Sicherheitspolitik und Dialog in München München () – Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, hat die Einladung von AfD-Politikern zur Konferenz 2026 verteidigt. „Hätten wir anders entschieden, würde die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1104967
Parteien
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Politische Strategie der CDU in Berlin Berlin () – Der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte hat die CDU und ihren Vorsitzenden, Bundeskanzler Friedrich Merz, aufgerufen, ihren Unvereinbarkeitsbeschluss zur Linkspartei vor den Landtagswahlen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103727
Politik: Christian Dürr und die FDP in Berlin Berlin () – Der frühere FDP-Vorsitzende Christian Lindner nimmt nach den Worten seines Nachfolgers Christian Dürr keinen Einfluss mehr auf den Kurs … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103196
Vertrauen in Institutionen in Deutschland Berlin () – Ärzte genießen hierzulande das höchste Ansehen. Wie eine Erhebung von Forsa für den „Stern“, RTL und ntv ergab, haben 81 Prozent der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1101755
Politik in Berlin: Beobachtungen zur AfD Berlin () – Der ehemalige Richter am Bundesverfassungsgericht Udo Di Fabio mahnt im Umgang mit der AfD zu Sachlichkeit, aber gleichzeitig zu einer sorgfältigen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1101643
Politische Herausforderungen in Brandenburg analysiert Barnewitz () – Die Schriftstellerin und Juristin Juli Zeh hält die „Brandmauer“ genannte Abgrenzung der liberaldemokratischen Parteien zur rechten AfD für gescheitert.“Der Versuch, mit der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100992
EU-Politik: Manfred Weber und rechte Parteien Straßburg () – Der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber, hat weitere Abstimmungen mit rechtsradikalen Parteien nicht ausgeschlossen.‚Mir ist wichtig, dass wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100756
Politik: Skepsis zur Stabilität der Koalition Berlin () – Mehr als ein Drittel der Deutschen rechnet mit einem Bruch der schwarz-roten Koalition vor dem regulären Wahltermin Anfang 2029. Das ergibt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100710
EU-Politik: Zukunft des Verbrennungsmotors Brüssel () – EVP-Chef Manfred Weber hat die demokratischen Parteien im Europäischen Parlament dazu aufgerufen, einen Kompromiss zur Zukunft des Verbrennungsmotors zu finden. „Ich setze mich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100675
Politische Koalitionen in Ostdeutschland Berlin () – Forsa-Chef Manfred Güllner geht davon aus, dass CDU und Linkspartei nach den Landtagswahlen im kommenden Jahr in den ostdeutschen Bundesländern zusammenarbeiten müssen.Bezogen auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100549
Rentenreform in Niedersachsen: Politik im Fokus Hannover () – Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) spricht sich dafür aus, das Renteneintrittsalter im Zuge der geplanten Rentenreform nicht länger an das Lebensalter, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100302
Politische Entwicklungen in Stuttgart 2026 Stuttgart () – Für die Landtagswahl am 8. März 2026 haben 21 Parteien ihre Landeslisten fristgerecht eingereicht. Das teilte die Landeswahlleiterin Cornelia Nesch am Dienstagabend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1099057
Wiesbaden: Gerichtsurteil zur Silvesterfeier Frankfurt am Main () – Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass die Stadt Wiesbaden die Silvesterfeier im Kurhaus mit gastronomischer Versorgung durch einen externen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1097294
Politik in Berlin: Arbeitszeiten und Kündigungsschutz Berlin () – Der Vorstoß von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) für längere Arbeitszeiten und eine Lockerung des Kündigungsschutzes stößt auf Widerspruch beim Koalitionspartner SPD.“Einschränkungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1097258
Bundestag Berlin: Abstimmung zur Wahlauszählung Berlin () – Der Bundestag hat sich am Donnerstag gegen eine Neuauszählung der Bundestagswahl ausgesprochen. 427 Abgeordnete stimmten für die Beschlussempfehlung des Wahlprüfungsausschusses, eine Neuauszählung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1094211
Europäische Politik im Kontext globaler Veränderungen Berlin () – Der Vorsitzende der Atlantikbrücke und frühere Außenminister Sigmar Gabriel hat angesichts der strategischen Abkehr der USA von Europa die Europäer zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1093353
Politische Umfrageergebnisse aus Berlin Berlin () – In der von Forsa gemessenen politischen Stimmung zeigt sich weiterhin keine Erholung für die Regierungsparteien. Laut der wöchentlichen Erhebung im Auftrag von RTL … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1091814
Wirtschaftliche Herausforderungen in Deutschland 2025 Berlin () – Das aus Sicht vieler Experten mangelnde Reformtempo der Bundesregierung löst in der Wirtschaft zunehmend Wut aus und gefährdet laut dem Präsidenten des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1091047
Bildungspolitik und wirtschaftlicher Fortschritt in Deutschland München () – Die Umsetzung konkreter Bildungsziele könnte Deutschland langfristig eine zusätzliche Wirtschaftsleistung in Höhe mehrerer Billionen Euro bringen. Das ergab eine am Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1090337
Gesellschaftliche Spaltungen in Deutschland Überblick Berlin () – Die Deutschen zeigen sich bei der Bewertung gesellschaftlicher Fragen gespalten. Das geht aus einer Umfrage hervor, die von Infratest für eine ARD-Dokumentation … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089966
Sozialreformen und Koalitionsdynamik in Berlin Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf dringt bei den Sozialreformen auf eine Einigung mit der Union. „Wir müssen bei Rente, Pflege und Gesundheit etwas hinbekommen“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089672
Politik in Berlin: Fortschritte und Herausforderungen Berlin () – Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) verspricht eine zügige Umsetzung der angekündigten Regierungsprojekte und zeigt Verständnis für die Ungeduld vieler Bürger.“Es ist aber … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089396
Politik in Deutschland: Wagenknecht kritisiert AfD-Strategie Berlin () – BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat die Strategie der Ausgrenzung der AfD für gescheitert erklärt. In einem Gastbeitrag, der am Montag in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089048
Politische Umfragen in Berlin analysiert Berlin () – Die Linkspartei ist der große Gewinner des neuen ZDF-Politbarometers, das am Freitagmorgen veröffentlicht wird.Laut der Erhebung kann die Partei zwei Punkte im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087996
Vertrauensverlust in Institutionen in Deutschland Berlin () – Das Vertrauen der Deutschen in staatliche Institutionen, Parteien und Medien sinkt. Das ist das Ergebnis einer Meinungsumfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087186
Gesellschaftliche Zufriedenheit und Zukunftsängste in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die Menschen in Sachsen-Anhalt sind mit ihrem persönlichen Leben überwiegend zufrieden, blicken aber mit großer Sorge auf die politische und gesellschaftliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085421
Bildung und Politik in Brandenburg Potsdam () – Brandenburgs Bildungsminister Steffen Freiberg (SPD) hat die Entscheidung eines Schulleiters in Teltow, einem Schüler ein Praktikum bei der AfD-Landtagsfraktion zu verweigern, verteidigt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082754
Gesellschaft: Mindestalter für soziale Medien in Deutschland Berlin () – 64 Prozent der Deutschen fänden es angemessen, für die Nutzung von sozialen Medien, Videoplattformen wie YouTube und KI-Chatbots ein Mindestalter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080946
Gesellschaftliche Meinungen zu Verbrennungsmotoren in Deutschland Berlin () – Zwei Drittel der Deutschen (67 Prozent) finden es falsch, ab 2035 keine Neufahrzeuge mit Verbrennungsmotor mehr in der Europäischen Union zuzulassen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080939
Gesellschaftliche Wahrnehmung der Altersversorgung in Deutschland Berlin () – Drei von vier Deutschen (76 Prozent) fänden es falsch, wenn das Rentenniveau auf unter 48 Prozent der durchschnittlichen Einkommen abgesenkt würde. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080925
Politische Stimmung in Deutschland analysiert Berlin () – Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die Union derzeit auf 27 Prozent – unverändert zu Anfang November. Die AfD hätte derzeit 25 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080911
Steuerreform im Bundestag: Entlastungen beschlossen Berlin () – Der Bundestag hat am Donnerstag ein umfangreiches Steuerpaket auf den Weg gebracht, welches unter anderem Pendler, Gastronomen und Ehrenamtler entlasten soll. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080267
Politik: Rentenstreit und Gewerkschaftspositionen in Berlin Berlin () – Die Gewerkschaften haben sich im Rentenstreit hinter Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) gestellt. „Die Ministerin macht unter schwierigen Umständen einen guten Job … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078523
Politik in Berlin: AfD und Verbotsdebatte Berlin () – Der Sicherheitspolitiker Marc Henrichmann (CDU) erwartet, dass die Gründung der neuen AfD-Jugendorganisation „Generation Deutschland“ Bewegung in die Debatte über ein mögliches … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078377
Politische Stimmung in Berlin: Aktuelle Umfragewerte Berlin () – In der von Forsa gemessenen politischen Stimmung ist die Reihenfolge auch Ende November stabil geblieben. In der wöchentlichen Erhebung für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078022
Gesellschaftliche Herausforderungen im Osten Deutschlands Berlin () – Mit Blick auf Rechtsextremismus im Alltag sehen Forscher in Deutschland weiterhin ein klares Ost-West-Gefälle.“Natürlich ist es ein gesamtgesellschaftliches Problem und der Westen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077698
Wählergunst in Deutschland: Parteien im Vergleich Berlin () – Die AfD baut ihren Vorsprung zur Union in der Wählergunst deutlich aus. Das berichtet die „Bild“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077409
Gesellschaftliche Spaltung zu AfD-Kontakten in Deutschland Berlin () – Die Frage von Kontakten zwischen Wirtschaftsverbänden und der AfD spaltet Deutschland.Wie eine Forsa-Umfrage für den „Stern“ ergab, befürworten 57 Prozent der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077384
Politik: Gemeinsame Kandidatur in Schwerin Schwerin () – Die Kreisvorstände von SPD und DIE LINKE in Schwerin haben Mandy Pfeifer als gemeinsame Kandidatin für die Oberbürgermeisterwahl nominiert. Das teilten die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077361
Wirtschaftliche Einigung in Olbernhau Dresden () – Die Stadtwerke Olbernhau und die Verbraucherzentrale haben sich in einem Verfahren vor dem Oberlandesgericht gütlich geeinigt. Die Verbraucherzentrale hatte von den Stadtwerken die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1076864
Demokratie und Verantwortung in Deutschland Berlin () – Der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, hat nach dem Kursschwenk des Verbands der Familienunternehmer im Umgang mit der AfD zum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1076840
Politik in Schwerin: Neue Kandidatin für Oberbürgermeisterwahl Schwerin () – Die SPD und die Linke in Schwerin haben die Landtagsabgeordnete Mandy Pfeifer als gemeinsame Kandidatin für die Oberbürgermeisterwahl 2026 aufgestellt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1076773
Politik in Hessen: Gewalt bei Protesten Wiesbaden () – Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat die Ausschreitungen in Gießen im Umfeld des AfD-Jugendkongresses scharf verurteilt und von linken Parteien sowie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1075835
Politik in Hannover: Grüne neu ausrichten Hannover () – Der grüne Oberbürgermeister von Hannover, Belit Onay, fordert seine Partei auf, den an diesem Freitag beginnenden Parteitag in der niedersächsischen Landeshauptstadt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1073912
Wirtschaftspolitik in Nordrhein-Westfalen: AfD-Ausschluss Düsseldorf () – Anders als der Verband der Familienunternehmer will die Landesvereinigung der Unternehmensverbände (Unternehmer.NRW) die AfD nicht zu Veranstaltungen einladen. „Wir bleiben bei unserer Haltung, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1073786
Wahlprüfung und Einsprüche in Berlin Berlin () – Der Wahlprüfungsausschuss des Bundestages soll die Einsprüche gegen das Ergebnis der letzten Bundestagswahl vollständig zurückweisen.Das geht aus einer Beschlussvorlage für den Ausschuss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1073740
Wirtschaft: Geschäftsführer Kündigung in Wiesbaden Frankfurt am Main () – Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 20. November die fristlose Kündigung eines Geschäftsführers eines Wiesbadener Nahverkehrsunternehmens für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072865
Politik in Berlin: CDU und AfD-Debatte Berlin () – Der Vorsitzende des CDU-Arbeitnehmerflügels, Dennis Radtke, hat seine Partei eindringlich vor einer Annäherung an die AfD und vor einem Rechtsruck gewarnt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072503
Politische Kontroversen in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Frank Werneke, hat den Unternehmerverband „Die Familienunternehmer“ scharf für ihren Umgang mit der AfD kritisiert. Der Verband … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072384
Politische Debatte zur Neuauszählung in Berlin Berlin () – BSW-Chefin Amira Mohamed Ali pocht auf eine baldige Entscheidung über eine Neuauszählung der Bundestagswahl und wirft dem Wahlprüfungsausschuss im Bundestag Untätigkeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072225
Politische Initiativen in Niedersachsen Hannover () – Die Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag hat sich nach einer öffentlichen Anhörung zur Petition für ein AfD-Verbot deutlich für ein entsprechendes Verfahren ausgesprochen. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072119
Gesellschaftliche Mobilisierung gegen Rechtsextremismus in Potsdam Potsdam () – Mehr als 1.000 Menschen haben sich am Dienstag in Potsdam versammelt, um ein klares Zeichen gegen Rechtsextremismus, Hass und Spaltung zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072091
Wirtschaft und Politik: Jörg Dittrichs Position Berlin () – Der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks, Jörg Dittrich, hält die aktuelle Diskussion über eine Brandmauer zur AfD für eine Sache … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070996
Diskussion über AfD-Gespräche in Berlin Berlin () – Die Entscheidung des Familienunternehmer-Verbands, sich für Gespräche mit der AfD nicht zu verschließen, stößt auf scharfe Kritik. Eine Partei, die als „gesichert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069812
Wirtschaftliche Debatte über AfD in Berlin Berlin () – In der Wirtschaft ist eine Debatte über den richtigen Umgang mit der AfD entbrannt. Der Verband Die Familienunternehmer gibt seine bisherige … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069626
Gesellschaft: Kinderarmut in Deutschland und Integration Berlin () – Der Gründer des christlichen Kinder- und Jugendwerks Arche, Bernd Siggelkow, wirft der deutschen Politik vor, im Kampf gegen Kinderarmut zu versagen.“Als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069090
Gesellschaftliche Kontroversen in Berlin Berlin () – Alt-Bundespräsident Christian Wulff hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wegen dessen umstrittener Stadtbild-Äußerung kritisiert. „Die Stadtbild-Äußerung ist absolut missglückt. Es wäre hilfreich, wenn der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069035
Gesellschaft: Islamfeindlichkeit in Westeuropa Analysiert Mainz () – Eine neue Studie der Johannes Gutenberg-Universität Mainz zeigt, dass Islamfeindlichkeit in Westeuropa weniger mit religiösem Glauben als mit fremdenfeindlichen und autoritären Einstellungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1067279
Politische Umfragen in Deutschland: November 2023 Berlin () – In der Sonntagsfrage des ZDF-Politbarometers liegen die Union und die AfD mit jeweils 27 Prozent (beide +1) weiter gleichauf.Wenn am nächsten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1067174
Europapolitik: Diskussion über Parteienanteile Brüssel () – Die Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Katarina Barley, hat den Einfluss von „Spaßparteien“ auf die europäische Politik beklagt und die Einführung einer Fünf-Prozent-Hürde bei Europawahlen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1065988
Politische Entwicklungen in Brandenburg Berlin () – BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht räumt in der durch parteiinternen Krach ausgelösten Koalitionskrise in Brandenburg strategische Versäumnisse in der Vergangenheit ein. „Bei den Medienstaatsverträgen etwa … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1065003
Politik in Deutschland: Umfragen und Trends Berlin () – Die Union kann laut neuer Yougov-Sonntagsfrage den Abstand zur AfD wieder etwas vergrößern. Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, würden aktuell … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064884
Gesellschaftliche Wahrnehmungen: Deutschland und Polen Berlin/Warschau () – Die Gefühle der Deutschen und Polen füreinander klaffen immer weiter auseinander, ebenso ihre jeweiligen Weltsichten. Das ist das Ergebnis des neuen „Deutsch-Polnischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1063271
Verteidigungspolitik in Berlin: Nato und Bundeswehr Berlin () – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sieht die Verteidigungsfähigkeit der Nato angesichts der Bedrohung durch Russland als intakt an.“Wir sollten nicht den Eindruck … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061386
Naturschutz und Bauvorhaben in Flensburg Flensburg () – Das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht hat den Bau eines Hotels mit Parkhaus im Flensburger Bahnhofswald untersagt. Das Gericht hob die Baugenehmigung der Stadt Flensburg … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060359
Demokratie und Kulturkampf in Berlin Berlin () – Kulturstaatsminister Wolfram Weimer ist besorgt über die Lage der Demokratie. „Wir erleben ein Aufkommen von Autoritarismus in verschiedenen Regierungsformen und in Bedrängnis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060152
Politik: EU-Parlament über Lieferkettengesetz in Brüssel Brüssel () – Das EU-Parlament hat sich am Donnerstag für eine deutliche Abschwächung des EU-Lieferkettengesetzes ausgesprochen.Mehrheitlich stimmten neben den Mitgliedern der konservativen Fraktion (EVP), … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059883
Volksbefragung in Berlin: Politische Entwicklungen Berlin () – Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) will das Instrument der Volksbefragung bis zur Berlin-Wahl im September in der Berliner Verfassung verankern. „Ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059563
Politische Stimmungslage in Deutschland Berlin () – Die Enttäuschung über die Regierungspolitik stärkt die AfD in Deutschland am meisten. Das hat eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest unter 1.300 Wahlberechtigten für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059559
Politik: AfD und ihre Russlandpolitik in Berlin Berlin () – Hermann Binkert, Chef des Meinungsforschungsinstituts Insa, hat die AfD vor einer zu starken Russland-Nähe gewarnt. Die AfD argumentiere mit Blick … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059552
Politik in Berlin: Koalitionsausschuss im Fokus Berlin () – CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann hat eingeräumt, dass die Tagesordnung des nächsten Koalitionsausschuss noch nicht abschließend fixiert ist. Es gebe eine Reihe von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058735
Politik in Berlin: Divergenzen zur GEAS-Reform Berlin () – Die SPD-Bundestagsabgeordneten Helge Lindh und Rasha Nasr haben sich von einer gemeinsamen Erklärung der AG Migration und Vielfalt der SPD und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058139
Politische Stimmung in Deutschland: Umfrageergebnisse Berlin () – Die AfD liegt in der Wählergunst weiterhin vorn. In einer Umfrage des Markt- und Meinungsforschungsinstituts Forsa für das „Trendbarometer“ von RTL und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057847
Cybersicherheit in Deutschland: Herausforderungen und Maßnahmen Berlin () – Die Lage der Cybersicherheit in Deutschland bleibt angespannt. Das ist eines der Ergebnisse aus dem aktuellen Jahresbericht des Bundesamtes für Sicherheit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057805
Politische Entwicklungen in Sachsen-Anhalt Berlin () – Die scheidende Parteivorsitzende des BSW, Sahra Wagenknecht, plädiert auch auf Landesebene für eine Expertenregierung, wenn nach den Landtagswahlen insbesondere in Sachsen-Anhalt keine stabile … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057391
Wirtschaftspolitische Reformen in Baden-Württemberg Stuttgart () – Der Spitzenkandidat der Grünen für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, Cem Özdemir, fordert weitreichende wirtschaftspolitische Reformen. „Ich glaube, dass wir so etwas wie eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056762
Politik in Berlin: Wahlabsage und Kritik Berlin () – Wenige Tage nach der gescheiterten Wahl der Linken-Abgeordneten Clara Bünger in das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) hat die SPD scharfe Kritik an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056408
Demokratie im Fokus: Steinmeier in Berlin Berlin () – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei einer Matinee zum 9. November in Schloss Bellevue vor den Gefahren für die Demokratie gewarnt.“107 Jahre … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056030
Politische Reformen für Deutschland entwerfen Berlin () – Die Generalsekretäre von CDU und SPD, Carsten Linnemann und Tim Klüssendorf, stimmen in einem gemeinsamen Gastbeitrag für das Nachrichtenportal T-Online das Land … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1055214
Wirtschaft: Förderung für Photovoltaikanlagen in Sachsen Chemnitz () – In mehreren sächsischen Regionen können ab sofort Förderanträge für gemeinschaftlich genutzte Photovoltaikanlagen gestellt werden. Das teilte das Wirtschaftsministerium in Dresden am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054707
Politische Stimmungsentwicklung in Deutschland Berlin () – Laut neuem ZDF-Politbarometer verliert die Union, während die AfD zulegt. Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, lägen CDU/CSU mit 26 Prozent (minus 1) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054291
Politische Stimmungsanalyse in Deutschland Berlin () – Wenn schon am Sonntag wieder Bundestagswahl wäre, kämen CDU/CSU in der von Infratest gemessenen Wählergunst derzeit auf 27 Prozent, und können damit wieder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053900
Einfluss sozialer Medien auf demokratische Proteste Berlin () – Social-Media-Plattformen können dabei helfen, Formen der demokratischen Beteiligung wie Proteste zu organisieren. Zu diesem Ergebnis kommt eine neue Studie, die im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053031
Wählergunst und politische Allianzen in Deutschland Berlin () – Die Union kann den Abstand zur AfD in der vom Institut Insa gemessenen Wählergunst verkürzen. Im sogenannten „Sonntagstrend“, den das Meinungsforschungsinstitut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048146
Wirtschaftliche Auswirkungen des Mindestlohns in Bayern München () – Die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag hat die geplante Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns scharf kritisiert. Der wirtschaftspolitische Sprecher Oskar Lipp sagte am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045865
Wirtschaft: Neuer Commercial Court in Dresden Dresden () – Am Oberlandesgericht Dresden wird zum 1. November ein neuer Commercial Court errichtet. Das teilte die sächsische Justizministerin Constanze Geiert (CDU) am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045714
Gesellschaftliche Sorgen über Rechtsextremismus in Schulen Berlin () – Eine Mehrheit der Deutschen ist besorgt angesichts der Zunahme rechtsextremer Vorfälle an Schulen. Das geht aus einer Forsa-Umfrage im Auftrag von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045466
Politische Entwicklungen in den Niederlanden Den Haag () – Bei der vorgezogenen Parlamentswahl der Niederlande wird die linksliberale Partei D66 wohl stärkste Kraft. Laut einer Nachwahlbefragung des Meinungsforschungsinstituts Ipsos I&O … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045305
Friedensbemühungen im Gazastreifen: Entwicklungen und Herausforderungen Berlin () – Die Bundesregierung hofft trotz zahlreicher Verstöße gegen die Waffenruhe im Gazastreifen weiter auf eine vollständige Umsetzung des 20-Punkte-Friedensplans.“Wir haben in den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044939
Politische Umfragen in Deutschland, Oktober 2025 Berlin () – Die AfD bleibt in der von Forsa gemessenen Wählergunst mit 26 Prozent stärkste Partei. Die Union kann sich in der wöchentlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043537
Sicherheit und Einflussnahme in Deutschland Berlin () – Für den Chef des deutschen Inlandsgeheimdienstes ist es offensichtlich, dass Russland versucht Einfluss auf die deutsche Politik auszuüben.“Das ist sehr konkret und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042969
Politik: Kontroversen um Berlins Olympia-Bewerbung Berlin () – Die Berliner Linke hat den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner aufgefordert, die Olympia-Bewerbung der Hauptstadt zurückzuziehen. Dies teilte der sportpolitische Sprecher der Linksfraktion, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042336
Umfrage zur Wählergunst in Deutschland Berlin () – Die AfD bleibt in der Wählergunst trotz Verlusten die stärkste Kraft. Das geht aus dem „Sonntagstrend“ der „Bild am Sonntag“ hervor, für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041178
Irische Präsidentschaftswahlen: Ergebnisse und Reaktionen Dublin () – Catherine Connolly hat aller Voraussicht nach die Präsidentschaftswahl in Irland gewonnen.Die Auszählung der Stimmen deutet mit über 60 Prozent auf einen Erdrutschsieg … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040904
Aktuelle Umfrage zu Parteien in Berlin Berlin () – Im aktuellen ZDF-Politbarometer werden das BSW und die FDP nicht mehr gesondert aufgeführt. Beide Parteien fallen in der Sonntagsfrage der Forschungsgruppe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039505
Wirtschaft: Rechtsstreit Telekom gegen Meta-Tochter Düsseldorf () – Der 6. Kartellsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf verhandelt am 28. Oktober über die Berufung im Rechtsstreit zwischen der Telekom Deutschland und dem Meta-Tochterunternehmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039120
Wirtschaftspolitik und Rentenreform in Deutschland Berlin () – Die Präsidentin des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung, Nicola Fuchs-Schündeln, rät der Regierung dringend, zum Ankurbeln der Konjunktur auf neue Wirtschaftszweige zu setzen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038279
Politische Strategie gegen Rechtsextremismus in Mainz Mainz () – Für einen erfolgreichen Kampf gegen Rechtsextremismus und Rechtspopulismus muss die schwarz-rote Regierungskoalition in Berlin nach Ansicht des rheinland-pfälzischen CDU-Landeschefs Gordon Schnieder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1037012
Politik in Berlin: Initiativen zum AfD-Verbot Berlin () – Mehrere Bundestagsabgeordnete arbeiten parteiübergreifend an neuen Initiativen für ein AfD-Verbotsverfahren. „Ich setze mich seit Jahren für die Einleitung eines Verfahrens zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036816
Politische Stimmung in Deutschland, Oktober 2025 Berlin () – Die AfD bleibt in der von Forsa gemessenen Wählergunst vorn. In der wöchentlichen Erhebung für die Sender RTL und ntv hält … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036434
