Politik und Wettbewerbsfähigkeit in Brüssel Brüssel () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will beim Gipfel der Staats- und Regierungschefs der EU am Donnerstag einen besonderen Fokus auf das Thema Wettbewerbsfähigkeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038526
Die Entscheidung
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Planung und Entwicklung in Saarbrücken Saarbrücken () – Das Oberverwaltungsgericht Saarlouis hat den Bebauungsplan für die Campuserweiterung nördlich des Stuhlsatzenhauses für unwirksam erklärt. Das teilten die Stadt, das Land und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036750
Rechtliche Auseinandersetzung um Mietschäden in Hessen Frankfurt () – Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass das Land Hessen keinen Vorschuss für die Beseitigung von großflächigen Innenputzschäden von seiner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036223
Wirtschaft: Herausforderungen der Globalen Mindeststeuer München () – Die jüngste Befreiung multinationaler US-Unternehmen von wesentlichen Bestimmungen der Globalen Mindeststeuer (GMT) könnte die Wirksamkeit der internationalen Steuerreform schwächen. Zu diesem Ergebnis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036014
Politik in Frankreich: Sarkozy trat Haftstrafe an Paris () – Der frühere französische Präsident Nicolas Sarkozy hat seine fünfjährige Haftstrafe angetreten. Unter Polizeischutz wurde er am Dienstagvormittag in das Pariser … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036007
Sport: Bundesliga-Spiel zwischen St. Pauli und Hoffenheim Hamburg () – Am siebten Spieltag der 1. Fußball-Bundesliga hat der FC St. Pauli am Millerntor gegen die TSG 1899 Hoffenheim mit 0:3 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034552
Sport und Politik: Visa-Konflikt in Indonesien Berlin () – Die Bundesregierung kritisiert Indonesien für die Entscheidung, israelischen Turnern Visa für die Turn-WM zu verweigern. „Diese Entscheidung untergräbt die Autonomie des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033769
Naturschutz und Landwirtschaft in Cuxhaven Cuxhaven () – Der Niedersächsische Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz hat auf Bitten des Landkreises und der Stadt Cuxhaven eine Ausnahmegenehmigung für eine Wolfsentnahme … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033185
Sport und Olympia: Magdeburgs Unterstützung für Hamburg Magdeburg () – Die Landeshauptstadt Magdeburg unterstützt die Bewerbung Hamburgs um die Olympischen und Paralympischen Spiele 2036, 2040 oder 2044. Wie die Stadtverwaltung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1031711
Außenpolitik: Deutschland und Nord-Stream-Diskussion Berlin () – Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hat Verständnis für die Entscheidung Italiens und Polens geäußert, die Auslieferung mutmaßlich an den Nord-Stream-Anschlägen Beteiligter an Deutschland zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1031676
Politik: Auslieferung des Nord-Stream-Verdächtigen verzögert Rom () – Der mutmaßliche Drahtzieher der Anschläge auf die Nord-Stream-Pipelines soll vorerst nicht von Italien an Deutschland ausgeliefert werden. Das entschied am Mittwoch der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030956
Gesundheitspolitik in Sachsen-Anhalt: Krankenhausbedrohung Zerbst () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt kritisiert die angekündigte Schließung des Helios-Krankenhauses in Zerbst als Gefährdung der medizinischen Grundversorgung. Die gesundheitspolitische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029073
Forschung und Finanzierung in Schleswig-Holstein Kiel () – Vier Forschungsinstitute in Schleswig-Holstein erhalten ab 2027 zusätzliche Mittel in Höhe von mehr als 4,8 Millionen Euro. Die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz von Bund … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1028553
Wirtschaft: Stopp der DATI in Erfurt Erfurt () – Die Bundesregierung hat die geplante Ansiedlung der Deutschen Agentur für Transfer und Innovation (DATI) in Erfurt vorerst gestoppt. Moritz Kalthoff, wirtschaftspolitischer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025783
Thüringer Politik: Einbürgerung und Integration Erfurt () – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat die Abschaffung der beschleunigten Einbürgerung nach drei Jahren begrüßt. Der justizpolitische Sprecher Stefan Schard teilte mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025748
Bildungspolitik Sachsen-Anhalt: Lernmittelfreiheit gefordert Magdeburg () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt hat die vollständige Wiedereinführung der Lernmittelfreiheit für Schüler gefordert. Bildungsexperte Thomas Lippmann teilte mit, der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025400
Wirtschaftspolitik Thüringen: Förderung gestoppt Erfurt () – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat die Entscheidung der Bundesregierung kritisiert, die geplante Förderung für das Erfurter Zukunftsprojekt im Rahmen der Deutschen Agentur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025355
Asylrecht und politische Entscheidungen in Berlin Berlin () – Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Sonja Eichwede, verteidigt die Pläne der Koalition, der Bundesregierung künftig die Bestimmung asylrechtlich sicherer Herkunftsstaaten per … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025030
Nahost-Konflikt: Waffenstillstand und Geiselverhandlungen Jerusalem () – Die israelische Regierung hat die Vereinbarung für einen Waffenstillstand mit der Hamas genehmigt. Das teilte Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu mit.Damit beginnt laut der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024345
Politik: AfD-Parteitag in Erfurt 2026 Erfurt () – Die AfD plant ihren nächsten Bundesparteitag offenbar am ersten Juliwochenende 2026 in Erfurt. Dann steht turnusgemäß die Wahl der Parteiführung an. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024317
Gesellschaft: Hannover unterstützt Olympiabewerbung Hamburgs Hannover () – Hannover hat sich entschieden, Teil von Hamburgs Bewerbung um die Austragung der Olympischen und Paralympischen Spiele zu werden. Dies teilte die Stadt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024120
Politische Kontroversen um Lebensmittelbezeichnungen in Europa Berlin () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat irritiert auf die Entscheidung des Europaparlaments reagiert, dass vegetarische Fleischersatzprodukte nicht mehr Burger, Schnitzel und Wurst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022671
Kulturpolitik in Hessen: Filmgala 2026 reduziert Wiesbaden () – Die Gala des Hessischen Film- und Kinopreises wird im kommenden Jahr ausgesetzt. Das hat Kunst- und Kulturminister Timon Gremmels am Mittwoch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022541
Bildungspolitik in Göttingen: Gerichtliche Entscheidung Göttingen () – Das Verwaltungsgericht Göttingen hat einen Eilantrag gegen die Schließung der Außenstelle der Godehardschule abgelehnt. Die 4. Kammer des Gerichts wies den Antrag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022135
Politik in Hamburg: Gedenken und Frieden Hamburg () – Zum zweiten Jahrestag des Terrorangriffs der Hamas auf Israel haben die Hamburger Regierungsfraktionen von SPD und Grünen der Opfer und Hinterbliebenen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020616
Medienpolitik in Berlin: Frequenzentzug und Kontroversen Berlin () – Die Medienanstalt Berlin Brandenburg hat dem Sender JazzRadio Berlin die UKW-Frequenz entzogen, um einen Technosender aufzuschalten. Dies hat die AfD-Fraktion im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020518
Politische Debatte zur Wehrpflicht in Deutschland Berlin () – Der Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Thomas Röwekamp (CDU) fordert eine Entscheidung über die mögliche Wiedereinführung des verpflichtenden Wehrdienstes noch in dieser Wahlperiode … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020073
Politik: Debatte um Verbrennerverbot in Deutschland Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht das Verbrennerverbot in der EU ab 2035 mit Blick auf die deutsche Automobilindustrie als falsch an. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020066
Sicherheitspolitik in Hannover: Waffenverbot erweitert Hannover () – Die Stadt Hannover will das Waffenverbot in der Zone zwischen Steintor, Kröpcke und Raschplatz künftig rund um die Uhr gelten lassen. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019925
Verteidigungspolitik in Berlin: Wehrdienst-Diskussion Berlin () – Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), besteht auf einer Änderung des Gesetzentwurfes zur Einführung des neuen Wehrdienstes.“Wir müssen spätestens im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017469
Flugbetrieb in München wegen Drohnen gestört München () – Der Flughafen München hat am Freitagabend erneut den Flugbetrieb wegen möglicher Drohnen im Umfeld des Flughafengeländes eingestellt. Wie der Airport am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017412
Politik: Dialog mit Russland notwendig? Oslo () – Irgendwann müsse man zu einem Dialog mit Russland zurückfinden, mahnt der ehemalige Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg.“Seit der russischen Vollinvasion der Ukraine fehlt die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017197
Gesellschaft: Demonstrationsverbot in Frankfurt Frankfurt () – Das Frankfurter Ordnungsamt hat eine für den 7. Oktober angemeldete pro-palästinensische Demonstration verboten. Das teilte die Versammlungsbehörde am Donnerstag mit. Die Entscheidung wurde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016918
Sicherheit und Wiedereröffnung des Oktoberfests München München () – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat die Entscheidung von Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter begrüßt, das Oktoberfest am Mittwoch wieder zu öffnen. Dies … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014869
Politik: Oberster Gerichtshof der USA Washington () – Der Oberste Gerichtshof der USA will im Januar 2026 mündlich über den Antrag von US-Präsident Donald Trump verhandeln, Lisa Cook von ihrem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014785
Politik: Nominierungsprozess und öffentliche Wahrnehmung in Berlin Berlin () – Die gescheiterte Kandidatin für das Amt als Bundesverfassungsrichterin, Frauke Brosius-Gersdorf, hat die Zeit ihrer Nominierung als existenziell und „eine Art … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014407
Gesellschaft: Neu-Ulm wird fahrradfreundliche Kommune Neu-Ulm () – Die Stadt Neu-Ulm ist offiziell als Mitglied in die Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommunen in Bayern aufgenommen worden. Dies teilte die Stadtverwaltung mit. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013908
Verkehrspolitik in Berlin: Herausforderungen für Union Berlin Berlin () – Die Berliner Senatsverwaltung für Verkehr hat das vorgelegte Verkehrskonzept des 1. FC Union Berlin abgelehnt. Der Vorsitzende der Linksfraktion im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011539
Klimaschutzmaßnahmen in Schleswig-Holstein stärken Kiel () – Das Bundesumweltministerium hat die Weiterentwicklung des Aktionsprogramms Natürlicher Klimaschutz vorgestellt. Umweltminister Tobias Goldschmidt (Grüne) begrüßte die Entscheidung und teilte mit, dass das Programm … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011310
Gesellschaft: Bombendrohung an Schule in Geseke Geseke () – Eine Bombendrohung hat an der Sekundarschule in Geseke am Montagvormittag zu einer vollständigen Räumung des Gebäudes geführt. Die Polizei Soest teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011003
Sport: Personalwechsel beim VfB Stuttgart Stuttgart () – Der Vorstand für Marketing und Vertrieb des VfB Stuttgart, Rouven Kasper, wird zum 1. Januar 2026 zum FC Bayern München wechseln. Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010291
Politische Initiativen gegen die AfD in Sachsen Dresden () – Die Linke Sachsen hat sich für ein Verbotsverfahren gegen die AfD ausgesprochen. Der Landesvorstand der Partei hat nach eigenen Angaben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009318
Kultur und Stadtentwicklung in Halle Halle (Saale) () – Oberbürgermeister Alexander Vogt hat die Entscheidung der Deutschen Bahn AG kritisiert, den Publikumsbetrieb im DB-Museum von Halle (Saale) zum Jahresende einzustellen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008929
Brandenburgs Ablehnung von Rüstungsinvestitionen Potsdam () – Brandenburg hat sich als einziges Bundesland im Bundesrat gegen die EU-Pläne zur Erleichterung von Rüstungsinvestitionen gestellt. Das Land verweigerte am Freitag seine Zustimmung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008297
Politik: Bundesrat stärkt Minderheitenrechte in Deutschland Potsdam () – Der Bundesrat hat eine Entschließung verabschiedet, nationale Minderheiten und Volksgruppen ins Grundgesetz aufzunehmen. Das teilte der brandenburgische Kulturstaatssekretär Tobias Dünow mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008184
Gesellschaftliche Debatte zur Vermögensverteilung in Deutschland Berlin () – Unions-Fraktionschef Jens Spahn (CDU) hat seine Kritik an der ungleichen Vermögensverteilung in Deutschland bekräftigt und sich für einen „Ausgleich“ ausgesprochen.“Die Vermögensverteilung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008060
Gesellschaft: Minderheitenschutz im Grundgesetz Kiel Kiel () – Die Grünen-Fraktion im Kieler Landtag hat die Zustimmung des Bundesrates zur Aufnahme des Minderheitenschutzes ins Grundgesetz begrüßt. Der minderheitenpolitische Sprecher Dirk Kock-Rohwer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008032
Unterstützung für Studierende in Hessen Wiesbaden () – Das Land Hessen unterstützt die Initiative „Arbeiterkind.de“ in diesem Jahr mit 200.000 Euro. Das teilte das Wissenschaftsministerium in Wiesbaden mit. Die Förderung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005234
Verkehrspolitik in Hamburg: S6-Änderungen Hamburg () – Die Hamburger Verkehrsbehörde hat die Pläne für die S6-Bahnlinie im Westen der Stadt geändert. Verkehrssenator Anjes Tjarks (Grüne) hat am Dienstag mitgeteilt, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004400
Politik: Abschiebestopp für Jesiden in NRW Düsseldorf () – NRW-Landesflüchtlingsministerin Josefine Paul (Grüne) fordert von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) die Verhängung eines Abschiebestopps für jesidische Geflüchtete aus dem Irak. In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004212
Politische Debatte zur Palästinenseranerkennung in Berlin Berlin () – Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Adis Ahmetovic, hat die britische Entscheidung zur Anerkennung eines Palästinenserstaates als konsequent bezeichnet. „Die Entscheidung Großbritanniens … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1001649
Entwicklungszusammenarbeit und Fluchtpolitik in Berlin Berlin () – Vor dem Hintergrund der Kürzung ihres Etats treibt Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan Strukturreformen in ihrem Haus voran.“Wir werden die deutsche Entwicklungspolitik neu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000499
Medienvielfalt in Nordrhein-Westfalen stärken Düsseldorf () – In der Debatte um das Aus für die Moderatorin Julia Ruhs beim Reportage-Magazin „Klar“ im NDR und die Entscheidung über ihre Nachfolgerin schlägt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000285
Medien: NDR verpflichtet Tanit Koch in Hamburg Hamburg () – Der Norddeutsche Rundfunk (NDR) holt die frühere Bild-Chefin Tanit Koch als Nachfolgerin für die abgesetzte Julia Ruhs. Wie der NDR … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000067
Verkehrspolitik: Lübben und Umweltanliegen Lübben () – Die Bundesregierung hat die Planungen für eine Ortsumgehung der B 87 in Lübben gestoppt. Wie aus der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999577
Verkehrspolitik in Berlin unter Kritik Berlin () – Die FDP Berlin hat die Entscheidung des Bundesverkehrsministeriums scharf kritisiert, den Bau des 17. Abschnitts der A100 zu verschieben. Die stellvertretende Landesvorsitzende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999228
Medienkritik und Moderationsentscheidungen in Hamburg Hamburg () – Der frühere Late-Night-Talker Harald Schmidt kritisiert die Entscheidung des Norddeutschen Rundfunks (NDR), nicht mehr mit der Journalistin Julia Ruhs zusammenzuarbeiten.“Cancelling? Wozu über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998663
Politik: Rücktritt des Oberbürgermeisters in Schwerin Schwerin () – Der Schweriner Oberbürgermeister Rico Badenschier hat seinen Rücktritt zum Jahresende bekannt gegeben. Das teilten die Vorsitzenden des SPD-Kreisverbandes Schwerin, Mandy Pfeifer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997620
Wirtschaftliche Maßnahmen der Federal Reserve in Washington Washington () – Die US-Notenbank Federal Reserve hat ihren Leitzins auf eine Spanne von 4,0 bis 4,25 Prozent gesenkt. Das teilte die Zentralbank … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997592
EU-Politik: Sanktionen gegen Israel angekündigt Brüssel () – Nach der Ankündigung weitreichender Sanktionen gegen Israel durch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die EU-Kommission die Pläne konkretisiert.Unter anderem schlage man … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996980
Wirtschaftliche Stabilität und Geldpolitik in Europa Frankfurt am Main () – EZB-Vizepräsident Luis de Guindos warnt vor den Gefahren politischer Einflussnahme auf die Geldpolitik. „Wenn Regierungen in die Geldpolitik eingreifen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996400
Politik in Hamburg: Bürgerbegehren abgelehnt Hamburg () – Die Grüne Fraktion in Hamburg-Nord hat den Beschluss der Bezirksversammlung zum Bürgerbegehren „Stand up Winterhude“ abgelehnt. Fraktionsvorsitzender Timo B. Kranz teilte mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996176
Sport: Spannendes Unentschieden in Turin Turin () – Borussia Dortmund hat in einem rasanten Champions-League-Auftakt gegen Juventus Turin 4:4 unentschieden gespielt.Nach einer ruhigen ersten Halbzeit begann der Torreigen mit einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996148
Bonn () – Post-Vorständin Nikola Hagleitner drängt perspektivisch auf ein deutlich höheres Porto für Standardbriefe und Postkarten im Inland.“Ich setze darauf, dass die Bundesnetzagentur beim nächsten Mal die reale Kostenentwicklung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994781
Mainz () – Rheinland-Pfalz übernimmt bundesweit eine Vorreiterrolle bei der Verwaltungsdigitalisierung. Das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung hat entschieden, die Zusammenarbeit mit dem Land deutlich zu intensivieren, teilte die Landesregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994020
Berlin () – Der Vizepräsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Sinan Selen, soll offenbar künftig die Leitung der Behörde übernehmen. Das berichtet unter anderem das Portal „Table Media“.Das „Handelsblatt“ schreibt unterdessen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993245
Mönchengladbach () – Bei den Kommunalwahlen in Mönchengladbach haben die Wähler entschieden. Oberbürgermeister Felix Heinrichs (SPD) und der CDU-Kandidat Christof Wellens ziehen in die Stichwahl ein, die am 28. September … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993082
New York () – Die frühere Außenministerin und heutige Präsidentin der UN-Vollversammlung, Annalena Baerbock (Grüne), hat das Bundesaufnahmeprogramm für Afghanen gegen Kritik aus der aktuellen Bundesregierung verteidigt. „Wenn wir als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992440
Bielefeld/Paderborn () – Am 5. Spieltag der 2. Bundesliga hat Arminia Bielefeld am Freitagabend den 1. FC Magdeburg mit 2:0 besiegt, während der SC Paderborn 07 im Parallelspiel gegen den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=991676
Berlin () – Die Bundesregierung hat sich auf eine gemeinsame Position beim EU-Klimaziel für 2040 geeinigt. „Deutschland wird im weiteren Prozess für den Vorschlag der Kommission und der dänischen Präsidentschaft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=991245
München () – Mit scharfen Worten hat die CSU die Entscheidung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) kritisiert, die EU-Zahlungen an Israel einzustellen. „Es ist ein Irrweg, wenn Ursula … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990937
Potsdam () – Brandenburgs Umweltministerin Hanka Mittelstädt (SPD) hat Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) gebeten, Staatssekretär Gregor Beyer von seinen Aufgaben zu entbinden. Das teilte das Ministerium für Land- und Ernährungswirtschaft, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=987564
Magdeburg () – Die Linksfraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat sich bei der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) für den erfolgreichen Kampf gegen die Vorgriffstunde bedankt. Mit der Entscheidung des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=986515
Berlin () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) warnt CDU und CSU davor, die Abstimmung über ein neues EU-Klimaziel für 2040 zu verschleppen. „Wer das neue europäische Klimaziel für 2040 blockiert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=985914
Schwerin () – Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat die Förderung für das internationale Orchesterprojekt Baltic Sea Philharmonic aus Mecklenburg-Vorpommern für dieses Jahr verlängert. Wie das Wissenschafts- und Kulturministerium in Schwerin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=985106
Washington () – Nachdem die europäische Kommission am Freitag eine Strafe in Höhe von 2,95 Milliarden Euro gegen das US-Unternehmen Google verhängt hat, hat US-Präsident Donald Trump der EU mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=984578
Brüssel () – Die EU-Kommission hat eine Strafe in Höhe von 2,95 Milliarden Euro gegen Google verhängt. Der Suchmaschinenriese habe gegen EU-Wettbewerbsregeln verstoßen, begründete die Kommission am Freitag ihren Schritt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=984464
Köln () – Der Kölner Rat hat die Verwaltung beauftragt, den Neubau der Jugendeinrichtung „Am Wunschtor“ in der Gernsheimer Straße 22 in Köln-Ostheim auszuschreiben und umzusetzen. Das teilte die Stadtverwaltung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=984085
Köln () – Der Kölner Stadtrat hat ein generelles Badeverbot für den Rhein auf dem gesamten Stadtgebiet beschlossen. Die Entscheidung fiel in der Sitzung am Donnerstag mit den Stimmen von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=983955
Erfurt () – Die Thüringer Grünen haben eine positive Bilanz ihrer landesweiten Kampagne zum Hitzeschutz gezogen. Landesprecher Luis Schäfer betonte, die Gespräche in Städten wie Erfurt, Gera, Weimar und Nordhausen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=983910
Potsdam () – Die CDU-Fraktion im Brandenburger Landtag begrüßt die Einigung der schwarz-rote Koalition im Bund auf eine Stabilisierung der Beitragssätze für die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung zum 1. Januar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=983215
Potsdam () – Nach Angaben der Landesregierung plant Mercedes-Benz, die Serienproduktion des Transporters Sprinter im Werk Ludwigsfelde bis Ende 2029 auslaufen zu lassen. Das geht aus übereinstimmenden Medienberichten vom Mittwoch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=982711
Hannover () – Die Landeshauptstadt Hannover hat die Entscheidung der Deutschen Bahn zur Realisierung einer zweiten Personenquerung am Hauptbahnhof über die Straßenebene der Lister Meile begrüßt. Damit folgt die Deutsche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=981689
Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sieht sich durch die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg bestätigt, wonach Aufnahmezusagen der Ampel-Regierung nicht in jedem Fall eine Pflicht zur Visavergabe an Afghanen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980483
Ingolstadt () – Die Entscheidung, ob die Volkswagen-Tochtergesellschaft Audi ein eigenes Werk in Nordamerika erhält, soll in diesem Herbst vorbereitet und Ende des Jahres getroffen werden. „Die USA sind für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980462
Bangalore/Berlin () – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) erwartet keine Änderungen bei der Aufnahme von Afghanen im Rahmen des Ortskräfte- und anderer Programme durch die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg. Dieses hatte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980313
Berlin () – Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Tino Schopf, hat die Aufhebung von Tempo-30-Abschnitten auf Hauptverkehrsstraßen kritisiert. Im RBB-Inforadio sagte Schopf am Dienstag, er halte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=979301
Hannover () – Das Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) hat den sofortigen Beginn von Gasbohrungen im deutschen Nordsee-Sektor durch das niederländische Unternehmen ONE-Dyas genehmigt. Das Amt teilte am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=978136
Berlin () – Der einstweilige Stopp des Aufnahmeverfahrens im Rahmen der sogenannten „Überbrückungsliste“ beziehungsweise des „Ortskräfteverfahrens“ durch die Bundesregierung ist „ermessensfehlerfrei“ gewesen.Das entschied das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg in einem Beschwerdeverfahren, wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=977924
Frankfurt () – Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat am Freitag bestätigt, dass eine pro-palästinensische Demonstration am Samstag in Frankfurt stattfinden darf. Das Gericht wies damit das Verbot der städtischen Versammlungsbehörde zurück … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=975906
Berlin () – Der AfD-Abgeordnete Thorsten Weiß hat die Entscheidung von Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) begrüßt, wonach die Polizei künftig auch die weiteren Nationalitäten deutscher Tatverdächtiger in ihren Mitteilungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=975183
Ritterhude () – Die Entscheidung über die Vorzugsvariante für die geplante B74-Ortsumfahrung Ritterhude verschiebt sich bis ins Frühjahr 2026. Grund sind zusätzliche naturschutzrechtliche Prüfungen, die für eine fundierte und rechtssichere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=975040
Düsseldorf () – Der neue Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Patrick Schlüter, hat bei geringfügigen Straftaten eine Rückkehr zum direkten Verweis von Konfliktparteien ans Schiedsamt gefordert. Als junger Polizist habe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=974232
Düsseldorf () – Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat die Klage einer Wirecard-Aktionärin gegen die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht abgewiesen. Wie das Gericht am Mittwoch mitteilte, sieht der 18. Zivilsenat keinen Schadensersatzanspruch wegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=972623
Hamburg () – Im Strafverfahren gegen einen 19-jährigen Angeklagten aus Wilhelmsburg wird am Mittwoch das Urteil erwartet. Das Landgericht Hamburg wird nach Abschluss der Beweisaufnahme im Fall der mutmaßlichen Vergewaltigungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=971259
Bielefeld () – Zum Abschluss des dritten Spieltags der 2. Bundesliga hat Dynamo Dresden im Duell der Aufsteiger gegen Arminia Bielefeld den ersten Saisonsieg gefeiert. Die Sachsen setzten sich auswärts … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=968790
Hannover () – Hannover 96 hat am 3. Spieltag der 2. Bundesliga gegen den 1. FC Magdeburg mit 3:1 gewonnen. Die Niedersachsen führten zur Halbzeit mit 2:0, nachdem Hayate Matsuda … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=967831
Würzburg () – Das Amtsgericht Würzburg hat Befangenheitsanträge gegen einen Richter im Verfahren gegen einen Landtagsabgeordneten abgelehnt. Die Anträge des angeklagten Abgeordneten Daniel H. und des Mitangeklagten Harald D. seien … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=966508
Magdeburg () – Guido Kosmehl, rechtspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, hat die Strafverfolgungsbehörden für den mangelnden Opferschutz im Fall des mutmaßlichen Attentäters vom Magdeburger Weihnachtsmarkt kritisiert. Er sagte am Freitag, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=966365
Hamburg () – Die Hamburger Energiewerke haben ihre Preise für das Laden von Elektroautos um bis zu 38 Prozent erhöht. Bisher zahlten Kunden einheitlich 49,9 Cent pro Kilowattstunde, jetzt kostet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=965196
