– Mehrheit der Bundesbürger befürwortet Deutschlandticket und Tempolimit – 69% halten 49-Euro-Ticket für gute verkehrspolitische […]
SPD
SPD verliert in der Wählergunst weiter und erzielt mit 17 Prozent den schlechtesten Wert seit […]
Reinhard Sager, Präsident des Deutschen Landkreistages, wirft Innenministerin Nancy Faeser vor, Falschinformationen über Flüchtlingspolitik oft […]
Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Burkhard Blienert, warnt unionsregierte Länder vor einer Blockierung von geplanten Modellversuchen […]
Burkhard Blienert wirft Bundesländern Totalversagen bei der Regulierung von Glücksspiel vor Branche operiert intransparent und […]
– Bundesregierung einigt sich auf gemeinsame Position bei EU-Asylreform – Kritik von Opposition bezüglich geplanter […]
– NRW-SPD Vorsitzender Marc Herter warnt vor Nachahmung der Grünen – Herter bezeichnet Wahlergebnis bei […]
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) fordert eine Erweiterung der Liste sicherer Herkunftsländer. Verschiedene Landeschefs stimmen […]
– Bundeskanzler Olaf Scholz rechnet nicht mit steigender Arbeitslosigkeit in Deutschland für viele Jahre – […]
Malu Dreyer (SPD) sieht Forderungen nach einer Vier-Tage-Woche skeptisch Frage müsse zwischen Gewerkschaften und Arbeitgebern […]
– 49-Euro “Deutschlandticket” startet am Montag – Funktioniert wie das 9-Euro-Ticket, ermöglicht die Nutzung des […]
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert fordert eine einkommensorientierte Förderung klimaneutraler Heizungen. Er schlägt verbesserte soziale Staffelung bei […]
– Streit um Finanzierung der Integration von Flüchtlingen – Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) fordert Bundeskanzler […]
– SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich erhöht Druck auf Pläne zur Stärkung von Tarifverträgen – Bundesregierung soll […]
Apothekervereinigung ABDA kritisiert Vorschlag von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach zur “geschlechtergerechten” Änderung des Warnhinweises bei Medikamentenwerbung […]
SPD fordert eine deutliche Anhebung des Mindestlohnes Mindestlohnkommission soll Lohnuntergrenze bis Ende Juni festlegen Katja […]
– Ampelkoalition einigt sich auf beschleunigte Asylverfahren an EU-Außengrenzen – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sieht […]
– Im südhessischen Roßdorf bei Darmstadt ist eine Flüchtlingsunterkunft im Aufbau abgebrannt. – Erste Ermittlungen […]
– Diskussion um Ausweitung der Liste sicherer Herkunftsstaaten vor Flüchtlingsgipfel am 10. Mai – Erster […]
Bundesbauministerin Klara Geywitz dämpft Hoffnungen auf kurzfristige Erhöhung der Fördergelder für Wohnungsneubau Geywitz: Bauwirtschaft hat […]
Bundesinnenministerin Nancy Faeser fordert mehr Frauenvertretung im Sport Sportverbände oft “reine Männer-Clubs” und “geschlossene Macht-Zirkel” […]
– SPD, Grünen und FDP wollen keine gesetzlichen Konsequenzen aus Zielverfehlung bei Endlagersuche ziehen – […]
Bauministerin Klara Geywitz möchte Mietpreisbremse-Umgehung durch möblierte Wohnungen verhindern Verdacht, dass mehr möbliert vermietete Wohnungen […]
– Pro Asyl fordert bundesweiten Stopp von Abschiebungen in den Sudan – Flüchtlingspolitischer Sprecher Tareq […]
– Mutmaßlich vereitelte Terror-Anschläge in Nordrhein-Westfalen und Hamburg – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) kündigt hartes […]
Vorschlag von SPD-Chefin Saskia Esken für eine Vier-Tage-Woche mit vollem Lohnausgleich. Vertreter von Union und […]
– SPD sieht Änderungsbedarf bei Verbot fossiler Heizungen – Lars Klingbeil fordert soziale Abfederung bei […]
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil gegen Verbot von ChatGPT in Deutschland Fordert Transparenz bei künstlicher Intelligenz und […]
– SPD drängt auf schnelle Einführung verbilligter Strompreise für Industrie – Finanzierung aus 200-Milliarden-Topf für […]
Bauministerin Klara Geywitz sperrt sich gegen Überlegungen der EU-Kommission, Gasheizungen auch im Biogas- oder Wasserstoffbetrieb […]