Bauministerin Klara Geywitz fordert Verbraucher auf, alte Heizungen freiwillig zu tauschen Neues Heizungsgesetz betrifft eine […]
SPD
– Entwicklungsausgaben halten nicht Schritt mit Verteidigungsausgaben – Verabredung im Koalitionsvertrag vor Ukraine-Konflikt getroffen – […]
SPD-Bundestagsfraktion will Änderungen am Gesetzentwurf zum Heizungstausch Fordert kostenfreie Pauschale für Heizungs- und Energieberatung für […]
– Präsident des Berufsverbands der Kinder- und Jugendärzte warnt vor gravierenderem Medikamentenmangel für Kinder im […]
– Bundesarbeitsminister Hubertus Heil glaubt, dass keine Arbeitsplätze durch Künstliche Intelligenz (KI) in Deutschland vernichtet […]
– SPD-Parteilinke Cansel Kiziltepe verteidigt Wahl von Kai Wegner zum Regierenden Bürgermeister – Kiziltepe glaubt […]
SPD-Vorsitzende Saskia Esken befürwortet Vier-Tage-Arbeitswoche bei Lohnausgleich. Studien zeigen: Menschen arbeiten in einer auf vier […]
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck zeigt sich im Heizungsstreit kompromissbereit Übergangsfristen und soziale Abfederungen können verhandelt werden […]
– Union fordert Ausweitung der Grenzkontrollen in Migrationskrise – Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) spricht […]
– CDU will Social-Media-Konten von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) überprüfen lassen – Kritik an übertragung […]
SPD-Fraktion im Bundestag drängt auf Änderungen an Gesetzentwürfen zur Wärmewende Unzufriedenheit mit beschlossener Förderung neuer […]
Parlamentarisches Kontrollgremium fordert Nachrichtendienste auf, sich besser vor Spionage zu schützen. Gremium sieht erheblichen Verbesserungsbedarf […]
Schleswig-Holsteins SPD-Fraktionschef Thomas Losse-Müller fordert Verbot von personalisierter Online-Werbung Große technische Fortschritte bei der Verwendung […]
SPD-Vorsitzender Lars Klingbeil appelliert an Arbeitgeber, stärker auf Inflationsausgleichsprämie zu setzen. Steuerfreie Einmalzahlung von bis […]
Hans Christoph Atzpodien vom Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie begrüßt neue Regeln zur Beschleunigung […]
SPD-Vorsitzende Saskia Esken fordert sozialverträgliche Klimaschutzpolitik von Ampelkoalition Esken betont die Notwendigkeit eines ambitionierten Vorgehens […]
– CDU-Generalsekretär Mario Czaja glaubt nicht, dass Kai Wegner (CDU) nur mit Hilfe der AfD […]
– Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow warnt Demokraten vor Abhängigkeit von AfD – Ramelow sieht Parallelen […]
Obleute der Ampel-Fraktionen fordern die AfD auf, Hannes Gnauck aus dem Verteidigungsausschuss des Bundestags abzuziehen. […]
CDU-Politiker Kai Wegner zum neuen Regierenden Bürgermeister von Berlin gewählt Erhielt im dritten Wahlgang 86 […]
– Uneinigkeit in der Ampel-Koalition über Auszahlungsweg für Klimageld und andere Direktüberweisungen an Bürger – […]
Nach gescheiterter Wahl von Kai Wegner zum Bürgermeister kritisiert CDU-Berlin Schatzmeister Jan-Marco Luczak die Berliner […]
CDU-Politiker Kai Wegner fällt im zweiten Wahlgang der Regierenden Bürgermeisterwahl in Berlin durch Erhält nur […]
– Kassenpatienten müssen im kommenden Jahr mit höheren Beiträgen rechnen. – Versicherungen erwarten ein Plus […]
CDU-Politiker Kai Wegner bei Wahl zum Regierenden Bürgermeister von Berlin durchgefallen Erster Wahlgang: nur 71 […]
Todesurteil gegen Deutsch-Iraner Jamshid Sharmahd im Iran sorgt für Empörung in Berlin Michael Roth (SPD), […]
– Grünen-Chefin Ricarda Lang zieht positives Fazit nach Koalitionsausschuss – Äußert Selbstkritik und fordert weniger […]
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil erwartet, dass die Reform des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes den Arbeitskräftemangel an deutschen Flughäfen dämpfen […]
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach drängt auf schnelle Umsetzung der geplanten Krankenhausreform Pläne als wichtigste Reform in […]
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil optimistisch über Fachkräfteeinwanderungsgesetz Neue Regeln könnten bis 2024 auf dem Arbeitsmarkt spürbar […]