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Niedersachsen: Polizei ermittelt gegen Beamte
Hannover () – Die Polizei in Niedersachsen hat am Dienstag bei sieben Beamten Durchsuchungen wegen des Vorwurfs einer Beteiligung an einer Chatgruppe mit verfassungsfeindlichen Inhalten durchgeführt. Wie das Innenministerium mitteilte, handelt es sich um zwei Polizistinnen und fünf Polizisten, die aktuell bei der Zentralen Polizeidirektion Niedersachsen, der Polizeidirektion Hannover, dem Landeskriminalamt und der Polizeiakademie beschäftigt sind.
Die Ermittlungen beziehen sich auf Äußerungen in einer Chatgruppe aus der Studienzeit der Beteiligten vor mehr als zehn Jahren.
In der Gruppe mit 24 Teilnehmern wurden nach Angaben der Behörden rassistische Inhalte, Memes, die die NS-Zeit verharmlosen, sowie diskriminierende Bilder geteilt. Gegen neun der noch im Dienst befindlichen Beamten wurden Disziplinarverfahren eingeleitet.
Innenministerin Daniela Behrens (SPD) erklärte, dass die Polizei konsequent gegen Verfassungsfeinde vorgehe, auch in den eigenen Reihen.
Die strafrechtliche Verfolgung sei zwar verjährt, dennoch würden die Vorfälle aufgearbeitet. Es gebe ihrer Ansicht nach keine Hinweise auf strukturellen Rassismus in der Polizei, jedoch arbeite die Polizeiakademie an präventiven Maßnahmen zur Stärkung der Demokratie.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Polizei (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Daniela Behrens
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Die genannten Organisationen, Parteien und Institutionen sind:
Polizei Niedersachsen, Zentrale Polizeidirektion Niedersachsen, Polizeidirektion Hannover, Landeskriminalamt, Polizeiakademie, SPD, Innenministerium.
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Hannover, Niedersachsen
Worum geht es in einem Satz?
In Niedersachsen wurden sieben Polizeibeamte wegen ihrer Beteiligung an einer Chatgruppe mit verfassungsfeindlichen, rassistischen und diskriminierenden Inhalten durchsucht, während Disziplinarverfahren gegen neun davon eingeleitet wurden, obwohl die strafrechtliche Verfolgung verjährt ist.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Durchsuchungen bei Beamten in Niedersachsen
- Vorwurf der Beteiligung an einer Chatgruppe
- Chatgruppe mit verfassungsfeindlichen Inhalten
- Zwei Polizistinnen und fünf Polizisten betroffen
- Äußerungen stammen aus der Studienzeit vor mehr als zehn Jahren
- Inhalte der Gruppe: rassistische und diskriminierende Bilder, NS-Zeit verherrlichende Memes
- 24 Teilnehmer in der Chatgruppe
- Disziplinarverfahren gegen neun noch im Dienst befindliche Beamte
- Innenministerin betont konsequentes Vorgehen gegen Verfassungsfeinde
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Durchsuchungen bei sieben Beamten wegen Chatgruppe mit verfassungsfeindlichen Inhalten
- Betroffene: zwei Polizistinnen und fünf Polizisten
- Ermittlungen basieren auf Äußerungen aus der Studienzeit vor über zehn Jahren
- In der Gruppe wurden rassistische Inhalte und diskriminierende Bilder geteilt
- Disziplinarverfahren gegen neun noch im Dienst befindliche Beamten
- Innenministerin Daniela Behrens betont konsequente Vorgehensweise gegen Verfassungsfeinde
- Strafrechtliche Verfolgung verjährt, Vorfälle werden dennoch aufgearbeitet
- Ministerin sieht keinen strukturellen Rassismus in der Polizei
- Polizeiakademie arbeitet an präventiven Maßnahmen zur Stärkung der Demokratie
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Durchsuchungen bei sieben Beamten
- Einleitung von Disziplinarverfahren gegen neun Beamte
- Überprüfung der Vorfälle, obwohl strafrechtliche Verfolgung verjährt
- Aufarbeitung der Vorfälle
- Entwicklung präventiver Maßnahmen zur Stärkung der Demokratie
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Innenministerin Daniela Behrens (SPD) zitiert, in der sie erklärt, dass die Polizei konsequent gegen Verfassungsfeinde vorgehe, auch in den eigenen Reihen.
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