Wirtschaftspolitik in Berlin Berlin () – Der Direktor des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, kritisiert die Einigung der Koalitionsspitzen auf eine Stromsteuersenkung. „Dass das jetzt auf ein Jahr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1367901
ARD
Politik in Berlin Berlin () – Ex-Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) strebt nach eigenen Angaben im Fall seiner Wahl zum SPD-Chef kein Ministeramt in der Bundesregierung an.“Ich trete dafür an, mich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1365551
Außenpolitik in Berlin und weltweit Berlin () – Der Außenpolitiker Norbert Röttgen (CDU) warnt davor, dass die Gesellschaft gegenüber dem Krieg in der Ukraine gleichgültig werde. Man dürfe Empathie und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1364016
Politik in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel (CDU), hält Ilse Aigner (CSU) für eine „exzellente Kandidatin“ für das Amt des Bundespräsidenten. „Ich finde, da … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1360278
Klimapolitik in Deutschland und international Berlin () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) unterstützt das Ziel der türkischen Präsidentschaft der diesjährigen Weltklimakonferenz (COP31), für Elektrifizierung internationale Messgrößen und Ausbauziele festzulegen. „Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1358613
Politik in Berlin Berlin () – Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, läge die AfD laut einer neuen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest unverändert bei 27 Prozent. CDU/CSU kämen weiterhin auf 20 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1357804
Politik und Cybersicherheit in Berlin Berlin () – Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) hat einen Hackerangriff auf Geräte von Bundestagsabgeordneten und Regierungsmitgliedern bestätigt. Der ARD sagte der CDU-Politiker am Sonntag, es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1354028
Politik in Berlin Berlin () – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Künstliche Intelligenz als „Technologiefrage des 21. Jahrhunderts“ bezeichnet und vor den möglichen Folgen für demokratische Gesellschaften gewarnt. Die eigentliche Herausforderung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1353743
Politik in Berlin Berlin () – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zeigt sich nach seiner China-Reise vorsichtig optimistisch, dass sich die Handelskonflikte zwischen Europa und China durch Dialog lösen lassen.Chinas Staatspräsident Xi … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1353547
Politik in Berlin Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak wirbt für einen positiveren Heimatbegriff in seiner Partei. „Wenn man den Menschen die Heimat nimmt, dann nimmt man ihnen sehr viel“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1352773
Familienpolitik in Berlin Berlin () – Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) verteidigt die überarbeitete Elterngeldreform und bestätigt die zentralen Ziele des neuen Entwurfs. Das Elterngeld sei „moderner, einfacher, partnerschaftlicher und attraktiver“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1350833
Politik in Berlin Berlin () – Der Präsident des Zentralrats der Juden hält die CSU-Politikerin Ilse Aigner für „absolut geeignet“ für das Amt der Bundespräsidentin.“Ich fände sie eine gute Wahl, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1350726
Familienpolitik in Berlin Berlin () – Das Elterngeld soll nach Plänen von Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) nun doch nicht auf zwölf Monate abgesenkt, sondern weiterhin für 14 Monate ausbezahlt werden. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1350514
Bundespolitik in Berlin Berlin () – Die Regierungschefs von Bremen und Sachsen haben sich hinter eine mögliche Kandidatur von Ilse Aigner (CSU) als Bundespräsidentin gestellt. „Für mich ist das eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1348249
Politik: CSU und Bundespräsidentenwahl in München München () – Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder hat den Anspruch seiner Partei bekräftigt, Ilse Aigner als Bundespräsidentin ins Rennen zu schicken. „Noch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1347543
SPD-Vorsitz und Koalitionsoptionen in Berlin Berlin () – Der SPD-Politiker Hubertus Heil schließt eine Kandidatur für den SPD-Vorsitz nicht aus. Auf die entsprechende Frage sagte Heil am Sonntag der ARD, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343166
Wirtschaft in Berlin: Energie- und Arbeitsmarktpolitik Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hält den Tankrabatt weiterhin für „ordnungspolitisch fragwürdig“. Das Instrument setze aus ihrer Sicht falsche Anreize und könne … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341809
Panorama: Aufklärung im BND Berlin () – Der stellvertretende Unionsfraktionschef und ehemalige Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Günter Krings, fordert nach der Festnahme des ehemaligen BND-Chefs Hanning eine lückenlose Aufklärung und weitere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338357
Politik: Sachsen-Anhalt im Landtag Magdeburg () – Der noch amtierende Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze (CDU), hat angekündigt, dass die CDU-Fraktion im Landtag „konstruktive Opposition“ machen wolle. Aus seiner Sicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334280
Politik: Deutsch-russische Diplomatie in Kiew Kiew () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) schließt ein Gespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am Rande des G20-Gipfels in den USA nicht aus. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334273
Politik: Bahninfrastruktur & Pünktlichkeit in Berlin Berlin () – Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) verspricht den Bahnkunden in drei Jahren eine spürbare Verbesserung. Der CDU-Politiker sagte der ARD: „Diese spürbare Verbesserung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333230
Energiepreise: Tankrabatt in der Kritik Berlin () – Der seit Donnerstag geltende Tankrabatt, den die Bundesregierung angesichts hoher Benzin- und Dieselpreise beschlossen hat und der nun für drei Monate andauern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332653
Politik in Deutschland: Umfragewerte und Zufriedenheit Berlin () – Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, läge die AfD laut neuer Infratest-Umfrage mit unverändert 27 Prozent vorn. Die Union läge bei 20 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332646
Politik in Berlin Berlin () – Linken-Chef Luigi Pantisano hat Antisemitismus-Vorwürfe gegen seine Partei zurückgewiesen. „Wir müssen als Linke klar machen, dass Kritik an der rechtsextremen israelischen Regierung, die sehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329180
Außenpolitik: Gespräche mit Russland in Berlin Berlin () – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat das Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Sergei Lawrow am Rande der UN-Generalversammlung verteidigt. Das Treffen mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329173
Gesundheitspolitik: Streit um Pflegekosten in Berlin Berlin () – Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) erteilt der SPD-Idee eines Pflegedeckels eine Absage.“Die Wahrheit ist, man würde 300 Euro sparen, denn die 1.500 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329099
Pflegepolitik in Berlin: Pflegedeckel geplant Berlin () – Die SPD will einem Konzept zufolge einen sogenannten Pflegedeckel einführen. Der saarländische Gesundheitsminister Magnus Jung (SPD) hat seinen Ressortkollegen ein entsprechendes Konzept … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1328506
Politik & Wirtschaft in Berlin: Sozial- und Konjunkturpolitik Berlin () – Die Vorsitzende des Sachverständigenrats der Bundesregierung zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Monika Schnitzer, hat den Tankrabatt kritisiert. Er sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327937
KI-Nutzung in Deutschland im Fokus Berlin () – Die Nutzung von KI-Tools hat in Deutschland deutlich zugenommen. Laut der neuesten Medienstudie von ARD und ZDF verwenden inzwischen 59 Prozent der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325369
Politik: SPD-Zukunft im Konvent (Berlin) Berlin () – Die SPD-Parteiführung will im Dezember einen Konvent ausrichten. Das Präsidium und der Parteivorstand haben sich laut dem „Spiegel“ und der ARD darauf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324624
Politik in Sachsen-Anhalt: Parlamentsämter geregelt Magdeburg () – AfD und BSW haben sich in Sachsen-Anhalt auf die Wahl eines AfD-Landtagspräsidenten und eines BSW-Vizepräsidenten geeinigt. Das berichtet das ARD-Hauptstadtstudio unter Berufung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324591
Politik: Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – In den Hochrechnungen für die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern ist die CDU mittlerweile unter die Fünf-Prozent-Hürde gerutscht.Sowohl bei der ARD als auch beim ZDF … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324084
Politik Schwerin/Berlin: Regierung nach Wahl Schwerin/Berlin () – Die amtierende Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), will nach der Landtagswahl trotz des Verlustes der Spitzenstellung ihrer Partei eine neue Regierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324077
Politik: Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern Berlin/Schwerin () – Bei den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern bleibt es vor allem im Nordosten weiter spannend.Die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig erreichte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324056
Politik in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern Berlin () – Nach den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern hat SPD-Chef und Vizekanzler Lars Klingbeil zu „Demut“ gemahnt.Die Bundesregierung müsse sich hinterfragen, warum es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324049
Politik: AfD und Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern Berlin () – Nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat AfD-Chefin Alice Weidel einen „Regierungsauftrag“ für ihre Partei beansprucht.Die Wähler hätten der AfD ein „klares … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324029
Politik in Mecklenburg-Vorpommern: Landtagswahl-Ergebnis Schwerin () – Nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) sich trotz Platz zwei zufrieden mit dem Wahlergebnis ihrer Partei gezeigt.“Was für eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324010
Politik: Merz nach Wahlniederlagen in Berlin Berlin () – Trotz der Wahlschlappen der CDU in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern will Friedrich Merz als Bundeskanzler und Parteichef weitermachen.“Was jetzt zu tun ist, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323991
Politik in Berlin nach Wahlprognosen Berlin () – Nach den ersten Prognosen für die Abgeordnetenhauswahl in Berlin hat Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp Veränderungen in der Hauptstadt angekündigt.“Ab heute verändern wir gemeinsam … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323977
Politik in Berlin: Wahlergebnisse zur Abgeordnetenhauswahl Berlin () – Bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin ist die Linke laut den 18-Uhr-Prognosen von ARD und ZDF stärkste Kraft geworden.Im Durchschnitt kommt die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323964
Politik: Landtagswahl Schwerin (Mecklenburg-Vorpommern) Schwerin () – Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern ist die AfD laut den 18-Uhr-Prognosen von ARD und ZDF knapp vor der SPD stärkste Kraft geworden.Im Durchschnitt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323950
Politik: Energiepreise in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung hat sich auf ein Maßnahmenpaket geeinigt, mit dem der Anstieg der Spritpreise gebremst werden soll. Wie unter anderem ARD und ZDF … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322871
Gesellschaft: Rechtsextremismus nach Landtagswahl Berlin () – Die Autorin Anne Rabe sieht Deutschland nach der Landtagswahl von Sachsen-Anhalt in einer großen politischen Krise und kritisiert eine Verharmlosung von Rechtsextremismus. Dies … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322759
Wirtschaft in Berlin: Spritpreise im Fokus Berlin () – Nachdem Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) Entlastungen bei den Spritpreisen in Aussicht gestellt hat, lässt die Bundesregierung den genauen Zeitrahmen für anstehende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321146
Politik: Merz-Kritik und Regierungsbildung in Sachsen-Anhalt Berlin () – Die Schatzmeisterin der Jungen Union, Clara von Nathusius, übt scharfe Kritik an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Die Union habe ein Glaubwürdigkeitsproblem, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318760
Politik in Berlin: Parteien und Umfragewerte Berlin () – Zehn Tage vor der Abgeordnetenhauswahl in Berlin liegt die Linkspartei in der vom Institut Infratest gemessenen Wählergunst wieder vorn.Demnach käme die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316631
Politik: Umfrage zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Die AfD hat in der von Infratest für Mecklenburg-Vorpommern gemessenen Wählergunst ihren Vorsprung zur SPD weiter ausgebaut. Das zeigt die Vorwahlumfrage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316591
Politik: AfD-Regierungsbildung in Sachsen-Anhalt Berlin () – Nach dem klaren Wahlerfolg der AfD in Sachsen-Anhalt setzt Parteichef Tino Chrupalla trotz des Verpassens einer absoluten Mehrheit auf die Bildung einer „stabilen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1313493
Politik in Sachsen-Anhalt: BSW-Wahlchancen im Aufwind Magdeburg () – Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt verfestigt sich ein möglicher Einzug des BSW in den Landtag. In der Hochrechnung der Forschungsgruppe Wahlen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1313327
Politik in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt deutet sich ein möglicher Einzug des BSW in den Landtag an. In der Hochrechnung von Infratest für die ARD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1313286
Politik in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt zeigt sich das BSW offen dafür, bei einem Einzug in den Landtag Gespräche mit der AfD zu führen.Man wolle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1313190
Politik in Magdeburg: AfD-Ergebnis und Ausblick Magdeburg () – Nach dem klaren Wahlerfolg der AfD in Sachsen-Anhalt sieht Spitzenkandidat Ulrich Siegmund auch ein „Zeichen in Richtung Berlin“.Kanzler Friedrich Merz (CDU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1313176
Politik: Sachsen-Anhalt und Landtagswahl Magdeburg () – Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt ist die AfD laut den 18-Uhr-Prognosen von ARD und ZDF mit großem Abstand stärkste Kraft geworden.Im Durchschnitt kommt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1313169
Politik in München: Söder stärkt weibliche Bundespräsidentin-Option München () – Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder hält an einer Frau als nächster Bundespräsidentin fest und erhöht damit den Druck … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1312093
Wirtschaft & Start-ups in Deutschland (Berlin) Berlin () – Die Chefin des Deutschen Start-up-Verbands, Verena Pausder, sieht in der Start-up-Branche enormes Potenzial für die deutsche Wirtschaft. „Wenn man sich anguckt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1312016
Umfrage: Bundestag vor Wahl (Politik Berlin) Berlin () – Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, läge die AfD laut neuer Infratest-Umfrage mit 27 Prozent weiter klar vorn – hat damit aber … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311093
Politik: Sanktionen gegen Russland in Berlin Berlin () – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) sieht die neu angekündigten Sanktionen gegen Russland als „Teil der Zeitenwende, die ja seit einiger Zeit angebrochen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309167
Politik: Frauen fordern Kandidatur im Bundestag Berlin () – Die Unions-Frauen im Bundestag bestehen auf einer weiblichen Kandidatur für das Amt des Bundespräsidenten. „Frauen seit 77 Jahren den Zugang zum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1307544
Politik in Sachsen-Anhalt: Wahlwarnung und Investorenrisiko Berlin () – Eine Woche vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt warnt Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die Wähler, ihr Kreuz bei der AfD zu machen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1307097
Politik in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will trotz historisch niedriger Zustimmungswerte an seinem Reformkurs festhalten. Die schwache Zustimmung sei für ihn „eher eine zusätzliche Motivation“, notwendige, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1307025
Wirtschaft: Spritpreise und Steuerdebatten Berlin () – Angesichts weiterhin hoher Spritpreise fordert Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) die USA auf, den Iran-Krieg zu beenden. Schuld daran sei US-Präsident Donald Trump mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1305436
Politik in Sachsen-Anhalt: Parteien im Aufwind Magdeburg () – Eineinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt kann die AfD auch in der vom Institut Infratest gemessenen Wählergunst etwas zulegen. Wenn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1303735
Panorama: Dreharbeiten in der Nordregion Hamburg () – Beim Dreh für die ARD-Reihe „Nord bei Nordwest“ ist das Filmteam auf einem Ostseetrip in eine Notlage geraten. Das sagte die Schauspielerinnen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1303036
Politik: AfD und Klimawandel im ARD-Interview Berlin () – AfD-Chef Tino Chrupalla sieht den Klimawandel trotz des Extremsommers nicht als wichtiges Thema. In Bürgergesprächen würden ihm andere Themen als Gründe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1300920
Politik: Abstammungsrecht für Regenbogenfamilien in Berlin Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will das Abstammungsrecht ändern, um lesbischen Paaren mit Kindern gleichzustellen. „Auch Kinder, die in eine Partnerschaft von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1300018
Politik: Abschiebung nach Ruanda Berlin () – Die Bundesregierung und vier weitere EU-Länder verhandeln mit Ruanda über die Einrichtung von Zentren für die Abschiebung abgelehnter Asylsuchender. Das berichten der „Spiegel“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1299991
Humanitäre Hilfe: Haushaltsprioritäten in Berlin Berlin () – Serap Güler (CDU), Staatsministerin im Auswärtigen Amt, hat im Zuge der Beratungen im Bundestag über den Bundeshaushalt Anfang September mehr Geld für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1298781
Politik: Sicherheitslage in Berlin neu denken Berlin () – Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) fordert mehr Handlungsfähigkeit von Staat und Politik. Die Sicherheitslage habe sich grundlegend verändert, die sozialen Sicherungssysteme … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1297001
Kultur in Schwäbisch Gmünd gefördert Schwäbisch Gmünd () – Die Kreissparkasse Ostalb hat das Festival Europäische Kirchenmusik Schwäbisch Gmünd (EKM) mit 2.500 Euro unterstützt. Das hat die Stadtverwaltung Schwäbisch Gmünd … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1294363
Politik: CDU/CSU-Fraktionsführung in Berlin Berlin () – Der neue Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, hat sich nach dem chaotischen Personalwechsel des Kanzlers um Einigkeit bemüht. Die Fraktion stehe geschlossen hinter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1291504
AfD-Parteipolitik und Führungsstruktur in Berlin Berlin () – AfD-Chef Tino Chrupalla hat die Doppelspitze der Partei gegen Forderungen nach einer Abschaffung verteidigt. Er sehe keinen Grund, die Partei allein führen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1264112
Gesundheitspolitik in Deutschland: Telefonische Krankschreibung Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat die geplante Abschaffung der telefonischen Krankschreibung verteidigt. „Die Möglichkeit der telefonischen Krankschreibung hat sich während der Pandemie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263662
Politische Stimmung in Deutschland analysiert Berlin () – Laut neuer Infratest-Umfrage kann die AfD ihren Vorsprung in der Wählergunst weiter ausbauen. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die Union auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263631
Sicherheit und Ermittlungen in Hamburg Karlsruhe/Hamburg () – Die Bundesanwaltschaft hat einen ersten Tatverdächtigen wegen der Anschläge auf die Nord-Stream-Pipelines in Hamburg angeklagt. Das berichten die ARD, die „Süddeutsche Zeitung“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262657
Politische Bedenken in Thüringen: AfD-Risiken Erfurt () – Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) warnt vor den Folgen einer möglichen Regierungsbeteiligung der AfD in Sachsen-Anhalt. Ein AfD-Innenminister wäre ein Sicherheitsrisiko, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1259577
Politik: Debatte um Reichensteuer in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann schließt eine Ausweitung der sogenannten Reichensteuer nicht aus. Zugleich sagte er am Sonntag der ARD, der „Mittelstand und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1259514
Politik: Pantisano über CDU und Faschismus-Vorwurf Berlin () – Der neue Linken-Co-Chef Luigi Pantisano bedauert, dass die CDU seine Entschuldigung für den Faschismus-Vorwurf nicht akzeptiert. Das sagte er der ARD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1257886
Literaturstreit und Geschlechterdebatte in Deutschland Osnabrück () – Nach dem Streit um eine Besprechung ihres aktuellen Buchs hat die Schriftstellerin Ildikó von Kürthy einer öffentlichen Versöhnung mit dem ARD-Literaturkritiker Denis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1257491
Politik: Rentenreform in Deutschland im Fokus Berlin () – Der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel (CDU), sieht in den Empfehlungen der Rentenkommission eine „große Chance“ für die Bundesregierung.Winkel verglich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1253655
Verteidigungspolitik Deutschlands: Unsichere Mandatslage Berlin () – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) dämpft die Hoffnungen auf ein schnelles Bundestagsmandat für einen Bundeswehr-Einsatz in der Straße von Hormus. Es sei „völlig offen“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1253522
Politik in Ostdeutschland: Linke und CDU Kooperation Berlin () – Die Linke zeigt sich offen für eine Zusammenarbeit mit der CDU nach den Landtagswahlen in Ostdeutschland. „Da, wo wir mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1253433
Politik: Herausforderungen der Regierungsbildung in Berlin Berlin () – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier befürwortet einen Politik-Profi als Nachfolger. Als Begründung verweist er auf die schwierige Regierungsbildung 2017.Damals musste Steinmeier als Bundespräsident … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1251902
Warnstreiks im öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland Hannover () – Die Gewerkschaft Verdi hat die Beschäftigten des NDR sowie des WDR, SWR und BR zu Warnstreiks aufgerufen.Wie die Gewerkschaft am Donnerstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1250610
Medienkritik und politische Teilhabe in Berlin Berlin () – Die ARD weist den Vorwurf des BSW zurück, die Partei werde von politischen Talkshows ausgegrenzt. „Die großen politischen Talkformate der ARD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1250052
Gesundheitspolitik in Rheinland-Pfalz im Fokus Berlin () – Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) pocht auf Änderungen am geplanten Krankenkassen-Sparpaket.Er habe die Sorge, dass Einschnitte bei der Pharmaindustrie zu weniger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1245503
Sicherheitspolitik in Berlin: Waffenhandel und Kontrollbedarf Berlin () – Angesichts des Ukraine-Kriegs fordert Konstantin von Notz, Sicherheitsexperte der Grünen im Bundestag, ein EU-weites Waffenregister und einen verstärkten Datenaustausch, um illegalen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1243321
Wirtschaft: Kontroversen um Betriebsrenten in Deutschland Berlin () – Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) kritisiert den Vorstoß des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) und von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1242991
Medienpolitik Sachsen: Kartellrechtliche Reformen Dresden () – Der Freistaat Sachsen hat zur Bundesratssitzung am kommenden Freitag eine Entschließung zur Verbesserung der kartellrechtlichen Rahmenbedingungen im Medienbereich eingebracht. Ziel sei es, Kooperationen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1242481
Politik Berlin: Olympia-Bewerbung und Steuerdebatte Berlin () – Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner (CDU), hat die Unterstützung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für eine Olympia-Bewerbung 2036 begrüßt.Wegner sagte am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1240760
Politik: Rentenreform im Bundestag diskutiert Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch fordert, dass auch Bundestagsabgeordnete in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen sollen. Das sagte er am Sonntag in der ARD-Sendung „Bericht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1240746
Politik: Steinmeier unterstützt deutsche Olympiabewerbung Berlin () – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier spricht sich nun doch für Olympische Spiele 2036 in Deutschland aus. Das berichtet das ARD-Hauptstadtstudio. Seine Anfang des Jahres … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1240398
Politik: Jens Spahn zur Israel-Politik Deutschlands Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat die deutsche Israel-Politik verteidigt. Man wolle Israel unterstützen, sagte Spahn dem „Interview der Woche“ der ARD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238297
Politische Stimmung vor der Bundestagswahl Berlin () – Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen CDU/CSU laut neuer Infratest-Umfrage derzeit auf 23 Prozent – das ist ein Prozentpunkt weniger als Anfang … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1237314
Verteidigungspolitik und Rechtsfragen in Berlin Berlin () – Das Verteidigungsministerium hat nach Einschätzung des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages rechtswidrig gehandelt, als es Teile des Wehrpflichtgesetzes per Verwaltungsvorschrift außer Kraft setzte. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1234474
Sicherheitspolitik und internationale Diplomatie in New York New York () – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat die Nato-Länder aufgefordert, mehr in Luftverteidigung zu investieren. In der Nacht zu Freitag war … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1234369
Politik: FDP-Vorsitzender Kubicki stellt Weichen in Berlin Berlin () – Der neugewählte FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki sieht sich nach dem Parteitag in Berlin klar gestärkt.“Ich bin gewählter Bundesvorsitzender der gesamten Freien … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1234348
Politik in Schleswig-Holstein: Steuerreform im Fokus Kiel () – Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) dringt bei einer Einkommensteuerreform auf einen Ausgleich für Länder und Kommunen. Beide wären neben dem Bund … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1234275
Gesundheitliche Herausforderungen im Kongo Kinshasa () – Der Geschäftsführer der humanitären Hilfsorganisation „Ärzte ohne Grenzen“, Christian Katzer, spricht hinsichtlich der Ebola-Epidemie im Osten des Kongo von einem „einmaligen Ausmaß“. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1232654
Diplomatie und Sicherheit: Deutschland in der Ukraine-Krise Berlin () – Die SPD fordert die Bundesregierung auf, infolge der Luftangriffe Russlands auf die Ukraine diplomatische Schritte einzuleiten.Nach Angriffen auf das ARD-Studio … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1228124
Berichterstattung aus Kiew trotz Angriffe Kiew () – Bei den nächtlichen russischen Angriffen auf die ukrainische Hauptstadt ist auch das ARD-Studio in Kiew massiv beschädigt worden. Grund sei wahrscheinlich eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1227931