Politische Kontroversen in Brandenburg Berlin () – Eine Äußerung von Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) stößt bei den Sozialdemokraten auf Widerspruch.Der Regierungschef hatte am Montag in der Potsdamer Staatskanzlei gesagt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036427
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Politik: Eskalation der Gewalt in Gaza Berlin () – Die Bundesregierung hat besorgt auf die neuen Gewaltausbrüche in Gaza reagiert. „Wir haben die Situation sehr genau beobachtet in den letzten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035062
Politische Spannungen in Berlin: CDU und AfD Berlin () – Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Sören Pellmann, hat Forderungen nach einer Annäherung der CDU an die AfD sowie jüngste … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034626
Politik: Streit um Publikation von Texten in Berlin Berlin () – Der Verlag des früheren Debatten-Magazins von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat Vorwürfe zurückgewiesen, auf der Plattform „The European“ Texte von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034609
CDU und AfD: Politische Abgrenzung in Berlin Berlin () – Der Politikwissenschaftler Constantin Wurthmann vom Zentrum für Europäische Sozialforschung der Universität Mannheim hat die CDU vor einem Aufgeben der Brandmauer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034212
Politische Trends in Deutschland 2025 Berlin () – Die AfD legt in der Wählergunst weiter zu. Im „Sonntagstrend“, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, klettert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033741
Politik in München: CSU gegen AfD-Kooperation München () – CSU-Generalsekretär Martin Huber rät der Schwesterpartei dringend davon ab, die Brandmauer gegen die AfD einzureißen. „Für die CSU ist jede Kooperation … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033468
Politische Risiken der AfD-Zusammenarbeit in Deutschland London () – Der Extremismus-Experte Peter R. Neumann, Professor of Security Studies am King`s College London, hält die Diskussion in der Union über den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1032993
Politische Krise in Peru im Fokus Berlin () – Das Auswärtige Amt blickt angesichts des angekündigten Ausnahmezustands in Peru besorgt auf die Lage in dem Andenstaat.Man sei mit der Botschaft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1032715
Politik in Deutschland: Kritische Stimmen zur Grünen-Führung Berlin () – Die ehemalige Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang kritisiert den früheren Grünen-Vormann Robert Habeck für die Art seines Abschieds aus der Politik.“Markus Söder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1031880
Humanitäre Situation in Gaza verschärft sich Genf () – Die Präsidentin des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK), Mirjana Spoljaric, hält die Lage in Gaza weiterhin für dramatisch und warnt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1031376
Wahlrechtsreform und Opposition in Berlin Berlin () – Der frühere Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat die von der schwarz-roten Koalition geplante Wahlrechtskommission ohne Beteiligung der Opposition deutlich kritisiert.“Es wiederholt den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030949
Politische Debatte über AfD in Berlin Berlin () – Nach der Forderung einflussreicher Ex-Unionspolitiker für einen Abbau der Brandmauer zur AfD und für Beschlüsse mit der AfD kommt Kritik aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030924
Politik in Berlin: Demokratieförderung kritisch hinterfragt Berlin () – Nach Meinung des CDU-Politikers Steffen Bilger ist die bisherige Strategie der Demokratieförderung zur Bekämpfung der AfD gescheitert.Im Magazin Cicero nannte er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030516
Politische Haltung der CDU zur AfD in Berlin Berlin () – Beim liberalen Flügel der CDU stoßen Forderungen nach einer strategischen Öffnung gegenüber der AfD auf starken Widerstand. „Wir haben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030401
Politische Strategien im Umgang mit der AfD Berlin () – Namhafte Unionsvertreter fordern kurz vor einer Klausur des CDU-Präsidiums einen Kurswechsel im Umgang mit der AfD. Der Eindruck „Alle gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030056
Wirtschaft: BDA fordert Rentenreform in Berlin Berlin () – Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) fordert die schwarz-rote Koalition auf, das Rentenpaket im Bundestag zu stoppen und eine Rentenreform neu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029369
Gespräche zwischen Linken und Union in Berlin Berlin () – Die Linkspartei hat sich offen für Gespräche mit der Union gezeigt. „Der Ball liegt im Feld der CDU. Wir beißen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1028726
Politik: Friedensgespräche für Gaza in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung blickt mit verhaltenem Optimismus auf die Friedensvereinbarung für Gaza. Die „Friedenszeremonie“ in Ägypten am Montag sei nur ein „Zwischenschritt“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1028022
Politik: Bedenken gegen AfD-Reise nach Moskau Berlin () – Politiker der schwarz-roten Koalition haben eindringlich vor einem möglichen Abfluss vertraulicher Informationen nach Russland gewarnt, sollte der AfD-Politiker Markus Frohnmaier eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1027408
Politik: Drohnenabwehr in Bayern verzögert München () – Die bayerischen Grünen haben die Staatsregierung für Verzögerungen bei der geplanten Gesetzesänderung zur Drohnenabwehr kritisiert. Während die CSU-Regierung ein sogenanntes „Schnellgesetz“ angekündigt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025265
Bildungspolitik in Sachsen-Anhalt im Fokus Berlin () – Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Stefan Düll, hat einen Vorstoß der AfD in Sachsen-Anhalt scharf verurteilt. „Der Antrag, Lehrkräften politische Meinungsäußerungen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024359
Politik: Friedensplan für den Gazastreifen Washington () – Sowohl die Hamas als auch Israel sollen laut US-Präsident Donald Trump dem ersten Teil seines Friedensplans für den Gazastreifen zugestimmt haben. Er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022805
Reform der Wahlkreise in Niedersachsen Hannover () – Die Grünen im niedersächsischen Landtag haben einen Vorschlag für eine Reform der Wahlkreise vorgelegt. Damit reagieren sie auf ein Urteil des Staatsgerichtshofs, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022548
Politische Auseinandersetzungen um Neuauszählung in Berlin Berlin () – Die BSW-Chefin Sahra Wagenknecht appelliert in der Auseinandersetzung um eine Neuauszählung der Bundestagswahl nun an die Grünen sowie an ihre frühere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021562
CSU-Kritik an Söders Strategie in Bayern München () – Die früheren CSU-Parteichefs Horst Seehofer und Erwin Huber werfen ihrem Nachfolger Markus Söder eine falsche Grünen-Strategie vor und fordern eine Abkehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021520
Politische Stimmung in Deutschland 2025 Berlin () – Erstmals seit mehreren Wochen gibt die AfD im sogenannten „Trendbarometer“ von Forsa für die Sender RTL und ntv wieder nach. Mit 26 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020827
Gesellschaftliche Gewalt in Uhingen Uhingen () – In Uhingen ist es am Samstag zu einer schweren Auseinandersetzung mit Waffen gekommen. Fünf Männer lieferten sich eine Schlägerei in der Bleichereistraße, wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019452
Gesellschaftliche Beliebtheit der Bundesländer in Deutschland Berlin () – Die Bewohner keines Bundeslands sind so unbeliebt wie die Berliner. Das geht aus einer Untersuchung von Forschern der Freien Universität Berlin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018950
Politische Umfragen zur Regierungskoalition in Berlin Berlin () – Die Regierungskoalition aus Union und SPD sackt in der Zustimmung bei den Bürgern auf ihren niedrigsten Wert seit Amtsantritt im Mai. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018233
Politische Stimmung in Deutschland: Umfragen und Trends Berlin () – Die AfD zieht in der Sonntagsfrage nun auch bei der vom Institut Infratest gemessenen politischen Stimmung mit der Union gleich. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016490
Politische Stimmung in Deutschland analysiert Berlin () – Die Union kann sich im neuen ZDF-Politbarometer wieder von der AfD absetzen.Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl wäre, würden sich CDU/CSU laut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015162
Angriffe auf politische Büros in Niedersachsen Göttingen () – Nach einem Angriff auf die CDU-Kreisgeschäftsstelle in Göttingen, bei dem Fenster eingeschlagen und antisemitische Parolen an die Fassade geschmiert wurden, fordert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014707
Politik: Haushaltsstillstand in Washington, D.C. Washington () – Die USA befinden sich nun im „Shutdown“, nachdem der Kongress es nicht geschafft hat, einen Haushalt zu verabschieden.Die fehlende Einigung im Kongress … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013446
Geschlechtergerechtigkeit in der Berliner Politik Berlin () – Die Berliner Grünen-Fraktion hat die Landesregierung aufgefordert, stärkere Maßnahmen gegen den Gender Pay Gap zu ergreifen. Die gleichstellungspolitische Sprecherin Bahar Haghanipour sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012651
Politische Umfragen und Zufriedenheit in Deutschland Berlin () – Im neuen „Trendbarometer“ für die Sender RTL und ntv kommt die AfD in der aktuellen Wahlumfrage auf 27 Prozent und liegt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012644
Bundestagswahlrechtsreform in Berlin: Kritik und Kontroversen Berlin () – Mit ihrer Entscheidung, die Kommission zur Reform des Bundestagswahlrechts ausschließlich mit eigenen Abgeordneten zu besetzen, haben Union und SPD erheblichen Unmut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010929
Pflegeversicherung und Finanzdebatte in Berlin Berlin () – Angesichts der Finanzierungslücke von rund zwei Milliarden Euro in der gesetzlichen Pflegeversicherung 2026 steht innerhalb der Bundesregierung die Streichung des Pflegegrads 1 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008999
Politik im Saarland: Anke Rehlinger warnt Saarbrücken () – Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat davor gewarnt, „permanent Kulturkämpfe zu führen“.Das sei „das Geschäft der AfD“, sagte Rehlinger der „Welt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008135
Wirtschaft: Reform der Schuldenbremse in Berlin Berlin () – Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) gewährt der von ihm berufenen Expertenkommission zur Reform der Schuldenbremse deutlich mehr Zeit als zunächst vorgesehen. Statt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006287
Politische Diskussion um AfD-Verbotsverfahren in Berlin Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat an Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) appelliert, an neuen überfraktionellen Gesprächen über ein AfD-Verbotsverfahren teilzunehmen. „Die AfD ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005722
Politische Stimmung in Deutschland: Umfrageergebnisse Berlin () – Die AfD ist in der von Forsa gemessenen Wählergunst auf ihren bislang höchsten gemessenen Bundeswert geklettert. Laut der wöchentlichen Erhebung für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1003891
Umfrage zu Erbschaftssteuern in Deutschland Berlin () – Eine Mehrheit der Deutschen spricht sich für höhere Erbschaftssteuern auf große Vermögen aus.Wie eine Forsa-Umfrage für den „Stern“ ergab, fänden das 57 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1003297
Politik: Steuerdebatte in Berlin zwischen Parteien Berlin () – Die SPD warnt die Union vor Entlastungen an falscher Stelle.“Für die SPD hat eine Einkommenssteuerentlastung vor allem bei kleinen und mittleren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1002014
Politische Lage in Sachsen-Anhalt Berlin () – Unionsfraktionsvize Sepp Müller (CDU) schließt trotz der hohen AfD-Umfragewerte wie in Sachsen-Anhalt eine Regierungsbeteiligung der Partei aus.Die AfD stehe mit ihren Positionen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1001794
Sicherheit im Bundestag: AfD-Mitarbeiter betroffen Berlin () – Im Zusammenhang mit dem Entzug des Hausausweises für mehrere Mitarbeiter von AfD-Abgeordneten fordert der Innenexperte der Grünen, Konstantin von Notz, mehr Befugnisse … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000471
Reformbedarf der sozialen Sicherungssysteme in Berlin Berlin () – Handwerkspräsident Jörg Dittrich fordert eine grundlegende Reform der sozialen Sicherungssysteme. „Ein System, das so nicht mehr finanzierbar ist, gehört ganz schnell … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000380
Erbschaftsteuer-Reformdebatte in Berlin Berlin () – In der CDU geht die Debatte um eine Reform der Erbschaftsteuer in eine neue Runde. Nachdem Bundeskanzler Friedrich Merz in seiner Rede im Deutschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000056
Rechtliche Auseinandersetzung im Fußball: Stadionverbote aufgehoben Heidelberg () – Das Landgericht Heidelberg hat in zwei Eilverfahren die Stadionverbote der TSG 1899 Hoffenheim gegen zwei Spielerberater aufgehoben. Wie das Gericht am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999165
Kulturpolitik in Berlin: Antisemitismus bekämpfen Berlin () – Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (CDU) will Kulturschaffenden öffentliche Förderung streichen, wenn die Gelder in Zusammenhang mit antisemitischen Aussagen verwendet werden.“Der Plan ist, […] … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998927
Politik in Sachsen-Anhalt: Koalitionsaussagen der BSW Magdeburg () – BSW-Co-Chefin Amira Mohamed Ali schließt eine Koalition mit der AfD in Sachsen-Anhalt nach der Landtagswahl 2026 aus. „Eine Koalition mit der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998906
Politische Warnung vor AfD-Kooperation in Berlin Berlin () – Die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung warnt in einer neuen Studie vor Kooperationen mit der AfD. Die Untersuchung, über die die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997661
Gesundheitsförderung in Strausberg Strausberg () – Die Nachsorgeklinik am Straussee hat Fördermittel in Höhe von 466.000 Euro aus dem Vermögen der ehemaligen DDR-Parteien erhalten. Gesundheitsministerin Britta Müller übergab den Bescheid … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997057
Geopolitik: UN-Bericht zu Gaza-Konflikt Berlin () – Die Bundesregierung hat besorgt auf einen UN-Bericht reagiert, wonach die israelische Armee in Gaza einen „Genozid“ begeht.“Die Bundesregierung hat den Bericht der Commission … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996896
Politische Neuorientierung der FDP in Berlin Berlin () – Wolfgang Kubicki, stellvertretender Vorsitzender der FDP, hadert mit dem Zustand der Partei.“Der Typus Christian Lindner fehlt meiner Partei im Wiederaufstiegskampf – … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996844
Rechtsstreit um Wohnkomplex in Dortmund Münster () – Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat die mündliche Verhandlung im Rechtsstreit um die Räumung eines Dortmunder Hochhaus-Komplexes verschoben. Wie das Gericht am Mittwoch mitteilte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996687
Politik Berlin: AfD überholt Union in Umfrage Berlin () – In der vom Meinungsforschungsinstitut YouGov monatlich erhobenen „Sonntagsfrage“ liegt die AfD erstmals vor der Union. Laut der Daten, die am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996281
Berlin () – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fordert die Bundesregierung zu einer grundlegenden Reform des Sozialstaates auf. Es sei „zwingend, dass wir uns jetzt schnell und entschieden daran machen, den Sozialstaat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994816
Münster () – Bei der Oberbürgermeisterwahl in Münster führt Tilman Fuchs (Grüne) mit 41,3 Prozent knapp vor Georg Lunemann (CDU) mit 37,3 Prozent. Da kein Kandidat die absolute Mehrheit von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993189
Bonn () – Bei der Oberbürgermeisterwahl in Bonn liegt Guido Déus (CDU) mit 38,9 Prozent der Stimmen vorne. Da er keine absolute Mehrheit erreicht hat, kommt es zu einer Stichwahl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993174
Bielefeld () – Bei der Oberbürgermeisterwahl in Bielefeld liegt Christiana Bauer (CDU) mit 33,0 Prozent der Stimmen vorne. Da sie keine absolute Mehrheit erreicht hat, kommt es zu einer Stichwahl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993160
Mönchengladbach () – Bei den Kommunalwahlen in Mönchengladbach haben die Wähler entschieden. Oberbürgermeister Felix Heinrichs (SPD) und der CDU-Kandidat Christof Wellens ziehen in die Stichwahl ein, die am 28. September … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993082
Ahaus () – Karola Voß hat am Sonntag die Wahl zur Bürgermeisterin der Stadt Ahaus gewonnen. Als einzige Kandidatin erhielt die Parteilose 89,96 Prozent der Stimmen. Damit wurde sie in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993057
Berlin () – Um der Wohnungsnot zu begegnen, mahnt der Chef des CDU-Sozialflügels „eine Renaissance des betrieblichen Wohnens“ mithilfe der schwarz-roten Bundesregierung an.“Unternehmen sollten steuerlich angereizt werden, Werkswohnungen für ihre … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992242
Ludwigshafen () – Zu einer handgreiflichen Auseinandersetzung zwischen einem Fußgänger und einem Radfahrer ist es am Freitagmittag in Ludwigshafen-Rheingönheim gekommen. Wie das Polizeipräsidium Rheinpfalz mitteilt, gerieten die beiden Männer im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992110
Berlin () – Die schwarz-rote Koalition ist in der von Insa gemessenen Wählergunst auf einen neuen Tiefststand gefallen.Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992061
Berlin () – Die Außenminister Deutschlands und Frankreichs sowie die Außenministerin des Vereinigten Königreichs verurteilen die Angriffe Israels vom 9. September in Doha in einer gemeinsamen Erklärung. Die Angriffe hätten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=991648
Berlin () – In der aktuellen Legislaturperiode wurden bis zum letzten Sitzungstag vor der Sommerpause am 11. Juli 2025 insgesamt 13 Ordnungsrufe erteilt. Der Großteil (zwölf Ordnungsrufe) richtete sich an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990888
Berlin () – Nachdem die SPD mit Sigrid Emmenegger eine neue Kandidatin fürs Bundesverfassungsgericht benannt hat, ruft der Deutsche Richterbund (DRB) die Bundestagsfraktionen dazu auf, die Wahl der Verfassungsrichter rasch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990535
Potsdam () – In 29 brandenburgischen Städten und Gemeinden stehen in den kommenden Monaten Bürgermeisterwahlen an. Die Landesgleichstellungsbeauftragte Uta Kletzing warb dafür, mehr Frauen in diese Ämter zu wählen, wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=989783
Berlin () – Nach dem Drohnenvorfall in Polen unterstützt Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) das Vorgehen der polnischen Regierung. „Wir kooperieren mit den Polen bei der Konsultierung nach Artikel 4“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=989755
Duisburg () – Die SPD-Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen hat ein Konzept zur Verteilung des Bundes-Sondervermögens für Infrastrukturinvestitionen vorgestellt, das für Duisburg rund 815 Millionen Euro vorsieht. Das teilten die Duisburger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=989596
Warschau () – Nach dem Abschuss von mehreren russischen Drohnen hat Polen Konsultationen nach Artikel 4 des Nato-Vertrags beantragt. Das kündigte der polnische Ministerpräsident Donald Tusk am Mittwoch in Warschau … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=989363
Frankfurt/Main () – Der Dax ist am Mittwoch mit Kursgewinnen in den Handel gestartet. Gegen 9:30 Uhr stand der Index bei rund 23.855 Punkten und damit 0,6 Prozent über dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=989282
Berlin () – Eine Mehrheit der deutschen Wähler würde es befürworten, wenn die Bundesrepublik die von der EU-Kommission vorgeschlagenen Sanktionen gegen Israel unterstützt. Das zeigt eine Meinungsumfrage von Verian, über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=989149
Washington () – Die USA kündigen Vereinbarungen zur Bekämpfung von Desinformationskampagnen mit Deutschland und mehr als 20 Staaten weltweit. Das geht aus einem Schreiben von US-Außenminister Marco Rubio vom 29. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=988906
Berlin () – Die AfD bleibt laut einer aktuellen Forsa-Umfrage weiterhin ganz vorne bei den Parteipräferenzen und hält ihr Rekordniveau von 26 Prozent. Mit einem Prozentpunkt dahinter bleibt die CDU/CSU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=988473
Oslo () – Aus den Parlamentswahlen in Norwegen ist die Regierungspartei von Ministerpräsident Jonas Gahr Store als Sieger hervorgegangen. Laut vorläufigem Endergebnis der Wahlbehörde kommt Stores Partei auf 28,2 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=987764
Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hält die neue Enquete-Kommission zu Corona für ein geeignetes Instrument, um die Folgen der Pandemie aufzuarbeiten.Der „Rheinischen Post“ (Dienstag) sagte Warken: „Unser gemeinsames … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=987638
Berlin () – Der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel (CDU), fordert strengere Regeln in der Asylpolitik und kritisiert zugleich die Migrationspolitik der damaligen Kanzlerin Angela Merkel (CDU).“Asylverfahren müssen durchlaufen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=986933
Berlin () – Christoph Heusgen, ehemaliger UN-Botschafter Deutschlands in New York, hat sich besorgt über die Zukunft der Vereinten Nationen (UN) gezeigt und ein ernüchtertes Fazit der bisherigen Arbeit der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=986123
Berlin () – Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), hat die Wähler in Sachsen-Anhalt vor einer Regierungsbeteiligung der AfD nach der nächsten Landtagswahl gewarnt. Die Bürger sollten sich bewusst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=986102
Berlin () – Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke im Berliner Abgeordnetenhaus haben eine Sondersitzung des Umweltausschusses zum Volksentscheid Baum beantragt. Wie die Parteien am Sonntag mitteilten, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=985568
Berlin () – Die Union kann im sogenannten „Sonntagstrend“, den das Meinungsforschungsinstitut Insa jede Woche für „Bild am Sonntag“ erhebt, ihren knappen Vorsprung vor der AfD behaupten.26 Prozent würden derzeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=985305
Berlin () – Jens Spahn, Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, fürchtet, dass er unter einer AfD-Regierung in Deutschland angeklagt werden würde.“Der erste, den die AfD nach einer Machtübernahme ihrer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=985053
Berlin () – Die Grünenvorsitzende Franziska Brantner will ihre Partei liberaler ausrichten. „In der Vergangenheit hatten wir zu viel Glaube an den Staat“, sagte Brantner der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Samstagausgabe) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=984415
Berlin () – Das Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW) hat die CDU angesichts der hohen AfD-Umfragewerte zu einem neuen Umgang mit der Linkspartei aufgefordert.“Die Union muss ihr Verhältnis zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=984104
Berlin () – Die AfD erreicht im aktuellen ZDF-Politikbarometer einen neuen Höchststand und rückt näher an die Union heran. CDU und CSU kommen in der Erhebung der Forschungsgruppe Wahlen unverändert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=983631
Berlin () – Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), hat mit Blick auf die jüngste Umfrage in Sachsen-Anhalt, die die AfD bei 39 Prozent sieht, davor gewarnt, die Partei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=983477
Magdeburg () – Der CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Wirtschaftsminister und CDU-Landeschef Sven Schulze, will Wähler von der AfD zurückgewinnen und weiterhin nicht mit der Partei koalieren. Obwohl es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=983378
Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner wirbt im Umgang mit der AfD für eine Trennung von Partei und Wählerschaft. Während sich die anderen Parteien in Bund und Ländern mit einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=983371
Magdeburg () – Die Wirtschaft in Sachsen-Anhalt führt die hohen Umfragewerte für die AfD in dem Bundesland auf die Politik der Bundesregierung zurück. Der starke Stimmenzuwachs sei „nicht das Ergebnis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=983348
Magdeburg () – In Sachsen-Anhalt werden nur selten Umfragen durchgeführt, nun gibt es eine faustdicke Überraschung: Ein Jahr vor der Landtagswahl ist die AfD laut einer Infratest-Erhebung mittlerweile klar die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=982816
Sulzbach-Rosenberg () – Die SPD-Landtagsfraktion hat Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) aufgefordert, sich umgehend für den Erhalt des Rohrwerks Maxhütte in der Oberpfalz einzusetzen. Wie die Fraktion am Donnerstag mitteilte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=982792
Düsseldorf () – Der AfD-Landesverband in Nordrhein-Westfalen verzeichnet mittlerweile sieben Todesfälle ihrer Kandidaten.Zu sechs bereits bekannten Fällen kommt jetzt noch Hans-Joachim Kind, Direktkandidat in Kremenholl, einem Stadtteil im Süden von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=981232
Berlin () – Führende Ökonomen haben Union und SPD für die steigenden AfD-Umfragewerte verantwortlich gemacht.“Es ist eindeutig, dass die AfD kein Randphänomen mehr ist, sondern in weiten Teilen der Bevölkerung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980699
Berlin () – Die Grünen mahnen Union und SPD bei der Wahl neuer Verfassungsrichter zur Eile. „Nach dem ungeheuerlichen, einmaligen Vorgang um die Richterwahl befindet sich das höchste Gericht unseres … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980553
Berlin () – Die AfD liegt in der von Forsa gemessenen Wählergunst weiter auf einem Rekordniveau. In der wöchentlichen Erhebung für die Sender RTL und ntv hält sie sich weiterhin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=979926
Berlin () – Der Sozialverband VdK hat massive Kritik an der weiteren Nullrunde für Bürgergeld-Empfänger im kommenden Jahr geübt und vor dem weiteren Erstarken populistischer Parteien gewarnt. „Eine weitere Nullrunde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=978185
Düsseldorf () – Bei der Bundestagswahl am 25. Februar hat die Wahlbeteiligung in Nordrhein-Westfalen bei 82,2 Prozent gelegen und damit um 5,8 Prozentpunkte über dem Wert von 2021. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=972099
