ABAKUS unterwegs: Recap KI-Event Horizons #25 vom 02.09.2025 Am 2. September 2025 fand im Alten Rathaus Hannover und in einigen umgebenden Gebäuden die KI-Veranstaltung „Horizons“ statt. Die Konferenz bot zum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/1050643-abakus-unterwegs-recap-ki-event-horizons-25-vom-02-09-2025.html
Innenministerium
472 Beiträge
Gesellschaft: Neuer Einsatzwagen in Genthin Genthin () – Das Jerichower Land hat einen neuen Gerätewagen für Gefahrguteinsätze erhalten. Das Land Sachsen-Anhalt hat die Anschaffung des Spezialfahrzeugs mit 300.000 Euro gefördert, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004534
Niedersachsen: Polizei ermittelt gegen Beamte Hannover () – Die Polizei in Niedersachsen hat am Dienstag bei sieben Beamten Durchsuchungen wegen des Vorwurfs einer Beteiligung an einer Chatgruppe mit verfassungsfeindlichen Inhalten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004295
Katastrophenschutz-Übungen in Rheinland-Pfalz Mainz () – Am 27. September führt Rheinland-Pfalz den ersten landesweiten Übungstag für Brand- und Katastrophenschutz durch. Von 8:00 bis 16:00 Uhr finden in rund 100 Übungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998628
Sicherheitspolitik in Schleswig-Holstein Kiel () – Das Innenministerium hat einen Gesetzentwurf zur Erhöhung der Sicherheit in Schleswig-Holstein vorgelegt. Wie das Ministerium am Donnerstag mitteilte, handelt es sich um das gemeinsam … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998424
Gesellschaft: Wertschätzung für Einsatzkräfte in Hessen Wiesbaden () – Die hessische Landesregierung hat anlässlich des internationalen Tags des Respekts am 18. September zu mehr Wertschätzung für Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienste … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998060
Satellitenkommunikation und digitale Infrastruktur in Baden-Württemberg Stuttgart () – Baden-Württemberg hat mit einer hochkarätigen Veranstaltung in Berlin ein Zeichen für eine resiliente, souveräne und unabhängige Satellitenkommunikation in Europa gesetzt. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996075
Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat am Montag die Mitarbeiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz informiert, dass er beabsichtigt, den bisherigen Vizepräsidenten Sinan Selen zum neuen Präsidenten des Bundesamtes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994062
Niedersachsen () – Die Polizei Niedersachsen hat erfolgreich 28.000 IT-Arbeitsplätze modernisiert. Dies teilte das niedersächsische Innenministerium am Montag mit. Der Rollout des neuen „PolizeiClients 2.0“ wurde abgeschlossen und ermöglicht den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994041
Berlin () – Die Bundesregierung steht einem Medienbericht zufolge offenbar kurz davor, Abschiebungen afghanischer Staatsbürger in ihre Heimat massiv auszuweiten.Wie die „Bild“ schreibt, bereitet das Bundesinnenministerium von Alexander Dobrindt (CSU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992713
Sachsen () – Der bundesweite Warntag ist in Sachsen nach Angaben der Behörden erfolgreich gewesen. Am Donnerstag waren deutschlandweit die Warnsysteme für den Krisen- und Katastrophenfall erprobt worden. Um 11:00 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=991383
Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) baut sein Ministerium um.In einem Brief an die Mitarbeiter des Ministeriums, über den der „Spiegel“ berichtet, kündigt Dobrindt an, dass es neben den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=987606
Magdeburg () – Das Innenministerium des Landes Sachsen-Anhalt hat die monatlichen Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Tätigkeiten in den Einheiten des Katastrophenschutzes angepasst. Rückwirkend zum 1. August wurden die monatlichen Entschädigungspauschalen um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=986578
Berlin () – Das Bundesinnenministerium (BMI) hat den Moscheeverband Ditib aufgefordert, sich gegen Islamismus und Antisemitismus zu positionieren. „Wir erwarten von Kooperationspartnern der Bundesregierung eine klare Distanzierung zu Organisationen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=986571
Görlitz () – Die sächsische Polizei hat bei der diesjährigen Verkehrssicherheitsaktion ‚Die Schule hat begonnen!‘ insgesamt 2.808 Verkehrsverstöße festgestellt. Das teilte das Innenministerium am Sonntag mit. Die Zahl liegt etwa … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=985831
Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalen hat als erstes Bundesland die Anwendung des „EasyCode Stahlbau“ ermöglicht. Das Innenministerium teilte am Donnerstag mit, dass Planer nun alternativ zu den europäischen Vorschriften auf das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=982432
Saarbrücken () – Innenminister Michael Ebling wird an einer Gedenkveranstaltung für den getöteten Polizeibeamten Simon B. teilnehmen. Das teilte das rheinland-pfälzische Innenministerium mit. Der Polizist war im August in Völklingen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=982035
Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will zügig eine gesetzliche Regelung für den Einsatz der Vorratsdatenspeicherung zur Verbrechensbekämpfung schaffen.“Wir sind mit dem Gesetzentwurf in meinem Haus schon weit fortgeschritten“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=981944
Berlin () – Die Bundesregierung erwartet, dass nach der Umsetzung der GEAS-Reform und weiterer begleitender Gesetzesvorhaben Abschiebungen schneller vonstattengehen können.Es gebe in der EU zwischen den Mitgliedstaaten insgesamt eine große … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=981281
München () – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann ist zu einem dreitägigen Informationsbesuch nach Israel aufgebrochen. Der Minister will sich vor Ort über die aktuelle Situation im Nahen Osten informieren und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980967
Magdeburg () – Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt hat den Entwurf für ein Abschiebungssicherungsgesetz verabschiedet. Das teilte das Innenministerium am Dienstag mit. Das Gesetz soll den Vollzug von Abschiebungshaft und Ausreisegewahrsam … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980057
Berlin () – In den Ländern stößt die Ankündigung von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU), erstmals auch zweite Pässe von Tatverdächtigen zu erfassen, überwiegend auf Skepsis.Ein Sprecher der Hamburger Behörde für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=978910
Ingolstadt () – Auf der 9. Landeskonferenz der Bayerischen Sicherheitswacht hat Innenminister Joachim Herrmann (CSU) einen neuen Höchststand bei den ehrenamtlich Tätigen bekanntgegeben. Erstmals engagieren sich mehr als 1.500 Frauen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=978323
Kabul () – Nach dem schweren Erdbeben im Osten Afghanistans ist die Zahl der bestätigten Todesfälle deutlich gestiegen. Das Innenministerium der Taliban meldete am Montag, dass die Zahl der Toten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=977777
Düsseldorf () – Bei der Polizei Nordrhein-Westfalen (NRW) beginnen im September mehr als 3.000 Frauen und Männer ihre Ausbildung. Das teilte das NRW-Innenministerium am Sonntag mit. Neben 3.000 Kommissaranwärtern, zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=977190
Dresden () – In Dresden ist ein zweiter Tatverdächtiger nach einer gefährlichen Körperverletzung festgenommen worden. Das teilte das sächsische Innenministerium am Freitagnachmittag mit. Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) lobte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=975927
Erfurt () – Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat strukturelle Reformen der internen Ermittlungen bei der Polizei gefordert. Der innenpolitische Sprecher Ronald Hande teilte am Freitag mit, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=975571
München () – Die bayerische Landesregierung und die Stadt München werben gemeinsam für eine Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Spiele 2036, 2040 oder 2044. Ministerpräsident Markus Söder (CSU), Oberbürgermeister … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=974004
Wiesbaden () – Die Zahl der Cyberangriffe auf hessische Kommunen ist in diesem Jahr deutlich zurückgegangen. Wie das hessische Innenministerium am Donnerstag mitteilte, wurden dem Hessen CyberCompetence Center bislang nur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=973806
Düsseldorf () – Das Land Nordrhein-Westfalen schlägt bei der Auswertung von Tatverdächtigen nach Nationalitäten einen neuen Weg ein. Zukünftig werden auch Mehrfachstaatsangehörigkeiten von ermittelten Tatverdächtigen und Opfern in der jährlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=973180
Potsdam () – Die Brandenburger Grünen haben die Landesregierung aufgefordert, die Finanzierung der AfD-nahen Erasmus-Stiftung sofort zu stoppen. Seit 2021 habe das Innenministerium Projekte der Organisation mit über 100.000 Euro … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=972346
Hannover () – Die niedersächsische Landesregierung hat die Kompetenzen im Bereich Digitalisierung im Innenministerium gebündelt und eine zweite Digitalisierungsstaatssekretärin eingesetzt. Das teilte die Landesregierung am Dienstag mit. Ab dem 1. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=971610
Stuttgart () – Das Innenministerium in Baden-Württemberg hat 154 neue Polizeibeamte nach ihrer Ausbildung in den Dienst verabschiedet. Die Absolventen haben ihre zweieinhalbjährige Ausbildung im mittleren Polizeivollzugsdienst erfolgreich abgeschlossen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=971070
Hanau () – Die Stadt Hanau scheidet zum 1. Januar 2026 aus dem Main-Kinzig-Kreis aus und wird kreisfrei. Das teilte das hessische Innenministerium am Montag mit. Die Genehmigung des Grenzänderungsvertrags … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=970350
Schwerin () – Die Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern trauert um einen im Saarland getöteten Polizeibeamten. Der 34-Jährige war während eines Einsatzes tödlich verletzt worden, wie das Innenministerium in Schwerin am Freitag mitteilte. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=966932
Wiesbaden () – Noch bis zum 31. August können Vereine in Hessen Fördermittel für Brauchtumspflege beantragen. Das teilte das Hessische Innenministerium am Montag mit. Rund 150 Anträge sind bereits eingegangen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=959680
Magdeburg () – Bei einer einwöchigen Geschwindigkeitskontrollaktion der Landespolizei Sachsen-Anhalt sind mehr als 10.200 Fahrzeugführer wegen zu schnellen Fahrens erwischt worden. Das teilte das Innenministerium mit. Rund 1.000 Beamte überprüften … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=957822
Rust () – Ein mutmaßlicher Sexualstraftäter ist in Rust festgenommen worden. Das teilte das baden-württembergische Innenministerium mit. Der Verdächtige war zuvor international gesucht worden. Innenminister Thomas Strobl lobte die Zusammenarbeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=957794
Potsdam () – Das Land Brandenburg unterstützt Kommunen bei der Integration von Menschen mit Migrationsgeschichte mit bis zu 9 Millionen Euro jährlich aus dem Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+). Die Förderung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=956784
Sörup () – Das Innenministerium Schleswig-Holstein hat bis zu 3,132 Millionen Euro Städtebauförderungsmittel für den Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Sörup freigegeben. Das teilte das Ministerium am Freitag mit. Die Gemeinde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=956520
Potsdam () – Der brandenburgische Landesverband der AfD ist vom Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuft worden. Das teilten Landesinnenminister René Wilke und der Leiter des Landesamtes für Verfassungsschutz, Wilfried … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=955464
Thulendorf () – Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Christian Pegel (SPD) wird am Freitagnachmittag einen Zuwendungsbescheid über 190.000 Euro an die Gemeinde Thulendorf übergeben. Das Geld ist für den Kauf eines neuen Löschgruppenfahrzeugs … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=952255
Kiel () – Das Innenministerium Schleswig-Holstein hat erstmals eine flächendeckende Erhebung zum Einzelhandel im Land vorgelegt. Die Daten erfassen rund 12.900 Betriebe mit einer Gesamtverkaufsfläche von 5,2 Millionen Quadratmetern, was … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=951081
Nürnberg () – Die bayerische Polizei startet ein Pilotprojekt mit vollelektrischen Motorrädern. In Nürnberg und Kempten werden die Fahrzeuge des Herstellers Zero Motorcycles ein Jahr lang im Einsatzalltag getestet, teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=950577
Düsseldorf () – Bei einer landesweiten Kontrollaktion der Polizei in Nordrhein-Westfalen sind am Freitag bei mehr als 3.400 überprüften Lastwagen über 2.400 Verstöße festgestellt worden. Wie das Innenministerium mitteilte, lag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=949145
Stuttgart () – Die Zahl der Verkehrsunfälle in Baden-Württemberg ist im ersten Halbjahr leicht gesunken. Wie das Innenministerium am Freitag mitteilte, registrierte die Polizei rund 151.000 Unfälle, ein Minus von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=947888
Dresden () – Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) hat dem Landesfeuerwehrverband einen Zuwendungsbescheid über 750.000 Euro übergeben. Damit unterstützt der Freistaat die Arbeit des Dachverbandes sächsischer Feuerwehren, teilte das Innenministerium … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=943739
Schwerin () – Mecklenburg-Vorpommern hat ein neues Konzept zur Gewaltprävention an Schulen vorgestellt. Das Bildungs- und das Innenministerium des Landes teilten am Dienstag mit, dass damit Lehrkräfte, Schüler und Eltern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=943522
Stuttgart () – Das Innenministerium hat ein neues Förderprogramm zur Verbesserung der Sireneninfrastruktur in Baden-Württemberg aufgelegt. Mit dem Sirenenförderprogramm 2025 werden den Städten und Gemeinden im Land insgesamt 1,5 Millionen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=943355
Stuttgart () – Das Landeskriminalamt Baden-Württemberg hat einen Schlag gegen international organisierte Telefonbetrüger geführt. Haftbefehle gegen mutmaßliche Callcenter-Betreiber wurden vollstreckt, wie das Innenministerium am Freitag mitteilte. Die Täter hatten sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=939522
Düsseldorf () – Auf der Bahnstrecke zwischen Duisburg und Düsseldorf hat es wohl einen weiteren Brandanschlag gegeben. Eine zweite Schadstelle sei entdeckt worden, die ebenfalls durch einen Brandanschlag verursacht worden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=939123
Kiel () – Das schleswig-holsteinische Innenministerium hat dem Landtag einen Vorschlag zur Eingemeindung des gemeindefreien Sachsenwaldes vorgelegt. Wie das Ministerium am Mittwoch mitteilte, soll der größte Teil des Forstgutsbezirks künftig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=936241
Hannover () – Die niedersächsische Landesregierung hat den Entwurf für ein neues Kommunalfördergesetz (NKomFöG) beschlossen. Das teilte das Innenministerium am Dienstag mit. Mit dem Gesetz sollen Fördermittel für Städte und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=935037
Neu-Isenburg () – Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) hat einen Förderbescheid in Höhe von 50.000 Euro für die interkommunale Zusammenarbeit der Stadtwerke Neu-Isenburg und Dreieich übergeben. Das Geld unterstützt die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=934571
Frankfurt am Main () – Hessen führt gemeinsam mit neun weiteren Bundesländern einen neuen, fälschungssicheren Polizeidienstausweis ein. Wie das Innenministerium am Montag mitteilte, wurde bei der Entwicklung besonderer Wert auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=933017
Kiel () – Die schleswig-holsteinische Landesregierung hat den Entwurf für ein neues Landesverfassungsschutzgesetz erstmals im Kabinett beraten. Damit soll das über 30 Jahre alte Gesetz durch eine moderne Fassung ersetzt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=932863
Lebach () – Ab dem 1. August können Antragsteller für Ausweisdokumente in der Ausländerbehörde des Saarlandes in Lebach ihr biometrisches Lichtbild direkt vor Ort aufnehmen lassen. Das teilte das Innenministerium … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=932837
Berlin () – Ein Brandbrief von Kommunalpolitikern der Grünen in Thüringen, die über massive Anfeindungen im Alltag klagen, sorgt bei der Bundesspitze der Partei für Betroffenheit. „Die Schilderungen unserer beiden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=931347
Werder/Havel () – Die AfD Brandenburg hat ihren Eilantrag gegen die Einstufung als „gesichert extremistische Bestrebung“ durch den Verfassungsschutz zurückgezogen. Das teilte der Landesverband am Donnerstag mit. Die Klage im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=929364
Wiesbaden () – Innenminister Roman Poseck (CDU) hat am Donnerstag die „Rote Linie – pädagogische Fachstelle Rechtsextremismus“ besucht und dabei die Bedeutung der Arbeit dieser Einrichtung hervorgehoben. Er erklärte, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=929119
Marburg () – Der Landkreis Marburg-Biedenkopf erhält 100.000 Euro vom Land Hessen, um die interkommunale Zusammenarbeit im Bereich der Gewerbeüberwachung zu stärken. Das teilte das hessische Innenministerium am Donnerstag mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=928458
Stuttgart () – Der Ministerrat von Baden-Württemberg hat ein Verbot für das Führen von Waffen und Messern in Verkehrsmitteln des öffentlichen Personennahverkehrs beschlossen. Das teilte das Innenministerium am Donnerstag mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=928277
Potsdam () – Die Landesregierung Brandenburg und die Gewerkschaften haben den Tarifvertrag zum Verwaltungsumbau (TV Umbau II) bis zum 31. Dezember 2025 verlängert. Das teilten beide Seiten am Dienstag mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=925948
Mainz () – Ein 80 Kilogramm schweres Fossil eines urzeitlichen Schachtelhalms ist seit heute im Landesmuseum Mainz zu sehen. Das 297 Millionen Jahre alte Stammstück der ausgestorbenen Art Calamites gigas … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=925799
Potsdam () – Die CDU-Fraktion im Brandenburger Landtag hat hohe Erwartungen an den neu ernannten zweiten Staatssekretär im Innenministerium geäußert. Der innenpolitische Sprecher Rainer Genilke teilte mit, dass von dessen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=925022
Stuttgart () – Baden-Württemberg hat erstmals den Award „Gigabitkommune@BW“ verliehen. Ausgezeichnet wurden Kommunen, die eine flächendeckende Versorgung mit Gigabitnetzen erreicht haben. Mindestens 97,9 Prozent der Haushalte in diesen Gemeinden verfügen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=924312
Saarbrücken () – Im Juni 2025 sind 65 Asylbewerber und 105 Flüchtlinge aus der Ukraine im Saarland aufgenommen worden. Das teilte das Innenministerium am Donnerstag mit. Die Landesaufnahmestelle in Lebach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=919836
Berlin () – Die Zahl der Überstunden der Bundespolizei ist seit Beginn der verschärften Grenzkontrollen deutlich gestiegen. Ende Mai waren es 2.775.132 Überstunden und Ende Juni etwa 2,9 Millionen, berichtet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=919703
Berlin () – In den Verhandlungen zum Bundeshaushalt 2026 fordern zwei Ministerien erheblich mehr Geld von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) als ursprünglich vorgesehen. Das berichtet der „Spiegel“.Demnach verlangt Bundesverkehrsminister Patrick … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=919177
Münster () – Die Polizei Münster hat die Genehmigung für die Einrichtung einer Waffenverbotszone rund um den Bahnhof erhalten, wie die Polizei mitteilte. Die Zone umfasst den Bereich des westlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=918330
Magdeburg () – Das Pilotprojekt zum Einsatz von Telenotärzten in Sachsen-Anhalt hat sich nach neun Monaten offenbar als Erfolg erwiesen. Seit Oktober 2024 wurden in den Landkreisen Mansfeld-Südharz und Saalekreis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=917621
Düsseldorf () – Die Polizei Nordrhein-Westfalen hat in Bielefeld, Bonn, Hamm und Münster neue Waffenverbotszonen eingerichtet. Das teilte das Innenministerium mit. In diesen Bereichen ist das Mitführen von Messern, Schlagstöcken, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=917462
Bonn () – Die Bonner Polizei hat die Genehmigung für die Einrichtung einer Waffen- und Messerverbotszone im Umfeld des Hauptbahnhofs erhalten. Dies teilte das Polizeipräsidium Bonn mit. Die Genehmigung wurde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=916421
Mainz () – Ein 80 Kilogramm schweres Fossil, das beim Tunnelbau an der B48 entdeckt wurde, ist ab sofort im Landesmuseum Mainz zu sehen. Das 297 Millionen Jahre alte Exponat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915015
Stuttgart () – Die neue Ombudsstelle in Baden-Württemberg hat in ihrer ersten Sitzung Entschädigungszahlungen für fünf Beamte beschlossen. Insgesamt werden 9.200 Euro ausgezahlt, wie das Innenministerium mitteilte. Betroffen sind unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=914871
Stuttgart () – Die Cybersicherheitsagentur Baden-Württemberg (CSBW), das Innovation-Hub der Polizei Baden-Württemberg, das Digitalisierungsprojekt XPolizeiBW und die Abteilung Wirtschafts- und Umweltkriminalität des Landeskriminalamtes haben neue Räumlichkeiten in Stuttgart-Bad Cannstatt bezogen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=914665
Stuttgart () – In Baden-Württemberg hat die dritte landesweite Aktionswoche zur Verkehrssicherheit begonnen. Bis zum 20. Juli stehen Kinder im Straßenverkehr im Mittelpunkt verschiedener Veranstaltungen und Präventionsmaßnahmen, wie das Innenministerium … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=912650
Stuttgart () – Der Bundesrat hat einer Reform des Telekommunikationsgesetzes zugestimmt, die den Ausbau digitaler Infrastrukturen beschleunigen soll. Damit erhalten Mobilfunkausbau und Breitbandprojekte künftig Vorrang in Genehmigungsverfahren, teilte das baden-württembergische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=911176
Berlin () – Auch nach einer Eilentscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts können die 2.400 in Pakistan gestrandeten afghanischen Flüchtlinge nicht auf eine schnelle Visaerteilung Deutschlands hoffen. Das Bundesinnenministerium befinde sich „in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=909561
Ludwigsburg () – Das baden-württembergische Innenministerium hat eine Forschungskooperation mit der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg zum Thema Tax Compliance Management erfolgreich beendet. Das teilte das Ministerium mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=908891
Mainz () – Das rheinland-pfälzische Innenministerium hat die Anforderungen an die Verfassungstreue für Beamte deutlich verschärft. Innenminister Michael Ebling betonte, dass die Loyalität zur freiheitlich demokratischen Grundordnung keine Option, sondern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=908698
Berlin () – Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), hat den Beschluss des Berliner Verwaltungsgerichts zum Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan kritisiert und gefordert, dieses trotzdem zu beenden.“Das Bundesaufnahmeprogramm war … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=906696
Potsdam () – Die FDP Brandenburg hat die geplante Berufung eines zweiten Staatssekretärs im Innenministerium scharf kritisiert. Der Landesvorsitzende Zyon Braun wirft der Regierung vor, am falschen Ende zu sparen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=905532
Berlin () – Das Innenministerium hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) beauftragt, mit den Widerrufen von Schutztiteln bei bestimmten syrischen Straftätern und Gefährdern zu beginnen.“Das Bundesministerium des Innern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=902411
Magdeburg () – Zu Ehren des verstorbenen ehemaligen Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Wolfgang Böhmer, wird vom 7. bis 9. Juli 2025 Trauerbeflaggung an allen Dienstgebäuden des Landes Sachsen-Anhalt angeordnet. Dies teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=901788
Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will europaweit eine schärfere Migrationspolitik durchsetzen. Über konkrete Maßnahmen will er mit mehreren Amtskollegen aus anderen EU-Ländern sprechen. Das Ministertreffen soll in zwei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=900664
Mainz () – Das rheinland-pfälzische Innenministerium sieht im Fall des ehemaligen Landrats Jürgen Pföhler schwere Verstöße gegen beamtenrechtliche Pflichten im Zusammenhang mit der Flutkatastrophe im Ahrtal. Wie das Ministerium mitteilte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=900420
Freudenstadt () – Die dritte landesweite Aktionswoche der Verkehrssicherheit beginnt am 12. Juli mit einer Auftaktveranstaltung in Freudenstadt. Das Innenministerium Baden-Württemberg teilte mit, dass der Schwerpunkt in diesem Jahr auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=898449
Magdeburg () – Sachsen-Anhalt hat die Bezahlkarte für Asylbewerber landesweit eingeführt. Rund 8.500 Karten wurden bereits an Leistungsempfänger ausgegeben, wie das Innenministerium mitteilte. Damit gehört das Bundesland zu den ersten, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=898428
St. Ingbert () – Das saarländische Innenministerium unterstützt die Umnutzung der denkmalgeschützten Baumwollspinnerei in St. Ingbert mit 11,3 Millionen Euro. Das teilte Innenminister Reinhold Jost bei der Grundsteinlegung für das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=898407
Laatzen () – Die Zahl der Schutzsuchenden in Niedersachsen ist im ersten Halbjahr um 41 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gesunken. Das teilte das niedersächsische Innenministerium mit. Bis Ende Juni … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894901
Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will der Bundespolizei mehr Befugnisse geben und plant eine umfassende Reform des Bundespolizeigesetzes.Die von der Ampel geplanten Kontrollquittungen und die Kennzeichnungspflicht für Einsatzkräfte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890756
Quedlinburg () – Sachsen-Anhalt hat die Außenstelle der Zentralen Anlaufstelle für Asylbewerber (ZASt) in Quedlinburg zum 30. Juni geschlossen. Das teilte das Innenministerium am Donnerstag mit. Grund sei der deutliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=888127
Berlin () – Die Sicherheitsbehörden in Deutschland wappnen sich für mögliche Übergriffe auf Christopher Street Days (CSD) in diesem Sommer. Das berichtet der „Spiegel“ nach einer Umfrage unter den Innenministerien … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=887062
Saarbrücken () – Das Saarland hat als eines der ersten Bundesländer die technische und rechtliche Grundlage für die automatische Standortübermittlung bei Notrufen über die 110 geschaffen. Die sogenannte AML-Technik („Advanced … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=886936
Berlin () – Das Bundesinnenministerium (BMI) erwägt trotz des gescheiterten Verbotes des Magazins „Compact“ weitere Verbotsverfügungen dieser Art.“Natürlich schauen wir uns auch für künftige Verbote jetzt genau an, was wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=886315
Potsdam () – Das Brandenburger Innenministerium hat im vergangenen Jahr 23 Präventionsprojekte mit insgesamt 237.000 Euro unterstützt. Das teilte Innenminister René Wilke nach einer Kabinettssitzung in Potsdam mit. Der Landespräventionsrat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=885287
Stuttgart () – Die SPD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag hat die geplante Einführung von Tasern für Polizeibeamte als überfälligen Schritt bezeichnet. Sascha Binder, Innenexperte der SPD-Landtagsfraktion, teilte mit, dass die jahrelange … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=885242
Leipzig () – Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat das Verbot des Magazins „Compact“ durch das Innenministerium aufgehoben. Zwar sei das Vereinsgesetz auch auf eine GmbH anwendbar, die verbotsrelevanten Äußerungen erreichten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=884598
Stuttgart () – Baden-Württemberg unterstützt die Feuerwehren im Land im Jahr 2025 mit mehr als 84 Millionen Euro. Dies ist die höchste Fördersumme, die jemals für Investitionen, Ausstattung und Ausbildung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=884178
