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Teilzeitregelungen und Erwerbsarbeit in Deutschland
Berlin () – Nach der Debatte über eine „Lifestyle“-Teilzeit will die Union jetzt Fehlanreize beim Teilzeitanspruch in Deutschland auf den Prüfstand stellen. Wie die „Rheinische Post“ (Mittwochsausgabe) berichtet, geht dies aus der finalen Version des Teilzeit-Antrags für den Bundesparteitag am 20. und 21. Februar in Stuttgart hervor. Der von der Mittelstandsunion (MIT) verwendete Begriff „Lifestyle“ findet sich darin nicht mehr.
In dem Antrag mit dem Titel „Teilzeitansprüche ordnen – Erwerbstätigkeit stärken“ heißt es nun, man wolle „staatliche Regelungen und Ansprüche daraufhin überprüfen, ob sie Fehlanreize setzen und ob dadurch höhere Erwerbsumfänge unnötig erschwert werden, oder ob es mangelnde Impulse zu mehr wirtschaftlicher Eigenständigkeit gibt, ohne dabei berechtigte Gründe wie Erziehung, Pflege oder Qualifizierung zu beeinträchtigen“.
Auch hinsichtlich der Kombination von Erwerbsarbeit und Transferleistungen „muss ein Teilzeitanspruch gut begründet sein“, heißt es in dem Antrag weiter. „Erwerbsfähige im Leistungsbezug, ohne Betreuungs- oder Pflegeverpflichtungen, denen die Aufnahme einer Vollzeittätigkeit zumutbar ist, sollen ihren Lebensunterhalt grundsätzlich durch Vollzeiterwerbstätigkeit sichern.“
In dem Beschlussvorschlag betont die CDU „ausdrücklich“ die Notwendigkeit eines geordneten und zielgerichteten Teilzeitanspruches. Das auch sei Teil einer ausgewogenen Arbeitsmarktpolitik. Wie die „Rheinische Post“ weiter berichtet, hat die Antragskommission der CDU die Annahme des Antrags empfohlen bei gleichzeitiger Überweisung an die Parteigremien und die Bundestagsfraktion.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Im Artikel kommen keine vollständigen Namen von Personen vor.
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
CDU, Mittelstandsunion (MIT), Rheinische Post, Bundestagsfraktion
Wann ist das Ereignis passiert?
Das beschriebene Ereignis fand am 20. und 21. Februar statt.
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet oder stattfand, sind:
Berlin, Stuttgart.
Worum geht es in einem Satz?
Die CDU plant, den Teilzeitanspruch in Deutschland zu überprüfen, um Fehlanreize zu identifizieren und gleichzeitig die Erwerbstätigkeit zu stärken, wie aus einem neuen Antrag für den Parteitag hervorgeht.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Diskussion über "Lifestyle"-Teilzeit
- Anhebung von Fehlanreizen beim Teilzeitanspruch
- Vorbereitung des Teilzeit-Antrags für den Bundesparteitag
- Wegfall des Begriffs "Lifestyle" im Antrag
- Zielsetzung zur Überprüfung staatlicher Regelungen und Ansprüche
- Fokus auf Erwerbsumfänge und wirtschaftliche Eigenständigkeit
- Berücksichtigung von Gründen wie Erziehung, Pflege, Qualifizierung
- Notwendigkeit eines gut begründeten Teilzeitanspruchs
- Ermahnung an erwerbsfähige Leistungsbezieher ohne Betreuungs- oder Pflegeverpflichtungen
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Union prüft Fehlanreize beim Teilzeitanspruch in Deutschland
- Begriff "Lifestyle" wurde aus Antrag entfernt
- Antrag zielt auf Überprüfung staatlicher Regelungen und deren Auswirkungen auf Erwerbsumfänge
- Betonung auf Berechtigung von Teilzeitansprüchen, insbesondere in Bezug auf Erwerbsfähige ohne Betreuungs- oder Pflegeverpflichtungen
- CDU fordert geordneten und zielgerichteten Teilzeitanspruch
- Antragskommission empfiehlt Annahme des Antrags mit Überweisung an Parteigremien und Bundestagsfraktion
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Überprüfung staatlicher Regelungen und Ansprüche auf Fehlanreize
- Erschwernis höherer Erwerbsumfänge
- Mangelnde Impulse zu mehr wirtschaftlicher Eigenständigkeit
- Notwendigkeit eines gut begründeten Teilzeitanspruchs
- Erwartung von Vollzeiterwerbstätigkeit für erwerbsfähige Personen ohne Betreuungs- oder Pflegeverpflichtungen
- Empfehlung zur Annahme des Antrags durch die Antragskommission der CDU
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