Atom-Experte Uwe Stoll warnt vor einem Verlust von Mitsprache beim Betrieb von Atomkraftwerken im Ausland. […]
SPD
SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch fordert, dass sich die Förderungen beim Umstieg auf “klimafreundliche Heizungen” am Zustand […]
– Kanzler Olaf Scholz (SPD) wird sich wahrscheinlich vor einem Untersuchungsausschuss des Bundestags verantworten müssen. […]
SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch fordert mehr Miteinander mit Emmanuel Macron gegenüber China Miersch betont die Wichtigkeit […]
– Hanfverband begrüßt Pläne zur Legalisierung von Cannabis-Vereinen – Kritik: zu große Hürden für Gelegenheitskonsumenten […]
– Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) fordert Begrenzung der Flüchtlingszahlen in der EU-Migrationspolitik – Verlässliche Identifizierung, […]
SPD fordert schnelle Umsetzung von Karl Lauterbachs Plänen zur Cannabis-Freigabe Ziel: Entkriminalisierung bisheriger Konsumenten Regierungskonzept […]
– Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will Hassreden türkischer Politiker in Deutschland verhindern – Türkische Amts- […]
Gesetzentwurf zur Cannabis-Legaliserung vorgestellt. Drogenbeauftragter Burkhard Blienert fordert weitere Schritte zur Suchtbekämpfung. Lauterbach und Özdemir […]
Deutschland erreicht 0,7-Prozent-Ziel für Entwicklungshilfe im Jahr 2022. ODA-Leistungen betragen insgesamt 33,3 Milliarden Euro, 0,83 […]
Julia Klöckner kritisiert Forderung nach höherem Mindestlohn von Hubertus Heil Frage zur Unabhängigkeit der Mindestlohnkommission […]
– Neue Eckpunkte der Bundesregierung zur teilweisen Legalisierung von Cannabis stoßen auf Kritik – Gesundheitspolitiker […]
– Bundeswehr-Abzug aus Mali geplant – Verlagerung des militärischen Engagements Deutschlands in der Sahelzone nach […]
Michael Roth (SPD) erhofft sich klares europäisches Signal vom Besuch von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) […]
– Erster Gesetzentwurf zur teilweisen Legalisierung von Cannabis in Deutschland im April erwartet – Privater […]
Kassenärzte-Chef Andreas Gassen kritisiert Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach Gassen wirft Lauterbach vor, Bevölkerung über Ziele der […]
– Mehrheit der Deutschen hält Rundfunkgebühr für zu hoch – Umfrage von Insa im Auftrag […]
– Kassenärzte-Chef Andreas Gassen fordert Gebühr für Patienten ohne telefonische Ersteinschätzung in Notaufnahme – Pläne […]
– “Hartnäckige und beharrliche Inflation” als Problem Nummer Eins für Europa – Inflation in Europa […]
– Wehrbeauftragte Eva Högl äußert Sympathie für Tiktok-Verbot auf Privathandys von Bundeswehrsoldaten – Soldaten hätten […]
Bundesländer fordern Ampel, Holzverwendung beim Wohnungsneubau zu erleichtern Holzbauquote soll bis 2030 auf 30 Prozent […]
– KBV-Vorsitzender Andreas Gassen kritisiert Lauterbachs Plan, Patientenakte-Daten für Forschung freizugeben – Gassen fordert aktive […]
– Eingeschränkte Einsatzbereitschaft der Bundeswehr-Division für die Nato ab 2025 – Kritik von Verteidigungsausschuss-Vorsitzender Strack-Zimmermann […]
– Außenpolitiker von Union und SPD erwarten starkes Signal von Baerbock in China – Wadephul […]
Besitz von bis zu 25 Gramm Cannabis und Anbau von drei Pflanzen für Eigenkonsum sollen […]
Nach israelfeindlichen Parolen auf propalästinensischer Demonstration in Berlin fordern Politiker Prüfung eines Verbots der “Volksfront […]
– Umfrage zeigt Mehrheit im Bundestag für Jamaika-Koalition und Große Koalition – CDU/CSU, Grüne und […]
Zwei Drittel der Deutschen finden Abschaltung der verbliebenen drei Atomkraftwerke nicht richtig. Forsa-Umfrage zeigt 43 […]
Union gewinnt einen Prozentpunkt in Forsa-Sonntagsfrage, erreicht 30% SPD und Grüne bei 18%, FDP bei […]
– SPD-Bundestagsabgeordnete Zanda Martens schlägt staatliche Hilfen für Immobilienkäufer vor – Ziel: Unterstützung bei finanziellen […]