Entwicklungspolitik in Berlin: Kürzungen und Reformen Berlin () – Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) will die Folgen der geplanten Kürzungen im Etat ihres Hauses durch eine Neuausrichtung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114939
Haushalt
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Erneuerbare Energien in NRW: Herausforderungen und Fortschritte Düsseldorf () – Der Landesverband Erneuerbare Energien NRW e. V. hat die Zahlen zum Wind- und Solarenergieausbau für 2025 veröffentlicht. André Stinka, energiepolitischer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114817
Erhöhung des Personals im Kanzleramt Berlin () – Der Schutz des Bundeskanzleramtes durch Bundespolizisten muss nach Ansicht der Gewerkschaft der Polizei (GdP) deutlich erhöht werden. „Wir brauchen eine erhebliche personelle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1113588
Wirtschaftliche Herausforderungen in Berlin Berlin () – Die Vorsitzende der Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, warnt angesichts der Haushaltslage vor steigenden Steuern. „Ab 2029 spätestens ist der Haushalt nicht ausfinanziert“, sagte Schnitzer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1113482
Sozialpolitik in Hamburg: Finanzielle Herausforderungen Hamburg () – Vor dem Hintergrund der desaströsen Finanzlage in den Kommunen hat der Hamburger Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) die Bundesregierung zu einer grundsätzlichen Kurskorrektur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111050
Wirtschaft: Hürden beim Industriestrompreis in Berlin Berlin () – Die Einführung eines Industriestrompreises steht noch vor einer Hürde. Das geht aus einer internen Vorlage aus dem Bundeswirtschaftsministerium hervor, über die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110002
Thüringen: Politische Stabilität trotz Brandenburg-Krise Erfurt () – Nach dem Aus der Brandenburger Koalition von SPD und BSW hat die BSW-Fraktion in Thüringen beteuert, davon nicht betroffen zu sein. In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109087
Gesellschaft: Fitness und Sport in Deutschland Wiesbaden () – In den privaten Haushalten in Deutschland hat es im Jahr 2023 rund 12,9 Millionen Fitnessgeräte gegeben. Diese verteilten sich auf 10,5 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108514
Bayern: Stabilität und Zukunftsperspektiven in Politik München () – Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat in seiner Neujahrsansprache die Rolle des Freistaats als Stabilitätsanker und Taktgeber für Deutschland dargestellt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105268
Politische Auseinandersetzung in Berlin Berlin () – Der ehemalige FDP-Chef und frühere Bundesfinanzminister Christian Lindner hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) scharf attackiert. Zwar schätze er Merz, allerdings liefere der Kanzler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1104303
Energiepreisentwicklung in Deutschland bis 2026 Essen () – Der Energiekonzern Eon rechnet 2026 mit sinkenden Energiepreisen, danach mit steigenden Preisen.“2026 werden die Strom- und Gaspreise für die meisten Kunden sinken“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103914
Thüringen: EU-Förderung für ländliche Entwicklung Erfurt () – Das Thüringer Landwirtschaftsministerium hat in diesem Jahr 9,3 Millionen Euro aus dem EU-LEADER-Programm für die Entwicklung des ländlichen Raums eingesetzt. Das Geld … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103338
Schwarzarbeit im Haushalt in Deutschland Köln () – Über vier Millionen Haushalte in Deutschland beschäftigen eine Haushaltshilfe unangemeldet. Das zeigen Berechnungen, für die das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) Zahlen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103217
Sicherheitspolitik in Niedersachsen unter Druck Hannover () – Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) in Niedersachsen sieht im geplanten Haushalt für das Jahr 2026 zwar Investitionen in die Innere Sicherheit, warnt aber … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102685
Politik: AfD-Parteitag in Thüringen unter Kritik Berlin () – Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Die Linke) hat vor dem AfD-Bundesparteitag Anfang Juli in Erfurt gewarnt und dabei eine Parallele zum Beginn der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1101762
Thüringen: Katastrophenschutz im Fokus der Politik Erfurt () – Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat nach eigenen Angaben geplante Kürzungen der Landesregierung bei Feuerwehr und Katastrophenschutz im Haushalt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100860
Gesundheitspolitik in Deutschland: Zuckersteuer-Debatte Berlin () – Die Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Bundestag, Tanja Machalet (SPD), hat sich der Forderung nach Einführung einer Zuckersteuer angeschlossen. „Ich unterstütze das“, sagte sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1099131
Bundestag erhöht Fraktionsgelder in Berlin Berlin () – Trotz einer gesunkenen Zahl von Abgeordneten und dem Wegfall der FDP-Fraktion und der BSW-Gruppe steigen die Geldleistungen an die verbliebenen fünf Fraktionen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1095079
Sachsens Haushalt: Finanzielle Einschnitte 2026 Dresden () – Der sächsische Finanzminister Christian Piwarz hat die Bewirtschaftung von sogenannten Verpflichtungsermächtigungen im Haushalt 2026 vorübergehend eingeschränkt. Das teilte das Finanzministerium in Dresden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1094967
Wirtschaft: Bundeshaushalt 2026 in Berlin genehmigt Berlin () – Der Bundesrat hat den Bundeshaushalt für das Jahr 2026 durchgewunken. Anträge auf Anrufung des Vermittlungsausschusses gab es bei der letzten Sitzung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1094932
EU-Gipfel und Finanzpolitik in Berlin Berlin () – Der für den Haushalt zuständige Vize-Fraktionschef der Union, Mathias Middelberg, zeigt sich zufrieden mit dem Ergebnis des EU-Gipfels – und verteidigt den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1094886
Politik: EU einigt sich auf Ukraine-Finanzierung Brüssel () – Beim EU-Gipfel in Brüssel haben sich die Staats- und Regierungschefs der EU in einer Nachtsitzung auf einen Kompromiss zur Finanzierung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1094456
Niedersachsen: Haushaltsplanung und Investitionen 2026 Hannover () – Der niedersächsische Landtag hat den Haushalt für das Jahr 2026 verabschiedet und damit die Grundlage für ein umfangreiches Investitionsprogramm geschaffen. Unter dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1093917
Thüringer Haushaltspolitik: Investitionen für die Zukunft Erfurt () – Der Thüringer Landtag hat den Doppelhaushalt für die Jahre 2026 und 2027 verabschiedet. Es handelt sich um den ersten Haushalt der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1093722
Sozialstaatsreform-Diskussion in Berlin Berlin () – Der Präsident des Deutschen Landkreistags, Achim Brötel (CDU), hat Bund und Länder zu einer umfassenden Sozialstaatsreform aufgefordert. „Mehr als 500 einzelne Sozialleistungen allein auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1093701
Wirtschaftliche Lage in Jena: Haushaltssperre beschlossen Jena () – Die Stadt Jena hat konkrete Maßnahmen für eine Haushaltssperre im kommenden Jahr festgelegt. Insgesamt werden 21,5 Millionen Euro vorsorglich gesperrt, um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1092852
Politische Beratungen im NRW-Landtag Düsseldorf () – Der nordrhein-westfälische Landtag kommt in dieser Woche zu den letzten regulären Plenarsitzungen des Jahres zusammen. Dabei steht die abschließende Beratung des Haushaltsentwurfs für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1091299
Wirtschaft: Humanoide Roboter in Stuttgart Stuttgart () – Humanoide Roboter stehen kurz vor dem industriellen Durchbruch. Bereits 2026 soll die Serienproduktion erster Modelle starten, so eine Analyse der Managementberatung Horváth, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088992
Verteidigung: Haushaltsausschuss in Berlin unter Druck Berlin () – Die für Rüstungsbeschaffungen der Bundeswehr zuständigen Berichterstatter des Bundestags-Haushaltsausschusses üben Kritik am Umfang der in der nächsten Sitzungswoche anstehenden Entscheidungen. Es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087961
Landwirtschaftsförderung in Sachsen: Unterstützung für Agrarbetriebe Dresden () – Das Sächsische Landwirtschaftsministerium überweist am Freitag an 3.010 Agrarbetriebe eine Ausgleichszulage von insgesamt 16,24 Millionen Euro. Das teilte das Ministerium am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087755
Wirtschaft: Haushaltsvorbereitungen in Berlin 2027 Berlin () – Deutlich vor dem offiziellen Start im Januar laufen die Vorbereitungen für den Bundeshaushalt 2027 schon auf Hochtouren. Seit September haben sich die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087632
Sicherheitspolitik in Schleswig-Holstein 2026 Kiel () – Die CDU-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein hat im Rahmen der Haushaltsberatungen für 2026 einen deutlichen Ausbau der Sicherheitsbehörden angekündigt. Das teilte die innenpolitische Sprecherin Marion … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086804
Politik in Berlin: Kritik am Infrastrukturgesetz Berlin () – Ein Gutachten des Bundes für Umwelt und Naturschutz (BUND) übt massive Kritik am künftigen Infrastruktur-Zukunfts-Gesetz, welches Planungsverfahren rund um Autobahnen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086751
Gesellschaft: Wohnsituation in Thüringen 2024 Erfurt () – Die Zahl der Menschen in Thüringen, die in Haushalten mit wohnungsbezogenen Zahlungsrückständen leben, ist gesunken. Wie das Thüringer Landesamt für Statistik mitteilte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086294
Humanitäre Hilfe und Migrationsdruck in Europa Berlin () – Das Außenministerium warnt vor den möglichen Folgen von gekürzter humanitärer Hilfe.“Wir haben in Syrien gesehen, was die Kürzungen 2013 bewirkt haben. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085788
Gesellschaft: Sauberkeitsoffensive in Mainz Mainz () – Die Stadt Mainz, die Mainzer Stadtwerke und die Mainzer Mobilität haben eine gemeinsame Initiative für mehr Sauberkeit im Stadtbild gestartet. Den Auftakt bildet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084588
Politische Entscheidungen im Landkreis Ludwigsburg Ludwigsburg () – Der Kreistag des Landkreises Ludwigsburg kommt am Freitag, 12. Dezember, zu einer Sitzung zusammen. Wie die Stabsstelle Büro des Landrats mitteilte, steht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082191
Sportförderung und Olympiabewerbung in NRW Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag hat der schwarz-grünen Landesregierung vorgeworfen, die geplanten Bürgerentscheide über eine Olympia-Bewerbung des Landes auf Kosten der Sportförderung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081476
Politische Debatte über AfD in Deutschland Berlin () – Der Historiker und frühere Vorsitzende der CDU-Grundwertekommission Andreas Rödder hat den öffentlichen Druck auf den Verband der Familienunternehmer in der Debatte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080228
Finanzierungshilfen der EU für die Ukraine Brüssel () – Die EU-Kommission hat am Mittwoch zwei Lösungen zur Finanzierung der Ukraine für die nächsten beiden Jahre vorgestellt. Zum einen geht es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079582
Naturkatastrophenhilfe in Baden-Württemberg reformiert Stuttgart () – Die baden-württembergische Landesregierung hat die Regeln für finanzielle Hilfen nach schweren Naturereignissen wie den Unwettern des vergangenen Sommers neu gefasst. Ziel sei es, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078866
Digitalpolitik in Berlin: Neue Regelungen für IT-Projekte Berlin () – Das Digitalministerium entscheidet künftig auch über die IT-Projekte anderer Ministerien, wie Bundeskanzleramt, Finanz- und Digitalministerium Ende November miteinander vereinbart haben. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078391
Politik in Berlin: Asylsystem-Kritik der Grünen Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat den heutigen Senatsbeschluss zur Umsetzung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) scharf kritisiert. Die Fraktionsvorsitzende Bettina … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078050
Gesundheitspolitik in Bayern: Frühzeitige HIV-Diagnosen wichtig München () – Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach (CSU) hat anlässlich des Welt-Aids-Tages auf die Bedeutung frühzeitiger HIV-Tests hingewiesen. „Noch immer erfolgt ein Teil der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1075614
Haushaltspolitik in Berlin 2026 Berlin () – Der Bundestag hat den Haushalt für das kommende Jahr beschlossen. 322 Abgeordnete votierten am Freitag in namentlicher Abstimmung für das entsprechende Haushaltsgesetz 2026, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1074337
Wirtschaftspolitik Saarland: Investitionsorientierte Haushaltsführung Saarbrücken () – Die Landesregierung hat den Jahresbericht 2024 des Landesrechnungshofes zur Kenntnis genommen und sieht sich in ihrem Ansatz der investitionsorientierten Haushaltsführung bestärkt. Der Bericht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1073306
Wirtschaft: Rückgang der Zierpflanzenproduktion in Thüringen Erfurt () – Die Anbaufläche für Blumen und Zierpflanzen in Thüringen hat sich innerhalb von vier Jahren deutlich verringert. Wie das Thüringer Landesamt für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072906
Politik in Sachsen: Regierungskritik der BSW-Fraktion Dresden () – Die BSW-Landtagsfraktion hat der sächsischen Minderheitsregierung aus CDU und SPD nach einem Jahr Regierungszeit Versagen attestiert. Die Vorsitzende Sabine Zimmermann teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071925
Politik: Merz mahnt Einheit in Europa Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die USA im Zusammenhang mit den Friedensgesprächen für die Ukraine davor gewarnt, Europa zu ignorieren.Er begrüße … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071641
Gesellschaftliche Maßnahmen zum Gewaltschutz in Berlin Berlin () – Die SPD-Fraktion Berlin hat angekündigt, alle geplanten Kürzungen im Bereich des Gewaltschutzes von Frauen zurückzunehmen. Dies gab Marie-Christine Schultz, Leiterin Öffentlichkeitsarbeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070740
Haushaltspolitik und Kontrolle in Bonn Bonn () – Der Präsident des Bundesrechnungshofs, Kay Scheller, klagt über eine geplante Stelleneinsparung bei seiner Behörde.In einem Brief an Haushaltspolitiker des Bundestags, über den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070344
Haushaltspolitik und Kompromisse in Berlin Berlin () – Unionsparlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger (CDU) hat die Koalitionsparteien zu Beginn der Haushaltswoche im Bundestag zu mehr Kompromissbereitschaft aufgerufen.In den ersten sieben Monaten der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069567
Wirtschaft: Haushaltsdebatte im Bundestag Berlin Berlin () – Zu Beginn der Haushaltswoche des Deutschen Bundestages warnt die Union vor einem weiteren Ausufern der Schuldenaufnahme des Bundes. Unionsfraktionsvize Mathias Middelberg (CDU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069209
Politik: Haushalt und Kooperation im Bundestag Berlin () – In der Haushaltswoche des Bundestages erwartet die SPD von der Unionsfraktion eine bessere Zusammenarbeit.“In der kommenden Woche verabschieden wir bereits den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069076
Gesellschaft: Winterhilfe für Kinder in der Ukraine Berlin () – Das deutsche Komitee des Kinderhilfswerks Unicef macht vor dem einsetzenden Winter in der Ukraine auf die prekäre Lage von Kindern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1066994
Wirtschaftliche Perspektiven: Rentenversicherung und Haushaltsbudget München München () – Im nächsten Bundeshaushalt wird voraussichtlich ein Drittel aller veranschlagten Steuereinnahmen (33,3 Prozent) in die Rentenversicherung fließen. Das geht aus einer am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064411
Gesellschaftliche Herausforderungen von Kindern in Deutschland Wiesbaden () – 15,2 Prozent der Kinder und Jugendlichen in Deutschland sind 2024 armutsgefährdet gewesen. Damit war gut jede siebte Person unter 18 Jahren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062998
Wirtschaft: Neue Subventionen für Industrien in Berlin Berlin () – Das Bundeswirtschaftsministerium geht davon aus, dass der Industriestrompreis den Bund über drei insgesamt 3,1 Milliarden Euro kosten wird. Das geht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062628
Kommunalpolitik in Thüringen: Haushaltsdebatte im Fokus Erfurt () – Die Linke in Thüringen hat der Landesregierung vorgeworfen, die Kommunen mit falschen Versprechungen zu täuschen. Sascha Bilay, kommunalpolitischer Sprecher der Linksfraktion, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061641
Sicherheitspolitik in Berlin: Drohnenabwehrmaßnahmen Berlin () – Die Bundesregierung will noch in diesem Jahr zusätzliche 30 Millionen Euro für die Drohnenabwehr ausgeben sowie bis zu 50 Millionen Euro zusätzlich im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061024
Wirtschaftliche Maßnahmen in Tübingen 2026 Tübingen () – Die Universitätsstadt Tübingen erhebt ab dem 1. Januar 2026 eine Übernachtungssteuer von zwei Euro pro Nacht und Gast. Das hat der Gemeinderat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060734
Wirtschaftliche Entwicklungen in Berlin 2027 Berlin () – Die Haushaltsnot der Bunderegierung im Jahr 2027 ist gegenüber der ursprünglichen Lücke von 34 Milliarden Euro inzwischen um einen hohen zweistelligen Milliardenbetrag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060672
Wirtschaft: Investitionen im Bundeshaushalt 2026 München () – Der Bundeshaushalt 2026 weist laut Berechnungen des Ifo-Instituts erhebliche Unschärfen bei den ausgewiesenen Investitionsausgaben auf.Zwar sind im kommenden Jahr 56,1 Milliarden Euro … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059713
Politik: Olaf Scholz warnt vor Sozialabbau Berlin () – Altkanzler Olaf Scholz (SPD) warnt vor einem Sozialabbau angesichts der knappen Haushaltslage. „Wenn man den Sozialstaat zerreibt, wird man die Spaltung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059460
Wirtschaftliche Perspektiven für Deutschland 2025 Berlin () – Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung hat seine Konjunkturprognose für das laufende Jahr angehoben.Die Volkswirtschaft dürfte erstmals seit dem Jahr 2022 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058981
Wirtschaft: Bundesregierung plant Beteiligung an Tennet Berlin () – Die Bundesregierung will für einen Einstieg bei dem Stromnetzbetreiber Tennet Deutschland mit dem Haushalt 2026 rund 7,6 Milliarden Euro für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058620
Gesundheitspolitik in Deutschland unter Druck Berlin () – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat in den vergangenen Jahren mit der sogenannten Integrierten Genomischen Surveillance (IGS) ein zentrales Instrument zur Überwachung von Krankheitserregern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058494
Politik Berlin: Grüne kritisieren Haushaltsmanöver Berlin () – Die Vorsitzenden der Grünen-Bundestagsfraktion werfen der schwarz-roten Koalition vor, im Umgang mit dem Sondervermögen zu tricksen. „Die Koalition verschiebt Ausgaben, die sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058389
Politik in Berlin: Untersuchungsausschuss gefordert Berlin () – Die Fraktionen von Linken und Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus haben einen Antrag auf Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur CDU-Fördergeldaffäre eingereicht. Wie die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058171
Rentenpolitik im Fokus: Konflikte in Berlin Berlin () – Junge Unionspolitiker werfen Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) vor, mit ihrem Gesetzentwurf zum Rentenniveau über den Koalitionsvertrag hinauszugehen.Das verursache von 2032 an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057875
Wirtschaft: Rohstofffonds für Unabhängigkeit in Berlin Berlin () – Um die deutsche Wirtschaft unabhängiger von Rohstoffen aus China zu machen, startet die Bundesregierung einen Rohstofffonds und will daraus zeitnah drei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054076
Klimapolitik und Entwicklungshilfe in Brasilien Berlin () – Vor dem Treffen der Staats- und Regierungschefs bei der Weltklimakonferenz im brasilianischen Belém (COP30) hat der Generalsekretär der Welthungerhilfe, Mathias Mogge, von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052880
Politik: Finanzielle Unterstützung für Ukraine in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung will die finanziellen Hilfen für die Ukraine erhöhen. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf Regierungs- und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050781
Politische Entscheidungen belasten Fernverkehr in Berlin Berlin () – An der von der Bundesregierung kurzfristig gestrichenen Förderung für Fernzüge regt sich massive Kritik.“Durch die offensichtlich nachlässige Arbeit des Verkehrsministeriums drohen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050130
Finanzen und kommunale Unterstützung in Nürnberg Nürnberg () – Die Stadt Nürnberg erhält finanzielle Entlastung durch ein „Hilfspaket“ des Freistaats Bayern. Oberbürgermeister Marcus König (CSU) und Stadtkämmerer Thorsten Brehm (SPD) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047433
Wirtschaftliche Entwicklungen in Bonn 2025 Bonn () – Die Bonner Haushaltslage wird sich 2025 durch einen einmaligen Sondereffekt bei der Gewerbesteuer deutlich verbessern. Wie die Stadtverwaltung am Freitag mitteilte, ergibt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047185
Wirtschaft: Bundestariftreuegesetz in Berlin Berlin () – Das geplante Bundestariftreuegesetz (BTTG) könnte den Sozialversicherungen und dem Fiskus jährliche Mehreinnahmen in Höhe von mindestens 190 Millionen Euro bringen. Das berichtet die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046570
Hamburg: Tarifeinigung für öffentliche Dienstleistungen Hamburg () – Die Hamburger Verwaltung hat mit den Gewerkschaften Ver.di und dbb eine Tarifeinigung für bürgernahe Dienste und einen Mobilitätszuschuss erzielt. Das teilte Finanzsenator … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044592
Wohngeldstatistik Thüringen 2024 Erfurt () – Zum Jahresende 2024 haben in Thüringen 42.825 Haushalte Wohngeld bezogen, wie das Thüringer Landesamt für Statistik am Freitag mitteilte. Das sind 260 Haushalte oder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039898
Politische Kontroversen über Infrastrukturfinanzierung in NRW Berlin/Düsseldorf () – Die für die Themen Finanzen und Haushalt zuständige stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Wiebke Esdar, hat den Ministerpräsidenten von NRW, Hendrik Wüst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039264
Wirtschafts-Update: US-Märkte und Rohstoffpreise New York () – Die US-Börsen haben sich am Dienstag uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 46.925 Punkten berechnet, ein Plus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036802
Haushaltspolitik in Thüringen: Weg zu Investitionen Erfurt () – Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Andreas Bühl, hat den vorgelegten Doppelhaushalt als wichtigen Schritt für Investitionen und Wachstum bezeichnet. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036743
Thüringer Haushaltsplan: Sicherheit und Investitionen Erfurt () – Die SPD-Fraktion hat den Doppelhaushalt 2026/2027 als Sicherheitsgarantie für Thüringen darstellt. „Der Haushalt steht für Verlässlichkeit, Stabilität und gezielte Zukunftsinvestitionen“, so Janine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036715
Politik: CSU und Europa der Regionen in Brüssel München () – Die CSU-Fraktion hat sich für ein Europa der Regionen ausgesprochen, das auch im künftigen EU-Haushalt als zentrales politisches Konzept … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035526
Wirtschaftliche Zukunft Deutschlands unter Druck Berlin () – Angesichts der anhaltenden wirtschaftlichen Schwäche hat der Ökonom Daniel Stelter Deutschland wieder als kranken Mann Europas bezeichnet. „Ja, das kann man sagen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034631
Politik Berlin: Masken-Affäre und Folgekosten Berlin () – Die Haushälterin Paula Piechotta (Grüne) hat Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) vorgeworfen, dass sie die Folgekosten der Masken-Affäre ihres Vor-Vorgängers Jens Spahn (CDU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033143
Sozialpolitik in Deutschland: Grundsicherungskritik Berlin () – Die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Bundestag, Annika Klose, hat den Gesetzentwurf des SPD-geführten Arbeitsministeriums für die neue Grundsicherung deutlich kritisiert.“Sehr weh tut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033123
Gesellschaft: Armutsrisiko unter geflohenen Menschen in Deutschland Berlin () – Einer Untersuchung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) zufolge sind fast zwei Drittel der Menschen, die nach Deutschland geflohen sind, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030063
Schleswig-Holstein: Haushaltskrise und politische Verantwortung Kiel () – Die SPD-Landtagsfraktion hat der schleswig-holsteinischen Landesregierung vorgeworfen, das Land in eine haushaltspolitische Sackgasse zu führen. Das sagte die finanzpolitische Sprecherin Beate Raudies … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029978
Niedersachsen: EU-Finanzrahmen und Fördermittel Hannover () – Die niedersächsische Landesregierung hat Leitlinien für die Verhandlungen zum nächsten EU-Finanzrahmen 2028-2034 beschlossen. Das teilte Europaministerin Melanie Walter nach einer Kabinettssitzung in Brüssel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029135
Gesellschaft: Zunehmendes Interesse an Smart Metern in Deutschland Berlin () – Das Interesse an sogenannten Smart Metern, also intelligenten Verbrauchszählern, ist in Deutschland zuletzt erneut gestiegen. Das ergab eine am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1027783
Gesellschaft: Langzeitarbeitslosigkeit in NRW angehen Düsseldorf () – NRW-Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, Langzeitarbeitslose in gemeinnützigen Einrichtungen einzusetzen. „Wir müssen wieder mehr dazu kommen, den Menschen, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1026059
Gesellschaftliche Entwicklungen in Bietigheim-Bissingen Bietigheim () – Das Kompetenzzentrum Kindertagesbetreuung des Landratsamts Ludwigsburg beteiligt sich am landesweiten Aktionstag für Kindertagespflege unter dem Motto „Kindertagespflege auf dem Schirm“. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025073
Reformbemühungen der Bundesregierung in Nürnberg Nürnberg () – Die Wirtschaftsweise und Siemens-Energy-Aufsichtsrätin Veronika Grimm hat die Reformpläne der Bundesregierung beim Bürgergeld als Schritt „in die richtige Richtung“ gelobt, aber mehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024373
Bildungspolitik in Nordrhein-Westfalen 2026 Düsseldorf () – Die nordrhein-westfälische Landesregierung aus CDU und Grünen hat für 2026 Rekordinvestitionen im Bildungsbereich angekündigt. Wie die schulpolitischen Sprecherinnen Claudia Schlottmann (CDU) und Lena … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024022
Berlin: Kritik an Migranten-Ausgaben im Haushalt Berlin () – Die AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat die geplante Bereitstellung einer weiteren Milliarde Euro für die Unterbringung von Migranten im Nachtragshaushalt 2024/25 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1023594
Gesundheitspolitik in Berlin: Beitragserhöhungen umstritten Berlin () – Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Steffen Bilger, lehnt Erhöhungen der Beiträge bei der Pflege- und Krankenversicherung ab.“Wir haben uns in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021999
Wirtschaftsausblick: Dax und Markttrends in Frankfurt Frankfurt/Main () – Der Dax ist am Mittwochmorgen kaum verändert in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 24.420 Punkten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021869
Reformen in der deutschen Politik: Herausforderungen in Berlin Berlin () – Bundesfinanzminister und Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) hat die Bürger in Deutschland auf eine lange Phase der Reformen eingeschworen. „Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021855
Wirtschaft: Hundesteuer-Einnahmen erreichen Rekordhöhe Wiesbaden () – Hundehaltung bringt dem Staat stetig wachsende Einnahmen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mitteilte, nahmen die öffentlichen Kassen im Jahr 2024 rund … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021778
