Geheimdienst

111 Beiträge
Warnung: Autoritäre Staaten operieren mit Staatsterrorismus in Deutschland. Risiken für Oppositionelle und Journalisten.

Verfassungsschutz warnt vor fremden Geheimdiensten in Deutschland

Gesellschaft: Gefahren autoritärer Staaten in Deutschland Berlin () – Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt vor Geheimdienst-Kommandos autoritärer Staaten, die in Deutschland operieren. Das berichtet die „Bild“ unter Berufung auf den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1260770

Stephan Kramer kritisiert Forderungen nach mehr Befugnissen für den Verfassungsschutz, spricht von Vertrauen.

Thüringens Verfassungsschutzchef warnt vor "Geheimdienst-Polizei"

Sicherheitspolitik in Thüringen unter Kritik Erfurt () – Der Präsident des thüringischen Landesamtes für Verfassungsschutz, Stephan Kramer, kritisiert die jüngsten Forderungen nach zusätzlichen Befugnissen für den Inlands-Nachrichtendienst deutlich. „Die wiederholte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1231124

Der Verfassungsschutzpräsident fordert erweiterte Befugnisse zur besseren Abwehr von Sicherheitsrisiken.

Verfassungsschutz will weitere Befugnisse

Sicherheitspolitik in Berlin: Neue Herausforderungen Berlin () – Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz fordert von der Politik im Kampf gegen wachsende Sicherheitsrisiken eindringlich neue Befugnisse für den Inlands-Nachrichtendienst.“Sicherheit und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1229970

Festnahme von Eheleuten wegen Spionage für chinesischen Geheimdienst in Deutschland. Ermittlungen laufen.

Chinesische Spione sollen deutsche Hochschulen ausgespäht haben

Sicherheitspolitik: Verdacht auf Spionage in München Karlsruhe () – Die Bundesanwaltschaft hat am Mittwoch in München zwei deutsche Staatsangehörige wegen des Verdachts der geheimdienstlichen Agententätigkeit festnehmen lassen. Beide sollen für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1224617

Joachim Herrmann warnt vor iranischen Anschlägen in Deutschland, Sicherheitslage bleibt angespannt.

Herrmann fürchtet mögliche Anschläge durch iranischen Geheimdienst

Sicherheitspolitik in Bayern: Iranische Bedrohung München () – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat vor möglichen Anschlägen durch regimetreue iranische Täter in Deutschland gewarnt. „Wir müssen davon ausgehen, dass zum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1214982

Clara Bünger, Bundestagsabgeordnete, kandidiert erneut für das Parlamentarische Kontrollgremium.

Linke will erneut in Geheimdienst-Kontrollgremium

Politik: Bundestag und Nachrichtenkontrolle in Berlin Berlin () – Die Bundestagsabgeordnete der Linken und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Clara Bünger wird sich erneut zur Wahl in das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) zur Beaufsichtigung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211335

EU-Fahnen als Symbol für Zusammenarbeit bei sicherheitspolitischen Initiativen und Geheimdienstaufbau.

Berlin unterstützt EU-Pläne für eigenen Geheimdienst

Sicherheitspolitik der EU im Fokus Berlin () – Die Überlegungen der Europäischen Kommission für den Aufbau eines eigenen Geheimdienstes stoßen in Berlin auf Unterstützung.“Europa muss sicherheitspolitisch mehr eigene Fähigkeiten aufbauen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209310

Festnahme eines kasachischen Staatsangehörigen wegen Spionage für einen russischen Geheimdienst in Berlin.

Kasache wegen Spionageverdachts für Russland in Berlin festgenommen

Geheimdienstaktivitäten in Berlin: Festnahme eines Kasachen Berlin () – Die Bundesanwaltschaft hat in Berlin den kasachischen Staatsangehörigen Sergej K. wegen des Verdachts der geheimdienstlichen Agententätigkeit festnehmen lassen. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206636

Polizeiabsperrung an einem Tatort, symbolisierend zunehmende Gewalt und Bedrohung in Europa.

Geheimdienst fürchtet Anschläge durch pro-iranische Terrorgruppe

Sicherheitslage in Europa: Pro-irakische Bedrohung Berlin () – Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) befürchtet bei der pro-iranischen Gruppe Hayi eine neue Eskalationsstufe in Europa. „Neu ist die Warnung Hayis, sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205762

Iranischer Außenminister trifft in Pakistan ein, während US-Delegation Gespräche plant.

Irans Außenminister in Pakistan – Treffen mit US-Team unsicher

Diplomatische Entwicklungen in Pakistan Islamabad () – Der iranische Außenminister Abbas Araghchi ist zu Gesprächen in Pakistan eingetroffen, während eine US-Delegation unter der Leitung von Steve Witkoff und Jared Kushner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203520

Polizisten vor Gericht, Haftbefehl gegen ukrainischen Spion wegen Verdachts auf Russland-Kontakt.

Ukrainer wegen Spionageverdachts für Russland festgenommen

Sicherheitspolitik in Hagen: Spionageverdacht gegen Ukrainer Hagen () – Die Bundesanwaltschaft hat Haftbefehl gegen einen ukrainischen Staatsangehörigen wegen des Verdachts der Spionage für Russland erwirkt.Der Beschuldigte wurde bereits am Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1182331

Russische Flagge mit Hinweisen auf Spionage und Bedrohung in der Rüstungsindustrie.

Verfassungsschützer: Rüstungsmanager im Visier russischer Agenten

Sicherheit und Spionage in Thüringen Erfurt () – Thüringens Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer sieht nach der jüngsten Festnahme mutmaßlicher russischer Spione eine verschärfte Bedrohungslage für Führungskräfte der Rüstungsindustrie. „Die Risikobereitschaft und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180789

Zwei Festnahmen wegen Geheimdiensttätigkeiten, symbolisiert durch Polizisten und Ermittlungen im Hintergrund.

Bundesanwaltschaft lässt zwei mutmaßliche Spione festnehmen

Geheimdienstverdacht in Deutschland und Spanien Karlsruhe () – Die Bundesanwaltschaft hat am Dienstag eine rumänische Staatsangehörige und einen ukrainischen Staatsangehörigen festnehmen lassen. Die Beschuldigten seien „dringend verdächtig, für einen ausländischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177687

Israelische Fahne vor der Knesset, Symbol für aktuelle geopolitische Spannungen und Beziehungen.

Ex-Mossad-Chef zweifelt an militärischem Ende von Iran-Konflikt

Geopolitik im Nahen Osten: Israel und Iran Tel Aviv () – Der frühere Chef des israelischen Auslandsgeheimdiensts Mossad glaubt nicht an ein schnelles militärisches Ende des Konflikts mit dem IranTrotz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1166435

Wall Street in New York mit steigenden Börsenkurse und optimistischen Anlegern.

US-Börsen legen zu – Hoffen auf Iran-Verhandlungen

Wirtschaft: US-Börsen zeigen positive Entwicklung in New York New York () – Die US-Börsen haben am Mittwoch zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 48.739 Punkten berechnet, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160579

Jörg Müller fordert Überwachung von Kindern zur Terrorismusprävention; Kontroverses Sicherheitsdiskurs.

Ex-Verfassungsschutzchef: Geheimdienst soll auch Kinder beobachten

Sicherheitspolitik in Deutschland: Kinderüberwachung im Fokus Berlin () – Im Kampf gegen Terrorismus fordert der frühere Leiter des Brandenburger Verfassungsschutzes, Jörg Müller, dass der Geheimdienst notfalls auch Kinder überwachen muss. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154474

Alexander Dobrindt spricht über Verfassungsschutz und hybride Bedrohungen in Berlin.

Dobrindt will neue Befugnisse für Verfassungsschutz

Politik: Verfassungsschutzbefugnisse in Berlin erweitern Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt will das Bundesamt für Verfassungsschutz mit neuen Befugnissen zur Abwehr hybrider Bedrohungen ausstatten. Gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ konkretisierte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140150

Bundeswehr-Kaserne mit Soldaten, symbolisiert die Sicherheit und Herausforderungen durch externe Bedrohungen.

Geheimdienstkontrolleur warnt vor Bundeswehr-Gefährdung durch Iran

Sicherheitspolitik in Berlin und Iran Berlin () – Nach der Ankündigung Teherans, die Armeen der Europäischen Union künftig als Terrororganisation zu betrachten, warnt Konstantin von Notz (Grüne) als stellvertretender Vorsitzender … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1133632

Die russische Botschaft in Berlin, Symbol für Spionage und diplomatische Spannungen zwischen Deutschland und Russland.

Spionagevorwürfe: Russischer Botschaftsmitarbeiter ausgewiesen

Spionagefälle und Diplomatie in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung hat den stellvertretenden Militärattaché der russischen Botschaft in Deutschland zur Ausreise aufgefordert.“Spionage in Deutschland toleriert die Bundesregierung nicht – erst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124576

Logo des BND mit Symbolik der Sicherheitsmaßnahmen und technologischem Fortschritt gegen Terrorismus.

Ex-Geheimdienst-Chef will mehr Terrorabwehr-Kompetenzen für BND

Sicherheitspolitik und Geheimdienstrepräsentation in Deutschland Berlin () – Der ehemalige Präsident des Bundesnachrichtendiensts (BND) hat für den Geheimdienst mehr Kompetenzen bei der Abwehr terroristischer Gefahren gefordert. Das Hauptproblem des BND … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112700

Umspannwerk in Berlin mit Sicherheitsmaßnahmen zur Abwehr von Sabotageangriffen auf kritische Infrastruktur.

Grüne fordern bundesweites Lagebild zu Sabotage

Sicherheitspolitik in Berlin: Angriffe auf Infrastruktur Berlin () – Nach dem mutmaßlichen Anschlag auf das Stromnetz in Berlin fordert Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz ein bundesweites Lagebild zu Sabotage. „Vor den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107190

Polizei sichert Weihnachtsmarkt nach Festnahmen wegen mutmaßlicher Anschlagspläne in Bayern.

Festnahmen wegen Anschlagsplan auf Weihnachtsmarkt in Bayern

Sicherheit und Terrorismus in Dingolfing Dingolfing () – Wegen mutmaßlicher Anschlagspläne auf einen Weihnachtsmarkt in Bayern sind mehrere Personen festgenommen worden. Das teilte das Polizeipräsidium Niederbayern am Samstagabend mit.Konkret soll … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089186

Festgenommener Hamas-Sohn in London: Verdacht auf Anschlagsvorbereitung auf europäische jüdische Einrichtungen.

Bericht: Verdächtiger in Terror-Plot hatte Hamas-Vergangenheit

Sicherheit und Terrorismus: Londoner Festnahme Berlin () – Ein Anfang November in London festgenommener Mann ist offenbar der Sohn eines früheren Hamas-Ministers. Das berichtet die „Welt“ (Freitagausgabe) unter Berufung auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1066911

Clara Bünger, Linke-Abgeordnete, wird nicht in den Geheimdienst-Ausschuss des Bundestags gewählt.

Brosius-Gersdorf kritisiert Umgang mit Bünger bei Ausschuss-Wahl

Politische Auseinandersetzungen im Bundestag Berlin Berlin () – Die Verfassungsrechtlerin Frauke Brosius-Gersdorf hat die Nichtwahl der Linken-Abgeordneten Clara Bünger in den Geheimdienst-Ausschuss des Bundestags scharf kritisiert.Dass Bünger nicht gewählt worden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058905

Verfassungsschutzprüfungen von NGOs und Einzelpersonen: Überwachung im Auftrag der Bundesregierung.

Verfassungsschutz: Ministerien beantragten 1.250 NGO-Überprüfungen

Überprüfungen von NGOs in Deutschland Berlin () – Der Verfassungsschutz hat in den vergangenen vier Jahren im Auftrag der Bundesregierung mehr als 2.500 Nichtregierungsorganisationen und Einzelpersonen überprüft, die öffentliche Fördermittel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1031042

Verurteilung wegen Spionage: Jian G. übergibt geheime Informationen an China, Haftstrafe verhängt.

Ex-Krah-Mitarbeiter wegen Spionage zu Haftstrafe verurteilt

Spionagefall in Dresden belastet AfD Politiker Dresden () – Der ehemalige Mitarbeiter des AfD-Bundestagsabgeordneten Maximilian Krah, Jian G., ist wegen Spionage für China zu einer Haftstrafe von vier Jahren und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012237

Maximilian Krah im Bundestag, umgeben von Akten, die Ermittlungen und politische Spannungen symbolisieren.

Grüne werten Ermittlungen gegen Krah als Warnsignal

Berlin () – Die Grünen werten die Ermittlungen gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Maximilian Krah als Warnsignal. „Die Causa Krah zeigt, wie gefährlich es ist, eine Fraktion im Bundestag zu haben, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990556

Maximilian Krah im Bundestag: Immunität aufgehoben, umstrittene Vorwürfe wegen Bestechlichkeit und Spionage.

Bundestag hebt einstimmig Immunität von Maximilian Krah auf

Berlin () – Der Bundestag hat die Immunität des AfD-Abgeordneten Maximilian Krah aufgehoben. Ohne Aussprache fiel der Beschluss am Donnerstag während der Debatte zur „Entbürokratisierung in der Pflege“ – und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990320

Polizisten in Paris achten auf Sicherheit, während Russland mögliche Angriffe auf Europa plant.

Estlands Geheimdienst erwartet Anschläge auf zivile Ziele im Westen

Tallinn () – Der Auslandsgeheimdienst Estlands rechnet damit, dass Russland künftig verstärkt zivile Ziele in Europa ins Visier nehmen wird.“Der Westen muss sich künftig auf die Situation eines immer gefährlicheren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=986165

Logo des BND vor Berliner Kulisse, symbolisiert Stärkung deutscher Geheimdienste für internationale Zusammenarbeit.

Regierung verspricht bessere Ausstattung für BND

Berlin () – Die Bundesregierung will einen Fokus auf die Stärkung des Bundesnachrichtendienstes (BND) legen, um den Geheimdienst international stärker aufzustellen.Man werde dem BND „finanziell, personell und rechtlich die Mittel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=984139

Marokkanische Botschaft, Gerichtssymbolik, Geheimdienst, Verurteilung, Informationen, Freiheitsstrafe, Düsseldorf, Oppositionsbewegung.

Düsseldorfer Gericht verurteilt marokkanischen Spion zu Bewährungsstrafe

Düsseldorf () – Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat einen 32-jährigen marokkanischen Staatsangehörigen wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und sechs Monaten verurteilt, die zur Bewährung ausgesetzt wurde. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=978538

Felor Badenberg, Berlin, Cyberangriff, digitale Sicherheit, Datenschutzbedenken, Hackergruppe, iranisches Regime.

Cyberangreifer stehlen Daten von Berliner Justizsenatorin

Berlin () – Die Berliner Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU) ist Ziel einer Cyberattacke geworden. Die Hacker haben dabei offenbar erfolgreich Daten erbeutet, wie der „Spiegel“ berichtet. Darunter war der digitale … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=961389

Festnahme eines Mannes mit Handschellen, verdächtigt von geheimdienstlicher Tätigkeit für den Iran.

Bundesanwaltschaft lässt Dänen wegen Spionage für Iran festnehmen

Karlsruhe () – In Dänemark ist auf Betreiben der deutschen Sicherheitsbehörden ein Däne wegen des Verdachts der geheimdienstlichen Agententätigkeit für den Iran festgenommen worden. Die Festnahme sei bereits am Donnerstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894729

Heidi Reichinnek und weitere Politiker bei Bundestagswahl zum Parlamentarischen Kontrollgremium.

Reichinnek fällt bei Wahlen für Geheimdienst-Gremium durch

Berlin () – Bei der Wahl der Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums im Bundestag ist Linksfraktionschefin Heidi Reichinnek durchgefallen. Auch die beiden AfD-Kandidaten Martin Hess und Gerold Otten kamen nicht auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=888734

Irene Mihalic spricht über die Reduzierung des Parlamentarischen Kontrollgremiums in Berlin.

Grüne kritisieren Verkleinerung des Geheimdienst-Kontrollgremiums

Berlin () – Kurz vor der Wahl des neuen Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) haben die Grünen die geplante Reduzierung der Mitglieder kritisiert.“Die Verkleinerung des Gremiums ist für uns nicht begrüßenswert“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=887710

Jan van Aken fordert Unterstützung für Heidi Reichinnek im Parlamentarischen Kontrollgremium zur Stärkung der Demokratie.

Linke pocht auf Sitz im Geheimdienst-Kontrollgremium

Berlin () – Der Bundesvorsitzende der Linkspartei, Jan van Aken, hat die Unionsfraktion dazu aufgefordert, Heidi Reichinnek (Linke) ins Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) zu wählen, um Schaden von der Demokratie abzuwenden.“Sollte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=887551

Bijan Djir-Sarai diskutiert Chancen auf Demokratie und Herausforderungen im Iran.

Djir-Sarai sieht Chancen für Regime-Wechsel im Iran

Berlin () – Der ehemalige Vorsitzende der inzwischen aufgelösten deutsch-iranischen Parlamentariergruppe im Deutschen Bundestag, Bijan Djir-Sarai (FDP), bewertet die Chancen auf einen Regime-Wechsel im Iran als sehr viel besser als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=878695

Neuer BND-Chef Martin Jäger mit Blick auf seine diplomatischen Erfahrungen und Geheimdienststrategien.

Bericht: Diplomat Martin Jäger wird neuer BND-Präsident

Berlin () – Der Bundesnachrichtendienst (BND) bekommt offenbar einen neuen Chef. Dem „Spiegel“ zufolge soll Martin Jäger, derzeit als deutscher Botschafter in Kiew stationiert, neuer BND-Präsident werden.Der Wechsel an der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=866596

1 2