Politik: Union sichert Merz Unterstützung Berlin () – Bundeskanzler Merz kann sich laut Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) der Unterstützung aus der Bundestagsfraktion sicher sein. Auf die Frage, ob die Fraktion … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1320853
Haushalt
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Bundespolitik: Koalitionsstreit um Arbeitsministerin Berlin () – Die SPD reagiert scharf auf die indirekte Forderung aus den Reihen der Unionsfraktion im Bundestag, Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) abzuberufen.“Die Vorwürfe sind nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317652
Politik in Berlin: Streit im Bundestag Berlin () – Die Linken-Abgeordnete Cansin Köktürk hat am Freitag in der laufenden Bundestagssitzung zwei Ordnungsrufe direkt hintereinander kassiert und das Plenum daraufhin wutentbrannt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317111
Politik: Bundesrat unter neuer Lage in Sachsen-Anhalt Berlin () – Bundesratspräsident Andreas Bovenschulte (SPD) sieht durch eine AfD-Regierungsübernahme in Sachsen-Anhalt keine Gefahr für den Bundesrat. Die AfD könne die Länderkammer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316842
Union fordert klare Konsolidierungspolitik in Berlin Berlin () – Der Chefhaushälter der Union, Christian Haase (CDU), sieht den Vorstoß zu mehr Entlastungen bei der Einkommensteuer kritisch. „Wir müssen den begonnenen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316617
Gesellschaft: Streaming-Nutzung in Deutschland Berlin () – Streaming-Dienste haben in Deutschland den Status eines Zusatzangebots hinter sich gelassen und sind für viele Haushalte längst Teil der alltäglichen Medienversorgung. Das geht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316263
Osnabrück: Kürzung von Integrationskursen im Fokus Osnabrück () – Die parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Filiz Polat, hat die geplante Kürzung der Bundesmittel für Integrationskurse scharf kritisiert und fordert die Bundesregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315937
EU-Haushalt: Kürzungen im Fokus Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat erneut auf Kürzungen beim künftigen EU-Haushalt gepocht.Die aktuellen Vorschläge der Kommission sähen einen Anstieg des Finanzrahmens um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315773
Politik in Sachsen-Anhalt Berlin () – Der ehemalige hessische Ministerpräsident und Merz-Vertraute Roland Koch hat seine Partei nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt vor einer Minderheitsregierung gewarnt. Das sei eine „Honigspur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315515
Politik in Berlin: Merz gegen AfD Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die AfD in seiner ersten Bundestagsrede nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt scharf angegriffen.Der Kanzler nutzte am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315262
Bildungspolitik in Berlin: Monitoring stärken Berlin () – Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) will nach dem schwachen Abschneiden deutscher Schüler bei der neuesten Pisa-Studie das Bildungsmonitoring verbessern.“Das Bildungsmonitoring erfüllt seinen Zweck … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1314398
Panorama: Tod nach Polizeieinsatz in Berlin-Marienfelde Berlin () – In der Nacht zum Montag ist ein 36-jähriger Mann nach einem Polizeieinsatz in Berlin-Marienfelde gestorben. Das teilte die Polizei mit.Der 64-jährige … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1313959
Politik: CDU in Berlin Berlin () – Der Bundesvorstand der CDU hat den Bundestagsabgeordneten Mathias Middelberg zum neuen Bundesschatzmeister ernannt. Mit der Ernennung ist er künftig für die Beschaffung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1313749
Politik in Sachsen-Anhalt: Söder zu Schulze München () – Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder rechnet kurz vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt mit einem guten Abschneiden von CDU-Ministerpräsident Sven … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1312100
Niedersächsischer Landtag: Politik zur Haushaltsplanung Hannover () – Der Niedersächsische Landtag kommt vom 9. bis 11. September zu seinen Beratungen zusammen. Das teilte die Landtagsverwaltung in Hannover mit. Der Ältestenrat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310138
Politik in Mainz: Rekorddefizit trotz Konsolidierung Mainz () – Die Landeshauptstadt Mainz rechnet trotz eines umfangreichen Konsolidierungspakets im Haushalt 2027 mit einem Rekorddefizit. Im Ergebnishaushalt ist ein Fehlbetrag von mehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310022
Wirtschaft in Sachsen-Anhalt unter AfD-Kurs Magdeburg () – Der AfD-Spitzenkandidat für Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund, hat die Warnung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) vor einem möglichen Rückzug internationaler Investoren im Falle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1307497
EU-Finanzierung und deutsche Belastung Berlin () – Die EU-Corona-Hilfen kosten den deutschen Steuerzahler in den nächsten Jahrzehnten voraussichtlich rund 150 Milliarden Euro. Das berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1305877
EU-Finanzrahmen: Nettozahler kritisieren Ausbau in Berlin Berlin () – Die Nettozahler der Europäischen Union halten den Vorschlag der EU-Kommission für den Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) für die sieben Jahre von 2028 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1304373
Wärmenetzpolitik in Berlin: Soziale Kosten & Umsetzung Berlin () – Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi und die Klima-Allianz Deutschland haben anlässlich des Kabinettsbeschlusses am Mittwoch zum Wärmenetzpaket vor hohen Kosten durch eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1303694
Politik: Hitzeschutz und Klimaanpassung im Bund Berlin () – Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek rechnet nicht damit, dass es zu der von Umweltminister Carsten Schneider (SPD) geforderten Grundgesetzänderung kommt, mit der der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1302875
Politik: Zuckerabgabe soll ausgeweitet werden (Neuhardenberg) Neuhardenberg () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat erklärt, dass die Bundesregierung eine Ausweitung der geplanten Zuckerabgabe auf weitere Getränke unterstützt.“Ich kann Ihnen aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1302784
Bildungspolitik in Berlin: Fachkräfte durch Frühförderung Berlin () – Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) beklagt, dass den Kabinettskollegen im Bund und in den Ländern die Bedeutung der frühen Bildung für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1302387
EU-Haushalt und finanzpolitische Verhandlungen in Brüssel Brüssel () – Der Präsident des Europäischen Rats, Antonio Costa, zeigt Verständnis für das Anliegen Deutschlands und weiterer Nettozahler, die nationalen Beiträge zum EU-Haushalt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1301866
Wirtschaft: Staatsfinanzen & Zinsen in Deutschland Berlin () – Jens Südekum, der persönliche ökonomische Berater von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD), widerspricht Forderungen nach einem Sparkurs der Bundesregierung als Antwort auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1299439
Verkehr & ÖPNV in Darmstadt Darmstadt () – Ab dem 13. Dezember tritt in Darmstadt ein optimiertes Busliniennetz in Kraft. Dies hat der Magistrat in seiner Sitzung am 19. August … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1299177
Humanitäre Hilfe: Haushaltsprioritäten in Berlin Berlin () – Serap Güler (CDU), Staatsministerin im Auswärtigen Amt, hat im Zuge der Beratungen im Bundestag über den Bundeshaushalt Anfang September mehr Geld für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1298781
Politik in Sachsen-Anhalt: Streit um AfD-Titelbild Berlin () – Der Linken-Abgeordnete und ehemalige Fraktionschef der Linken, Dietmar Bartsch, hat den „Spiegel“ scharf für dessen aktuelles Titelcover kritisiert. Darauf abgebildet ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1296927
Wirtschaftspolitik in Berlin Berlin () – In der Union formiert sich Widerstand gegen einen weiteren Teil der Steuerpläne von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD). Die Streichung des Freibetrags für Belegschaftsrabatte ginge … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1296751
Wirtschaft & Steuerpolitik in Berlin Berlin () – Im Streit um die Steuersenkungen im kommenden Jahr kritisieren Haushaltspolitiker der CDU den Reformentwurf von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) und fordern eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295571
Infrastrukturpolitik in Deutschland Berlin () – Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) will für die Sanierung der Infrastruktur in Deutschland verstärkt private Investoren aktivieren.Bilger sagte der „Rheinischen Post“ (Mittwoch), Infrastrukturprojekte müssten nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295508
Wirtschaft: E-Auto-Förderung in Eschborn Eschborn () – Die neue E-Auto-Förderung der Bundesregierung bezuschusst auch Luxus-Fahrzeuge mit teilweise sechsstelligen Listenpreisen. Das berichtet das „Handelsblatt“ unter Berufung auf eine am Montag veröffentlichte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1294273
Rekordbudgets bei Landtagswahlkämpfen in Ostdeutschland Berlin () – Grüne und Linkspartei geben Rekordsummen für ihre Wahlkämpfe in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern aus. Das berichtet die „Welt“ unter Berufung auf die Parteien.In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1294234
EU-Politik: Haushalt und Krisenstrategie in Straßburg Straßburg () – Der Linken-Europaabgeordnete Martin Günther fordert einen EU-Haushalt, „der die tatsächlichen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts erkennt, sie ernst nimmt und ihnen mutig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292500
Politik: KI-Gigafactory-Förderung in Deutschland Berlin () – Die Bundesregierung hat die Finanzierung für eine sogenannte „KI-Gigafactory“ um rund 200 Millionen Euro auf insgesamt eine Milliarde Euro erhöht. Das teilte das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1291112
Gesellschaft: Wohnsituation junger Erwachsener in Deutschland Wiesbaden () – Viele junge Erwachsene wohnen noch bei ihren Eltern. Im Jahr 2025 lebten 30 Prozent der 25-Jährigen in Deutschland noch im elterlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262057
Politik: Widerstand gegen Steuerreform in Berlin Berlin () – In der Union regt sich Widerstand dagegen, die geplante Steuerreform zur Entlastung kleinerer und mittlerer Einkommen bereits beim Koalitionsausschuss am Mittwoch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1261870
Wohngeldkürzungen in Berlin: Politische Kontroversen Berlin () – Die geplanten Kürzungen beim Wohngeld stoßen bei den Bauministerinnen der Länder auf scharfe Kritik. „Diese drastische Kürzung ist sozialpolitisch eine Rolle rückwärts … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1261699
Politische Diskussionen zur Erbschaftssteuer in Berlin Berlin () – Der Arbeitgeberflügel der CDU (CDA) fordert die eigene Partei zu Kompromissfähigkeit und Reformen bei der Erbschaftssteuer beim Koalitionsgipfel am Mittwoch auf. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1261441
EU-Erweiterung und Finanzen in Montenegro Brüssel () – Die Europäische Kommission hat ein Finanzpaket verabschiedet, das die haushaltspolitischen Regelungen festlegt, die für Montenegro bei einem Beitritt zur Europäischen Union gelten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1261278
Entwicklungshilfe in Deutschland: Herausforderungen und Warnungen Berlin () – Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) warnt eindringlich vor weiteren Einschnitten bei der Entwicklungshilfe. Deutschland dürfe seinen Einfluss in der Welt nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1260230
Gesellschaft: NS-Opfer und Hilfszahlungen in Polen Warschau () – Polen dringt bei der Bundesregierung auf Zahlungen an die noch lebenden NS-Opfer. Die wenigen noch lebenden polnischen NS-Opfer sollen nach dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1259279
Wirtschaft: Energiepreishilfen in Berlin ungewiss Berlin () – Die Bundesregierung hat weiter keine Einigung über von ihr in Aussicht gestellte Energiepreishilfen erzielt. Das geht aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1258087
Diskussion über Elterngeldreform in Berlin Berlin () – Das Bundesfamilienministerium hat Berichte zurückgewiesen, wonach es künftig volle 14 Monate Elterngeld nur noch geben soll, wenn beide Partner je sieben Monate … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1257879
Rentenpolitik in Deutschland: Zustimmung zur Reform Berlin () – Unter den jüngeren Bundestagsabgeordneten der Union, die im vergangenen Herbst gegen das erste „Rentenpaket“ der schwarz-roten Koalition mobil gemacht hatten, zeichnet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1255530
Politik in Ostdeutschland: Linke und CDU Kooperation Berlin () – Die Linke zeigt sich offen für eine Zusammenarbeit mit der CDU nach den Landtagswahlen in Ostdeutschland. „Da, wo wir mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1253433
EU-Gipfel: Herausforderungen und Strategien in Brüssel Brüssel () – Nach intensiven Beratungen beim Europäischen Rat hat Bundeskanzler Friedrich Merz am Freitag eine gemischte Bilanz der aktuellen europäischen Herausforderungen gezogen. Im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252171
Wohngeldreform und Einsparungen in Berlin Berlin () – Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat ihren Entwurf eines Gesetzes für Einschnitte beim Wohngeld in Höhe von insgesamt zwei Milliarden Euro in die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252164
EU-Haushaltsverhandlungen in Brüssel 2026 Brüssel () – Die Verhandlungen über den nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) der Europäischen Union gehen in eine entscheidende Phase. Nach Angaben aus Verhandlungskreisen vom Freitag soll … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252057
EU-Politik: Haushalt und Beitrittsverhandlungen in Brüssel Brüssel () – Die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola (EVP), hat beim Treffen des Europäischen Rats am Donnerstag für die Schaffung eigener Einnahmequellen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1251286
Politische Debatten in Brüssel über Finanzen Brüssel () – Vor dem Treffen des Europäischen Rats hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) neuen europäischen Schulden eine Absage erteilt.“Ich habe aus meiner Sicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1251206
Politik: Debatte um Bürgergeld in Berlin Berlin () – In der Debatte über die Höhe des Bürgergeld-Regelsatzes bekommt Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) Unterstützung aus der Union.Der sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1250434
Außenpolitik: Deutschlands Rolle bei den UN Bonn () – Nach der Niederlage Deutschlands bei der Wahl für einen nichtständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen erwägt Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1250338
G7-Hilfen für Ukraine: Politische Reaktionen in Düsseldorf Düsseldorf () – Die Grünen begrüßen mögliche neue G7-Hilfen für die Ukraine, dringen aber auf konkrete Schritte. Grünen-Chefin Franziska Brantner sagte der „Rheinischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1249988
Gesellschaft in Sachsen-Anhalt: Telefon- und Computerverbreitung 2023 Halle (Saale) () – In Sachsen-Anhalt hat es im Jahr 2023 knapp über 2 Millionen Mobiltelefone in den Haushalten gegeben. Wie das Statistische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1247303
Politik Sachsen: Kretschmer fordert Reformansätze Dresden () – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) kritisiert den Schwerpunkt des geplanten Reformpakets und wünscht sich eine andere Ansprache der Bundesregierung. „Das ist gerade … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1246471
Wirtschaft: Trend zu Ökostromtarifen in Deutschland Berlin () – Nach einer Auswertung des Vergleichsportals Verivox wechseln immer mehr Deutsche beim Stromanbieter zu Ökostromtarifen. Demnach entfielen im laufenden Jahr 81 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1246409
Verkehrsinfrastruktur und Finanzierungsproblematik in Deutschland Berlin () – Mehr als 90 Bahnprojekten in verschiedenen Planungsphasen sowie einigen bereits im Bau befindlichen Vorhaben droht der Stillstand, weil der Bund nicht ausreichend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1246332
Politik in Berlin: Beamtenkritik und Reformen Berlin () – Beamtenbund-Chef Volker Geyer wirft Spitzenpolitikern der schwarz-roten Regierung Populismus vor. „Wer Beamte beschimpft, greift die Menschen an, die dieses Land am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1245811
Gesundheitspolitik: Reformen in Berlin diskutiert Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) signalisiert vor der ersten Lesung des Beitragsstabilisierungsgesetzes (BStabG) im Bundestag Bereitschaft zu Änderungen an der umstrittenen Reform der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1244871
Politik in Berlin: Tankrabatt und Pressekritik Berlin () – Die Linken-Parteichefin Ines Schwerdtner hat die schwarz-rote Koalition für das ersatzlose Auslaufen des Tankrabatts scharf kritisiert.“Die Bundesregierung muss liefern – stattdessen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1244501
Politik: Merz’ Vision für Europas Rolle Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will Europa einen „starken Platz“ in einer „neuen Weltordnung“ sichern.“Wir arbeiten heute mit und für eine neue … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1244104
Gesellschaftspolitische Reformen in NRW Berlin () – Jochen Ott, designierter Spitzenkandidat der NRW-SPD für die Landtagswahl 2027, schlägt ein Gutscheinsystem für haushaltsnahe Dienstleistungen vor. Ziel sei es, Schwarzarbeit zu verringern, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1243718
Ausbildungsplatzsituation im öffentlichen Dienst NRW Düsseldorf () – Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat den Weg für rund 12.750 frühzeitige Einstellungszusagen im öffentlichen Dienst freigemacht. Das teilte das Finanzministerium am Mittwoch mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1243430
Gesellschaft: Rekordzahl der Rentner in Deutschland Berlin () – Die Zahl der Rentner in Deutschland erreicht einen neuen Rekord. Insgesamt wurden Ende 2025 rund 19,1 Millionen Altersrenten gezahlt, wie aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1242984
Wirtschaftliche Herausforderungen in Deutschland Berlin () – Mit Blick auf den für Mittwoch im Kanzleramt geplanten Reformgipfel zu Sozial- und Wirtschaftsfragen hat die Erste Vorsitzende der IG Metall, Christiane Benner, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1241948
Gesundheitspolitik in Berlin: Reformbedarf und Widerstand Berlin () – Vor dem Reformgipfel am Mittwoch im Kanzleramt hat IG-BCE-Chef Michael Vassiliadis die Bundesregierung aufgefordert, die geplante Gesundheitsreform vorläufig zu stoppen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1240236
Verkehrspolitik in Bonn: Infrastrukturfragen im Fokus Bonn () – Im Kontext der Sperrung der Bonner Nordbrücke auf der A565 wirft der Grünen-Verkehrspolitiker Tarek Al-Wazir der Bundesregierung vor, falsche Prioritäten bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1239888
Finanzpolitik in Potsdam: Entscheidung zur Haushaltsstrukturkommission Potsdam () – Das Finanzministerium führt die im Juli 2025 eingerichtete Haushaltsstrukturkommission (HaSKo) nicht fort. Das teilte Finanzminister Daniel Keller am Donnerstag im Ausschuss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1237895
Bildungspolitik in Berlin: Bafög-Reform-Streit Berlin () – Die SPD erhöht im Streit über die Bafög-Reform den Druck auf die Union. „Ich möchte die Union noch mal daran erinnern: Wir haben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1237222
Immobilienpolitik in Berlin: Bedenken zur Vergesellschaftung Berlin () – Carsten Jung, der Vorstandsvorsitzende der Berliner Volksbank, warnt vor der Debatte um die Vergesellschaftung privater Wohnungskonzerne im Berliner Wahlkampf.Die Vergesellschaftung wäre … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1237018
Steuerpolitik: DGB fordert höhere Abgaben in Berlin Berlin () – Um die Löcher im Haushalt zu stopfen, fordert der Deutsche Gewerkschaftsbund in einem neuen Steuerkonzept eine höhere Abgabenlast für Superreiche.“Statt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1236462
Bildungspolitik in Berlin: Bedenken und Herausforderungen Berlin () – Die bildungspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion Berlin, Marcel Hopp und Maja Lasic, haben ihre Bedenken zum angekündigten Entlastungspaket der Bildungssenatorin geäußert. Sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1229132
Haushaltseinsparungen in der Familienpolitik Berlin Berlin () – SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese fordert Familienministerin Karin Prien (CDU) auf, in ihrem Etat möglichst woanders zu kürzen als beim Elterngeld.“Das Elterngeld ist für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1228502
Familienpolitik in Berlin: Diskussion um Elterngeld Berlin () – Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich gegen pauschale Kürzungen beim Elterngeld gewendet. „Familienpolitik darf kein Steinbruch für kurzfristige Haushaltskonsolidierung sein, sondern muss verlässlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1228169
Politik und Reformen in Berlin Berlin () – Finanzminister und SPD-Chef Lars Klingbeil hat eine große Kompromissbereitschaft seiner Partei in den anstehenden Koalitionsrunden zum Reformprozess signalisiert.“Diese Bundesregierung arbeitet hart daran, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1227033
Neuausrichtung des Elterngelds in Deutschland Berlin () – Der Bund der Steuerzahler fordert eine Neuausrichtung des Elterngelds. Mit Blick auf den größten Posten im Haushalt von Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1226347
Haushaltspolitik in Berlin: Kürzungen beim Elterngeld Berlin () – Bildungsministerin Karin Prien (CDU) hat bestätigt, dass zur Konsolidierung des Haushaltes 2027 auch beim Elterngeld gekürzt werden soll.Sie werde sich als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1225816
Entwicklungshilfe in Deutschland: Herausforderungen und Diskussionen Berlin () – SPD-Politiker sprechen sich gegen Kürzungen in der Entwicklungshilfe aus. Der Wert der Entwicklungshilfe werde derzeit „so stark wie nie zuvor infrage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1225610
Finanzbericht Niedersachsen: Haushaltsabschluss 2025 Hannover () – Das Niedersächsische Finanzministerium hat am Mittwoch den Ausschuss für Haushalt und Finanzen des Landtages über den Abschluss des Landeshaushaltes informiert. Das vergangene Haushaltsjahr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1225098
Wirtschaftspolitik und Energiekosten in Berlin Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) dringt auf eine baldige Senkung der Stromsteuer. Das müsse kommen, sobald im Haushalt Spielräume dafür da seien, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1222216
Politik: Beamtenbesoldung in Deutschland im Fokus Berlin () – Die Länder müssen in den kommenden Jahren Hunderte Millionen zusätzlich ausgeben, um ihre Beamten nach einem Beschluss des Verfassungsgerichts ausreichend zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219800
Reformbedarf im Elterngeld: Ökonomische Perspektiven in Berlin Berlin () – Die Ökonomin Nicola Fuchs-Schündeln warnt vor weiteren Kürzungen beim Elterngeld und plädiert stattdessen für eine Reform mit längeren Vätermonaten.“Wir sollten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219506
Sachsen: Schuldenbremse und Infrastrukturdebatte Dresden () – Die BSW-Fraktion hat den Antrag der AfD zur Einführung einer Schuldenbremse auf Landesebene zurückgewiesen. Uta Knebel, finanzpolitische Sprecherin der BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219373
Wirtschaftspolitik in Berlin: Forderungen der Linken Berlin () – Linken-Chefin Ines Schwerdtner, verlangt zur Modernisierung der deutschen Wirtschaft ein massives Konjunkturprogramm. Das bestehende Sondervermögen für die Infrastruktur reiche aus ihrer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219178
Gesellschaftliche Entwicklungen in Thüringen Erfurt () – In Thüringen gibt es aktuell 203.000 Familien mit minderjährigen Kindern. Dies entspricht einem Anstieg von 4.000 Familien oder 1,9 Prozent im Vergleich zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219116
Gesellschaftliche Trends in Nordrhein-Westfalen Nordrhein-Westfalen () – Rund 30 % der erwerbstätigen Mütter und 91 % der erwerbstätigen Väter in Nordrhein-Westfalen haben im Jahr 2025 in Vollzeit gearbeitet. Dies geht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219061
Klimapolitik in Berlin: Kritik an CO2-Preis Berlin () – Die Linke hat den Beschluss der schwarz-roten Regierungsparteien, den CO2-Preis 2027 stabil zwischen 55 und 65 Euro pro Tonne CO2 zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218920
Politik in Berlin: Subventionsabbau diskutiert Berlin () – Vor dem Koalitionsausschuss rufen Roland Koch (CDU) und Peer Steinbrück (SPD) ihre Parteien zu einem entschlossenen Subventionsabbau nach der Rasenmäher-Methode auf.“Ich halte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218253
Koalitionsgespräche in Berlin: Herausforderungen und Perspektiven Berlin () – Wenige Tage nach dem Scheitern der „Entlastungsprämie“ im Bundesrat kommen die Spitzen von CDU, CSU und SPD am Dienstagnachmittag im Kanzleramt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218213
Gesellschaftliche Entwicklungen in Thüringen Erfurt () – In Thüringen ist die Zahl an Väter mit minderjährigen Kindern im Haushalt in den letzten zehn Jahren gestiegen. Wie das Thüringer Landesamt für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217999
Energiepolitik: Stromsteuer-Entlastung in Berlin Berlin () – Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) hat die Bundesregierung vor den Koalitionsberatungen von Union und SPD am Dienstagabend zur Senkung der Stromsteuer auf das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217972
Politik: Integrationskurse in Berlin reformiert Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat die geplanten Kürzungen bei den Integrationskursen teilweise zurückgenommen. Das berichten die Sender WDR und NDR sowie die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217876
Wirtschaft: Redispatch-Vorbehalte erhöhen Windenergiekosten Berlin () – Die von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) geplanten sogenannten Redispatch-Vorbehalte könnten die Förderkosten für die Windenergie um bis zu 40 Milliarden Euro erhöhen. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217185
Wohnungsmarkt in Deutschland: Herausforderungen und Entwicklungen Wiesbaden () – Die Suche nach geeignetem und bezahlbarem Wohnraum wird in Deutschland für viele immer schwerer. Das gilt vor allem für jene, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1216671
Wirtschaftliche Herausforderungen in Berlin Berlin () – Nach der Steuerschätzung drängt Unions-Fraktionsvize Mathias Middelberg auf ein schnelles Vorankommen bei der Einkommenssteuerreform. Das ernüchternde Ergebnis der Steuerschätzung erhärte die Erkenntnis, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1215248
Politik und Haushalt in Berlin Berlin () – CSU-Chef Markus Söder hat auf eine Absenkung des Bürgergeldes vorgeschlagen, um die angespannte Haushaltslage zu verbessern.“Der Bund hat durchaus Spielräume, etwa beim … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1215166
Gesellschaftliche Entwicklungen in Thüringen 2025 Erfurt () – Im Jahr 2025 lebten in Thüringen 271.000 Mütter sowie insgesamt 443.000 Kinder in Familienhaushalten. Das Thüringer Landesamt für Statistik teilte mit, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1214410
Gesellschaft: Mütter in Sachsen-Anhalt 2025 Halle (Saale) () – Zum Muttertag am 10. Mai können in Sachsen-Anhalt mehr als 256.000 Frauen gemeinsam mit ihren noch zu Hause lebenden Kindern feiern. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1213561
Wirtschaftliche Steuereinnahmen in Deutschland stabil Berlin () – Die Steuereinnahmen bleiben trotz der sich verschlechternden Wirtschaftslage vorerst halbwegs stabil. Die neue Steuerschätzung dürfte nur ein kleines Minus bei den Einnahmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1212515
