Prien: Schulen sollen antisemitische Äußerungen zur Anzeige bringen
Berlin () – Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) hat die Schulen in Deutschland aufgefordert, strafrechtlich relevante antisemitische Äußerungen von Jugendlichen zur Anzeige zu bringen.
Schulen sollten „Extremisten vernünftig in die Schranken weisen können“, sagte sie der „Bild“ (Samstagsausgabe). Zunächst mit pädagogischen Maßnahmen, zum Beispiel durch Suspendierungen oder die Versetzung in eine andere Klasse. „Und wenn es die strafrechtliche Grenze überschreitet, dann muss Anzeige erstattet werden“, so Prien.
Deutsche Schulen haben laut der CDU-Politikerin immer mehr mit Extremismus zu kämpfen – Antisemitismus, Rechts- und Linksextremismus, aber auch Islamismus und Salafismus. „Das sind Phänomene, die wachsen – im realen Raum, wie den Schulen, aber natürlich auch im Internet“, so die Ministerin.
Prien, selbst Jüdin und Mutter von drei Kindern, hätte Bedenken, jüdische Schüler etwa auf eine Schule in Neukölln zu schicken: „An der ein oder anderen Stelle ist das sicherlich nicht ohne“, sagte die Ministerin. Zwar sagte Prien, dass das nicht zu verallgemeinern sei und es viele Schulleitungen gebe, die sich kümmerten. Dennoch müsse man sich fragen, „ob man seinem Kind das dann wirklich zumuten möchte“.
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Karin Prien (Archiv)
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
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Bundesbildungsministerium, Karin Prien, CDU, Bild, Deutsche Schulen
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Bundesbildungsministerin Karin Prien fordert Schulen in Deutschland auf, antisemitische Äußerungen von Jugendlichen strafrechtlich zu verfolgen, da Extremismus, einschließlich Antisemitismus, zunehmend in Schulen und im Internet verbreitet ist.
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Der Hintergrund für die Aussage von Bundesbildungsministerin Karin Prien ist der zunehmende Extremismus in deutschen Schulen, insbesondere Antisemitismus und andere Formen von extremistischen Äußerungen bei Jugendlichen. Prien betont die Notwendigkeit, solche Äußerungen zur Anzeige zu bringen, um ein sicheres Lernumfeld zu gewährleisten.
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Bundesbildungsministerin Karin Prien hat gefordert, antisemitische Äußerungen von Schülern an Schulen zur Anzeige zu bringen und betont, dass Extremismus in deutschen Schulen zunimmt, einschließlich Antisemitismus und Islamismus. Sie äußert Bedenken hinsichtlich der Sicherheit jüdischer Schüler an bestimmten Schulen und sieht die Notwendigkeit von Maßnahmen, um Extremisten entgegenzutreten.
Welche Konsequenzen werden genannt?
Die Folgen oder Konsequenzen, die im Artikel erwähnt werden, sind: Strafrechtliche Anzeigen bei antisemitischen Äußerungen, pädagogische Maßnahmen wie Suspendierungen oder Versetzungen, Vernünftige Einschränkung von Extremisten in Schulen, Besorgnis über die Sicherheit jüdischer Schüler, Fragen zur Zumutbarkeit für Eltern.
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Bundesbildungsministerin Karin Prien zitiert. Sie fordert Schulen in Deutschland auf, strafrechtlich relevante antisemitische Äußerungen von Jugendlichen zur Anzeige zu bringen und betont, dass Schulen zunächst mit pädagogischen Maßnahmen reagieren sollten, bevor sie rechtliche Schritte einleiten. Sie äußert auch Bedenken, jüdische Schüler in bestimmten Gegenden, wie Neukölln, zur Schule zu schicken, obwohl sie anerkennt, dass es auch verantwortungsvolle Schulleitungen gibt.
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