Berlin () – Ex-Finanzminister Hans Eichel hält seinen Amtsnachfolger Lars Klingbeil (beide SPD) für kanzlerfähig. Das sagte Eichel dem Nachrichtenmagazin „Focus“.Der Wechsel aus dem Finanzministerium ins Kanzleramt, wie es Helmut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852020
Menschen
Wiesbaden () – Im Jahr 2024 haben in Deutschland rund 21,2 Millionen Menschen mit Einwanderungsgeschichte gelebt.Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach Erstergebnissen des Mikrozensus 2024 am Donnerstag mitteilte, waren das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851985
Wiesbaden () – Pflegende Angehörige können 2.500 Euro pro Jahr bekommen, wenn sie mal eine Pause brauchen und jemand anderer die Pflege übernehmen soll. Jedes Jahr geben die Pflegekassen für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851978
Washington () – In Washington sind bei einem Schusswaffenangriff vor dem Jüdischen Museum mindestens zwei Menschen getötet worden.Wie die US-Heimatschutzministerin Kristi Noem mitteilte, soll es sich bei den beiden Opfern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851971
Berlin () – Angesichts der dramatischen Lage der Zivilbevölkerung in Gaza fordert das Deutsche Rote Kreuz (DRK) die israelische Regierung auf, mehr Hilfsgüter in das Gebiet hinein zu lassen. „Es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851943
New York () – Die US-Börsen haben am Mittwoch nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 41.860 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,9 Prozent im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851922
Washington () – Bei einem Besuch von Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa am Mittwoch im Weißen Haus hat US-Präsident Donald Trump Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Verschwörungsmythos eines „Genozids“ an Weißen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851913
Berlin () – Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat sich gegen die Forderung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), dass die Deutschen mehr arbeiten sollten, gestellt. „Ich finde, das geht ein bisschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851906
Berlin () – Das Bundesinnenministerium unter Leitung von Alexander Dobrindt (CSU) warnt vor rechtsextremen Jugendgruppen. Gegen eine Gruppe, die „Letzte Verteidigungswelle“, war die Bundesanwaltschaft am Mittwoch vorgegangen und hatte mehrere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851892
Berlin () – Mehrere SPD-Bundestagsabgeordnete haben rechtliche Zweifel an den Zurückweisungen an den deutschen Grenzen geäußert. „Weisungen an die Bundespolizei auf eventuell wackeliger Rechtsgrundlage werden der Situation nicht gerecht, insbesondere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851851
Berlin () – Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat sich als Airbnb-Fan geoutet. „Ich bin auch selbst ab und zu mal gerne in so einer Wohnung“, sagte Hubertz am Mittwoch in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851795
Berlin () – Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Innenexperte Sebastian Fiedler fordert ein härteres europarechtliches Vorgehen gegen Algorithmen, die radikales Gedankengut im Netz verstärken.“Wenn wir das alles nur im realen Raum diskutieren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851761
Hamburg () – Polizeibehörden in Deutschland gehen nach Einschätzung des Polizeiwissenschaftlers Rafael Behr bei heiklen Vorfällen wie Schussgebrauch durch eigene Beamte oft zu wenig offen mit der Öffentlichkeit um.Zwar habe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851754
München () – Die Preise für Benzin und Diesel in Deutschland sind zuletzt wieder gestiegen. Ein Liter Super E10 kostet am Dienstag im bundesweiten Durchschnitt 1,682 Euro, was einem Anstieg … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851747
Berlin () – Die Bundesregierung hat nach den Worten von Grünen-Fraktionsvize Andreas Audretsch bereits die Chance vertan, zum Amtsantritt die Weichen für mehr Wirtschaftswachstum zu stellen. „Friedrich Merz hatte einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851740
Aachen () – Bei der diesjährigen Karlspreisverleihung an EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen am 29. Mai erwartet das Direktorium zwei prominente Redner. Der Vorsitzende des Direktoriums, Jürgen Linden, sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851707
Berlin () – Wegen fehlender Frauen übt der Deutsche Frauenrat scharfe Kritik an der Zusammensetzung des Koalitionsausschusses von Union und SPD. „Es ist ein echtes Trauerspiel. Wir sind im Jahr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851700
Berlin () – Die Wirtschaftsweisen-Chefin Monika Schnitzer zeigt sich offen für Vorschläge zur Streichung eines Feiertags. Sie könne sich das „gut vorstellen“, wenn es „in einem Gesamtkontext stattfindet“, sagte sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851693
Berlin () – Der Präsident des Hauptverbands der Deutschen Bauindustrie, Peter Hübner, übt deutliche Kritik am aktuellen Zustand des Wohnungsbaus in Deutschland und spricht von einem „Systemversagen“.Besonders die unübersichtliche Förderkulisse … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851679
Berlin () – SPD-Fraktionsvize Armand Zorn unterstützt den Vorschlag von Ex-Fraktionschef Rolf Mützenich, dass sich die SPD ein neues Grundsatzprogramm erarbeiten soll. „Rolf Mützenich hat recht“, sagte Zorn den Sendern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851644
Wiesbaden () – Ausländer zahlen durchschnittlich um 9,5 Prozent höhere Quadratmetermieten für ihre Wohnungen als Deutsche. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach Ergebnissen des Zensus 2022 am Mittwoch mitteilte, betrug … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851623
München () – Der Anteil der Unternehmen in Deutschland, die einen Auftragsmangel beklagen, ist zuletzt etwas gesunken. Das geht aus einer am Mittwoch veröffentlichten Umfrage des Münchner Ifo-Instituts hervor.Im April … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851616
Brüssel () – Die FDP-Europaabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann fordert, die Ukraine mit den eingefrorenen russischen Vermögenswerten zu unterstützen.“Man sollte sich die Assets greifen und das Geld den Ukrainern zur Verfügung stellen“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851609
Berlin () – Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hendrik Hoppenstedt (CDU), hat sich für die Wahl von AfD-Politikern für Ausschussvorsitze ausgesprochen. Er halte es für falsch, dass die Unionsfraktion keinen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851553
Bochum () – Der Wirtschaftsweise Martin Werding unterstützt die Forderung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach mehr Arbeit.“In den nächsten Jahren sinkt die Zahl der Erwerbspersonen aus demografischen Gründen“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851546
Berlin () – In Deutschland lebt mittlerweile jeder Neunte in beengten Verhältnissen. Das geht aus Zahlen des europäischen Statistikamts Eurostat hervor, über die das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben) berichtet. Demnach lebten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851539
Brüssel () – Auf dem Rat für Auswärtige Angelegenheiten am Dienstag in Brüssel haben die EU-Mitgliedstaaten beschlossen, alle Wirtschaftssanktionen gegen Syrien aufzuheben. Wie die Bundesregierung mitteilte, sollen jedoch die sicherheitsrelevanten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851496
Hannover () – Niedersachsens neuer Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) hat sich nach seiner Wahl in einer Regierungserklärung dafür ausgesprochen, die Chancen der klimafreundlichen Transformation für Niedersachsen verstärkt zu nutzen. „Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851489
Berlin () – Rund ein Viertel (26 Prozent) der Deutschen ist offen für den Erwerb von Kryptowährungen. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Dienstag veröffentlicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851419
Berlin () – Die Gefährdungen für Kinder und Jugendliche im Netz nehmen zu. Das geht es dem Jahresbericht von „jugendschutz.net“ hervor, der am Dienstag in Berlin vorgestellt wurde.Im Jahr 2024 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851412
Berlin () – Die Opferberatungsstellen im Verband der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt (VBRG) haben im vergangenen Jahr erneut einen deutlichen Anstieg der Fallzahlen verzeichnet. In zwölf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851348
Berlin () – Mehrere soziale Verbände in Deutschland begrüßen den Plan der Bundesregierung, pflegende Angehörige durch ein Pflegegeld finanziell besser zu unterstützen.Der Sozialverband Deutschland (SoVD) fordert konkret die „Einführung einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851300
Berlin () – Im Konflikt um abgelehnte Krankmeldungen, einbehaltene Löhne und die Arbeitsbedingungen im Tesla-Werk Grünheide bei Berlin fordert der CDU-Sozialflügel eine Schlichtung durch die Bundesregierung.“Die Fronten zwischen der Tesla-Werksleitung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851286
Hannover () – In der Debatte über ein AfD-Verbotsverfahren hat der designierte niedersächsische Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) vor einem überstürzten Vorgehen gewarnt. „Ich halte es für gefährlich, übereilt ein Verfahren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851258
Berlin () – Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat sich gegen die Forderung, künftige Rentenerhöhungen nur noch an die Inflation und nicht mehr an die allgemeine Lohnentwicklung zu koppeln, ausgesprochen.Viele Rentner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851252
Berlin () – Die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes DGB, Yasmin Fahimi, hat die von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) losgetretene Debatte über das Arbeitszeitvolumen in Deutschland scharf kritisiert und die Bundesregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851217
Berlin () – Die Union legt in der Wählergunst wieder zu, während die SPD im Wochenvergleich leicht an Zustimmung verliert.Das meldet die „Bild“ (Dienstagausgabe) unter Berufung auf den „Meinungstrend“ des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851210
Berlin () – Angesichts steigender Messerstraftaten in Deutschland dringt die Union auf eine Regelausweisung ausländischer Gewalttäter.Der „Bild“ (Dienstagsausgabe) sagte der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Alexander Throm (CDU): Ein Blick auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851203
Berlin () – Der frühere Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Mützenich kritisiert im Zuge der Friedensgespräche im Ukraine-Krieg eine europäische Weinerlichkeit über US-Präsident Donald Trump und mahnt, dass Deutschland „weiterhin einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851196
Berlin () – Nach der Linken will auch die Grünen-Fraktion im Bundestag die Regierung mit einem eigenen Gesetzentwurf gegen steigende Mieten in Bedrängnis bringen.Wie die „Süddeutsche Zeitung“ schreibt, wird die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851189
Islamabad () – Das Bundesaufnahmeprogramm für gefährdete Afghanen ist nahezu zum Erliegen gekommen.Der „Spiegel“ berichtet: Knapp 2.600 Menschen mit einer vorläufigen Aufnahmezusage sitzen derzeit in Islamabad fest – viele seit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851134
Berlin () – Deutschland will die Weltgesundheitsorganisation künftig stärker unterstützen. Man stelle zehn Millionen Euro zusätzlich bereit, kündigte das Bundesgesundheitsministerium an.Damit unterstützt Deutschland demnach die eingeleiteten WHO-Reformen, die nach dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851106
Potsdam () – Der bisherige Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt (Oder), René Wilke (parteilos), wird neuer Innenminister in Brandenburg. Das kündigte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Montag in Potsdam an.Wilke sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851092
Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) blickt nach dem jüngsten Telefonat mit dem US-Präsidenten offenbar optimistisch auf das Gespräch von Donald Trump mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin.Auf Nachfrage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851043
Berlin () – Das Bundeskabinett hat am Montag den Gesetzentwurf zur Fristverlängerung im Investitionsprogramm Ganztagsausbau verabschiedet.Mit der Verlängerung des Investitionsprogramms um zwei Jahre könnten Maßnahmen bis Ende 2029 abgeschlossen werden, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850994
Berlin () – In Deutschland dominieren aktuell bei Künstlicher Intelligenz die kostenlosen Angebote. Das ergab eine am Montag veröffentlichte Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom.Gerade einmal zehn Prozent derjenigen Bundesbürger, die generative … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850987
Berlin () – Der Grünen-Bundesvorsitzende Felix Banaszak erhält Unterstützung aus seiner Partei für die Forderung, ein AfD-Verbotsverfahren einzuleiten. Banaszak drängte auf baldigen Vollzug, „bevor es zu spät“ sei.Für die Parlamentarische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850973
Wiesbaden () – Im Jahr 2024 haben 29 Prozent der Erwerbstätigen in Deutschland in Teilzeit gearbeitet. Frauen waren dabei mehr als viermal so häufig in Teilzeit tätig wie Männer: Während … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850959
Zürich () – Viele Europäer sind laut einer Umfrage des Schweizer Onlinehändlers Galaxus offenbar bereit, US-Produkte wie Coca-Cola, Nike-Turnschuhe oder Mars-Riegel wegen der US-Zollpolitik zu boykottieren.Mehr als 60 Prozent der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850910
Berlin () – Nachdem Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) dafür plädiert hatte, Frauen in Teilzeit mehr Arbeitsstunden zu ermöglichen, kritisiert die Sprecherin der Grünen für Arbeit und Soziales, Lisa Paus, der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850896
Berlin () – Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) stellt sich grundsätzlich hinter die Regierungspläne zur Steuerung von Patienten. „Zu verhindern, dass nicht jedermann nach persönlicher Einschätzung einen Facharzt aufsucht und dort … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850868
Berlin () – Im Zusammenhang mit den verschärften Grenzkontrollen und Zurückweisungen von Asylsuchenden sieht der Vorsitzende der Bundespolizei in der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Andreas Roßkopf, klare zeitliche Grenzen für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850854
Berlin () – Der künftige Wehrdienst wird nach Einschätzung der scheidenden Wehrbeauftragten des Bundestages, Eva Högl (SPD), nicht auf reiner Freiwilligkeit beruhen, wenn ausreichend Wehrdienstleistende gewonnen werden sollen. „Ich glaube … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850819
Berlin () – Die schwarz-rote Koalition setzt bei dem für Montagvormittag geplanten Telefonat von Donald Trump und Wladimir Putin auf die Erkenntnis des US-Präsidenten, dass der Kremlchef seinen Krieg gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850790
Berlin () – Die SPD hat nach den Worten ihres Vorsitzenden Lars Klingbeil ihre traditionelle Rolle als Arbeiterpartei verloren.“Uns ist der Charakter als Partei der Arbeit abhandengekommen. Als Partei, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850783
Herzogenaurach () – Bei einem schweren Verkehrsunfall auf der Staatsstraße 2263 bei Herzogenaurach sind am Sonntagnachmittag zwei Menschen ums Leben gekommen. Drei weitere Personen wurden teils lebensgefährlich verletzt, wie die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850712
Erfurt () – Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) spricht sich für ein Verbotsverfahren gegen die AfD aus. „Ich sehe klar ein aggressiv-kämpferisches Vorgehen der AfD“, sagte er der FAZ. Dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850684
Leipzig () – Der Präsident des Deutschen Städtetags, Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD), hat die 16 Bundesländer aufgefordert, mindestens zwei Drittel des ihnen zugewiesenen Anteils des Infrastruktur-Sondervermögens von 100 Milliarden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850677
Wien () – Die Regierung in Österreich ist offen dafür, sich trotz der Neutralität des Landes im Falle eines Waffenstillstandes in der Ukraine an einer möglichen „Koalition der Willigen“ zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850628
Berlin () – Die Europaabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) erwartet für ihre Partei in den nächsten vier Jahren keinen „leichten Weg“.Trotzdem werde die Arbeit in der außerparlamentarischen Opposition leichter als nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850621
New York () – Ein Segelschiff der mexikanischen Marine ist am Samstag in New York mit der Brooklyn Bridge kollidiert. Bei dem Unfall kamen zwei Menschen ums Leben, wie New … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850614
Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat „grundlegende und mutige“ Strukturreformen der Sozialversicherungen angekündigt, wird die klamme Kranken- und Pflegeversicherung aber zunächst mit Geld aus dem Bundeshaushalt stützen. „Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850586
Berlin () – Union und AfD gewinnen laut einer aktuellen Umfrage in der Wählergunst. Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für „Bild am Sonntag“ erhebt, legen CDU/CSU und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850579
Köln () – Laut einer Berechnung des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) arbeiten die Deutschen im internationalen Vergleich weniger Stunden als die meisten anderen Wirtschaftsnationen. Nach der Studie, über die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850572
Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner kritisiert die schwarz-rote Koalition für die Besetzung von Führungsposten in der Verteidigungspolitik ausschließlich mit Männern. „Was für ein Frauenbild wird hier eigentlich vertreten? Gerade … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850558
Mönchengladbach () – Stürmer Tim Kleindienst wird wegen einer Knie-Operation lange ausfallen. „Tim Kleindienst muss wegen einer im Auswärtsspiel in München erlittenen Knieverletzung mit Meniskusbeteiligung operiert werden und fällt damit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850522
Leipzig () – Am 34. und letzten Spieltag der 1. Fußball-Bundesliga in der Saison 2024/2025 hat der SC Freiburg zuhause gegen Eintracht Frankfurt mit 1:3 verloren und den Einzug in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850500
Berlin () – Nach dem Start einer neuen Bodenoffensive der israelischen Armee im Gazastreifen schickt die deutsche Bundesregierung deutliche Kritik nach Israel.Das Vorgehen gebe „Grund zu tiefer Sorge – sowohl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850493
Berlin () – Die frühere Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) soll neue Vorsitzende des Tourismusausschusses des Bundestages werden. Wie die „Rheinische Post“ (online) berichtet, wurde die 54-jährige von der Unionsfraktion für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850485
Gaza-Stadt/Jerusalem () – Die israelischen Streitkräfte haben eine neue Offensive im Gazastreifen gestartet. Wie die israelische Armee in der Nacht zu Samstag mitteilte, laufen bereits seit einigen Tagen umfangreiche Angriffe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850387
Berlin () – Der Schwimmbadbesuch wird in 2025 teurer. Das geht aus einer Umfrage des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU) unter 113 Betreibern kommunaler Bäder in ganz Deutschland hervor, über die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850371
Kiel () – Der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Daniel Günther (CDU), hält ein AfD-Verbotsverfahren anders als Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für dringend geboten und fordert die Bundesregierung zum Handeln auf. „Es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850364
Berlin () – Die neue Bildungs- und Familienministerin Karin Prien will ihren jüdischen Familienhintergrund in ihre Arbeit im Ministerium einbringen. „Ich bin jetzt die erste Frau am Kabinettstisch, deren Familie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850357
Berlin () – Die FDP hat Christian Dürr zum neuen Bundesvorsitzenden gewählt. Dürr erhielt am Freitagabend auf dem Bundesparteitag in Berlin-Neukölln der Liberalen 82 Prozent der Stimmen, 13 Prozent stimmten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850328
Berlin () – Nach seinem Rauswurf aus dem Plenarsaal am Donnerstag hat sich der Linken-Bundestagsabgeordnete Marcel Bauer überrascht über das Vorgehen von Bundestagsvizepräsidentin Andrea Lindholz (CSU) geäußert. „Dass ich durch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850279
München () – Münchens Erzbischof Kardinal Reinhard Marx findet es nicht hilfreich, dass Leo XIV. in der Öffentlichkeit als Antagonist zu US-Präsident Donald Trump gezeichnet wird. „Die Amtszeit von Trump … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850265
Wiesbaden () – Die Polizei erfasst Ausländer deutlich häufiger als Tatverdächtige bei Gewalttaten als Deutsche. Die Kriminalitätsbelastung sei bei diesen Delikten um den Faktor 4,1 höher, schreibt das Bundeskriminalamt (BKA) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850251
Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) ordnet für Samstag Regenbogenbeflaggung auf dem Reichstagsgebäude an.“Der Bundestag legte im Jahr 2002 den Beschluss der Ergänzung des NS-Aufhebungsgesetzes, wonach unter anderem die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850200
Berlin () – Mehrere Verbände warnen die neue Bundesregierung davor, das sogenannte Heizungsgesetz abzuschaffen, wie es Union und SPD angekündigt haben.Sie beziehen sich unter anderem auf den Absatz von 62.000 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850193
Berlin () – Die Berliner SPD drängt die Partei auf Bundesebene, das Mietrecht deutlich zu verschärfen.Die von der schwarz-roten Koalition geplante Verlängerung der Mietpreisbremse sei richtig, könne „aber nur ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850172
Berlin () – Die scheidende SPD-Vorsitzende Saskia Esken soll Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend werden.Das berichtet die „Rheinische Post“ (Samstag) unter Berufung auf Fraktionskreise. Bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850144
Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Europäischen Parlament befürchtet rechtliche Konsequenzen für Polizisten, die Asylsuchende zurückgewiesen haben.“Polizisten machen sich gerade durch die Bank strafbar für das Migrationstheater von Herrn Dobrindt“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850130
Berlin () – Der Arbeitsmarktexperte Alexander Herzog-Stein hat Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) widersprochen, wonach nur mit Mehrarbeit der Wohlstand in Deutschland zu halten sei.“Es ist ein Irrtum anzunehmen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850102
Wiesbaden () – Im 1. Quartal 2025 waren rund 45,8 Millionen Menschen in Deutschland erwerbstätig.Nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) sank die Erwerbstätigenzahl im Vergleich zum Vorquartal saisonbereinigt geringfügig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850080
Magdeburg () – Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (CDU), hat sich deutlich gegen ein Verbotsverfahren gegen die AfD ausgesprochen. Die Partei sei in „großen Teilen des Ostens längst Volkspartei“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850052
Berlin () – Der Linke-Bundestagsabgeordnete Marcel Bauer ist von Bundestags-Vizepräsidentin Andrea Lindholz (CSU) wegen des Tragens einer Baskenmütze des Plenarsaals verwiesen worden. „Wenn Sie sie nicht absetzen und nicht den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849983
Berlin () – Eine deutliche Mehrheit der Deutschen ist der Meinung, der Zugang zu sozialen Medien solle für Jugendliche unter 16 Jahren verboten werden. Das ist das Ergebnis einer Umfrage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849962
Berlin () – Der frühere SPD-Vorsitzende Franz Müntefering wollte nach eigenen Angaben nie selber Bundeskanzler werden. „Ich habe das nie angestrebt und hätte es auch nicht gut gemacht“, sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849948
Berlin () – Die neue Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) sieht ihre Unwissenheit in ihrem neuen Job als Stärke. „Dadurch bin ich nicht eingenommen von einer Gruppierung“, sagte sie dem „Spiegel“.“Meine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849904
Lahr () – Nach dem Fund von zwei Toten in einer Wohnung im baden-württembergischen Lahr sind neue Details bekannt geworden. Wie die Polizei in Offenburg am Donnerstag mitteilte, handelt es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849863
Berlin () – Linken-Chefin Ines Schwerdtner hat am Donnerstag ihre erste Bundestagsrede gehalten – und dafür umgehend einen Rüffel von Bundestagsvizepräsidentin Andrea Lindholz (CSU) kassiert. Der Grund: Schwerdtner hatte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849856
Wiesbaden () – Die Gesundheitsausgaben in Pflegeeinrichtungen haben sich innerhalb von 10 Jahren fast verdoppelt. Zwischen 2013 und 2023 kletterten sie von 42,4 Milliarden Euro um 94,2 Prozent auf 82,4 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849842
Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist skeptisch gegenüber einem AfD-Verbotsverfahren. Das rieche ihm „zu sehr nach politischer Konkurrentenbeseitigung“, sagte er der „Zeit“. „Aggressiv kämpferisch gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849821
Berlin () – CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen warnt vor dem ursprünglich geplanten Treffen zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Ankara vor zu großem Optimismus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849814
Bern () – Im Zusammenhang mit den verschärften Grenzkontrollen der Bundespolizei sehen die Behörden in der Schweiz bisher keine Auswirkungen. Man habe noch „keine Veränderungen“ festgestellt, teilte eine Sprecherin des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849793
Berlin () – Die Zahl der politisch motivierten Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte ist 2024 auf den höchsten Wert seit 2017 gestiegen. Das geht aus Nachmeldungen der Bundesregierung auf eine Anfrage der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849786
Moskau () – Russlands Präsident Wladimir Putin wird nun wohl doch nicht nach Istanbul reisen, um dort am Donnerstag direkte Gespräche mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu führen.Der russische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849765
Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat beim Besuch von UN-Generalsekretär Antonio Guterres in Berlin auch künftig deutsche Unterstützung für die Vereinten Nationen zugesagt. „Wir wissen: Kein Partner, auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849744
Berlin () – Der Grünen-Bundestagsabgeordnete und -Rechtsexperte Till Essen hat im Zusammenhang mit dem geleakten Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) zur AfD deutliche Kritik am Bundesinnenministerium geübt. „Es wäre … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849715
Berlin () – Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Ricarda Lang begrüßt die erste von Bundeskanzler Friedrich Merz gehaltene Regierungserklärung. „Ich würde sagen, Friedrich Merz war noch nie so sehr wie Angela Merkel wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849694
