Polizei durchsucht Dienststellen wegen verfassungsfeindlichen Inhalten in Chatgruppe
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Niedersachsen: Polizei ermittelt gegen Beamte
Hannover () – Die Polizei in Niedersachsen hat am Dienstag bei sieben Beamten Durchsuchungen wegen des Vorwurfs einer Beteiligung an einer Chatgruppe mit verfassungsfeindlichen Inhalten durchgeführt. Wie das Innenministerium mitteilte, handelt es sich um zwei Polizistinnen und fünf Polizisten, die aktuell bei der Zentralen Polizeidirektion Niedersachsen, der Polizeidirektion Hannover, dem Landeskriminalamt und der Polizeiakademie beschäftigt sind.
Die Ermittlungen beziehen sich auf Äußerungen in einer Chatgruppe aus der Studienzeit der Beteiligten vor mehr als zehn Jahren.
In der Gruppe mit 24 Teilnehmern wurden nach Angaben der Behörden rassistische Inhalte, Memes, die die NS-Zeit verharmlosen, sowie diskriminierende Bilder geteilt. Gegen neun der noch im Dienst befindlichen Beamten wurden Disziplinarverfahren eingeleitet.
Innenministerin Daniela Behrens (SPD) erklärte, dass die Polizei konsequent gegen Verfassungsfeinde vorgehe, auch in den eigenen Reihen.
Die strafrechtliche Verfolgung sei zwar verjährt, dennoch würden die Vorfälle aufgearbeitet. Es gebe ihrer Ansicht nach keine Hinweise auf strukturellen Rassismus in der Polizei, jedoch arbeite die Polizeiakademie an präventiven Maßnahmen zur Stärkung der Demokratie.
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Was war der Auslöser für den Vorfall?
Durchsuchungen bei Beamten in Niedersachsen
Vorwurf der Beteiligung an einer Chatgruppe
Chatgruppe mit verfassungsfeindlichen Inhalten
Zwei Polizistinnen und fünf Polizisten betroffen
Äußerungen stammen aus der Studienzeit vor mehr als zehn Jahren
Inhalte der Gruppe: rassistische und diskriminierende Bilder, NS-Zeit verherrlichende Memes
24 Teilnehmer in der Chatgruppe
Disziplinarverfahren gegen neun noch im Dienst befindliche Beamte
Innenministerin betont konsequentes Vorgehen gegen Verfassungsfeinde
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Innenministerin Daniela Behrens (SPD) zitiert, in der sie erklärt, dass die Polizei konsequent gegen Verfassungsfeinde vorgehe, auch in den eigenen Reihen.
