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Verfassungsschutz warnt vor russischem Einfluss auf Landtagswahlen

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Verfassungsschutz warnt vor russischem Einfluss auf Landtagswahlen

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Einfluss russischer Akteure auf Wahlen in Deutschland

Berlin () – Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt vor russischen Einflussversuchen auf die deutschen Landtagswahlen in diesem Jahr. „Angesichts der Zunahme hybrider Angriffe Russlands gegen europäische Demokratien ist auch im Rahmen von Landtagswahlen mit entsprechenden Aktivitäten zu rechnen“, heißt es in einer Einschätzung des Bundesamts für Verfassungsschutz, aus der die „taz“ (Dienstagsausgabe) zitiert. Die Gefährdung „durch unzulässige ausländische Einflussnahme und Informationsmanipulation“ nehme man „sehr ernst“.

Seit mehreren Jahren seien Ziel von Manipulationsversuchen fremder Staaten, heißt es in der Einschätzung weiter. „Die Hauptbedrohung für geht hierbei weiterhin von Aktivitäten der Russischen Föderation aus.“ Sofern es dazu komme, würden Einflussversuche auf die Wahlen „wahrscheinlich darauf ausgerichtet sein, solche Personen und Parteien zu unterstützen, die offizielle russische Positionen befürworten oder Narrative im Sinne der russischen Staatsführung verbreiten“, so das Bundesamt. Namen von Parteien oder Personen werden nicht genannt.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt weiter vor der Gefahr, dass „diejenigen Personen oder Parteien diskreditiert werden, die der Vorstellungswelt des Kremls entgegengesetzte Positionen vertreten, wie etwa die Unterstützung der Ukraine“. Auch sei es möglich, dass russische Akteure versuchten, „das Vertrauen in demokratische Institutionen zu beschädigen, insbesondere bei Themen der Inneren und der Migration“. Zudem könnte die Integrität der Wahlen selbst oder das festgestellte Wahlergebnis „angezweifelt“ werden.

Die erste Landtagswahl in diesem Jahr findet am Sonntag in Baden-Württemberg statt. Es folgen , , Mecklenburg-Vorpommern und Berlin. Schon bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr hatte es Einflussversuche gegeben, die der Verfassungsschutz und der BND später der russischen „Storm-1516“-Kampagne zurechneten.

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Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Wahlplakate zur Landtagswahl in Baden-Württemberg (Archiv)

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Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?

Im Artikel werden keine vollständigen Namen von Personen genannt. Es wird lediglich auf das Bundesamt für Verfassungsschutz und allgemeine Hinweise zu Einflussversuchen verwiesen.

Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?

Die genannten Organisationen, Parteien oder Institutionen sind:

Bundesamt für Verfassungsschutz, Russische Föderation, Ukraine, BND, Storm-1516.

Wann ist das Ereignis passiert?

Das beschriebene Ereignis fand im Jahr 2021 statt, konkret beziehen sich die Informationen auf die Landtagswahlen in diesem Jahr. Es wird erwähnt, dass die erste Landtagswahl in diesem Jahr am Sonntag in Baden-Württemberg stattfinden wird.

Wo spielt die Handlung des Artikels?

Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet oder stattfand, sind: Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern, Berlin.

Worum geht es in einem Satz?

Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt vor russischen Einflussversuchen bei den bevorstehenden Landtagswahlen in Deutschland und sieht eine ernstzunehmende Bedrohung durch ausländische Informationsmanipulation und Diskreditierung oppositioneller Parteien.

Was war der Auslöser für den Vorfall?

  • Warnung des Bundesamts für Verfassungsschutz
  • Russische Einflussversuche auf deutsche Landtagswahlen
  • Zunahme hybrider Angriffe Russlands gegen europäische Demokratien
  • Ziel von Manipulationsversuchen fremder Staaten
  • Hauptbedrohung durch Aktivitäten der Russischen Föderation
  • Unterstützung von Personen und Parteien mit offiziellen russischen Positionen
  • Diskreditierung von Personen oder Parteien, die dem Kreml entgegenstehen
  • Mangelndes Vertrauen in demokratische Institutionen
  • Mögliche Anzweiflung von Wahlintegrität und Wahlergebnissen
  • Vorangegangene Einflussversuche bei der Bundestagswahl 2021

Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?

  • Bundesamt für Verfassungsschutz warnt vor russischen Einflussversuchen auf deutsche Landtagswahlen
  • Zunahme hybrider Angriffe Russlands auf europäische Demokratien
  • Gefährdung durch unzulässige ausländische Einflussnahme und Informationsmanipulation ernstgenommen
  • Wahlen seit Jahren Ziel von Manipulationsversuchen fremder Staaten
  • Hauptbedrohung geht von Aktivitäten der Russischen Föderation aus
  • Einflussversuche könnten bestimmte Personen und Parteien unterstützen
  • Diskreditierung von Personen oder Parteien, die Kreml-Positionen entgegenstehen
  • Mögliche Beeinträchtigung des Vertrauens in demokratische Institutionen
  • Risiko, dass Integrität der Wahlen oder Wahlergebnisse angezweifelt werden
  • Erste Landtagswahl in diesem Jahr in Baden-Württemberg

Welche Konsequenzen werden genannt?

  • Warnung vor russischen Einflussversuchen
  • Zunahme hybrider Angriffe Russlands
  • Ernsthafte Gefährdung durch ausländische Einflussnahme
  • Manipulationsversuche bei Wahlen
  • Unterstützung von Personen und Parteien, die russische Positionen befürworten
  • Diskreditierung von gegenteiligen Positionen
  • Beschädigung des Vertrauens in demokratische Institutionen
  • Zweifel an der Integrität der Wahlen und Wahlergebnissen

Gibt es bereits eine Stellungnahme?

Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme des Bundesamts für Verfassungsschutz zitiert. Der Artikel hebt dessen Einschätzung hervor, dass "angesichts der Zunahme hybrider Angriffe Russlands gegen europäische Demokratien" auch bei den Landtagswahlen in Deutschland mit entsprechenden Aktivitäten zu rechnen sei.

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