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BW: SPD-Landtagsvize tritt nach Hakenkreuz-Eklat zurück
Stuttgart () – Nach dem Eklat um eine Hakenkreuz-Schmiererei auf einem Stimmzettel im baden-württembergischen Landtag ist der Landtagsvizepräsident Daniel Born (SPD) von seinem Amt zurückgetreten.
Zudem habe er seinen Austritt aus der Fraktion erklärt, teilte seine Partei am Freitag mit. SPD-Fraktionschef Andreas Stoch begrüßte den Schritt. „Daniel Born hat einen schwerwiegenden Fehler begangen“, sagte Stoch. Das Parlament habe Schaden genommen. Der Schritt sei „konsequent und richtig“.
Bei der Abstimmung am Donnerstag ging es um die Wahl zum Oberrheinrat, bei der der AfD-Abgeordnete Bernhard Eisenhut angetreten war. Dieser hatte nach dem Vorfall umgehend Strafanzeige gegen unbekannt erstattet, und zwar „wegen der Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole, Beleidigung, Nötigung, übler Nachrede und Einschüchterung von Mandatsträgern“, wie es von der AfD hieß.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Landtag Baden-Württemberg in Stuttgart (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Daniel Born, Andreas Stoch, Bernhard Eisenhut
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Landtag Baden-Württemberg, Daniel Born, SPD, Andreas Stoch, AfD, Bernhard Eisenhut
Wann ist das Ereignis passiert?
Das genaue Datum oder der Zeitraum des beschriebenen Ereignisses ist nicht erwähnt.
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Stuttgart, Baden-Württemberg
Worum geht es in einem Satz?
Nach dem Eklat um eine Hakenkreuz-Schmiererei auf einem Stimmzettel im baden-württembergischen Landtag ist Vizepräsident Daniel Born (SPD) zurückgetreten und hat seine Fraktionsmitgliedschaft aufgegeben, was als notwendige Konsequenz von seiner Partei angesehen wird.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Der Auslöser für den Eklat war eine Hakenkreuz-Schmiererei auf einem Stimmzettel während einer Abstimmung im baden-württembergischen Landtag. Dies führte zum Rücktritt des Landtagsvizepräsidenten Daniel Born (SPD) und zu einer Strafanzeige durch den AfD-Abgeordneten Bernhard Eisenhut wegen der Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole.
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Im Artikel wird beschrieben, dass Landtagsvizepräsident Daniel Born (SPD) nach einem Vorfall mit einer Hakenkreuz-Schmiererei auf einem Stimmzettel von seinem Amt zurückgetreten ist und aus der Fraktion ausgetreten ist. SPD-Fraktionschef Andreas Stoch bezeichnete seinen Rücktritt als konsequent, während die AfD eine Strafanzeige wegen der Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole angekündigt hat.
Welche Konsequenzen werden genannt?
Die Folgen oder Konsequenzen, die im Artikel erwähnt werden, sind: Rücktritt von Landtagsvizepräsident Daniel Born, Austritt aus der Fraktion, Schaden für das Parlament, Strafanzeige durch AfD-Abgeordneten Bernhard Eisenhut wegen Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole, Beleidigung, Nötigung, übler Nachrede, Einschüchterung von Mandatsträgern.
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme des SPD-Fraktionschefs Andreas Stoch zitiert. Er sagte, dass Daniel Born "einen schwerwiegenden Fehler begangen" habe und dass der Schritt zurück "konsequent und richtig" sei, da das Parlament Schaden genommen habe.
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