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SPD stützt Weimer-Vorstoß zu Digitalabgabe
Berlin () – Die SPD stützt den Vorstoß von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer, große Internetkonzerne künftig zur Kasse zu bitten. „Da ist Staatsminister Weimer bei der im Koalitionsvertrag vereinbarten Prüfung ja beeindruckend schnell zu einem Ergebnis gekommen“, sagte SPD-Chefin Saskia Esken dem „Stern“.
„Wir Sozialdemokraten fordern schon lange, dass die großen Player aus Übersee in West und Ost einen angemessenen Beitrag zu unserem Gemeinwesen leisten. Immerhin machen sie auf dessen Grundlage ja erhebliche Gewinne hier bei uns.“ Diskussionen deutet sich hingegen in der Frage an, ob die möglichen Einnahmen in den Staatshaushalt fließen oder für den Erhalt der Medienvielfalt verwendet werden. Esken regte an, auch über andere Optionen nachzudenken. „Die Einnahmen aus solch einer Abgabe könnten auch dazu verwendet werden, alternative Plattformen zu unterstützen, unabhängig und demokratisch kontrolliert.“
Kulturstaatsminister Weimer, der in der Regierung für das Thema zuständig ist, hatte dem „Stern“ angekündigt, rasch einen Gesetzentwurf für eine Digitalabgabe vorzulegen, zudem hatte er die großen Internetkonzerne für Steuervermeidungs-Strategien heftig kritisiert.
Die deutsche Abgabe soll sich am österreichischen Vorbild orientieren, wo Netz-Konzerne wie Google und Meta seit 2020 fünf Prozent auf ihre Werbeerlöse zahlen müssen. Die Bundesregierung halte zehn Prozent für angemessen, so Weimer. Die Verwendung der Erlöse ließ er bislang offen.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Saskia Esken (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Saskia Esken, Wolfram Weimer
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
SPD, Wolfram Weimer, Stern, Meta, Google, Bundesregierung
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet oder stattfand, sind: Berlin.
Worum geht es in einem Satz?
Die SPD unterstützt den Vorschlag von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer, große Internetkonzerne zur Zahlung einer Digitalabgabe zu verpflichten, um deren Beiträge zur Gesellschaft sicherzustellen, während die Verwendung der Einnahmen noch diskutiert wird.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Der Auslöser für das beschriebene Ereignis ist der Vorstoß von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer, große Internetkonzerne zur Zahlung einer Digitalabgabe zu verpflichten. Hintergrund ist die Forderung der SPD, dass internationale Unternehmen, die in Deutschland erhebliche Gewinne erzielen, auch einen angemessenen Beitrag zum Gemeinwesen leisten sollten. Diskutiert wird die Verwendung der Einnahmen aus dieser Abgabe, zum Beispiel zur Unterstützung der Medienvielfalt oder alternativer Plattformen.
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Im Artikel wird beschrieben, dass die SPD den Vorschlag von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer zur Einführung einer Digitalabgabe für große Internetkonzerne unterstützt. Es gibt jedoch Diskussionen darüber, ob die Einnahmen in den Staatshaushalt fließen oder die Medienvielfalt fördern sollen, während Weimer bereits einen Gesetzentwurf plant und die Steuervermeidungsstrategien der Konzerne kritisiert.
Welche Konsequenzen werden genannt?
Die Folgen oder Konsequenzen, die im Artikel erwähnt werden, sind: Internetkonzerne zur Kasse bitten, Diskussionen über Verwendung der Einnahmen, Einnahmen fließen in Staatshaushalt oder Medienvielfalt, Unterstützung alternativer Plattformen, Gesetzesentwurf für Digitalabgabe, Kritik an Steuervermeidungs-Strategien, Orientierung an österreichischem Vorbild, Erhöhung der Abgabe auf zehn Prozent.
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von SPD-Chefin Saskia Esken zitiert. Sie unterstützt den Vorschlag von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer zur Digitalabgabe und betont, dass große Internetkonzerne einen angemessenen Beitrag zu unserem Gemeinwesen leisten sollten, da sie hier erhebliche Gewinne erzielen. Zudem regt sie an, die Einnahmen für die Unterstützung alternativer Plattformen zu nutzen.
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