Sylt () – Das Verwaltungsgericht Schleswig hat den Abschuss eines Goldschakals auf Sylt vorläufig gestoppt. Das teilte das Gericht am Donnerstag mit. Die Entscheidung vom 11. Juni ist eine Zwischenverfügung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=867935
Die Entscheidung
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Frankfurt am Main () – Ein Landwirt hat vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main keinen Schadensersatz für eine notgeschlachtete Kuh erhalten. Das Tier war nach einer Schmerzmittelgabe nicht mehr zum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=867855
Berlin () – Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katharina Dröge, übt scharfe Kritik an der Ankündigung der Deutschen Bahn, die preisreduzierte Familienreservierung mit dem Fahrplanwechsel abzuschaffen.“Gerade für Familien mit Kindern wird … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=867427
New York () – Der ehemalige Filmproduzent Harvey Weinstein ist in einem Wiederaufnahmeverfahren in New York wegen Sexualdelikten teilweise schuldig gesprochen worden. Die Geschworenen trafen die Entscheidung am Mittwoch nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=867300
Schwerin () – Die SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern wirft CDU und Grünen vor, die Arbeit der Staatsanwaltschaft mit Blick auf die umstrittene Klimastiftung ohne Grund infrage zu stellen. Dies teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=867034
Hamburg () – Die S-Bahn Hamburg setzt mit dem System DB Lightgate und künstlicher Intelligenz (KI) neue Maßstäbe bei der Fahrgastinformation. Fahrgäste können dank Echtzeit-Prognosen zur Auslastung der Züge deutlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=866477
Berlin () – Der Wirtschaftsweise Achim Truger fordert eine deutliche Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns auf 15 Euro.“Sollte die Mindestlohnkommission darunter bleiben, muss die Koalition eingreifen und den Mindestlohn per Gesetz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=865722
Potsdam () – Brandenburg hat eine neue Landesgleichstellungsbeauftragte. Das Kabinett stimmte dem Vorschlag von Sozialministerin Britta Müller zu, wie Regierungssprecherin Ines Filohn mitteilte. Uta Kletzing, Diplom-Psychologin und Politikwissenschaftlerin, tritt ihr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=865508
Los Angeles () – Nach vier Nächten mit heftigen Protesten in Los Angeles hat Bürgermeisterin Karen Bass eine nächtliche Ausgangssperre angekündigt. Die Maßnahme soll von 20 Uhr bis 6 Uhr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=865427
Passau () – Nachdem ein Mann am Samstagnachmittag in Passau mit einem Auto in eine Menschengruppe gefahren ist, ist Haftbefehl gegen ihn erlassen worden. Das berichtet die „Passauer Neue Presse“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=863139
Stuttgart () – In der Nations League hat Deutschland das Spiel um Platz 3 gegen Frankreich mit 0:2 verloren.Die DFB-Elf startete am Sonntag in Stuttgart mit viel Elan in das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=863111
Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat einer kompletten Abschaffung des Asylgrundrechts eine Absage erteilt.“Ich habe keine Veranlassung, Artikel 16a des Grundgesetzes infrage zu stellen“, sagte der CSU-Politiker den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=862168
Berlin () – Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) will die Entscheidung über die Zurückweisung von Asylbewerbern an deutschen Grenzen dem Europäischen Gerichtshof überlassen und trotz des Urteils des Berliner Verwaltungsgerichts an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=861943
Berlin () – Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat seine Mitgliederzahl nach eigenen Angaben mehr als verdoppelt. 2.600 Mitglieder habe das BSW nun, zum Jahresbeginn seien es noch 1.100 gewesen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=861698
Berlin () – Der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL), Joachim Lang, hat die Entscheidung des EU-Verkehrsministerrates zur Revision der Fluggastrechteverordnung kritisiert.Er sagte, die Chance sei vertan worden, Verbraucherschutz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=860869
Ludwigsburg () – Anlässlich des Tags der Organspende am 7. Juni hat das Gesundheitsdezernat des Landratsamts Ludwigsburg mit einer ungewöhnlichen Aktion auf das Thema aufmerksam gemacht. Ulrike Rangwich-Fellendorf und Uschi … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=860459
Cambridge () – Eine US-Bundesrichterin hat die jüngste Anordnung von US-Präsident Donald Trump gestoppt, die internationale Studenten daran hindern sollte, an die Harvard University zu kommen.Die einstweilige Verfügung von US-Bezirksrichterin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=860305
Berlin/Washington () – Der bayrische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ist nicht neidisch auf das Treffen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit US-Präsident Donald Trump heute im Weißen Haus.“Ich bin ganz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=859668
Sylt () – Das Landesamt für Umwelt hat eine Ausnahmegenehmigung zur Entnahme eines Goldschakals auf Sylt erteilt. Die Allgemeinverfügung trat am Donnerstag um 0:00 Uhr in Kraft, nachdem zuvor mehrere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=859601
Berlin () – Der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin hat entschieden, dass der Senat von Berlin das parlamentarische Fragerecht eines Abgeordneten der AfD verletzt hat. Grund dafür ist die mangelhafte Begründung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=858804
Berlin () – Der CDU-Bundestagsabgeordnete Roderich Kiesewetter kritisiert, dass er von seiner Fraktion nicht erneut für das Parlamentarische Kontrollgremium nominiert wurde. Zuletzt war der dort Vize-Vorsitzender: „Das ist der Preis, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=858267
Magdeburg () – Die Junge Union (JU) Sachsen-Anhalt hat das vom Bildungsministerium verhängte Verbot von Skikompaktkursen an Schulen scharf kritisiert. Der Landesvorsitzende Nico Elsner sprach von „Symptombekämpfung auf dem Rücken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=857535
Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat zurückhaltend auf die Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts zu Zurückweisungen an der Grenze reagiert.“Natürlich ist das eine grundsätzliche Entscheidung, aber eine letztinstanzliche haben wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=857086
Warschau () – Der polnische Premierminister Donald Tusk hat angekündigt, das Parlament um eine Vertrauensabstimmung für seine Regierung zu bitten.Wie der Regierungschef am Montagabend in einer Ansprache im polnischen Fernsehen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=856070
Berlin () – Das Berliner Verwaltungsgericht hat entschieden, dass Personen, die bei Grenzkontrollen auf deutschem Staatsgebiet ein Asylgesuch äußern, nicht ohne Durchführung des Dublin-Verfahrens zurückgewiesen werden dürfen.Das teilte das Gericht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855991
Berlin () – Nach der gescheiterten gesetzlichen Neuregelung der Suizidhilfe im Deutschen Bundestag vor zwei Jahren arbeitet der SPD-Abgeordnete Lars Castellucci an einer neuen Gesetzesinitiative. „Ich bin zuversichtlich, dass wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855731
Berlin () – Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Siemtje Möller, und der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Adis Ahmetovic, haben den angekündigten Bau neuer israelischer Siedlungen im besetzten Westjordanland scharf verurteilt.“Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855717
Düsseldorf () – Das NRW-Gesundheitsministerium gewinnt die meisten Eilverfahren gegen seine Krankenhausreform. „Das Land NRW hat von 47 Eilverfahren vor den Verwaltungsgerichten gegen die Feststellungsbescheide bislang 35 Verfahren gewonnen“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855675
Berlin () – Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) plädiert für einen Antrag auf ein Verbot der AfD. „Die Verfassungsorgane sollten dem Bundesverfassungsgericht den Auftrag geben, zu prüfen, ob die AfD verfassungswidrig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855430
Berlin () – Die Entscheidung eines US-Bundesgerichts zur Aufhebung eines Großteils der von Präsident Donald Trump verhängten Zölle wird in der schwarz-roten Koalition noch nicht als Entwarnung im US-Handelsstreit gewertet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=854796
Köln () – Der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW Köln), Michael Hüther, warnt davor, ein mögliches Aus der von US-Präsident Donald Trump geplanten Zölle als Zeichen der Entspannung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=854731
Berlin () – Nach der Blockade von US-Zöllen durch ein Gericht in den Vereinigten Staaten sieht die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) noch keine Anzeichen für Entspannung im laufenden Zollkonflikt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=854710
New York () – Das US-Gericht für internationalen Handel hat die von Präsident Donald Trump verhängten globalen Zölle weitgehend für rechtswidrig erklärt. Die am Mittwoch (Ortszeit) bekannt gewordene Entscheidung betrifft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=854647
Aachen () – Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses und ehemalige NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat die Entscheidung zur Verleihung des Aachener Karlspreises an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) verteidigt.Man … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=854549
Weimar () – Die Präsidenten der Oberlandesgerichte haben sich bei ihrer 77. Jahrestagung in Weimar für eine umfassende Modernisierung des Zivilprozesses ausgesprochen. Das teilte das Thüringer Oberlandesgericht am Mittwoch mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=854493
Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalen hat sein Konzept für die Austragung der Olympischen und Paralympischen Spiele an Rhein und Ruhr vorgestellt. NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst präsentierte die Pläne am Mittwoch gemeinsam mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=854380
Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will am Mittwoch im Kabinett einen Gesetzentwurf zur Abschaffung der von der Ampel-Regierung eingeführten beschleunigten Einbürgerung nach drei Jahren für integrierte Zuwanderer vorlegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=853905
Bremen () – Der Fußball-Bundesligist Werder Bremen wird mit einem neuen Trainer in die kommende Saison gehen. Wie der „Kicker“ und die „Bild“ am Dienstag übereinstimmend berichten, trennt sich Werder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=853842
Berlin/Bonn () – Die Entscheidung des neu geschaffenen Bundesdigitalministeriums, sowohl in Berlin als auch in der ehemaligen Bundeshauptstadt Bonn, Dienstsitze einzurichten, sorgt für Kritik beim Bund der Steuerzahler.Der „Bild“ (Dienstagsausgabe) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=853751
Bremen () – Der Cheftrainer des Fußball-Bundesligisten Werder Bremen, Ole Werner, will seinen nach der Saison 2025/26 auslaufenden Vertrag nicht verlängern. Der Coach habe die Verantwortlichen von Werder Bremen über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=853532
Wien () – In der Berufungsverhandlung zu Schuldsprüchen gegen Österreichs Ex-Kanzler Sebastian Kurz und dessen Kabinettschef Bernhard Bonelli wegen Falschaussagen im „Ibiza“-U-Ausschuss ist der frühere Regierungschef freigesprochen worden. Das Oberlandesgericht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=853474
Bonn () – Haushalte mit Kupferkabel-Anschlüssen müssen vorerst nicht befürchten, dass ihre DSL-Anschlüsse abgeschaltet werden, sobald Glasfaser verfügbar ist. „Nein, das steht im Moment nicht an. Die Menschen sollen freiwillig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852859
Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat nach der Entscheidung über die künftige Unterbringung der AfD-Fraktion im früheren Raum der FDP-Fraktion zugesagt, dass alle Fraktionen angemessen tagen können.“Jede Fraktion … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852815
Augsburg () – Der FC Augsburg geht mit einer neuen sportlichen Führung in die kommende Saison. Im Rahmen einer mehrtägigen Saisonanalyse auf verschiedenen Ebenen habe man sich dazu entschieden, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852645
Washington () – Im Streit zwischen US-Präsident Donald Trump und der Elite-Uni Harvard hat eine Bundesrichterin den Erlass der Regierung vorerst gestoppt, mit dem Harvard die Einschreibung internationaler Studenten untersagt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852653
Berlin () – Der Vorsitzende des Forschungsausschusses des Bundestages, Karl Lauterbach (SPD), hat die Attacken der US-Regierung auf die Eliteuniversität Harvard scharf verurteilt.“Ich habe großes Mitgefühl für die ausländischen Harvard-Studierenden. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852440
Berlin () – Die AfD-Bundestagsfraktion will Fehlverhalten eigener Abgeordneter künftig stärker ahnden. Wie die „Bild“ schreibt, können demnach bis zu 5.000 Euro Ordnungsgeld verhängt werden.Das geht aus einem sogenannten Strafenkatalog … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852426
Jerusalem () – Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu hat die sofortige Wiederaufnahme der humanitären Hilfe für den Gazastreifen genehmigt.Das berichten israelische Medien unter Berufung auf eine Sitzung des Sicherheitskabinetts. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850733
Berlin () – SPD-Chef und Vizekanzler Lars Klingbeil sieht trotz der Besetzung der obersten Führungspositionen der Regierungsparteien und -fraktionen mit fast ausschließlich Männern keinen Machtverlust für Frauen. Auf die Frage, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850551
Leipzig () – Am 34. und letzten Spieltag der 1. Fußball-Bundesliga in der Saison 2024/2025 hat der SC Freiburg zuhause gegen Eintracht Frankfurt mit 1:3 verloren und den Einzug in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850500
Potsdam () – Brandenburgs Innenministerin Katrin Lange (SPD) hat ihren Rücktritt erklärt. Es sei „nicht gut“ für die Koalition, wenn die Debatte über sie und den Verfassungsschutz „alles andere überschattet“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850299
Berlin () – Nach seinem Rauswurf aus dem Plenarsaal am Donnerstag hat sich der Linken-Bundestagsabgeordnete Marcel Bauer überrascht über das Vorgehen von Bundestagsvizepräsidentin Andrea Lindholz (CSU) geäußert. „Dass ich durch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850279
Köln () – Das Landgericht Köln hat die Preiserhöhungen eines großen US-Streamingdienstes für unwirksam erklärt. Die Richter urteilten am Freitag, dass die Erhöhungen in den Jahren 2017, 2019 und 2022 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850222
Berlin () – Der Rüstungskonzern Rheinmetall sieht sich gut aufgestellt, die von der Bundesregierung geplante deutliche Aufstockung des Verteidigungsetats bedienen zu können.“Die Entscheidung liegt bei der Politik, aber wir haben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849913
Luxemburg () – Das Gericht der Europäischen Union hat die Entscheidung der Europäischen Kommission, einer Journalistin der „New York Times“ den Zugang zu Textnachrichten zwischen der Kommissionspräsidentin Ursula von der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849596
Frankfurt/Main () – Bundesbankpräsident Joachim Nagel fordert von der neuen Bundesregierung unter Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) eine neue Wirtschaftspolitik.“Die Bundesbank hat die Bundesregierung aufgefordert, die Hemmnisse zu überwinden, die das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849191
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