Die Linke unterstützt die Forderung des Städtebundes, die Entscheidung über Tempo-30-Zonen den Kommunen zu überlassen. […]
Die Entscheidung
– Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir kritisiert EU-Kommission – Handelsbeschränkungen für Getreideimporte aus Ukraine bis 15. September […]
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck optimistisch für Verabschiedung des Heizungsgesetzes vor der Sommerpause Habeck: “Die Debatte muss […]
– Bundesjustizminister Marco Buschmann gibt Gesetzentwurf zur Einführung eines Leitentscheidungsverfahrens beim Bundesgerichtshof (BGH) in Ressortabstimmung […]
– Dax verliert anfängliche Zugewinne und liegt nur knapp über dem Schlussniveau vom Vortag – […]
– Bundesverwaltungsgericht ermöglicht Abschiebung eines verurteilten IS-Mitglieds in den Irak – 24-jähriger Iraker Abbas R. […]
Haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Otto Fricke, begrüßt Vorgehen des Finanzministeriums im Haushaltsstreit Ministerien erhalten lediglich […]
Bundesregierung untersagt vier von fünf russischen Generalkonsulaten zum Jahresende den Betrieb in Deutschland Schließung als […]
Deutscher Städtetag begrüßt Entwicklungen bei der Wärmewende Gebäudeenergiegesetz soll mit kommunaler Wärmeplanung verzahnt werden Entwurf […]
Rekordbußgeld gegen Meta wegen Datenschutzverstößen Risiko für deutsche Unternehmen steigt Präzedenzfall für Unternehmen, die Daten […]
– FC Bayern München Vereinsspitze gibt weitere Details zur Trennung von sportlicher Führung bekannt – […]
– FC Bayern München ist erneut deutscher Meister – Oliver Kahn nicht mehr Vorstandsvorsitzender der […]
Mehrere hundert deutsche Staatsbedienstete müssen Russland verlassen. Betroffen sind Diplomaten, Lehrer der deutschen Schule in […]
Grünen-Politiker Anton Hofreiter bezeichnet es als “albern”, dass Politiker eine juristische Einordnung der “Letzten Generation” […]
“`html SPD in Bremen entscheidet sich für Koalitionsverhandlungen mit Grünen und Linken Entscheidung im Landesvorstand […]
– Ausbildung ukrainischer Piloten an F16-Kampfjets in Polen und anderen EU-Ländern – Information von Josep […]
– Grüne-Politikerin Irene Mihalic warnt FDP vor Blockierung des Gebäudeenergiegesetzes – Anhörung im zuständigen Ausschuss […]
– Meta soll 1,2 Milliarden Euro Strafe wegen Verstößen gegen EU-Datenschutzregeln zahlen. – Anordnung von […]
Bundestarifkommission von Verdi stimmt Tarifergebnis für öffentlichen Dienst zu 66 Prozent der Verdi-Mitglieder in Bundesverwaltungen […]
Formel-1-Rennen in Imola abgesagt Schwere Unwetter in der Region Emilia-Romagna Entscheidung nach Gesprächen mit Formel […]
Die nächste Europawahl soll vom 6. bis 9. Juni 2024 stattfinden Einigung der Botschafter der […]
– Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck bestätigt Ausscheiden von Staatssekretär Patrick Graichen – Graichen wurde als “zu […]
– Energiestaatssekretär Patrick Graichen verlässt seinen Posten. – Kritik aufgrund von Vorwürfen der Vetternwirtschaft. – […]
– EU-Rat nimmt Verordnung zur Bekämpfung von Entwaldung an – Unternehmen dürfen Produkte nur verkaufen, […]
Nach der Bürgerschaftswahl in Bremen will sich Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) alle Koalitionsoptionen offen halten […]
32. Spieltag in der 2. Fußball-Bundesliga FC St. Pauli und Fortuna Düsseldorf torlos getrennt Ruhiger […]
– Hohe ukrainische Vertreter loben deutsche Politik und Bundeskanzler Olaf Scholz – Deutschland übernimmt Führung […]
– Grünen-Wirtschaftspolitiker Felix Banaszak kritisiert Bundeskanzler Olaf Scholz wegen Einstieg der chinesischen Staatsreederei Cosco beim […]
Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) plant 50-Stunden-Streik bei Deutscher Bahn ab Sonntagabend Arbeitsniederlegungen beginnen um 22 […]
Ukrainischer Außenminister Dmytro Kuleba dämpft Erwartungen an Frühjahrsoffensive Sieht keine letzte Offensive, solange Russland besetzte […]