Energiepolitik in Deutschland Berlin () – Linken-Chefin Ines Schwerdtner fordert ein Verbot von Energiesperren für Privathaushalte. Gerade für die Wintermonate brauche es ein Verbot von Gas- und Stromsperren, damit Menschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1359691
Ein Verbot
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Politik in Hamburg Hamburg () – Die Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft will in der nächsten Sitzung unter dem Titel „BöllerCiao“ einen Abschied von privaten Feuerwerken beantragen. Die Fraktion teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1352906
Gesellschaft und Verbraucherschutz in Deutschland Berlin () – Die Mehrheit der jungen Menschen in Deutschland wünscht sich ein Influencer-Werbeverbot für ungesunde Lebensmittel. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ unter Berufung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1350953
Politik: Alkoholverbot an Bahnhöfen in Deutschland Düsseldorf () – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) begrüßt das ab diesem Donnerstag geltende Alkoholverbot an allen Bahnhöfen in Deutschland. Das Konsumverbot von Alkohol … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340618
Politik in Deutschland: AfD-Verbot abwägen Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) warnt vor einem unbedachten AfD-Verbotsverfahren.Man müsse das Ende bedenken, sagte Klöckner dem „Stern“. Es gebe klare rechtliche Vorgaben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339957
Politik in Berlin: Kinderschutz im Netz Berlin () – Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) will dem Kabinett an diesem Mittwoch neue Eckpunkte für einen besseren Schutz von Kindern und Jugendlichen im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339930
Gesellschaft: Diskussion um Bundespräsidenten-Wahl Hamburg () – Der Autor und Komiker Hape Kerkeling hat sich gerührt über eine Petition gezeigt, mit der fast 155.000 Menschen dafür plädiert haben, ihn zum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339663
Gesellschaft: Zwangsräumungen in Obdachlosigkeit Osnabrück () – Die Linke fordert ein Verbot von Zwangsräumungen, wenn diese in die Obdachlosigkeit führen. „Zwangsräumungen in die Obdachlosigkeit müssen verboten werden. Niemand darf auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338435
Politik: AfD-Verbot und Russlandkontakte Berlin () – Der ehemalige Verfassungsrichter Udo Di Fabio hält angesichts eines möglichen Verbots der AfD auch die mutmaßlichen Russlandkontakte der Partei für relevant.In der AfD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329458
Heidenau & Stolpersteine: Erinnerungskultur im Streit Heidenau () – Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) hat den Beschluss gegen weitere Stolpersteine im öffentlichen Raum der Stadt Heidenau scharf kritisiert. „Ein Verbot von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1328129
Heidenau: Verbot weiterer Stolpersteine beschlossen Heidenau () – Im Sächsischen Heidenau hat der Stadtrat ein Verbot der Verlegung weiterer „Stolpersteine“ beschlossen. Laut eines Berichts der „Bild“, die bereits im Vorfeld … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327194
Politik in Schwerin: Demo gegen AfD-Verbot Schwerin () – Vor dem Schweriner Landtag haben sich am Abend der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern Gegner der AfD zu einer Demo versammelt, um für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323882
AfD-Verbotsdebatte in Berlin Berlin () – Der frühere Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet (CDU), hat die von seinem Nachfolger Hendrik Wüst (CDU) angefachte AfD-Verbotsdebatte kritisiert. „Jetzt über die Einleitung oder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322948
Politik: Baden-Württemberg nach AfD-Sieg Stuttgart () – Der baden-württembergische Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) hat nach dem Sieg der AfD in Sachsen-Anhalt einen grundlegenden Politikwechsel der demokratischen Parteien gefordert. „Wenn wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315972
Gesellschaft: AfD-Verbot in Halle (Saale) Halle (Saale) () – Rund 2.000 Menschen sind am Samstag in Halle (Saale) für ein Verbot der AfD, die Stärkung demokratischer Kräfte und die Verteidigung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1307109
Politik: Streit um AfD-Verbotsverfahren in Berlin Berlin () – Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, drängt auf ein Verbotsverfahren gegen die gesamte AfD. Sie warnt davor, bei der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1305577
Politik in Düsseldorf: Schutz vor Diskriminierung Düsseldorf () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will nach dem Terroranschlag auf den Berliner Christopher Street Day (CSD) mehrere Gesetze nachschärfen und das Grundgesetz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1300011
Politik: Vereinsverbot in Hessen Wiesbaden () – Das hessische Innenministerium hat den Verein „Palästina e.V.“ verboten. Der Verein sei als extremistisch eingestuft worden, da seine Aktivitäten gegen die verfassungsmäßige Ordnung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1298485
Gesellschaft: Verbot von KI-Entkleidungs-Apps in Deutschland Berlin () – Eine große Mehrheit der Deutschen spricht sich für ein Verbot von KI-Entkleidungs-Apps aus.In einer Erhebung des IT-Branchenverbandes Bitkom gaben 84 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1298111
Politik: AfD-Verbot in Baden-Württemberg Stuttgart () – Baden-Württembergs Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) hat seine Forderung nach einem Verbotsverfahren der AfD in einzelnen Bundesländern konkretisiert. „Ich kann doch nicht ignorieren, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1298064
Politik: Harte Regeln für Social Media in Berlin Berlin () – Deutschlands Kinder- und Jugendärzte fordern zum Schutz Jugendlicher „harte Regeln“ gegen soziale Medien. „Dass Social Media gerade junge Menschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292146
Politik: AfD-Verbotsverfahren in Berlin Berlin () – Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) hält die Voraussetzungen für ein Verbotsverfahren gegen die AfD derzeit nicht für gegeben.“Ich schließe ein Verbotsverfahren gegen die AfD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292139
Politik in Berlin Berlin () – Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) spricht sich dagegen aus, ein Verbot von Diskriminierung wegen sexueller Identität im Grundgesetz zu verankern. „Ich halte das nicht für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292111
Clubkultur und Alkoholpolitik in Berlin Berlin () – Loveparade-Mitgründer Dr. Motte hat den Einfluss von Alkohol in der Gesellschaft sowie in der Clubkultur scharf verurteilt. „Alkohol ist eine der stärksten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1291139
Gesundheitsdiskussion über Vape-Aromen in Berlin Berlin () – Der Beauftragte der Bundesregierung für Sucht- und Drogenfragen, Hendrik Streeck (CDU), fordert ein Verbot von süßen Aromen für Vapes. „Wenn es nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262790
Gesellschaft: Tierschutz und Transporte in Deutschland Berlin () – Angesichts der Hitzewelle verlangt der Deutsche Tierschutzbund einen befristeten Stopp von Tiertransporten. „Wir appellieren an die Bundesregierung und die Bundesländer sowie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1257421
Gesellschaft: Jugendschutz im digitalen Raum Berlin Berlin () – Die SPD-Fraktion im Bundestag will trotz der Empfehlungen der Expertenkommission zum Jugendschutz im Internet an einem Social-Media-Verbot für bestimmte Altersgruppen festhalten.“Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1256100
Gesellschaft: Einstellungen zur Künstlichen Intelligenz in Deutschland Berlin () – Die Deutschen haben laut einer Umfrage eine überwiegend positive Einstellung zu sogenannter „Künstlicher Intelligenz“, sehen aber Risiken. Auf die Frage, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1255740
Wirtschaftliche Entwicklungen in Brüssel: Sanktionen gegen Russland Brüssel () – Die Europäische Union hat ihre Wirtschaftssanktionen gegen Russland erstmals um zwölf Monate verlängert.Bisher mussten die Sanktionen alle sechs Monate einstimmig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1251464
Politische Kritik an Israels Regierung in Tel Aviv Tel Aviv () – Der ehemalige israelische Botschafter Shimon Stein kritisiert die Regierung von Benjamin Netanjahu scharf, weil sie eine Zweistaatenlösung verhindere, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1250945
Politik in Hessen: Innenministerkonferenz 2025 Wiesbaden () – Hessens Innenminister Roman Poseck hat die Themen vorgestellt, die das Land zur kommenden Innenministerkonferenz (IMK) in Hamburg einbringen wird. Im Fokus stehen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1247289
Politik in Berlin: Rechtsextremismus im Justizwesen Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will verhindern, dass Rechtsextremisten die Gerichte durch die Wahl von Schöffen unterwandern. Sie arbeitet an einem entsprechenden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1247003
Gesellschaft: Schutz für junge Raucher in Berlin Berlin () – Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, fordert strengere Gesetze, um Kinder und Jugendliche vor Zigaretten und Vapes zu schützen.Reinhardt sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1233671
Gesellschaft: Frankreich fordert Social-Media-Regulierung Paris () – Frankreich verlangt von den EU-Partnern mehr Entschlossenheit im Ringen um Social-Media-Verbote für Jugendliche. „Europa sollte in dieser Auseinandersetzung selbstbewusster sein“, sagte Clara Chappaz, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1229258
Politik: Wahltermin-Bündelung in Deutschland Berlin () – Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) fordert eine Bündelung von Wahlterminen in Deutschland nach US-Vorbild. „Eine ernsthafte Debatte, wie wir das verfassungsmäßig und gemeinsam mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1229006
Politik in Sachsen-Anhalt: AfD im Fokus Berlin () – Angesichts von Plänen der AfD, bei einem Wahlsieg in Sachsen-Anhalt Hunderte Beamte auszutauschen, fordert Verdi-Chef Frank Werneke ein Verbot der Partei. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1220692
Sicherheit und Verantwortung in der Technologiebranche Berlin () – Die Chefin des Messengerdienstes Signal, Meredith Whittaker, hat Fehler im Umgang mit der Phishing-Attacke gegen Nutzer der App eingeräumt. „Rückblickend gibt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1214515
Umweltpolitik in Brandenburg: Einweg-E-Zigaretten Verbot Potsdam () – Die Umweltministerin von Brandenburg, Hanka Mittelstädt, hat ein schnelles Verbot von Einweg-E-Zigaretten gefordert. Diese Produkte stellen eine erhebliche Gefahr für die Umwelt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1212291
Sanktionen der EU gegen Russland und Weißrussland Brüssel/Nikosia () – Die Europäische Union hat ein umfassendes 20. Sanktionspaket gegen Russland verabschiedet. Dieses ziele darauf ab, die russische Wirtschaft und Kriegsmaschinerie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202125
Gesellschaft: Debatte um Klarnamenpflicht im Netz Berlin () – Das Bundesinnenministerium hat sich offen für eine Pflicht zur Identitätsfeststellung im Netz gezeigt. „Die Forderung nach einer Klarnamenpflicht ist angesichts zunehmender … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177680
Gesetzentwurf zum Jugendmedienschutz in Niedersachsen Hannover () – Die niedersächsische Landesregierung hat eine Bundesratsinitiative beschlossen, um den Schutz von Minderjährigen in sozialen Netzwerken zu stärken. Das teilte die Staatskanzlei in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177639
Gesundheitspolitik in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Die Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern fordert ein Verbot des Versandhandels mit apothekenpflichtigen und frei verkäuflichen Arzneimitteln. Das teilte der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion, Torsten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176559
Terrorismusverfahren am OLG München München () – Das Oberlandesgericht München hat das Hauptverfahren gegen einen 23-jährigen Jemeniten eröffnet, dem die Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung vorgeworfen wird. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1175349
Gesellschaftliche Debatte um Jugendmedienschutz in Berlin Berlin () – Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) hat in der Debatte über ein Social-Media-Verbot für Jugendliche vor einem Schnellschuss gewarnt.Erste Erfahrungen aus Australien seien … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1174947
Gesundheitsmaßnahmen im Hochsauerlandkreis aufgehoben Meschede () – Die wegen der Geflügelpest verhängten Schutzmaßnahmen im Hochsauerlandkreis sind aufgehoben worden. Das teilte der Kreis am Freitag mit. Die Restriktionen hatten unter anderem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1168196
Gesellschaft: Diskussion um Social-Media-Verbot in Berlin Berlin () – Die Vorsitzende der Linkenfraktion im Bundestag, Heidi Reichinnek, hat in der Debatte um ein Social-Media-Verbot für Kinder die Bundesregierung scharf kritisiert.“Vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1167697
Saarland: Medienpolitik und Jugendsschutz im Fokus Saarbrücken () – Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger hat sich für ein Social-Media-Verbot für Kinder unter 14 Jahren ausgesprochen. Das teilte die Staatskanzlei nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161441
Bildungspolitik und digitale Medien in Baden-Württemberg Stuttgart () – Der Spitzenkandidat der Grünen für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, Cem Özdemir, hat im Falle eines Wahlsiegs ein Handyverbot an allen Schulen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160558
EU-Politik: Debatte über Fleischersatznamen Brüssel () – Das seit Monaten diskutierte EU-Verbot von Fleischersatznamen könnte tatsächlich kommen. Insider gehen davon aus, dass sich das EU-Parlament, die Kommission und der Rat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160490
Libanon: Regierung verurteilt militärische Aktivitäten Beirut () – Die libanesische Regierung hat die jüngsten Angriffe der vom Iran unterstützten Hisbollah-Miliz für illegal erklärt.“Wir verkünden ein Verbot der militärischen Aktivitäten der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158177
Politische Entwicklungen in Thüringen München () – Der ehemalige Richter am Bundesverfassungsgericht, Peter M. Huber, hält ein Verbot der AfD in Thüringen für möglich.“Persönlich halte ich es für denkbar“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156031
Politische Debatte um AfD-Verbot in Erfurt Erfurt () – Angesichts der Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Köln, dass der Verfassungsschutz die AfD bis zum Abschluss des Hauptsacheverfahrens nicht als gesichert rechtsextremistische Bestrebung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155292
Politik in Berlin: Debatte um Abgeordneten-Anstellungen Berlin () – Eine Mehrheit der Bundesbürger befürwortet ein Verbot, wonach Abgeordnete keine Verwandten von Parteifreunden mehr als Mitarbeiter beschäftigen dürfen. Das geht aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152507
Gesellschaft: Debatte über Social-Media-Verbot in Deutschland Berlin () – Juso-Chef Philipp Türmer lehnt die Pläne für ein Verbot von Social-Media-Plattformen für Unter-14-Jährige ab. „Ich kenne kein Konzept, wie ein solches … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151784
Gesellschaftliche Debatte über Social Media Nutzung Berlin () – Nachdem sich auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für ein Verbot von Social-Media-Plattformen für Kinder ausgesprochen hat, hat der stellvertretende Vorsitzende der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149007
Digitale Eigenständigkeit Europas im Fokus Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner fordert Europa zu mehr Tempo und Selbstbewusstsein gegenüber US-Präsident Donald Trump bei der digitalen Eigenständigkeit auf. „Es muss gelingen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145684
Gesundheitspolitik in Deutschland: E-Zigaretten Debatte Berlin () – Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Hendrik Streeck (CDU), begrüßt das von Landwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) geplante Verbot von Menthol und anderen Zusatzstoffen in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143850
Gesellschaftliche Debatte über Social Media Nutzung in Niedersachsen Hannover () – Die niedersächsische Europaministerin Melanie Walter hat sich für ein Verbot der Nutzung von Social Media für Kinder unter 14 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143577
Gesellschaftliche Debatte über Social Media-Regulierung in Berlin Berlin () – Grünen-Politikerin Ricarda Lang zeigt sich offen für ein Verbot von Social Media für Kinder unter 14 Jahren und rückt damit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142659
Gesellschaftliche Debatte über Social Media-Nutzung in Deutschland Berlin () – Philipp Amthor (CDU), Staatssekretär im Ministerium für Digitales, hat Bedenken hinsichtlich eines Social-Media-Verbots für Unter-16-Jährige geäußert. „Soziale Netzwerke bilden auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141286
Gesellschaft: Debatte um Blitzer-Warn-Apps in Berlin Berlin () – In der Debatte um ein Verbot von Blitzer-Warn-Apps schalten sich jetzt auch die Fußgänger ein.Solche Apps würden „von Leuten benutzt, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137988
Gesellschaftliche Debatte über Social Media-Nutzung Berlin () – Der CDU-Landesverband Schleswig-Holstein fordert in einem Antrag für den CDU-Parteitag ein Verbot von Social Media für Kinder unter 16 Jahren.Unterstützung kommt von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137755
Gesellschaft: Kinderschutz und Social Media in Berlin Berlin () – Angesichts der Debatte um ein Social-Media-Verbot für Jugendliche unter 16 Jahren fordert der Kinderschutzbund, bereits geltendes Recht auch anzuwenden.“Es ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1134823
Verbraucherschutzgesetzgebung in Sachsen 2026 Dresden () – Der Bundesrat hat mit der Stimme Sachsens ein Gesetzespaket für mehr Verbraucherschutz im Internet beschlossen. Das teilte das Sächsische Staatsministerium für Soziales, Gesundheit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1132208
Gesellschaft: Burka-Verbot im politischen Diskurs Berlin () – Die Frauen-Union in der CDU spricht sich für ein Vollverschleierungsverbot in der Öffentlichkeit aus und will dies auf dem CDU-Bundesparteitag Ende Februar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127245
Gesellschaft: Polizistenbetrug in Berlin Berlin () – Ein 42-Jähriger, der sich als Polizist ausgegeben und einen Autokäufer um einen fünfstelligen Betrag beraubt haben soll, befindet sich seit dem 17. Januar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1125636
Politik: Berlin plant E-Zigaretten-Verbot Berlin () – Die Bundesregierung plant ein weitreichendes Verbot von bestimmten Inhaltsstoffen in E-Zigaretten.Das berichten Business Insider und die „Welt“. Nach Informationen beider Medien wird derzeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124503
Politische Debatte über AfD-Verbotsverfahren in Berlin Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat vor einem taktischen Verzicht auf ein AfD-Verbotsverfahren gewarnt. „Wir dürfen ein Parteiverbotsverfahren nicht aus politischen Gründen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119566
Gesellschaft: Zwangsräumungen und Energiearmut in Berlin Berlin () – Angesichts frostiger Temperaturen hat sich Linken-Chef Jan van Aken für ein Verbot von Zwangsräumungen im Winter ausgesprochen.“Es ist ein Skandal, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109310
Sicherheit und Politik in Erfurt Erfurt () – Die Thüringer Grünen haben nach dem Brand am Erfurter Domplatz zu Silvester ein sofortiges bundesweites Verbot von Feuerwerkskörpern gefordert. Das teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106686
Politik in Berlin: Beobachtungen zur AfD Berlin () – Der ehemalige Richter am Bundesverfassungsgericht Udo Di Fabio mahnt im Umgang mit der AfD zu Sachlichkeit, aber gleichzeitig zu einer sorgfältigen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1101643
Gesellschaft: Debatte über Feuerwerksverbot in Deutschland Berlin () – Kurz vor dem Jahreswechsel spricht sich eine Mehrheit der Bundesbürger von 60 Prozent für ein Verbot von privatem Feuerwerk zu Silvester … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1094182
Sicherheitsmaßnahmen in Wiesbaden zur Silvesternacht Wiesbaden () – Für die Silvesternacht rund um das Bowling Green vor dem Kurhaus hat die Stadt Wiesbaden gemeinsam mit der Polizei das bisherige Sicherheitskonzept … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1091278
Gesellschaftliche Sicherheitsmaßnahmen in Bayreuth Bayreuth () – Die Stadt Bayreuth hat erneut ein Verbot für Silvesterfeuerwerk in weiten Teilen der historischen Innenstadt erlassen. Wie die Stadtverwaltung mitteilte, gilt das Abbrennverbot … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1091215
Umweltpolitik in Niedersachsen: Neues Gesetz zum Wasserschutz Hannover () – Die Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag hat die von der Landesregierung vorgelegte Änderung des Niedersächsischen Wassergesetzes begrüßt. Die umweltpolitische Sprecherin Britta … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1090835
Gesellschaft: Social-Media-Verbot für Jugendliche in Deutschland Berlin () – Eine Mehrheit der Menschen in Deutschland spricht sich für ein Social-Media-Verbot für Jugendliche unter 16 Jahren aus.In einer Umfrage des Instituts … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089590
Rechtsprechung zu Riester-Verträgen in Karlsruhe Karlsruhe () – Der Bundesgerichtshof (BGH) hat eine zentrale Klausel bei Riester-Verträgen gekippt.Eine Klausel in den Allgemeinen Versicherungsbedingungen einer fondsgebundenen Rentenversicherung, die den Versicherer zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086854
Gesellschaft: Ruhigere Silvesternacht in Niedersachsen Hannover () – Die Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag spricht sich für die Möglichkeit aus, dass Kommunen private Silvesterböller und -raketen vollständig verbieten können. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084553
Umweltpolitik in Essen: Glyphosat-Verbot gefordert Essen () – Die Wasserwirtschaftsverbände Emschergenossenschaft und Lippeverband (EGLV) fordern ein Verbot des umstrittenen Unkrautvernichters Glyphosat und möglicher Vorläufersubstanzen. Das teilten die Verbände am Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084264
Sozialpolitik in Thüringen: Wohnungsangebote stärken Erfurt () – Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat einen Gesetzentwurf zur Stärkung des sozialen Wohnens eingebracht. Das teilte die wohnungspolitische Sprecherin der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081751
Tierhaltung in Ostholstein: Geflügelpest-Ausbruch Kiel () – In einer gewerblichen Geflügelhaltung im Kreis Ostholstein ist die Geflügelpest amtlich bestätigt worden. Das teilte das Ministerium für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081672
Demokratie und Sicherheit: Thüringen im Fokus Erfurt () – Der Thüringer Innenminister Georg Maier (SPD) wirft der AfD vor, die Grundlagen der Demokratie anzugreifen.“Die Strategie der AfD ist, die Demokratie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1076161
Politische Debatte über AfD-Verbot in Thüringen Erfurt/Berlin () – Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) und Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU) haben sich offen für ein Verbot der AfD in Thüringen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1074722
Gesellschaft: Kontroverse um Social-Media-Nutzung Berlin Berlin () – Die Initiatorin der Petition „Social Media ab 16“, Jeannette Deckers, hält es für falsch, mit einer Entscheidung über ein Verbot bis zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071595
EU-Regulierungen für sicheres Kinderspielzeug Straßburg () – Kinderspielzeug soll in der Europäischen Union künftig weniger schädliche Chemikalien enthalten. Das EU-Parlament brachte am Dienstag eine entsprechende Reform der Sicherheitsvorgaben für Spielzeug … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071010
Umweltpolitik in Berlin: Verbot von Einweg-E-Zigaretten Berlin () – Die Bundesregierung kommt dem Wunsch der Länder nach und bringt ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten auf den Weg.Eine entsprechende Erklärung gab Umweltstaatssekretärin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1067864
Gesellschaftliche Debatte über Social-Media-Regulierung in Berlin Berlin () – Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) signalisiert bei dem von ihr in der Vergangenheit geforderten Social-Media-Verbot für Unter-16-Jährige Gesprächsbereitschaft. Sie wolle sich beim … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064479
Medienregulierung und politische Verantwortung in Köln Köln () – Der Fernsehsatiriker Jan Böhmermann fordert eine „harte Regulierung“ der sozialen Medien. „Man muss diese Plattformen zwingend regulieren und als das behandeln, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061154
Politik in München: Debatte über Verbrennerverbot München () – Vor dem Koalitionsausschuss am Donnerstagabend hat Ifo-Präsident Clemens Fuest für eine Rücknahme des Verbrennerverbots geworben. „Das Verbot der Neuzulassung von Verbrennern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059534
Verbrauchermeinung zu Fleischalternativen in Deutschland Berlin () – Die große Mehrheit der Verbraucher in Deutschland (84 Prozent) findet nicht, dass die Bezeichnungen „Veggie-Burger“ oder „Soja-Schnitzel“ so irreführend sind, dass es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058445
Gesellschaft: Einstellung der Deutschen zu Klimaschutzmaßnahmen Berlin () – Die Mehrheit der Deutschen lehnt laut einer Yougov-Umfrage staatliche Klimaschutzmaßnahmen wie ein Verbrenner-Aus, den vollständigen Verzicht auf Fleischprodukte und eine Pauschalsteuer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056352
Politische Entwicklungen in Berlin-Brandenburg Berlin () – Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat das gerichtliche Verfahren um ein Verbot der politischen Betätigung, das im Zusammenhang mit dem letztjährigen Palästina Kongress ausgesprochen wurde, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053742
Sanierung der Autobahnbrücken in Berlin Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) kommt bei der Sanierung von Autobahnbrücken kaum voran. Bis Jahresende werden voraussichtlich nur 170 dieser Bauwerke mit einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052734
Verbraucherschutz und Online-Handel in Berlin Berlin () – Die Vorsitzende des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (VZBV), Ramona Pop, hat vor zunehmenden Manipulationsversuchen chinesischer Online-Händler gewarnt und ein Einschreiten des Gesetzgebers gefordert.“Beim Onlineshopping … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050212
Landwirtschaftspolitik in der EU: Verbot von Veggie-Begriffen? Berlin () – Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) fordert die Europäische Union dazu auf, bei ihren Verhandlungen ein mögliches Verbot von Begriffen wie Veggie-Wurst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045693
Gesellschaft: Altersdiskriminierung im Grundgesetz in Berlin Berlin () – Die Senioren-Union der CDU fordert, ein Verbot von Altersdiskriminierung in Artikel 3 des Grundgesetzes zu verankern.Der Bundesvorsitzende der Vereinigung, Hubert Hüppe, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043076
Gesundheitspolitik in Deutschland: E-Zigaretten im Fokus Berlin () – Gesundheitspolitiker in Deutschland haben sich für ein baldiges Verbot von Einweg-E-Zigaretten ausgesprochen, zugleich aber weitergehende Maßnahmen und Anstrengungen im Bereich der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040584
Landwirtschaft in Schleswig-Holstein: Geflügelpest-Ausbruch Kiel () – In Schleswig-Holstein hat sich die Geflügelpest weiter ausgebreitet. Das Friedrich-Loeffler-Institut bestätigte vier Fälle bei Wildvögeln, während bei weiteren Tieren die Untersuchungsergebnisse noch ausstehen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040108
Medienpolitik und Altersgrenzen in Deutschland Berlin () – In der Debatte über eine Altersgrenze für soziale Medien sprechen sich Kulturstaatsminister Wolfram Weimer und Nordrhein-Westfalens Medienminister Nathanael Liminski (CDU) gegen eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036500
Gesundheitspolitik in der EU: Zigarettenfilter im Fokus Berlin () – Angesichts der aktuellen Diskussion um ein mögliches Verbot von Zigarettenfiltern in der EU hat das Deutsche Krebsforschungszentrum (DKFZ) eine solche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1032575