Dresden () – Sächsische Kommunen und Verkehrsunternehmen können jetzt Fördermittel für nachhaltige Mobilitätsprojekte beantragen. Insgesamt stehen bis 2027 rund 268 Millionen Euro aus EU- und Landesmitteln zur Verfügung, wie das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=891872
Zukunft
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Berlin () – Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow hält Tiktok nicht für die Lösung der verhärteten politischen Debatten durch den Aufstieg sozialer Medien. „Zu glauben, man brauche nur noch einen Tiktok-Kanal mehr, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=891844
Neuhofen () – Ein 17-Jähriger hat bei einer Hausparty in Neuhofen Reizgas eingesetzt und vier Gäste sowie den Gastgeber leicht verletzt. Die Polizei teilte mit, dass der Jugendliche und eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=891669
Berlin () – Kurz vor dem Ablauf einer Frist der EU-Kommission zum Einreichen eines nationalen Klimasozialplans hat sich Grünen-Chef Felix Banaszak in einem Brief an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=891551
Berlin () – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat eindringlich davor gewarnt, die Bedrohung durch Russland zu unterschätzen. „Russland bedroht direkt auch unser Leben in Frieden und Freiheit in Deutschland“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=891544
Berlin () – Der neue Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) kritisiert das Bahnmanagement wegen schlechter Pünktlichkeitswerte um die 60 Prozent im Fernverkehr. „Ich wäre sehr froh, wenn wir eine Pünktlichkeitsquote jenseits … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=891523
Oldenburg () – Die Polizeiakademie Niedersachsen hat am Standort Oldenburg rund 260 neue Bewerber und Polizeianwärter beim „Welcome Day 2025“ begrüßt. Über 1.400 Gäste nahmen an der Veranstaltung teil, wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=891392
Erfurt () – Die SPD Thüringen hat Elisabeth Kaiser zur Wahl in den Bundesvorstand der SPD gratuliert. Mit ihr würden ostdeutsche Herausforderungen und Perspektiven noch stärker in den Mittelpunkt der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=891203
Saarbrücken () – Der SPD-Bundesparteitag hat einen nationalen Stahlgipfel gefordert, der auf Initiative der Saar-SPD zustande kam. Der Antrag „Unser Stahl hat Zukunft“ wurde einstimmig angenommen. Darin verlangt die Partei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=891175
Berlin () – Ex-Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Entscheidung, nach der Bundestagswahl 2021 mit der FDP und den Grünen die Ampel-Koalition eingegangen zu sein, verteidigt.Er sei trotz des späteren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890968
Berlin () – Die Flüchtlingsschutzorganisation Pro Asyl will nach der ersten erfolgreichen Klage gegen die Zurückweisung von Asylbewerbern an den deutschen Außengrenzen auch gegen die vom Bundestag am Freitag beschlossene … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890728
Berlin () – BSW-Chefin Sahra Wagenknecht sieht weitere Regierungsbeteiligungen ihrer Partei in den Ländern mit Skepsis. Mit Blick auf die Landtagswahlen im kommenden Jahr sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890707
Berlin () – Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) hat die Schulen in Deutschland aufgefordert, strafrechtlich relevante antisemitische Äußerungen von Jugendlichen zur Anzeige zu bringen.Schulen sollten „Extremisten vernünftig in die Schranken weisen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890700
Essen () – Angesichts der Krise bei Thyssenkrupp fordert die IG Metall einen nationalen Stahlgipfel mit dem Kanzler.Dabei solle es „um die Zukunftsfähigkeit der deutschen Stahlindustrie“ gehen, sagte Jürgen Kerner, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890679
Berlin () – Die Pläne der Deutschen Bahn, das Angebot im Fernverkehr bis 2036 deutlich zu reduzieren, stoßen bei Politikern auf starke Kritik. Besonders betroffen ist einem Medienbericht zufolge der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890525
Berlin () – Die Zukunft des Deutschlandtickets bleibt weiter offen. Bei einem Treffen der Verkehrsminister von Bund und Ländern konnte am Freitag keine Einigung auf die weitere Finanzierung ab dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890409
Kiel () – Die FDP-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein hat eine Kleine Anfrage zur Zukunft des Versorgungssicherungsfonds gestellt. Das teilte der gesundheitspolitische Sprecher Heiner Garg mit. Hintergrund ist das neue Modellvorhaben „QuaMaDi“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890270
Schwerin () – Die Linke-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat den Antrag der CDU zur Inklusion scharf kritisiert. Deren Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin Jeannine Rösler bezeichnete den Vorstoß als „Bremsmanöver auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890208
Potsdam () – Wirtschafts- und Arbeitsminister Daniel Keller hat den Beschluss der Mindestlohnkommission begrüßt, wonach der gesetzliche Mindestlohn bis 2027 in zwei Schritten von 12,82 Euro auf 14,60 Euro pro … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890187
Chemnitz () – Die Stadt Chemnitz hat einen Antrag der Stadtratsfraktion Pro Chemnitz/Freie Sachsen abgelehnt, einen Beratungsraum im Rathaus für eine Vortragsveranstaltung mit Martin Sellner zu nutzen. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890160
Dresden () – Die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag hat die Einrichtung des Sachsenfonds und das Kita-Moratorium als wichtige Schritte für die Zukunft des Landes gewürdigt. Das teilte die stellvertretende Vorsitzende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890086
Berlin () – Angesichts der Verhandlungen um die Zukunft des Deutschlandtickets fordert Linken-Chef Jan van Aken die Wiedereinführung des 9-Euro-Tickets.“Das Geschacher um die Zukunft des Deutschlandtickets geht am Thema vorbei“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890030
Schwerin () – Bund und Länder haben sich auf eine gemeinsame Finanzierung des Digitalpakts 2.0 geeinigt. Damit stehen in den nächsten sechs Jahren insgesamt 5 Milliarden Euro für den Ausbau … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889898
Brandenburg an der Havel () – In Brandenburg an der Havel haben sieben Abiturienten die Traumnote 1,0 erreicht. Die Stadtverwaltung hat zudem zahlreiche weitere herausragende Leistungen von Schülern gewürdigt. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889736
Potsdam () – Die Brandenburger Grünen haben eine Kampagne gegen die geplanten Kürzungen im Bildungsbereich gestartet. Unter dem Motto „Brandenburg braucht Bildung – Kein Sparen an der Zukunft unserer Kinder!“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889460
Stuttgart () – Der Umweltausschuss des baden-württembergischen Landtags hat sich mit der drohenden Verfehlung der Klimaziele befasst. Hintergrund ist ein Bericht, der nur eine Reduktion der Treibhausgasemissionen um 54 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889376
Osnabrück () – Die SWO Netz setzt in den Sommerferien die Arbeiten zur Verstärkung des Stromnetzes in der Osnabrücker Innenstadt fort. Dafür wird die Straße Kamp voll gesperrt, wie das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889329
Barghorn () – Die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr hat mitgeteilt, dass die Bauarbeiten an der Kreuzung B 211/L 864 in Barghorn (Landkreis Wesermarsch) in die nächste Phase gehen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889252
Dresden () – Der sächsische Landtag hat den Doppelhaushalt für dieses und das kommende Jahr beschlossen. Im Bereich Wissenschaft und Forschung stehen jährlich mehr als zwei Milliarden Euro bis Ende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889239
Berlin () – Der designierte SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf will eine umfassende Neuausrichtung der Partei erreichen. „Wir müssen jetzt auch an unsere programmatische Grundlage ran“, sagte Klüssendorf dem Nachrichtenmagazin Politico.In den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889075
Berlin () – Der Haushalt der neuen Bundesregierung könnte der deutschen Wirtschaft schnell einen ordentlichen Schub verleihen. Das berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ unter Berufung auf die Berliner Denkfabrik Dezernat Zukunft, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=888973
Bonn () – Der DHL-Konzern will die Zahl der Pack- und Poststationen in Deutschland bis 2030 von 15.500 auf rund 30.000 verdoppeln.Er nutzt dazu die Möglichkeit, Filialen abseits der Städte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=888966
Berlin () – Nach dem Angriff einer Gruppe israelischer Siedler auf den palästinensischen Ort Kafr Malik im Westjordanland hat das Auswärtige Amt mit scharfer Kritik reagiert.“Die Vorfälle müssen umgehend aufgeklärt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=888821
Berlin () – Das Berliner Abgeordnetenhaus hat am Donnerstag ein umfassendes Gesetzespaket zur Verwaltungsreform beschlossen. Damit sollen künftig klare Zuständigkeiten und eine effizientere Verwaltung in der Hauptstadt sichergestellt werden. Kern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=888611
Bergen () – Bei Wartungsarbeiten an einem Panzer auf dem Gelände der Niedersachsenkaserne in Bergen hat es einen tödlichen Unfall gegeben. Nach Angaben der Polizei Celle wurde gestern Vormittag gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=888597
Paderborn () – Der SC Paderborn 07 hat Ralf Kettemann als neuen Chef-Trainer präsentiert. Der 38-Jährige soll „leidenschaftlichen und intensiven Fußball“ mit dem Team spielen lassen, teilte der Verein mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=888228
Jena () – Der Jenaer Stadtrat hat die kommunale Wärmeplanung für das gesamte Stadtgebiet beschlossen. Damit gehört Jena zu den ersten Städten in Thüringen mit einer solchen Strategie, teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=888099
Köln () – Die Stadtbibliothek Köln ist als eine von 50 Kultureinrichtungen in das Förderprogramm „Übermorgen“ der Kulturstiftung des Bundes aufgenommen worden. Das teilte die Bibliothek am Donnerstag mit. Deutschlandweit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=887785
Berlin () – Die Jusos wollen die Pläne von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) für eine Wehrpflicht-Option in der Novelle des Wehrdienstgesetzes verhindern. Die SPD-Jugendorganisation hat dazu einen Initiativantrag mit dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=887287
Brüssel () – In den Verhandlungen mit der US-Regierung hat sich die Kommission offenbar bereit erklärt, den USA künftig ein Mitspracherecht über die Anwendung des Digital Markets Act (DMA) auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=887280
Berlin () – Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm kritisiert die Pläne der Bundesregierung, nur die Industrie bei der Stromsteuer zu entlasten.“Die Stromsteuer sollte – wie es im Koalitionsvertrag vereinbart ist – … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=887133
Berlin () – Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour sieht nach den Militärschlägen gegen das iranische Atomprogramm ein noch härteres Durchgreifen des Mullah-Regimes gegen Oppositionelle. Auch das zeige, dass eine militärische Lösung alleine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=887119
Berlin () – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Willen begrüßt, eine Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Zeit einzurichten. „In der Aufarbeitung der Pandemie liegt eine riesige Chance für unsere Demokratie“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=886726
Bochum () – Schulministerin Dorothee Feller hat gemeinsam mit Partnern 74 neue Stipendiaten des Lehramtsstipendiums Ruhr an der Ruhr-Universität Bochum willkommen geheißen. Das Programm fördert angehende Lehrer, die sich für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=886705
Aachen () – Der Klimatologe Michael Leuchner von der RWTH Aachen hat vor den Folgen des Klimawandels für die Region gewarnt. Zwar entspreche die Niederschlagsmenge in Aachen dem deutschen Durchschnitt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=886412
Hannover () – Die Betriebe im Produzierenden Gewerbe in Niedersachsen haben in diesem Jahr 1,16 Mrd. Euro in den Umweltschutz investiert. Dies entspricht einem Anstieg um 22,1 Prozent im Vergleich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=886140
Berlin () – Die Bundestagsfraktion der Grünen fordert die Bundesregierung in einem Entschließungsantrag auf, sich innerhalb der G7-Staaten dafür einzusetzen, die „eingefrorenen russischen Staatsvermögen völkerrechtskonform vollumfänglich der Ukraine zur Verfügung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=886105
Den Haag () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich zu Beginn des zweiten Tages des Nato-Gipfels in Den Haag zuversichtlich zur anstehenden Entscheidung über die Erhöhung der Verteidigungsausgaben geäußert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=886098
Berlin () – Die Grünen werfen Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn und der jetzigen Amtsinhaberin Nina Warken (beide CDU) mangelnden Aufklärungswillen vor, wenn es um die Maskenbeschaffung zu Beginn der Corona-Zeit geht.“Jens … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=885700
Berlin/Peking () – Der chinesische Außenminister Wang Yi kommt Anfang Juli zu Gesprächen nach Berlin, Brüssel und Paris.Das berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf Diplomatenkreise in Berlin und Peking. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=885552
Hannover () – Niedersachsens Verkehrsminister Grant Hendrik Tonne hat die Deutsche Bahn für ihre anhaltend schlechten Pünktlichkeitswerte kritisiert. Nachdem der Fernverkehr 2024 bereits mit einer Verspätungsquote von 62,5 Prozent einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=885318
Bruchhausen () – Zwischen dem Leimener Weg und der alten Speyerer Straße in Bruchhausen ist ein Flächenbrand ausgebrochen. Das teilte das Polizeipräsidium Mannheim mit. Die Feuerwehr ist vor Ort und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=885029
Giesen () – Ein Brand im Giesener Ortsteil Emmerke hat am Samstagnachmittag drei Gebäude zerstört. Das teilte die Polizeiinspektion Hildesheim mit. Die Feuerwehr war mit einem Großeinsatz vor Ort. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=884892
Darmstadt () – Der SV Darmstadt 1898 hat den Wechsel von Oscar Vilhelmsson zum SC Preußen Münster bekannt gegeben. Der Stürmer verlässt die Lilien nach mehreren Jahren im Verein.Vilhelmsson war … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=884868
Berlin () – In der Haushaltsplanung von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) klafft für die Jahre 2027 bis 2029 noch eine Haushaltslücke von 144 Milliarden Euro. Dies geht aus der Kabinettsvorlage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=884563
Frankfurt am Main () – Der Friedens- und Konfliktforscher Christopher Daase sieht in den US-Militärschlägen gegen Iran unmittelbar vor dem Nato-Gipfel eine „zusätzliche Belastung“ für das Bündnis.“Einmal mehr müssen sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=884340
Berlin () – Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) hat den Gesetzesentwurf zum Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität begrüßt.“Der Gesetzentwurf zum Sondervermögen ist da ein wichtiger und überfälliger Schritt zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=884326
Berlin () – Die Grünen haben der schwarz-roten Koalition vorgeworfen, beim Entwurf des Haushalts 2025 und der Finanzplanung für die kommenden vier Jahre falsche Weichen zu stellen und die Öffentlichkeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=884312
Hannover () – Bei einer zweitägigen Verkehrskontrollaktion im Raum Hannover hat die Polizei 176 Fahrzeuge überprüft. Die Beamten stellten zwölf Fahrverbote aus und leiteten mehrere Strafverfahren ein, wie die Polizeidirektion … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=884095
Dortmund () – In Dortmund-Scharnhorst ist ein britischer Blindgänger aus dem Zweiten Weltkrieg entdeckt worden. Die 250-Kilogramm-Bombe wurde an den Straßen Im neuen Kamp und Friedrich-Hölscher-Straße gefunden, wie die Stadt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=884088
Apolda () – Die Polizei in Apolda hat einen 15-jährigen Deutschen festgenommen, der als Mehrfachintensivtäter gilt. Die Beamten nahmen den Jugendlichen am Samstag in Gewahrsam. Das Amtsgericht Weimar ordnete anschließend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=883848
Berlin () – Die Bundesregierung plant für die laufende Wahlperiode offenbar eine Neuverschuldung von rund 850 Milliarden Euro.Das berichtet das „Handelsblatt“ unter Berufung auf den Regierungsentwurf für 2025 und die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=883791
Leipzig () – Die Landesdirektion Sachsen hat den Haushalt des Landkreises Leipzig für 2025 mit Auflagen genehmigt. Damit sind Kreditaufnahmen in Höhe von 12,5 Millionen Euro für Investitionen möglich, teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=883621
Berlin () – Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) wirbt für mehr internationale Kooperation. Dies sei entscheidend für die wirtschaftliche und politische Zukunft Deutschlands, sagte GIZ-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=883354
Cottbus () – In Cottbus hat das Kompetenzzentrum W3Lausitz seine Arbeit aufgenommen. Es soll kleine und mittlere Unternehmen sowie deren Beschäftigte beim Strukturwandel unterstützen, teilte das Brandenburger Wirtschaftsministerium mit. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=883322
Talinn () – Trotz weitreichender Zugeständnisse an US-Präsident Donald Trump misst Estlands Außenminister Margus Tsahkna dem Nato-Gipfel in Den Haag eine historische Bedeutung bei. „Dieser Nato-Gipfel wird historisch sein – … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=882881
Berlin () – Der israelische Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, hat die militärischen Schläge der Vereinigten Staaten auf iranische Atomanlagen begrüßt. „Jede Entscheidung hat Konsequenzen, aber auch das Nicht-Entscheiden hat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=882639
Jena () – Ein 22-jähriger Tatverdächtiger hat am Freitag in Jena-Lobeda mehrere Personen durch körperliche Gewalt verletzt. Wie die Landespolizeiinspektion Jena am Sonntag mitteilte, ereignete sich die Tat gegen 16:00 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=882211
Berlin () – Anders als CDU und CSU mit einer Wehrpflicht will ihr sozialdemokratischer Koalitionspartner die Personallücke bei der Bundeswehr über eine deutlich bessere Bezahlung der Soldaten schließen.“Die Union macht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=881657
Erfurt () – Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, hat das Grundsatzpapier mehrerer SPD-Politiker, die eine Neuausrichtung der Verteidigungspolitik und Gespräche mit Russland fordern, scharf kritisiert. „Wir mussten in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=881596
Berlin () – Die Berliner Linksfraktion hat die geplanten Änderungen des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (ASOG) durch die CDU-SPD-Koalition scharf kritisiert. Der innenpolitische Sprecher Niklas Schrader teilte mit, die Novelle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=881496
Berlin () – Der Verband der chemischen Industrie (VCI) fordert in einem verkehrspolitischen Grundsatzpapier einen stärkeren Fokus auf den Ausbau der Wasserstraßen. Das zwölfseitige Schreiben geht den Abgeordneten des Verkehrsausschusses … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=881078
Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) lehnt Beitragssteigerungen in der Kranken- und Pflegeversicherung kategorisch ab.“In der aktuellen wirtschaftlichen Stagnation dürfen die Beiträge zur Pflege- und Krankenversicherung zum 1. Januar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=881015
Berlin () – IG-Metall-Chefin Christiane Benner hat die Sozialpartner in der Mindestlohnkommission aufgerufen, eine einvernehmliche Lösung bei der Festlegung des Mindestlohns ab 2026 zu finden.“Wir erwarten eine Einigung in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=881001
Berlin () – Der ukrainische Botschafter Oleksij Makejew wirft deutschen Unternehmen, die Geschäfte mit Russland machen, „Beihilfe zum Mord“ vor. Die Strategie Russlands sei seit Jahrzehnten die Vernichtung der Ukraine, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=880980
Düsseldorf () – NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne) mahnt Thyssenkrupp, am grünen Umbau der Stahlsparte festzuhalten. „Thyssenkrupp hat sich zum Ziel gesetzt, die gesamte Stahlherstellung bis 2045 klimaneutral zu gestalten“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=880952
Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) erwartet im Zollstreit zwischen der Europäischen Union und den USA eine Einigung vor der von US-Präsident Trump gesetzten Frist am 9. Juli.“Wichtig ist, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=880916
Berlin () – Die Forderung von SPD-Chef Lars Klingbeil, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, junge Deutsche künftig auch wieder verpflichtend zur Bundeswehr einziehen zu können, stößt auf Ablehnung in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=880713
Berlin () – Union und SPD bereiten die Einsetzung einer Enquetekommission im Bundestag zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie vor. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Politico am Freitag unter Berufung auf Koalitionskreise. Aktuell … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=880617
Eisenhüttenstadt () – Die CDU-Fraktion im Brandenburger Landtag hat die Entscheidung von ArcelorMittal kritisiert, die Förderung für die grüne Stahlproduktion mit Wasserstoff in Eisenhüttenstadt nicht abzurufen. Der wirtschaftspolitische Sprecher Frank … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=880527
Berlin () – Angesichts alarmierender Zahlen zu Kindern und Jugendlichen in Obdachlosenunterkünften fordern die SPD-Abgeordneten Alexander Freier-Winterwerb und Sevim Aydin einen Kindergipfel mit allen wesentlichen Akteuren aus Politik, Verwaltung, Trägerlandschaft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=880496
Kiel () – Die SPD-Landtagsabgeordnete Birte Pauls hat sich für die Einführung eines verpflichtenden Primärarztsystems in Schleswig-Holstein ausgesprochen. In einer Landtagsrede verwies sie auf den Fall einer Patientin, deren Hausärztin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=880319
Potsdam () – Die Brandenburger Bündnisgrünen haben die Verabschiedung des Doppelhaushalts 2025/2026 im Landtag scharf kritisiert. Die Landesvorsitzenden Andrea Lübcke und Clemens Rostock bezeichneten das Ergebnis von SPD und BSW … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=879883
München () – Die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag hat ein Konzept vorgestellt, um die Zukunft der Schwimmbäder im Freistaat zu sichern. Kommunalfinanzpolitischer Sprecher Harry Scheuenstuhl schlägt eine bedarfsgerechte Planung vor, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=879625
Aachen () – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und der Rektor der RWTH Aachen, Ulrich Rüdiger, haben das Institute of Science Tokyo besucht. Die beiden Einrichtungen verbindet eine strategische Partnerschaft, wie die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=879597
Gelsenkirchen () – Ein Zugbegleiter ist am Donnerstagnachmittag in der S2 am Haltepunkt Gelsenkirchen-Rotthausen von einem Fahrgast attackiert und gebissen worden. Das teilte die Bundespolizei am Freitag mit. Der 42-jährige … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=879529
Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat wenige Tage vor dem Nato-Gipfel in Den Haag eine führende Rolle Deutschlands in der Verteidigungspolitik des Bündnisses angemahnt.“Deutschland muss ein Vorbild sein, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=879347
Straßburg () – Bislang hat sich die CDU-geführte Bundesregierung dagegen ausgesprochen, dass die EU Sanktionen gegen Israel verhängt.Doch nun stellt sich der CDU-Europaabgeordnete Michael Gahler, außenpolitischer Sprecher und Berichterstatter der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=879263
Dresden () – Die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnisgrünen und Linken im Sächsischen Landtag haben sich auf ein gemeinsames Abstimmungsverhalten zum Doppelhaushalt 2025/26 geeinigt. Damit steht der Verabschiedung des Haushalts … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=879122
Potsdam () – Die Landeshauptstadt Potsdam will ihre finanzielle Beteiligung an der Pflege der Parks der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten (SPSG) beenden. Das hat die Stadtverwaltung mitgeteilt. Die Stadtverordnetenversammlung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=879011
Berlin () – Der Präsident des Deutschen Feuerwehrverbands, Karl-Heinz Banse, hat den Entzug des Führerscheins für Schaulustige gefordert.“Schaulustige, die an Unfallorten die Rettungskräfte behindern, oder sogar den Einsatz filmen, müssen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=878934
Berlin () – Zum Weltflüchtlingstag an diesem Freitag hat Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) auf die prekäre Lage von geflüchteten Kindern verwiesen.“Am Weltflüchtlingstag denke ich besonders an die Millionen Kinder, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=878920
Magdeburg () – Der Stadtrat Magdeburg hat die Vergabe für den Bau der Behelfsbrücken über den Damaschkeplatz beschlossen. Wie die Stadt mitteilte, beginnen die Arbeiten in der kommenden Woche und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=878884
Washinton () – US-Präsident Donald Trump will innerhalb der nächsten beiden Wochen über einen möglichen Angriff auf den Iran entscheiden. Das teilte die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=878849
Eisenhüttenstadt () – Brandenburg hat seine Unterstützung für das Stahlwerk in Eisenhüttenstadt bekräftigt. Arcelor-Mittal Europe hat nach Angaben des Landeswirtschaftsministeriums mitgeteilt, dass die geplanten Investitionen im Rahmen des IPCEI-Verbundprojekts DRIBE2 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=878835
Berlin () – Für das Wissenschaftsfestival der Humboldt-Universität zu Berlin sollen vom 28. Juni bis zum 21. September zwei neue Ausstellungen eröffnetwerden, die sich mit der Nutzung von Käferholz und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=878807
Berlin () – Der ehemalige Vorsitzende der inzwischen aufgelösten deutsch-iranischen Parlamentariergruppe im Deutschen Bundestag, Bijan Djir-Sarai (FDP), bewertet die Chancen auf einen Regime-Wechsel im Iran als sehr viel besser als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=878695
München () – Ex-Fußball-Schiedsrichter Felix Brych rechnet mit einem deutlich stärkeren Einsatz von Künstlicher Intelligenz bei Fußballspielen, glaubt aber nicht an eine komplette Verdrängung menschlicher Entscheider.“KI rechnet aus, ob jemand … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=878508
Magdeburg () – Die FDP-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt hat sich erneut für die flächendeckende Einführung von Tasern in der Landespolizei ausgesprochen. Dies teilte der innenpolitische Sprecher Guido Kosmehl mit. Anlass ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=878372
Zeitz () – Ministerpräsident Reiner Haseloff hat in Zeitz Förderbescheide im Rahmen des Strukturwandels in der Kohleregion übergeben. Die Sekundarschule III/Grundschule Stadtmitte erhält 17,8 Millionen Euro für Sanierung und Modernisierung. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=878301