Ältere Wagen in Fuhrparks von 11 von 16 Bundesressorts überschreiten EU-Grenzwerte für CO2-Ausstoß bei Neuzulassungen. […]
SPD
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– Sparkassenpräsident Helmut Schleweis fordert steuerliche Entlastung beim privaten Immobilienkauf – Vorschlag: Grunderwerbsteuer auf selbstgenutztes […]
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer fordert groß angelegte Asylreform. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese plädiert für Besonnenheit und […]
– FDP fordert Beendigung des EU-Beitrittsprozesses der Türkei nach Wahlsieg von Erdogan – FDP-Generalsekretär Bijan […]
Bundeskanzler Olaf Scholz gratuliert Erdogan zur Wiederwahl Beide betonen enge Verbundenheit und wollen Zusammenarbeit stärken […]
– Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer warnt vor gesellschaftlicher Spaltung in Deutschland – Er sieht Erosion […]
– DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi fordert einen Industriestrompreis von vier Cent pro Kilowattstunde – Bundeswirtschaftsminister Robert […]
Unionsfraktionsvize Jens Spahn erhält Kritik für Vorschlag, abschlagsfreie Rente mit 63 sofort abzuschaffen. Grünen-Sozialpolitiker Frank […]
SPD-Chef Lars Klingbeil fordert Politikwechsel von Erdogan Ergebnis der Stichwahl kein Erfolg für Erdogan Alte […]
SPD-Bundestagsfraktion lehnt Forderungen nach Ende des EU-Beitrittsprozesses der Türkei ab Abbruch des Prozesses wäre ein […]
– Deutsche Krankenhausgesellschaft Chef Gerald Gaß begrüßt Anwerbung ausländischer Fachkräfte – Kliniken beschäftigen bereits viele […]
Städte- und Gemeindebund ruft dazu auf, bei der Energiewende stärker auf Holz zu setzen Holzenergie […]
Entwicklungsministerin Svenja Schulze will Fachkräftemangel in Deutschland bekämpfen Verstärkte Zuwanderung aus Entwicklungsländern als Lösung Keine […]
– Bundesärztekammer-Präsident Klaus Reinhardt drängt auf zügige Umsetzung der Krankenhausreform – Reform wird grundsätzlich bejaht, […]
– Innenministerin Nancy Faeser gibt Bundesregierung unter Helmut Kohl Mitverantwortung für Brandanschlag von Solingen 1993 […]
– Twitter tritt aus EU-Verhaltenskodex gegen Desinformation aus – EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton: Verpflichtungen bleiben bestehen […]
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hält Asylverfahren an EU-Außengrenzen für nötig Ziel ist, irreguläre Migration zu begrenzen […]
Zahl der spielsüchtigen Menschen in nationaler Spielersperrdatei mehr als vervierfacht seit 2020 Anfang Mai 2022 […]
Mehrheit der Deutschen wünscht klare Ansage von Bundeskanzler Scholz im “Heizungsgesetz”-Streit 63% der Befragten meinen, […]
Die Grünen fallen in der Wählergunst weiter zurück Im “Sonntagstrend” erreichen sie nur noch 13 […]
– Bundestagsabgeordnete von SPD und CDU rechnen mit einer Wiederwahl Erdogans bei der Stichwahl am […]
– Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) Chef Gerald Gaß fordert Eile bei der Klinikreform – Kliniken fehlen […]
– Ukraine bittet Deutschland um Marschflugkörper “Taurus” – “Taurus” kann 400 kg Sprengkopf punktgenau über […]
– Bundeskriminalamt untersucht Sicherheitspanne beim Schutz von Bundeskanzler Olaf Scholz während seiner Inlands-Dienstreise – Vorfall […]
CDU-Chef Friedrich Merz stellt Bedingungen für eine mögliche Zusammenarbeit mit den Grünen. Merz kritisiert die […]
Grünenfraktion drängt auf Gesetzentwurf für umstrittenes Heizungsgesetz von Wirtschaftsminister Robert Habeck und Bauministerin Klara Geywitz […]
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich mahnt “Vertraulichkeit” in Beratungen über das Heizungsgesetz an Kritisiert “öffentliche Profilierungsversuche” und […]
– Bundesregierung stößt mit Löschung von E-Mail-Postfächern ex-Minister auf Kritik – CDU und CSU fordern […]
Gesetzlich Versicherte müssen höhere Beiträge zur Pflegeversicherung zahlen Beitrag steigt zum 1. Juli um 0,35 […]
– Sicherheitsvorfall auf dem Gelände des Frankfurter Flughafens – Mann näherte sich unbefugt Bundeskanzler Olaf […]