Frankfurt erlässt Auflagen für pro-palästinensische Demo
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Frankfurt: Demonstrationsgenehmigung und Einschränkungen
Frankfurt () – Die Stadt Frankfurt hat auf eine Beschwerde gegen die Genehmigung einer pro-palästinensischen Demonstration verzichtet und stattdessen eine Beschränkungsverfügung erlassen. Dies teilte Ordnungsdezernentin Annette Rinn am Dienstag mit.
Das Verwaltungsgericht hatte zuvor die Demonstration zum Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel erlaubt.
Die Stadt begründet ihre Entscheidung damit, dass durch die Wahl des Datums, schwarzer Kleidung mit roten Rosen und dem Aufruf zum Gedenken an ‚Märtyrer in Palästina‘ die Tötung und Verschleppung von über tausend jüdischen Menschen verharmlost werden solle. Antisemitismus sowie Hass und Gewaltverherrlichung hätten in Frankfurt keinen Platz, betonte die Dezernentin.
Statt eines Verbots wird die Demonstration nun mit Auflagen versehen, darunter eine geänderte Route.
Die Stadt wies die Veranstalter auf möglicherweise strafrechtlich problematische Äußerungen hin und kündigte an, dass die Polizei entschlossen gegen antisemitische Auswüchse und Straftaten vorgehen werde.
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Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Stadt Frankfurt, Ordnungsdezernentin Annette Rinn, Verwaltungsgericht, Hamas
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Frankfurt
Worum geht es in einem Satz?
Die Stadt Frankfurt hat die Genehmigung für eine pro-palästinensische Demonstration unter Auflagen erlassen, um antisemitischen Tendenzen entgegenzuwirken, nachdem das Verwaltungsgericht die Veranstaltung zuließ.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Genehmigung einer pro-palästinensischen Demonstration
Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel
Wahl des Datums und Symbolik (schwarze Kleidung, rote Rosen)
Aufruf zum Gedenken an "Märtyrer in Palästina"
Verharmlosung der Tötung und Verschleppung jüdischer Menschen
Furcht vor Antisemitismus und Gewaltverherrlichung
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Stadt Frankfurt verzichtet auf Beschwerde gegen pro-palästinensische Demonstration
Verwaltung erlässt Beschränkungsverfügung
Verwaltungsgericht hatte Demonstration erlaubt
Begründung: Datum und Symbole verharmlosen Tötungen von Juden
Antisemitismus, Hass und Gewaltverherrlichung von Stadt abgelehnt
Veranstalter auf mögliche strafrechtlich problematische Äußerungen hingewiesen
Polizei kündigt entschlossenes Vorgehen gegen antisemitische Auswüchse an
Welche Konsequenzen werden genannt?
Prüfung der Äußerungen auf Strafbarkeit
Geänderte Route der Demonstration
Auflagen für die Veranstalter
Entschlossenes Vorgehen der Polizei gegen antisemitische Auswüchse
Verbot von Antisemitismus, Hass und Gewaltverherrlichung in Frankfurt
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Ordnungsdezernentin Annette Rinn zitiert, die betont, dass Antisemitismus sowie Hass und Gewaltverherrlichung in Frankfurt keinen Platz haben.
