Politische Neuausrichtung der FDP in Berlin Berlin () – FDP-Vize Wolfgang Kubicki hält die Forderung seines Mitbewerbers um den Parteivorsitz, NRW-FDP-Chef Henning Höne, nach einem Neustart der Liberalen für falsch.“Ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188648
Union
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Umfrage zur Wählergunst in Deutschland Berlin () – Die AfD ist in der von Forsa gemessenen Wählergunst mit der Union gleichgezogen.In der wöchentlichen Erhebung für die Sender RTL und ntv … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188455
Berlin: Kritik an Krisenmanagement der Regierung Berlin () – Angesichts der hohen Spritpreise kritisiert der Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels, Dennis Radtke, das Krisenmanagement von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD). „Die Menschen spüren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188301
Gesellschaft: Debatte um Schwarzfahren in Berlin Berlin () – Die Union lehnt die von Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) geplante Entkriminalisierung des Schwarzfahrens kategorisch ab. „Man kann sich über diesen erneuerten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188126
Politische Kritik an der Regierung in Berlin Berlin () – Angesichts steigender Spritpreise übt die Opposition harte Kritik an der Bundesregierung.Linken-Parteichefin Ines Schwerdtner sagte der „Bild“ (Dienstagsausgabe): „Betrachtet man die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187881
Sicherheitspolitik in Berlin: Genehmigungspflicht Diskussion Berlin () – Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Thomas Erndl (CSU), hat die Kritik an der Genehmigungspflicht für längere Auslandsaufenthalte von Männern unter 45 Jahren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187573
Gesundheitspolitik in Berlin: Debatte um Wartezeiten Berlin () – Die SPD hat Warnungen des Chefs der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, vor längeren Wartezeiten bei Facharzt-Terminen infolge möglicher Einsparungen im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187566
Politische Gespräche zur Infrastruktur in Berlin Berlin () – Der DGB ruft die Bundesregierung zu gemeinsamen Gesprächen über das geplante Reformpaket auf.“Wir sind immer bereit zu reden. Gerne mit Herrn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187148
Sport: Bundesliga-Spiel zwischen Union Berlin und St. Pauli Berlin () – Im ersten Sonntagsspiel des 28. Bundesliga-Spieltags haben sich Union Berlin und der FC St. Pauli 1:1 getrennt. Die Partie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187013
Verteidigungspolitik in Berlin: Wehrpflichtänderungen im Fokus Berlin () – Eine Änderung im Wehrpflichtrecht sorgt für Streit unter den Parteien im Bundestag. Das berichtet die „Welt“. Männer unter 45 Jahren sollen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1186956
Finanzpolitik: Entlastungen für Kommunen in Berlin Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) plant eine neue Milliarden-Entlastung für Länder und Kommunen. Das geht aus einem Gesetzesentwurf des Finanzministeriums hervor, über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1186745
Wirtschaftliche Maßnahmen zur Energieeinsparung in Deutschland Berlin () – Im Bundeswirtschaftsministerium (BMWE) kommen die Empfehlungen der Internationalen Energieagentur (IEA) zur Reduzierung des Ölpreisdrucks überraschend gut an. In einem Papier mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1186445
Außenpolitik der EU: Dringlichkeit des Wandels in Berlin Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) dringt auf ein rasches Ende des Einstimmigkeitsprinzips in der Europäischen Union.“Um international ein handlungsfähiger Akteur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1186008
Sicherheit im Bahnverkehr: Maßnahmen in Berlin Berlin () – Nach der jüngsten Anschlagsdrohung in einem ICE fordert Unionsfraktionsvize Stephan Stracke (CSU) mehr Sicherheitskontrollen. „Bahnfahren wird immer mehr zur Bedrohung, das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185959
Handelspolitik der USA unter Trump Washington () – US-Präsident Donald Trump hat am Donnerstag neue Zölle auf patentierte Arzneimittel und deren Inhaltsstoffe verhängt. Das teilte das Weiße Hause mit.Grundsätzlich gilt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185179
Steuerreform und Geschlechtergerechtigkeit in Berlin Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) stößt mit seinem Vorschlag für eine Nachfolge des Ehegattensplittings in seiner eigenen Partei wie auch der Opposition auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185165
Politik in Europa: Montenegros Perspektive in Berlin Berlin () – Der Präsident von Montenegro, Jakov Milatovic, soll Mitte April an der Humboldt-Universität zu Berlin eine Rede über die Zukunft der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185151
Gesellschaft: Deepfake-Debatte in Niedersachsen Hannover () – Die Frauen Union in Niedersachsen zeigt sich alarmiert über einen mutmaßlichen Deepfake-Vorfall in der CDU-Fraktion im Landtag und fordert einen besseren Schutz für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1184841
Wirtschaftspolitik in Berlin: Übergewinnsteuer gefordert Berlin () – Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Roloff, hat angesichts der hohen Spritpreise auf die Einführung einer sogenannten „Übergewinnsteuer“ gepocht und eine Direktzahlung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1184322
Politische Stimmung in Berlin im Wandel Berlin () – Laut einer Umfrage für den „Deutschlandtrend“ der ARD verlieren die Koalitionspartner Union und SPD in der politischen Stimmung. Wenn am Sonntag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1184210
Diskussion über Cannabisgesetz in Berlin Berlin () – Das Bundesgesundheitsministerium will innerhalb der Bundesregierung Gespräche über die Zukunft des Cannabisgesetzes führen.“Die Ergebnisse sind aus unserer Sicht einfach klar und das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183984
Wirtschaft: EU stärkt Emissionshandelssystem in Brüssel Brüssel () – Die EU-Kommission hat erste konkrete Maßnahmen zur Stärkung des Emissionshandelssystems der Europäischen Union (EU ETS) angekündigt. Die Kommission teilte am Mittwoch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183929
Politische Reformen und soziale Gerechtigkeit in Berlin Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) begrüßt den Reformvorstoß von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD). „Dass der Finanzminister die ökonomische Realität des Landes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183901
Wirtschaftspolitik: Sparmaßnahmen für Berlin gefordert Berlin () – Führende Haushaltspolitiker der Union haben die Bundesregierung angesichts der schwächer werdenden Konjunktur zu einem strikten Spar- und Reformkurs aufgefordert.“Die lange angekündigten tiefgreifenden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183454
Politische Stimmung in Deutschland: Umfragen aus Berlin Berlin () – Die Union liegt in der von Forsa gemessenen Wählergunst weiter knapp vor der AfD. In der wöchentlichen Erhebung für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183168
Politische Auseinandersetzung im Landtag NRW Düsseldorf () – Der bemerkenswerte Auftritt von NRW-Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) im Landtag am vergangenen Freitag hat ein parlamentarisches Nachspiel. Das berichtet die „Rheinische Post“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1181516
Wahlrechtsreform in Berlin: Politische Spannungen Berlin () – Die im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD verabredete Änderung des Wahlrechts steht vor dem Aus. „Eine Wahlrechtsreform mit einer Halbierung der Wahlkreise … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1181155
Wählergunst im politischen Berlin 2026 Berlin () – Die AfD legt in der vom Institut Insa gemessenen Wählergunst um einen Prozentpunkt zu und liegt nun wieder gleichauf mit der Union. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1181060
Politik in Berlin: SPD wehrt sich gegen Sparvorschläge Berlin () – Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Dagmar Schmidt, lehnt die Sparvorschläge von CSU-Chef Markus Söder ab. „Wir Sozialdemokraten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180927
Politische Positionen der CSU in Bayern Berlin () – Trotz des vergleichsweise schwachen Abschneidens der CSU bei den Kommunalwahlen in Bayern hält der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Hoffmann, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180901
Politik in Berlin: Debatte zur Mehrwertsteuer Berlin () – Die Fraktionschefin der Linkspartei im Bundestag, Heidi Reichinnek, hat sich für die von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) ins Gespräch gebrachte Streichung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180617
Lebensmittelpreise und politische Forderungen in Berlin Berlin () – Mit Blick auf die Lebensmittelpreise in Deutschland drängt die SPD die Union jetzt auf die Einrichtung der im Koalitionsvertrag vereinbarten Preisbeobachtungsstelle. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180473
Politik: Unionsführung koordiniert Reformstrategie in Berlin Berlin () – Nach der Reformoffensive von Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) hat die Führung der Union ihr Vorgehen bei den anstehen Verhandlungen abgestimmt. Bundeskanzler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180209
Verkehrspolitik und Spritversorgung in Deutschland Berlin () – Angesichts drohender Versorgungsengpässe beim Sprit ist eine kontroverse Debatte über staatliche Eingriffe in den Straßenverkehr entbrannt.Der Verbraucherschutzbeauftragte der Unions-Bundestagsfraktion, Sebastian Steineke (CDU), … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180088
Politische Umfrageergebnisse in Berlin Berlin () – Die SPD sackt im neuen ZDF-„Politbarometer“ auf ein Rekordtief.Wenn bereits am Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen die Sozialdemokraten nur noch auf 13 Prozent, so … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179697
Wirtschaft: Forderungen zur Energiepreissenkung in Berlin Berlin () – Vor den erneuten Beratungen der „Taskforce“ von Union und SPD wegen der hohen Energiepreise fordert der Bauernverband die Aussetzung der Steuer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179592
Wirtschaftspolitik: Neue Regelungen für Kraftstoffpreise in Berlin Berlin () – Der Bundestag hat das Spritpreispaket der Bundesregierung auf den Weg gebracht. Das sogenannte Kraftstoffpreisanpassungsgesetz wurde am Donnerstag mit den Stimmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179080
Politik: SPD fordert Reformen in Berlin Berlin () – Nach dem Reformaufschlag von SPD-Chef und Finanzminister Lars Klingbeil rufen die Sozialdemokraten die Union zur Kompromissbereitschaft auf. „Ich erwarte jetzt keine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179042
Politik in Sachsen: Steinmeier und der Irankrieg Dresden () – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gegen Kritik nach dessen Äußerungen zum Irankrieg verteidigt.“Die Einschätzung von Bundespräsident … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178547
Wirtschaftliche Debatte zur Mehrwertsteuer in Berlin Berlin () – Ökonomen stehen der Erwägung der Bundesregierung, die Mehrwertsteuer zu erhöhen, gespalten gegenüber. „Das wäre ein vernünftiger Schritt, der Anreize für Arbeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178474
Politik: EU-Zollbehörde in Lille gegründet Brüssel () – Die nordfranzösische Großstadt Lille ist als Standort für die zukünftige Europäische Zollbehörde (EUCA) ausgewählt worden. Das teilten der Europäische Rat und das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178404
Politische Kontroversen in Berlin Berlin () – Die Kritik der Union an Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier stößt auf Unmut in der SPD. Das berichtet der „Spiegel“.Steinmeier hatte den von Israel und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178185
Politik: Bürokratieabbau in Berlin vorantreiben Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erwartet mehr Tempo bei der Umsetzung des Bürokratieabbaus. Wie die „Rheinische Post“ berichtet, soll der CDU-Chef am Dienstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178150
Politik in Berlin: Reformbedarf der Parteien Berlin () – Roland Koch (CDU) verlangt von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und den SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas die Bereitschaft, für Reformen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177843
Wirtschaftspolitik in Berlin: Mehrwertsteuer-Debatte Berlin () – Der CDU-Sozialflügel hat mit Skepsis auf die Pläne in der schwarz-roten Koalition für eine höhere Mehrwertsteuer reagiert. Eine Erhöhung der Mehrwertsteuer wäre „schon … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177836
Steuerreform und Ehegattensplitting in Deutschland Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will offenbar das Ehegattensplitting abschaffen. Das berichtet die „Bild“ (Mittwochausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise.Im Rahmen der geplanten Steuerreform … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177822
Politische Auseinandersetzungen im Bundestag Berlin Berlin () – Ein Jahr nach der Konstituierung des neuen Bundestags sehen sich Union und SPD in ihrem schärferen Vorgehen gegen die AfD bestätigt. „Eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177787
Wirtschaft: Reform der Riester-Rente in Berlin Berlin () – Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) hat die Änderungen an der Reform der Riester-Rente, auf die Union und SPD sich am Dienstag geeinigt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177699
Politik in Berlin: Neuer Finanzkontrolleur vorgesehen Berlin () – Der CDU-Bundestagsabgeordnete Ansgar Heveling soll nach dem Willen der schwarz-roten Regierungskoalition neuer Präsident des Bundesrechnungshofes und damit oberster Finanzkontrolleur der Republik … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177673
Politische Stimmung in Deutschland sinkt Berlin () – Die Union hat in der von Forsa gemessenen Wählergunst wieder nachgelassen und liegt nur noch knapp vor der AfD. In der wöchentlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177460
Unterstützung für Merz in der Politik München () – CSU-Chef Markus Söder hat sich klar hinter eine erneute Kanzlerkandidatur von Friedrich Merz (CDU) gestellt. „Friedrich Merz wird uns zum Glück … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177219
Sportpolitik in der EU: Athleten ehren Brüssel () – In einem fraktionsübergreifenden Aufruf haben Dutzende Abgeordnete die EU-Kommission aufgefordert, einen europäischen Sportpreis für herausragende Athleten der Olympischen und Paralympischen Spiele … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177089
Politik Berlin: Diskussion um Kinderschutzmaßnahmen Berlin () – Die Union fordert die SPD auf, eine Verlängerung der sogenannten „freiwilligen Chatkontrolle“ zur Überwachung privater Kommunikation auf EU-Ebene zu ermöglichen. „Ab April … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176960
Politik: Einkommensteuerreform in Berlin Berlin () – SPD-Chef Lars Klingbeil hat eine umfassende Einkommensteuerreform zur zentralen Bedingung für die Reformverhandlungen mit der Union gemacht. „Es wird kein Reformpaket geben für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176853
Politik in Schleswig-Holstein nach Wahlen Kiel () – Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz die Bundesregierung zu schnellen Reformen aufgefordert. „Jetzt die Dinge beherzt anpacken“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176244
Steuerreform und Rente in Berlin Berlin () – Reiner Holznagel, Präsident des Bundes der Steuerzahler, hat seine angekündigte Klage gegen die Aktivrente verteidigt. „Dass man Menschen motivieren will, länger zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176161
Sport: Bundesliga-Spieltag mit überraschendem Ergebnis in Hamburg Hamburg () – Am 27. Bundesliga-Spieltag habe sich der SC Freiburg 2:1 beim FC St. Pauli gewonnen.St. Pauli ging zunächst in der 24. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176048
Kritik an Riester-Rente in Berlin Berlin () – Aus der Unionsfraktion gibt es heftige Kritik an dem Gesetzentwurf zur neuen Riester-Rente. Das berichtet die „Süddeutsche Zeitung“.Union und SPD haben in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1175955
Politik in Berlin: Neue Ausrichtung von Projekten Berlin () – Die Union weist die Kritik an den von Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) angekündigten Einschränkungen von Projekten des Bundesprogramms „Demokratie leben“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1175724
EU-Politik: Beziehungen zu den USA stärken Straßburg () – EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola hat die Verbundenheit der Europäischen Union mit den USA bekräftigt – auch wenn das Verhältnis unter US-Präsident Donald … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1175513
Politische Stimmung in Deutschland: Umfragewerte der Parteien Berlin () – Die Union setzt sich in der vom Institut Insa gemessenen politischen Stimmung bundesweit wieder von der AfD ab. Im Sonntagstrend, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1175473
Sport: FC Bayern München dominiert Union Berlin München () – Der FC Bayern München hat sich am 27. Spieltag der Bundesliga mit einem klaren 4:0-Sieg gegen den 1. FC Union … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1175393
Teilzeitbeschäftigung: Ergebnisse einer Umfrage in Berlin Berlin () – Die zu Jahresbeginn von Politikern der Union angezettelte Debatte über „Lifestyle-Teilzeit“ geht weitgehend an den Interessen von Arbeitnehmern wie Arbeitgebern vorbei. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1174968
Wirtschaft: Maßnahmen gegen steigende Lebensmittelpreise in Berlin Berlin () – Die wegen der hohen Spritkosten eingerichtete Taskforce von Union und SPD wird nun auch die steigenden Lebensmittelpreise infolge des Nahost-Krieges … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1174879
Wahlrechtsreform in Berlins Politikum Berlin () – Der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe in der Unionsfraktion, Alexander Hoffmann, drängt auf eine baldige Reform des Wahlrechts. „Die Wahlrechtsreform ist immens wichtig, nicht nur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1174844
Rechtliche Bedenken zur Asylpolitik in Deutschland Berlin () – Mehr als 1.300 Seiten interne Akten aus dem Bundesinnenministerium zeigen, dass die von der Regierung praktizierte Zurückweisung von Asylsuchenden an den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1174740
Sozialreform-Debatte in Berlin: Kritik an CDU Berlin () – Der Vorsitzende der Christlich-Demokratischen-Arbeitnehmerschaft (CDA), Dennis Radtke, hat die CDU dafür kritisiert, die Debatten zur Reform des Sozialstaats mit ihren Forderungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1174584
Digitale Gewalt: Politische Forderungen in Berlin Berlin () – In der Diskussion um digitale sexualisierte Gewalt fordert die Union Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) auf, zu handeln.“Bundesjustizministerin Hubig darf hier nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1174301
Wirtschaftliche Zahlungsmittel im Außenhandel 2025 Wiesbaden () – Im Jahr 2025 ist der Euro bei deutschen Warenexporten in Staaten außerhalb der Europäischen Union das meistverwendete Zahlungsmittel gewesen. Wie das Statistische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1174102
Politik: KI-Verordnung unter Prüfung in Brüssel Brüssel () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will die KI-Verordnung der Europäischen Union komplett auf den Prüfstand stellen. „Es gibt eine relativ umfangreiche Liste … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173911
Politik: Migrationskrise und Grenzschutz in Europa Brüssel () – Italien und Dänemark wollen im Fall einer neuen Migrationskrise wegen des Iran-Kriegs die europäischen Außengrenzen schließen.In einem gemeinsamen Schreiben, über das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173493
Erneuerbare Energien und Mieterschutz in Berlin Berlin () – Umweltminister Carsten Schneider (SPD) fordert den weiteren Ausbau von Erneuerbaren Energien und mehr Mieterschutz bei der Reform des Heizungsgesetzes.“Wie schnell sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173404
Reformforderungen in Schleswig-Holstein Kiel () – Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) fordert von der Bundesregierung Reformen ohne Tabus und ohne Angst vor Wahlen. „Ich bin fest davon überzeugt, dass die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173364
Politische Kontroversen in Rheinland-Pfalz Mainz () – Im Eklat um mögliche Absprachen zwischen konservativen und rechten Kräften im Europaparlament sieht sich der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), auch persönlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173284
EU-Gipfel: Wettbewerbsfähigkeit und Energiesicherheit in Brüssel Brüssel () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben am Donnerstag beim EU-Gipfel in Brüssel erneut Geschlossenheit demonstriert. Wie schon … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173190
Asylpolitik in Deutschland unter Diskussion Berlin () – Die Bundesregierung gerät unter Druck, die anhaltenden Zurückweisungen von Asylsuchenden an deutschen Grenzen zu rechtfertigen. “Das juristische Eis wird immer dünner“, sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172577
Wirtschaft: Warnungen zur Kraftstoffmarkt-Regulierung in Berlin Berlin () – Der Verband der Mineralölbranche warnt die schwarz-rote Koalition eindringlich vor geplanten Eingriffen in den Kraftstoffmarkt.Solche Eingriffe der Politik könnten „schlimmstenfalls“ zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172471
Politik: Reformdruck in der EU und Deutschland Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will ein deutlich schnelleres Tempo bei Reformen in der EU und in Deutschland durchsetzen.“Wir erleben einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172424
Wirtschaftliche Debatte über Steuerreform in Berlin Berlin () – In der Debatte um einen Vorschlag des Instituts der Deutschen Wirtschaft (DIW) für eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes von 42 auf 49 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171824
Kritik an Sondervermögen der Bundesregierung in Berlin Berlin () – Die Grünen-Bundestagsfraktion hat massive Kritik an der Verwendung der Investitionsmittel aus dem 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz geübt. Die Mittel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171803
Politik: EU-Rüstungsprojekt und Erweiterungsperspektiven Berlin () – Vor dem Treffen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron an diesem Mittwoch in Brüssel haben ihre Außenminister Johann Wadephul … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171754
Politische Umfragen und Meinungen in Deutschland Berlin () – Union und AfD legen in der am Dienstag veröffentlichten neuen Yougov-Umfrage beide zu – und liegen damit auch weiterhin gleichauf.Sowohl CDU/CSU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171459
Kontrolle des Sondervermögens in Berlin Berlin () – Angesichts neuer Daten zur Zweckentfremdung des Sondervermögens fordert der Vorsitzende der Jungen Union (JU), Johannes Winkel, den Bundestag zu einer schärferen Kontrolle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171378
Wirtschaftliche Veränderungen im Luftverkehrsbereich Berlin Berlin () – Die Bundesregierung will zur Jahresmitte die Luftverkehrssteuer senken. Das geht aus einem Referentenentwurf des Bundesfinanzministeriums hervor, über den die FAZ berichtet.Demnach soll … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171323
Politische Umfrageergebnisse aus Berlin Berlin () – In der Woche nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg verschieben sich die von Forsa gemessenen Kräfteverhältnisse in der Bundespolitik spürbar. In der wöchentlichen Erhebung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171194
EU-Unterstützung für Ukraine und Pipeline-Reparatur Brüssel () – Die EU hat ihre Unterstützung für die Reparatur der Druschba-Pipeline in der Ukraine zugesagt. Dies sei das Ergebnis von Gesprächen mit der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171125
Politik: SPD droht mit Verzögerungen im Bundestag Berlin () – Die SPD droht der Union, Beschlüsse, die im EU-Parlament mit den Rechtsaußenfraktionen getroffen werden, im Bundestag zu verzögern.“Es muss allen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1170722
Gesellschaftspolitik in Deutschland: Sexualstrafrecht im Fokus Berlin () – Das Bundesjustizministerium (BMJV) setzt sich auf europäischer Ebene für eine sogenannte „Nur Ja heißt Ja“-Regelung im Sexualstrafrecht ein für Fälle, bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1170644
Europapolitik: Merz kritisiert Zusammenarbeit im EU-Parlament Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht nach Berichten, wonach es zwischen der christdemokratischen EVP-Fraktion und den rechteren Fraktionen im EU-Parlament in einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1170603
Zollmaßnahmen in Ulm: Parallelimporte gestoppt Ulm () – Der Zoll hat bei Ulm mehr als 2.000 Kopfhörer und Lautsprecher der Marke JBL beschlagnahmt. Wie das Hauptzollamt Ulm am Montag mitteilte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1170081
Politische Kontroversen im Europaparlament Berlin/Straßburg () – Nach einem Bericht über geheime Absprachen zwischen Abgeordneten der Europäischen Volkspartei (EVP) und rechten Fraktionen im Europaparlament wächst der Druck auf die Union.Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1170000
Sport: Union Berlin sichert späten Sieg in Freiburg Freiburg () – Der 1. FC Union Berlin hat am 26. Bundesliga-Spieltag gegen den SC Freiburg einen späten 1:0-Sieg errungen.Das entscheidende Tor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1169699
Wirtschaft: Hohe Spritpreise und politische Reaktionen in Berlin Berlin () – Die Unionsfraktion hält die Kritik von Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) an den hohen Spritpreisen für „berechtigt“. „Wenn bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1169612
Politik Brandenburg: SPD und CDU Koalition Potsdam () – Die geplante Koalition aus SPD und CDU in Brandenburg hat ihre finale Hürde genommen.Auf einem Landesparteitag in Potsdam stimmten die Sozialdemokraten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1168955
Wirtschaft: Kritik an Altersvorsorge-Reform in Berlin Berlin () – Verbraucherschützer kritisieren die Pläne der Bundesregierung für die private Altersvorsorge und fordern Korrekturen. Insbesondere die Kostenobergrenze von jährlich 1,5 Prozent der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1168632
EU-Politik: Herausforderungen durch Trump in Rom Rom () – Die italienische Politologin Nathalie Tocci fordert die Europäische Union zu mehr Härte gegenüber US-Präsident Donald Trump auf. „Wir wissen, dass Trump … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1168541
Steuerreform-Debatte in Berlin: Wirtschaftskritik Berlin () – Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) hat Überlegungen der Union, im Zuge einer großen Steuerreform den Spitzensteuersatz anzuheben und im Gegenzug den starke … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1168519
Gesellschaftliche Debatte über Steuerreformen in Berlin Berlin () – Der Deutsche Gewerkschaftsbund wirft der Union vor, sich der Debatte über die Wiedereinführung einer Vermögenssteuer und einer Erbschaftssteuerreform zu verweigern.“Die Politik … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1167780
Gesellschaft: Diskussion um Social-Media-Verbot in Berlin Berlin () – Die Vorsitzende der Linkenfraktion im Bundestag, Heidi Reichinnek, hat in der Debatte um ein Social-Media-Verbot für Kinder die Bundesregierung scharf kritisiert.“Vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1167697
Steuerreformdiskussion in Berlin: Union überlegt Änderungen Berlin () – Die Union schließt offenbar eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes nicht mehr kategorisch aus. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Freitagausgabe) unter Berufung auf Fraktions- … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1167562
