Hannover () – Niedersachsens Gesundheitsminister Andreas Philippi hat die Entscheidung der Bundesregierung für ein Verbot von Lachgas begrüßt. Damit werde eine langjährige Forderung des Landes umgesetzt, teilte das Ministerium mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=897035
Die Entscheidung
1154 Beiträge
Berlin () – SPD-Fraktionsvize Armand Zorn hat sich im Streit um die Regenbogenflagge vor dem Parlament von der Äußerung des Bundeskanzlers distanziert, der Bundestag sei „kein Zirkuszelt“.“Das ist eine sehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=896342
Neu-Ulm () – Die Stadt Neu-Ulm hat das Grillen in der Grillzone am Ludwigsfelder Badeplatz vorübergehend untersagt. Dies geschieht aufgrund der anhaltenden Trockenheit, die die Brandgefahr erhöht. Die Stadtverwaltung hat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=895899
Berlin () – Union und SPD steuern im Streit um die Senkung der Stromsteuer auf einen Kompromiss zu. So soll die Stromsteuer offenbar nun doch für alle sinken – allerdings … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=895584
Tübingen () – Am 9. Juli soll eine Informationsveranstaltung zur künftigen Nutzung der Entwicklungsfläche am Europaplatz stattfinden. Die Stadtverwaltung hat im Rahmen eines Bürgerbeteiligungsprozesses 650 Ideen und Wünsche der Bürger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=895563
Oberhausen () – Die Zentralbibliothek und alle Stadtteilbibliotheken in Oberhausen haben am 1. und 2. Juli nur bis 15:00 Uhr geöffnet. Grund sind die hohen Temperaturen, die einen sicheren und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894964
Potsdam () – Acht Brandenburger Landkreise und die gesetzlichen Krankenkassen haben sich auf eine neue Finanzierung des Rettungsdienstes geeinigt. Damit werden keine Gebührenbescheide an Bürger verschickt, die den Notruf 112 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=893901
München () – Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die Allgemeinverfügung zum Abschuss von Fischottern in Oberfranken vorläufig außer Vollzug gesetzt. Das Gericht begründete die Entscheidung damit, dass die Regelung der Regierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=893887
Miami Gardens () – Der FC Bayern München hat sich im Achtelfinale der Klub-WM gegen Flamengo Rio de Janeiro mit 4:2 durchgesetzt.In einem temporeichen Spiel gingen die Bayern früh in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892433
Berlin () – Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Jens Spahn (CDU), warnt den Koalitionspartner SPD davor, bei der geplanten Rentenreform der Bundesregierung Kernforderungen der Union unberücksichtigt zu lassen.“Für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=891055
Berlin () – Ex-Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Entscheidung, nach der Bundestagswahl 2021 mit der FDP und den Grünen die Ampel-Koalition eingegangen zu sein, verteidigt.Er sei trotz des späteren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890968
Washington () – US-Präsident Donald Trump hat den Abbruch der Handelsgespräche mit Nachbarland Kanada angekündigt. Hintergrund sei die Entscheidung Kanadas, eine Steuer auf digitale Dienstleistungen für US-Technologieunternehmen einzuführen, teilte Trump … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890574
Washington () – Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten hat die Möglichkeit von Bundesrichtern eingeschränkt, landesweite Anordnungen des Präsidenten zu blockieren. Die Entscheidung gilt als Erfolg für US-Präsident Donald Trump.Inhaltlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890560
Berlin () – SPD-Chef Lars Klingbeil hat beim Bundesparteitag der Sozialdemokraten seine Mitverantwortung für das schlechte Ergebnis bei der Bundestagswahl eingeräumt. „Ja, das waren harte Zeiten in den letzten Wochen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890437
Köln () – Das Oberlandesgericht Köln hat entschieden, dass Schokolade mit der Bezeichnung ‚Dubai-Schokolade‘ tatsächlich aus Dubai stammen muss. Das Gericht gab damit vier Unterlassungsklagen gegen Anbieter statt, deren Produkte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890353
Rostock () – Die Landesvorsitzenden der Bündnisgrünen in Mecklenburg-Vorpommern, Katharina Horn und Ole Krüger, haben zur Teilnahme am Christopher Street Day (CSD) in Rostock aufgerufen. Sie erinnerten daran, dass der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890104
Berlin () – Umwelt- und Klimaschutzminister Carsten Schneider (SPD) hat die Grüner-Stahl-Strategie der Bundesregierung verteidigt. „Ohne grünen Stahl werden wir unsere Klimaziele reißen“, sagte Schneider dem Nachrichtenportal T-Online. Schneider betonte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890020
Frankfurt am Main () – Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass Facebook Nutzerkonten löschen muss, die ausschließlich für beleidigende Äußerungen genutzt werden. Das teilte das OLG am Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889793
Potsdam () – Die CDU-Fraktion im Brandenburger Landtag hat die Entscheidung der Mindestlohnkommission zur erneuten Anhebung des Mindestlohns kommentiert. Wirtschaftspolitischer Sprecher Frank Bommert nannte das Verfahren zwar „etabliert und bewährt“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889712
Hannover () – Das niedersächsische Kultusministerium hat die Regelungen für Hitzefrei an Schulen ausgeweitet. Ab sofort können Schulleitungen auch für die Sekundarstufe II hitzefrei geben, teilte das Ministerium mit. Bisher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889691
Strackholt () – Die Sanierung des Kreisverkehrs an der Bundesstraße 436 in Strackholt im Landkreis Aurich beginnt am 7. Juli. Die Arbeiten werden voraussichtlich zwei Wochen dauern und erfordern eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889340
Berlin () – Parlamentspräsidentin Julia Klöckner gerät wegen ihrer Haltung zum Christopher Street Day (CSD) nun auch aus der eigenen Partei in die Kritik.“Die Entscheidung wirkt, als rücke der Bundestag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=888980
Berlin () – Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat entschieden, dass Vereinbarungen zur Abwendung eines gemeindlichen Vorkaufsrechts in sozialen Erhaltungsgebieten weiterhin gültig sind. Betroffen sind die Gebiete Boxhagener Platz, Falkplatz, Luisenstadt und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=886712
Bruchsal () – Die Planungen für die Errichtung einer Erstaufnahmeeinrichtung (EA) für Geflüchtete (Notunterkunft) auf dem Areal der ehemaligen Landesfeuerwehrschule in Bruchsal sind eingestellt worden. Das teilte das Justiz- und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=886580
Schwedt () – Die Bundesregierung hat die Beschäftigungsgarantie für die Mitarbeiter der PCK-Erdölraffinerie in Schwedt bis Ende des Jahres verlängert. Das teilte Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche am Mittwoch im Wirtschaftsausschuss des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=886573
Berlin () – Die SPD hat die Kritik aus der CDU an Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) zurückgewiesen, wonach die Stromsteuer zum Jahreswechsel auch für Verbraucher gesenkt werden müsse.Die Entscheidung Klingbeils, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=886336
Berlin () – Der Chef der Krankenkasse DAK, Andreas Storm, hat die Entscheidung der schwarz-roten Koalition, die Kranken- und Pflegeversicherung nur vorübergehend mit Darlehen zu stützen, scharf kritisiert.“Der Haushaltsentwurf für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=885658
Hannover () – Niedersachsens Landwirtschaftsministerin Miriam Staudte hat die Aufhebung der Stoffstrombilanzverordnung durch die Bundesregierung scharf kritisiert. Ohne eine Bilanzierung der Nährstoffe könne keine Verursachergerechtigkeit beim Wasserschutz erreicht werden, teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=885444
Essen () – Das Oberverwaltungsgericht NRW hat entschieden, dass die Stadt Essen die im Oktober 2024 angeordneten Verkehrsbeschränkungen in der Rüttenscheider Straße vorerst wieder in Kraft setzen darf. Damit hat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=885306
Niedersachsen () – Die Krankenhäuser in Deutschland erhalten in den Jahren 2025 und 2026 zusätzlich vier Milliarden Euro über den Transformationsfonds. Dies teilte Niedersachsens Gesundheitsminister Andreas Philippi mit. Das zusätzliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=885273
Kiel () – Die Grünen-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat die Entscheidung der Bundesregierung zur Abschaffung der Stoffstrombilanzverordnung scharf kritisiert. Die umweltpolitische Sprecherin Silke Backsen bezeichnete den Schritt als ‚herben Rückschlag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=885127
Osnabrück () – Das Klinikum Osnabrück hat sich für den „Hand Hygiene Excellence Award“ der Weltgesundheitsorganisation (WHO) qualifiziert. Das teilte das Krankenhaus mit. Ein internationales Expertengremium hat die Hygienemaßnahmen vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=884994
Berlin () – Das CDU-geführte Bundesgesundheitsministerium hält den bisher unveröffentlichten Bericht von Sonderermittlerin Margaretha Sudhof zur Maskenbeschaffung durch den damaligen Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) während der Corona-Pandemie für fehlerhaft. In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=884633
Leipzig () – Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat das Verbot des Magazins „Compact“ durch das Innenministerium aufgehoben. Zwar sei das Vereinsgesetz auch auf eine GmbH anwendbar, die verbotsrelevanten Äußerungen erreichten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=884598
Dresden () – Die SG Dynamo Dresden hat die verbliebenen 50 Prozent an ihrer Merchandising GmbH von der egocentric Holding GmbH gekauft. Der Verein teilte mit, dass der Eigentumsübergang zum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=883867
Leipzig () – Die Landesdirektion Sachsen hat den Haushalt des Landkreises Leipzig für 2025 mit Auflagen genehmigt. Damit sind Kreditaufnahmen in Höhe von 12,5 Millionen Euro für Investitionen möglich, teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=883621
Berlin () – Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU) hat der Debatte um ein Verbot der AfD einen „Kurzschluss“ attestiert. Zugleich warnte sie, es sei verfrüht, jetzt über ein Verbot der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=882920
Berlin () – Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) hat scharfe Kritik an der sich wohl verzögernden Generalsanierung der Deutsche-Bahn-Strecken geübt. „Wer Bauzeit verschiebt, verschiebt auch die Lösung“, heißt es in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=881029
Berlin () – Die Entscheidung des Bundesfinanzministeriums, Altkanzler Olaf Scholz (SPD) künftig acht Mitarbeiter an die Seite zu stellen, stößt in der Opposition auf scharfe Kritik.“Die AfD-Fraktion ist entsetzt darüber, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=880783
Eisenhüttenstadt () – Die CDU-Fraktion im Brandenburger Landtag hat die Entscheidung von ArcelorMittal kritisiert, die Förderung für die grüne Stahlproduktion mit Wasserstoff in Eisenhüttenstadt nicht abzurufen. Der wirtschaftspolitische Sprecher Frank … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=880527
Berlin/Pjöngjang () – Trotz einer offiziellen Einladung Nordkoreas will das Auswärtige Amt die deutsche Botschaft in Pjöngjang vorerst nicht wiedereröffnen. Nach „Spiegel“-Informationen hatte Nordkorea dem Außenamt kürzlich offiziell angeboten, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=880459
Frankfurt/Main () – Hinsichtlich der Entscheidung der Bundesregierung, ob sie einen Antrag auf Prüfung eines Verbots der AfD beim Bundesverfassungsgericht stellt, sieht Gabriele Britz, ehemalige Richterin des Gerichts, klare Grenzen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=879126
Eisenhüttenstadt () – Brandenburg hat seine Unterstützung für das Stahlwerk in Eisenhüttenstadt bekräftigt. Arcelor-Mittal Europe hat nach Angaben des Landeswirtschaftsministeriums mitgeteilt, dass die geplanten Investitionen im Rahmen des IPCEI-Verbundprojekts DRIBE2 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=878835
Wittenberg () – Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg hat in seiner jüngsten Sitzung eine Anpassung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B abgelehnt. Dies teilte das Büro des Oberbürgermeisters … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=878136
Hannover () – Innenministerin Daniela Behrens (SPD) hat die Niedersächsische Sportmedaille verliehen. Diese Auszeichnung würdigt außergewöhnliche sportliche Leistungen sowie ehrenamtliches Engagement im Sport. Behrens erklärte, dass das Jahr 2024 durch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=877125
Frankfurt am Main () – Die Städte Bad Homburg, Eschborn, Frankfurt, Oberursel und Steinbach haben gemeinsame Standards für den bevorstehenden Ausbau des Höchstspannungsnetzes vereinbart. Wie die Kommunen mitteilten, sollen damit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=876618
Berlin () – Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat die Verkehrsbeschränkungen im Neuköllner Reuterkiez für rechtmäßig erklärt. Damit bestätigte es eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin, wie das Gericht am Dienstag mitteilte. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=875741
Berlin () – Die Bildungsminister Karin Prien (CDU), positioniert sich im Konflikt um die Teilnahme am Berliner Christopher Street Day (CSD) anders als ihre Parteikollegin, Bundestagspräsidentin Julia Klöckner. Unter Klöckners … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=875601
Düsseldorf () – Der nordrhein-westfälische Lehrerverband hat sich positiv über die Entscheidung der schwarz-grünen Landesregierung geäußert, die geplante Oberstufenreform um ein Jahr auf 2027 zu verschieben. „NRW hat mit Blick … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=875496
Hannover () – Die niedersächsische Landesregierung hat den Entwurf für ein novelliertes Gleichberechtigungsgesetz beschlossen. Wie die Staatskanzlei am Dienstag mitteilte, soll damit die strukturelle Benachteiligung von Frauen im öffentlichen Dienst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=875110
Berlin () – Die SED-Opferbeauftragte beim Deutschen Bundestag, Evelyn Zupke, sieht das im Januar 2025 verabschiedete Gesetzespaket zur Entschädigung von Opfern der SED-Diktatur als „Meilenstein“. Im Jahresbericht 2025, den sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=875075
Saarbrücken () – Der Zoll am Flughafen Saarbrücken hat bei zwei Reisenden aus der Türkei verbotene Lebensmittel entdeckt. Bei der Kontrolle fanden die Beamten insgesamt 29 Kilogramm Gemüse, Obst und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=873489
Magdeburg () – Sachsen-Anhalts langjähriger Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) erwägt, seine Heimat zu verlassen, sollte die AfD dort nach der kommenden Landtagswahl im Herbst 2026 die Macht übernehmen.Gegenüber der „Bild“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=872861
Berlin () – Der SPD-Außen- und Sicherheitspolitiker Ralf Stegner hat die von der Union geforderte Wiedereinführung der Wehrpflicht nicht ausgeschlossen. Der Bundestagsabgeordnete formulierte allerdings Bedingungen.Entscheidend sei, „wofür die Wehrpflicht wiedereingeführt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=871689
Köln () – Köln ist eine von acht deutschen Städten, die der Deutsche Fußball-Bund (DFB) für die Bewerbung um die Frauen-Fußball-Europameisterschaft 2029 nominiert hat. Das teilte der DFB der Stadt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=870841
Hannover () – Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) hat Hannover als einen von acht deutschen Spielorten für die Bewerbung um die Frauen-Fußball-Europameisterschaft 2029 ausgewählt. Das teilte die Landeshauptstadt mit. Neben Hannover … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=870799
Wolfsburg () – Wolfsburg gehört zu den finalen acht Städten, mit denen sich der Deutsche Fußball-Bund (DFB) für die Austragung der UEFA Women’s Euro 2029 bewirbt. Das teilte die Verwaltung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=870785
Dortmund () – Der Deutsche Fußballbund (DFB) hat Dortmund als einen von acht deutschen Spielorten für die Bewerbung um die Ausrichtung der UEFA Women’s Euro 2029 nominiert. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=870743
Müncheberg () – Der frühere CSU-Chef Erwin Huber rät der bayerischen Staatsregierung zum Schuldenmachen. „Ich glaube, Bayern muss sich vom ausgeglichenen Haushalt verabschieden“, sagte Huber der „Süddeutschen Zeitung“.Den größten Bedarf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=869123
München () – Bayerns Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber hat die Entscheidung des Bundeskartellamts zur Blockade der Vion-Übernahme durch Tönnies scharf kritisiert. Die Ministerin sieht darin eine Gefahr für regionale Schlachtkapazitäten und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=868672
Berlin () – Die Grünen haben die Aufarbeitung der mutmaßlichen MeToo-Affäre um ihren ehemaligen Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar abgeschlossen – mit dem Ergebnis, dass das Ombudsverfahren nicht fortgesetzt wird und dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=868566
Sylt () – Das Verwaltungsgericht Schleswig hat den Abschuss eines Goldschakals auf Sylt vorläufig gestoppt. Das teilte das Gericht am Donnerstag mit. Die Entscheidung vom 11. Juni ist eine Zwischenverfügung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=867935
Frankfurt am Main () – Ein Landwirt hat vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main keinen Schadensersatz für eine notgeschlachtete Kuh erhalten. Das Tier war nach einer Schmerzmittelgabe nicht mehr zum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=867855
Berlin () – Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katharina Dröge, übt scharfe Kritik an der Ankündigung der Deutschen Bahn, die preisreduzierte Familienreservierung mit dem Fahrplanwechsel abzuschaffen.“Gerade für Familien mit Kindern wird … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=867427
New York () – Der ehemalige Filmproduzent Harvey Weinstein ist in einem Wiederaufnahmeverfahren in New York wegen Sexualdelikten teilweise schuldig gesprochen worden. Die Geschworenen trafen die Entscheidung am Mittwoch nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=867300
Schwerin () – Die SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern wirft CDU und Grünen vor, die Arbeit der Staatsanwaltschaft mit Blick auf die umstrittene Klimastiftung ohne Grund infrage zu stellen. Dies teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=867034
Hamburg () – Die S-Bahn Hamburg setzt mit dem System DB Lightgate und künstlicher Intelligenz (KI) neue Maßstäbe bei der Fahrgastinformation. Fahrgäste können dank Echtzeit-Prognosen zur Auslastung der Züge deutlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=866477
Berlin () – Der Wirtschaftsweise Achim Truger fordert eine deutliche Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns auf 15 Euro.“Sollte die Mindestlohnkommission darunter bleiben, muss die Koalition eingreifen und den Mindestlohn per Gesetz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=865722
Potsdam () – Brandenburg hat eine neue Landesgleichstellungsbeauftragte. Das Kabinett stimmte dem Vorschlag von Sozialministerin Britta Müller zu, wie Regierungssprecherin Ines Filohn mitteilte. Uta Kletzing, Diplom-Psychologin und Politikwissenschaftlerin, tritt ihr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=865508
Los Angeles () – Nach vier Nächten mit heftigen Protesten in Los Angeles hat Bürgermeisterin Karen Bass eine nächtliche Ausgangssperre angekündigt. Die Maßnahme soll von 20 Uhr bis 6 Uhr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=865427
Passau () – Nachdem ein Mann am Samstagnachmittag in Passau mit einem Auto in eine Menschengruppe gefahren ist, ist Haftbefehl gegen ihn erlassen worden. Das berichtet die „Passauer Neue Presse“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=863139
Stuttgart () – In der Nations League hat Deutschland das Spiel um Platz 3 gegen Frankreich mit 0:2 verloren.Die DFB-Elf startete am Sonntag in Stuttgart mit viel Elan in das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=863111
Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat einer kompletten Abschaffung des Asylgrundrechts eine Absage erteilt.“Ich habe keine Veranlassung, Artikel 16a des Grundgesetzes infrage zu stellen“, sagte der CSU-Politiker den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=862168
Berlin () – Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) will die Entscheidung über die Zurückweisung von Asylbewerbern an deutschen Grenzen dem Europäischen Gerichtshof überlassen und trotz des Urteils des Berliner Verwaltungsgerichts an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=861943
Berlin () – Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat seine Mitgliederzahl nach eigenen Angaben mehr als verdoppelt. 2.600 Mitglieder habe das BSW nun, zum Jahresbeginn seien es noch 1.100 gewesen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=861698
Berlin () – Der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL), Joachim Lang, hat die Entscheidung des EU-Verkehrsministerrates zur Revision der Fluggastrechteverordnung kritisiert.Er sagte, die Chance sei vertan worden, Verbraucherschutz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=860869
Ludwigsburg () – Anlässlich des Tags der Organspende am 7. Juni hat das Gesundheitsdezernat des Landratsamts Ludwigsburg mit einer ungewöhnlichen Aktion auf das Thema aufmerksam gemacht. Ulrike Rangwich-Fellendorf und Uschi … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=860459
Cambridge () – Eine US-Bundesrichterin hat die jüngste Anordnung von US-Präsident Donald Trump gestoppt, die internationale Studenten daran hindern sollte, an die Harvard University zu kommen.Die einstweilige Verfügung von US-Bezirksrichterin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=860305
Berlin/Washington () – Der bayrische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ist nicht neidisch auf das Treffen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit US-Präsident Donald Trump heute im Weißen Haus.“Ich bin ganz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=859668
Sylt () – Das Landesamt für Umwelt hat eine Ausnahmegenehmigung zur Entnahme eines Goldschakals auf Sylt erteilt. Die Allgemeinverfügung trat am Donnerstag um 0:00 Uhr in Kraft, nachdem zuvor mehrere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=859601
Berlin () – Der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin hat entschieden, dass der Senat von Berlin das parlamentarische Fragerecht eines Abgeordneten der AfD verletzt hat. Grund dafür ist die mangelhafte Begründung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=858804
Berlin () – Der CDU-Bundestagsabgeordnete Roderich Kiesewetter kritisiert, dass er von seiner Fraktion nicht erneut für das Parlamentarische Kontrollgremium nominiert wurde. Zuletzt war der dort Vize-Vorsitzender: „Das ist der Preis, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=858267
Magdeburg () – Die Junge Union (JU) Sachsen-Anhalt hat das vom Bildungsministerium verhängte Verbot von Skikompaktkursen an Schulen scharf kritisiert. Der Landesvorsitzende Nico Elsner sprach von „Symptombekämpfung auf dem Rücken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=857535
Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat zurückhaltend auf die Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts zu Zurückweisungen an der Grenze reagiert.“Natürlich ist das eine grundsätzliche Entscheidung, aber eine letztinstanzliche haben wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=857086
Warschau () – Der polnische Premierminister Donald Tusk hat angekündigt, das Parlament um eine Vertrauensabstimmung für seine Regierung zu bitten.Wie der Regierungschef am Montagabend in einer Ansprache im polnischen Fernsehen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=856070
Berlin () – Das Berliner Verwaltungsgericht hat entschieden, dass Personen, die bei Grenzkontrollen auf deutschem Staatsgebiet ein Asylgesuch äußern, nicht ohne Durchführung des Dublin-Verfahrens zurückgewiesen werden dürfen.Das teilte das Gericht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855991
Berlin () – Nach der gescheiterten gesetzlichen Neuregelung der Suizidhilfe im Deutschen Bundestag vor zwei Jahren arbeitet der SPD-Abgeordnete Lars Castellucci an einer neuen Gesetzesinitiative. „Ich bin zuversichtlich, dass wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855731
Berlin () – Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Siemtje Möller, und der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Adis Ahmetovic, haben den angekündigten Bau neuer israelischer Siedlungen im besetzten Westjordanland scharf verurteilt.“Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855717
Düsseldorf () – Das NRW-Gesundheitsministerium gewinnt die meisten Eilverfahren gegen seine Krankenhausreform. „Das Land NRW hat von 47 Eilverfahren vor den Verwaltungsgerichten gegen die Feststellungsbescheide bislang 35 Verfahren gewonnen“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855675
Berlin () – Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) plädiert für einen Antrag auf ein Verbot der AfD. „Die Verfassungsorgane sollten dem Bundesverfassungsgericht den Auftrag geben, zu prüfen, ob die AfD verfassungswidrig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855430
Berlin () – Die Entscheidung eines US-Bundesgerichts zur Aufhebung eines Großteils der von Präsident Donald Trump verhängten Zölle wird in der schwarz-roten Koalition noch nicht als Entwarnung im US-Handelsstreit gewertet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=854796
Köln () – Der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW Köln), Michael Hüther, warnt davor, ein mögliches Aus der von US-Präsident Donald Trump geplanten Zölle als Zeichen der Entspannung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=854731
Berlin () – Nach der Blockade von US-Zöllen durch ein Gericht in den Vereinigten Staaten sieht die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) noch keine Anzeichen für Entspannung im laufenden Zollkonflikt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=854710
New York () – Das US-Gericht für internationalen Handel hat die von Präsident Donald Trump verhängten globalen Zölle weitgehend für rechtswidrig erklärt. Die am Mittwoch (Ortszeit) bekannt gewordene Entscheidung betrifft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=854647
Aachen () – Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses und ehemalige NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat die Entscheidung zur Verleihung des Aachener Karlspreises an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) verteidigt.Man … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=854549
Weimar () – Die Präsidenten der Oberlandesgerichte haben sich bei ihrer 77. Jahrestagung in Weimar für eine umfassende Modernisierung des Zivilprozesses ausgesprochen. Das teilte das Thüringer Oberlandesgericht am Mittwoch mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=854493
Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalen hat sein Konzept für die Austragung der Olympischen und Paralympischen Spiele an Rhein und Ruhr vorgestellt. NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst präsentierte die Pläne am Mittwoch gemeinsam mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=854380
Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will am Mittwoch im Kabinett einen Gesetzentwurf zur Abschaffung der von der Ampel-Regierung eingeführten beschleunigten Einbürgerung nach drei Jahren für integrierte Zuwanderer vorlegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=853905
Bremen () – Der Fußball-Bundesligist Werder Bremen wird mit einem neuen Trainer in die kommende Saison gehen. Wie der „Kicker“ und die „Bild“ am Dienstag übereinstimmend berichten, trennt sich Werder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=853842
Berlin/Bonn () – Die Entscheidung des neu geschaffenen Bundesdigitalministeriums, sowohl in Berlin als auch in der ehemaligen Bundeshauptstadt Bonn, Dienstsitze einzurichten, sorgt für Kritik beim Bund der Steuerzahler.Der „Bild“ (Dienstagsausgabe) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=853751
