Kommunen halten an Russland-Partnerschaften fest

Stuttgart, Dresden, Essen, Aachen, Münster, Rjasan, Hamburg, St. Petersburg, Ostseeraum, Ettlingen, Gatschina, Dresden, Tübingen, Hamburg, Düsseldorf, CDU, FDP, Hamburg Hafen Marketing GmbH, Redaktionsnetzwerk Deutschland, Deutscher Städtetag, Deutsch-Russische Gesellschaft, Putin, Nazismus

Deutscher Städtetag, Redaktionsnetzwerk Deutschland, dts Nachrichtenagentur, Deutsche-Russische Gesellschaft Ettlingen, RND (Redaktionsnetzwerk Deutschland), CDU, FDP, Stadt Stuttgart, Stadt Dresden, Stadt Essen, Stadt Aachen, Stadt Münster, Stadt Hamburg, Hamburg Hafen Marketing GmbH, Hamburger Senat, DDR/„Russische Partnerstadt“ (allgemein), Tübingen, Hamburg, Düsseldorf, Putin (Wladimir Putin), St. Petersburg, Rjasan, Gatschina, Ostseeraum, Nazismus (Europa)

Das Ereignis wird im Text als seit Beginn des Krieges gegen die Ukraine bzw. „seit Kriegsbeginn“ beschrieben. Konkrete Daten/Zeiträume im Text:

• Beginn des Krieges (nicht als konkretes Datum genannt, aber gemeint ist der Zeitpunkt des russischen Angriffs auf die Ukraine): Nicht erwähnt (kein Datum im Text genannt)
• Bis Ende 2022: In Münster gab es dort noch alle drei Monate Videogespräche mit der Verwaltung in Rjasan.
• März 2022: Empfehlung des Deutschen Städtetags.
• Seit 2022: Kommunen schließen/ bauen neue Partnerschaften mit ukrainischen Städten (Zeitraum beginnt 2022).
• Mai 2026: Hamburg Hafen Marketing GmbH erhielt bis dahin Geld vom Hamburger Senat.
• Mai 2024: Reise der Deutsch-Russischen Gesellschaft Ettlingen in die Partnerstadt Gatschina.
• In diesem Jahr (ohne konkretes Jahr im Text): Scheitern von CDU-/FDP-Anträgen in Hamburg und Düsseldorf.

Wenn du eine einzige zusammenfassende Angabe willst: „Seit Kriegsbeginn (mindestens ab 2022) bis Mai 2026“.

Berlin, Stuttgart, Dresden, Essen, Aachen, Münster (mit Rjasan), Hamburg (mit St. Petersburg; zudem Hamburg Hafen Marketing GmbH), Ettlingen (mit Gatschina), Gatschina, Rjasan, Tübingen, Düsseldorf, St. Petersburg.

Trotz des russischen Angriffskriegs hält Deutschland laut einer Umfrage vieler Kommunen überwiegend ihre Städtepartnerschaften zu Russland formal aufrecht (meist „ruhend“, nur eine Kommune beendete sie), während 42 % bei einer Friedenslösung eine Wiederaufnahme wollen und ein Teil weiterhin informelle Kontakte pflegt.

• Fortsetzung und Anknüpfung an russische Städtepartnerschaften trotz russischem Angriffskrieg gegen die Ukraine und zunehmender hybrider Angriffe in Europa
• Offizielles Beenden nur durch eine Kommune seit Beginn des Krieges; übrige Partnerschaften ruhend gestellt, formell jedoch fortbestehend
• Informelle Kontakte seit Kriegsbeginn (Verwaltungsebene, Vereine, Kulturinitiativen)
• Geld- und Aktivitätsflüsse in Richtung Russland trotz Kriegsbeginn (u. a. für Büro in St. Petersburg und Marktbeobachtung im Ostseeraum)
• Schreiben und Reaktionen auf Verurteilungen des Angriffskriegs (teils mit putin-treuen Formulierungen bzw. Bedingungen für Wiederaufnahme des Kontakts)
• Empfehlungen des Deutschen Städtetags aus dem März 2022, Partnerschaften nicht aufzukündigen, sondern ruhen zu lassen
• Regionale Gegensätze durch Vorstöße der Opposition, die in einzelnen Städten scheiterten (z. B. Hamburg und Düsseldorf)

• Opposition fordert teils vollständige Beendigung der Städtepartnerschaften
• In Hamburg und Düsseldorf scheiterten in diesem Jahr Anträge von CDU und FDP, Städtepartnerschaften mit russischen Kommunen vollständig zu beenden
• Befürworter halten dagegen, Kontakte zwischen Bürgern müssten aufrechterhalten werden
• 53 Prozent der Kommunen verurteilten den Angriffskrieg in Schreiben an die Partnerstädte
• 17 Prozent erhielten darauf Antworten, die teils Putin-treue Formulierungen enthielten
• Für eine Wiederaufnahme der Kontakte wurden teilweise Bedingungen genannt, etwa Beseitigung des Nazismus in Europa
• Der Deutsche Städtetag empfahl im März 2022, Städtepartnerschaften nicht aufzukündigen, sondern ruhen zu lassen

• Seit Beginn des Krieges nur eine Kommune beendet die Städtepartnerschaft offiziell
• Alle anderen Verbindungen nach eigenen Angaben ruhend gestellt
• Keine offiziellen Reisen Empfänge und Austauschprogramme mehr
• Partnerschaften formal bestehen jedoch fort
• 42 Prozent der Kommunen wollen bei einer Friedenslösung die Partnerschaft wieder aktiv aufnehmen
• Nur zwei Kommunen lehnen eine Wiederaufnahme ab
• Die übrigen äußerten sich unentschlossen
• 39 Prozent der Kommunen hatten seit Kriegsbeginn informelle Kontakte in die russische Partnerstadt
• Aktivitäten in der Form etwa auf Verwaltungsebene sowie über Vereine oder Kulturinitiativen
• In Münster noch etwa zweimal im Jahr Kontakt
• In Hamburg weiterhin finanzielle Unterstützung für Aktivitäten in Russland bis Mai 2026 einschließlich Büro in St Petersburg und Marktbeobachtung im Ostseeraum
• Kontakte auch über russisch-deutsche Partnervereine und ehrenamtliche Empfänge fort
• 53 Prozent der Kommunen verurteilten den Angriffskrieg in Schreiben an ihre Partnerstädte
• 17 Prozent erhielten darauf eine Antwort
• In Antworten teils putin-treue Formulierungen sowie als Bedingung für Wiederaufnahme eine Forderung nach Beseitigung des Nazismus in Europa genannt
• Kritik aus der Opposition an fortbestehenden formalen Verbindungen in einzelnen Städten
• In Hamburg und Düsseldorf scheiterten Anträge von CDU und FDP auf vollständige Beendigung
• 25 Prozent der Kommunen schlossen seit 2022 neue Partnerschaften mit ukrainischen Städten oder bauten bestehende aus

Ja — es wird u. a. eine Stellungnahme/Empfehlung des Deutschen Städtetags vom März 2022 zitiert.