Gesellschaft: Modernisierung der Warninfrastruktur in Frankfurt Frankfurt () – Die Stadt Frankfurt erhält vom Land Hessen 765.000 Euro für die Modernisierung ihrer Warninfrastruktur. Das teilte das hessische Innenministerium am Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119469
Innenministerium
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Gesellschaft: Taser-Testphase in Freiburg Freiburg () – Die Polizei Baden-Württemberg hat am Freitag eine zweijährige Testphase für den Einsatz von Tasern im Streifendienst begonnen. Das teilten das Innenministerium und das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119462
Thüringen: Polizei und politische Kontrolle Erfurt () – Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat einen umfangreichen Fragenkatalog zu den internen Ermittlungen der Landespolizei eingereicht. Das teilte der innenpolitische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119115
Brandschutzinvestitionen in Niedersachsen 2023 Hannover () – Das niedersächsische Innenministerium stellt in diesem Jahr rund 18,6 Millionen Euro aus dem Bedarfszuweisungsfonds für Brandschutzinvestitionen in 30 besonders finanzschwachen Kommunen bereit. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116970
Politik: Kritis-Dachgesetz für Berlin beschleunigen Berlin () – Angesichts möglicher Sabotageakte fordert das Bundesinnenministerium vom Bundestag, die geplanten Regelungen zum Schutz kritischer Infrastruktur rasch zu verabschieden. Wegen der aktuellen Bedrohungslage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115638
Politik: Sicherheitsmaßnahmen in Berlin verstärkt Berlin () – Als Reaktion auf die jüngsten Sabotageakte gegen die Berliner Stromversorgung verschärft Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) den Kurs gegen Linksextremisten und radikale Klima-Aktivisten. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1113556
Polizeiausrüstung in Baden-Württemberg erprobt Freiburg () – Das Innenministerium Baden-Württemberg startet kommende Woche einen Pilotversuch mit neuen Distanz-Elektroimpulsgeräten, umgangssprachlich Taser genannt. Das teilte die Pressestelle des Ministeriums am Freitag mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112017
Politik in Berlin: Stärkung der Krisenvorsorge Berlin () – Nach dem mutmaßlich linksextremistischen Anschlag auf das Stromnetz in Berlin fordern die Grünen, sich bei der Vorbereitung der Bevölkerung auf solche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110811
Förderung für Kulturstätte in Neidenfels Neidenfels () – Der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling (SPD) hat der Gemeinde Neidenfels im Landkreis Bad Dürkheim Förderbescheide in Höhe von mehr als 2,3 Millionen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110171
Polizei Baden-Württemberg: Digitale Akte eingeführt Stuttgart () – Die Polizei in Baden-Württemberg hat wie geplant zum Jahresende 2025 die elektronische Akte bei allen Polizeipräsidien und dem Landeskriminalamt eingeführt. Damit werden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107043
Rückgang der Asylanträge in Deutschland Berlin () – Die Asylzahlen in Deutschland sind 2025 deutlich gesunken. Laut Bundesinnenministerium (BMI) gab es im vergangenen Jahr über 82.000 weniger Asylanträge als im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106907
Katastrophenschutz in Sachsen-Anhalt: Sirenenausbau Magdeburg () – Sachsen-Anhalt treibt den Ausbau seines Sirenennetzes für den Katastrophenschutz weiter voran. Das teilte das Innenministerium in Magdeburg mit. Seit 2021 seien bereits rund … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105766
Finanzen für Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Das Innenministerium Mecklenburg-Vorpommern hat für das Jahr 2025 Sonderbedarfszuweisungen in Höhe von insgesamt rund 29,8 Millionen Euro an 66 Kommunen bewilligt. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105543
Saarland: Anpassungen für Feuerwehrentschädigungen Saarbrücken () – Das saarländische Innenministerium hat die Entschädigungen für ehrenamtliche Feuerwehrleute zum Jahresbeginn angepasst. Die neue Feuerwehrentschädigungsverordnung ist am 1. Januar in Kraft getreten, teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1104766
Breitbandausbau in Baden-Württemberg 2023 Stuttgart () – Das Land Baden-Württemberg hat in seiner Breitbandförderung einen neuen Meilenstein erreicht. Wie das Innenministerium mitteilte, sind von den seit 2016 bewilligten 3,5 Milliarden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103167
Gesellschaftliche Entwicklung in Grügelborn Freisen () – Der Festplatz vor der Mehrzweckhalle im Freisener Ortsteil Grügelborn ist mit finanzieller Unterstützung des Landes umgestaltet worden. Das teilten das Umweltministerium und das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102501
Sicherheit und Ordnung in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Für die kommende Silvesternacht werden in Nordrhein-Westfalen erneut mehr Polizisten im Einsatz sein als im Vorjahr. Das Innenministerium des Landes teilte mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102181
Förderung der Feuerwehr in Hessen Wiesbaden () – Die hessische Landesregierung hat in diesem Jahr mehr als 21 Millionen Euro in die Förderung von Feuerwehrfahrzeugen und -häusern investiert. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102079
Gesellschaft: Sicherheitshinweise zu Silvesterfeuerwerk in Magdeburg Magdeburg () – Das Innenministerium Sachsen-Anhalt hat anlässlich des bevorstehenden Jahreswechsels zu einem verantwortungsvollen Umgang mit Silvesterfeuerwerk aufgerufen. Innenministerin Tamara Zieschang teilte mit, der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1101363
Sicherheit und Technik in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Das neue Mobile Brandschutztechnische Labor (MOBLAB) des Landes Sachsen-Anhalt hat sich in seinen ersten Monaten im Einsatz bewährt. Das teilte das Innenministerium … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100812
Politische Entwicklungen in Stuttgart 2026 Stuttgart () – Für die Landtagswahl am 8. März 2026 haben 21 Parteien ihre Landeslisten fristgerecht eingereicht. Das teilte die Landeswahlleiterin Cornelia Nesch am Dienstagabend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1099057
Sicherheit auf Weihnachtsmärkten in Hessen Fulda () – Die Weihnachtsmärkte in Hessen haben in diesem Jahr eine positive Sicherheitsbilanz gezogen. Innenminister Roman Poseck hat am letzten Öffnungstag des Fuldaer Weihnachtsmarktes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1098994
Gesellschaft: Unterstützung für Beschäftigte in Stuttgart Stuttgart () – Das Landeskriminalamt Baden-Württemberg hat eine neue Beratungsstelle für Beschäftigte im öffentlichen Dienst eingerichtet, die Gewalt, Bedrohungen oder Konflikte erleben. Die Ansprechstelle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1098855
Gesellschaft: Datenschutz und Kindesmissbrauch in Stuttgart Stuttgart () – Die baden-württembergische Landesregierung hat sich positiv zu einem Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums geäußert, der Internetanbieter verpflichten soll, IP-Adressen ihrer Kunden drei Monate … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1098592
Sicherheit und Kampfmittelbeseitigung in Brandenburg Potsdam () – In Brandenburg sind in diesem Jahr rund 360 Tonnen Kampfmittel aus dem Zweiten Weltkrieg gefunden und unschädlich gemacht worden. Das teilte das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1097228
Reglementierung von Silvesterfeuerwerk in Berlin Berlin () – Das Bundesinnenministerium prüft gesetzliche Möglichkeiten für eine stärkere Reglementierung von Silvesterfeuerwerk. Das ergibt sich aus der Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christoph de … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1096771
Gesellschaftliche Integration in Brandenburg Unterstützt Potsdam () – Das Land Brandenburg unterstützt die Integration von Menschen mit Migrationsgeschichte mit mehr als neun Millionen Euro aus europäischen Mitteln. Das teilte das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1092685
Investitionen in Rettungsdienste in Stuttgart Stuttgart () – Das Land Baden-Württemberg stellt dem Rettungsdienst 80 Millionen Euro für den Bau, Umbau und die Modernisierung von Rettungswachen zur Verfügung. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1092616
Sicherheitspolitik in Sachsen-Anhalt: Prävention und Maßnahmen Magdeburg () – Die Landtagsfraktion dere Grünen in Sachsen-Anhalt hat den Sicherheitsbehörden für ihr Vorgehen nach der Festnahme eines 21-jährigen Mannes in Magdeburg gedankt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1091592
Digitalisierung der Strafverfolgung in Brandenburg Potsdam () – Seit Montag arbeiten Justiz und Polizei in Brandenburg vollständig medienbruchfrei zusammen. Das teilte das Justizministerium in Potsdam mit. Mit dem Anschluss der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1091461
Politische Entwicklungen zu syrischen Flüchtlingen in Deutschland Berlin () – Das Bundesinnenministerium lässt derzeit Tausende bestehende Schutztitel für syrische Staatsangehörige überprüfen.Das berichtet die „Bild“ (Dienstagsausgabe). Demnach müssen unter anderem Straftäter, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1091054
Gesellschaft: Schutz jüd. Einrichtungen in Deutschland Berlin () – Nach dem Terroranschlag auf ein jüdisches Fest in der australischen Metropole Sydney hat die Bundesregierung die hohe Priorität für den Schutz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1090386
Politik in Baden-Württemberg: Palantir-Kritik von Özdemir Stuttgart () – Der Grünen-Politiker Cem Özdemir will den Einsatz der Sicherheitssoftware des US-Unternehmens Palantir beenden. „Ich werde als Ministerpräsident alles dafür tun, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088661
Politik: Neuer Migrationsbotschafter in Berlin Berlin () – Nachdem Schwarz-Rot den Posten des Migrationsbeauftragten abgeschafft hat, soll es offenbar künftig einen „Migrationsbotschafter“ im Bundesinnenministerium (BMI) geben. Den Posten soll der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088619
Rückgang der Asylsuchenden in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die Zahl der Asylsuchenden in Sachsen-Anhalt ist im November im Vergleich zum Vorjahresmonat um mehr als die Hälfte gesunken. Das teilte das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087926
Sicherheitspolitik in Schleswig-Holstein 2026 Kiel () – Die CDU-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein hat im Rahmen der Haushaltsberatungen für 2026 einen deutlichen Ausbau der Sicherheitsbehörden angekündigt. Das teilte die innenpolitische Sprecherin Marion … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086804
Politik in Berlin: Veto gegen Grundsicherung Berlin () – Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) und Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) haben ein Veto gegen den Plan für die Einführung der neuen Grundsicherung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086511
Europa: Neuer Rahmen für Asylpolitik Berlin () – Griechenland und Italien haben sich dazu bereit erklärt, Asylbewerber zurückzunehmen. Deutschland hat sich mit den beiden Ländern grundsätzlich darauf verständigt, ab Juni … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084732
Gesellschaftliche Herausforderungen im Bereich Menschenhandel Berlin () – Nach Angaben der Bundesregierung wurde in den vergangenen fünf Jahren 120 Betroffenen von Menschenhandel und Ausbeutung eine Aufenthaltserlaubnis in Deutschland erteilt. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082371
Sicherheitspolitik in Stuttgart und Bremen Stuttgart () – Die Innenministerkonferenz hat auf ihrer Herbsttagung in Bremen mehrere Vorschläge von Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl einstimmig angenommen. Das teilte das Innenministerium in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081986
Datenschutzänderungen in Baden-Württemberg Stuttgart () – Die baden-württembergische Landesregierung hat am Dienstag eine umfassende Änderung des Landesdatenschutzgesetzes auf den Weg gebracht. Der Ministerrat hat den Gesetzentwurf auf Vorschlag von Innenminister … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078356
Verteidigungspolitik: Ausbau Fliegerhorst Holzdorf Schönewalde () – Die Landesregierungen von Brandenburg und Sachsen-Anhalt haben eine positive Zwischenbilanz zum Ausbau des Fliegerhorstes Holzdorf gezogen. Anlässlich des zweijährigen Bestehens einer gemeinsamen Taskforce … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1076822
Politik: Drohnenabwehr und Zuständigkeiten in Thüringen Berlin () – Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) aufgefordert, die zentrale Zuständigkeit bei der Drohnenabwehr zu übernehmen. „Ich sehe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1075420
Polizei-Kosten und Fußball in NRW Düsseldorf () – Der nordrhein-westfälische Landesrechnungshof (LRH) plädiert für eine Beteiligung von DFB und DFL (Deutsche Fußball Liga) an den Polizeikosten für Hochrisikospiele. Das geht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1073011
Migration zwischen Deutschland und Polen Berlin/Warschau () – Für einen von drei somalischen Asylbewerbern, über die es Streit zwischen Berlin und Warschau um die Zuständigkeit gegeben hat, übernimmt Polen nun … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069265
Kommunen in Baden-Württemberg erhalten Zusatzbezeichnungen Stuttgart () – Innenminister Thomas Strobl hat sechs weiteren Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg offizielle Zusatzbezeichnungen verliehen. Damit können nun rund 130 Kommunen im Land … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1067536
Cybersicherheit in Hessen stärken Wiesbaden () – Das Land Hessen hat eine neue Cybersicherheitsplattform ins Leben gerufen, um die digitale Widerstandsfähigkeit zu stärken. Das teilte das hessische Innenministerium mit. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1067286
Politik in Thüringen: Anerkennung rechter Gewaltopfer Erfurt () – Das Thüringer Innenministerium hat das Gutachten der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin zur Überprüfung von Todesfällen mutmaßlicher rechter Gewalt in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1066897
Thüringen: Untersuchung rechter Gewaltfälle Erfurt () – Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat dem Landtag einen Bericht zu mutmaßlich rechten Todesfällen seit 1990 übergeben. Das teilte das Innenministerium am Donnerstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1066674
Sicherheitspolitik in Deutschland: Drohnenabwehrmaßnahmen Berlin () – Nach immer mehr gemeldeten illegalen Drohnenflügen in Deutschland setzt Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) jetzt einen offiziellen Drohnen-Abwehrplan um.“Drohnen und wachsende Cyberangriffe sind eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062018
Sicherheit auf Weihnachtsmärkten in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Die Polizei in Mecklenburg-Vorpommern bereitet sich mit verstärkten Sicherheitsmaßnahmen auf die bevorstehende Adventszeit vor. In etwa zweieinhalb Wochen beginnen die Weihnachtsmärkte im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058164
Gesellschaftliche Erinnerungskultur in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – In Sachsen-Anhalt gibt es annähernd 1.000 Orte mit Kriegsgräberstätten des Zweiten Weltkrieges mit etwa 38.000 Kriegstoten. Diese Grabstätten wurden auf einer neuen Webseite … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057290
Flüchtlingspolitik in Deutschland: Situation Afghanen Berlin () – Die Bundesregierung will sich nicht öffentlich zum Appell von in Pakistan gestrandeten geflüchteten Afghanen äußern, sie nicht den Taliban auszuliefern. Öffentliche Appelle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056987
Migration und Flüchtlinge in Deutschland Berlin () – Für Uiguren aus China gilt in Deutschland derzeit kein genereller Abschiebestopp.Der aktuelle Leitsatz des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) sehe für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056895
Kooperationen zwischen Thüringen und Vietnam Erfurt () – Eine Thüringer Delegation unter der Leitung von Staatssekretär Marcus Malsch hat ihre Reise nach Vietnam beendet und zieht eine positive Bilanz. Mehrere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1055889
Menschenrechtslage in Niedersachsen und China Hannover () – Niedersachsen hat eine Uigurin aus der chinesischen Region Xinjiang nach China abgeschoben, wo ihr möglicherweise eine Haftstrafe oder Umerziehungsmaßnahmen drohten.Wie der „Spiegel“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1055831
Ehrenamt in Baden-Württemberg: Unternehmen ausgezeichnet Rottenburg () – Stellvertretender Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl hat 47 Unternehmen aus Baden-Württemberg als „Ehrenamtsfreundlicher Arbeitgeber im Bevölkerungsschutz“ ausgezeichnet. Die Ehrung fand in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1055235
Sicherheit von Weihnachtsmärkten in Berlin Berlin () – Das Bundesinnenministerium hat die Sicherheit von Weihnachtsmärkten auch in diesem Jahr im Fokus. „Es ist natürlich so, dass wir eine abstrakte Bedrohungslage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054824
Politik in Deutschland: 5G-Sicherheitsanforderungen verschärft Berlin () – CDU, CSU und SPD haben sich auf eine Verschärfung der Sicherheitsanforderungen für Deutschlands 5G-Mobilfunknetze geeinigt. Künftig soll das Bundesinnenministerium (BMI) allein entscheiden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053952
Gigabit-Internetverfügbarkeit in Baden-Württemberg Stuttgart () – Drei von vier Haushalten in Baden-Württemberg verfügen mittlerweile über Gigabit-Internet mit mindestens 1.000 Mbit/s. Das teilte das Innenministerium in Stuttgart mit. Demnach liegt Baden-Württemberg … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053300
Internationale Solidarität in Krisenzeiten: Hessen und Jamaika Wiesbaden () – Das Land Hessen hat knapp 295.000 Handschuhe und rund 107.000 Schutzmasken an Jamaika geliefert, um bei der Bewältigung der Folgen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053156
Sicherheit und Kriminalitätsbekämpfung in Baden-Württemberg Stuttgart () – Bei einer großangelegten Fahndungs- und Kontrollaktion zur Bekämpfung von Wohnungseinbrüchen hat die Polizei in Baden-Württemberg 533 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten festgestellt. Wie das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052238
Flüchtlingspolitik in Deutschland und Afghanistan Berlin () – Von fast 250 aus Pakistan nach Afghanistan abgeschobenen Afghanen mit deutscher Aufnahmezusage konnten bislang nur 22 wieder nach Pakistan zurückkehren. Das geht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052182
Innenpolitik: Verbot von extremistischer Organisation in Berlin Berlin () – Das Bundesinnenministerium hat den Verein „Muslim Interaktiv“ verboten. Das teilte das Haus von Minister Alexander Dobrindt (CSU) am Mittwoch mit.Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1051619
Sprengstoffrecht und Sicherheitsdebatte in Berlin Berlin () – Das Bundesinnenministerium erwartet, dass es bei der kommenden Innenministerkonferenz (IMK) zu einer Debatte über das Thema Sprengstoffrecht kommen wird.Es werde Gespräche auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049706
Gesellschaft: Organisierte Kriminalität in Niedersachsen Hannover () – Die niedersächsische Justiz- und Innenministerium haben das Lagebild zur organisierten Kriminalität für 2024 vorgestellt. Demnach führte die Polizei Niedersachsen im vergangenen Jahr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049496
Wirtschaftliche Kooperation zwischen Thüringen und Vietnam Erfurt () – Eine rund 40-köpfige Delegation aus Thüringen unter Leitung von Agrarstaatssekretär Marcus Malsch ist zu einem Besuch in Vietnam aufgebrochen. Ziel der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048616
Gesellschaft: Frauenanteil bei Thüringer Polizei sinkt Erfurt () – Der Frauenanteil bei der Thüringer Polizei ist trotz Personalzuwachses auf 23,01 Prozent gesunken. Das teilte das Innenministerium auf Anfrage der Linksfraktion … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047758
Flüchtlingspolitik und Rückführungen nach Syrien Berlin () – Das von Alexander Dobrindt (CSU) geführte Bundesinnenministerium hält trotz der jüngsten Aussagen von Außenminister Johann Wadephul (CDU) zur Lage in Syrien an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047497
Sicherheit im Frankfurter Bahnhofsviertel Frankfurt () – Bei der 18. Großkontrolle in diesem Jahr im Frankfurter Bahnhofsviertel haben Polizeibeamte 265 Personen überprüft. Wie das hessische Innenministerium am Freitag mitteilte, wurden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046924
Politische Debatte über AfD und Russland in Deutschland Berlin () – Nach den Warnungen des Thüringer Innenministers Georg Maier (SPD) vor einem möglichen Missbrauch parlamentarischer Anfragen durch die AfD im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044410
Inklusion von Menschen mit Behinderung in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt verfehlt die gesetzliche Inklusionspflicht bei der Beschäftigung schwerbehinderter Menschen. Das geht aus der Antwort der Landesregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043803
Politische Spannungen in Thüringen Erfurt () – Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hält seinen Verdacht gegen die AfD bezüglich der Ausforschung kritischer Infrastruktur aufrecht. „Fremde autoritäre Mächte wie insbesondere Russland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043769
Gesellschaftliche Missstände im Polizeiwesen Frankfurt Berlin () – Nach Razzien in mehreren Frankfurter Polizeirevieren ermittelt die Staatsanwaltschaft Frankfurt gemeinsam mit dem Landeskriminalamt gegen 17 Beamte des 1. Polizeireviers. Wie die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043258
Politik: Neue Sicherheitsfahrzeuge für das BKA Wiesbaden () – Die Sicherungsgruppe des Bundeskriminalamts (BKA) bekommt neue gepanzerte Limousinen von BMW. Wie der „Spiegel“ unter Berufung auf das CSU-geführte Bundesinnenministerium berichtet, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1032568
Gesundheitspolitik in Nordrhein-Westfalen: Deeskalationstraining Düsseldorf () – Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat gemeinsam mit Ärztekammern und der Polizei ein spezielles Deeskalationstraining für Beschäftigte im Gesundheitswesen entwickelt. Das Training soll Mitarbeiter in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030831
Gesellschaft: Anstieg der Straftaten in Berlin Berlin () – Die Zahl der Straftaten gegen Obdachlose ist in den vergangenen Jahren gestiegen. Das geht aus Antworten des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030084
Infrastrukturförderung in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt hat den Gesetzentwurf für ein Sondervermögen Infrastruktur auf den Weg gebracht. Das Kabinett hat den Entwurf zur Verteilung von 2,61 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029682
Verkehrssicherheit und Proteste in Schleswig-Holstein Kiel () – Nach einem tödlichen Unfall auf der A7 bei Bollingstedt hat der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Niclas Dürbrook, seine Bedenken gegenüber Demonstrationen auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029513
Bildungsausbau in Schwerin: Neuer Hort geplant Schwerin () – Das Land Mecklenburg-Vorpommern hat grünes Licht für den letzten noch fehlenden Hortneubau in Schwerin gegeben. Innenminister Christian Pegel hat einen Förderbescheid … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029327
Städtebauförderung in Schleswig-Holstein 2025 Kiel () – Das Innenministerium in Kiel hat für 41 Städte und Gemeinden in Schleswig-Holstein Städtebauförderungsmittel in Höhe von insgesamt 70,67 Millionen Euro bewilligt. Wie das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025609
Katastrophenschutz und Vorbereitung in Siegen Siegen () – Das nordrhein-westfälische Innenministerium richtet am Samstag den sechsten landesweiten Katastrophenschutztag in Siegen aus. Unter dem Motto „Wetterextreme“ präsentieren sich zahlreiche Organisationen wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025136
Politik in Baden-Württemberg: Bürokratieabbau Initiativen Stuttgart () – Der Landtag von Baden-Württemberg hat am Mittwoch das Kommunale Regelungsbefreiungsgesetz verabschiedet. Das Gesetz ermöglicht es Gemeinden, Landkreisen und Zweckverbänden, neue Wege zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022249
Bildung und Ausbildung der Polizei in Thüringen Erfurt () – Die Thüringer Polizei wird die Ausbildung für den mittleren Polizeivollzugsdienst künftig auf zweieinhalb Jahre verlängern. Wie das Innenministerium in Erfurt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022072
Gesellschaft: Entschädigung von SED-Opfern in Brandenburg Potsdam () – Brandenburgs Innenminister René Wilke und die Landesbeauftragte Maria Nooke sehen deutliche Fortschritte bei der Entschädigung von Opfern des SED-Unrechts. Bei einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021434
Gehaltserhöhung: Politische Reaktionen aus Berlin Berlin () – Linken-Chefin Ines Schwerdtner fordert Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dazu auf, auf eine möglicherweise anstehende Gehaltserhöhung zu verzichten und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021141
Gesellschaft: Antisemitische Vandalismus in Kiel Kiel () – Unbekannte haben in der Nacht zu Dienstag antisemitische Parolen an die Fassade des Landeshauses in Kiel gesprüht. Der Anschlag ereignete sich am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021100
Förderung kommunaler Projekte in Rheinland-Pfalz Mainz () – Innenminister Michael Ebling (SPD) hat Förderbescheide in Höhe von insgesamt rund 3,5 Millionen Euro an die Ortsgemeinden Wiesbaum, Neidenbach, Leiwen und Waldrach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019995
Abschiebungen und Politik in Afghanistan Kabul () – Das Bundesinnenministerium steht kurz vor Abschluss eines Deals mit den Taliban, der regelmäßige Abschiebungen von Straftätern möglich machen soll.Wie der „Spiegel“ schreibt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018734
Politik in Baden-Württemberg am Tag der Einheit Stuttgart () – Der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl wird Baden-Württemberg bei den Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in Saarbrücken vertreten. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016904
Sicherheit und Wiedereröffnung des Oktoberfests München München () – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat die Entscheidung von Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter begrüßt, das Oktoberfest am Mittwoch wieder zu öffnen. Dies … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014869
Verkehrssicherheit in Sachsen-Anhalt stärken Osterweddingen () – Die Landespolizei Sachsen-Anhalt führt vom 6. bis 12. Oktober landesweite Kontrollen zum Thema Ablenkung im Straßenverkehr durch. Das teilte das Innenministerium mit. Anlass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014111
Politik: Abschiebungen in Hessen und Länder Wiesbaden () – Hessens Innenminister Roman Poseck hat eine Sammelabschiebung von Frankfurt nach Serbien und Nordmazedonien begleitet. Das teilte das Innenministerium in Wiesbaden am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012860
Politik und Sicherheit in Bayern München () – Die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag hat eine verbesserte Überwachung von Drohnen im Freistaat gefordert. Wie die Abgeordnete Martina Fehlner am Dienstag sagte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012770
Politik: Verhandlungen mit Taliban in Kabul Berlin () – Die Bundesregierung startet ihre direkten Verhandlungen mit der Taliban-Regierung in Afghanistan. Noch im Oktober reisen Beamte des Bundesinnenministeriums nach Kabul, um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009006
Katastrophenschutz in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Das Innenministerium Nordrhein-Westfalen hat einen neuen Ratgeber für den Katastrophenfall veröffentlicht. Der 31-seitige Guide „Selbstschutztipps für den Katastrophenfall“ gibt Handlungsempfehlungen für elf verschiedene Notfallszenarien … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007127
Sicherheitspolitik in Deutschland: Drohnengefahren steigen Berlin () – Nach den jüngsten Zwischenfällen mit Drohnen im Luftraum europäischer Staaten sieht das Bundesinnenministerium eine verschärfte Gefahrenlage in Deutschland.“Die Bedrohungslage durch Drohnen entwickelt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005931
Gesellschaftliche Integration in Niedersachsen Hannover () – Niedersachsen wird in den kommenden Wochen wieder verstärkt Vertriebene aus der Ukraine aufnehmen. Wie das Innenministerium mitteilte, hat das Land aktuell eine Unterquote … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005109
Thüringen: Reform der Rettungsleitstellenstruktur Erfurt () – Das Thüringer Innenministerium setzt auf eine Reduzierung der Rettungsleitstellen im Land. Als Vorbild dienen die bereits fusionierten Leitstellen in Nordhausen und Erfurt, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004978
Gesellschaft: Brandenburgs Initiative gegen digitale Gewalt Potsdam () – Das Land Brandenburg hat eine neue Kampagne zum Schutz vor digitaler Gewalt gestartet. Wie das Innenministerium am Mittwoch mitteilte, richtet sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004957
