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Thüringer Verfassungsschutzchef kritisiert SPD-"Manifest"

Ein Bild des SPD-Logos mit kritischen Aussagen zur Verteidigungspolitik und Russland.
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Thüringer Verfassungsschutzchef kritisiert SPD-"Manifest"

Erfurt () – Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, hat das Grundsatzpapier mehrerer SPD-Politiker, die eine Neuausrichtung der Verteidigungspolitik und Gespräche mit fordern, scharf kritisiert. „Wir mussten in der Geschichte lernen, dass Appeasement und Pazifismus noch nie erfolgreiche Mittel gegen Aggressoren und Krieg waren. Ich fürchte, daran hat sich noch nichts geändert“, sagte Kramer dem „Handelsblatt“.

Zwar sei die „Sehnsucht nach Frieden“ menschlich und die politischen in dem sogenannten „Manifest“ daher grundsätzlich wichtig und richtig.

„Präsident Putin stellt seit Jahren aber eindrucksvoll und schmerzlich unter Beweis, dass Krieg für ihn ein Mittel zur Durchsetzung politischer Interessen ist“, sagte Kramer, der auch SPD-Mitglied ist.

„Für ihn schweigen die Waffen nur zu seinen Konditionen.“

Die Konsequenz daraus liegt für Kramer auf der Hand: „Wenn wir unsere liberale westliche Demokratie mit entsprechenden Grund- und Menschenrechten auch in leben wollen, dann müssen wir bereit und fähig sein, sie gegen Angriffe von innen und außen vehement zu verteidigen – auch notfalls mit Waffengewalt.“

Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: SPD-Logo (Archiv)
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?

Stephan Kramer

Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?

Thüringer Verfassungsschutz, SPD, Handelsblatt, Präsident Putin

Wann ist das Ereignis passiert?

Nicht erwähnt

Wo spielt die Handlung des Artikels?

Erfurt

Worum geht es in einem Satz?

Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, kritisiert das Grundsatzpapier von SPD-Politikern zur Neuausrichtung der Verteidigungspolitik und Gesprächen mit Russland, da er betont, dass Appeasement gegen Aggressoren historisch ineffektiv ist und die westliche Demokratie auch militärisch verteidigt werden muss.

Was war der Auslöser für den Vorfall?

Der Auslöser für die Kritik von Stephan Kramer an dem Grundsatzpapier mehrerer SPD-Politiker ist die Forderung nach einer Neuausrichtung der Verteidigungspolitik und Gesprächen mit Russland. Kramer betont, dass historische Erfahrungen zeigen, dass Pazifismus und Appeasement gegen aggressive Mächte wie Russland nicht erfolgreich sind. Er warnt, dass man bereit sein muss, die liberale Demokratie auch militärisch zu verteidigen.

Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?

Im Artikel wird die scharfe Kritik von Stephan Kramer, dem Präsidenten des Thüringer Verfassungsschutzes, an dem grundlegenden Papier mehrerer SPD-Politiker deutlich, die eine Neuausrichtung der Verteidigungspolitik und Gespräche mit Russland fordern. Er betont, dass Appeasement und Pazifismus in der Geschichte gegen Aggressoren wenig erfolgreich waren und fordert eine entschlossene Verteidigung der liberalen westlichen Demokratie, auch gegebenenfalls mit militärischer Gewalt.

Welche Konsequenzen werden genannt?

Die Folgen oder Konsequenzen, die im Artikel erwähnt werden, sind: die Notwendigkeit, die liberale westliche Demokratie mit Grund- und Menschenrechten zu verteidigen, die Bereitschaft und Fähigkeit, diese Demokratiek auch gegen Angriffe von innen und außen vehement zu verteidigen, die mögliche Notwendigkeit, dies notfalls mit Waffengewalt zu tun.

Gibt es bereits eine Stellungnahme?

Ja, der Artikel zitiert eine Stellungnahme von Stephan Kramer, dem Präsidenten des Thüringer Verfassungsschutzes. Er kritisiert das Grundsatzpapier mehrerer SPD-Politiker, das eine Neuausrichtung der Verteidigungspolitik und Gespräche mit Russland fordert, und betont, dass "Appeasement und Pazifismus noch nie erfolgreiche Mittel gegen Aggressoren und Krieg waren." Kramer erklärt, dass man bereit und fähig sein müsse, die liberale westliche Demokratie auch notfalls mit Waffengewalt zu verteidigen.

Erfurt: Eine Stadt mit reicher Geschichte

Erfurt, die Hauptstadt Thüringens, beeindruckt mit ihrer gut erhaltenen mittelalterlichen Altstadt. Die Stadt ist bekannt für den Erfurter Dom und die älteste noch funktionierende Universität Deutschlands, die im Jahr 1392 gegründet wurde. Erfurt bietet eine lebendige Kulturszene, die von zahlreichen Veranstaltungen und Festivals geprägt ist. Die Stadt ist auch ein wichtiger Standort für und Verwaltung in , was sich in der Vielzahl von politischen Institutionen widerspiegelt. Historisch gesehen spielte Erfurt eine zentrale Rolle in der Reformation und hat viele Denkmäler, die an diese bewegte Epoche erinnern.

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