Berlin () – Union, Linkspartei und FDP legen in der Wählergunst in dieser Woche leicht zu.Das meldet die „Bild“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf den neuen Meinungstrend des Instituts Insa. Wäre … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=856189
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Berlin () – Der Migrationsforscher Gerald Knaus hält das Konzept der Zurückweisungen für gescheitert.“Alle Fälle, die vor Gericht kommen werden, wird die Bundesregierung verlieren bis hinauf zum Europäischen Gerichtshof. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=856151
New York () – Die US-Börsen haben am Montag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 42.305 Punkten berechnet, ein leichtes Plus in Höhe von 0,1 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=856105
Berlin/Warschau () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat dem neugewählten Präsidenten Polens, Karol Nawrocki, gratuliert.Das teilte die Bundesregierung am Montagabend. „Angesichts tiefer geopolitischer Veränderungen stehen unsere beiden Länder vor großen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=856077
Berlin () – Trotz der Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts will Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) an seiner Anweisung festhalten, Asylsuchende bei Grenzübertritt zurückzuweisen.“Es gibt keinen Grund aufgrund einer Gerichtsentscheidung, die heute … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=856063
New York () – Annalena Baerbock (Grüne) ist zur Präsidentin der UN-Vollversammlung gewählt worden. Die ehemalige Außenministerin erhielt am Montag im größten UN-Gremium 167 von 174 abgegebenen Stimmen der 193 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=856019
Istanbul () – Die zweite Verhandlungsrunde zwischen Russland und der Ukraine über eine mögliche Waffenruhe in Istanbul ist am Montag ohne Durchbruch zu Ende gegangen.Beide Seiten sagten, dass das Gespräch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=856012
Berlin () – Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Roloff, rechnet mit schwierigen Debatten über das neue Grundsatzprogramm seiner Partei.“Wichtig ist, den Prozess in der gesamten Breite der Partei zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=856005
Hamburg () – Gegen den 72-jährigen Mann, der im Verdacht steht, für den Brand in einem Krankenhaus in Hamburg-Hohenfelde verantwortlich zu sein, ist inzwischen ein Haftbefehl wegen des Verdachts der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855998
Berlin () – Das Berliner Verwaltungsgericht hat entschieden, dass Personen, die bei Grenzkontrollen auf deutschem Staatsgebiet ein Asylgesuch äußern, nicht ohne Durchführung des Dublin-Verfahrens zurückgewiesen werden dürfen.Das teilte das Gericht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855991
Berlin () – Nach Einschätzung der führenden Friedensforschungsinstitute in Deutschland muss Europa künftig stärker selbst für seine Sicherheit sorgen.Zugleich müsse die militärische Verteidigungsfähigkeit Deutschlands und Europas mit langfristigen Strategien zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855942
Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will sich auf seinen anstehenden Besuch im Weißen Haus genauso wie auf andere Auslandsreisen vorbereiten. „Ich glaube, die Reise braucht keine besondere Vorbereitung“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855907
Berlin () – Viele Deutsche fühlen sich im Umgang mit Medien überfordert. In einer Erhebung des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Montag veröffentlicht wurde, gaben sich die deutschen Internetnutzer für ihre … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855879
Berlin () – Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali-Radovan (SPD) rechnet mit drastischen Konsequenzen durch den Rückzug der Trump-Regierung aus der Entwicklungshilfe.“Der Rückzug der USA aus der Entwicklungszusammenarbeit, auch aus vielen Bereichen der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855872
Berlin () – Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali-Radovan (SPD) fordert eine deutsche Reaktion auf die Angriffe Israels im Gazastreifen.Auf die Frage, ob es einen Stopp der Waffenlieferungen geben müsse, sagte die SPD-Politikerin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855851
Berlin () – Der stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende Andreas Audretsch hat wegen der Angriffe im Gazastreifen Sanktionen gegen Israel ins Spiel gebracht. „Das kann auch sein, dass das Sanktionen gegen die sind, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855830
Berlin () – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Karol Nawrocki zu seiner Wahl zum polnischen Präsidenten gratuliert. „Deutschland und Polen sind nicht nur Nachbarn, sondern auch Freunde“, schreibt der Bundespräsident am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855823
Berlin () – Der Vorsitzende der Deutsch-Polnischen Parlamentariergruppe, Paul Ziemiak, sieht die Präsidentschaftswahlen in Polen als „Zäsur“. Er habe den Wahlkampf sehr intensiv verfolgt und „es war eine absolute Polarisierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855815
Berlin () – Das Bundeskabinett will am Mittwoch einen Gesetzentwurf verabschieden, mit dem die Regierung künftig selbst festlegen kann, für welche Asylbewerber aus welchen Staaten verkürzte Prüfverfahren gelten.Das berichtet der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855766
Berlin () – Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes, Joachim Rukwied, sieht deutsche Landwirte als grundsätzlich gut auf Klimaveränderungen vorbereitet.Um auf dem europäischen Binnenmarkt bestehen zu können, fordert er aber mehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855759
Berlin () – Der Linken-Abgeordnete Luke Hoß, mit 23 Jahren der jüngste Politiker im aktuellen Bundestag, hat der Regierung vorgeworfen, die Belange junger Menschen zu vernachlässigen. „Wir brauchen eine Politik, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855738
Berlin () – Nach der gescheiterten gesetzlichen Neuregelung der Suizidhilfe im Deutschen Bundestag vor zwei Jahren arbeitet der SPD-Abgeordnete Lars Castellucci an einer neuen Gesetzesinitiative. „Ich bin zuversichtlich, dass wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855731
Berlin () – Der im Koalitionsvertrag vereinbarte sogenannte Rechtskreiswechsel für ukrainische Flüchtlinge vom Bürgergeld ins Asylbewerberleistungsgesetz wird voraussichtlich nicht rückwirkend klappen und damit erst später kommen als geplant.Das schreibt die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855710
Berlin/Jerusalem () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Sonntag mit Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu telefoniert. Das Gespräch habe den „engen Austausch“ beider Regierungen in den letzten Wochen fortgesetzt, teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855661
Walldorf () – SAP-Chef Christian Klein hält Künstliche Intelligenz (KI) nicht für einen Job-Killer. „Bei SAP sehen wir Künstliche Intelligenz als Chance“, sagte Klein den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben).Der Fokus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855626
Düsseldorf () – NRW-Vizeministerpräsidentin Mona Neubaur (Grüne) spricht sich für eine stärkere Präsenz der Bundeswehr an Schulen aus.“Schulen sind sicher keine Orte, an denen rekrutiert werden sollte“, sagte sie der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855612
Berlin () – Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) warnt Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) vor der flächendeckenden Einführung eines Primärarztsystems für gesetzlich Krankenversicherte und spricht sich stattdessen für eine Altersgrenze aus. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855577
Paris () – Nach dem Champions-League-Sieg von Paris Saint-Germain sind die Feierlichkeiten in Frankreich eskaliert. Nach Angaben des Innenministeriums vom Sonntag kamen zwei Personen ums Leben und fast 200 Menschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855563
Warschau () – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) drängt auf einen massiven Ausbau der EU-Grenzschutzagentur Frontex. Nach einem Besuch im Frontex-Hauptquartier in Warschau forderte er am Sonntag mindestens 20.000 Einsatzkräfte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855542
Münster () – Jeder fünfte in Deutschland lebende Muslim mit Migrationshintergrund weist eine emotionale Verfassung auf, die Radikalisierung begünstigt. Das ist das Ergebnis einer bisher unveröffentlichten Studie der Forschungsstelle Islam … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855535
Moskau () – In den russischen Grenzregionen Brjansk und Kursk sind am Wochenende mehrere Personen bei dem Einsturz von zwei Brücken ums Leben gekommen.Wie der Gouverneur der Region Brjansk, Alexander … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855528
Berlin () – Die ehemalige Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU)rechnet angesichts neuer Nato-Vorgaben zur Personalstärke der Bundeswehr mit einer schnellen Wiedereinführung der Wehrpflicht. „Wir sollten uns jetzt alle ehrlich machen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855507
Berlin () – Die entscheidende zweite Runde der Präsidentschaftswahl in Polen mobilisiert in Deutschland ungewöhnlich viele Wahlberechtigte zur Stimmabgabe. Für die Abstimmung am Sonntag haben sich in Deutschland 115.000 Bürger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855486
Berlin () – Im Zuge der geplanten Reform des Gesundheitswesens ist Streit um das Recht auf freie Arztwahl für Patienten entbrannt. Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen, sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855465
Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat anlässlich des Internationalen Kindertages unter anderem eine Reform des Familienrechts angekündigt. „Kinder brauchen nicht nur Liebe und Fürsorge – sie brauchen auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855409
Berlin () – Die Zusagen für deutlich höhere Verteidigungsausgaben haben laut Generalinspekteur Carsten Breuer zu einer neuen US-Sicht auf Deutschland geführt.“In Washington wird gesehen, dass wir verstanden haben und keine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855395
Astana () – Kasachstan hat am Samstag der Opfer politischer Repressionen und Hungersnöte unter Josef Stalin gedacht.Präsident Kassym-Schomart Tokajew erinnerte in der Gedenkstätte ALZHIR, einem ehemaligen GULAG-Lager, an die Millionen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855381
Kleinenbroich () – Ein Sportflugzeug ist am Samstagmittag in Kleinenbroich abgestürzt und in ein Wohnhaus gestürzt.Zwei Menschen sollen dabei ums Leben gekommen sein, wie die „Rheinische Post“ berichtet. Der Absturz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855372
Heilbronn () – Die AfD geht bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg im kommenden Jahr mit Markus Frohnmaier ins Rennen. Der Bundestagsabgeordnete wurde bei der Landeswahlversammlung in Heilbronn am Samstag bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855358
Hamburg () – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei der Preisverleihung des 60. Bundeswettbewerbs „Jugend forscht“ in Hamburg die Bedeutung von Neugier und wissenschaftlichem Fortschritt hervorgehoben.Steinmeier sagte am Samstag, dass der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855344
Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will die Abschiebung von Menschen, die keine Aufenthaltsrecht in Deutschland haben, durch Umsetzung der sogenannten Drittstaatenregelung in Zusammenarbeit mit den EU-Mitgliedsstaaten forcieren. „Es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855323
Berlin () – In Deutschland sind 2024 so viele Ausländer eingebürgert worden wie noch nie seit Beginn einheitlicher Erhebungen im Jahr 2000. Das geht aus Daten von 13 Bundesländern vor, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855316
Berlin/Köln () – Die Chefs des Bundesnachrichtendienstes (BND) und des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) warnen vor einem großangelegten Cyberangriff einer Spezialeinheit des russischen Geheimdienstes GRU. Ziele sind danach Bahnstrecken und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855309
Berlin () – Angesichts von Vorwürfen der Wirtschaftsfeindlichkeit gegen den Klimaschutz hat Aktivistin Luisa Neubauer Politik und Medien zum Schutz der Wahrheit aufgerufen. „Einige Leute haben erschreckend erfolgreich Propaganda betrieben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855302
Berlin () – Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katharina Dröge, hat angesichts der vorläufigen Bilanz des Deutschen Wetterdienstes, wonach das zu Ende gehende Frühjahr eines der trockensten seit Beginn der Aufzeichnungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855246
Berlin () – Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) zeigt sich offen für ein mögliches AfD-Verbotsverfahren. Hubig sagte der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe): „Ich schließe das definitiv nicht aus. Niemand sollte das.“Noch sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855239
Berlin () – Die Deutsche Krebshilfe fordert ein tabakfreies Deutschland. Angesichts des Weltnichtrauchertages an diesem Samstag sagte der Vorstandsvorsitzende Franz Kohlhuber der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe): „Tabakkonsum ist der größte vermeidbare … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855225
Berlin () – Anlässlich des Internationalen Kindertages an diesem Sonntag verlangen die Grünen mehr politische Rechte für Minderjährige. Denise Loop, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, sagte der „Rheinischen Post“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855218
Frankfurt/Main () – Der Medizinische Vorstand der Deutschen Stiftung Organtransplantation (DSO), Axel Rahmel, hat die neue Bundesregierung dazu aufgerufen, die Diskussion über die Einführung der Widerspruchsregelung bei der Organspende zügig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855197
Berlin () – Die Vorsitzende der Jugendorganisation der Grünen teilt nach Debatten um ihre Person gegen die eigene Parteispitze aus. „Die Grünen sollten langsam mal überlegen, was für Konsequenzen sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855190
Berlin () – Die Zahl der Straftaten gegen Bundespolizisten und Bahnmitarbeiter hat in den letzten Jahren stetig zugenommen und steuert in diesem Jahr auf einen neuen Rekord zu. Das ergibt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855183
Berlin () – Der neue Beauftragte der Bundesregierung für Religions- und Weltanschauungsfreiheit, Thomas Rachel (CDU), hat anlässlich seiner Ernennung vor Hass auf Gläubige gewarnt. „Die Religions- und Weltanschauungsfreiheit ist weltweit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855155
Berlin () – Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) hat sich offen für die Einführung einer Digitalsteuer für US-Internetkonzerne wie Google und Meta gezeigt. Der Staat habe „ein legitimes Interesse“ daran, an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855148
Wolfsburg () – Volkswagen verhandelt direkt mit der US-Regierung über die Beilegung des Zollstreits und bietet im Gegenzug weitere Investitionen in den USA an.“Ich war selbst in Washington und wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=854915
Berlin () – Verdi-Chef Frank Werneke hat sich nach der ersten Sitzung des Koalitionsausschusses alarmiert über die Pläne der schwarz-roten Bundesregierung mit Blick auf eine Flexibilisierung der Arbeitszeiten gezeigt. „Es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=854880
Berlin () – Nach etwas mehr als drei Wochen verschärfter Grenzkontrollen hat die Bundespolizei offenbar ihre Belastungsgrenze überschritten. Der Chef der Gewerkschaft der Polizei (GdP) für die Bundespolizei, Andreas Roßkopf, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=854866
Berlin () – Der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie, Hans-Christoph Atzpodien, hat positiv auf die Ankündigung von Kanzler Friedrich Merz reagiert, aus der Bundeswehr die konventionell stärkste … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=854859
Berlin () – Die SPD stützt den Vorstoß von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer, große Internetkonzerne künftig zur Kasse zu bitten. „Da ist Staatsminister Weimer bei der im Koalitionsvertrag vereinbarten Prüfung ja … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=854845
New York () – Die US-Börsen haben am Donnerstag nach einem Zickzack-Kurs zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 42.215,73 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=854838
Düsseldorf () – Der Deutsche Gewerkschaftsbund NRW (DGB NRW) blickt mit Besorgnis auf den geringen Anteil an Vätern in Nordrhein-Westfalen, der Elterngeld bezieht, auf die hohe Teilzeitquote von Müttern und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=854817
Köln () – Der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW Köln), Michael Hüther, warnt davor, ein mögliches Aus der von US-Präsident Donald Trump geplanten Zölle als Zeichen der Entspannung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=854731
Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat den Beschluss des Koalitionsausschusses für ein „Sofortprogramm“ der Bundesregierung begrüßt.“Nach langer Rezession und Stagnation muss Deutschland wieder auf Wachstumskurs gebracht werden“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=854689
Berlin () – Die Vorsitzende der Industriegewerkschaft Metall, Christiane Benner, hat nach der ersten Sitzung des Koalitionsausschusses Tempo von der schwarz-roten Regierung bei der Umsetzung der Vorhaben gefordert.“Aus Sicht der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=854661
Berlin () – Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) will es Familien einfacher machen, ein Haus zu erwerben.“Eine Familie muss wieder in der Lage sein, mit einem normalen Gehalt Eigentum zu erwerben“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=854619
Berlin () – Die Parteien in Deutschland sollen in diesem Jahr deutlich mehr staatliche Unterstützung erhalten.Wie die „Bild“ (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf eine Unterrichtung von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=854612
New York () – Die US-Börsen haben am Mittwoch Verluste eingefahren. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 42.098 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,6 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=854584
Berlin () – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat seit Ausbruch des Krieges nur wenig Zeit mit seiner Familie verbracht.“Ich bin auf den Krieg konzentriert und ich verpasse wahrscheinlich viele … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=854577
Heidenheim () – Fußball-Bundesligist 1. FC Heidenheim hat die vorzeitige Beendigung der Leihe von Frans Krätzig bekannt gegeben.Der Mittelfeldspieler wechselt vom FC Bayern München direkt zum österreichischen Klub Red Bull … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=854570
Kiel () – Die psychisch kranke Messerstecherin vom Hamburger Hauptbahnhof hat Monate vor der Tat zwei Menschen in Schleswig-Holstein attackiert. Das bestätigte auf Anfrage der Lübecker Nachrichten (LN) das Kieler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=854563
Saarbrücken () – In der Mittwochs-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 8, 19, 20, 25, 37, 49, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=854542
Berlin () – Die Fraktion der Grünen im Bundestag hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) verfehlte Informationspolitik bei den verschärften Grenzkontrollen vorgeworfen und mehr Transparenz durch die Bundesregierung gefordert.“Es kann doch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=854500
München () – Die Preise für Benzin und Diesel in Deutschland sind zuletzt gesunken. Ein Liter Super E10 kostet am Dienstag im bundesweiten Durchschnitt 1,671 Euro, was einem Rückgang von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=854401
Berlin () – Das Bundeskabinett hat eine Formulierungshilfe für einen Gesetzentwurf zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes verabschiedet. Diese Änderung soll die Nutzung ehemaliger Bahnflächen regeln, teilte das Bundesministerium für Verkehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=854366
Berlin () – Die sechs Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege fordern milliardenschwere Investitionen aus dem Infrastruktur-Sondervermögen in ihre eigenen Dienste und Einrichtungen. Das geht aus einem Brief hervor, den die Bundesarbeitsgemeinschaft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=854283
Wiesbaden () – Im April 2025 sind rund 45,8 Millionen Menschen mit Wohnort in Deutschland erwerbstätig gewesen.Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mitteilte, blieb die Zahl der Erwerbstätigen damit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=854248
Berlin () – Im ersten Jahr nach Einführung der Chancenkarte für die Fachkräfteeinwanderung wurden mehr als 12.000 Anträge bearbeitet und mehr als 10.000 Visa erteilt.Das geht aus einer Analyse des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=854206
Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann hat erneut auf die Schieflage der Sozialversicherungen aufmerksam gemacht und schnelle Reformen gefordert.Ob Krankenversicherung oder Pflegefinanzierung – die Situation sei dramatisch. „Das Defizit in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=854192
Berlin () – Vor dem anstehenden Koalitionsausschuss der neuen Bundesregierung von Union und SPD hat der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB), André Berghegger, einen Finanzierungsschub für die Kommunen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=854178
Berlin () – Vor dem Koalitionsausschuss hat DGB-Chefin Yasmin Fahimi die dauerhafte Stabilisierung des Rentenniveaus bei 48 Prozent für alle künftigen Generationen gefordert.“Die schnelle Stabilisierung des Rentenniveaus bei 48 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=854164
Berlin () – CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann erwartet vom Treffen des Koalitionsausschusses an diesem Mittwoch klare Entscheidungen.Hoffmann sagte der „Rheinischen Post“ (Mittwoch): „Wir wollen keine Diskussions- und Debattierkoalition sein, sondern eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=854157
Berlin () – Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuoglu, geht nicht davon aus, dass die geplante Rücknahme der Turbo-Einwanderung im Staatsbürgerschaftsrecht gravierende Konsequenzen nach sich ziehen wird.“Diese … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=854150
Berlin () – Der Geschäftsführer der Flüchtlingsschutzorganisation Pro Asyl, Karl Kopp, hat die geplante Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte für zwei Jahre scharf kritisiert.“Dieses Gesetz hat fatale Auswirkungen auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=854143
Berlin () – Nahrungsergänzungsmittel sind ein Milliardengeschäft – doch kritisch hinterfragt wird ihre Einnahme von Verbrauchern nur selten. Viele gehen fälschlicherweise davon aus, dass diese Produkte sicher und gut untersucht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=854129
Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann warnt Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) vor einem Schnellschuss bei der Bürgergeldreform. „Das muss sitzen“, sagte Linnemann dem „Stern“.“Wenn Sie sich anschauen, wie kompliziert das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=854122
Berlin () – Die neue Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat dringende Reformen im Gesundheitssystem angemahnt. Beitragssteigerungen wolle sie verhindern, sagte sie am Dienstag im ZDF-Heute-Journal.“Ich gehe eben nicht mit dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=854086
Berlin () – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) will in den USA für härtere Russland-Sanktionen werben. „Wir wollen das Sterben in der Ukraine endlich beenden, wir wollen einen sofortigen Waffenstillstand, und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=854065
Berlin () – Der neue Digitalminister Karsten Wildberger sieht große Herausforderungen bei der Digitalisierung – aber auch eine historische Chance.“Die Aufgabe ist natürlich gewaltig, aber auch ein großes Privileg und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=854038
Wiesbaden () – Seit März können Hessens Ausländerbehörden wegen technischer Probleme offenbar keine Sicherheitsprüfungen durchführen – und damit keine Aufenthaltstitel erteilen.Betroffen sein könnten mehrere tausend Menschen, die etwa ihr Studium … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=853975
Berlin () – Die Union bleibt in der von Forsa gemessenen Wählergunst vor der AfD. In der wöchentlichen Erhebung für die Sender RTL und ntv bleiben CDU und CSU bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=853968
Berlin () – Die Mehrheit der Bundesbürger geht davon aus, dass der Krieg in der Ukraine auch im kommenden Jahr andauern wird. In einer Forsa-Umfrage für die Sender RTL und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=853947
Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will am Mittwoch im Kabinett einen Gesetzentwurf zur Abschaffung der von der Ampel-Regierung eingeführten beschleunigten Einbürgerung nach drei Jahren für integrierte Zuwanderer vorlegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=853905
Berlin () – Rufus Beck, bekannt als Sprecher der „Harry Potter“-Hörbücher, sieht Künstliche Intelligenz als Konkurrenz in seinem Beruf.“Im künstlerischen Bereich besteht die Gefahr, dass man bestimmte Figuren von einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=853884
Wiesbaden () – An Christi Himmelfahrt, dem sogenannten Vatertag, ist die Zahl der Alkoholunfälle seit vielen Jahren besonders hoch. Im Jahr 2024 war nach vorläufigen Ergebnissen bei deutschlandweit 287 Straßenverkehrsunfällen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=853835
Heilbronn () – Der neue Bundesminister für Digitalisierung und Staatsmodernisierung Karsten Wildberger (CDU) hat skizziert, wie Bürger und Unternehmen von einer einfachen und schnellen Verwaltung profitieren sollen.“Die Digitalisierung wird nur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=853807
Berlin () – Politiker von Union und SPD rufen Außenminister Johann Wadephul (CDU) vor seiner USA-Reise dazu auf, in Washington für eine stärkere Unterstützung der Ukraine zu werben.“Johann Wadephul wird … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=853793
Berlin () – Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali-Radovan (SPD) hat vor einer einseitigen, zu scharfen Migrationspolitik der Bundesregierung gewarnt.“Wir sind ein Land, dessen Wohlstand auf Weltoffenheit und Zusammenarbeit aufbaut. Es wäre absolut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=853762
Düsseldorf () – NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne) fordert Klarheit von Thyssenkrupp.“Was die Menschen in Nordrhein-Westfalen – und insbesondere die Beschäftigten bei Thyssenkrupp – jetzt brauchen, sind Verlässlichkeit und ein klarer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=853758
München () – Die Insolvenz des schwedischen Batterieherstellers Northvolt und der damit drohende Ausfall von 620 Millionen Euro deutschem Steuergeld muss nach Ansicht von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) vom … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=853737
Berlin/Dresden/Hamburg/Schwerin/Stuttgart/Erfurt () – Die geplante Erhöhung der Pendlerpauschale sowie die Senkung der Mehrwertsteuer für die Gastronomie dürften die Bundesregierung teuer zu stehen kommen.Wie eine Umfrage der „Süddeutschen Zeitung“ unter allen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=853730
Berlin () – Nach dem Amoklauf einer psychisch kranken Frau am Hamburger Hauptbahnhof mit insgesamt 18 Verletzten kritisieren die Grünen, dass derzeit viele Kräfte der Polizei durch die verschärften Kontrollen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=853709
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