Gelsenkirchen () – Das Ergebnis der Wahl zur Oberbürgermeisterin bzw. Oberbürgermeister in Gelsenkirchen steht fest. Andrea Henze von der SPD hat 33.740 Stimmen erhalten, was 37,04 Prozent entspricht. Norbert Emmerich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993062
Wahl
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Ahaus () – Karola Voß hat am Sonntag die Wahl zur Bürgermeisterin der Stadt Ahaus gewonnen. Als einzige Kandidatin erhielt die Parteilose 89,96 Prozent der Stimmen. Damit wurde sie in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993057
Herne () – Der SPD-Politiker Frank Dudda ist in seinem Amt als Oberbürgermeister von Herne bestätigt worden. Dies teilte die Stadt Herne mit. Bei der Kommunalwahl am Sonntag lag die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993052
Düsseldorf () – Nach der Kommunalwahl in NRW kommt die AfD wohl in mehrere Stichwahlen um die Chefposten in Kreis- und Stadtverwaltungen – insbesondere im Ruhrgebiet. So liegt in Duisburg, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992962
Bielefeld () – Bei der Kommunalwahl in Bielefeld-Ubbedissen sind am Sonntag etwa 80 Wählern versehentlich zu wenige Stimmzettel ausgehändigt worden. Die Betroffenen erhielten nur die Stimmzettel für die Wahl des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992873
Düsseldorf () – Bei den Kommunalwahlen in NRW haben bis zum Mittag rund 32 Prozent der Wahlberechtigten in acht ausgewählten Kreisen und kreisfreien Städten ihre Stimme abgegeben. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992817
Berlin () – Die Linken-Fraktionsvorsitzende Heidi Reichinnek erhöht bei der anstehenden Wahl der Verfassungsrichter den Druck auf die Union.“Wir machen keinen Kuhhandel“, sagte Reichinnek dem Nachrichtenportal T-Online mit Blick auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992580
Berlin () – Der Zeitplan für die Wahl neuer Richter für das Bundesverfassungsgericht steht. Am 22. September soll der Wahlausschuss zusammentreten und über die von der SPD nominierte Kandidatin Sigrid … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=991683
Brasilia () – Die Mehrheit der Richter am Obersten Bundesgericht Brasiliens hat sich am Donnerstag für eine Verurteilung von Brasiliens Ex-Präsident Jair Bolsonaro ausgesprochen.Über einen Zeitraum von fünf Tagen gaben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990854
Berlin () – In der Union zeichnet sich eine breite Zustimmung für die von der SPD neu vorgeschlagene Kandidatin Sigrid Emmenegger für die Wahl zur Richterin am Bundesverfassungsgericht ab. „Ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990696
Berlin () – Nachdem die SPD mit Sigrid Emmenegger eine neue Kandidatin fürs Bundesverfassungsgericht benannt hat, ruft der Deutsche Richterbund (DRB) die Bundestagsfraktionen dazu auf, die Wahl der Verfassungsrichter rasch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990535
Berlin () – Nach dem neuen Vorschlag der SPD für die Wahl einer Verfassungsrichterin geht CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann von Zustimmung der Unionsfraktion im Bundestag aus. „Ich konnte mir ein Bild … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=989886
Berlin () – Nach dem neuen Vorschlag der Regierungsfraktionen für die Besetzung des Bundesverfassungsgerichts zeigen sich die Grünen und Linken pikiert über das schwarz-rote Vorgehen und lassen eine Zustimmung zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=989879
Berlin () – Als neue Richterin am Bundesverfassungsgericht schlägt die SPD Sigrid Emmenegger, derzeit Richterin am Bundesverwaltungsgericht, vor.Das geht aus einem Schreiben der Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer von Union und SPD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=989844
Potsdam () – In 29 brandenburgischen Städten und Gemeinden stehen in den kommenden Monaten Bürgermeisterwahlen an. Die Landesgleichstellungsbeauftragte Uta Kletzing warb dafür, mehr Frauen in diese Ämter zu wählen, wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=989783
Berlin () – Union und SPD wollen in einer neuen Geschäftsordnung für den Bundestag das Verfahren zur Wahl des Bundeskanzlers anpassen.Kommt es künftig zu einem dritten Wahlgang, soll die Wahl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=989023
Saarbrücken () – Der mexikanische Gesundheitsminister des Bundesstaates Oaxaca, Efrén Emmanuel Jarquín González, hat das Saarland besucht, um mit Gesundheitsminister Magnus Jung (SPD) über eine verstärkte Zusammenarbeit im Gesundheits- und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=988678
Saarbrücken () – Der Gesundheitsminister des mexikanischen Bundesstaates Oaxaca, Efrén Emmanuel Jarquín González, hat das Saarland besucht, um mit Gesundheitsminister Magnus Jung über eine verstärkte Zusammenarbeit im Gesundheits- und Pflegebereich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=988480
Berlin () – Wegen eines Brandes an zwei Strommasten ist es im Berliner Südosten zu einem großen Stromausfall gekommen. Betroffen waren Teile von Altglienicke, Grünau, Adlershof, Spindlersfeld, Alt-Johannisthal und Oberschöneweide, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=988119
Wuppertal () – Wähler in Wuppertal, die ihre Briefwahlunterlagen für die Kommunalwahl oder die Wahl des Integrationsrates noch nicht erhalten haben, müssen sich umgehend bei der Stadtverwaltung melden. Die Wahlbehörde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=988050
Oslo () – Aus den Parlamentswahlen in Norwegen ist die Regierungspartei von Ministerpräsident Jonas Gahr Store als Sieger hervorgegangen. Laut vorläufigem Endergebnis der Wahlbehörde kommt Stores Partei auf 28,2 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=987764
Berlin () – Die Bundestagsabgeordnete Franziska Hoppermann (CDU) ist am Montagnachmittag zur Vorsitzenden der vom Bundestag eingesetzte Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie gewählt worden.Anlässlich der Wahl sagte Hoppermann der „Rheinischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=987035
Berlin () – Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Achim Post fordert mehr Möglichkeiten zur Profilschärfung der Koalitionspartner in der schwarz-roten Bundesregierung. „Union und SPD müssen sich gegenseitig den Raum dafür lassen, sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=986137
Berlin () – Der designierte SPD-Spitzenkandidat für die nächste Berliner Abgeordnetenhaus-Wahl, Steffen Krach, hat angekündigt, Wohnraum-Spekulation und Mietwucher in der Bundeshauptstadt im Falle seines Wahlsiegs konsequent zu bekämpfen. „Wir müssen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=985741
Berlin () – Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Linke) will bei der nächsten Bundestagswahl nicht mehr antreten. Diese Legislaturperiode werde seine letzte sein, sagte er dem „Interview der Woche“ der ARD. „Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=984443
Bergisch Gladbach () – Die Stadt Bergisch Gladbach rechnet bei der Kommunal- und Integrationsratswahl am 14. September mit einer Wahlbeteiligung von über 50 Prozent. Damit diese Marke erreicht oder übertroffen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=984387
Düsseldorf () – Gestern haben 420 Rekrutinnen und Rekruten aus Nordrhein-Westfalen und Berlin vor dem Landtag ihr Gelöbnis abgelegt. Der Wuppertaler Landtagsabgeordnete Andreas Bialas hat die Wahl dieses Ortes begrüßt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=983802
Magdeburg () – Der CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Wirtschaftsminister und CDU-Landeschef Sven Schulze, will Wähler von der AfD zurückgewinnen und weiterhin nicht mit der Partei koalieren. Obwohl es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=983378
Berlin/London () – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat eine besondere Einladung aus London erhalten: Der britische König Charles III. wird ihn Anfang Dezember zum Staatsbesuch empfangen.Das berichtet der „Spiegel“. Es ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=982830
Berlin () – Der designierte SPD-Spitzenkandidat für die Berlin-Wahl 2026, Steffen Krach, unterstützt die Olympia-Bewerbung der Hauptstadt. „Ich kann mir in Deutschland keinen besseren Ort für Olympische Spiele als Berlin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980748
Berlin () – Die Grünen mahnen Union und SPD bei der Wahl neuer Verfassungsrichter zur Eile. „Nach dem ungeheuerlichen, einmaligen Vorgang um die Richterwahl befindet sich das höchste Gericht unseres … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980553
Berlin () – Die Vorsitzende der Linkenfraktion im Bundestag, Heidi Reichinnek, erwartet, dass die von der Koalition vereinbarte Reform der Schuldenbremse scheitert. „Ich sehe bisher keine Anzeichen dafür, dass die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980490
Berlin () – Der Streit innerhalb der Kleinpartei „Werteunion“ eskaliert. Nun kritisieren die Vize-Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen und Sylvia Pantel Parteichef Hans-Georg Maaßen. „Maaßen nimmt nur diejenigen mit, die ihm treu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980147
Berlin () – Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Tino Schopf, hat die Aufhebung von Tempo-30-Abschnitten auf Hauptverkehrsstraßen kritisiert. Im RBB-Inforadio sagte Schopf am Dienstag, er halte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=979301
Bergisch Gladbach () – Unbekannte haben am Wochenende die Fraktionsbüros von SPD und Grünen im Bergisch Gladbacher Rathaus attackiert. Die Täter verklebten die Schlösser der Büros mit Klebstoff und kippten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=977910
Düsseldorf () – Ein breites Bündnis aus gesellschaftlichen Gruppen und Institutionen ruft zur Teilnahme an den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen auf. Zu den Unterstützern gehören kommunale Spitzenverbände, Kirchen, Religionsgemeinschaften, Handels- und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=977263
Bonn () – Hendrik Wüst bleibt Chef der NRW-CDU. Auf dem Landesparteitag in Bonn erhielt der mittlerweile 50-Jährige am Samstag nach offiziellen Angaben genau 98 Prozent der Delegiertenstimmen, Gegenkandidaten gab … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=976483
Wer ein Haus besitzt, muss sich zwar nicht mehr über Vermieter und Nachbarn aufregen, hat aber dennoch eine Reihe von Verpflichtungen. Insbesondere ist es erforderlich, das Haus zu pflegen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=969794
Potsdam () – Das gemeinsame Klinisch-epidemiologische Krebsregister Brandenburg-Berlin (KKRBB) ist nach Ansicht der Landesregierungen ein zentraler Baustein für die onkologische Versorgung in der Region. Das teilte das Gesundheitsministerium Brandenburg am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=971245
Berlin () – Mit drei neuen Reallaboren will die Hauptstadt zeigen, wie innovative Ideen den Alltag der Menschen konkret verbessern können. Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) stellte am Montag die Projekte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=969860
Osnabrück () – Die niedersächsische CDU setzt am Samstag ihren Landesparteitag in Osnabrück fort. Gegen Mittag wird Bundesparteichef Friedrich Merz erwartet, der eine Rede halten soll. Am Vorabend war bereits … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=967610
Magdeburg () – Sachsen-Anhalts CDU-Vorsitzender Sven Schulze hält die Debatte in der Union über einen deutschen Beitrag zu möglichen Sicherheitsgarantien für die Ukraine für verfehlt. „Ich persönlich glaube nicht, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=967561
Stuttgart () – Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Florian Wahl, hat Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) scharf kritisiert. Dieser habe in fast zehn Jahren Amtszeit nichts vorangebracht, teilte Wahl am Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=966716
Dortmund () – Reinhold Lunow hat angekündigt, sein Amt als Präsident von Borussia Dortmund im November aufzugeben. Das teilte der Verein am Freitag mit. Damit ist der Weg für Hans-Joachim … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=966375
London () – Sicherheitsexperte Peter Neumann, Professor für Sicherheitsstudien am King`s College in London, warnt vor den Auswirkungen iranischer Spionage im Fall der Berliner Justizsenatorin Felor Badenberg und sieht für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=962811
Ludwigshafen () – Das Verwaltungsgericht Neustadt hat den Eilantrag eines AfD-Kandidaten gegen seinen Ausschluss von der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen abgelehnt. Das teilte die Stadtverwaltung am Montag mit. Die Stimmzettel für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=960734
Berlin () – Der Berliner CDU-Abgeordnete Christian Gräff legt ein Jahr vor der nächsten Berlin-Wahl sein Mandat nieder. Er wolle das Landesparlament zum 30. September dieses Jahres verlassen, sagte Gräff … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=960013
Die Gestaltung der Außenfassade eines Hauses ist entscheidend für die gesamte Ästhetik und den Wert der Immobilie. Moderne Lösungen für Hausaußenflächen bieten nicht nur ein ansprechendes Erscheinungsbild, sondern auch Langlebigkeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=949174
Berlin () – Die SPD Friedrichshain-Kreuzberg hat den Vorschlag des grünen Bezirksamts zum Wahlkreiszuschnitt für die Berlin-Wahl 2026 scharf kritisiert. Der Vorschlag, der mit der Stimme von Bezirksbürgermeisterin Clara Herrmann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=954338
Stuttgart () – Der Verfassungsgerichtshof für Baden-Württemberg hat eine Klage der AfD-Landtagsfraktion gegen die Nachwahl eines Richters zurückgewiesen. Das Gericht teilte am Mittwoch mit, die AfD habe kein alleiniges Vorschlagsrecht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=954038
Magdeburg () – Sachsen-Anhalts CDU-Landeschef und Wirtschaftsminister Sven Schulze soll als Spitzenkandidat der Union bei der Landtagswahl 2026 antreten. Wie die Partei am Donnerstag bekannt gab und damit entsprechende Berichte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=946706
Recklinghausen () – Die Stadt Recklinghausen hat Informationen zur anstehenden Kommunalwahl am 14. September online gestellt. Auf der städtischen Internetseite finden Bürger Antworten auf Fragen wie Wahlberechtigung, Briefwahl oder die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=943920
Nordrhein-Westfalen () – Für die Kommunalwahlen am 14. September werden in Nordrhein-Westfalen noch Wahlhelfer gesucht. Landeswahlleiterin Monika Wißmann teilte am Dienstag mit, dass die Kommunen auf über 100.000 Freiwillige angewiesen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=943460
Herren und Mode – dies ist immer noch ein schwieriges Thema. Nicht alle Männer betrachten ihre Kleidung auch unter einem modischen Aspekt, viele sind schon zufrieden, wenn Hose, Hemd und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=941269
Düsseldorf () – Der Landeswahlausschuss in Nordrhein-Westfalen hat am Montag über zehn Beschwerden zu den anstehenden Kommunalwahlen entschieden. Betroffen waren Wahlvorschläge für Oberbürgermeister, Kreistage sowie Räte und Bezirksvertretungen in mehreren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=933901
Düsseldorf () – NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat an die schwarz-rote Koalition appelliert, die Gespräche zur Richterwahl sachlich und unaufgeregt zu führen, mit dem Ziel eines neuen Anlaufs nach der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=931271
Berlin () – Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) sieht eine Trendwende beim sozialen Wohnungsbau. „Der soziale Wohnungsbau funktioniert gerade sehr gut, weil der normale Markt zusammengebrochen ist“, sagte sie dem „Interview … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=930644
Stuttgart () – Nach dem Eklat um eine Hakenkreuz-Schmiererei auf einem Stimmzettel im baden-württembergischen Landtag ist der Landtagsvizepräsident Daniel Born (SPD) von seinem Amt zurückgetreten.Zudem habe er seinen Austritt aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=930483
Stuttgart () – Bei der Wahl zum Oberrheinrat im baden-württembergischen Landtag ist ein Stimmzettel mit einem Hakenkreuz beschmiert worden. Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) forderte am Freitag die verantwortliche Person auf, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=930327
Berlin () – Die GDL-Lokführer müssten ab 1. Januar 2026 eigentlich bei gleichem Geld weniger arbeiten, aber die allermeisten wollen stattdessen lieber mehr Geld. Bis zum 30. Juni konnten 8.000 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=929433
Stuttgart () – Nach dem Hakenkreuz-Eklat im Landtag von Baden-Württemberg vermutet die AfD-Fraktion den unbekannten Absender bei SPD und Grünen.Die Wahlurne, in der der betreffende Stimmzettel gefunden wurde, sei „eindeutig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=929350
Stuttgart () – Bei einer geheimen Wahl im Landtag von Baden-Württemberg ist ein Stimmzettel von einem Abgeordneten mit einem Hakenkreuz markiert worden. Das gab Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) am Donnerstagnachmittag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=929140
Berlin () – In Berlin und Brandenburg wird es heute wechselnd bewölkt sein, mit gelegentlichen Aufheiterungen. Besonders im Norden Brandenburgs bleibt es zunächst stark bewölkt, doch im Laufe des Tages … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=927951
Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat beim Besuch von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die Bedeutung der deutsch-französischen Beziehungen hervorgehoben.Diese seien eine „große Verpflichtung“, sagte Merz am Mittwochabend nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=927699
Augsburg () – In der Sitzung am 23. Juli hat der Universitätsrat der Universität Augsburg die neuen Vizepräsidenten für die kommende Amtsperiode ab Oktober gewählt. Erstmals werden insgesamt vier Vizepräsidenten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=927557
Düsseldorf () – Für die Kommunalwahl am 14. September werden in Nordrhein-Westfalen noch mehrere tausend Wahlhelfer gesucht. Das teilte Landtagspräsident André Kuper (CDU) am Mittwoch mit. Besonders für die mögliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=926718
München () – Der frühere CSU-Vorsitzende Erwin Huber kritisiert die Attacken führender Vertreter seiner Partei auf die Richterkandidatin Frauke Brosius-Gersdorf.“Söder, Dobrindt und Bär haben mit dem öffentlichen Druck auf die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=926061
Stuttgart () – Die SPD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg fordert höhere Landeszuschüsse für die Pflege. Der gesundheitspolitische Sprecher Florian Wahl kritisierte am Dienstag, dass Bewohner von Pflegeheimen im Südwesten die höchste Eigenbeteiligung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=925312
Berlin () – Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) ist nicht bereit, der Linkspartei ein eigenes Vorschlagsrecht für einen Richter am Bundesverfassungsgericht im Gegenzug dafür zuzugestehen, dass sie den Richter-Vorschlägen von Schwarz-Rot … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=925191
Berlin () – Nach der abgesagten Wahl der drei Richter zum Bundesverfassungsgericht verlieren SPD und Grüne in der Wählergunst.Das berichtet die „Bild“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf den neuen „Meinungstrend“ des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=924615
Berlin () – Zwischen Union und SPD ist wohl ein Konflikt über die Auslegung des Koalitionsvertrages zum Thema Abtreibungen entbrannt. Das berichtet die „Welt“.In der Endfassung des Vertrages hatten sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=924489
Stuttgart () – Landtagspräsidentin Muhterem Aras hat ein Maßnahmenpaket zum Schutz der Demokratie in Baden-Württemberg vorgestellt. Damit sollen Landtag und Landesverfassung besser gegen extremistische Einflüsse geschützt werden. Aras verwies auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=924454
Berlin () – Die CDU erhöht den Druck auf den Koalitionspartner SPD, nach der Sommerpause Staat und Sozialsysteme umfassend zu erneuern.So hält Generalsekretär Carsten Linnemann „das 500-Milliarden-Sondervermögen für die Infrastruktur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=923259
Berlin () – Im Ringen um die Wahl von Richtern für das Bundesverfassungsgericht wartet Linken-Chef Jan van Aken auf ein Angebot der Union.Der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Montagsausgabe) sagte er: „Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=923182
Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf zieht eine gemischte Bilanz der ersten Wochen der schwarz-roten Bundesregierung. „Bei der Wahl zum Bundesverfassungsgericht bestehen wir weiter auf den Verabredungen mit der Union … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=923077
Berlin () – Die Union sieht trotz der Aufforderung von SPD-Chef und Vizekanzler Lars Klingbeil nach wie vor keinen Grund für eine schnelle Wiederholung der gescheiterten Richterwahl im Bundestag. „Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=922554
Berlin () – SPD-Chef und Vizekanzler Lars Klingbeil hält an der Kandidatur von Frauke Brosius-Gersdorf für das Bundesverfassungsgericht fest und fordert eine Wiederholung der Richterwahl im Bundestag. Die Bedenken seitens … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=922070
Berlin () – Der Staatsrechtler Horst Dreier, Doktorvater von Frauke Brosius-Gersdorf und ehemaliger Kandidat für das Amt eines Verfassungsrichters, warnt vor einer Politisierung der Richterwahl wie in den Vereinigten Staaten. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=921347
Berlin () – Aus Sicht des Staatsrechtlers Alexander Thiele sollte es im Interesse der Unionsfraktion liegen, Frauke Brosius-Gersdorf zur Verfassungsrichterin zu wählen. „Brosius-Gersdorf ist eigentlich eine wunderbare Kompromisskandidatin“, sagte Thiele … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=921305
Berlin () – Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) rät davon ab, die Entscheidung über die Besetzung der Richterposten für das Bundesverfassungsgericht an den Bundesrat zu übertragen. „So aufgeladen wie die politische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=921138
Berlin () – Linken-Chefin Ines Schwerdtner fordert mehr Transparenz bei Haushaltsfragen. Alle Bürger sollten das Recht haben, zu erfahren, wie über die Finanzen des Bundes entschieden wird, sagte das Mitglied … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920951
Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch kritisiert nach dem Gespräch der Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, mit Vertretern der katholischen Kirche Rücktrittsforderungen an die Kandidatin aus der Union und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920733
Berlin () – Trotz des Eklats um die gescheiterte Verfassungsrichterwahl und der knappen Mehrheit der schwarz-roten Koalition im Bundestag will Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nicht besonders auf Fraktionsdisziplin pochen.“Wenn ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920508
Tübingen () – Die AfD hat ihre für Samstag geplante Demonstration in der Tübinger Innenstadt abgesagt. Das teilte die Stadtverwaltung mit. Oberbürgermeister Boris Palmer hatte zuvor mit dem AfD-Landtagsabgeordneten Sandro … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920468
Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann warnt die schwarz-rote Koalition davor, ihre Fraktion bei der Neubesetzung der vakanten Richterstellen am Bundesverfassungsgericht zu übergehen. „CDU und SPD müssen auch bedenken, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=919913
Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat in der Debatte um die verschobene Wahl von Richtern für das Bundesverfassungsgericht Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) fehlende Führungskompetenz vorgeworfen. „Wenn der Fraktionschef des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=919745
Berlin () – Angesichts der gescheiterten Wahl von Richtern für das Bundesverfassungsgericht hat der frühere CDU-Generalsekretär Peter Tauber die Führung der Unionsfraktion, Jens Spahn (CDU) und seine Stellvertreter Alexander Hoffmann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=919647
Berlin () – Trotz Ärger um die gescheiterte Wahl zum Bundesverfassungsgericht: CSU-Chef Markus Söder lobt die Zusammenarbeit mit SPD-Vorsitzendem Lars Klingbeil in der Koalition.“Wir können gut über Fußball reden. Und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=919500
Kiel () – Die SPD Schleswig-Holstein hat das Verfahren zur Urwahl ihrer Spitzenkandidatur für die Landtagswahl 2027 gestartet. Die Mitglieder können zwischen Serpil Midyatli und Ulf Kämpfer entscheiden, wie die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=919412
Köln () – Der Wahlausschuss der Stadt Köln hat die Kandidaten für die Kommunal- und Integrationsratswahl am 14. September zugelassen. Insgesamt erfüllten 1.822 von 1.945 eingereichten Wahlvorschlägen die Voraussetzungen, teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=918461
Solingen () – Am Dienstag hat der Wahlausschuss der Stadt Solingen unter Vorsitz von Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) über die Zulassung der Wahlvorschläge zur Kommunalwahl und zur Wahl des Zuwanderer- … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=918323
Berlin () – Die SPD lobt den Auftritt ihrer Verfassungsrichterkandidatin Frauke Brosius-Gersdorf in der ZDF-Sendung „Markus Lanz“. Die Staatsrechtlerin habe „ihre Positionen sachlich, eindrucksvoll und überzeugend dargelegt“, sagte die SPD-Vizefraktionschefin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=917913
Hamburg () – Die von der SPD für das Amt einer Verfassungsrichterin nominierte Frauke Brosius-Gersdorf hat für Mittwoch eine Stellungnahme zu den im Raum stehenden Plagiatsvorwürfen angekündigt – allerdings nur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=917025
Reilingen () – Ein Einbrecher ist in Reilingen bei einem missglückten Einbruchsversuch vom Balkon eines Einfamilienhauses gestürzt. Der Vorfall ereignete sich am Freitag gegen 14:00 Uhr in der Bürgermeister-Kief-Straße, wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=916878
Kuchen () – In Kuchen hat eine Auseinandersetzung in der Nacht zu Montag zu mehreren Verletzten geführt. Laut Angaben der Polizei griff ein 41-Jähriger in einer Wohnunterkunft mit einer zerbrochenen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=916795
Berlin/Paris () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) und sein französischer Amtskollege Éric Lombard wollen die Bedingungen für Gründer auf europäischer Ebene stärken und richten dafür eine Expertenkommission ein.“Wir wollen, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=916498
Wolfsburg () – Das Landesarbeitsgericht Niedersachsen hat bestätigt, dass die Betriebsratswahl bei Volkswagen im Werk Wolfsburg aus dem Jahr 2022 nicht anfechtbar ist. Dies teilte das Gericht am Dienstag mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915827
Berlin () – Die umstrittene SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, wehrt sich gegen Kritik an ihrer Person.“Die Berichterstattung über meine Person und meine inhaltlichen Positionen im Zusammenhang mit der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915666
Berlin () – Die Vorsitzende der Linken, Ines Schwerdtner, lehnt den Vorschlag der Bundestagsfraktion der Grünen nach einer Sondersitzung für die Wahl von drei Verfassungsrichtern noch in dieser Woche ab.“Eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915603
Berlin () – Nach der kurzfristigen Absage der Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf zur Bundesverfassungsrichterin lässt CDU-Politiker Hendrik Hoppenstedt offen, ob die Union der SPD-Kandidatin im Bundestag noch zustimmen wird.“Ich kann, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915309
