Digitalisierung der Verwaltung in Hamburg Hamburg () – Die Digitalminister der Länder haben bei ihrer 5. Konferenz in Hamburg zentrale Beschlüsse für eine „einfachere digitale Verwaltung“ gefasst. Im Mittelpunkt standen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219281
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Wirtschaftspolitik in Berlin: Forderungen der Linken Berlin () – Linken-Chefin Ines Schwerdtner, verlangt zur Modernisierung der deutschen Wirtschaft ein massives Konjunkturprogramm. Das bestehende Sondervermögen für die Infrastruktur reiche aus ihrer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219178
Veränderungen im Thüringer Gastgewerbe Halle () – Der Arbeitsmarkt im Thüringer Gastgewerbe hat sich in den vergangenen Jahren deutlich verändert. Wie die Regionaldirektion Sachsen-Anhalt-Thüringen der Bundesagentur für Arbeit am Mittwoch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219123
Wirtschaftspolitik in Berlin: Tankrabatt Diskussion Berlin () – CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann schließt eine Verlängerung des Tankrabatts nicht aus.“Es ist nicht ausgeschlossen, dass wir in den Juli rein einen Impuls setzen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219020
Verteidigungspolitik: Europäische Investitionen in Ukrainische Technologien Berlin () – Der CEO des US-Datenanalyse-Unternehmens Palantir Technologies, Alex Karp, hat europäische Staaten aufgerufen, in ukrainische Rüstungstechnologien zu investieren. Angesichts der stark gestiegenen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218999
Gesellschaftliche Entwicklungen in Baden-Württemberg Osnabrück () – Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) hat die Wahl von Cem Özdemir zum Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg als positive Aussage über Deutschland gewertet. „Dass ein Cem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218939
Klimapolitik in Berlin: Kritik an CO2-Preis Berlin () – Die Linke hat den Beschluss der schwarz-roten Regierungsparteien, den CO2-Preis 2027 stabil zwischen 55 und 65 Euro pro Tonne CO2 zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218920
Verkehrsunfall mit Verletzten in Markgröningen Markgröningen () – Bei einem Verkehrsunfall auf der Landesstraße 1138 bei Markgröningen sind am Dienstag zwei Menschen schwer verletzt worden. Wie die Polizei Ludwigsburg am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218844
Politik: Stromsteuer und Tankrabatt-Debatte in Berlin Berlin () – Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katharina Dröge, hat eine kurzfristige Senkung der Stromsteuer gefordert und vor einer Verlängerung des Tankrabatts … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218735
Gesellschaft: Internationaler Tag gegen Diskriminierung in New York New York () – Anlässlich des Internationalen Tags gegen Homophobie, Biphobie und Transphobie (IDAHOBIT) an 17. Mai hat UN-Generalsekretär António Guterres vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218665
Politik in Deutschland: Arbeitszeit und Arbeitnehmerrechte Berlin () – Der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer wirft Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) vor, mit dem Drängen auf die Einführung einer Wochenarbeitszeit die Bedürfnisse von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218556
Gesellschaft: Feuer in Wuppertaler Mehrfamilienhaus Wuppertal () – Bei einem Feuer in einer Wohnung in einem Mehrfamilienhaus an der Straße Kleeblatt im Stadtteil Elberfeld ist am Dienstagabend ein Mensch lebensgefährlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218493
Gesellschaft: Evakuierung wegen Bombenfund in Wiesbaden Wiesbaden () – Bei Sondierungsarbeiten im Bereich der Zufahrt von der B455 zur Lucius D. Clay Kaserne in Erbenheim ist am Dienstagnachmittag eine 500-Kilo-Weltkriegsbombe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218445
Gesellschaftliche Sicherheit in Hamburg-Lohbrügge Hamburg () – Bei einem Wohnungsbrand in einem Mehrfamilienhaus am Osterrade in Hamburg-Lohbrügge sind am Dienstagnachmittag fünf Menschen leicht verletzt worden. Das teilte die Feuerwehr mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218412
Gesellschaft: Erinnern an Holocaust-Überlebenden Weinberg Leer () – Der Holocaust-Überlebende Albrecht Weinberg ist tot. Er starb im Alter von 101 Jahren, wie seine Heimatstadt Leer am Dienstag mitteilte.Weinberg überlebte während … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218335
Politik: Menschenrechtssituation im Iran Berlin () – Der Grünen-Politiker Omid Nouripour sorgt sich um den Gesundheitszustand der iranischen Friedensnobelpreisträgerin Narges Mohammadi.Der Vizepräsident des Deutschen Bundestags wirft der Bundesregierung und den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218272
Gesellschaftliche Zusammenarbeit in Saarbrücken Saarbrücken () – Die saarländische Landesregierung hat sich am Dienstag mit Vertretern der Bistümer Trier und Speyer in der Staatskanzlei getroffen. Das teilte die Staatskanzlei mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218178
Gesellschaftlicher Zusammenhalt in Thüringen 2025 Erfurt () – Der Thüringen-Monitor 2025 hat dem Freistaat ein starkes gesellschaftliches Fundament attestiert. Das hat die wissenschaftliche Leiterin der Studie, Marion Reiser von der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218131
Arbeitsmarkt und Soziale Sicherheit in Berlin Berlin () – Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat bei ihrem Auftritt auf dem DGB-Kongress auf scharfe Angriffe auf den Bundeskanzler weitgehend verzichtet. Merz war … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218110
Gesellschaft: Debatte über Integration und Sozialleistungen in Deutschland Berlin () – Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat ihre Aussage im Bundestag verteidigt, wonach angeblich niemand in deutsche Sozialsysteme einwandere. Sie habe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218082
Gesellschaftliche Entwicklungen in Thüringen Erfurt () – Am 31. Dezember lebten 2.078.946 Personen in Thüringen. Davon waren 49,4 Prozent männlich und 50,6 Prozent weiblich. Das Thüringer Landesamt für Statistik hat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218061
Wirtschaftspolitik in Berlin: Steuerentlastungen gefordert Berlin () – Der ehemalige Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat nach dem Scheitern der 1.000-Euro-Entlastungsprämie im Bundesrat für eine Verlängerung des Tankrabatts plädiert.Das sagte Altmaier … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218013
Gesellschaft: Pflegebedingungen in Brandenburg verbessern Potsdam () – Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag hat anlässlich des internationalen Tages der Pflegenden eine deutliche Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Pflege gefordert. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217986
Integrationspolitik in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Der von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) verhängte Zulassungsstopp für freiwillige Teilnehmer an Integrationskursen ist teilweise aufgehoben worden. Das teilte die SPD-Fraktion im Landtag NRW … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217979
Politische Verantwortung in der Bundesregierung Berlin Berlin () – Der ehemalige Chef des Bundeskanzleramts, Peter Altmaier (CDU), sieht vor allem Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in der Verantwortung für handwerkliche Defizite … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217883
Politik: Integrationskurse in Berlin reformiert Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat die geplanten Kürzungen bei den Integrationskursen teilweise zurückgenommen. Das berichten die Sender WDR und NDR sowie die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217876
Politik in Berlin: Wegner plädiert für Vermögensteuer Berlin () – Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hält eine Vermögensteuer für unumgänglich. Deutschland brauche ein Gesamtpaket aus Steuerreform, Subventionsabbau und einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217838
Wirtschaftspolitik und Sozialreformen in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei seiner Rede auf dem DGB-Bundeskongress am Dienstag von den Gewerkschaftern viele Buhrufe und Gelächter geerntet. In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217806
Gesellschaft: Schutzsuchende in Deutschland 2025 Wiesbaden () – Zum Jahresende 2025 waren in Deutschland rund 3,2 Millionen Menschen als Schutzsuchende im Ausländerzentralregister (AZR) erfasst. Das waren rund 3,9 Prozent der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217724
Politik Niedersachsens: Debatte zur Entlastungsprämie Hannover () – Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) sieht keine Zukunft für die Entlastungsprämie. Das sagte er dem „Tagesspiegel“. Gegen die Prämie hatte Ende vergangener … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217579
Politik in Niedersachsen: Gemeinsame Krisenbewältigung gefordert Hannover () – Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) fordert eine konzertierte Aktion von Bund, Ländern, Gewerkschaften und Arbeitgebern, um der aktuellen politischen Krise zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217572
Pflegepolitik in Deutschland: Dringende Reformen notwendig Berlin () – Kurz bevor Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) ihre Ideen für eine Reform der sozialen Pflegeversicherung vorlegen will, hat der Koalitionspartner teils scharfe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217530
Wirtschaft: Deutsche Bahn führt Urlaubsflatrate ein Berlin () – Die Deutsche Bahn kündigt eine besonders günstige Urlaubsfamilienflatrate für die Sommerferien an. Zum Pauschalpreis von 99,99 Euro soll eine ganze Familie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217488
Bildungspolitik im Saarland und Europa Saarbrücken () – Das Saarland hat beim EU-Bildungsministerrat in Brüssel zentrale Zukunftsfragen der europäischen Bildungspolitik mitgestaltet. Im Mittelpunkt der Beratungen standen die Zukunft des Programms … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217351
Klimapolitik in Berlin: Heizungsgesetz in der Kritik Berlin () – Klimaschutzaktivistin Luisa Neubauer hat die Pläne der Bundesregierung für ein neues Heizungsgesetz scharf kritisiert und Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sowie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217344
Bildung und Stadtentwicklung in Wolfsburg Wolfsburg () – Das Bildungs- und Freizeitzentrum (BFZ) im Wolfsburger Stadtteil Westhagen wird grundlegend saniert und teilweise neu gebaut. Die Stadt Wolfsburg hat am Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217292
Verkehrsunfall in Bad Essen mit Verletzten Bad Essen () – Bei einem schweren Verkehrsunfall auf der Mindener Straße (B65) sind am Montag vier Menschen schwer verletzt worden. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217192
Gesellschaft: Terrorverdacht in Hamburg Hamburg () – Die Hamburger Staatsanwaltschaft hat einen Mann wegen des Verdachts der Vorbereitung eines terroristischen Anschlags festnehmen lassen.Das teilte die Generalstaatsanwaltschaft Hamburg am Montag mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217165
Politik: NRW und Kosovo im Dialog Düsseldorf () – Ministerpräsident Hendrik Wüst hat am Montag den Premierminister der Republik Kosovo, Albin Kurti, in Düsseldorf zu einem Gespräch empfangen. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217120
Steuerreform und Entlastungen in Berlin Berlin () – Nach der im Bundesrat gescheiterten 1.000-Euro-„Entlastungsprämie“ der Bundesregierung fordert die Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge Entlastungen bei der Einkommenssteuer.Dröge sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217096
Demografische Entwicklungen in Potsdam 2024 Potsdam () – Die Landeshauptstadt Potsdam hat ihren 33. Statistischen Jahresbericht für das Jahr 2024 vorgelegt. Das 280 Seiten starke Werk gibt einen detaillierten Überblick … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217086
Verkehrsunfall auf der A4 in Gotha Gotha () – Bei einem Auffahrunfall auf der A4 in Höhe Gotha sind am Montag vier Menschen verletzt worden. Das teilte die Autobahnpolizeiinspektion mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217055
Gesellschaftliche Reformen in Berlin diskutiert Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf fordert einen neuen Anlauf für ein großes Reformpaket.Seine Vorstellung ist ein breiter gesellschaftlicher Konsens: „Ich würde die Sozialpartner mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217035
Verkehrsunfall in Titisee-Neustadt Titisee-Neustadt () – Bei einem schweren Verkehrsunfall auf der Bundesstraße 31 bei Titisee-Neustadt sind am Sonntagnachmittag drei Menschen verletzt worden, einer davon schwer. Wie die Polizei am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217009
Gesellschaftliche Diskriminierung in Berlin Berlin () – Die Ombudsstelle zum Berliner Landesantidiskriminierungsgesetz hat einen umfassenden Bericht über ihre Arbeit seit 2020 vorgelegt. Diskriminierung durch staatliches Handeln gehört für viele Berliner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1216948
Cybersicherheit in Deutschland: Aktuelle Entwicklungen Bonn () – Jeder zehnte Bürger in Deutschland ist im vergangenen Jahr von Cyberkriminalität betroffen gewesen. Das geht aus dem Cybersicherheitsmonitor 2026 des Bundesamts für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1216901
Gesundheitspolitik in Berlin unter Kritik Berlin () – Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat die Kürzungspläne der Bundesregierung im Gesundheitswesen scharf kritisiert. „Die Kürzungspläne der Bundesregierung treffen überwiegend Versicherte, pflegebedürftige Menschen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1216786
Sachsen-Anhalt: KI-Einsatz in der Polizeiarbeit Magdeburg () – Um frühzeitig Hinweise auf Straftaten zu erhalten, soll Sachsen-Anhalts Polizei das Verhalten von Menschen in der Öffentlichkeit künftig mit Hilfe von Künstlicher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1216740
Wohnungsmarkt in Deutschland: Herausforderungen und Entwicklungen Wiesbaden () – Die Suche nach geeignetem und bezahlbarem Wohnraum wird in Deutschland für viele immer schwerer. Das gilt vor allem für jene, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1216671
Gesellschaftliche Herausforderungen in der Landwirtschaft in Deutschland Berlin () – Der arbeitspolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Pascal Meiser, kritisiert den mangelnden Krankenversicherungsschutz für ausländische Saisonkräfte in der deutschen Landwirtschaft.Jeden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1216506
Gesellschaft: Forderung nach Gegenleistungen in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) fordert mehr Druck auf Bürgergeldempfänger. Es gebe zu viele Fälle, in denen Leistungen bezogen würden, ohne … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1216492
Kommunalwahl in Zehdenick: AfD gewinnt Zehdenick () – Im brandenburgischen Zehdenick hat AfD-Kandidat René Stadtkewitz die Bürgermeisterwahl am Sonntag deutlich im ersten Wahlgang gewonnen. In der 13.000-Einwohner-Stadt nördlich von Berlin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1216423
Gesellschaftliche Debatte über Alkoholregulierung in Deutschland Hannover () – Der Marburger Bund spricht sich für deutlich strengere Regelungen beim Zugang zu Alkohol aus. „Der Verkauf hochprozentiger alkoholischer Getränke soll ausschließlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1216354
Gesellschaftliches Chaos in Berlin-Niederschöneweide Berlin () – Eine 49-jährige Frau hat am Samstagnachmittag an einer Tankstelle in Berlin-Niederschöneweide mehrere Menschen angegriffen und einen Brand verursacht. Das teilte die Polizei am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1216308
Politik: Özdemir fordert klare Steuerreform in Stuttgart Stuttgart () – Der designierte Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Cem Özdemir (Grüne), kritisiert die Bundesregierung scharf. Ihr fehle ein abgestimmtes Konzept bei der Einkommenssteuer, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1216289
Wirtschaft: Thalia expandiert in Spielwarenhandel Hagen () – Der Chef der Buchhandelskette Thalia, Ingo Kretzschmar, plant eine massive Expansion in den Spielwarenhandel. Perspektivisch sehe er ein Potenzial von rund 150 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1216269
Politik: Tschechien reagiert auf Sudetendeutschen Tag Prag () – Der tschechische Außenminister Petr Macinka lehnt die Austragung des Sudetendeutschen Tages in seinem Land ab. Das Treffen soll zu Pfingsten erstmals … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1216262
Wirtschaft: Tankrabatt und Entlastungen in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Nach dem Scheitern der „Entlastungsprämie“ im Bundesrat plädiert Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) für eine Verlängerung des Tankrabatts.Für ein Flächenland wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1216089
Gewerkschaften fordern Reformen in Berlin Berlin () – Die Spitze des Deutschen Gewerkschaftsbundes rechnet mit den Reformplänen von Union und SPD ab. Das berichtet das Magazin Politico unter Berufung auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1216028
Gesellschaftliche Erinnerungskultur in Thüringen stärken Erfurt () – Die Koalitionsfraktionen von CDU, BSW und SPD im Thüringer Landtag haben einen gemeinsamen Antrag zur Stärkung der Erinnerungskultur eingebracht. Der Antrag soll … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1215931
Sicherheitspolitik in Europa: Waffenschmuggelrisiken Berlin () – Die EU-Grenzschutzagentur Frontex warnt vor Waffenschmuggel aus der Ukraine nach Europa – besonders nach einem möglichen Waffenstillstand oder Frieden. Er halte das Risiko … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1215890
Gesellschaftliche Teilhabe in Bayern fördern München () – Bayern fördert mit rund 210.000 Euro neue Projekte zur gesellschaftlichen Teilhabe von Menschen mit Demenz sowie Initiativen für demenzsensible Kommunen. Das hat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1215876
Verkehrsunfall mit Verletzten in Uttenweiler Uttenweiler () – Bei einem schweren Verkehrsunfall auf der Bundesstraße 312 bei Uttenweiler sind am Samstagnachmittag fünf Menschen teils schwer verletzt worden. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1215857
Gesundheit: Hantavirus-Ausbruch auf Teneriffa Granadilla () – Das von einem Hantavirus-Ausbruch betroffene Kreuzfahrtschiff „Hondius“ hat Teneriffa erreicht. Intensive Vorbereitungen wurden getroffen, um das Schiff am Sonntag im Hafen von Granadilla … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1215788
Wirtschaftliche Entlastung in ländlichen Regionen Osnabrück () – Der Deutsche Landkreistag (DLT) verlangt nach dem Stopp der Einmalzahlung eine rasche Einigung auf eine Anschlusslösung für den Ende Juni auslaufenden Tankrabatt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1215678
Mietrechtspolitik in Berlin: Anpassungen angestrebt Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) kündigt ein Nachschärfen der Mietpreisbremse an. Mit der Mietrechtskommission werde man noch ein Paket zum Thema Mietwucher angehen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1215671
Ungarische Politik: Neuer Ministerpräsident Magyar gewählt Budapest () – Péter Magyar ist neuer Regierungschef von Ungarn. Der 45-Jährige wurde am Samstag bei der konstituierenden Sitzung der Nationalversammlung in Budapest zum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1215509
Politik: Bundesrat fordert Ende der Kursblockade in Brandenburg Potsdam () – Der Bundesrat hat am Freitag mehrheitlich gefordert, den Zulassungsstopp bei Integrationskursen zu beenden. Das hat die Bundestagsabgeordnete Andrea Lübcke … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1215455
Politische Verantwortung in Berlin gefordert Berlin () – Der Präsident des Deutschen Landkreistages (DLT) hat die Bundesregierung in einem Appell aufgefordert, ihren Dauerstreit zu beenden. Das Anwachsen der AfD habe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1215296
Feuerwehr löscht Brand in Delmenhorst Delmenhorst () – Im Annenweg in Delmenhorst ist am Freitagmittag eine Hecke zwischen zwei Wohnhäusern in Brand geraten. Wie die Polizei Delmenhorst mitteilte, konnte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1215234
Wehrdienstpflicht und rechtliche Konsequenzen in Deutschland Berlin () – Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Henning Otte (CDU), sieht Sanktionen für 18-jährige Männer, die Antworten auf den Fragebogen zum neuen Wehrdienst trotz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1215227
Gesundheitspolitik in Berlin: Reformen und Herausforderungen Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) rechnet mit einem Fortbestand der schwarz-roten Koalition bis zum regulären Ende der Wahlperiode.“Davon gehe ich fest aus“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1215213
Entwicklungspolitik im Globalen Wandel: Berlin Berlin () – Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) sieht die Entwicklungspolitik weltweit im Umbruch.Wichtige Akteure orientierten sich neu, sagte sie der „Rheinischen Post“. China betreibe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1215200
Gesundheitspolitik in Berlin: Einsparungen angekündigt Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) pocht auf Einsparungen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) in Höhe von 16 Milliarden Euro. Was das Kabinett verabschiedet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1215138
Politik in Berlin: Forderungen nach Entlastungen Berlin () – Angesichts der Ablehnung einer Entlastungsprämie durch den Bundesrat hat die Linke schnelle Entlastungen auf anderem Wege gefordert.Es brauche ein einkommensteuerpflichtiges Energiekrisengeld … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1215131
Politik: Syrische Diaspora und Wiederaufbau in Deutschland Berlin () – Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) hat sich verärgert über Debatten zu Abschiebungen von Syrern gezeigt. Es ärgere sie, wenn gesagt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1215124
Sozialpolitik und Proteste in Berlin Berlin () – Verdi-Chef Frank Werneke hat Proteste gegen Sozialabbau angekündigt.“Zur Gesundheitsreform bereiten wir gerade Aktionen vor, und in den nächsten Wochen und Monaten wird … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1215117
Gesundheitspolitik in Deutschland: Forderungen und Widerstand Berlin () – Der Arbeitnehmerflügel der CDU hat Forderungen aus der eigenen Partei, Gesundheitsleistungen für Bürgergeldempfänger zu kürzen, deutlich zurückgewiesen. „Wer krank ist, braucht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1215034
Gesellschaftliche Reaktionen auf Amokfahrt in Leipzig Leipzig () – In einer Sondersitzung des Innenausschusses haben Einsatzkräfte umfassende Einblicke in die Tatumstände der Amokfahrt in Leipzig gegeben, bei der zwei Menschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1214942
Sicherheitspolitik und Wirtschaft in Bayern München () – Die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag hat sich besorgt über die Ankündigungen von US-Präsident Donald Trump zu einem möglichen Abzug amerikanischer Streitkräfte aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1214918
Sicherheit und Prävention in Aalen Aalen () – Das Polizeipräsidium Aalen hat die Ergebnisse des neunten länderübergreifenden Fahndungs- und Sicherheitstags zur Bekämpfung von Straftaten im öffentlichen Raum vorgelegt. Am 6. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1214893
Wirtschaftliche Entwicklungen in den USA Washington () – Die Arbeitslosenquote in den USA ist im April bei 4,3 Prozent geblieben. Das teilte das US-Arbeitsministerium am Freitag in Washington mit. Im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1214838
Einbürgerungen in Bayern auf Rekordhoch Fürth () – Bayern hat im vergangenen Jahr einen neuen Rekord bei den Einbürgerungen verzeichnet. Wie Innenminister Joachim Herrmann am Freitag in Fürth mitteilte, wurden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1214803
Sozialpolitik in Berlin: Kritik an Regierung Berlin () – Der Vorsitzende der Gewerkschaft Verdi, Frank Werneke, wirft der schwarz-roten Bundesregierung schwere Versäumnisse bei der Planung der „Entlastungsprämie“ für Arbeitnehmer vor.“Es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1214762
Politik und Demokratievertrauen in Deutschland Berlin () – Laut dem neuen bpb-Präsidenten Sönke Rix ist das Demokratievertrauen in Deutschland gesunken.Der Zuspruch zur Demokratie an sich sei nach wie vor hoch, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1214706
Bildungspolitik in Mecklenburg-Vorpommern 2023 Schwerin () – Bildungsministerin Simone Oldenburg hat im Landtag die Pläne zur Neuausrichtung der Inklusionsstrategie in Mecklenburg-Vorpommern vorgestellt, teilte das Ministerium für Bildung und Kindertagesförderung mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1214678
Sozialpolitik in Deutschland: Entlastungsprämie abgelehnt Berlin () – Der Sozialverband Deutschland (SoVD) zeigt sich enttäuscht über das Aus der geplanten Entlastungsprämie im Bundesrat.“Auch wenn viele Branchen und Unternehmen bereits signalisiert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1214664
Wirtschaftliche Reformen in Hessen Wiesbaden () – Das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum hat die geplante Reform des Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetzes (HVTG) vorgestellt. Ziel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1214625
Gedenken und aktuelle Konflikte in NRW Düsseldorf () – Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat am Freitag mit einer Schweigeminute an das Ende des Zweiten Weltkriegs am 8. Mai 1945 erinnert. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1214542
Sicherheit und Verantwortung in der Technologiebranche Berlin () – Die Chefin des Messengerdienstes Signal, Meredith Whittaker, hat Fehler im Umgang mit der Phishing-Attacke gegen Nutzer der App eingeräumt. „Rückblickend gibt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1214515
Rentenpolitik in Deutschland: Reformbedarf und Gerechtigkeit Berlin () – Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) sieht bei der Rente Einsparpotenzial durch Strukturreformen. Mögliche Änderungen bei der Rente mit 63 will sie aber … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1214341
Politik: Einwanderung und Sozialleistungen in Deutschland Berlin () – Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) weist die Behauptung einer Einwanderung in die Sozialsysteme zurück.“Nein, das ist keine Einwanderung. Was wir bekämpfen müssen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1214302
Gesellschaft: Urteil zu tödlichem Verkehrsunfall in Wuppertal Wuppertal () – Das Landgericht Wuppertal hat einen 25-jährigen Remscheider zu lebenslanger Haft verurteilt. Das Gericht sprach ihn am Donnerstag des Mordes in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1214168
Wirtschaftspolitik in Berlin: Gewinnmargen deckeln Berlin () – Die Linkspartei fordert einen Gewinnmargendeckel für fossile Energiekonzerne. Dieser soll nach dem Vorbild anderer Länder wie Belgien oder Luxemburg begrenzen, wie viel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1214128
Politik: Gemeinsame Steuerreform in Berlin Berlin () – Unions-Fraktionschef Jens Spahn (CDU) hat an Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) appelliert, nicht allein mit einem Vorschlag zur Einkommensteuerreform an die Öffentlichkeit zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1214049
Demokratie und Wählerbewusstsein in Ostdeutschland Berlin () – Die wiedergewählte SED-Opferbeauftragte des Bundestages, Evelyn Zupke, will Wähler in Ostdeutschland über den Wert der Demokratie aufklären. „Aus Umfragen wissen wir, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1214042
Außenpolitik: Deutsche Haltung gegenüber den USA Berlin () – 71 Prozent der Bundesbürger sind laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest aktuell der Auffassung, dass die Bundesregierung im Umgang mit den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1213959
Gesundheitspolitik in Berlin: Organspende-Debatte Berlin () – Der Gesundheitspolitiker Stephan Pilsinger (CSU) hat sich gegen einen Gruppenantrag mehrerer Abgeordneter zur Einführung einer Widerspruchslösung in der Organspende ausgesprochen.“Der Staat darf Schweigen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1213893
Politische Lage in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze (CDU), hat angesichts der Umfragewerte für sein Bundesland vor einer drohenden Unregierbarkeit gewarnt und seine Sorge vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1213859
Verkehrsgeschehen in Emden und Umgebung Emden () – Die Polizeiinspektion Leer/Emden hat am Donnerstag über mehrere Verkehrsunfälle und einen Falschfahrer berichtet. In Emden kam es am Mittwoch und Donnerstag zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1213805
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