Politik in Berlin Berlin () – Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) appelliert an junge Menschen, die am Wochenende in großen Städten protestieren wollen, sich friedlich zu engagieren. „Seid laut. Engagiert Euch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1351867
Haushalt
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Politik in Bayern München () – Die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag fordert, den Tarifabschluss für den öffentlichen Dienst zeitgleich und in voller Höhe auf die Besoldung der Beamten in Bayern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1350288
Gesundheitspolitik in Berlin Berlin () – Der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste (bpa) warnt im Zuge der Pflegereform vor massiven Folgen für Pflegedienste und Pflegebedürftige. Quasi von heute auf morgen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1348394
Europapolitik in Österreich Wien () – In den aktuellen Verhandlungen über einen langfristigen EU-Haushalt droht Österreich als erstes Land mit einem Veto. „Das, was jetzt auf dem Tisch liegt, ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1348373
Politik: Bahnfinanzierung in Deutschland Berlin () – Der Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz, Christian Bernreiter (CSU), will sich in der kommenden Woche mit Kanzleramtschefin Nina Warken treffen, um eine Lösung im Streit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1346302
Politik & Kommunale Sanierung in Glauchau Glauchau () – Der Landkreis Zwickau kann die Altlastensanierung auf dem Gelände der ehemaligen chemischen Reinigung und Wäscherei B. Dalichow in Glauchau starten. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1346137
Politik: Tabaksteuer-Panne im Finanzministerium in Berlin Berlin () – Der Obmann der Linken im Haushaltsausschuss des Bundestags, Dietmar Bartsch, macht Finanzminister Lars Klingbeil persönlich für die Panne bei der Erhöhung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1345230
Politik: Wahlrecht Debatte in Berlin Berlin () – Die Berliner Wirtschaftssenatorin und frühere Landeschefin der SPD, Franziska Giffey (SPD), hat den Plan, dass in Berlin künftig alle Menschen das Wahlrecht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344658
Wirtschaft: Stromsteuer trotz neuer Steuerschätzung Berlin () – Die neue Steuerschätzung wird aller Voraussicht nach keinen Spielraum für eine Senkung der Stromsteuer für alle eröffnen. Das berichtet die „Frankfurter Allgemeine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344459
Wirtschaft: Zuckerpreise in NRW Düsseldorf () – In Nordrhein-Westfalen sind im vergangenen Jahr 5,25 Millionen Tonnen Zuckerrüben geerntet worden. Das teilte der Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW) am Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343642
Politik: Frankreich-Krise und Warnsignal für Deutschland Berlin () – Der CDU-Bundestagsabgeordnete Yannick Bury sieht in den gewaltsamen Protesten in Frankreich ein Signal auch für Deutschland. Was gerade in Frankreich passiere, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342960
Bundeshaushalt: CDU fordert Einsparungen Berlin () – Die Union sieht im Bundeshaushalt für das Jahr 2028 eine Lücke von 28 Milliarden Euro.“Wir müssen noch in diesem Jahr anfangen, uns konkret … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342021
NRW: Häusliche Gewalt im Fokus Düsseldorf () – Im vergangenen Jahr sind in Nordrhein-Westfalen mehr als 67.500 Menschen Opfer von häuslicher Gewalt geworden. Damit ist die Zahl der Betroffenen im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341335
Fotos in der Cloud, ein Postfach mit zwanzig Jahren Korrespondenz, laufende Abos, Konten bei Banken und Shops. Nach einem Todesfall gehen diese Werte an die Erben über, praktisch fehlen den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338365
Gesellschaftliche Zukunftssicherung in Bonn Bonn () – Der Vorsitzende der Jungen Gruppe in der Unionsfraktion, Pascal Reddig (CDU), fordert von seiner Partei Mut und inhaltliche Konzepte, um aus dem historischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340384
Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen: Brotpreise und Konsum Düsseldorf () – Private Haushalte in Nordrhein-Westfalen haben 2023 durchschnittlich 32 Euro pro Monat für Brot und Brötchen ausgegeben. Wie der Landesbetrieb IT.NRW am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340068
Politik in Deutschland: Zuckersteuer-Start verschoben Berlin () – CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann fordert, die geplante Zuckersteuer erst zum 1. Januar 2028 einzuführen. „Unser Wunschtermin ist der 1. Januar 2028. Dann hätten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340041
Wirtschaft: CO2-Preis im EU-Emissionshandel Berlin () – Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) stellt sich vor dem EU-Gipfel gegen eine Aussetzung der CO2-Bepreisung. „Um es noch einmal deutlich zu machen: … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339999
Gesellschaft: Suchthilfe in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Knapp 10.000 Menschen haben 2025 in Mecklenburg-Vorpommern Unterstützung in Suchtberatungsstellen gesucht. Das geht aus dem Landessuchtbericht 2025 hervor, den Gesundheitsministerin Stefanie Drese und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339650
EU-Gipfel: Haushalt, Erweiterung & Energiepolitik Berlin/Brüssel () – Vor dem zweitägigen EU-Gipfel in Brüssel stellt sich die deutsche Bundesregierung auf eine „kontroverse“ Debatte über den EU-Haushalt und andere Themen ein. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339486
SPD-Politik in Berlin zur Reformlinie Berlin () – Nach dem Rückzug von Bärbel Bas aus der SPD-Führung drängt der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende und Seeheimer-Sprecher Esra Limbacher auf Geschlossenheit und eine Konzentration … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339287
Wirtschaftspolitik in Berlin Berlin () – Nach der Sitzung des Stabilitätsrates hat Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) die Milliarden-Investitionen des Bundes gegen Kritik der Finanzminister der Länder verteidigt. „Wir sehen Zeichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338935
Politik: Stromsteuersenkung in Berlin Berlin () – Die CDU hat sich bei ihrer zweitägigen Führungsklausur darauf verständigt, die Senkung der Stromsteuer für alle wieder voranzutreiben.Es brauche Entlastungen für die Menschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338855
Europa-Haushalt in Hannover im Fokus Hannover () – Die irische Ratspräsidentschaft hat am Samstag die sogenannte Verhandlungsbox für den EU-Haushalt ab 2028 vorgelegt und damit die nächste Phase der Verhandlungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338667
Gesellschaft in Berlin: Kürzungen bei Beratung Berlin () – Die von der Bundesregierung geplanten Kürzungen bei der Migrations- und Asylberatung könnten die Wohlfahrtsverbände im nächsten Jahr bis zu 630 Arbeitsplätze … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338531
EU-Haushaltsstreit in Brüssel Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat den von der irischen Ratspräsidentschaft vorgelegten Vorschlag für die anstehenden EU-Haushaltsverhandlungen scharf zurückgewiesen. „Die Höhe des neuen Vorschlags ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338047
Politik: Einkommensteuer in Berlin Berlin () – Die Einkommensteuer-Pläne von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) führen aus Sicht des Bundesverbands Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA) zu massivem Jobabbau im Mittelstand. „Der deutsche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1337588
Politik in Berlin: Vergesellschaftung und Haushaltszwang Berlin () – Während der Sondierungen für eine mögliche rot-grün-rote Koalition stellt Berlins SPD-Landes- und Fraktionschef Steffen Krach die Forderung nach einer Vergesellschaftung großer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1337407
Politik: Koalitionskurs in Berlin Berlin () – Der Unions-Fraktionsvorsitzende Thorsten Frei (CDU) hat sich irritiert über den Umgang in der Koalition gezeigt. Es gehe darum, für das Land gute Lösungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1337070
Politik: Sozialreformen im Koalitionsstreit Berlin Berlin () – Die Linken-Chefin Ines Schwerdtner fordert nach dem Koalitionsausschuss einen Stopp der Reformpläne von Union und SPD. „Mir geht es gar nicht so … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336862
Wirtschaft: Hundesteuer-Einnahmen in Wiesbaden Wiesbaden () – Hundehaltung bringt dem Staat weiter hohe Einnahmen, auch wenn der stetige Zuwachs der Vorjahre gestoppt ist.Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch anlässlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336018
Politik: Pflegekommission und Kommunen unter Druck Berlin () – Vor dem Kabinettbeschluss zur Einsetzung einer Pflegekommission an diesem Mittwoch haben Verbände Skepsis gegenüber dem Gremium und scharfe Kritik an Gesundheitsminister … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335870
Deutschland: Geplante Plastiksteuer im Haushalt Düsseldorf () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) rechnet durch die geplante Plastiksteuer mit Einnahmen von 805 Millionen Euro für den Bund. Ab 2028 sollen sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334958
Gesundheitspolitik in Berlin Berlin () – Die geplante Erhöhung der Tabaksteuer soll die verkaufte Menge von Zigaretten in Deutschland um etwa 25 Prozent reduzieren. Das berichtet der Pro-Newsletter Gesundheit des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334827
Gesellschaft: Schutz vor Gewalt im Mietrecht Berlin () – Opfer von häuslicher Gewalt sollen es in Zukunft leichter haben, sich auch räumlich von ihren Peinigern zu trennen. Das sieht ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334378
Wirtschaft: Ukraine und EU-Finanzbedarf in 2027 Kiew () – Der Ukraine fehlen im nächsten Jahr bis zu 70 Milliarden Euro, um ihren Finanzbedarf zu decken. Davon entfallen etwa 40 Milliarden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334204
Rentenpolitik in Bonn Bonn () – Der Bundesrechnungshof warnt vor einer immer stärkeren Belastung des Bundeshaushalts durch steigende Zahlungen an die Rentenversicherung: Schon nach heutiger Gesetzeslage muss die Bundesregierung im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333425
Deutschland: Zuckersteuer-Stopp und Haushaltskonflikt Berlin () – Der Chef-Haushälter der SPD-Bundestagsfraktion, Thorsten Rudolph, warnt nach dem Stopp der Zuckersteuer-Pläne von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) durch das Kanzleramt vor neuen Haushaltsproblemen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332371
Politik in Berlin: Ost-West-Unterschiede Berlin () – Die Ostbeauftragte der Bundesregierung Elisabeth Kaiser (SPD) sieht die neuen Länder mittlerweile als „Aufstiegs- und nicht Aufholregion“. Das steht in ihrem 124 Seiten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1331390
Politik in Düsseldorf: NRW-Bildungsausgaben 2027 Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalen will im Haushaltsentwurf für 2027 erneut Rekordausgaben für Schule und offenen Ganztag bereitstellen. Das Ministerium für Schule und Bildung Nordrhein-Westfalen hat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1331323
Wirtschaftliches Rahmenprogramm Wohngeld in Deutschland Wiesbaden () – Am Jahresende 2025 haben rund 1,3 Millionen Haushalte in Deutschland Wohngeld bezogen. Das waren 7,2 Prozent oder rund 90.000 Haushalte mehr als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327423
Gesellschaft & Braunschweig: Schwimmbadförderung Braunschweig () – Die Stadt Braunschweig erhält 3,1 Millionen Euro Bundesförderung für die Sanierung des Therapiebeckens in der Hans-Würtz-Schule. Das hat die Stadt Braunschweig mitgeteilt. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327377
Sachsen: Politik gegen steigende Lebenshaltungskosten Dresden () – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) fordert, dass seine Partei stärker gegen die steigenden Lebenshaltungskosten vorgeht.“Wir müssen jetzt beherzt an die Sorgen ran, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326993
Politik in Berlin: Koalition und Rentenreform Berlin () – CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann schließt aus, dass Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zeitnah die Vertrauensfrage stellt, um Reformen durchzusetzen. „Ich sehe diese Option … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326297
Politik: Union und Reformdruck in Deutschland Berlin () – Der frühere hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) fordert Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf, bis Weihnachten vier entscheidende Vorhaben umzusetzen, um für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326175
Potsdam: Bürgermeister geht 2027 in Ruhestand Potsdam () – Potsdams Bürgermeister Burkhard Exner will im Frühjahr 2027 in den Ruhestand gehen. Das teilte die Landeshauptstadt Potsdam am Montag mit. Nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324798
Feuerwehr Wathlingen: Neue PSA Wathlingen () – Die Freiwillige Feuerwehr der Samtgemeinde Wathlingen hat ihre Einsatzkräfte mit neuen Schutzhandschuhen ausgestattet. Jede Einsatzkraft erhält zwei Paar, eines für die technische Hilfeleistung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323908
Familienanteile in Deutschland im Wandel Wiesbaden () – Knapp die Hälfte der Bevölkerung in Deutschland lebt in einer Familie. Der Anteil hat sich nach längerem Rückgang ab Mitte der 2010er-Jahre … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321816
Politik: Spritpreise in Deutschland Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner hat die Bundesregierung zu konkreten und schnellen Maßnahmen gegen die hohen Spritpreise aufgerufen. „Der Kanzler kündigt Entlastungen bei den Spritpreisen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321234
Politik in Düsseldorf: NRW-Haushalt 2027 Düsseldorf () – Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat am Mittwoch in erster Lesung den Entwurf des Landeshaushalts 2027 beraten. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Thorsten Schick erklärte, wenn die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321118
Politik: Union sichert Merz Unterstützung Berlin () – Bundeskanzler Merz kann sich laut Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) der Unterstützung aus der Bundestagsfraktion sicher sein. Auf die Frage, ob die Fraktion … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1320853
Bundespolitik: Koalitionsstreit um Arbeitsministerin Berlin () – Die SPD reagiert scharf auf die indirekte Forderung aus den Reihen der Unionsfraktion im Bundestag, Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) abzuberufen.“Die Vorwürfe sind nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317652
Politik in Berlin: Streit im Bundestag Berlin () – Die Linken-Abgeordnete Cansin Köktürk hat am Freitag in der laufenden Bundestagssitzung zwei Ordnungsrufe direkt hintereinander kassiert und das Plenum daraufhin wutentbrannt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317111
Politik: Bundesrat unter neuer Lage in Sachsen-Anhalt Berlin () – Bundesratspräsident Andreas Bovenschulte (SPD) sieht durch eine AfD-Regierungsübernahme in Sachsen-Anhalt keine Gefahr für den Bundesrat. Die AfD könne die Länderkammer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316842
Union fordert klare Konsolidierungspolitik in Berlin Berlin () – Der Chefhaushälter der Union, Christian Haase (CDU), sieht den Vorstoß zu mehr Entlastungen bei der Einkommensteuer kritisch. „Wir müssen den begonnenen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316617
Gesellschaft: Streaming-Nutzung in Deutschland Berlin () – Streaming-Dienste haben in Deutschland den Status eines Zusatzangebots hinter sich gelassen und sind für viele Haushalte längst Teil der alltäglichen Medienversorgung. Das geht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316263
Osnabrück: Kürzung von Integrationskursen im Fokus Osnabrück () – Die parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Filiz Polat, hat die geplante Kürzung der Bundesmittel für Integrationskurse scharf kritisiert und fordert die Bundesregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315937
EU-Haushalt: Kürzungen im Fokus Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat erneut auf Kürzungen beim künftigen EU-Haushalt gepocht.Die aktuellen Vorschläge der Kommission sähen einen Anstieg des Finanzrahmens um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315773
Politik in Sachsen-Anhalt Berlin () – Der ehemalige hessische Ministerpräsident und Merz-Vertraute Roland Koch hat seine Partei nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt vor einer Minderheitsregierung gewarnt. Das sei eine „Honigspur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315515
Politik in Berlin: Merz gegen AfD Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die AfD in seiner ersten Bundestagsrede nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt scharf angegriffen.Der Kanzler nutzte am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315262
Bildungspolitik in Berlin: Monitoring stärken Berlin () – Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) will nach dem schwachen Abschneiden deutscher Schüler bei der neuesten Pisa-Studie das Bildungsmonitoring verbessern.“Das Bildungsmonitoring erfüllt seinen Zweck … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1314398
Panorama: Tod nach Polizeieinsatz in Berlin-Marienfelde Berlin () – In der Nacht zum Montag ist ein 36-jähriger Mann nach einem Polizeieinsatz in Berlin-Marienfelde gestorben. Das teilte die Polizei mit.Der 64-jährige … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1313959
Politik: CDU in Berlin Berlin () – Der Bundesvorstand der CDU hat den Bundestagsabgeordneten Mathias Middelberg zum neuen Bundesschatzmeister ernannt. Mit der Ernennung ist er künftig für die Beschaffung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1313749
Politik in Sachsen-Anhalt: Söder zu Schulze München () – Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder rechnet kurz vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt mit einem guten Abschneiden von CDU-Ministerpräsident Sven … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1312100
Niedersächsischer Landtag: Politik zur Haushaltsplanung Hannover () – Der Niedersächsische Landtag kommt vom 9. bis 11. September zu seinen Beratungen zusammen. Das teilte die Landtagsverwaltung in Hannover mit. Der Ältestenrat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310138
Politik in Mainz: Rekorddefizit trotz Konsolidierung Mainz () – Die Landeshauptstadt Mainz rechnet trotz eines umfangreichen Konsolidierungspakets im Haushalt 2027 mit einem Rekorddefizit. Im Ergebnishaushalt ist ein Fehlbetrag von mehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310022
Wirtschaft in Sachsen-Anhalt unter AfD-Kurs Magdeburg () – Der AfD-Spitzenkandidat für Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund, hat die Warnung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) vor einem möglichen Rückzug internationaler Investoren im Falle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1307497
EU-Finanzierung und deutsche Belastung Berlin () – Die EU-Corona-Hilfen kosten den deutschen Steuerzahler in den nächsten Jahrzehnten voraussichtlich rund 150 Milliarden Euro. Das berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1305877
EU-Finanzrahmen: Nettozahler kritisieren Ausbau in Berlin Berlin () – Die Nettozahler der Europäischen Union halten den Vorschlag der EU-Kommission für den Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) für die sieben Jahre von 2028 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1304373
Wärmenetzpolitik in Berlin: Soziale Kosten & Umsetzung Berlin () – Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi und die Klima-Allianz Deutschland haben anlässlich des Kabinettsbeschlusses am Mittwoch zum Wärmenetzpaket vor hohen Kosten durch eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1303694
Politik: Hitzeschutz und Klimaanpassung im Bund Berlin () – Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek rechnet nicht damit, dass es zu der von Umweltminister Carsten Schneider (SPD) geforderten Grundgesetzänderung kommt, mit der der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1302875
Politik: Zuckerabgabe soll ausgeweitet werden (Neuhardenberg) Neuhardenberg () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat erklärt, dass die Bundesregierung eine Ausweitung der geplanten Zuckerabgabe auf weitere Getränke unterstützt.“Ich kann Ihnen aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1302784
Bildungspolitik in Berlin: Fachkräfte durch Frühförderung Berlin () – Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) beklagt, dass den Kabinettskollegen im Bund und in den Ländern die Bedeutung der frühen Bildung für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1302387
EU-Haushalt und finanzpolitische Verhandlungen in Brüssel Brüssel () – Der Präsident des Europäischen Rats, Antonio Costa, zeigt Verständnis für das Anliegen Deutschlands und weiterer Nettozahler, die nationalen Beiträge zum EU-Haushalt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1301866
Wirtschaft: Staatsfinanzen & Zinsen in Deutschland Berlin () – Jens Südekum, der persönliche ökonomische Berater von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD), widerspricht Forderungen nach einem Sparkurs der Bundesregierung als Antwort auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1299439
Verkehr & ÖPNV in Darmstadt Darmstadt () – Ab dem 13. Dezember tritt in Darmstadt ein optimiertes Busliniennetz in Kraft. Dies hat der Magistrat in seiner Sitzung am 19. August … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1299177
Humanitäre Hilfe: Haushaltsprioritäten in Berlin Berlin () – Serap Güler (CDU), Staatsministerin im Auswärtigen Amt, hat im Zuge der Beratungen im Bundestag über den Bundeshaushalt Anfang September mehr Geld für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1298781
Politik in Sachsen-Anhalt: Streit um AfD-Titelbild Berlin () – Der Linken-Abgeordnete und ehemalige Fraktionschef der Linken, Dietmar Bartsch, hat den „Spiegel“ scharf für dessen aktuelles Titelcover kritisiert. Darauf abgebildet ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1296927
Wirtschaftspolitik in Berlin Berlin () – In der Union formiert sich Widerstand gegen einen weiteren Teil der Steuerpläne von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD). Die Streichung des Freibetrags für Belegschaftsrabatte ginge … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1296751
Wirtschaft & Steuerpolitik in Berlin Berlin () – Im Streit um die Steuersenkungen im kommenden Jahr kritisieren Haushaltspolitiker der CDU den Reformentwurf von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) und fordern eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295571
Infrastrukturpolitik in Deutschland Berlin () – Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) will für die Sanierung der Infrastruktur in Deutschland verstärkt private Investoren aktivieren.Bilger sagte der „Rheinischen Post“ (Mittwoch), Infrastrukturprojekte müssten nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295508
Wirtschaft: E-Auto-Förderung in Eschborn Eschborn () – Die neue E-Auto-Förderung der Bundesregierung bezuschusst auch Luxus-Fahrzeuge mit teilweise sechsstelligen Listenpreisen. Das berichtet das „Handelsblatt“ unter Berufung auf eine am Montag veröffentlichte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1294273
Rekordbudgets bei Landtagswahlkämpfen in Ostdeutschland Berlin () – Grüne und Linkspartei geben Rekordsummen für ihre Wahlkämpfe in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern aus. Das berichtet die „Welt“ unter Berufung auf die Parteien.In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1294234
EU-Politik: Haushalt und Krisenstrategie in Straßburg Straßburg () – Der Linken-Europaabgeordnete Martin Günther fordert einen EU-Haushalt, „der die tatsächlichen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts erkennt, sie ernst nimmt und ihnen mutig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292500
Politik: KI-Gigafactory-Förderung in Deutschland Berlin () – Die Bundesregierung hat die Finanzierung für eine sogenannte „KI-Gigafactory“ um rund 200 Millionen Euro auf insgesamt eine Milliarde Euro erhöht. Das teilte das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1291112
Gesellschaft: Wohnsituation junger Erwachsener in Deutschland Wiesbaden () – Viele junge Erwachsene wohnen noch bei ihren Eltern. Im Jahr 2025 lebten 30 Prozent der 25-Jährigen in Deutschland noch im elterlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262057
Politik: Widerstand gegen Steuerreform in Berlin Berlin () – In der Union regt sich Widerstand dagegen, die geplante Steuerreform zur Entlastung kleinerer und mittlerer Einkommen bereits beim Koalitionsausschuss am Mittwoch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1261870
Wohngeldkürzungen in Berlin: Politische Kontroversen Berlin () – Die geplanten Kürzungen beim Wohngeld stoßen bei den Bauministerinnen der Länder auf scharfe Kritik. „Diese drastische Kürzung ist sozialpolitisch eine Rolle rückwärts … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1261699
Politische Diskussionen zur Erbschaftssteuer in Berlin Berlin () – Der Arbeitgeberflügel der CDU (CDA) fordert die eigene Partei zu Kompromissfähigkeit und Reformen bei der Erbschaftssteuer beim Koalitionsgipfel am Mittwoch auf. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1261441
EU-Erweiterung und Finanzen in Montenegro Brüssel () – Die Europäische Kommission hat ein Finanzpaket verabschiedet, das die haushaltspolitischen Regelungen festlegt, die für Montenegro bei einem Beitritt zur Europäischen Union gelten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1261278
Entwicklungshilfe in Deutschland: Herausforderungen und Warnungen Berlin () – Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) warnt eindringlich vor weiteren Einschnitten bei der Entwicklungshilfe. Deutschland dürfe seinen Einfluss in der Welt nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1260230
Gesellschaft: NS-Opfer und Hilfszahlungen in Polen Warschau () – Polen dringt bei der Bundesregierung auf Zahlungen an die noch lebenden NS-Opfer. Die wenigen noch lebenden polnischen NS-Opfer sollen nach dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1259279
Wirtschaft: Energiepreishilfen in Berlin ungewiss Berlin () – Die Bundesregierung hat weiter keine Einigung über von ihr in Aussicht gestellte Energiepreishilfen erzielt. Das geht aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1258087
Diskussion über Elterngeldreform in Berlin Berlin () – Das Bundesfamilienministerium hat Berichte zurückgewiesen, wonach es künftig volle 14 Monate Elterngeld nur noch geben soll, wenn beide Partner je sieben Monate … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1257879
Rentenpolitik in Deutschland: Zustimmung zur Reform Berlin () – Unter den jüngeren Bundestagsabgeordneten der Union, die im vergangenen Herbst gegen das erste „Rentenpaket“ der schwarz-roten Koalition mobil gemacht hatten, zeichnet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1255530
Politik in Ostdeutschland: Linke und CDU Kooperation Berlin () – Die Linke zeigt sich offen für eine Zusammenarbeit mit der CDU nach den Landtagswahlen in Ostdeutschland. „Da, wo wir mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1253433
EU-Gipfel: Herausforderungen und Strategien in Brüssel Brüssel () – Nach intensiven Beratungen beim Europäischen Rat hat Bundeskanzler Friedrich Merz am Freitag eine gemischte Bilanz der aktuellen europäischen Herausforderungen gezogen. Im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252171
Wohngeldreform und Einsparungen in Berlin Berlin () – Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat ihren Entwurf eines Gesetzes für Einschnitte beim Wohngeld in Höhe von insgesamt zwei Milliarden Euro in die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252164
EU-Haushaltsverhandlungen in Brüssel 2026 Brüssel () – Die Verhandlungen über den nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) der Europäischen Union gehen in eine entscheidende Phase. Nach Angaben aus Verhandlungskreisen vom Freitag soll … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252057
EU-Politik: Haushalt und Beitrittsverhandlungen in Brüssel Brüssel () – Die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola (EVP), hat beim Treffen des Europäischen Rats am Donnerstag für die Schaffung eigener Einnahmequellen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1251286
