Energiepolitik in Berlin: Gaskraft und Klimaschutz Berlin () – Umweltminister Carsten Schneider (SPD) hat vor einem überzogenen Ausbau der Gaskraft gewarnt. „Wir müssen auch auf die Kosten achten. Womöglich sind … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033370
Wahl
1669 Beiträge
Politische Forderungen zur Mietpreisbremse in Stuttgart Stuttgart () – Die SPD-Landtagsfraktion hat die Landesregierung aufgefordert, die geplante Novelle der Mietpreisbremse nachzubessern. Jonas Hoffmann, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, teilte mit, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033220
Bildungspolitik in Berlin unter Kritik Berlin () – Die Fraktion Die Linke hat die Beschlüsse zum Berliner Bildungsetat für die Jahre 2026 und 2027 scharf kritisiert. Zwar seien einige Kürzungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1032043
Politik in Berlin: Reformbedarf zu Schwangerschaftsabbrüchen Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) spricht sich für eine Reform des Paragrafen 218 aus, der die Strafbarkeit von Schwangerschaftsabbrüchen regelt.“Das sind sehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1031914
Berliner Wohnungspolitik im Fokus der Wahlen Berlin () – Die Berliner Spitzenkandidatin der Linkspartei, Elif Eralp, will im Fall ihrer Wahl zur Regierenden Bürgermeisterin einen erneuten Mietendeckel einführen. „Eine meine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1031268
Nahost-Politik: Trumps Vision für Frieden Jerusalem () – US-Präsident Donald Trump sieht den Waffenstillstand zwischen Israel und der Hamas als Start eines neuen Zeitalters für die Region. Es sei der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1028163
Hamburg: Volksentscheid zu Klimazielen erfolgreich Hamburg () – In Hamburg ist am Sonntag ein Volksentscheid erfolgreich gewesen, der das Klimaziel der Stadt um fünf Jahre vorverlegt, gleichzeitig ist eine weitere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1027340
Gesellschaftliche Stimmung in Russland bezüglich Putin Berlin () – Die Witwe des im russischen Straflager verstorbenen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny, Julia Nawalnaja, sieht in Russland keine mehrheitliche Zustimmung für Russlands Präsident … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025880
Wirtschaftspolitik und Arbeitsmarkt in Stuttgart Stuttgart () – Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Florian Wahl, hat die Landesregierung aufgefordert, die wirtschaftlichen Herausforderungen entschiedener anzugehen. Er teilte mit, dass nur mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025656
Demokratie und Bürgerbeteiligung in Brandenburg Brandenburg an der Havel () – Die Stadt Brandenburg hat dazu aufgerufen, sich aktiv an der anstehenden Wahl zu beteiligen. Dies teilte die Stadtverwaltung mit.‘ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025493
Transparenz in der politischen Werbung Niedersachsen Hannover () – Die EU-Verordnung zu Transparenz und Targeting bei politischer Werbung ist seit heute in Kraft. Sie soll demokratische Wahlen in der EU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025306
Außenpolitik und Friedensnobelpreis in Berlin Berlin () – Für den außenpolitischen Sprecher der AfD, Markus Frohnmaier, darf es bei dem Gewinner des Friedensnobelpreises nur eine Wahl geben: Donald Trump.“Er hat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024866
Politik: AfD-Parteitag in Erfurt 2026 Erfurt () – Die AfD plant ihren nächsten Bundesparteitag offenbar am ersten Juliwochenende 2026 in Erfurt. Dann steht turnusgemäß die Wahl der Parteiführung an. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024317
Politische Entwicklungen in Syrien nach Wahlen Berlin () – Nach der Parlamentswahl in Syrien fordern Außenpolitiker von Union, SPD und Grünen einen härteren Kurs gegenüber der Assad-Nachfolgeregierung.“Im Frühjahr habe ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022232
Politische Auseinandersetzungen um Neuauszählung in Berlin Berlin () – Die BSW-Chefin Sahra Wagenknecht appelliert in der Auseinandersetzung um eine Neuauszählung der Bundestagswahl nun an die Grünen sowie an ihre frühere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021562
Berlin: SPD-Forderung zur Ticketpreissenkung Berlin () – Der SPD-Spitzenkandidat für die Berlin-Wahl im kommenden Jahr, Steffen Krach, hat eine Vergünstigung des Deutschlandtickets gefordert und letzte Preissteigerungen als Fehler bezeichnet. „Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021499
Frankfurt: Demonstrationsgenehmigung und Einschränkungen Frankfurt () – Die Stadt Frankfurt hat auf eine Beschwerde gegen die Genehmigung einer pro-palästinensischen Demonstration verzichtet und stattdessen eine Beschränkungsverfügung erlassen. Dies teilte Ordnungsdezernentin Annette … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020860
Politische Entwicklungen in Syrien Berlin () – Die Bundesregierung hat sich erfreut über die zur Stunde stattfindenden Parlamentswahlen in Syrien gezeigt, aber auch Kritik geübt. „Nach dem Ende der autoritären … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018837
Politik und Gesellschaft in Saarbrücken Saarbrücken () – Bundesratspräsidentin Anke Rehlinger hat am Freitag in Saarbrücken den Staffelstab der Bundesratspräsidentschaft an ihren designierten Nachfolger, den Bremer Bürgermeister Andreas Bovenschulte, übergeben. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017363
Politik in Bayern: Söder und AfD-Duell München () – Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ist bereit, vor der nächsten Landtagswahl 2028 in einem Fernsehduell gegen einen AfD-Kandidaten anzutreten, sollte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017279
Der Beruf des Physiotherapeuten gehört zu den wichtigsten Säulen im Gesundheitswesen. Er verbindet medizinisches Wissen mit praktischen Anwendungen und hilft Menschen, ihre Beweglichkeit zurückzuerlangen, Schmerzen zu lindern und ihre Lebensqualität … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016451
Wirtschaft Bochum: Neuer Wirtschaftsrat etabliert Bochum () – Der VfL Bochum 1848 hat seinen Wirtschaftsrat neu besetzt. Das teilte die Vereinsführung mit. Die Neubesetzung erfolgte auf Grundlage eines Präsidiumsbeschlusses vom … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016176
Politik in Bochum: Neue Wahlen 2023 Bochum () – Jörg Lukat ist zum neuen Oberbürgermeister von Bochum gewählt worden. Der Wahlausschuss unter Leitung von Kreiswahlleiter Sebastian Kopietz hat das amtliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015136
Politik: Geywitz wird Vizepräsidentin in Bonn Bonn () – Die ehemalige Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) bekommt einen neuen Job. Wie die „Bild“ (Donnerstagausgabe) meldet, soll Geywitz neue Vizepräsidentin des Bundesrechnungshofs … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014974
Politik: Nominierungsprozess und öffentliche Wahrnehmung in Berlin Berlin () – Die gescheiterte Kandidatin für das Amt als Bundesverfassungsrichterin, Frauke Brosius-Gersdorf, hat die Zeit ihrer Nominierung als existenziell und „eine Art … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014407
Stadtentwicklung in Neu-Ulm: Neuer Stadtbaudirektor Neu-Ulm () – Der Neu-Ulmer Stadtrat hat Jörg Oberle zum neuen Stadtbaudirektor gewählt. Das teilte die Stadtverwaltung mit. Oberle wird sein Amt am 1. Mai … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014024
Gesellschaft: Elternvertretung in Hessen wählen Wiesbaden () – Sozialministerin Heike Hofmann hat alle Eltern hessischer Kita-Kinder und in Kindertagespflege betreuter Kinder zur Teilnahme an der Wahl der neuen Landeselternvertretung aufgerufen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012679
Politik in Oberhausen: Stichwahl-Ergebnisse Oberhausen () – Bei der Stichwahl um das Oberbürgermeisteramt in Oberhausen hat Thorsten Berg (SPD) mit 51,33 Prozent der Stimmen gegen Amtsinhaber Daniel Schranz (CDU) gewonnen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011532
Kommunalpolitik in Moers: Neue Bürgermeisterin gewählt Moers () – Julia Zupancic (CDU) hat die Wahl zur neuen Bürgermeisterin der Stadt Moers gewonnen. Das teilte das Büro des Bürgermeisters mit. Bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011289
Politische Entwicklungen in der Republik Moldau Chisinau () – Die proeuropäische Regierungspartei „Aktion und Solidarität“ (PAS) hat bei der Parlamentswahl in der Republik Moldau ihre absolute Mehrheit überraschend klar verteidigt.Nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010033
Kommunalpolitik im Kreis Soest Ense () – Heinrich Frieling hat die Wahl zum neuen Landrat des Kreises Soest gewonnen. Der CDU-Kandidat setzte sich in der Stichwahl gegen seinen Mitbewerber aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009879
Politische Wende in Bonn: Wahlresultate Bonn () – Guido Déus von der CDU hat die Stichwahl um das Bonner Oberbürgermeisteramt gewonnen. Die Stadt Bonn teilte mit, dass sich der Christdemokrat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009845
Politische Entwicklung in Köln Köln () – Am Sonntag hat Köln Torsten Burmester zum neuen Oberbürgermeister gewählt. Er erhielt in der Stichwahl 53,48 Prozent der gültigen Stimmen. Damit wird Burmester … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009838
Kommunalpolitik in Mönchengladbach: Wahlresultate Mönchengladbach () – Felix Heinrichs bleibt Oberbürgermeister von Mönchengladbach. Der Amtsinhaber von der SPD hat die Stichwahl gegen Christof Wellens von der CDU mit 63,56 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009785
Kommunalpolitik in Herten: Neuer Bürgermeister gewählt Herten () – Fred Toplak hat die Wahl zum Bürgermeister der Stadt Herten gewonnen. Mit 58,31 Prozent der Stimmen setzte er sich in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009766
Kommunalwahlen: Beteiligung in Solingen Solingen () – Die Stichwahl in Solingen hat eine Gesamtwahlbeteiligung von etwa 36,9 Prozent erreicht. Dies teilte die Stadtverwaltung mit, nachdem die Briefwahlstimmen in die Auswertung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009642
Wahlbeteiligung in Bielefeld steigt deutlich Bielefeld () – Bei der Stichwahl in Bielefeld haben sich bis 14 Uhr am Sonntag 32,04 Prozent der Wahlberechtigten an der Abstimmung beteiligt. Die Stadt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009595
Fußball-Bundesliga: FC St. Pauli vs. Bayer Leverkusen Hamburg () – Am fünften Spieltag der 1. Fußball-Bundesliga hat der FC St. Pauli am Millerntor gegen Bayer 04 Leverkusen mit 1:2 verloren.Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008823
Politik in Mecklenburg-Vorpommern: neue Spitzenkandidaten Wismar () – Die Grünen in Mecklenburg-Vorpommern haben auf ihrem Landesparteitag in Wismar Constanze Oehlrich und Ole Krüger als Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2026 ausgewählt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008725
Polizeiaktionen in Nordrhein-Westfalen Dortmund, Essen () – Die Bundespolizei hat am Donnerstag an zwei Orten in Nordrhein-Westfalen Haftbefehle vollstreckt. Betroffen waren ein 32-jähriger Mann aus Albanien und ein 38-jähriger Deutscher, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007064
EU Wirtschaftspolitik: Schutzmaßnahmen gegen China Brüssel () – Auf die zunehmende Abschottung des US-Marktes und eine Welle von Billigimporten aus China reagiert die Europäische Union mit neuen, eigenen Schutzmaßnahmen. Schon … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006682
Politik: Verfassungsrichterwahl in Berlin abgeschlossen Berlin () – Der Deutsche Richterbund (DRB) hat erleichtert auf die im zweiten Anlauf gelungene Verfassungsrichterwahl reagiert. „Es ist gut, dass der Bundestag nun seine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006675
Politik: Richterwahl im Bundestag Berlin Berlin () – Der Bundestag hat am Donnerstag drei neue Richter für das Bundesverfassungsgericht gewählt. Günter Spinner erhielt 424 Ja-Stimmen und 178 Nein-Stimmen, elf Abgeordnete … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006584
Politische Unterstützung für Verfassungsrichter in Berlin Berlin () – Vor der Wahl neuer Bundesverfassungsrichter hat Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann Unterstützung für die drei Kandidaten angekündigt. „Ich unterstütze die drei vorgeschlagenen Personen“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005910
Justizpolitik in Berlin: Wahl neuer Richter Berlin () – Die SPD rechnet mit einem erfolgreichen Verlauf der Wahl von drei neuen Richtern für das Bundesverfassungsgericht im Bundestag. „Wir haben starke, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005789
Politik in Berlin: Linke fordert Sozialstaatsausbau Berlin () – Die Linke will beide Kandidatinnen der SPD für das Bundesverfassungsgericht geschlossen wählen und beim Kandidaten der Union die Abstimmung freigeben. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005624
Wirtschaft: GDL-Kritik an EVG in Berlin Berlin () – Die Lokführer-Gewerkschaft GDL kritisiert das Verhalten der konkurrierenden EVG bei der Wahl von Evelyn Palla zur neuen Chefin der Deutschen Bahn. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004198
Politik in Berlin: Laschet als DPG-Präsident Berlin () – Der CDU-Politiker Armin Laschet soll neuer Präsident der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft (DPG) werden.Der frühere CDU-Vorsitzende und Ex-Kanzlerkandidat ist vom bisherigen Vorstand … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004070
Politische Debatte in Berlin zur Verfassungsrichterwahl Berlin () – Zwei Tage vor der geplanten Wahl drei neuer Bundesverfassungsrichter durch den Bundestag wächst in der Linken die Kritik am Agieren von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1003290
Politik: Neue Richterin für Bundesverfassungsgericht Berlin Berlin () – Der Richterwahlausschuss des Bundestages hat die Juristin Sigrid Emmenegger als neue Richterin für das Bundesverfassungsgericht vorgeschlagen.Die Nominierung erfolgte übereinstimmenden Medienberichten zufolge … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1003242
Sport: Vertragsverlängerung beim FC St. Pauli Hamburg () – Der FC St. Pauli hat den Vertrag mit Innenverteidiger Hauke Wahl vorzeitig verlängert. Der Verein teilte am Montag mit, dass der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1003061
Fehler bei Briefwahl in Hagen Hagen () – Bei der Vorbereitung der Oberbürgermeister-Stichwahl in Hagen sind rund 300 bis 400 Briefwahlunterlagen mit einem zweiten Stimmzettel versehentlich ausgeliefert worden. Das Team … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1003020
Politik: Abstimmung zur Richterwahl in Berlin Berlin () – Die Linksfraktion im Bundestag hat bei der für Donnerstag geplanten Wahl von Richtern zum Bundesverfassungsgericht kein gemeinsames Abstimmungsverhalten vereinbart.Man habe „miteinander … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1002957
Politische Gespräche vor Verfassungsrichterwahl in Berlin Berlin () – Laut Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek ist die Unionsfraktion vor der für Donnerstag geplanten Verfassungsrichterwahl im Bundestag nicht auf die Linke zugekommen.“Die Union … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1002631
Kommunalwahl in Koblenz: Ergebnis und Reaktionen Koblenz () – David Langner hat die Oberbürgermeister-Wahl in Koblenz gewonnen und bleibt für weitere acht Jahre im Amt. Der Amtsinhaber erzielte laut dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1001913
Politische Entwicklungen in Potsdam Potsdam () – Bei der Wahl zum Oberbürgermeister in Potsdam haben 79.246 von 142.889 wahlberechtigten Bürgern ihre Stimme abgegeben. Die Wahlbeteiligung lag bei 55,5 Prozent und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1001903
Kommunalpolitik in Frankfurt (Oder) Frankfurt (Oder) () – Bei der Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt (Oder) hat kein Kandidat die erforderliche Mehrheit erreicht, wie die Stadtverwaltung mitteilte. Demnach kommt es am 12. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1001899
Politik: Deutsche Bahn benötigt bessere Rahmenbedingungen Berlin () – Die Grünen loben den Vorschlag von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU), die bisherige Chefin der Bahnsparte DB Regio, Evelyn Palla, zur neuen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1001099
Gesellschaftliche Anliegen junger Generation in Berlin Berlin () – Junge Abgeordnete von CDU, SPD und Linken kritisieren, dass die Anliegen ihrer Generation in der aktuellen Politik zu kurz kommen.“Die Debatte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000687
Politik in Berlin: Reformen ohne Kettensäge Berlin () – Der Vorsitzende des CDU-Sozialflügels, Dennis Radtke, hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu „Reformen ohne Kettensäge“ aufgerufen.Die Äußerung von Merz, der jetzige … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000415
Mitgliederentwicklung der Linken in Berlin Berlin () – Die Linke hat einen neuen Mitgliederrekord verzeichnet. Während die Partei im vergangenen Jahr knapp 60.000 Mitglieder hatte, sind es inzwischen gut 120.000, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999965
Politik: Verfassungsrichterwahl in Berlin Berlin () – In der Union ist kein Abgeordneter der Aufforderung der Fraktionsführung nachgekommen, sich bis Dienstagmittag für ein Gespräch mit der neuen SPD-Kandidatin für das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997700
Bildung und Demokratie in Schwerin Schwerin () – Die Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat den heutigen Bildungskongress im Schweriner Schloss begrüßt, bei dem es um demokratische Schulkultur und Partizipation ging. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997388
Politische Initiativen für ländliche Mobilität in Berlin Berlin () – Die staatliche Förderung von Elektro-Mobilität sollte zuerst allein in den ländlichen Raum fließen: Das fordert die frühere Grünen-Fraktionschefin und Bundestagsvizepräsidentin, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996202
Bonn () – Die für das Post- und Paketgeschäft in Deutschland zuständige Vorständin bei Deutsche Post DHL, Nikola Hagleitner, hat den Stellenabbau des Unternehmens hierzulande verteidigt.Man habe keine andere Wahl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994788
Bonn () – Am Sonntag, 28. September, findet in Bonn die Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters zwischen der Amtsinhaberin Katja Dörner (Grüne) und Guido Déus (CDU) statt. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994034
Berlin () – Unions-Fraktionschef Jens Spahn hat die neue Kandidatin der SPD für die Wahl zur Richterin am Bundesverfassungsgericht, Sigrid Emmenegger, gelobt.“Die von der SPD vorgeschlagene Kandidatin, Frau Emmenegger, ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994027
Wuppertal () – In Wuppertal findet am 28. September eine Stichwahl um das Oberbürgermeisteramt statt. Die Stadtverwaltung teilte am Montag mit, dass die Wahl vorbehaltlich der Entscheidung des Wahlausschusses durchgeführt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993967
Hagen () – Bei der Kommunalwahl in Hagen haben rund 68.000 Wahlberechtigte ihre Stimme abgegeben. Für die Wahl des Oberbürgermeisters wird es am 28. September eine Stichwahl zwischen dem CDU-Kandidaten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993918
Berlin () – Die Bundesregierung sieht die in Syrien anstehenden Parlamentswahlen als „Meilenstein“.“Diese Wahlen zur Volksversammlung, die im September auf Grundlage der neuen Verfassungserklärung von März dieses Jahres durchgeführt werden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993618
Berlin () – Das Ergebnis der Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen muss nach Ansicht des Parlamentsgeschäftsführers der Union im Bundestag, Steffen Bilger (CDU), ein Ansporn für die Koalition im Bund sein. „Wenn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993451
Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf sieht im schwachen Abschneiden der SPD bei der NRW-Kommunalwahl keine direkten Auswirkungen auf die Bundesregierung. „Um das Kräfteverhältnis mache ich mir momentan die geringsten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993388
Bonn () – Bei der Oberbürgermeisterwahl in Bonn liegt Guido Déus (CDU) mit 38,9 Prozent der Stimmen vorne. Da er keine absolute Mehrheit erreicht hat, kommt es zu einer Stichwahl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993174
Bielefeld () – Bei der Oberbürgermeisterwahl in Bielefeld liegt Christiana Bauer (CDU) mit 33,0 Prozent der Stimmen vorne. Da sie keine absolute Mehrheit erreicht hat, kommt es zu einer Stichwahl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993160
Wuppertal () – Bei der Kommunalwahl in Wuppertal liegt Miriam Scherff (SPD) bei der Oberbürgermeisterwahl vorne mit 33,3 Prozent der Stimmen. Da sie keine absolute Mehrheit erreicht hat, kommt es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993139
Bochum () – Bei der Kommunalwahl in Bochum liegt Jörg Lukat (SPD, Grüne) bei der Oberbürgermeisterwahl vorne mit 43,1 Prozent der Stimmen. Da er keine absolute Mehrheit von 50 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993132
Essen () – Bei der Kommunalwahl in Essen liegt Thomas Markus Kufen (CDU) nach Auszählung fast aller Stimmen im ersten Wahlgang der Oberbürgermeisterwahl vorne mit 42,3 Prozent. Auf Platz zwei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993118
Dortmund () – Bei der Kommunalwahl in Dortmund hat Thomas Westphal (SPD) im ersten Wahlgang die meisten Stimmen erhalten. Er kam auf rund 63.900 Stimmen (27,4 Prozent). Auf Platz zwei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993111
Köln () – Bei der Kommunalwahl in Düsseldorf hat Stephan Keller (CDU) im ersten Wahlgang die meisten Stimmen erhalten. Er kam auf rund 106.000 Stimmen (43,6 Prozent). Auf Platz zwei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993104
Lüdenscheid () – Ralf Schwarzkopf (CDU) ist zum neuen Landrat des Märkischen Kreises gewählt worden. Wie der Kreis am Montag mitteilte, erreichte er im ersten Wahlgang mit 56,21 Prozent der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993087
Arnsberg () – Ralf Paul Bittner (SPD) ist bei der Kommunalwahl in Arnsberg wiedergewählt worden. Er erhielt 57,30 Prozent der Stimmen. Damit ist eine Stichwahl nicht erforderlich, teilte die Stadtverwaltung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993077
Recklinghausen () – Die SPD ist bei der Kommunalwahl in Recklinghausen als stärkste Kraft hervorgegangen. Die Sozialdemokraten erreichten 31,7 Prozent der Stimmen und stellen damit 17 der 52 Mitglieder des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993072
Recklinghausen () – Am Sonntag, 28. September, findet in Recklinghausen die Stichwahl um das Bürgermeisteramt statt. Die Bürger müssen entscheiden, wer künftig die Leitung des Rathauses übernehmen wird. Im ersten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993067
Gelsenkirchen () – Das Ergebnis der Wahl zur Oberbürgermeisterin bzw. Oberbürgermeister in Gelsenkirchen steht fest. Andrea Henze von der SPD hat 33.740 Stimmen erhalten, was 37,04 Prozent entspricht. Norbert Emmerich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993062
Ahaus () – Karola Voß hat am Sonntag die Wahl zur Bürgermeisterin der Stadt Ahaus gewonnen. Als einzige Kandidatin erhielt die Parteilose 89,96 Prozent der Stimmen. Damit wurde sie in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993057
Herne () – Der SPD-Politiker Frank Dudda ist in seinem Amt als Oberbürgermeister von Herne bestätigt worden. Dies teilte die Stadt Herne mit. Bei der Kommunalwahl am Sonntag lag die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993052
Düsseldorf () – Nach der Kommunalwahl in NRW kommt die AfD wohl in mehrere Stichwahlen um die Chefposten in Kreis- und Stadtverwaltungen – insbesondere im Ruhrgebiet. So liegt in Duisburg, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992962
Bielefeld () – Bei der Kommunalwahl in Bielefeld-Ubbedissen sind am Sonntag etwa 80 Wählern versehentlich zu wenige Stimmzettel ausgehändigt worden. Die Betroffenen erhielten nur die Stimmzettel für die Wahl des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992873
Düsseldorf () – Bei den Kommunalwahlen in NRW haben bis zum Mittag rund 32 Prozent der Wahlberechtigten in acht ausgewählten Kreisen und kreisfreien Städten ihre Stimme abgegeben. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992817
Berlin () – Die Linken-Fraktionsvorsitzende Heidi Reichinnek erhöht bei der anstehenden Wahl der Verfassungsrichter den Druck auf die Union.“Wir machen keinen Kuhhandel“, sagte Reichinnek dem Nachrichtenportal T-Online mit Blick auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992580
Berlin () – Der Zeitplan für die Wahl neuer Richter für das Bundesverfassungsgericht steht. Am 22. September soll der Wahlausschuss zusammentreten und über die von der SPD nominierte Kandidatin Sigrid … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=991683
Brasilia () – Die Mehrheit der Richter am Obersten Bundesgericht Brasiliens hat sich am Donnerstag für eine Verurteilung von Brasiliens Ex-Präsident Jair Bolsonaro ausgesprochen.Über einen Zeitraum von fünf Tagen gaben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990854
Berlin () – In der Union zeichnet sich eine breite Zustimmung für die von der SPD neu vorgeschlagene Kandidatin Sigrid Emmenegger für die Wahl zur Richterin am Bundesverfassungsgericht ab. „Ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990696
Berlin () – Nachdem die SPD mit Sigrid Emmenegger eine neue Kandidatin fürs Bundesverfassungsgericht benannt hat, ruft der Deutsche Richterbund (DRB) die Bundestagsfraktionen dazu auf, die Wahl der Verfassungsrichter rasch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990535
Berlin () – Nach dem neuen Vorschlag der SPD für die Wahl einer Verfassungsrichterin geht CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann von Zustimmung der Unionsfraktion im Bundestag aus. „Ich konnte mir ein Bild … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=989886
Berlin () – Nach dem neuen Vorschlag der Regierungsfraktionen für die Besetzung des Bundesverfassungsgerichts zeigen sich die Grünen und Linken pikiert über das schwarz-rote Vorgehen und lassen eine Zustimmung zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=989879
Berlin () – Als neue Richterin am Bundesverfassungsgericht schlägt die SPD Sigrid Emmenegger, derzeit Richterin am Bundesverwaltungsgericht, vor.Das geht aus einem Schreiben der Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer von Union und SPD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=989844
Potsdam () – In 29 brandenburgischen Städten und Gemeinden stehen in den kommenden Monaten Bürgermeisterwahlen an. Die Landesgleichstellungsbeauftragte Uta Kletzing warb dafür, mehr Frauen in diese Ämter zu wählen, wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=989783
Berlin () – Union und SPD wollen in einer neuen Geschäftsordnung für den Bundestag das Verfahren zur Wahl des Bundeskanzlers anpassen.Kommt es künftig zu einem dritten Wahlgang, soll die Wahl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=989023
Saarbrücken () – Der mexikanische Gesundheitsminister des Bundesstaates Oaxaca, Efrén Emmanuel Jarquín González, hat das Saarland besucht, um mit Gesundheitsminister Magnus Jung (SPD) über eine verstärkte Zusammenarbeit im Gesundheits- und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=988678
