Berlin () – Die Cannabis-Wirtschaft übt scharfe Kritik an der von der Ampelkoalition geplanten nachträglichen […]
Ein Verbot
Berlin () – Nachdem das US-Repräsentantenhaus ein Gesetz zu einem möglichen Tiktok-Verbot in den USA […]
Düsseldorf () – Die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein (KV) fordert, dass NRW dem Beispiel Bayerns folgt […]
Berlin () – Vor Beginn der vierten Verhandlungsrunde für eine internationale Plastikkonvention hat ein Bündnis […]
Berlin () – Mitte Juni will das britische Parlament über ein weitreichendes Zigaretten-Verkaufsverbot abstimmen – […]
Berlin () – Im Zusammenhang mit dem umstrittenen “Palästina-Kongress” in Berlin haben die Behörden Einreiseverbote […]
Berlin () – Die Union und die Linke drängen nach dem iranischen Angriff auf Israel […]
Berlin () – Die Grünen machen wieder Druck für ein mögliches AfD-Verbotsverfahren. Ihr Parlamentarischer Geschäftsführer […]
Berlin () – Eine Deckelung von Indexmieten durch die Ampel-Koalition ist für diese Legislaturperiode offenbar […]
Berlin () – Der Sozialverband VdK fordert ein Verbot von sogenannten Minijobs. “Dass man bis […]
Berlin () – Grünen-Chef Omid Nouripour glaubt nicht, dass ein Verbot der chinesischen Social-Media-Plattform Tiktok, […]
Berlin () – Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) hält trotz des laufenden Verfahrens am Oberverwaltungsgericht des […]
Düsseldorf () – NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) rechnet zum Abschluss des AfD-Verfahrens am nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht […]
Berlin () – Der ehemalige Bundespräsident Christian Wulff, der einst mit dem Satz “Der Islam […]
Brüssel () – Bei den Verhandlungen über strengere Verpackungsregeln in der Europäischen Union haben Unterhändler […]
Düsseldorf () – Der SPD-Politiker Achim Post spricht sich für ein Verbot des AfD-Nachwuchses aus. […]
Berlin () – Der aktuelle AfD-Kurs unterscheidet sich laut Politik- und Kommunikationsberater Johannes Hillje deutlich […]
Berlin () – Die stellvertretende CDU-Vorsitzende, Schleswig-Holsteins Kultusministerin Karin Prien, unterstützt ein Handy-Verbot an Schulen. […]
Berlin () – Asylbewerbern darf nach Überzeugung der Bundesregierung aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht verwehrt werden, […]
Berlin () – Nach den eskalierten Protesten gegen den Politischen Aschermittwoch der Grünen in Biberach […]
Berlin () – Nach den eskalierten Protesten gegen die Grünen in Biberach fordert die Gewerkschaft […]
Berlin () – Der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel, hält die Diskussion um ein […]
Berlin () – CDU-Bundesvorstandsmitglied Johannes Steiniger fordert eine “schärfere Regulierung” der Kurzvideo-Plattform Tiktok und schlägt […]
Berlin () – Die Linke fordert Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) auf, ein Verbot der AfD-Jugendorganisation […]
Braunschweig/Lüneburg () – Die Stadt Braunschweig ist mit einem großflächigem Bordell-Verbot in fast dem gesamten […]
Brüssel () – Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell begrüßt die Verlängerung der EU-Sanktionen gegen Russland um […]
München () – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) ist durch die Gründung des AKP-Ablegers “DAVA” […]
Berlin () – Die AfD-Jugendorganisation Junge Alternative (JA) soll nach dem Willen der Linkspartei verboten […]
Hannover () – Die Spitze der AfD-Fraktion im Landtag von Niedersachsen würde es befürworten, wenn […]
Berlin () – Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hat in der Debatte über […]