Politik in Rust: Söder stärkt Merz Rust () – CSU-Chef Markus Söder hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) beim Deutschlandtag der Jungen Union in Rust in der Rentendebatte den Rücken gestärkt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062443
Union
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Zivilschutz und Wehrdienst in Sachsen Dresden () – Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) fordert in der Debatte um den neuen Wehrdienst einen stärkeren Fokus auf den Zivilschutz. „Mit dem Wehr-Ersatzdienst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062291
Wirtschaft: Ticketpreise und Luftfahrtsteuer in Berlin Berlin () – Die Union ruft die Airlines auf, die Ticketpreise noch vor der von der Koalition beschlossenen Senkung der Luftfahrtsteuer ab Juni 2026 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062053
Rentendebatte innerhalb der CDU in Berlin Berlin () – Im Unions-internen Streit über die Rente äußert der Vorsitzende der Senioren Union, Hubert Hüppe (CDU), Verständnis für die Einwände des Parteinachwuchses. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062032
Politische Einschätzungen zu Russland in Budapest Budapest () – Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán teilt die Sorge vor einem baldigen Angriff Russlands auf EU und Nato in keiner Weise. Orbán sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061903
Politik: Rentendebatte in Rust diskutiert Rust () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Junge Union zu einer „konstruktiven und aktiven“ Beteiligung an der Rentendebatte aufgerufen.“Aber nicht, indem ihr einfach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061571
Politik: Kritik an Rentenreform in Deutschland Berlin () – Der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Michael Kretschmer hat sich der Kritik an der schwarz-roten Rentenreform angeschlossen. „Das ist eine berechtigte Kritik von jungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061264
Gesellschaft: Schutz vor sexueller Belästigung in Berlin Berlin () – Die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, fordert einen besseren rechtlichen Schutz für Frauen in Fällen von sexuellen Belästigungen im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061260
Politik: Gespräche zwischen Deutschland und Mauretanien Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Freitag mit dem Präsidenten von Mauretanien, Mohamed Ould Ghazouani, telefoniert.Man wolle „den engen Austausch zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061140
Rentenpolitik in Berlin: Junge Generation im Fokus Berlin () – Yasmin Fahimi, Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), hat die Haltung der Junge Union (JU) gegenüber dem Rentenpaket der Bundesregierung scharf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061101
Politik Berlin: Rentenpläne und Widerstand Berlin () – Kurz vor dem Deutschlandtag der Jungen Union lehnt Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) Änderungen an den Rentenplänen der Bundesregierung ab.“Allen, die bei den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061054
Politik: Zypern und Deutschland im Dialog Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Freitag den Präsidenten von Zypern, Nikos Christodoulidis, im Bundeskanzleramt empfangen. Im Zentrum des Gesprächs standen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060880
Politik: Dringende Warnung aus Berlin Berlin () – Der Präsident des Zentralverbands Sanitär Heizung Klima (ZVSHK), Michael Hilpert, hat Union und SPD eindringlich vor neuem Streit rund um das Gebäudeenergiegesetz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060570
Streit um Polizisten-Software in Berlin Berlin () – In der schwarz-roten Koalition ist ein Streit über den bundesweiten Einsatz der polizeilichen Analyseplattform „Vera“ des US-Herstellers Palantir entbrannt. Das berichtet das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060472
Politik: Rentenreform und Generationengerechtigkeit in Berlin Berlin () – Kurz vor Beginn des Deutschlandtags der Jungen Union (JU) hofft die Fraktionsspitze von CDU/CSU im Bundestag auf ein Ende des Rentenstreits … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060444
Politische Zusammenarbeit in Berlin gefordert Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat die Koalition von Union und SPD zu besserer Zusammenarbeit aufgerufen. Er rate dazu, „Versuche, den jeweils anderen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060409
Verteidigungspolitik in Berlin: Wehrdienstkompromiss kritisiert Berlin () – Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestags, Thomas Röwekamp (CDU), hält den zwischen Union und SPD erzielten Wehrdienstkompromiss für unzureichend. Er teile die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060366
Verteidigungspolitik: Bundeswehr-Einsätze im Mittelmeer Berlin () – Der Bundestag hat die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an mehreren Bundeswehreinsätzen im Mittelmeer beschlossen.Für die Verlängerung der Beteiligung an der durch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060352
Gesundheitspolitik-Debatte in Berlin Berlin () – Die Überlegungen des CDU-Gesundheitspolitikers und Suchtbeauftragten Hendrik Streeck zur Vergabe besonders teurer Medikamente an Hochbetagte sind auf Lob und Kritik gestoßen.Der Vorsitzende der Linksfraktion, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060138
Landwirtschaftliche Überproduktion in Deutschland 2025 Berlin () – Die Bauern in Deutschland haben im Jahr 2025 eine Rekordernte an Kartoffeln eingefahren. Das sorgt für Überkapazitäten und einen Preisverfall bei dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060061
Debatte über Wehrdienstreform in Berlin Berlin () – Die Einigung der schwarz-roten Koalition auf einen Gesetzentwurf zum neuen Wehrdienst stößt auf gemischte Reaktionen.Der Generalsekretär der Bundesschülerkonferenz, Quentin Gärtner, kritisierte den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060040
Cyberabwehr und politische Reaktionen in Berlin Berlin () – Nach der Ankündigung von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), bei Cyber-Angriffen und Attacken auf deutsche Infrastruktur mit Gegenwehr reagieren zu wollen, kommt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059720
Klima- und Umweltbericht 2025: Globale Emissionen München () – Das verbleibende Kohlenstoff-Budget, um die globale Erwärmung mit einer 50-prozentigen Wahrscheinlichkeit auf 1,5 Grad Celsius zu begrenzen, ist praktisch aufgebraucht. Zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059706
Wirtschaftspolitik in Berlin: Maßnahmen zur Krisenbewältigung Berlin () – Die Regierungskoalition will an diesem Donnerstag neue Maßnahmen beschließen, um die Konjunktur wieder anzukurbeln und der anhaltenden Wirtschaftskrise etwas entgegenzusetzen.“Wir müssen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059573
Politische Stimmungslage in Deutschland Berlin () – Die Enttäuschung über die Regierungspolitik stärkt die AfD in Deutschland am meisten. Das hat eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest unter 1.300 Wahlberechtigten für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059559
Niedersachsen: Rentenpaket in der Politik Hannover () – Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) hat die Union aufgefordert, die Mehrheit für das Rentenpaket sicherzustellen. „Disziplin gilt für beide Seiten. Und auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059499
Wirtschaftliche Bedenken zum Rentenpaket in Berlin Berlin () – In der Wirtschaft wächst der Unmut über das von der schwarz-roten Bundesregierung geplante Rentenpaket. Wie die „Bild“ (Donnerstagsausgabe) berichtet, fordern 32 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059495
Wirtschaft Köln: Debatte über Minijobs Köln () – Der Chef des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, warnt vor der Abschaffung von Minijobs. „Den Betroffenen hilft die Abschaffung keinesfalls. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059488
Einigung im Streit um Wehrdienst in Berlin Berlin () – Im Streit um den neuen Wehrdienst haben Union und SPD offenbar eine Einigung erzielt. Das berichten am Mittwochabend mehrere Medien … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059481
Rentendebatte in Berlin: Heftige Vorwürfe Berlin () – Die Co-Vorsitzende der Linken, Ines Schwerdtner, wirft der Jungen Union Heuchelei in der Rentendebatte vor. „Diejenigen, die mehr haben, sollen mehr einzahlen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059431
Politik: Neue Regelungen für Ukraine-Flüchtlinge in Deutschland Berlin () – Im Streit um Bürgergeld-Zahlungen für Ukraine-Flüchtlinge haben Union und SPD offenbar einen Durchbruch erzielt.Wie die „Bild“ berichtet, sollen künftig alle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059403
Politische Auseinandersetzungen im EU-Parlament Brüssel () – Im EU-Parlament wird seit Tagen zwischen der Sozialdemokratischen Fraktion (S&D) und der konservativen Fraktion (EVP) um eine Abstimmung zur Vereinfachung des EU-Lieferkettengesetzes gerungen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059388
Politische Auseinandersetzungen in Berlin Berlin () – Rund ein Jahr vor der Abgeordnetenhauswahl in Berlin hat Unionsfraktionschef Jens Spahn die Hauptstadt-Linken scharf kritisiert. „Die Berliner Linkspartei speist sich aus einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059319
Politik in Deutschland: Koalitionsunterstützung und AfD-Bedenken Berlin () – Altkanzler Olaf Scholz (SPD) will seinen Nachfolger Friedrich Merz (CDU) unterstützen. „Ich werde dazu beitragen, dass die aktuelle Koalition erfolgreich ist“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059260
Agrarpolitik und Innovation auf der Klimakonferenz Belém () – Auf der Weltklimakonferenz im brasilianischen Belém hat Bayer-Vorstandschef Bill Anderson der Europäischen Union eine innovationsfeindliche Haltung in der Agrarpolitik vorgeworfen. „Ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059188
Politische Auseinandersetzungen im Bundestag Berlin Berlin () – Die Verfassungsrechtlerin Frauke Brosius-Gersdorf hat die Nichtwahl der Linken-Abgeordneten Clara Bünger in den Geheimdienst-Ausschuss des Bundestags scharf kritisiert.Dass Bünger nicht gewählt worden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058905
Wirtschaftliche Betrachtung von Minijobs in Deutschland Berlin () – CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann hat sich offen gezeigt für eine kritische Betrachtung von Minijobs.Minijobs seien ein wichtiger Bestandteil der Wirtschaft. „Was nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058756
Bundeswehr: Neuer Wehrdienst im Fokus Berlin () – In der Debatte um das neue Wehrdienstmodell spricht der Wehrbeauftragte des Bundestages, Henning Otte (CDU), sich für einen positiven Umgang mit der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058431
Verteidigungspolitik in Berlin: Wehrdienstreform im Fokus Berlin () – Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, André Wüstner, pocht auf eine baldige Entscheidung der Koalitionsfraktionen über den Gesetzentwurf zum neuen Wehrdienst.“Ich erwarte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058382
Politik: Frauenförderung in der Koalition Berlin Berlin () – Nina Warken (CDU), Bundesgesundheitsministerin und Vorsitzende der Frauen Union der CDU, hat sich für mehr Frauen im Koalitionsausschuss ausgesprochen. Über die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057882
Rentenpolitik im Fokus: Konflikte in Berlin Berlin () – Junge Unionspolitiker werfen Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) vor, mit ihrem Gesetzentwurf zum Rentenniveau über den Koalitionsvertrag hinauszugehen.Das verursache von 2032 an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057875
EU-Rechtsprechung zu Mindestlohnrichtlinien in Luxemburg Luxemburg () – Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat einer Klage Dänemarks und Schwedens gegen die EU-Mindestlohnrichtlinie teilweise stattgegeben. Gekippt wurden die Kriterien, die Mitgliedstaaten bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057791
Gesellschaftliche Debatte um Wehrpflicht in Berlin Berlin () – In der Debatte um das Wehrdienstgesetz hat der Bundesvorsitzende der Jusos, Philipp Türmer (SPD), seine Ablehnung von Pflichtelementen beim Dienst bekräftigt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057784
Wirtschaftspolitik in Deutschland: Herausforderungen und Reformbedarf Berlin () – Die SPD wird nach Meinung der Arbeitgeber aus der Metall- und Elektroindustrie zunehmend zur Belastung für die wirtschaftliche Genesung Deutschlands.“Dass die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057567
Politik: Bekämpfung von Schwarzarbeit in Berlin Berlin () – Die schwarz-rote Koalition verschärft ihren Gesetzentwurf zur Bekämpfung der Schwarzarbeit.Wie die „Rheinische Post“ (Dienstag) berichtet, sollen nach Barbershops und Kosmetikstudios auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057543
Politik in Essen: Debatte um Heizsubventionen Essen () – Der Energieexperte des RWI – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung, Manuel Frondel, unterstützt die Union im Koalitionsstreit um das Heizungsgesetz.“Die Subventionen für Wärmepumpen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057518
Arbeitsmarktpolitik in Berlin: Minijobs im Fokus Berlin () – Der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe in der Unionsfraktion, Stefan Nacke, verlangt die weitgehende Abschaffung von Minijobs.“Zu viele Menschen stecken in der Minijob-Falle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057476
Politische Stimmungslage in Deutschland 2025 Berlin () – Rund ein halbes Jahr nach Amtsantritt gibt es laut einer aktuellen Forsa-Umfrage wenig Rückhalt für Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU).Lediglich 16 Prozent der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057360
Politische Entwicklungen in Berlin: Merz und die Senioren-Union Berlin () – Zum anstehenden 70. Geburtstag von Bundeskanzler Friedrich Merz fordert ihn die Senioren-Union auf, der Vorfeldorganisation der CDU beizutreten.“Seit einigen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057228
Politische Debatte über AfD-Verbot in Berlin Berlin () – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Debatte über ein mögliches AfD-Verbotsverfahren neu entfacht. Auslöser ist eine Rede des Staatsoberhaupts bei einer Veranstaltung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056881
Politik in Berlin: SPD und CDU im Konflikt Berlin () – Die CDU hat mit Unverständnis auf das Vorhaben der SPD-Linken reagiert, mit einem Mitgliederbegehren die Reform des Bürgergelds noch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056566
Koalitionsdynamik in der deutschen Politik Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat die schwarz-rote Koalition trotz Differenzen zur Zusammenarbeit gemahnt. Sie vergebe zwar als Bundestagspräsidentin keine Haltungsnoten an die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056485
Politik in Berlin: Wahlabsage und Kritik Berlin () – Wenige Tage nach der gescheiterten Wahl der Linken-Abgeordneten Clara Bünger in das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) hat die SPD scharfe Kritik an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056408
Rentenpolitik und Generationengerechtigkeit in Berlin Berlin () – Vor der Jahrestagung der Jungen Union (JU) macht deren Chef Johannes Winkel im Rentenstreit Druck auf Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU).“Wir erwarten vom … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056380
Steuerpolitik und Entlastungen in Berlin Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch will bei der von der Bundesregierung geplanten Einkommensteuersenkung auch Gutverdiener entlasten. „Der Spitzensteuersatz greift derzeit sehr früh. Schon Facharbeiter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056211
Sportnachrichten: Freiburgs Sieg gegen St. Pauli Freiburg () – Im ersten Sonntagsspiel des zehnten Bundesliga-Spieltags hat der SC Freiburg 2:1 gegen den FC St. Pauli gewonnen.Nach einem ausgeglichenen Beginn gingen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056169
Politik: Stabilität der Regierung in Berlin Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch tritt Spekulationen über ein vorzeitiges Platzen der schwarz-roten Bundesregierung entschieden entgegen. „Ich bin zuversichtlich, dass die Koalition durchhält“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1055885
Politik in Berlin: Kompromisse beim Verbrenner-Aus Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch signalisiert der Union Kompromissbereitschaft für Ausnahmen beim Verbrenner-Aus 2035. „Wir können über alles reden, was zu konkreten Beschäftigungssicherungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1055776
Migration und Rückführungen in Nürnberg Nürnberg () – Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) erkennt nur noch verschwindend wenige syrische Asylbewerber als schutzberechtigt an. Im Oktober entschied das Amt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1055741
Bundesliga: Unentschieden in Berlin Berlin () – Am 10. Spieltag in der Fußball-Bundesliga hat der FC Bayern München das erste Unentschieden dieser Bundesliga-Saison kassiert. Bei Union Berlin stand es am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1055491
Politik in Berlin: Mitgliederbegehren der SPD Berlin () – Die Gegner innerhalb der SPD von Verschärfungen beim Bürgergeld haben eigenen Angaben zufolge die Hürde für den Start eines Mitgliederbegehrens gemeistert.“Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1055344
Verteidigungspolitik in Deutschland: Wehrdienstreform Berlin () – Nach Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sieht auch Kanzleramtsminister Thorsten Frei die Koalition bei der künftigen Ausgestaltung des Wehrdienstes in Deutschland auf einem guten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1055275
Politische Reformen für Deutschland entwerfen Berlin () – Die Generalsekretäre von CDU und SPD, Carsten Linnemann und Tim Klüssendorf, stimmen in einem gemeinsamen Gastbeitrag für das Nachrichtenportal T-Online das Land … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1055214
Diplomatie und China: Herausforderungen für Europa München () – Der scheidende Vorsitzende der Münchener Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, hat vor öffentlicher Kritik an China gewarnt.“Es ist ein Lehrsatz der alten Diplomatenschule: … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054979
Politische Begegnung in Washington: Orbán und Trump Washington () – Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán ist am Freitag von US-Präsident Donald Trump betont herzlich im Weißen Haus empfangen worden.Anstatt im Oval … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054887
Politische Auseinandersetzung in Berlin Berlin () – Der Chef der Jungen Union, Johannes Winkel, kritisiert die öffentlichen Äußerungen von CDU-Altkanzlerin Angela Merkel. „Es ist außergewöhnlich, wie oft sie sich in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054814
Verteidigungspolitik in Deutschland: Einigung bevorstehend Berlin () – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) rechnet in der Diskussion über die künftige Ausgestaltung des Wehrdienstes in Deutschland mit einer baldigen Einigung. „Nach meinem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054796
Niedersachsen: Kritik an CCS-Gesetzgebung Hannover () – Die Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag hat das neue CCS-Gesetz des Bundes am Freitag scharf kritisiert. Mit den Stimmen von Union und SPD hatte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054695
DFB-Wahlen: Neuendorf bleibt Präsident in Frankfurt Frankfurt/Main () – Bernd Neuendorf ist als Präsident des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) wiedergewählt worden. Neuendorf erhielt auf dem DFB-Bundestag am Freitag das einstimmige Votum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054480
Politische Stimmungsentwicklung in Deutschland Berlin () – Laut neuem ZDF-Politbarometer verliert die Union, während die AfD zulegt. Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, lägen CDU/CSU mit 26 Prozent (minus 1) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054291
Wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands im September Wiesbaden () – Die Exportzahlen Deutschlands haben sich laut neuester Zahlen etwas erholt. Wie das Statistische Bundesamt am Freitag auf Basis vorläufiger Ergebnisse mitteilte, sind … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054146
Politische Stimmungsanalyse in Deutschland Berlin () – Wenn schon am Sonntag wieder Bundestagswahl wäre, kämen CDU/CSU in der von Infratest gemessenen Wählergunst derzeit auf 27 Prozent, und können damit wieder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053900
Wohnungsmarktpolitik in Berlin im Fokus Berlin () – Kurz vor der Abstimmung über das Mietwuchergesetz im Bundestag hat sich der Sprecher der Unionsfraktion für Wohnen und Bauen, Jan-Marco Luczak (CDU), … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053550
Gesetzgebung zur Pflege in Berlin Berlin () – Der Bundestag hat am Donnerstag ein Gesetz beschlossen, welches zur Entbürokratisierung in der Pflege beitragen soll. Es wurde am Nachmittag mit den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053434
Politische Immunität im Bundestag aufgehoben Berlin () – Der Bundestag hat am Donnerstag die Immunität des AfD-Abgeordneten Raimond Scheirich aufgehoben. Das Parlament fasste am Vormittag ohne Aussprache mit den Stimmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053038
Gesellschaft: Debatte über Prostitution in Deutschland Berlin () – Angesichts der von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) angestoßenen Debatte um schärfere Regeln gegen Prostitution in Deutschland hat sich auch Nina Warken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052790
Feminismus in der Politik: Merz und Söder Berlin () – Forschungsministerin Dorothee Bär sieht die Vorsitzenden von CDU und CSU, Bundeskanzler Friedrich Merz und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, als ausgeprägte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052629
Luftverkehrsteuer-Debatte in Berlin Berlin () – Die Union will im nächsten Koalitionsausschuss am 13. November auf die Senkung der Luftverkehrssteuer drängen, um den schwächelnden Luftfahrtstandort in Deutschland zu stärken. Wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052527
Außenpolitik: Debatte um Rückkehr syrischer Flüchtlinge Berlin () – Der wegen seiner Äußerungen zur freiwilligen Rückkehr von syrischen Flüchtlingen in seiner eigenen Partei in Kritik geratene Außenminister Johann Wadephul (CDU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052202
Klimapolitik in Deutschland und Europa Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak wirft der Bundesregierung unzureichende Bemühungen für den Klimaschutz vor.“Im letzten Moment einigen sich die EU-Umweltminister auf Klimaziele, um nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052103
Außenpolitik und Führung in Berlin Berlin () – Die Junge Union fordert mehr Klarheit in der deutschen Außenpolitik.“Nach den wiederholten Unklarheiten des Außenministers braucht es offenbar mehr Führung und strategische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1051996
EU-Klimaziele: Einigung in Brüssel Brüssel () – Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union haben sich auf ein vorläufiges, deutlich abgeschwächtes Klimaziel für das Jahr 2040 geeinigt. Das berichtet das Portal Politico … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1051774
Politik: Junge Union drängt auf Reformen in Berlin Berlin () – Die Junge Union (JU) geht auf Konfrontationskurs zur schwarz-roten Bundesregierung und pocht auf geringere Sozialversicherungsbeiträge.“Wir fordern für diese Legislaturperiode … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1051262
Koalitionsausschuss diskutiert wichtige Regierungsthemen in Berlin Berlin () – Union und SPD werden voraussichtlich am 13. November den Fortgang ihrer Regierungspolitik im Koalitionsausschuss beraten. Wie die „Rheinische Post“ (Mittwochsausgabe) berichtet, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050915
EU-Erweiterung: Fortschritte und Herausforderungen in Brüssel Brüssel () – Die Europäische Kommission hat ihr jährliches Erweiterungspaket angenommen, das eine umfassende Bewertung der Fortschritte der Beitrittspartner im letzten Jahr präsentiert.“Wir sind … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050872
Politische Umfragen und Wählerverhalten in Deutschland Berlin () – Die AfD bleibt in der von Forsa gemessenen Wählergunst mit 26 Prozent stärkste politische Kraft in Deutschland. In der wöchentlichen Erhebung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050721
Politische Herausforderungen in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat ihre Partei aufgefordert, sich auf ihre traditionellen Stärken zu besinnen, um die Abwanderung ihrer Anhängerschaft nach rechtsaußen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050282
Wählergunst im politischen Berlin Berlin () – Erstmals seit zwei Monaten liegen Union und AfD in der Wählergunst bei Insa wieder gleichauf. Das meldet die „Bild“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050229
Politik: Abschiebungen nach Syrien im Fokus Berlin () – Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Alexander Throm, hat möglichst rasche Abschiebungen nach Syrien gefordert und dabei neben Straftätern vor allem Arbeitslose … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050187
Politische Kontroversen zur Rückführung syrischer Flüchtlinge in Baden-Württemberg Stuttgart () – Manuel Hagel, Spitzenkandidat der CDU für die Landtagswahlen in Baden-Württemberg, widerspricht Bundesaußenminister Johann Wadephul (ebenfalls CDU) in der Frage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049892
Politik in Berlin: Diskussion über Syrien-Abschiebungen Berlin () – Im unionsinternen Streit über Abschiebungen nach Syrien stellen sich Politiker von SPD und Grünen hinter Außenminister Johann Wadephul. Der CDU-Politiker hatte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049752
Gesellschaft: Frauen in Führungspositionen Deutschland Wiesbaden () – Frauen sind in den deutschen Führungsetagen weiterhin deutlich unterrepräsentiert. Während im Jahr 2024 rund 1,32 Millionen Männer in Deutschland eine Führungsposition hatten, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049227
Stadtentwicklung und soziale Herausforderungen in Berlin Berlin () – Als Reaktion auf die Stadtbild-Debatte hat die Grünen-Bundestagsfraktion einen Fünf-Punkte-Plan für sichere und lebenswerte Städte und Kommunen entwickelt. In dem Positionspapier … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049067
Politik: Junge Union fordert Regierungskürzungen in Berlin Berlin () – Die Junge Union (JU) fordert deutliche Kürzungen in der Bundesregierung.In ihrem Antragsbuch zum Deutschlandtag, über das das Nachrichtenmagazin POLITICO berichtet, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049060
Verbraucherschutz im digitalen Zeitalter in Deutschland Berlin () – Online-Shopping ist für die meisten Menschen längst Alltag, doch immer mehr fühlen sich dabei nicht ausreichend geschützt. Das zeigt der von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049043
Verteidigungspolitik in Deutschland: Musterung diskutiert Berlin () – Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, hat bekräftigt, dass er eine Musterung aller jungen Männer für unabdingbar hält, um Deutschland verteidigungsfähig zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049004
Wirtschaftspolitik im Saarland: EU-Zölle thematisiert Saarbrücken/Berlin () – Die Ministerpräsidentin des Saarlandes, Anke Rehlinger (SPD), hat sich für eine Ausweitung von EU-Zöllen auf chinesischen Stahl ausgesprochen.In der ARD-Sendung „Bericht aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048962
Sport: DFB-Pokal Achtelfinale in Dortmund Dortmund () – Borussia Dortmund empfängt im Achtelfinale des DFB-Pokals Bayer Leverkusen.Das ergab am Sonntagabend die Auslosung im Deutschen Fußballmuseum in Dortmund mit dem DFB-Vizepräsidenten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048870
Migrationspolitik: Kontroversen um Rückführungen nach Syrien Berlin () – Im Koalitionsstreit um Abschiebungen nach Syrien fordert die Linke, sämtliche Rückführungen nach Syrien auszusetzen.Das Land biete derzeit „keine Lebensbedingungen, die ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048815
Politik in Thüringen: Umgang mit der AfD Erfurt () – Der thüringische Ministerpräsident Mario Voigt, der auch Mitglied im CDU-Präsidium ist, hat seine Partei zu einem anderen Umgang mit der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048702
