Frankfurt verbietet Pro-Palästina-Demonstration

Gesellschaft: Demonstrationsverbot in Frankfurt

Frankfurt () – Das Frankfurter Ordnungsamt hat eine für den 7. Oktober angemeldete pro-palästinensische Demonstration verboten. Das teilte die Versammlungsbehörde am Donnerstag mit.

wurde getroffen, nachdem alle relevanten Informationen vorlagen.

Als Grund für das Verbot nannte das Ordnungsamt den Gesamtkontext der Versammlung. Die Thematik am Tag des Übergriffs der Hamas auf Israel könnte als Verherrlichung von Gewalt interpretiert werden.

Zudem werde mit der Aufforderung, in schwarzer Kleidung mit roten Rosen zu erscheinen, eine bekannte Hamas-Symbolik verwendet, was in einer freiheitlich-demokratischen nicht hinnehmbar sei.

Die Anmelderinnen waren nicht bereit, auf ihre gezielt gewählte Symbolik zu verzichten. Die Versammlungsbehörde geht davon aus, dass ohne das Verbot die öffentliche konkret gefährdet gewesen wäre.

Für den 7. Oktober sind weiterhin zwei Gegenkundgebungen angemeldet, darunter eine Mahnwache für die Geiseln in Gaza.

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Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Polizeistreife im Einsatz (Archiv)

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Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?

Im Artikel kommen keine vollständigen Namen von Personen vor.

Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?

Frankfurter Ordnungsamt, Hamas

Wann ist das Ereignis passiert?

Das beschriebene Ereignis fand am 7. Oktober statt.

Wo spielt die Handlung des Artikels?

Frankfurt

Worum geht es in einem Satz?

Das Frankfurter Ordnungsamt hat eine für den 7. Oktober geplante pro-palästinensische Demonstration wegen der Verwendung von Hamas-Symbolik und der Gefahr einer Verherrlichung von Gewalt verboten.

Was war der Auslöser für den Vorfall?

  • Geplante pro-palästinensische Demonstration am 7. Oktober
  • Kontext des Hamas-Übergriffs auf Israel
  • Möglichkeit der Verherrlichung von Gewalt
  • Verwendung von bekannter Hamas-Symbolik (schwarze Kleidung, rote Rosen)
  • Weigerung der Anmelderinnen, auf Symbolik zu verzichten
  • Befürchtung um öffentliche Sicherheit

Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?

Politik, Öffentlichkeit oder Medien haben nicht reagiert.

Welche Konsequenzen werden genannt?

  • Verbot der Demonstration
  • Gefährdung der öffentlichen Sicherheit
  • Durchführung von Gegenkundgebungen
  • Mahnwache für die Geiseln in Gaza

Gibt es bereits eine Stellungnahme?

Im Artikel wird keine Stellungnahme oder Reaktion einer Person oder Organisation zitiert.

Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
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