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Umweltpolitik in Berlin: Verbot von Einweg-E-Zigaretten
Berlin () – Die Bundesregierung kommt dem Wunsch der Länder nach und bringt ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten auf den Weg.
Eine entsprechende Erklärung gab Umweltstaatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD) am Freitag im Bundesrat zu Protokoll. Man werde im weiteren Gespräch mit den Ländern beraten, in welchem Gesetz diese Regelung getroffen werden könne. Vor allem NRW hatte darauf gepocht, dass es zu einem solchen Verbot kommen müsse. Hintergrund sind mehrere Brände auf Deponien und Wertstoffhöfen im Land.
NRW-Umweltminister Oliver Krischer zeigte sich zufrieden. Der Grünenpolitiker sagte der „Rheinischen Post“ (Samstag): „Einweg-E-Zigaretten sind nicht nur eine Gefahr für die Gesundheit, besonders von jungen Menschen, sie sind auch ein erhebliches Umweltproblem.“ Millionen von achtlos in den Haus- oder Verpackungsmüll geworfenen Einweg-E-Zigaretten verursachten hohe Millionenschäden.
„Die in den Einweg-E-Zigaretten enthaltenen Akkus verursachen allein in NRW über 100, zum Teil sehr schwere, Brände jährlich in Abfallsortieranlagen. Die Sachschäden sind immens, und es ist ein Glück, dass bei der Vielzahl der Brände bisher noch keine Menschen zu Schaden gekommen sind.“ Es freue ihn sehr, dass die Bundesregierung nun endlich dem jahrelangen Drängen der Länder nachkomme und auch ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten anstrebe, so der Minister weiter.
Schwarzelühr-Sutter wies in ihrer Erklärung jedoch darauf hin, dass ein Verbot von elektronischen Einweg-Zigaretten durch die Europäische Kommission gebilligt werden müsse. „Erst nach Abschluss dieses Verfahrens kann das Verbot umgesetzt werden. Dieses Verfahren haben Frankreich und Belgien für ihre Verbote bereits durchgeführt.“
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Rita Schwarzelühr-Sutter (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Rita Schwarzelühr-Sutter, Oliver Krischer
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Bundesregierung, Länder, Rita Schwarzelühr-Sutter, SPD, NRW, Oliver Krischer, Rheinische Post, Europäische Kommission, Frankreich, Belgien
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet oder stattfand, sind: Berlin, Nordrhein-Westfalen (NRW).
Worum geht es in einem Satz?
Die Bundesregierung plant ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten in Deutschland, um gesundheitlichen Risiken und Umweltproblemen entgegenzuwirken, muss jedoch zunächst die Genehmigung der Europäischen Kommission abwarten.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Wachsende Bedenken hinsichtlich der Gesundheit, insbesondere bei jungen Menschen
- Umweltproblematik durch unsachgemäße Entsorgung
- Mehrere Brände auf Deponien und in Wertstoffhöfen in NRW
- Hohe Schäden durch Brände verursacht von Einweg-E-Zigaretten-Akkus
- Drängen der Länder, insbesondere von Nordrhein-Westfalen, auf ein Verbot
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Bundesregierung plant Verbot von Einweg-E-Zigaretten
- Rita Schwarzelühr-Sutter erklärt dies im Bundesrat
- NRW hatte auf Verbot gedrängt wegen Bränden auf Deponien
- Oliver Krischer (NRW-Umweltminister) äußert Zufriedenheit
- Warnung vor Gesundheitsrisiken für junge Menschen und Umweltprobleme
- Einweg-E-Zigaretten verursachen hohe Sachschäden durch Brände
- Schwarzelühr-Sutter weist auf Notwendigkeit der Zustimmung der Europäischen Kommission hin
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Verbot von Einweg-E-Zigaretten angestrebt
- Steigerung der Gesundheitsschutzmaßnahmen, besonders für junge Menschen
- Reduktion von Umweltproblemen durch Abfall
- Verringerung von Bränden in Abfallsortieranlagen
- Minimierung von Sachschäden durch Brände
- Notwendigkeit der Genehmigung durch die Europäische Kommission für das Verbot
- Verzögerung der Umsetzung des Verbots bis zur Genehmigung der EU
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme zitiert. Umweltstaatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD) erklärt, dass ein Verbot von elektronischen Einweg-Zigaretten durch die Europäische Kommission gebilligt werden muss, bevor es umgesetzt werden kann.
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