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Angela Merkel spricht über EU, Schengen und Migration bei einer Veranstaltung in Schwerin.

Merkel zeigt sich besorgt über Funktionsfähigkeit von Schengen

Schwerin () – Nach der Ankündigung Polens, auf deutsche Grenzkontrollen mit eigenen Kontrollen zu regieren, hat Altbundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor einer Beschädigung der EU und des Schengenraums gewarnt. „Ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=895725

Reem Alabali Radovan spricht über Entwicklungszusammenarbeit, Krisenprävention und globale Herausforderungen in Berlin.

Entwicklungsministerin: Trotz weniger Geld "verlässlicher Partner"

Berlin () – Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) glaubt, dass ihr Ministerium trotz der schmerzhaften Kürzungen in der Entwicklungszusammenarbeit und der schwierigen Haushaltslage ein „verlässlicher Partner“ bleiben kann.Für das Entwicklungshilfeministerium … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894061

Stromzähler mit politischem Hintergrund, das Symbol für mögliche Steuerdebatten und Haushaltsdiskussionen.

Kanzleramtsminister offen für Gespräche über Stromsteuersenkung

Berlin () – Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) hat Gesprächsbereitschaft in der Frage, ob die Stromsteuer doch noch für alle gesenkt werden könnte, signalisiert.Der CDU-Politiker sagte am Sonntag in der ARD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892297

Regenbogenflaggen, Menschenmenge, Feierlichkeiten, CSD-Parade, Vielfalt, Toleranz, Berlin, Bundestagsgebäude.

Klöckner verteidigt Position zum CSD

Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat ihre Entscheidung, zum CSD auf Regenbogenflaggen vor dem Parlament zu verzichten, verteidigt.“Auf unserem deutschen Parlament weht eine Fahne, die ist nahezu durch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892130

Lars Klingbeil und Bärbel Bas diskutieren über Wahlergebnisse und interne Parteiverletzungen.

Bas zu Klingbeil-Ergebnis: "Persönliche Enttäuschungen entstanden"

Berlin () – Bärbel Bas, die neue Parteivorsitzende der SPD, hat sich zum knappen Wahlergebnis ihres Vorsitzkollegen Lars Klingbeil geäußert. „Es sind auch persönliche Enttäuschungen entstanden. Und ich glaube, sein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=891427

Friedrich Merz und Heidi Reichinnek diskutieren über Demokratie und politische Zusammenarbeit in Berlin.

Reichinnek wirft Union "Scheitern an Demokratie" vor

Berlin () – Die Linken-Fraktionsvorsitzende Reichinnek hat die Union nach der Wahl des Parlamentarischen Kontrollgremiums scharf kritisiert. Sie glaube nicht, dass sie oder ihre Partei gescheitert sei, sagte sie den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=888924

Wadephul fordert Verhandlungen mit Iran, verurteilt US-Angriffe auf Nuklearanlagen nicht.

Wadephul setzt weiter auf Verhandlungslösung mit dem Iran

Berlin () – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) setzt weiter auf eine Verhandlungslösung mit dem Iran und verurteilt den Angriff der USA auf iranische Nuklearanlagen nicht.“Die deutsche Position ist, wir brauchen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=882779

Industrieanlagen in Deutschland, symbolisierend Handelsabkommen und Energiefragen zwischen EU und USA.

Wirtschaftsministerin erwartet baldige Einigung im Zollstreit

Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) erwartet im Zollstreit zwischen der Europäischen Union und den USA eine Einigung vor der von US-Präsident Trump gesetzten Frist am 9. Juli.“Wichtig ist, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=880916

Söder widerspricht Altersgrenze für soziale Netzwerke, plädiert für Medienkompetenz und elterliche Verantwortung.

Söder gegen Altersgrenze für Jugendliche bei sozialen Medien

München () – Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder spricht sich klar gegen die derzeit diskutierte Altersgrenze für soziale Netzwerke aus. Ein mögliches Verbot für Jugendliche einen „totalen Quatsch“ und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=878765

Intensivmediziner fordert Reformen im Gesundheitswesen zur Entlastung der Krankenhäuser und Kostenkontrolle.

Intensivmediziner fordert mehr Tempo in Gesundheitspolitik

Berlin () – Der Intensivmediziner Christian Karagiannidis fordert mehr Tempo in der Gesundheitspolitik. „Wir dürfen keine Zeit verlieren“, sagte er der ARD.Karagiannidis war unter anderem Mitglied der Krankenhauskommission der Bundesregierung. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=870946

Henning Otte fordert Wiedereinsetzung der Wehrpflicht und mehr Anerkennung für Soldaten im Bundestag.

Otte drängt auf Wehrpflicht und Rentenpunkte für Soldaten

Berlin () – Anlässlich der neu entfachten Diskussion über eine Wehrpflicht hat Henning Otte, Wehrbeauftragter des Bundestags die Wiedereinsetzung des verpflichtenden Wehrdienstes gefordert. Als Wehrbeauftragter wolle er das wieder vorlegen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=861887

Israels Flagge vor der Knesset symbolisiert politische Spannungen und Debatten zu Waffenexporten.

Mehrheit der Deutschen will weniger Waffenexporte nach Israel

Berlin () – 43 Prozent der Deutschen sprechen sich dafür aus, deutsche Waffenexporte nach Israel zu begrenzen. Das hat eine Umfrage des Meinungsforschungsinstitut „Infratest“ unter 1.292 Wahlberechtigten für den „Deutschlandtrend“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=858632

Henning Otte diskutiert Wehrdienstreform: Freiwilligkeit, Truppenstärke und notwendige Ressourcen für die Bundeswehr.

Neuer Wehrbeauftragter mahnt Zwischenbilanz zu Wehrdienstmodell an

Berlin () – Der künftige Wehrbeauftragte des Bundestags, Henning Otte, will eine Überprüfung des geplanten Wehrdienstmodells auf freiwilliger Basis nach dessen Start. „Sollte das nicht ausreichen, muss es verpflichtend sein“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=857239

Paul Ziemiak spricht über polnische Präsidentschaftswahlen und deren Einfluss auf deutsch-polnische Beziehungen.

Ziemiak sieht Polen-Wahl als "Zäsur"

Berlin () – Der Vorsitzende der Deutsch-Polnischen Parlamentariergruppe, Paul Ziemiak, sieht die Präsidentschaftswahlen in Polen als „Zäsur“. Er habe den Wahlkampf sehr intensiv verfolgt und „es war eine absolute Polarisierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855815

Modernes Büro mit Computerarbeit, Digitaltechnologie und KI-Einsatz zur Effizienzsteigerung in der Verwaltung.

Digitalverband: Einsparpotenzial in Bundesverwaltung über zehn Prozent

Berlin () – Laut dem Präsidenten des Digitalverbands Bitkom, Ralf Wintergerst, könnte eine umfassende Digitalisierung der Bundesverwaltung viele Stellen überflüssig machen.Der „Rheinischen Post“ (Dienstag) sagte Wintergerst: „Bei den verwaltungstypischen Bürotätigkeiten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=853695

Prien will mehr Frauen in Machtpositionen der Union

Prien will mehr Frauen in Machtpositionen der Union

Berlin () – CDU-Vize Karin Prien fordert mehr Frauen in Machtpositionen der Union. Das sagte sie der ARD. Die Bildungs- und Familienministerin kritisierte, dass etwa im Koalitionsausschuss, der in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852703

Klingbeil sieht US-Bereitschaft für Lösung im Handelskonflikt

Klingbeil sieht US-Bereitschaft für Lösung im Handelskonflikt

Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) sieht eine Bereitschaft der USA für eine Lösung im Handelskonflikt.“Wir müssen gemeinsame Lösungen finden“, sagte er in den ARD-„Tagesthemen“. Die Unsicherheit auf den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852210

Landkreistag kritisiert Bas-Vorstoß zu Beamten-Rentenbeteiligung

Landkreistag kritisiert Bas-Vorstoß zu Beamten-Rentenbeteiligung

Berlin () – Der Deutsche Landkreistag hat den Vorschlag von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD), nach dem künftig auch Beamte in die gesetzlichen Rentenkassen einzahlen sollen, zurückgewiesen. „Not macht erfinderisch, ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849519

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