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Hubertz sieht Trendwende bei sozialem Wohnungsbau
Berlin () – Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) sieht eine Trendwende beim sozialen Wohnungsbau. „Der soziale Wohnungsbau funktioniert gerade sehr gut, weil der normale Markt zusammengebrochen ist“, sagte sie dem „Interview der Woche“ der ARD am Freitag. „Dass ein freier Investor gerade große Projekte realisiert – da sehen wir einen gewissen Rückgang, weil die Kosten dermaßen gestiegen sind.“
Der Bund will für Sozialwohnungen eine Rekordsumme von 21,65 Milliarden Euro bis zum Jahr 2028 an die Länder zahlen. Aus Sicht von Bauministerin Hubertz geht dieses Konzept auf, die Programme würden abgerufen. Die Bundesländer fördern den sozialen Wohnungsbau mit derselben Summe, die der Bund gibt – also weitere 21,65 Milliarden. „Das ist der Moment, wo wir langsam zu einer Trendwende kommen“, sagte Hubertz.
Aus Sicht des Deutschen Mieterbundes muss die Politik noch mehr tun. Er verweist darauf, dass sich die Zahl der Sozialwohnungen seit 2006 fast halbiert habe. Bundesweit liege die Zahl bei rund 1,1 Millionen, dabei hätten mehr als elf Millionen Haushalte Anspruch auf eine Sozialwohnung, erklärte der Mieterbund Ende Juni auf dem Mietertag in Rostock.
Hubertz verteidigte ihre Pläne, dass Kommunen künftig für bestimmte Bauprojekte keine neuen Bebauungspläne mehr erstellen müssen. Die baupolitische Sprecherin der Linken-Fraktion, Katalin Gennburg, hatte der Bauministerin zuvor vorgeworfen, dass dies zu weniger Mitbestimmungsmöglichkeiten von Anwohnern führe. Hubertz wehrte sich gegen diesen Vorwurf. „Ich stärke die demokratische Beteiligung. Weil die Kommune künftig nicht einem Katalog aus Berlin folgen muss, was sie alles zu bedenken und zu beachten hat. Die Kommune kann sagen: `Ich möchte die Bürgerbeteiligung dabeihaben.` Der Bau-Turbo ist schnell, aber nicht kopflos.“
Auch bei Umweltverträglichkeitsprüfungen würden keine Abstriche gemacht, städtische Grünflächen seien nicht in Gefahr, sagte sie. Diese Bedenken hatten Grüne und Umweltschutzverbände geäußert.
Hubertz kritisierte den Start der neuen Regierungskoalition. „Das waren jetzt ein paar Dinge, die suboptimal gelaufen sind“, sagte die SPD-Politikerin mit Blick auf die gescheiterte Wahl der Verfassungsrichter und die unterschiedlichen Positionierungen innerhalb der Regierungsparteien beim Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern. „Nach außen kann man den Eindruck haben: Es ruckelt und es gibt Streit“, so Hubertz. Die Hauptschuldigen dafür sieht die Ministerin aber nicht im Kabinett: „Ich glaube, einige Fragen muss man eher mal den Fraktionen stellen als der Regierung.“
Die bisherige Bilanz der neuen Bundesregierung bewertet Hubertz dennoch positiv. „Wir kriegen richtig was hin. Wir haben schon über 60 Vorhaben in den ersten 70 Tagen auf den Weg gebracht. Dinge, die in der Ampel nie funktioniert haben.“ Als Beispiel nennt die SPD-Politikerin den Investitionsbooster von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) den sogenannten Bau-Turbo. Das Gesetz dazu war noch vor der Sommerpause in den Bundestag gekommen und soll im Herbst endgültig beschlossen werden.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Verena Hubertz (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Verena Hubertz, Katalin Gennburg, Lars Klingbeil
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD), ARD, Deutscher Mieterbund, Linke-Fraktion, Katalin Gennburg, Grüne, Umweltschutzverbände, SPD, Finanzminister Lars Klingbeil, Bundestag
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet oder stattfand, sind: Berlin, Rostock.
Worum geht es in einem Satz?
Bundesbauministerin Verena Hubertz sieht eine Trendwende im sozialen Wohnungsbau, da der Markt zusammengebrochen ist, der Bund plant bis 2028 Rekordsummen für Sozialwohnungen, während der Deutsche Mieterbund mehr politische Maßnahmen fordert, um der seit 2006 halbierten Anzahl an Sozialwohnungen entgegenzuwirken.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Der Hintergrund für die Äußerungen von Bundesbauministerin Verena Hubertz zum sozialen Wohnungsbau liegt in den gestiegenen Kosten und dem Rückgang privater Investitionen im Wohnungsbau. Die Bundesregierung plant, durch erhebliche finanzielle Unterstützung in Höhe von 21,65 Milliarden Euro bis 2028 die Trendwende im sozialen Wohnungsbau zu fördern, um die angespannte Wohnsituation, insbesondere für bedürftige Haushalte, zu verbessern.
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Im Artikel äußert sich Bauministerin Verena Hubertz optimistisch zur aktuellen Situation im sozialen Wohnungsbau und erwähnt, dass der Bund und die Länder erhebliche Mittel bereitstellen, um eine Trendwende zu erreichen. Gleichzeitig fordert der Deutsche Mieterbund mehr Engagement von der Politik, da die Anzahl der Sozialwohnungen stark gesunken ist und ein erheblicher Bedarf besteht.
Welche Konsequenzen werden genannt?
Die Folgen oder Konsequenzen, die im Artikel erwähnt werden, sind:
Trendwende beim sozialen Wohnungsbau, steigende Kosten für Investoren, Rekordsumme von 21,65 Milliarden Euro für Sozialwohnungen bis 2028, Rückgang von großen Projekten durch freie Investoren, Förderung des sozialen Wohnungsbaus durch Bundesländer mit weiteren 21,65 Milliarden Euro, fast halbierte Zahl der Sozialwohnungen seit 2006, etwa 1,1 Millionen Sozialwohnungen vorhanden, über elf Millionen Haushalte mit Anspruch auf Sozialwohnungen, Kommunen müssen keine neuen Bebauungspläne mehr erstellen, Vorwurf des geringeren Mitbestimmungsrechts für Anwohner, keine Abstriche bei Umweltverträglichkeitsprüfungen, keine Gefährdung städtischer Grünflächen, suboptimaler Start der neuen Regierungskoalition, Eindruck von Streit innerhalb der Regierung, positive Bilanz der neuen Bundesregierung mit über 60 Vorhaben in den ersten 70 Tagen, Investitionsbooster (Bau-Turbo).
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Bundesbauministerin Verena Hubertz zitiert. Sie sieht eine Trendwende beim sozialen Wohnungsbau und erklärt: "Der soziale Wohnungsbau funktioniert gerade sehr gut, weil der normale Markt zusammengebrochen ist." Hubertz weist auch darauf hin, dass der Bund und die Bundesländer gemeinsam 43,3 Milliarden Euro für Sozialwohnungen bereitstellen, was zur Trendwende beiträgt.
Berlin: Eine Stadt im Wandel
Berlin, die Hauptstadt Deutschlands, erlebt derzeit eine Trendwende im sozialen Wohnungsbau. Unter der Leitung von Bundesbauministerin Verena Hubertz werden Rekordsummen in Höhe von 21,65 Milliarden Euro für Sozialwohnungen bereitgestellt. Trotz dieser positiven Entwicklungen warnt der Deutsche Mieterbund, dass die Zahl der Sozialwohnungen seit 2006 erheblich gesunken ist. Die Ministerin betont, dass die kommunale Mitbestimmung beim Bau gefördert wird, anstatt eingeschränkt. Insgesamt zeigt sich eine dynamische Entwicklung in einer Stadt, die stets im Fokus der gesellschaftlichen Veränderungen steht.
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