Politik Stuttgart: CDU-Parteitag und Schuldenbremse Stuttgart () – Nach dem Ende des CDU-Parteitags hat Parteichef und Kanzler Friedrich Merz die harte Haltung zur Schuldenbremse verteidigt – gleichzeitig aber angekündigt, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150824
ARD
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Rundfunkbeitrag: Politische Debatte in Berlin Berlin () – Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat die Ministerpräsidenten der Länder aufgefordert, den von einer Kommission empfohlenen Rundfunkbeitrag von 18,64 Euro ab 2027 per Staatsvertrag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150086
Rundfunkbeitragserhöhung in Deutschland 2027 Berlin () – Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs von ARD und ZDF empfiehlt nach Informationen der , den Rundfunkbeitrag anzuheben.Beginnend ab dem Stichtag 1. Januar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150045
Politikdebatte über europäische Verteidigungsstrategien in Berlin Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak bezeichnet die öffentlichen Debatten über eine europäische Atombombe als Angstmacherei. Es sei wenig verantwortungsvoll, wenn man „der Bevölkerung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149787
Gesellschaftliche Debatte über Jugendmedien in Berlin Berlin () – Vizekanzler und Finanzminister Lars Klingbeil unterstützt Forderungen aus der SPD-Bundestagsfraktion, die Social-Media-Nutzung für Kinder unter 14 Jahren vollständig zu verbieten.“Wir kommen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145893
Außenpolitik: Deutschland diskutiert Russland-Sanktionen Berlin () – Mit Blick auf die gemeinsame Erklärung mehrerer europäischer Staaten, dass der russische Oppositionskritiker Nawalny an einer Vergiftung gestorben sein soll, schließt Außenminister Johann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145698
Konflikte im Nahen Osten: Glyphosat-Diskussion Berlin () – Das deutsche Außenministerium hat sich angesichts von Berichten über den angeblichen Einsatz von Glyphosat im Südlibanon durch die israelische Armee besorgt gezeigt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144470
Gesellschaft: Gewalt als gesamtgesellschaftliches Phänomen in Berlin Berlin () – Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) sieht Gewalt als gesamtgesellschaftliches Phänomen. Darunter zählt sie neben Gewalt in Partnerschaften auch Gewalt im digitalen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142032
Gesundheitspolitik in Berlin: Finanzierung der GKV Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat sich von Überlegungen der SPD distanziert, künftig auch Erträge aus Vermietungen und Kapitalerträge zur Finanzierung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140481
Sozialreformdebatte in Berlin: Finanzierung im Fokus Berlin () – Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, hat den Vorschlag seiner Partei, die Finanzierung von Sozialleistungen grundlegend zu verändern, verteidigt.“Es geht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140358
Politik und Gesundheit: Debatte in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hält wenig vom SPD-Vorschlag, eine Gesundheitsabgabe auf Miet- und Kapitaleinkünfte zu erheben, um die Kassenbeiträge zu stabilisieren. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140115
Politische Reformen in Deutschland gefordert Berlin () – Bundesfinanzminister drängt auf grundlegende Reformen in Deutschland. „Ich glaube, wir brauchen Strukturreformen“, sagte er im „Bericht aus Berlin“ des ARD-Hauptstadtstudios.“Bärbel Bas hat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140073
Gesellschaft: Wohnungsmarkt und Mietrecht in Berlin Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) legt einen Vorschlag vor, wie Mieter besser vor teuren möblierten Wohnungsangeboten und Kurzzeitmietverträgen geschützt werden könnten. Am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139544
Pressefreiheit und Demokratie in den USA Berlin () – Komiker und Schauspieler Bastian Pastewka ist besorgt über die Einschnitte in die Meinungs- und Pressefreiheit in den USA. „Autokraten haben schlicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137974
Gesellschaftliche Einstellungen zur Teilzeitregelung in Deutschland Berlin () – Der Vorschlag, das Recht auf Teilzeit nur noch Beschäftigten zu gewähren, die Kinder erziehen, Angehörige pflegen oder sich weiterbilden, geht für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137823
Wirtschaft: Freihandelsabkommen in Europa und Deutschland Berlin () – Aus Sicht von zwei von drei Deutschen (66 Prozent) bringt die geplante Ausweitung von Freihandelsabkommen für Europa eher Vorteile.Jeder Sechste (17 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137804
Politische Umfragen in Deutschland 2023 Berlin () – In der Sonntagsfrage von Infratest für die ARD büßen CDU und CSU an Zustimmung ein, während der sozialdemokratische Koalitionspartner Boden gutmachen kann.Wenn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137790
Gesellschaftliche Ungerechtigkeit in Deutschland 2025 Berlin () – Für 62 Prozent der Bürger geht es in Deutschland aktuell eher ungerecht zu (+2 im Vgl. zu Juli 2025). Das ist der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137776
Arbeitsmarktpolitik in Deutschland im Fokus Berlin () – Der Arbeitsmarktforscher Enzo Weber hat den Vorschlag von CSU-Chef Markus Söder nach einer Stunde Mehrarbeit pro Woche kritisiert. „Aufgabe von Politik ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1134108
Politik in Bayern: Arbeitsmarkt und Steuern München () – Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder fordert, dass die Arbeitnehmer in Deutschland insgesamt mehr arbeiten sollen.In der ARD sagte er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1133786
Verteidigungspolitik in Deutschland: Frauen in der Bundeswehr Berlin () – Heeresinspekteur Christian Freuding wirbt weiterhin dafür, dass Frauen zur Bundeswehr gehen. Er sei der „festen Überzeugung“, dass „wir die Qualifikationen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131362
Streaminganbieter und Filmförderung in Deutschland Berlin () – Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) hat seine Ablehnung eines gesetzlichen Investitionszwangs für US-Streaminganbieter in Deutschland bekräftigt. „Ein Gesetz würde erhebliche Bürokratie mit sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129237
Verteidigungspolitik und transatlantische Beziehungen in Berlin Berlin () – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) fordert eine Entschuldigung von US-Präsident Donald Trump für dessen Äußerungen zu Afghanistan. In einem für die ARD-Sendung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127125
Verteidigungspolitik: Deutschland und Grönland Berlin () – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat es als „zeitlichen Zufall“ bezeichnet, dass Bundeswehrsoldaten gerade in der jetzigen Situation nach Grönland entsendet wurden. Falls durch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118454
Wirtschaftliche Reformen zur Erbschaftsteuer in Deutschland Berlin () – Mehrere erfolgreiche deutsche Tech-Unternehmer sprechen sich für eine Reform der Erbschaftsteuer aus. Ihrer Meinung nach gefährde eine stärkere Besteuerung nicht die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117986
Gesundheitliche Veränderungen in Berlins Medienlandschaft Berlin () – Der Chefredakteur der „Welt“-Gruppe Jan Philipp Burgard tritt aus gesundheitlichen Gründen zurück. „Auf dem Rückflug aus dem Urlaub hatte ich vor anderthalb … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117033
Wirtschaftliche Bedenken zur Erbschaftsteuerreform in Berlin Berlin () – Mehrere Wirtschaftsverbände haben mit Empörung und Unverständnis auf die SPD-Pläne zur Reform der Erbschaftsteuer reagiert.Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) kritisierte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115442
Politik: Reform der Erbschaftsteuer in Deutschland Berlin () – Die SPD will die Erbschaftsteuer in Deutschland grundlegend reformieren.Das geht aus einem Konzeptpapier hervor, über das das ARD-Hauptstadtstudio berichtet und das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115231
Umfrage zur US-Außenpolitik in Deutschland Berlin () – Jeder zweite Deutsche (50 Prozent) ist laut einer Umfrage des „Deutschlandtrends“ der ARD der Meinung, Deutschland und die Europäische Union sollten sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111457
Politische Stimmung in Deutschland 2026 Berlin () – Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die SPD laut neuer Infratest-Umfrage nur noch auf 13 Prozent (-1 im Vergleich zum Dezember). Schwächer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111380
Politische Entwicklungen in Berlin Berlin () – Die ehemalige CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Kampfkandidatur für den Vorsitz der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) verteidigt. Diese Wahl sei schlicht ein gutes Beispiel für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103634
Politik: EU-Gipfel und Unterstützung für Ukraine Brüssel/Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Einigung des EU-Gipfels verteidigt. „Diese Gelder sind dauerhaft eingefroren“, sagte er den „Tagesthemen“ der ARD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1095297
EU-Politik: CO2-Grenzen für Neuwagen 2035 Brüssel () – René Repasi, SPD-Abgeordneter im Europaparlament, begrüßt, dass die EU-Kommission nun auch nach 2035 Neuwagen mit CO2-Ausstoß zulassen will.Es gebe viele Arbeitnehmer, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1092119
Politische Analyse zum Ukraine-Gipfel in Berlin Berlin () – Die Politologin Claudia Major wertet die Ergebnisse des Ukraine-Gipfels in Berlin als Fortschritt, dämpft aber zugleich die Hoffnungen auf ein baldiges … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1091257
Gesellschaftliche Spaltungen in Deutschland Überblick Berlin () – Die Deutschen zeigen sich bei der Bewertung gesellschaftlicher Fragen gespalten. Das geht aus einer Umfrage hervor, die von Infratest für eine ARD-Dokumentation … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089966
Gesundheitspolitik in Deutschland: Hebammenvergütung im Fokus Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) sieht den Bund nicht primär in der Verantwortung, für eine bessere Hebammen-Vergütung zu sorgen. Sie wies damit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088732
EU-Regulierungen für US-Tech-Konzerne in Brüssel Brüssel () – Der Europa-Abgeordnete Andreas Schwab (CDU/EVP) hat das Verfahren der EU-Kommission gegen das US-Unternehmen Google und andere US-Tech-Konzerne verteidigt.“Wir müssen schon das Selbstbewusstsein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085831
Humanitäre Hilfe und Migrationsdruck in Europa Berlin () – Das Außenministerium warnt vor den möglichen Folgen von gekürzter humanitärer Hilfe.“Wir haben in Syrien gesehen, was die Kürzungen 2013 bewirkt haben. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085788
Politische Entwicklungen in Bonn: Merz relativiert AfD-Versprechen Bonn () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat auf ungewöhnliche Weise sein einstiges Versprechen relativiert, die AfD „halbieren“ zu wollen.“Das habe ich zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084686
Rentenreform und politische Ansätze in Berlin Berlin () – Nach der Entscheidung über das Rentenpaket der Bundesregierung fordert Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) eine weitergehende grundlegende Strukturreform. „Es wird nicht reichen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082406
Sicherheitspolitik in Deutschland: Herausforderungen und Maßnahmen Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat Verständnis für ein wachsendes Unsicherheitsgefühl gezeigt.“Sicherheit und Unsicherheit kennen viele Einflussfaktoren“, sagte Dobrindt den Zeitungen der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082364
Gesellschaft: Mindestalter für soziale Medien in Deutschland Berlin () – 64 Prozent der Deutschen fänden es angemessen, für die Nutzung von sozialen Medien, Videoplattformen wie YouTube und KI-Chatbots ein Mindestalter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080946
Gesellschaftliche Meinungen zu Verbrennungsmotoren in Deutschland Berlin () – Zwei Drittel der Deutschen (67 Prozent) finden es falsch, ab 2035 keine Neufahrzeuge mit Verbrennungsmotor mehr in der Europäischen Union zuzulassen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080939
Gesellschaftliche Stimmung zum Ukraine-Krieg in Deutschland Berlin () – 27 Prozent der Deutschen halten es für wahrscheinlich, dass der Krieg in der Ukraine im kommenden Jahr beendet wird. Das sind … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080932
Gesellschaftliche Wahrnehmung der Altersversorgung in Deutschland Berlin () – Drei von vier Deutschen (76 Prozent) fänden es falsch, wenn das Rentenniveau auf unter 48 Prozent der durchschnittlichen Einkommen abgesenkt würde. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080925
Politische Stimmung in Deutschland analysiert Berlin () – Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die Union derzeit auf 27 Prozent – unverändert zu Anfang November. Die AfD hätte derzeit 25 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080911
Medien und Gesellschaft in Deutschland Berlin () – „Tagesthemen“-Moderatorin Jessy Wellmer findet nicht, dass die Öffentlich-Rechtlichen „nur ein enges Spektrum“ von Meinungen abbilden. „Aber wir schaffen es als ARD oft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080666
Politik: Söder äußert sich zu Weimer-Vorwürfen München () – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat sich gegenüber dem „Focus“ zu den Vorwürfen gegen Kulturstaatsminister Wolfram Weimer geäußert und dabei Distanz erkennen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1073534
Rundfunkreform in Brandenburg beschlossen Potsdam () – Als letztes der 16 Bundesländer hat am Mittwoch auch Brandenburg den Weg für die Rundfunkreform frei gemacht. Für den Reformstaatsvertrag stimmten 45 Abgeordnete, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1065848
Politik: NATO-Botschafter fordert europäisches Engagement Brüssel () – Der Nato-Botschafter der USA, Matthew Whitaker, hat die europäischen Nato-Verbündeten zu mehr Engagement bei der Unterstützung der Ukraine im Kampf gegen Russland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064828
Politik: Rentensystem und Generationengerechtigkeit in Berlin Berlin () – Die jungen Abgeordneten in der SPD-Fraktion haben sich in einem gemeinsamen Papier gegen den Vorwurf verteidigt, das Rentenkonzept der Bundesregierung sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064595
Rentendiskussion in Berlin: Positionen und Perspektiven Berlin () – Der Vorsitzende der Linksfraktion, Sören Pellmann, hat davor gewarnt, die Rente künftig an die Entwicklung der Inflation zu koppeln.Pellmann sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1063987
Klimapolitik und internationale Zusammenarbeit in Brasilien Belem () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat verteidigt, dass die Bundesregierung keine konkrete Summe ihrer Beteiligung am Tropenwald-Fonds TFFF nennt.“Wir in Deutschland halten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062732
Politik: Rentenreform-Debatte in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat den Gesetzentwurf seiner Regierung zur Renten-Haltelinie von 48 Prozent bis 2031 verteidigt.Der „ARD“ sagte Merz am Sonntag zudem, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062724
Klimaschutz und gesellschaftliche Polarisierung in Deutschland Berlin () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat sich für weniger Spaltung beim Thema Klimaschutz ausgesprochen. „Klimaschutz ist ein Teil einer gesellschaftspolitischen Polarisierung in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060859
Politische Stimmungslage in Deutschland Berlin () – Die Enttäuschung über die Regierungspolitik stärkt die AfD in Deutschland am meisten. Das hat eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest unter 1.300 Wahlberechtigten für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059559
Politik Brandenburg: Reform des Rundfunks diskutiert Potsdam () – Robert Crumbach (BSW), Finanzminister und Vize-Ministerpräsident von Brandenburg, rechnet nicht damit, dass die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks an fehlender Unterstützung seiner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056338
Verteidigungspolitik in Deutschland: Einigung bevorstehend Berlin () – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) rechnet in der Diskussion über die künftige Ausgestaltung des Wehrdienstes in Deutschland mit einer baldigen Einigung. „Nach meinem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054796
Außenpolitik und Diplomatie in Berlin Berlin () – Ein Jahr nach der Wiederwahl von Donald Trump zum US-Präsidenten lobt Jens Spahn (CDU) die Außenpolitik der neuen US-Regierung. „Sie hat Israel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054473
Politische Stimmungsanalyse in Deutschland Berlin () – Wenn schon am Sonntag wieder Bundestagswahl wäre, kämen CDU/CSU in der von Infratest gemessenen Wählergunst derzeit auf 27 Prozent, und können damit wieder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053900
Wirtschaftspolitik im Saarland: EU-Zölle thematisiert Saarbrücken/Berlin () – Die Ministerpräsidentin des Saarlandes, Anke Rehlinger (SPD), hat sich für eine Ausweitung von EU-Zöllen auf chinesischen Stahl ausgesprochen.In der ARD-Sendung „Bericht aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048962
Politik und Reformen im Saarland Saarbrücken () – Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat die von Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) geplante Reform des Bürgergelds verteidigt. „Wer Hilfe braucht, muss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047419
Verteidigungspolitik in Deutschland: Kaserne-Nutzung angepasst Berlin () – In Nordrhein-Westfalen stehen zwei Bundeswehr-Standorte nun doch nicht mehr für eine zivile Nutzung zur Verfügung, ebenso in Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein. Das berichtet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043968
Politik: Zwischenwahlen in Argentinien und Reaktionen Berlin () – Die Bundesregierung will frühere kritische Worte von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gegen den argentinischen Präsidenten Javier Milei nicht kommentieren. Das sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042485
Medienkooperation zwischen Deutschland und Österreich Berlin () – Die ARD will die Zusammenarbeit mit den öffentlich-rechtlichen Sendern ORF und SRF in Österreich und der Schweiz fortsetzen und vertiefen. Dafür stehe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042275
Politik in Berlin: SPD verteidigt Esdar Berlin () – Die SPD weist die Kritik von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) an SPD-Fraktionsvize Wiebke Esdar wegen ihrer Teilnahme an einer Demonstration gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042219
Wirtschaftspolitik: Abhängigkeit von China in Niedersachsen Berlin () – Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) kritisiert die deutsche Abhängigkeit von China bei der Batteriezellenproduktion. Im ARD-Magazin „Bericht aus Berlin“ sagte Lies … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041918
Politik in Berlin: Debatte um Stadtbild Berlin () – Unions-Fraktionschef Jens Spahn hat Bundeskanzler Friedrich Merz (beide CDU) in der laufenden „Stadtbild“-Debatte gegen Kritik verteidigt. Im ARD-Magazin „Bericht aus Berlin“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041897
Medienkritik im Kontext Israels und Deutschlands Berlin () – Israels Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, kritisiert die Auszeichnung der ARD-Korrespondentin in Israel, Sophie von der Tann, mit dem Hanns-Joachim-Friedrichs-Preis. „Schon … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038304
Politik in Rheinland-Pfalz: Entlastungspaket Diskussion Mainz () – Der Ministerpräsident Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), erwartet, dass das „Entlastungspaket“ der Bundesregierung im Bundesrat die nötige Zustimmung erhält. Dass die Steuersenkungen scheitern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038059
Realityshows wirken oft bunt und spannend, doch viele Zuschauende vergessen, dass im Hintergrund viele klare Regeln gelten. Die Kandidaten müssen vor der Teilnahme Verträge unterschreiben. Diese Dokumente halten zum Beispiel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033757
Politik: Cem Özdemir zur Zukunft der Mobilität Berlin () – Cem Özdemir, Grünen-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, hat sich von der Grünen-Fraktion im Bundestag distanziert. Eine Forderung seiner Berliner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034587
Politische Diskussionen in Berlin um Migration Berlin () – Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) hat die „Stadtbild“-Äußerungen von CDU-Parteichef und Bundeskanzler Friedrich Merz gegen Kritik verteidigt. Die Debatte darüber finde er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034580
Friedensmöglichkeiten im Gazastreifen im Fokus Genf () – Die Präsidentin des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz, Mirjana Spoljaric Egger, sieht eine historische Chance für Frieden im Gazastreifen.“Die Chancen auf Krieg … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030049
Gesundheitspolitik: Stabilität der Krankenversicherungsbeiträge in Berlin Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) geht davon aus, dass die Zusatzbeiträge für die Krankenversicherung im nächsten Jahr stabil bleiben. „Die Koalition hat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1027333
Bildungspolitik in Deutschland: Reformpläne vorgestellt Berlin () – Forschungsministerin Dorothee Bär (CSU) erwägt, das Bafög umzubenennen. Sie erlebe oft, „dass das jetzt in Studierendenkreisen nicht den besten Ruf hat, was … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025873
Medienpolitik in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt hat sich erfolgreich für die Beibehaltung des Unterhaltungsauftrags im öffentlich-rechtlichen Rundfunk eingesetzt. Mit einem Änderungsantrag zum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024981
Außenpolitik Deutschlands im Gazakonflikt Berlin () – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) will keine deutschen Soldaten nach Gaza schicken. An einer möglichen Friedenstruppe wolle sich Deutschland nicht beteiligen, denn das wäre … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024282
Gesellschaftliche Verantwortung in Deutschland erhöhen Berlin () – Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hat den Vorschlag von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zur Einführung eines gesellschaftlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019291
Gesellschaftliche Debatte zur Wehrpflicht in Deutschland Berlin () – Die Debatte um die Wehrpflicht läuft nach dem TV-Interview mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in der ARD-Sendung von Caren Miosga wieder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019101
Nahost: Fortschritte im Gaza-Konflikt Kuwait/Berlin () – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU), der derzeit im Nahen Osten unterwegs ist, zeigt sich vorsichtig optimistisch auf die weitere Entwicklung im Gaza-Konflikt. Zum ersten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018999
Wirtschaftspolitik in Sachsen-Anhalt und Erbschaftssteuer Magdeburg () – Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Sven Schulze ist dafür, ostdeutsche Unternehmen von der Erbschaftssteuer zu befreien. „Viele Unternehmen haben nicht die Kapitaldecke, wie sie Unternehmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018873
Politik in Bayern: Drohnenbedrohung und Sicherheitsmaßnahmen München () – Hinter den Störungen des Flugbetriebs am Münchener Flughafen durch Drohnen könnte nach Ansicht von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) Russland stecken. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018845
Politische Stimmung in Deutschland: Umfragen und Trends Berlin () – Die AfD zieht in der Sonntagsfrage nun auch bei der vom Institut Infratest gemessenen politischen Stimmung mit der Union gleich. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016490
Politische Maßnahmen für strukturschwache Regionen Berlin () – Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), hat mehr Einsatz für strukturschwache Regionen gefordert. Es sei nötig, noch mehr zu tun im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016429
Elektromobilität und Wirtschaft in Deutschland Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge blickt mit Sorge auf die Entwicklung der deutschen Automobilbranche und drängt daher auf eine stärkere Unterstützung der Elektromobilität. Dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007871
Politik in Berlin: Linke fordert Sozialstaatsausbau Berlin () – Die Linke will beide Kandidatinnen der SPD für das Bundesverfassungsgericht geschlossen wählen und beim Kandidaten der Union die Abstimmung freigeben. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005624
Medien und Politik in Schleswig-Holstein Kiel () – Die Grüne Jugend Schleswig-Holstein hat eine systematische Kampagne gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk im Zuge der Beendigung der NDR-Zusammenarbeit mit der Journalistin Julia … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1001878
Medienvielfalt in Nordrhein-Westfalen stärken Düsseldorf () – In der Debatte um das Aus für die Moderatorin Julia Ruhs beim Reportage-Magazin „Klar“ im NDR und die Entscheidung über ihre Nachfolgerin schlägt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000285
Drogenpolitik und soziale Medien in Berlin Berlin () – Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung Hendrik Streeck (CDU) dämpft die Erwartungen an ein klares Ergebnis bei der demnächst veröffentlichten Evaluierung der Cannabis-Teillegalisierung.“Idealerweise … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000133
Reformbedarf im Rundfunk in Brandenburg Potsdam () – Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag hat heute umfassendere Reformen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gefordert. Anlass war eine Anhörung von Sachverständigen im Hauptausschuss zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997202
Berlin () – Mehrere große deutsche Medienunternehmen fordern die Rücknahme der US-amerikanischen Visa-Pläne für Korrespondenten und bitten Bundeskanzler Friedrich Merz sowie Außenminister Johann Wadephul (beide CDU) dafür öffentlich um Unterstützung.In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995305
Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) will den Druck gegenüber der EU-Kommission für eine Abschwächung der CO2-Flottengrenzwerte erhöhen und auch nach 2035 noch Neuwagen mit CO2-Ausstoß zulassen. „Wir wollen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=991571
Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge zeigt sich offen für eine Verschiebung des Verbrenner-Aus. „Ob ein Jahr früher oder später – das ist nicht die Frage“, sagte sie am Sonntag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=986018
Berlin () – Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat angekündigt, die Reform des Bürgergeldes noch im Herbst vorlegen zu wollen.Ihr Haus habe dafür bereits Vorschläge erarbeitet, sagt die SPD-Chefin am Sonntag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=986011
Berlin () – Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Linke) will bei der nächsten Bundestagswahl nicht mehr antreten. Diese Legislaturperiode werde seine letzte sein, sagte er dem „Interview der Woche“ der ARD. „Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=984443
Berlin () – Während die Regierungsparteien in der Koalitionsklausur in Würzburg ein harmonisches Bild präsentiert haben, herrscht zu Beginn dieser Woche wieder Streit in der Koalition, unter anderem zum Bürgergeld … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=981626
Magdeburg () – Die Junge Union (JU) Sachsen-Anhalt hat ein umfassendes Reformkonzept für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk (ÖRR) vorgelegt. Landesvorsitzender Nico Elsner erklärte am Montag, der ÖRR habe sich vom Bürger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=951513
Berlin () – Mehrere CDU-Politiker haben sich gegen eine Anerkennung Palästinas ausgesprochen, darunter Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU). Die förmliche Anerkennung Palästinas solle es erst am Ende eines Prozesses geben, in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=930837
Berlin () – Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) sieht eine Trendwende beim sozialen Wohnungsbau. „Der soziale Wohnungsbau funktioniert gerade sehr gut, weil der normale Markt zusammengebrochen ist“, sagte sie dem „Interview … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=930644
