Politische Umfragen in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Gut vier Monate vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern bleibt die AfD klar stärkste Kraft. Laut einer am Mittwoch veröffentlichten Infratest-Umfrage im Auftrag des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218879
Parteien
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Politische Entwicklungen in Baden-Württemberg Stuttgart () – Bei der Ministerpräsidentenwahl in Baden-Württemberg hat die AfD den Spitzenkandidaten der CDU, Manuel Hagel, vorgeschlagen. „Die Bürger von Baden-Württemberg haben Mitte-Rechts gewählt“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218858
Politik in Berlin: Subventionsabbau diskutiert Berlin () – Vor dem Koalitionsausschuss rufen Roland Koch (CDU) und Peer Steinbrück (SPD) ihre Parteien zu einem entschlossenen Subventionsabbau nach der Rasenmäher-Methode auf.“Ich halte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218253
Gesellschaftliche Zusammenarbeit in Saarbrücken Saarbrücken () – Die saarländische Landesregierung hat sich am Dienstag mit Vertretern der Bistümer Trier und Speyer in der Staatskanzlei getroffen. Das teilte die Staatskanzlei mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218178
Gesellschaft Israels: Arabische Perspektiven und Herausforderungen Tel Aviv () – Eine Mehrheit der israelischen Staatsbürger mit arabischer Herkunft fühlt sich in Israel heimisch und wirtschaftlich abgesichert – aber in ihrer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218054
Politische Umfragen zur AfD in Deutschland Berlin () – Die AfD klettert in einer neuen Yougov-Umfrage auf 28 Prozent und vergrößert den Abstand auf die Union auf sechs Punkte. Wenn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218040
Politische Umfrageergebnisse in Deutschland Berlin () – Die AfD bleibt laut Forsa-Umfrage weiterhin stärkste Kraft und behauptet mit 27 Prozent ihre Führungsposition. CDU/CSU liegen unverändert bei 22 Prozent, so das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217992
Politik in Sachsen-Anhalt: Maaßen im Gespräch Magdeburg () – Der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen könnte Innenminister in Sachsen-Anhalt werden, sollte die AfD dort nach der Landtagswahl im September die Regierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217704
Politik: Koalitionskonflikte und strukturelle Herausforderungen in Berlin Berlin () – Der frühere Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt (SPD) hat die wiederkehrenden Konflikte in Regierungskoalitionen auf strukturelle Ursachen zurückgeführt. „Ich glaube, wir haben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217628
Politik in Zehdenick: AfD-Bürgermeisterwahl kritisiert Zehdenick () – Die Grünen in Brandenburg haben die Wahl des AfD-Kandidaten Rene Stadtkewitz zum Bürgermeister von Zehdenick scharf kritisiert und fordern von ihm eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217252
Politische Verantwortung in Berlin gefordert Berlin () – Der Präsident des Deutschen Landkreistages (DLT) hat die Bundesregierung in einem Appell aufgefordert, ihren Dauerstreit zu beenden. Das Anwachsen der AfD habe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1215296
Politische Diskussion über AfD-Verbotsverfahren in Berlin Berlin () – Der Frontman der Band BAP, Wolfgang Niedecken, hat sich dafür ausgesprochen, ein AfD-Parteiverbotsverfahren zu prüfen. „Ja, das Parteiverbot gehört in realistischer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1215110
Politik und Demokratievertrauen in Deutschland Berlin () – Laut dem neuen bpb-Präsidenten Sönke Rix ist das Demokratievertrauen in Deutschland gesunken.Der Zuspruch zur Demokratie an sich sei nach wie vor hoch, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1214706
Politische Umfragen in Berlin 2026 Berlin () – Die AfD liegt im neuen ZDF-„Politbarometer“ weiter vor der Union.Wenn bereits am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die AfD auf 27 Prozent (+1), … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1214208
Migration und Asylpolitik in Deutschland Berlin () – Der Migrationsforscher Gerald Knaus hat die von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) vor einem Jahr angeordneten Zurückweisungen von Asylbewerbern an den deutschen Binnengrenzen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1214077
Politische Stimmung in Berlin: Umfragen und Zufriedenheit Berlin () – Zum ersten Mal liegt die AfD auch bei der vom Meinungsforschungsinstitut Infratest gemessenen politischen Stimmung bundesweit vorn. Wenn am Sonntag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1213945
Zwischenbilanz der Regierungspolitik in Berlin Berlin () – Ein Jahr nach dem Start der schwarz-roten Koalition zieht eine deutliche Mehrheit der Wahlberechtigten laut einer Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Infratest eine ernüchternde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1213919
Politische Entwicklungen in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Der AfD-Spitzenkandidat für Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund, wähnt sich nach den jüngsten Umfrageergebnissen auf dem Weg zur absoluten Mehrheit. Es fehle jetzt „nur noch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1213798
Wirtschaft: Dax-Gewinne und Rohstoffpreise sinken Frankfurt/Main () – Am Mittwoch hat der Dax kräftig zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.919 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 2,1 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1212990
Politik in Rheinland-Pfalz: Koalitionsvertrag unterzeichnet Mainz () – CDU und SPD in Rheinland-Pfalz haben am Mittag den Koalitionsvertrag mit dem Titel „Gemeinsame Verantwortung für ein starkes Rheinland-Pfalz“ unterzeichnet, teilten die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1212827
Politische Spannungen in Berlin und Koalition Berlin () – SPD-Chefin Bärbel Bas hat sich nach den jüngsten Auseinandersetzungen in der Koalition selbstkritisch gezeigt und an das gemeinsame Verantwortungsbewusstsein von Union … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1212532
Politik in Baden-Württemberg: Antriebstechnologien der Zukunft Düsseldorf () – Die neue schwarz-grüne Landesregierung in Baden-Württemberg plädiert für umfassende Änderungen an der EU-Vorgabe, ab 2035 keine Neuzulassungen von Verbrennerfahrzeugen mehr zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211921
Politische Entwicklungen in Berlin 2026 Berlin () – Jens Spahn (CDU) bleibt Chef der Bundestagsfraktion der Unionsparteien. Bei der üblichen Wiederwahl ein Jahr nach Beginn der Legislaturperiode erhielt er am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211841
Aktuelle Politikanalyse aus Berlin Berlin () – Die AfD liegt in der von Forsa gemessenen Wählergunst weiterhin klar an der Spitze. Laut aktuellem RTL/ntv-„Trendbarometer“ kommt sie erneut auf 27 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211727
Politik in Berlin: Wirtschaftliche Reformen gefordert Berlin () – Der CDU-Bundestagsabgeordnete Johannes Volkmann erhöht den Druck auf den Koalitionspartner SPD und wirft Teilen des Bündnisses vor, notwendige Wirtschaftsreformen auszubremsen. DIn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210709
Politische Stabilität in Nordrhein-Westfalen Berlin () – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) rechnet trotz unterschiedlicher Positionen in der schwarz-roten Bundesregierung mit einem Fortbestand des Bündnisses.“Es gibt auch im demokratischen Spektrum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210676
Politik in Berlin: Parteien ziehen sich zurück Berlin () – Grüne, SPD und Linke haben sich in einer abgestimmten Aktion vom Internetdienst X, vormals Twitter, zurückgezogen.Das geht aus übereinstimmenden Mitteilungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210660
Politik: Merz unter Druck in Berlin Berlin () – Der frühere Bundesfinanzminister und FDP-Chef Christian Lindner sieht Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ein Jahr nach Amtsantritt massiv unter Druck.Merz habe als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210410
Politische Ambitionen der FDP in Berlin Berlin () – Der stellvertretende FDP-Parteivorsitzende Wolfgang Kubicki strebt für seine Partei Wahlergebnisse von zehn Prozent und mehr an. „Mein Ziel ist, die FDP … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209778
Unzufriedenheit in Berlin mit Bundesregierung Berlin () – Knapp ein Jahr nach Amtsantritt stößt die schwarz-rote Bundesregierung bei den Bürgern auf massive Unzufriedenheit und ist noch unbeliebter als die Ampel.Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209680
Politik in Rheinland-Pfalz: Koalitionsbildung CDU-SPD Mainz/Nieder-Olm () – Knapp sechs Wochen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz Mitte März haben CDU und SPD den Weg für eine gemeinsame Regierungszusammenarbeit freigemacht. Bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209387
Versammlungsrecht in Braunschweig im Fokus Braunschweig () – Das Verwaltungsgericht Braunschweig hat Teile von Auflagen für nichtig erklärt, die die Stadt Braunschweig als Versammlungsbehörde für eine für Freitag geplante Kundgebung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208466
Politik in Rheinland-Pfalz: Koalitionsvereinbarung abgeschlossen Mainz () – Knapp sechs Wochen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben sich CDU und SPD in dem Bundesland auf eine Koalitionsregierung geeinigt. CDU-Landeschef Gordon … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208348
Wahlrecht-Reform Diskussion in Berlin Berlin () – Die von der schwarz-roten Koalition geplante Reform des Wahlrechts steht aus Sicht der SPD vor dem Aus. „Wir werden mit der Union wohl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208344
Politische Spannungen in Berlin: Koalitionskrise? Berlin () – Der Chef des Parlamentskreises Mittelstand in der Unionsfraktion (PKM), Christian von Stetten (CDU), hat mit Kritik am Koalitionspartner nachgelegt. „Leider blockiert die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208332
Politische Spannungen in Berlin: SPD und Union Berlin () – Der Bundesvorsitzende der SPD-Jugendorganisation bezweifelt die Regierungsfähigkeit einzelner Teile der Unionsfraktion. „Für jeden Finger aus der CDU, der auf die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208276
Politik in Rheinland-Pfalz: Koalitionsbildung von CDU und SPD Mainz () – Knapp sechs Wochen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben sich CDU und SPD in dem Bundesland auf eine Koalitionsregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207951
Vertrauenskrise in der Berliner Politik Berlin () – Der SPD-Spitzenkandidat für die Berliner Abgeordnetenhaus-Wahl, Steffen Krach, attestiert der Bundesregierung ein wachsendes Vertrauensproblem. „Ich muss auch ganz offen sagen, dass mir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207606
Politische Kritik in Berlin: SPD im Fokus Berlin () – Die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, Gesine Schwan, hat die Führung ihrer Partei und die deutsche Politik scharf kritisiert. Viele Parteien, auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207543
Politische Zusammenarbeit in Bayern stärken München () – Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger hat sich offen für eine engere Zusammenarbeit mit der CSU gezeigt. „Wir brauchen in Deutschland wie in Bayern ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207536
Politik: Koalitionsarbeit in Berlin gesichert Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat sich zuversichtlich gezeigt, dass die schwarz-rote Regierung trotz des Streits der vergangenen Wochen ihre Arbeit gemeinsam fortsetzen wird.“Davon … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206239
Politik in Deutschland: Syrische Flüchtlinge und Reiseerlaubnis Berlin () – Mehrere Parteien im Bundestag fordern, syrischen Flüchtlingen Erkundungsreisen in ihre Heimat zu erlauben.“So können sich die Menschen vor Ort selbst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205837
Politik: AfD Erreicht Höchstwert in Umfrage Berlin () – Die AfD erreicht in der vom Meinungsforschungsinstitut Insa gemessenen Wählerabsicht einen neuen Höchstwert. Im „Sonntagstrend“, den das Institut wöchentlich für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203792
Zustände an Berlins Hochschulen: Herausforderungen und Forderungen Berlin () – Die Berliner Unis sind laut Geraldine Rauch, bis März Präsidentin der Technischen Universität (TU), in einem desaströsen Zustand. In Hörsälen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203423
Politische Debatten in Deutschland: AFD kritisiert Aigner Berlin () – In der Diskussion über eine mögliche Kandidatur der bayerischen Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) für das Amt der Bundespräsidentin hat die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203250
Cyberangriffe auf Politiker in Karlsruhe Karlsruhe () – In der andauernden Phishing-Kampagne gegen Nutzer der Messaging-App Signal hat der Generalbundesanwalt in Karlsruhe Ermittlungen aufgenommen. Das bestätigte eine Sprecherin der Behörde, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202986
Politik Berlin: Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne Berlin () – Dirk Wiese, erster parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, hält trotz Absage der EU an dem Plan einer Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne fest.Dem Nachrichtensender „Welt“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202868
Berlin: Warnungen vor Rechtsruck in Parteien Berlin () – FDP-Präsidiumsmitglied Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat vor einem Rechtsruck der Freien Demokraten gewarnt. „Unsere Aufgabe ist es, die politische Mitte zu stärken und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202296
Politische Sicherheit in Deutschland gefährdet Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) soll Opfer der aktuellen Phishing-Angriffswelle gegen Nutzer des Messengerdienstes Signal geworden sein. Das Signal-Konto der CDU-Politikerin sei von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201441
Sicherheit und Politik: Phishing-Warnung in Berlin Berlin () – Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) warnt Politiker und Parteien dringlich vor möglichen Informationsflüssen im Rahmen einer laufenden Phishing-Kampagne gegen Nutzer des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201238
EU-Politik: AfD gründet neue Stiftung Berlin () – Die AfD treibt den Aufbau einer europäischen Stiftung voran. Wie der „Spiegel“ berichtet, stehen der „Sovereignty Foundation“ für das Jahr 2026 insgesamt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1199004
Politik und Wirtschaft: Altmaier warnt vor Krise Berlin () – Der frühere Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) warnt angesichts des Streits um die richtigen Reformen und Entlastungsmaßnahmen vor einem Scheitern der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1198868
Politik und Reformen in Berlin Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat die Koalition aufgefordert, bei den anstehenden Reformen jeweils über den eigenen Schatten zu springen.“Es geht nicht um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1197608
Politische Differenzen in Paris über Hormus-Mission Paris () – Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sind sich weiter uneins über eine mögliche Beteiligung der USA an einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1197397
Politische Stimmung in Berlin: AfD im Aufwind Berlin () – Die AfD liegt im neuen ZDF-„Politbarometer“ erstmals vor der Union.Wenn bereits am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die AfD unverändert auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1196725
Politik: Jan van Aken gibt Amtsniederlegung bekannt Berlin () – Jan van Aken will sein Amt als Ko-Vorsitzender der Linken zum Parteitag im Juni niederlegen.“Aus gesundheitlichen Gründen muss ich mein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1195348
Politische Entwicklungen in der Straße von Hormus Berlin () – Die europäischen Planungen für einen möglichen Einsatz in der Straße von Hormus nehmen langsam Gestalt an. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1195212
Energiepolitik in Deutschland: Tempolimit-Debatte Berlin () – Um den Energieverbrauch zu reduzieren, spricht sich eine knappe Mehrheit der Deutschen für ein temporäres Tempolimit aus.In einer Forsa-Umfrage im Auftrag von „Stern“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193615
Gesellschaft: Kündigung nach ausländerfeindlicher Äußerung in Düsseldorf Düsseldorf () – Ein Betriebsratsmitglied hat nach einer ausländerfeindlichen Beleidigung und Drohung seine Stelle verloren. Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf teilte am Montag mit, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193424
Politische Veränderungen in Europa: Ungarn 2026 Berlin () – Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, sieht im Machtwechsel in Ungarn auch eine Niederlage für Rechtspopulisten in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193266
Politische Wahlen in Ungarn 2026 Budapest () – In Ungarn hat die auch international viel beachtete Parlamentswahl begonnen, bei der Ministerpräsident Viktor Orban nach 16 Jahren abgewählt werden könnte.Die Wahllokale … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192064
Umfrage zur Unzufriedenheit mit der Regierung in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und die schwarz-rote Bundesregierung sind bei den Deutschen so unbeliebt wie nie seit dem Amtsantritt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1191832
Verfassungsrechtliche Bedenken zu Sondervermögen Karlsruhe Karlsruhe () – Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hält das Errichtungsgesetz zum im Grundgesetz verankerten 500 Milliarden Euro umfassenden „Sondervermögen“ für Infrastruktur und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1191631
Brandenburg: Woidkes Aufruf für Arbeitnehmerinteressen Potsdam () – Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat von seiner Partei verlangt, dass sie sich stärker für Arbeitnehmer einsetzen soll.Sie müsse „wieder stärker wahrnehmbar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1191309
Politische Entwicklungen in NRW: FDP-Vorsitzkampf Berlin () – Trotz der Kandidatur von FDP-Vize Wolfgang Kubicki für den Parteivorsitz der Liberalen hält NRW-Landeschef Henning Höne an seiner eigenen Kandidatur fest.“Ich habe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187267
Verteidigungspolitik in Berlin: Wehrpflichtänderungen im Fokus Berlin () – Eine Änderung im Wehrpflichtrecht sorgt für Streit unter den Parteien im Bundestag. Das berichtet die „Welt“. Männer unter 45 Jahren sollen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1186956
Politische Umfrageergebnisse in Deutschland Berlin () – Die AfD ist laut einer Umfrage des Instituts Insa wieder stärkste politische Kraft in Deutschland. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1186244
Wirtschaft und Politik in Deutschland Berlin () – Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, warnt Firmenchefs davor, sich der AfD anzunähern. „Unternehmer sollten zur AfD bewusst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1186216
Europa-Politik: EVP und Extremismus-Debatte Brüssel () – Der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europa-Parlament, Manfred Weber (CSU), hat die Abstimmung seiner Fraktion zusammen mit Rechtsaußen-Fraktionen verteidigt. „Wir stehen in der vordersten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1186029
Politik in Sachsen-Anhalt: AfD-Bedrohung befürchtet Magdeburg () – Sachsen-Anhalts früherer Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat vor den Folgen einer möglichen AfD-Regierung nach der Landtagswahl Anfang September gewarnt. Die AfD „will … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1184287
Gesellschaftliche Warnungen vor Nationalismus in Stuttgart Stuttgart () – Der scheidende baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat vor den Folgen von Nationalismus gewarnt.“Der Nationalismus kehrt nicht nur im Osten oder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1184224
Politische Stimmung in Berlin im Wandel Berlin () – Laut einer Umfrage für den „Deutschlandtrend“ der ARD verlieren die Koalitionspartner Union und SPD in der politischen Stimmung. Wenn am Sonntag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1184210
Politische Debatte über AfD-Verbot in Deutschland Stuttgart () – Der scheidende baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) will bei einer möglichen Prüfung eines Verbots der AfD durch das Bundesverfassungsgericht kein Risiko … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1184135
Politische Stimmung in Deutschland: Umfragen aus Berlin Berlin () – Die Union liegt in der von Forsa gemessenen Wählergunst weiter knapp vor der AfD. In der wöchentlichen Erhebung für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183168
Politik in Deutschland: Syrien-Rückkehr diskutiert Berlin () – Die Äußerungen von Kanzler Friedrich Merz (CDU) zur Rückkehr von 80 Prozent der in Deutschland lebenden Syrer stoßen in der Koalition auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1182708
Politik: Rückkehr syrischer Flüchtlinge in Deutschland Berlin () – Luise Amtsberg, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und Berichterstatterin der Grünen zu Syrien und Nahost, hat die Einschätzung von Bundeskanzler Friedrich Merz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1182648
Gesellschaftliche Ablehnung gegen Feiertagsabschaffung in Berlin Berlin () – Die von der Bundesregierung erwogene Abschaffung eines Feiertags mit Hoffnung auf eine Ankurbelung der Wirtschaft stößt in der Bevölkerung auf breite … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1182620
Gesundheitspolitik in München: Reformforderungen der CSU München () – Die CSU-Landtagsfraktion hat nach den Vorschlägen der GKV-Reformkommission ein schlüssiges Gesamtpaket mit echten Strukturreformen gefordert. Fraktionsvorsitzender Klaus Holetschek teilte mit, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1182392
Wahlrechtsreform in Berlin: Politische Spannungen Berlin () – Die im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD verabredete Änderung des Wahlrechts steht vor dem Aus. „Eine Wahlrechtsreform mit einer Halbierung der Wahlkreise … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1181155
Wählergunst im politischen Berlin 2026 Berlin () – Die AfD legt in der vom Institut Insa gemessenen Wählergunst um einen Prozentpunkt zu und liegt nun wieder gleichauf mit der Union. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1181060
Sachsen-Anhalt: CDU und Wirtschaftspolitik im Fokus Magdeburg () – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) blickt kritisch auf die Performance der CDU-geführten Bundesregierung von Kanzler Friedrich Merz. „Das Image der Bundesregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180834
Politische Umfrageergebnisse in Berlin Berlin () – Die SPD sackt im neuen ZDF-„Politbarometer“ auf ein Rekordtief.Wenn bereits am Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen die Sozialdemokraten nur noch auf 13 Prozent, so … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179697
Politik in Berlin: Reformbedarf der Parteien Berlin () – Roland Koch (CDU) verlangt von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und den SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas die Bereitschaft, für Reformen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177843
Dänemark: Parlamentswahl und politische Veränderungen Kopenhagen () – Bei der Parlamentswahl in Dänemark liegen die Sozialdemokraten laut der ersten Nachwahlbefragung trotz herber Verluste vorn. Die Partei kann der Exit Poll … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177759
Politische Entwicklungen in Stuttgart und Mainz Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner hat nach dem Ausscheiden der FDP aus den Landtagen in Stuttgart und Mainz eine Einladung an frühere FDP-Wähler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177713
Politische Stimmung in Deutschland sinkt Berlin () – Die Union hat in der von Forsa gemessenen Wählergunst wieder nachgelassen und liegt nur noch knapp vor der AfD. In der wöchentlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177460
Politische Veränderungen in Rheinland-Pfalz Mainz () – Aus der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz ist die CDU als der klare Sieger hervorgegangen. Laut vorläufigem amtlichen Endergebnis, das am Sonntagabend veröffentlicht wurde, kommen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176147
Kommunalpolitik in Landshut: Neuer Oberbürgermeister Landshut () – Thomas Haslinger (CSU) wird neuer Oberbürgermeister von Landshut. Das teilte die Stadtverwaltung mit. Der 39-jährige Zweite Bürgermeister setzte sich in der Stichwahl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176126
Politische Entwicklungen in Rheinland-Pfalz 2026 Mainz () – Nach der Wahlschlappe der SPD bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) bekräftigt, nicht in ein Kabinett von CDU-Wahlsieger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176105
Politische Entwicklungen in Rheinland-Pfalz 2026 Mainz () – Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz deutet in den Hochrechnungen von ARD und ZDF alles auf eine Niederlage der SPD hin. Laut den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176074
Wahlergebnisse und Regierungsbildung in Rheinland-Pfalz Mainz () – Nach der Wahlschlappe der SPD in Rheinland-Pfalz hat Ministerpräsident Alexander Schweitzer die Niederlage im Kern eingeräumt. Es sage all denen, die jetzt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176041
Politische Wahlen in Rheinland-Pfalz 2026 Mainz () – Nachdem die CDU bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz laut ersten Prognosen stärkste Kraft geworden ist, hat CDU-Spitzenkandidat Gordon Schnieder das Comeback seiner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176015
Politische Wahlen in Rheinland-Pfalz 2023 Mainz () – Die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat begonnen. Knapp drei Millionen Menschen sind aufgerufen, den Landtag mit seinen 101 Abgeordneten neu zu wählen. 52 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1175555
Politische Stimmung in Deutschland: Umfragewerte der Parteien Berlin () – Die Union setzt sich in der vom Institut Insa gemessenen politischen Stimmung bundesweit wieder von der AfD ab. Im Sonntagstrend, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1175473
Arbeitsrechtliche Einigung in Hildesheim Hildesheim () – Die Kündigungsschutzklagen zweier Erzieherinnen eines katholischen Kindergartens in Hildesheim sind vor dem Arbeitsgericht durch einen Vergleich beendet worden. Das teilte das Gericht mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1174062
Politische Umfragen vor Landtagswahl Rheinland-Pfalz Mainz () – Wenige Tage vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz liegt die CDU weiter vorn.Laut dem am Donnerstagabend veröffentlichten „ZDF-Politbarometer“ kommt die Partei mit Spitzenkandidat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173876
Reformforderungen in Schleswig-Holstein Kiel () – Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) fordert von der Bundesregierung Reformen ohne Tabus und ohne Angst vor Wahlen. „Ich bin fest davon überzeugt, dass die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173364
Politik: Wissing kritisiert FDP-Kurs in Berlin Berlin () – Der ehemalige Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat den aktuellen Kurs seiner Ex-Partei FDP scharf kritisiert und eine Rückkehr in eine Führungsrolle ausgeschlossen.Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172747
Wirtschaftliche Prognosen und Herausforderungen in Deutschland Berlin () – Nach Einschätzung der bisherigen Wirtschaftsweisen Ulrike Malmendier droht der Nahost-Krieg die ohnehin schwachen Wachstumsprognosen der deutschen Wirtschaft zunichtemachen.“Die Prognosen waren eh … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172590
Politik in Brandenburg: Koalitionsansatz und Vertrauen Potsdam () – Mit Blick auf die Vereidigung der neuen Minister in Brandenburg hat Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) angekündigt, dass es in der Regierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172139
