– Die Jungen Liberalen fordern eine umfassende Überarbeitung der Eckpunkte zur geplanten Freigabe von Cannabis. […]
SPD
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– Trotz Taliban-Verboten beschäftigt GIZ weiterhin afghanische Frauen in Hilfsprojekten – Nationales Personal, darunter Frauen, […]
Streit innerhalb der Ampel-Koalition über künftigen Umgang mit China Union kritisiert vor allem SPD-Kurs Seeheimer-Papier […]
Pro Asyl hält Verlängerung der Grenzkontrollen zu Österreich für rechtswidrig Permanente Verlängerung gegen den Geist […]
Berlins designierter Regierender Bürgermeister Kai Wegner kritisiert “Letzte Generation” Gruppierung plant großflächige Straßenblockaden in Berlin […]
– Olaf Scholz fordert mehr Tempo bei Verhandlungen über Freihandelsabkommen zwischen Indonesien und der EU […]
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) stößt mit Idee, Atomkraftwerke in Landesverantwortung zu übergeben, auf Ablehnung […]
SPD wirft Markus Söder Heuchelei im Streit um die Atomkraft vor Katja Mast fordert mehr […]
SPD-Vorsitzende Saskia Esken ruft zur Thematisierung von Künstlicher Intelligenz und Programmen wie ChatGPT im Schulunterricht […]
– Über 300 Hinweise auf Kriegsverbrechen in der Ukraine beim Bundeskriminalamt (BKA) eingegangen. – Deutsche […]
– Bundesinnenministerium spricht sich für umfassende Regeln bei Künstlicher Intelligenz (KI) aus – Großes Potenzial […]
Bundesinnenministerin Nancy Faeser kündigt Überprüfung chinesischer Komponenten im deutschen 5G-Netz an Alle bereits verbauten chinesischen […]
Verena Bentele, Präsidentin des Sozialverbands VdK, warnt vor sinkender Lebenserwartung aufgrund steigender Lebensmittelpreise Besonders betroffen: […]
SPD baut Vorsprung vor den Grünen aus Im Sonntagstrend von Insa für “Bild am Sonntag” […]
SPD-Vorsitzende Saskia Esken weist Forderungen der FDP nach Kernfusion als Energiequelle nach Abschaltung der letzten […]
Polizei definiert “neuralgische Punkte” in Berlin im Hinblick auf geplante Aktionen der “Letzten Generation” Mögliche […]
– Grüne im Bundestag fordern finanzielle Hilfe für Kommunen wegen steigender Flüchtlingszahlen – Filiz Polat […]
Grünen-Europaparlamentarier Reinhard Bütikofer betont Gemeinsamkeiten mit FDP in der deutschen China-Politik FDP und Grüne näher […]
Digital-Gipfel der Bundesregierung am 20. und 21. November in Jena Rund 1.000 Teilnehmer, darunter Bundeskanzler […]
– Konstantin von Notz kritisiert China-Strategiepapier des konservativen SPD-Flügels – Hält Fokus auf rein ökonomische […]
Verzögerungen bei der Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Abfälle SPD und Grüne drängen auf […]
Markus Söder kritisiert Bundesregierung wegen uneinheitlicher Außenpolitik Bayrischer Ministerpräsident fordert eine klare Strategie für Deutschland […]
Konservativer Flügel der SPD fordert pragmatischere Chinapolitik Aufruf zur einheitlichen Strategie aufgrund von Abhängigkeiten Kritik […]
59 Prozent der deutschen Bürger gegen Atomausstieg Vor 13 Jahren befürworteten 62 Prozent den Ausstieg […]
Neue Infratest-Umfrage zeigt kaum Veränderungen bei Parteipräferenzen Union würde einen Prozentpunkt verlieren, aber mit 29% […]
– Die Bundesregierung zeigt sich zufrieden über die Unterstützung einer Reform der Weltbank hin zu […]
– Bundesregierung stimmt Reexportantrag der polnischen Regierung zu – Abgabe von fünf Mig-29 Kampfjets aus […]
– FDP-Jugendorganisation enttäuscht über Eckpunkte zur Cannabis-Legalisierung von Lauterbach und Özdemir – Zentrales Ziel sollte […]
– Widerstand gegen weitere Beitragserhöhungen der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten wächst – Thüringen, Brandenburg, Niedersachsen, Bayern und […]
Atom-Experte Uwe Stoll warnt vor einem Verlust von Mitsprache beim Betrieb von Atomkraftwerken im Ausland. […]