Verkehrsunfall in Mönchengladbach: Tragische Folgen Mönchengladbach () – Am Nachmittag kam es auf der Bundesautobahn 61 in Fahrtrichtung Venlo zu einem schweren Verkehrsunfall, bei dem eine Person tödlich verletzt wurde, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1261754
Linnemann
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Politik: Debatte um Reichensteuer in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann schließt eine Ausweitung der sogenannten Reichensteuer nicht aus. Zugleich sagte er am Sonntag der ARD, der „Mittelstand und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1259514
Politische Entwicklungen in Deutschland Berlin () – Führende Unionspolitiker schließen eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei im Bund und in den Ländern aus. Hintergrund ist eine Äußerung des neuen Linken-Chefs Luigi … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1257428
Politische Umfragen und Wählerverhalten in Deutschland Berlin () – Die Union hat in der von Forsa gemessenen Wählergunst leicht zugelegt. In der wöchentlichen Erhebung für die Sender RTL und ntv … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1255397
Politische Forderungen zur Rentenreform in Berlin Berlin () – Die Junge Union fordert die Bundesregierung auf, bis zur Sommerpause Eckpunkte zur Rentenreform im Kabinett zu beschließen. Das berichtet das Nachrichtenmagazin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1255130
Politische Kontroversen in Berlin Berlin () – Die CDU hat die Bitte um Entschuldigung des Linken-Vorsitzenden Luigi Pantisano für seine Aussagen über eine angebliche „faschistische Politik“ abgelehnt.CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1254392
Politik in Berlin: Beamtenkritik und Reformen Berlin () – Beamtenbund-Chef Volker Geyer wirft Spitzenpolitikern der schwarz-roten Regierung Populismus vor. „Wer Beamte beschimpft, greift die Menschen an, die dieses Land am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1245811
Wirtschaft und Politik im Dialog in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat an das Treffen zwischen Arbeitgebern, Gewerkschaften und Politik am Mittwochabend eine klare Erwartung. Er erwarte, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1243159
Politik: Debatte um Beleidigung von Politikern Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat sich dafür ausgesprochen, den Straftatbestand der Politikerbeleidigung zu streichen. Für Vorschläge zur Streichung des Paragrafen 188 des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1237984
Wirtschaftspolitik in Berlin: Steuerreformen diskutiert Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat davor gewarnt, bei allen Sozial- und Steuerreformen immer nur die Normal- und Besserverdiener zur Kasse zu bitten.“Es gibt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1237801
Politische Veranstaltung in Berlin Berlin () – CSU-Chef Markus Söder und CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann sollen in der kommenden Woche bei einer Veranstaltung des „Seeheimer Kreises“ der SPD-Fraktion auftreten. Seeheimer-Sprecher Esra … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1236337
Politik: Wahltermin-Bündelung in Deutschland Berlin () – Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) fordert eine Bündelung von Wahlterminen in Deutschland nach US-Vorbild. „Eine ernsthafte Debatte, wie wir das verfassungsmäßig und gemeinsam mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1229006
Sozialleistungen und Politik in Deutschland Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann verlangt ein härteres Vorgehen des Staates gegen den Missbrauch von Sozialleistungen. Er fordert, flüchtigen Kriminellen das Bürgergeld zu streichen.“Beim … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1225208
Kommunikation und Reformen in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann mahnt eine bessere Kommunikation für die anstehenden Reformprojekte der Bundesregierung an. „Wenn die Menschen nicht sehen, warum wir das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1221081
Sozialpolitik und Proteste in Berlin Berlin () – Verdi-Chef Frank Werneke hat Proteste gegen Sozialabbau angekündigt.“Zur Gesundheitsreform bereiten wir gerade Aktionen vor, und in den nächsten Wochen und Monaten wird … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1215117
Politische Entwicklungen in Berlin: CDU-Sorgen Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann fürchtet angesichts wachsender Unzufriedenheit in den eigenen Reihen eine massive Austrittswelle aus der CDU. Das berichtet die „Bild“ unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1213155
Arbeitsmarktpolitik in Berlin: Flexibilität und Schutz Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner hat sich offen für eine Ausweitung der täglichen Maximalarbeitszeit gezeigt. In der Realität zeige sich heute, dass es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207585
Gesundheitspolitik: Reform der Krankenkassen in Berlin Berlin () – Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Christos Pantazis, unterstützt den Vorstoß von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann zum Umbau der Krankenkassenlandschaft und zur Reduzierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207011
Politische Entwicklungen in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Die Bemühungen der CDU-Bundesspitze, in den ländlichen Regionen Ostdeutschlands mehr Präsenz zu zeigen und der AfD die Stirn zu bieten, kommen nicht in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206920
Wirtschaft: Entlastungsplan für deutsche Unternehmen Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat einen eigenen Drei-Punkte-Plan zur Entlastung der deutschen Wirtschaft vorgelegt. „Unser Mittelstand und unser Handwerk brauchen ein Signal des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205720
Politik: Debatte über Schuldenbremse in Berlin Berlin () – In der von SPD-Fraktionschef Matthias Miersch entfachten Debatte über ein mögliches Aussetzen der Schuldenbremse wegen des Iran-Krieges weist Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203634
Steuerreformvorschläge in Berlin: CDU und CSU Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann begrüßt den von zwei Unionspolitikern vorgelegten Plan zur Reform der Einkommensteuer und ist offen für eine Anhebung des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201032
Gesundheitspolitik in Deutschland: Reformvorschläge diskutiert Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat vorgeschlagen, die Zahl der Krankenkassen in Deutschland drastisch zu reduzieren und dafür eine Mindestgröße als Kriterium für einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1196387
Steuerpolitik in Berlin: Debatte um Spitzensteuersatz Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes zumindest für das untere Ende dieser Steuergruppe abgelehnt. Mit 80.000 Euro Einkommen sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1196319
Politik in Berlin: Beamte und Entlastungsprämie Berlin () – Die Beamten in Bund und Ländern dürfen nach Überzeugung von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann auf keinen Fall in den Genuss der geplanten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1196152
Gesundheitsreform-Debatte in Berlin Berlin () – Die Forderung von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann, die Zahl der gesetzlichen Krankenversicherungen drastisch zusammenzustreichen, sorgt in der Gesundheitsbranche für heftige Kritik.“Hier wird mal wieder eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194244
Wirtschaftsdebatte zur Senkung der Spritpreise in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann fordert eine schnellere Einführung des Tankrabatts als bisher geplant. Der Rabatt müsse in der ersten Mai-Hälfte an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193928
Gesundheitssystemreform in Deutschland: CDU-Vorschlag Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann ist dafür, die meisten der derzeit 93 gesetzlichen Krankenkassen abzuschaffen. „Zehn Krankenkassen in Deutschland reichen“, sagte Linnemann den Sendern RTL … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193822
Politische Stimmung in Deutschland: Umfragen aus Berlin Berlin () – Die Union liegt in der von Forsa gemessenen Wählergunst weiter knapp vor der AfD. In der wöchentlichen Erhebung für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183168
Politik: Unionsführung koordiniert Reformstrategie in Berlin Berlin () – Nach der Reformoffensive von Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) hat die Führung der Union ihr Vorgehen bei den anstehen Verhandlungen abgestimmt. Bundeskanzler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180209
Politische Stimmung in Deutschland sinkt Berlin () – Die Union hat in der von Forsa gemessenen Wählergunst wieder nachgelassen und liegt nur noch knapp vor der AfD. In der wöchentlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177460
Unterstützung für Merz in der Politik München () – CSU-Chef Markus Söder hat sich klar hinter eine erneute Kanzlerkandidatur von Friedrich Merz (CDU) gestellt. „Friedrich Merz wird uns zum Glück … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177219
Politische Entwicklungen in Rheinland-Pfalz Berlin () – Nachdem die CDU bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz laut ersten Prognosen stärkste Kraft geworden ist, hat Generalsekretär Carsten Linnemann sich erleichtert gezeigt, aber … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176008
Gesundheitsversorgung und Sozialpolitik in Berlin Berlin () – In den Verhandlungen um Sparmaßnahmen in der gesetzlichen Krankenversicherung hat das Arbeitsministerium von Bärbel Bas (SPD) eine Übernahme der Krankenversicherungskosten für Bürgergeldempfänger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171097
Wahlergebnisse und politische Reaktionen in Baden-Württemberg Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann will nach den ersten Prognosen zur Landtagswahl in Baden-Württemberg die Wahlniederlage seiner Partei noch nicht eingestehen. Man warte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163594
Politische Wahlen in Baden-Württemberg 2023 Stuttgart/Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann rechnet bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg an diesem Sonntag mit einem knappen Wahlausgang. Linnemann sagte der „Rheinischen Post“ (Samstag): … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162608
Wirtschaft in Berlin: Spritpreise und Marktkontrolle Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann erteilt einem Spritpreisdeckel eine Absage, fordert aber mehr Kontrolle.“Wir brauchen eine Marktmachtkontrolle“, sagte Linnemann den Sendern RTL und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160840
Sozialreform in Berlin: Bürgergeld-Diskussion Berlin () – Vor der Abstimmung über die Bürgergeld-Reform an diesem Donnerstag im Bundestag hat Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) das geplante Vorhaben verteidigt.Der „Rheinischen Post“ (Donnerstag) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160648
Politische Stimmung in Deutschland 2026 Berlin () – Die Union hält die AfD in der von Forsa gemessenen Wählergunst weiter knapp auf Abstand. In der wöchentlichen Erhebung für die Sender … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159256
Wirtschaftliche Bedenken wegen steigender Ölpreise in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat im Hinblick auf die Iran-Krise vor einer Verdoppelung der Inflation durch steigende Ölpreise gewarnt. Das könne … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159169
CDU-Politik und Reformforderungen in Stuttgart Berlin () – Vor dem Bundesparteitag der CDU, der an diesem Freitag in Stuttgart beginnen soll, haben sich mehrere Politiker der Partei hinter den Parteivorsitzenden, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149404
Wirtschaftliche Herausforderungen in Deutschland 2023 München () – Ifo-Präsident Clemens Fuest hat die Pläne von SPD-Finanzminister Lars Klingbeil, die Steuern für mittlere und untere Einkommen zu senken, als kaum finanzierbar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147369
Politik und Reformen in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat Politiker dazu aufgefordert, bei den anstehenden Reformen mit gutem Beispiel voranzugehen. Für ihn sei klar, dass „auch Politiker … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147156
Steuerreform-Debatte in Berlin: SPD versus Union Berlin () – In der Debatte um eine Steuerreform sprechen sich SPD-Politiker auch für eine stärkere Belastung von Gutverdienern und Steuererhöhungen aus und stoßen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146761
Politik in Berlin: Merz‘ Zukunftsperspektiven Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann prophezeit Parteichef Friedrich Merz beste Voraussetzungen für eine lange politische Karriere. „Er hat`s selber gesagt: Sein Vater ist über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146740
Politik Köln: Steuerentlastung und ihre Folgen Köln () – Die von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann ins Spiel gebrachte Entlastung bei der Einkommensteuer würde zu einem staatlichen Einnahmen-Minus in Milliardenhöhe führen. „Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146624
Steuerreform-Debatte in Berlin: Reaktionen und Meinungen Berlin () – Die AfD begrüßt die Vorstöße von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann für eine Reform des Spitzensteuersatzes sowie des Bürgergelds.Der Mittelstand müsse im Zuge … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145726
Politische Auseinandersetzung um Steuerreform in Berlin Berlin () – Im Streit um eine Entlastung bei der Einkommensteuer zeichnet sich ein neuer Konflikt zwischen Union und SPD ab. Der wirtschaftspolitische Sprecher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145636
Steuerpolitik in München: Skepsis über Entlastungen München () – Der Präsident des Münchener Ifo-Instituts, Clemens Fuest, sieht für den Vorstoß von Generalsekretär Carsten Linnemann (CDU) zur Entlastung bei der Einkommensteuer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145563
Politik: Steuerreformforderungen in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann dringt auf spürbare Senkungen bei der Einkommensteuer.“Bei der Einkommensteuer muss geliefert werden“, sagte Linnemann der „Bild am Sonntag“. „Ich finde, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145440
Politik: Reformen zur Grundsicherung in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann sieht die zum März geplante Ablösung des Bürgergeldes durch die neue Grundsicherung nur als ersten Schritt zu weiteren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145351
Gleichstellung der Geschlechter in der Politik Berlin () – Die Vorsitzende der Frauen-Union, Nina Warken, ruft ihre Partei dazu auf, Frauen gleichberechtigt in Gremien und bei Wahlen zu berücksichtigen. „Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144449
Umfrage zu Wählergunst in Deutschland Berlin () – In der von Forsa gemessenen Wählergunst bleibt die Union mit 26 Prozent unverändert stärkste politische Kraft. Die AfD folgt in der wöchentlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141674
Gesundheitspolitik in Berlin: Finanzierung der GKV Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat sich von Überlegungen der SPD distanziert, künftig auch Erträge aus Vermietungen und Kapitalerträge zur Finanzierung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140481
Rentenversicherung und Gerechtigkeit in Berlin Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf fordert eine Ausweitung der Rentenversicherungspflicht auf Beamte, Selbstständige und Politiker. „Dass ich als Politiker innerhalb von wenigen Jahren wirklich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140439
Sozialreformdebatte in Berlin: Finanzierung im Fokus Berlin () – Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, hat den Vorschlag seiner Partei, die Finanzierung von Sozialleistungen grundlegend zu verändern, verteidigt.“Es geht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140358
Politik und Gesundheit: Debatte in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hält wenig vom SPD-Vorschlag, eine Gesundheitsabgabe auf Miet- und Kapitaleinkünfte zu erheben, um die Kassenbeiträge zu stabilisieren. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140115
Gebäudeenergiegesetz Reform und bevorstehende Wahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg Berlin () – Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner hat die Bundesregierung aufgefordert, bis Ende des Monats Eckpunkte für eine Reform des Gebäudeenergiegesetzes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137981
Gesellschaftliche Debatte über Social Media-Nutzung Berlin () – Der CDU-Landesverband Schleswig-Holstein fordert in einem Antrag für den CDU-Parteitag ein Verbot von Social Media für Kinder unter 16 Jahren.Unterstützung kommt von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137755
Politik: Teilzeitanspruch und Wirtschaft in Berlin Berlin () – Nach den Diskussionen über die Forderung des CDU-Wirtschaftsflügels, den Rechtsanspruch auf Teilzeit einzuschränken, hat sich die Partei nun auf eine Formulierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1135787
Politische Umfrage zur Wählergunst in Deutschland Berlin () – Die Union liegt in der von Forsa gemessenen Wählergunst weiter vor der AfD. In der wöchentlichen Erhebung für die Sender RTL … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1135561
Gesundheitspolitik in Deutschland: Reformdebatte entbrannt Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann stellt sich gegen die Forderung des CDU-Wirtschaftsrats, dass Zahnarztbesuche künftig nicht mehr von der gesetzlichen Krankenversicherung bezahlt werden sollen.Deutschland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1134502
Sozialpolitik im Fokus: Maßnahmen gegen Missbrauch in NRW Berlin () – Die NRW-CDU will den Missbrauch von Sozialleistungen durch kriminelle Banden massiv einschränken. In einem Antrag für den Bundesparteitag in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1133201
Wirtschaft: Debatte um Minijobs in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hält nichts davon, die Abschaffung der Minijobs in den Fokus der Arbeitsdebatte zu stellen. „Es gibt sehr viele … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130355
Soziale Reformen und Partei-Kommunikation in Berlin Berlin () – Der Chef des Arbeitnehmerflügels der CDU, Denis Radtke, hat die Art und Weise, wie die eigene Partei über Reformen in den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127983
Verwaltungspolitik in Berlin: Fristenlösung vorgeschlagen Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann will die deutsche Verwaltung mit einer radikalen Fristenlösung beschleunigen.Linnemann sagte der „Bild am Sonntag“: „Mehr Tempo schaffen wir, in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120222
Politik in Berlin: Grundsicherung und öffentliche Kontroversen Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat die Einführung der neuen Grundsicherung anstelle des bisherigen Bürgergelds gegen Kritik aus der Opposition und von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117713
Wirtschaftliche Reformen in Berlin gefordert Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann fordert ein umfassendes Reformpaket der schwarz-roten Koalition. Nach dem Zweiten Weltkrieg habe es ein Wirtschaftswunder gegeben und Politiker, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109791
Sicherheitspolitik in Berlin: Bundeswehr und Ukraine Berlin () – Nach der Einigung über Sicherheitsgarantien auf dem Gipfel in Paris will CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann keine Bundeswehrsoldaten für einen Einsatz direkt in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109548
Politische Diskussion zur Körperschaftsteuer in Deutschland Berlin () – Der Vorstoß des CSU-Vorsitzenden Markus Söder, die Senkung der Körperschaftsteuer auf 2026 vorzuziehen, stößt in der CDU auf Zustimmung.Der „Bild“ (Dienstagausgabe) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108322
Rentenreform-Debatte in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hält den Vorschlag, die Rente künftig an die Zahl der Beitragsjahre zu koppeln, für diskussionswürdig. „Die Rentenkommission muss jetzt ohne Denkverbote … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084470
Politik: AfD und Vorwürfe des Extremismus Berlin () – Aus Sicht der CDU verschärft die AfD ihren Kurs in Richtung Rechtsextremismus. „Die AfD radikalisiert sich unter der Führung von Alice … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083445
Politik: Bundestagsabstimmung zum Rentenpaket in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat eine eigene schwarz-rote Mehrheit bei der am Freitag anstehenden Bundestagsabstimmung über das Rentenpaket für unabdingbar erklärt.“Die CDU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080495
Gesellschaftlicher Zusammenhalt: Diskussion in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann wirbt weiter für die Einführung eines verpflichtenden Gesellschaftsjahres. „Die Einführung eines Gesellschaftsjahrs hat für mich höchste Priorität“, sagte Linnemann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078481
Politik: Widerstand gegen Rentenreform in Berlin Berlin () – Die Junge Gruppe der Union im Bundestag hält das Rentenpaket der Bundesregierung weiter für „nicht zustimmungsfähig“. Man bleibe bei der inhaltlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077020
Sozialpolitik in Deutschland: Flüchtlingsleistungen reformiert Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat die Kabinettsentscheidung zum Wechsel ukrainischer Geflüchteter vom Bürgergeld ins Asylbewerbergeld als wichtigen Schritt hin zu mehr sozialpolitischer Gerechtigkeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1065520
Politische Entscheidungen im Bundestag Berlin Berlin () – Im Bundestag kommen am späten Donnerstagnachmittag die Spitzen von CDU, CSU und SPD zum Koalitionsausschuss zusammen.Wie Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) im Vorfeld … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060230
Politik in Berlin: SPD und CDU im Konflikt Berlin () – Die CDU hat mit Unverständnis auf das Vorhaben der SPD-Linken reagiert, mit einem Mitgliederbegehren die Reform des Bürgergelds noch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056566
Politische Reformen für Deutschland entwerfen Berlin () – Die Generalsekretäre von CDU und SPD, Carsten Linnemann und Tim Klüssendorf, stimmen in einem gemeinsamen Gastbeitrag für das Nachrichtenportal T-Online das Land … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1055214
Politik: Rückgang der Asylzahlen in Deutschland Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat positiv überrascht auf den jüngsten Rückgang der Asylzahlen in Deutschland reagiert. „Also wenn mir jemand vor einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049335
Gesellschaftliche Debatte über ukrainische Flüchtlinge in Deutschland Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann kritisiert, dass immer mehr junge ukrainische Männer nach Deutschland kommen. „Ich will niemanden ausweisen, aber wenn jemand … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049276
Wirtschaftspolitik im Saarland: EU-Zölle thematisiert Saarbrücken/Berlin () – Die Ministerpräsidentin des Saarlandes, Anke Rehlinger (SPD), hat sich für eine Ausweitung von EU-Zöllen auf chinesischen Stahl ausgesprochen.In der ARD-Sendung „Bericht aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048962
Politik: Zuzug ukrainischer Männer in Deutschland Berlin () – Die CDU will den Anstieg der Zahl wehrfähiger Ukrainer in Deutschland stoppen.“Es braucht ukrainische Soldaten, die ihr Land verteidigen“, sagte CDU-Generalsekretär … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040087
Politische Debatte in Rheinland-Pfalz Mainz () – Der SPD-Vizevorsitzende Alexander Schweitzer hat die Absage von CDU-Chef Friedrich Merz an eine Zusammenarbeit seiner Partei mit der AfD begrüßt.“Das ist für einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035489
Politik in Deutschland: Merz über AfD-Position Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz hat mit Blick auf die Wahlen im kommenden Jahr seine Ablehnung jeglicher Zusammenarbeit mit der AfD bekräftigt.Vor allem, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034931
Sozialpolitik in Kassel: Bürgergeld-Reform im Fokus Kassel () – Der frühere Präsident des Bundessozialgerichts, Rainer Schlegel, hält die verschärften Sanktionen in der neuen Grundsicherung für verfassungsgemäß.In einem Gutachten, über das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030226
Politik in Rheinland-Pfalz: Bürgergeldreform-Diskussion Mainz () – Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und stellvertretende Vorsitzende der SPD, Alexander Schweitzer, warnt die Union vor überzogenen Erwartungen bei der Bürgergeldreform. „Die Union blieb zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1027278
Sozialpolitik in Berlin: Neue Maßnahmen gegen Betrug Berlin () – Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) will mit einem kommunalen Quadratmeterdeckel den Sozialbetrug mit Schrottimmobilien bekämpfen. Bas kündigte in „Bild am Sonntag“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1026624
Reformen in der deutschen Politik: Herausforderungen in Berlin Berlin () – Bundesfinanzminister und Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) hat die Bürger in Deutschland auf eine lange Phase der Reformen eingeschworen. „Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021855
Klimaaktivismus in Berlin und politische Reaktionen Berlin () – Klimaaktivisten der „Neuen Generation“ sind am Montag in das Konrad-Adenauer-Haus eingedrungen. Die Nachfolger der „Letzten Generation“ wollten sich offenbar während der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019632
Gesellschaftliche Debatte über Social Media-Nutzung Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann zeigt sich offen für ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche. Linnemann sagte der „Rheinischen Post“: „Wenn wir das einfach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017601
Sozialrechtliche Debatte in Berlin Berlin () – Der Sozialrechtler Udo Geiger widerspricht dem Vorstoß von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann, EU-Ausländern mit Minijob Bürgergeld zu streichen. „Eine Regelung, die nur Staatsangehörige anderer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013313
Sozialpolitik und Missbrauch von Leistungen in Duisburg Nürnberg () – Der frühere Vorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, fordert bei der Reform des Bürgergelds gesetzliche Änderungen, um Sozialmissbrauch durch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005980
Medienkritik in Bayern: Söder äußert sich München () – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) kritisiert den NDR für die Absetzung der Moderatorin Julia Ruhs für die Folgen des Formats „Klar“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005456
Politische Kontroversen zur Medienfreiheit in Berlin Berlin () – Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) hat die Drohung von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann, die Rundfunkbeiträge einzufrieren, weil der Norddeutsche Rundfunk (NDR) eine Moderatorin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004702
Sozialbetrugsbekämpfung in Deutschland: Maßnahmen und Debatte Berlin () – Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) will zügig ein Maßnahmenpaket zur Eindämmung von Sozialbetrug vorlegen.Der „Bild“ (Montagsausgabe) sagte Bas: „Ein hartes Vorgehen gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1001972
Debattenkultur im öffentlichen Rundfunk Hamburg Hamburg () – Die Moderatorin Julia Ruhs wird künftig nicht mehr für den NDR das Format „Klar“ moderieren. Das gab der Norddeutsche Rundfunk bekannt. Sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998228
Bildungspolitik in Berlin: Lehrer anwerben statt belasten Berlin () – Der Bundesvorsitzende des Beamtenbunds und Tarifunion dbb, Volker Geyer, hat Forderungen nach einem Verbeamtungsstopp für Lehrkräfte eine klare Absage erteilt.“Es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997717
Politik in Berlin: Aktivrente im Fokus Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat die geplante Einführung der Aktivrente gegen Kritik von Ökonomen und der Opposition verteidigt.“Der jetzt vorliegende Gesetzentwurf zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996694
Berlin () – Die CDU hat die Forderung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach einer grundlegenden Reform des Sozialstaates begrüßt. „Der Bundespräsident hat recht: Wir müssen den Sozialstaat zukunftsfähig machen, Fehlanreize … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995544
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