Berlin () – Die Sparkassen verzeichnen bei ihren Kunden eine wachsende Nachfrage nach Digitalwährungen.“Umfragen haben gezeigt, dass ein nennenswerter Teil unserer Kundschaft Interesse am Bitcoin und anderen Kryptowährungen hat, manche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=908896
Die Entscheidung
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Berlin () – Für das kommende Schuljahr haben alle rund 31.000 künftigen Siebtklässler in Berlin einen Platz an einer weiterführenden Schule erhalten. Das teilte die Senatsverwaltung für Bildung mit. Mehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=908761
Berlin () – Der Hauptstadtkulturfonds hat im ersten Entscheidungsverfahren für das Jahr 2026 rund 4,7 Millionen Euro an 48 Projekte vergeben. Das teilte die Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=908617
München () – Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat die Auswahl der Landeshauptstadt München für den Veranstalter des München Marathon in den Jahren 2025 und 2026 bestätigt. Die Entscheidung der Stadt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=907892
München () – Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat am Mittwoch entschieden, dass ein Kruzifix im Eingangsbereich einer staatlichen Schule in Bayern die Religionsfreiheit von Schülern verletzt. Die Richter stellen in ihrer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=907836
Berlin () – Die Grünen begrüßen, dass das Berliner Oberverwaltungsgericht den Weg für eine Straßen-Umbenennung freigemacht hat. Die Sprecher für Diversitätspolitik, Sebastian Walter und Tuba Bozkurt, erklärten, die Umbenennung sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=907752
Berlin () – Das Thema Familienreservierung bei der Deutschen Bahn ist für Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) offenbar vorerst erledigt. Ein Sprecher seines Ministeriums wollte am Mittwoch eine Ankündigung des SPD-Bundestagsabgeordneten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=907259
Soest () – Am Montag, 14. Juli, trifft sich die Jury zur ersten Sitzung für den Wilhelm-Morgner-Preis 2025. Die Expertenrunde wird in der Sparkasse Hellweg-Lippe die zehn Finalisten auswählen, teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=906630
Münster () – Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat entschieden, dass die Stadtbücherei Münster einen umstrittenen Einordnungshinweis in zwei Exemplaren eines Buches entfernen muss. Der Vermerk hatte darauf hingewiesen, dass es sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=906362
Magdeburg () – Das Kabinett hat ein Landesgesetz zur Umsetzung des Wärmeplanungsgesetzes des Bundes beschlossen. Damit sind die Städte und Gemeinden in Sachsen-Anhalt verpflichtet, bis spätestens 2028 Wärmepläne zu erstellen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=906199
Köln () – Ron-Robert Zieler verlässt Hannover 96 und wechselt zum 1. FC Köln. Der Torhüter unterschrieb am Montagabend einen Zweijahresvertrag beim FC, wie der Bundesliga-Aufsteiger mitteilte. „Gerade seine Führungsstärke … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=905078
Schkopau () – Der US-Chemiekonzern DOW will bis 2027 zentrale Teile seiner Werke in Schkopau und Böhlen stilllegen. Betroffen sind vor allem energieintensive Anlagen, rund 550 Arbeitsplätze stehen auf dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=905016
Böhlen () – Sachsens Wirtschaftsminister Dirk Panter hat die Entscheidung von Dow, den Cracker in Böhlen über 2027 hinaus nicht weiterzubetreiben, mit großem Bedauern zur Kenntnis genommen. Der geplante Teilrückzug … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=904909
Berlin () – Die Entscheidung der polnischen Regierung, ab Montag wieder Kontrollen an den Grenzen zu Deutschland einzuführen, hat in der Wirtschaft Besorgnis ausgelöst. „Aus der Wirtschaft und insbesondere von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=903569
Düsseldorf () – Vor der CSD-Parade in Köln warnt NRW-Familienministerin Josefine Paul (Grüne) vor einem zunehmenden Druck rechter und islamistischer Kräfte auf queere Menschen. „Es geht nicht allein um die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=903067
Wiesbaden () – Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) dringt im Vorfeld der CDU-Präsidiumssitzung am kommenden Montag darauf, dass die Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz (CDU) am Vorhaben einer Senkung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=902710
Berlin () – Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, André Berghegger, warnt angesichts der Trockenheit vor Wasserknappheit in einigen Regionen Deutschlands.Schon die vergangenen Hitzesommer hätten gezeigt, dass langanhaltende Dürreperioden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=902492
Berlin () – Der Vorstand der AfD-Bundestagsfraktion hat bei einer Klausurtagung beschlossen, in dieser Legislaturperiode den eigenen Abgeordneten ein maßvolleres, seriöseres und niveauvolleres Auftreten abzuverlangen.Das berichtet die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=902450
Schwerin () – Die Europäische Union hat ihre Praxis bei der sogenannten Bezugnahmeklausel geändert und folgt damit einem Vorschlag aus Mecklenburg-Vorpommern. Das teilte Justizministerin Jacqueline Bernhardt mit. Die Klausel hatte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=902325
Sylt () – Das Oberverwaltungsgericht Schleswig hat die Beschwerde gegen die Entnahme eines Goldschakals auf Sylt im Eilverfahren zurückgewiesen. Damit bestätigte es den Beschluss des Verwaltungsgerichts vom 19. Juni, wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=901718
Nachrodt-Wiblingwerde () – Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat die Klage eines Anwohners gegen den Ausbau der B 236 und die Verlegung der Lennebrücke abgewiesen. Der Planfeststellungsbeschluss der Bezirksregierung Arnsberg sei rechtmäßig, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=901557
Chemnitz () – Die Stadt Chemnitz hat das Urteil des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts zum geplanten Auftritt von Martin Sellner im Chemnitzer Rathaus begrüßt. Dies teilte Bürgermeister Knut Kunze mit. Das Gericht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=901305
Leipzig () – Das Landgericht Leipzig hat Meta Platforms Ireland wegen Datenschutzverstößen durch die Business Tools zu einer Entschädigungszahlung von 5.000 Euro an einen Facebook-Nutzer verurteilt. Das Gericht begründete die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=901105
Leipzig () – Das Landgericht Leipzig hat Meta Platforms Ireland wegen Datenschutzverstößen durch die Business-Tools zu einer Entschädigungszahlung von 5.000 Euro an einen Facebook-Nutzer verurteilt. Das Gericht begründete am Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=901057
Mindelheim () – Der CSU-Landtagsabgeordnete Peter Wachler hat sich gegen die Errichtung zusätzlicher Flüchtlingsunterkünfte im Unterallgäu ausgesprochen. In einer Stellungnahme unterstützt er die Position seines Kollegen Klaus Holetschek, der bestehende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=901023
Wiesbaden () – Die Stadtverordnetenversammlung Wiesbaden hat beschlossen, den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) für weitere 15 Jahre an die städtische ESWE Verkehrsgesellschaft zu vergeben. Die Direktvergabe erfolgt ab dem 1. Oktober … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=900871
Potsdam () – Die CDU-Fraktion im Brandenburger Landtag hat eine Reform des Ladenöffnungsgesetzes gefordert. Damit sollen Städte und Gemeinden im Land mehr Flexibilität bei der Festlegung verkaufsoffener Sonntage erhalten. Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=900743
Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will den Zollämtern im Kampf gegen Schwarzarbeit Zugriff auf das Polizeiliche Informationssystem (INPOL) ermöglichen. Das geht aus dem Referentenentwurf zum Gesetz zur „Modernisierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=900075
Hamburg () – Die CDU Hamburg hat auf ihrem Landesparteitag beschlossen, sich für eine Absenkung der Stromsteuer auf das europäische Mindestmaß einzusetzen. Damit sollen sowohl Privathaushalte als auch Unternehmen entlastet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=899906
Lippstadt () – Der Rat der Stadt Lippstadt hat dem Bürgerbegehren zur Neugestaltung des Marktplatzes einstimmig zugestimmt. Das teilte die Stadtverwaltung mit. Die Bürgerinitiative Freier Marktplatz hatte geforderte, den Platz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=899881
Osterode am Harz () – Niedersachsen unterstützt die Planung eines Regionalen Versorgungszentrums (RVZ) in Osterode am Harz mit 45.000 Euro. Das teilte das Amt für regionale Landesentwicklung Braunschweig mit. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=899306
Kiel () – Die SPD-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein setzt sich für eine verbesserte Bleibeperspektive von geflüchteten Auszubildenden ein. Die Vorsitzende Serpil Midyatli sagte, dass der Fachkräftemangel in Ausbildungsberufen eine große Herausforderung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=899160
Mönchengladbach () – Borussia Mönchengladbach und der Hauptsponsor REUTER haben ihre Zusammenarbeit vorzeitig verlängert. Das teilte der Bundesligist am Donnerstag mit. Die ursprünglich bis 2026 laufende Partnerschaft wurde nun bis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=898801
Berlin () – Linken-Chefin Ines Schwerdtner kritisiert das vorläufige Ausbleiben einer Stromsteuersenkung für alle scharf. „Das Theater, das die CDU mit der Stromsteuer aufführt, ist eine Beleidigung für die hart … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=898696
Berlin () – Nach der Sitzung des Koalitionsausschusses geht die SPD-Bundestagsfraktion weiter von einer Stromsteuersenkung für alle noch in dieser Legislaturperiode aus. Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese sagte der „Rheinischen Post“ (Freitag): … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=898345
Chemnitz () – Das Freibad Bernsdorf in Chemnitz hat am Mittwochnachmittag die maximale Besucherzahl erreicht. Wie die Stadtverwaltung mitteilte, durften keine weiteren Gäste mehr eingelassen werden. Die Obergrenze liegt bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=897846
Kiel () – Schleswig-Holstein führt ab dem 17. Juli ein Verbot für den Verkauf und die Abgabe von Lachgas an Minderjährige ein. Das teilte die drogenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Dagmar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=897537
Berlin () – Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder hat unmittelbar vor Beginn des Koalitionsausschusses an die Spitzen von Union und SPD appelliert, am Ziel der Stromsteuer-Senkung für alle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=897384
Berlin () – Die Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs, dass der ehemalige Personenschützer der Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Charlotte Knobloch, in den Polizeidienst zurückkehren darf, sorgt für Kritik.“Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=897195
Hannover () – Niedersachsens Gesundheitsminister Andreas Philippi hat die Entscheidung der Bundesregierung für ein Verbot von Lachgas begrüßt. Damit werde eine langjährige Forderung des Landes umgesetzt, teilte das Ministerium mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=897035
Berlin () – SPD-Fraktionsvize Armand Zorn hat sich im Streit um die Regenbogenflagge vor dem Parlament von der Äußerung des Bundeskanzlers distanziert, der Bundestag sei „kein Zirkuszelt“.“Das ist eine sehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=896342
Neu-Ulm () – Die Stadt Neu-Ulm hat das Grillen in der Grillzone am Ludwigsfelder Badeplatz vorübergehend untersagt. Dies geschieht aufgrund der anhaltenden Trockenheit, die die Brandgefahr erhöht. Die Stadtverwaltung hat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=895899
Berlin () – Union und SPD steuern im Streit um die Senkung der Stromsteuer auf einen Kompromiss zu. So soll die Stromsteuer offenbar nun doch für alle sinken – allerdings … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=895584
Tübingen () – Am 9. Juli soll eine Informationsveranstaltung zur künftigen Nutzung der Entwicklungsfläche am Europaplatz stattfinden. Die Stadtverwaltung hat im Rahmen eines Bürgerbeteiligungsprozesses 650 Ideen und Wünsche der Bürger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=895563
Oberhausen () – Die Zentralbibliothek und alle Stadtteilbibliotheken in Oberhausen haben am 1. und 2. Juli nur bis 15:00 Uhr geöffnet. Grund sind die hohen Temperaturen, die einen sicheren und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894964
Potsdam () – Acht Brandenburger Landkreise und die gesetzlichen Krankenkassen haben sich auf eine neue Finanzierung des Rettungsdienstes geeinigt. Damit werden keine Gebührenbescheide an Bürger verschickt, die den Notruf 112 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=893901
München () – Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die Allgemeinverfügung zum Abschuss von Fischottern in Oberfranken vorläufig außer Vollzug gesetzt. Das Gericht begründete die Entscheidung damit, dass die Regelung der Regierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=893887
Miami Gardens () – Der FC Bayern München hat sich im Achtelfinale der Klub-WM gegen Flamengo Rio de Janeiro mit 4:2 durchgesetzt.In einem temporeichen Spiel gingen die Bayern früh in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892433
Berlin () – Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Jens Spahn (CDU), warnt den Koalitionspartner SPD davor, bei der geplanten Rentenreform der Bundesregierung Kernforderungen der Union unberücksichtigt zu lassen.“Für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=891055
Berlin () – Ex-Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Entscheidung, nach der Bundestagswahl 2021 mit der FDP und den Grünen die Ampel-Koalition eingegangen zu sein, verteidigt.Er sei trotz des späteren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890968
Washington () – US-Präsident Donald Trump hat den Abbruch der Handelsgespräche mit Nachbarland Kanada angekündigt. Hintergrund sei die Entscheidung Kanadas, eine Steuer auf digitale Dienstleistungen für US-Technologieunternehmen einzuführen, teilte Trump … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890574
Washington () – Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten hat die Möglichkeit von Bundesrichtern eingeschränkt, landesweite Anordnungen des Präsidenten zu blockieren. Die Entscheidung gilt als Erfolg für US-Präsident Donald Trump.Inhaltlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890560
Berlin () – SPD-Chef Lars Klingbeil hat beim Bundesparteitag der Sozialdemokraten seine Mitverantwortung für das schlechte Ergebnis bei der Bundestagswahl eingeräumt. „Ja, das waren harte Zeiten in den letzten Wochen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890437
Köln () – Das Oberlandesgericht Köln hat entschieden, dass Schokolade mit der Bezeichnung ‚Dubai-Schokolade‘ tatsächlich aus Dubai stammen muss. Das Gericht gab damit vier Unterlassungsklagen gegen Anbieter statt, deren Produkte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890353
Rostock () – Die Landesvorsitzenden der Bündnisgrünen in Mecklenburg-Vorpommern, Katharina Horn und Ole Krüger, haben zur Teilnahme am Christopher Street Day (CSD) in Rostock aufgerufen. Sie erinnerten daran, dass der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890104
Berlin () – Umwelt- und Klimaschutzminister Carsten Schneider (SPD) hat die Grüner-Stahl-Strategie der Bundesregierung verteidigt. „Ohne grünen Stahl werden wir unsere Klimaziele reißen“, sagte Schneider dem Nachrichtenportal T-Online. Schneider betonte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890020
Frankfurt am Main () – Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass Facebook Nutzerkonten löschen muss, die ausschließlich für beleidigende Äußerungen genutzt werden. Das teilte das OLG am Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889793
Potsdam () – Die CDU-Fraktion im Brandenburger Landtag hat die Entscheidung der Mindestlohnkommission zur erneuten Anhebung des Mindestlohns kommentiert. Wirtschaftspolitischer Sprecher Frank Bommert nannte das Verfahren zwar „etabliert und bewährt“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889712
Hannover () – Das niedersächsische Kultusministerium hat die Regelungen für Hitzefrei an Schulen ausgeweitet. Ab sofort können Schulleitungen auch für die Sekundarstufe II hitzefrei geben, teilte das Ministerium mit. Bisher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889691
Strackholt () – Die Sanierung des Kreisverkehrs an der Bundesstraße 436 in Strackholt im Landkreis Aurich beginnt am 7. Juli. Die Arbeiten werden voraussichtlich zwei Wochen dauern und erfordern eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889340
Berlin () – Parlamentspräsidentin Julia Klöckner gerät wegen ihrer Haltung zum Christopher Street Day (CSD) nun auch aus der eigenen Partei in die Kritik.“Die Entscheidung wirkt, als rücke der Bundestag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=888980
Berlin () – Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat entschieden, dass Vereinbarungen zur Abwendung eines gemeindlichen Vorkaufsrechts in sozialen Erhaltungsgebieten weiterhin gültig sind. Betroffen sind die Gebiete Boxhagener Platz, Falkplatz, Luisenstadt und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=886712
Bruchsal () – Die Planungen für die Errichtung einer Erstaufnahmeeinrichtung (EA) für Geflüchtete (Notunterkunft) auf dem Areal der ehemaligen Landesfeuerwehrschule in Bruchsal sind eingestellt worden. Das teilte das Justiz- und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=886580
Schwedt () – Die Bundesregierung hat die Beschäftigungsgarantie für die Mitarbeiter der PCK-Erdölraffinerie in Schwedt bis Ende des Jahres verlängert. Das teilte Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche am Mittwoch im Wirtschaftsausschuss des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=886573
Berlin () – Die SPD hat die Kritik aus der CDU an Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) zurückgewiesen, wonach die Stromsteuer zum Jahreswechsel auch für Verbraucher gesenkt werden müsse.Die Entscheidung Klingbeils, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=886336
Berlin () – Der Chef der Krankenkasse DAK, Andreas Storm, hat die Entscheidung der schwarz-roten Koalition, die Kranken- und Pflegeversicherung nur vorübergehend mit Darlehen zu stützen, scharf kritisiert.“Der Haushaltsentwurf für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=885658
Hannover () – Niedersachsens Landwirtschaftsministerin Miriam Staudte hat die Aufhebung der Stoffstrombilanzverordnung durch die Bundesregierung scharf kritisiert. Ohne eine Bilanzierung der Nährstoffe könne keine Verursachergerechtigkeit beim Wasserschutz erreicht werden, teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=885444
Essen () – Das Oberverwaltungsgericht NRW hat entschieden, dass die Stadt Essen die im Oktober 2024 angeordneten Verkehrsbeschränkungen in der Rüttenscheider Straße vorerst wieder in Kraft setzen darf. Damit hat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=885306
Niedersachsen () – Die Krankenhäuser in Deutschland erhalten in den Jahren 2025 und 2026 zusätzlich vier Milliarden Euro über den Transformationsfonds. Dies teilte Niedersachsens Gesundheitsminister Andreas Philippi mit. Das zusätzliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=885273
Kiel () – Die Grünen-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat die Entscheidung der Bundesregierung zur Abschaffung der Stoffstrombilanzverordnung scharf kritisiert. Die umweltpolitische Sprecherin Silke Backsen bezeichnete den Schritt als ‚herben Rückschlag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=885127
Osnabrück () – Das Klinikum Osnabrück hat sich für den „Hand Hygiene Excellence Award“ der Weltgesundheitsorganisation (WHO) qualifiziert. Das teilte das Krankenhaus mit. Ein internationales Expertengremium hat die Hygienemaßnahmen vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=884994
Berlin () – Das CDU-geführte Bundesgesundheitsministerium hält den bisher unveröffentlichten Bericht von Sonderermittlerin Margaretha Sudhof zur Maskenbeschaffung durch den damaligen Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) während der Corona-Pandemie für fehlerhaft. In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=884633
Leipzig () – Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat das Verbot des Magazins „Compact“ durch das Innenministerium aufgehoben. Zwar sei das Vereinsgesetz auch auf eine GmbH anwendbar, die verbotsrelevanten Äußerungen erreichten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=884598
Dresden () – Die SG Dynamo Dresden hat die verbliebenen 50 Prozent an ihrer Merchandising GmbH von der egocentric Holding GmbH gekauft. Der Verein teilte mit, dass der Eigentumsübergang zum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=883867
Leipzig () – Die Landesdirektion Sachsen hat den Haushalt des Landkreises Leipzig für 2025 mit Auflagen genehmigt. Damit sind Kreditaufnahmen in Höhe von 12,5 Millionen Euro für Investitionen möglich, teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=883621
Berlin () – Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU) hat der Debatte um ein Verbot der AfD einen „Kurzschluss“ attestiert. Zugleich warnte sie, es sei verfrüht, jetzt über ein Verbot der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=882920
Berlin () – Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) hat scharfe Kritik an der sich wohl verzögernden Generalsanierung der Deutsche-Bahn-Strecken geübt. „Wer Bauzeit verschiebt, verschiebt auch die Lösung“, heißt es in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=881029
Berlin () – Die Entscheidung des Bundesfinanzministeriums, Altkanzler Olaf Scholz (SPD) künftig acht Mitarbeiter an die Seite zu stellen, stößt in der Opposition auf scharfe Kritik.“Die AfD-Fraktion ist entsetzt darüber, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=880783
Eisenhüttenstadt () – Die CDU-Fraktion im Brandenburger Landtag hat die Entscheidung von ArcelorMittal kritisiert, die Förderung für die grüne Stahlproduktion mit Wasserstoff in Eisenhüttenstadt nicht abzurufen. Der wirtschaftspolitische Sprecher Frank … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=880527
Berlin/Pjöngjang () – Trotz einer offiziellen Einladung Nordkoreas will das Auswärtige Amt die deutsche Botschaft in Pjöngjang vorerst nicht wiedereröffnen. Nach „Spiegel“-Informationen hatte Nordkorea dem Außenamt kürzlich offiziell angeboten, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=880459
Frankfurt/Main () – Hinsichtlich der Entscheidung der Bundesregierung, ob sie einen Antrag auf Prüfung eines Verbots der AfD beim Bundesverfassungsgericht stellt, sieht Gabriele Britz, ehemalige Richterin des Gerichts, klare Grenzen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=879126
Eisenhüttenstadt () – Brandenburg hat seine Unterstützung für das Stahlwerk in Eisenhüttenstadt bekräftigt. Arcelor-Mittal Europe hat nach Angaben des Landeswirtschaftsministeriums mitgeteilt, dass die geplanten Investitionen im Rahmen des IPCEI-Verbundprojekts DRIBE2 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=878835
Wittenberg () – Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg hat in seiner jüngsten Sitzung eine Anpassung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B abgelehnt. Dies teilte das Büro des Oberbürgermeisters … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=878136
Hannover () – Innenministerin Daniela Behrens (SPD) hat die Niedersächsische Sportmedaille verliehen. Diese Auszeichnung würdigt außergewöhnliche sportliche Leistungen sowie ehrenamtliches Engagement im Sport. Behrens erklärte, dass das Jahr 2024 durch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=877125
Frankfurt am Main () – Die Städte Bad Homburg, Eschborn, Frankfurt, Oberursel und Steinbach haben gemeinsame Standards für den bevorstehenden Ausbau des Höchstspannungsnetzes vereinbart. Wie die Kommunen mitteilten, sollen damit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=876618
Berlin () – Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat die Verkehrsbeschränkungen im Neuköllner Reuterkiez für rechtmäßig erklärt. Damit bestätigte es eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin, wie das Gericht am Dienstag mitteilte. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=875741
Berlin () – Die Bildungsminister Karin Prien (CDU), positioniert sich im Konflikt um die Teilnahme am Berliner Christopher Street Day (CSD) anders als ihre Parteikollegin, Bundestagspräsidentin Julia Klöckner. Unter Klöckners … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=875601
Düsseldorf () – Der nordrhein-westfälische Lehrerverband hat sich positiv über die Entscheidung der schwarz-grünen Landesregierung geäußert, die geplante Oberstufenreform um ein Jahr auf 2027 zu verschieben. „NRW hat mit Blick … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=875496
Hannover () – Die niedersächsische Landesregierung hat den Entwurf für ein novelliertes Gleichberechtigungsgesetz beschlossen. Wie die Staatskanzlei am Dienstag mitteilte, soll damit die strukturelle Benachteiligung von Frauen im öffentlichen Dienst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=875110
Berlin () – Die SED-Opferbeauftragte beim Deutschen Bundestag, Evelyn Zupke, sieht das im Januar 2025 verabschiedete Gesetzespaket zur Entschädigung von Opfern der SED-Diktatur als „Meilenstein“. Im Jahresbericht 2025, den sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=875075
Saarbrücken () – Der Zoll am Flughafen Saarbrücken hat bei zwei Reisenden aus der Türkei verbotene Lebensmittel entdeckt. Bei der Kontrolle fanden die Beamten insgesamt 29 Kilogramm Gemüse, Obst und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=873489
Magdeburg () – Sachsen-Anhalts langjähriger Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) erwägt, seine Heimat zu verlassen, sollte die AfD dort nach der kommenden Landtagswahl im Herbst 2026 die Macht übernehmen.Gegenüber der „Bild“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=872861
Berlin () – Der SPD-Außen- und Sicherheitspolitiker Ralf Stegner hat die von der Union geforderte Wiedereinführung der Wehrpflicht nicht ausgeschlossen. Der Bundestagsabgeordnete formulierte allerdings Bedingungen.Entscheidend sei, „wofür die Wehrpflicht wiedereingeführt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=871689
Köln () – Köln ist eine von acht deutschen Städten, die der Deutsche Fußball-Bund (DFB) für die Bewerbung um die Frauen-Fußball-Europameisterschaft 2029 nominiert hat. Das teilte der DFB der Stadt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=870841
Hannover () – Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) hat Hannover als einen von acht deutschen Spielorten für die Bewerbung um die Frauen-Fußball-Europameisterschaft 2029 ausgewählt. Das teilte die Landeshauptstadt mit. Neben Hannover … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=870799
Wolfsburg () – Wolfsburg gehört zu den finalen acht Städten, mit denen sich der Deutsche Fußball-Bund (DFB) für die Austragung der UEFA Women’s Euro 2029 bewirbt. Das teilte die Verwaltung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=870785
Dortmund () – Der Deutsche Fußballbund (DFB) hat Dortmund als einen von acht deutschen Spielorten für die Bewerbung um die Ausrichtung der UEFA Women’s Euro 2029 nominiert. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=870743
Müncheberg () – Der frühere CSU-Chef Erwin Huber rät der bayerischen Staatsregierung zum Schuldenmachen. „Ich glaube, Bayern muss sich vom ausgeglichenen Haushalt verabschieden“, sagte Huber der „Süddeutschen Zeitung“.Den größten Bedarf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=869123
München () – Bayerns Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber hat die Entscheidung des Bundeskartellamts zur Blockade der Vion-Übernahme durch Tönnies scharf kritisiert. Die Ministerin sieht darin eine Gefahr für regionale Schlachtkapazitäten und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=868672
Berlin () – Die Grünen haben die Aufarbeitung der mutmaßlichen MeToo-Affäre um ihren ehemaligen Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar abgeschlossen – mit dem Ergebnis, dass das Ombudsverfahren nicht fortgesetzt wird und dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=868566
