Bonn () – Für die Kommunalwahlen am 14. September haben in Bonn bereits rund 53.000 Wahlberechtigte Briefwahl beantragt. Dies teilte das Wahlamt der Stadt am Donnerstag mit. Von den etwa … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=973794
Corona
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Halle () – Die Gesundheitsausgaben in Sachsen-Anhalt sind 2023 erstmals seit Beginn der Berechnungen im Jahr 2008 gesunken. Das teilte das Statistisches Landesamt Sachsen-Anhalt am Mittwoch mit. Pro Einwohner gingen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=972457
Düsseldorf () – Die Gesundheitsausgaben in Nordrhein-Westfalen sind im Jahr 2023 um 0,5 Prozent auf 110 Milliarden Euro gesunken. Das teilte das Statistische Landesamt am Mittwoch mit. Der leichte Rückgang … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=972277
Bad Ems () – Die rheinland-pfälzischen Tourismusbetriebe haben im ersten Halbjahr 2025 mehr Gäste und Übernachtungen verzeichnet als im Vorjahreszeitraum. Das Statistische Landesamt in Bad Ems teilte am Dienstag mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=970923
Elbingerode () – Das Land Sachsen-Anhalt fördert den Umbau der Psychiatrischen Institutsambulanz (PIA) des Diakonie-Krankenhauses Harz mit 600.000 Euro. Das teilte Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) am Donnerstag bei der Übergabe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=955667
Thale () – Die Evangelische Stiftung Neinstedt erhält 1,3 Millionen Euro vom Land Sachsen-Anhalt für den Umbau der Psychiatrischen Institutsambulanz (PIA) im Fachkrankenhaus „Hildegard von Bingen“. Das teilte Gesundheitsministerin Petra … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=955246
Erfurt () – Die Zahl der Erwerbstätigen in Thüringen ist in den vergangenen Jahrzehnten durch mehrere Krisen stärker zurückgegangen als im Bundesdurchschnitt. Das teilte das Thüringer Landesamt für Statistik am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=954205
Düsseldorf () – Im vergangenen Jahr sind von den sechs großen Flughäfen in Nordrhein-Westfalen rund 1,8 Millionen Passagiere zu den Balearen geflogen. Das teilte das Statistische Landesamt am Mittwoch mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=953837
Erfurt () – In Thüringen sind zum Jahresende 2024 insgesamt 242 Personen als Prostituierte gemeldet gewesen. Das teilte das Thüringer Landesamt für Statistik am Dienstag mit. Die Zahl liegt damit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=952429
Passau () – Die Stadt Passau hat im Juni eine positive Tourismusbilanz vorgelegt. Nach einem leichten Rückgang in den ersten Monaten des Jahres stiegen die Übernachtungszahlen im Juni um 6,7 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=951666
Erlangen () – Ein Medikament namens BC007 hat in einer Studie des Uniklinikums Erlangen bei Long-COVID-Patienten zu einer deutlichen Linderung der Erschöpfungssymptome geführt. Das teilte das Forschungsteam um Bettina Hohberger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=947916
Düsseldorf () – Der Anteil der Gästeankünfte von Personen mit Wohnsitz im Inland bleibt in Nordrhein-Westfalen auf einem hohen Niveau. Wie der Landesbetrieb IT.NRW am Freitag mitteilte, betrug der Anteil … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=947609
Potsdam () – In Brandenburg sind seit 2010 rund 32 Prozent aller Dorfgaststätten verschwunden. Besonders betroffen ist der Landkreis Ostprignitz-Ruppin mit einem Rückgang von 70 Prozent, kritisierte die CDU-Fraktion im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=943502
Kiel () – Das schleswig-holsteinische Bildungsministerium hat die kostenlose Nutzung des Lernmanagementsystems itslearning für Schulen um vier Jahre verlängert. Wie das Ministerium am Dienstag mitteilte, besteht zudem die Option auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=942856
Stuttgart () – Die Abfallmenge in Baden-Württemberg ist im Jahr 2024 um neun Prozent auf 8,48 Millionen Tonnen gesunken. Das teilte das Umweltministerium am Montag mit. Besonders deutlich ging die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=942208
Berlin () – Die Gefängnisse in Deutschland sind bis an die Kapazitätsgrenzen belegt, teilweise sind diese sogar schon überschritten, wie aus einer Abfrage des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ bei den 16 Landesministerien … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=931556
Berlin () – Vor dem Hintergrund sinkender Flüchtlingszahlen warnen Unternehmen und Verbände vor einem Mangel an gering qualifizierten Arbeitskräften und fordern Erleichterungen für die Arbeitsmigration.“In Anbetracht des zunehmenden Arbeits- und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=931278
Kiel () – Die Grünen-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag hat sich für eine umfassende Aufarbeitung der Corona-Pandemie ausgesprochen. Der gesundheitspolitische Sprecher Jasper Balke sagte, dass die Pandemie Spuren in der Gesellschaft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=930129
Kiel () – Die SPD-Landtagsabgeordnete Birte Pauls hat die Einsetzung einer Enquete-Kommission des Bundestags zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie begrüßt. Das teilte die SPD-Fraktion im Kieler Landtag am Freitag mit. Pauls … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=930088
Kiel () – Die FDP-Fraktion Schleswig-Holstein will die Erfahrungswerte des Landes aus der COVID-19-Pandemie aktiv in die Enquete-Kommission des Bundestages einbringen. Das erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer und gesundheitspolitische Sprecher Heiner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=930061
Berlin () – Die deutsche Elektroindustrie erwartet für 2025 wieder ein Plus. „Wir hoffen, dass wir 2025 zurück zu leichtem Wachstum kommen können“, sagte ZVEI-Präsident Gunther Kegel dem Nachrichtenmagazin Politico. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=928263
Wiesbaden () – Im Jahr 2023 hat der Staat knapp 75,7 Milliarden Euro beziehungsweise 15,4 Prozent der laufenden Gesundheitsausgaben in Deutschland in Höhe von 491,6 Milliarden Euro finanziert. Wie das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=928052
Bad Ems () – In den ersten fünf Monaten des Jahres 2025 haben die Tourismusbetriebe in Rheinland-Pfalz mehr Gäste empfangen als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Das Statistische Landesamt in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=925180
Wiesbaden () – Die durchschnittliche Lebenserwartung bei Geburt hat in Deutschland im Jahr 2024 für Frauen 83,5 Jahre und für Männer 78,9 Jahre betragen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=924811
Berlin () – Linken-Chefin Ines Schwerdtner fordert mehr Transparenz bei Haushaltsfragen. Alle Bürger sollten das Recht haben, zu erfahren, wie über die Finanzen des Bundes entschieden wird, sagte das Mitglied … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920951
Brüssel () – Die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen (CDU), strebt für den Zeitraum 2028 bis 2034 ein EU-Budget in Höhe von zwei Billionen Euro an. Der bisherige … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=918157
Potsdam () – Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hält die Warnungen der Wirtschaft vor negativen Auswirkungen der deutsch-polnischen Grenzkontrollen für übertrieben.“Momentan sehen wir noch keine gravierenden wirtschaftlichen Schäden – und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=916066
Berlin () – Als erste CDU-Bundestagsabgeordnete drängt die Brandenburgerin Saskia Ludwig auf einen Corona-Untersuchungsausschuss. Im Wahlkampf sei das Alleinstellungsmerkmal der AfD das Thema Corona gewesen. „Auch deshalb muss es jetzt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915235
Berlin () – Als erste CDU-Bundestagsabgeordnete drängt die Brandenburgerin Saskia Ludwig auf einen Corona-Untersuchungsausschuss.Im Wahlkampf sei das Alleinstellungsmerkmal der AfD das Thema Corona gewesen. „Auch deshalb muss es jetzt einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915231
Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn hat das Vertrauen der Bevölkerung offenbar weitgehend verspielt.Wie eine Forsa-Umfrage für den „Stern“ ergab, halten 75 Prozent der Deutschen den CDU-Politiker für wenig oder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=914992
München () – Die 12. Große Strafkammer des Landgerichts München I hat Alfons Schuhbeck wegen Betrugs, Subventionsbetrugs und weiterer Wirtschaftsdelikte zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren und drei Monaten verurteilt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=914616
Berlin () – Die Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Katrin Staffler (CSU), warnt vor einem Scheitern der geplanten Pflegereform, sollte Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) nicht mehr Steuergeld für die Pflegeversicherung zur Verfügung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=913630
Berlin () – Im Streit der schwarz-roten Koalition um Neubesetzungen am Bundesverfassungsgericht verschärfen Unions-Politiker den Ton.Die Brandenburger CDU-Bundestagsabgeordnete Saskia Ludwig empfahl SPD-Fraktionschef Matthias Miersch „einfach einen unbelasteten Personalvorschlag“ zu unterbreiten, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=913525
Berlin () – Der Verband forschender Pharma-Unternehmen (VFA) fürchtet drastische US-Zölle auf Medikamente aus Europa. „Zölle hätten erhebliche Konsequenzen für die globalen Wertschöpfungsketten, die Kosten der Medikamentenherstellung und sind ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=912233
Karlsruhe () – Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Verurteilung zweier Angeklagter wegen Steuerhinterziehung im Zusammenhang mit der sogenannten Maskenaffäre während der Corona-Pandemie bestätigt.Das teilten die Richter am Freitag mit. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=911352
Stuttgart () – Die FDP-Fraktion im baden-württembergischen Landtag hat sich für eine Fortsetzung der Forschung zum Chronischen Erschöpfungssyndrom (ME/CFS) ausgesprochen. Hintergrund sind Medienberichte, wonach eine klinische Studie mit dem Wirkstoff … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=910781
Berlin () – Der Bundestag hat am Donnerstag eine Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie eingesetzt. Für einen entsprechenden Antrag von CDU/CSU und SPD stimmten neben den Koalitionsfraktionen auch die Oppositionsfraktionen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=909341
Berlin () – Die Grünen fordern öffentliche Sitzungen der Corona-Enquete-Kommission, die der Bundestag am Donnerstag einsetzen will. „Es ist wirklich wichtig, dass auch die Entscheidungsstrukturen auf den Prüfstand kommen – … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=909271
Straßburg () – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat das Misstrauensvotum gegen ihre Kommission im Europäischen Parlament überstanden.175 Abgeordnete stimmten am Donnerstag in Straßburg für den Antrag des rumänischen Abgeordneten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=908870
Leipzig () – Sachsen hat die Regeln für die Rückzahlung der Corona-Soforthilfen des Bundes vereinfacht. Das teilte das sächsische Wirtschaftsministerium mit. Betroffene Unternehmen erhalten nun eine zinsfreie Rückzahlungsfrist von sechs … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=908768
Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf fordert eine umfassende Aufklärung der Maskenbeschaffung während Corona und schließt die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses explizit nicht aus.“Wir müssen restlos und zügig aufklären, was während … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=907221
Berlin () – Im Jahr 2024 sind in Deutschland 2.770 Menschen bei Straßenverkehrsunfällen gestorben. Das waren 69 Getötete weniger als im Jahr 2023 (2.839) und in etwa so viele wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=906948
Halle (Saale) () – Die Zahl der Insolvenzen von Personen- und Kapitalgesellschaften in Deutschland ist im Juni leicht gesunken. Im zweiten Quartal 2025 wurden dennoch die Rekordwerte des vorangegangenen Quartals … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=905616
Dresden () – In der Maskenaffäre hat sich Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hinter den Vorsitzenden der Unionsfraktion und früheren Gesundheitsminister Jens Spahn (beide CDU) gestellt.“Jens Spahn hat in der Corona-Pandemie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=905267
Berlin () – Die Vorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Carola Reimann, hat sich gegen Leistungskürzungen in der Pflegeversicherung ausgesprochen und fordert stattdessen höhere Steuerzuschüsse aus dem Bundeshaushalt.In einem ersten Schritt müsse der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=905246
Berlin () – Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) besteht darauf, in Zeiten der Corona-Pandemie kein Geld für Masken-Geschäfte bekommen zu haben.Auf eine entsprechende Frage des „Stern“ antwortete er: „Diese Unterstellungen einzelner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=905162
Straßburg () – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat vor dem Misstrauensvotum gegen sie im Europäischen Parlament ihre Corona-Politik verteidigt.Europa habe die Corona-Pandemie „erfolgreich“ überwunden, sagte von der Leyen am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=905009
Bonn () – Der Bundesrechnungshof hat ein enttäuschendes Fazit der jahrelangen Bemühungen gezogen, dem Bund Geld zurückzuholen, das ihm durch mutmaßlichen Betrug in Corona-Testzentren verloren gegangen war. Das berichtet der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=904174
Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn hat sein persönliches Engagement als damaliger Bundesgesundheitsminister beim Kauf von Corona-Schutzmasken erneut verteidigt.“Ich lese heute Morgen den Vorwurf: Er hat sich persönlich mit eingebracht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=904083
Frankfurt am Main () – Der Co-Europachef der Private-Equity-Gesellschaft KKR, Philipp Freise, stellt seine Branche auf eine Welle von Übernahmen ein. Hintergrund sei, dass derzeit Verkäufe von Portfoliofirmen ausbleiben, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=903765
Berlin () – In der Debatte um milliardenschwere Maskengeschäfte zu Beginn der Corona-Pandemie wirbt die Unionsfraktion für eine Enquete-Kommission anstelle eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses.“Ein nur mit Politikern besetzter Untersuchungsausschuss ist ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=903597
Berlin () – Unionsfraktionschef und Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) verteidigt sich gegen Vorwürfe, die im Zusammenhang mit der Masken-Beschaffung während der Corona-Pandemie gegen ihn erhoben werden. „Ich habe da nichts … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=902667
Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sieht seinen umstrittenen Kurs in der Migrationspolitik angesichts sinkender Asylanträge bestätigt. Dobrindt sagte der „Bild“: „Das sind deutliche Erfolge der Migrationswende. Wir gehen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=902418
Wiesbaden () – Das Land Hessen hat ein Rückmeldeverfahren für die im Jahr 2020 ausgezahlten Corona-Soforthilfen gestartet. Betroffene Unternehmen und Freiberufler müssen nun überprüfen, ob die erhaltenen Hilfen tatsächlich dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=901606
Wiesbaden () – Zum Jahresende 2024 waren bei den Behörden in Deutschland rund 32.300 Prostituierte nach dem Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) gültig angemeldet.Das waren 5,3 Prozent mehr als im Vorjahr (2023: 30.600). … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=898197
Berlin () – Vor den entscheidenden Gesprächen der Bundestagsfraktionen über die geplante Aufarbeitung der Corona-Politik und der Maskenaffäre erhöhen die Grünen den Druck auf die Regierungskoalition und stellen Forderungen für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=898075
Potsdam () – Die Sonderabfallgesellschaft Brandenburg/Berlin (SBB) hat ihr 30-jähriges Bestehen gefeiert. In einer Veranstaltung würdigte Brandenburgs Umweltstaatssekretär Gregor Beyer (parteilos) das langjährige Engagement der SBB und die gute Zusammenarbeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=897282
Kiel () – Der Klimaforscher Mojib Latif vom Geomar Helmholtz-Zentrum für Ozeanforschung in Kiel hat Kanzler Friedrich Merz und Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (beide CDU) angesichts der gegenwärtigen Hitzewelle falsche politische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=896762
Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) kritisiert die Grünen für den Vorwurf, ihre Verwaltung habe eine Kleine Anfrage zur Maskenaffäre von Jens Spahn (ebenfalls CDU) zunächst blockiert.“Das ist ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=891308
Schwerin () – Die Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat sich für eine schnelle Ratifizierung des WHO-Pandemieabkommens ausgesprochen. Torsten Koplin, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion, betonte, die Corona-Pandemie habe die Verletzlichkeit der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890082
Düsseldorf () – In Nordrhein-Westfalen sind Ende vergangenen Jahres 8.390 Prostituierte offiziell gemeldet gewesen. Das teilte der Landesbetrieb IT.NRW mit. Die Zahl stieg damit im Vergleich zu 2023 um 231 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889298
Erfurt () – Im ersten Vierteljahr 2025 haben im Durchschnitt 1.005.200 Personen einen Arbeitsplatz in Thüringen gehabt. Damit lag die Zahl der Erwerbstätigen um 0,9 Prozent unter dem Niveau des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=888296
Quedlinburg () – Sachsen-Anhalt hat die Außenstelle der Zentralen Anlaufstelle für Asylbewerber (ZASt) in Quedlinburg zum 30. Juni geschlossen. Das teilte das Innenministerium am Donnerstag mit. Grund sei der deutliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=888127
Düsseldorf () – Die Verkehrsunternehmen in Nordrhein-Westfalen haben im ersten Quartal dieses Jahres rund 546 Millionen Fahrgäste im Personennahverkehr befördert. Das teilte der Landesbetrieb IT-NRW als Statistisches Landesamt am Donnerstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=887434
Bad Ems () – In den ersten vier Monaten 2025 haben die Tourismusbetriebe in Rheinland-Pfalz nahezu unveränderte Gäste- und Übernachtungszahlen im Vergleich zum Vorjahr verzeichnet. Das Statistische Landesamt in Bad … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=886866
Dresden () – Sachsen hat die Rückforderungen von Corona-Wirtschaftshilfen des Bundes vorläufig ausgesetzt. Das teilte das sächsische Wirtschaftsministerium mit. Betroffen sind das Bundesprogramm ‚Soforthilfe-Zuschuss Bund‘ und die Überbrückungshilfe des Bundes. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=886761
Berlin () – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Willen begrüßt, eine Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Zeit einzurichten. „In der Aufarbeitung der Pandemie liegt eine riesige Chance für unsere Demokratie“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=886726
Berlin () – Die von der Bundesregierung versprochene Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) würde den Staat bis 2040 einen dreistelligen Milliardenbetrag kosten. Das geht aus einem Gutachten im Auftrag des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=886385
Berlin () – Vor dem Treffen mit Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) am Mittwoch hat der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL), Joachim Lang, eine rasche Umsetzung der im Koalitionsvertrag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=886168
Berlin () – Die Grünen werfen Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn und der jetzigen Amtsinhaberin Nina Warken (beide CDU) mangelnden Aufklärungswillen vor, wenn es um die Maskenbeschaffung zu Beginn der Corona-Zeit geht.“Jens … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=885700
Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch fordert einen Plan der Bundesregierung, um die Produktion von grünem Stahl in Deutschland zu sichern.“Ob klimafreundlicher Stahl in Deutschland produziert wird, ist zentral für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=885693
Berlin () – Das CDU-geführte Bundesgesundheitsministerium hält den bisher unveröffentlichten Bericht von Sonderermittlerin Margaretha Sudhof zur Maskenbeschaffung durch den damaligen Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) während der Corona-Pandemie für fehlerhaft. In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=884633
Berlin () – Angesichts ihrer desolaten Finanzlage drängen die Kommunen auf den Löwenanteil der 100 Milliarden Euro, die aus dem Sondervermögen Infrastruktur für die Länder und Kommunen vorgesehen sind. „Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=881008
Köln () – Die Stadt Köln hat Klage gegen den Bescheid zur amtlichen Feststellung der Einwohnerzahl eingereicht. Laut dem Bescheid lebten im Mai 2022 rund 63.800 Menschen weniger in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=880755
Berlin () – Union und SPD bereiten die Einsetzung einer Enquetekommission im Bundestag zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie vor. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Politico am Freitag unter Berufung auf Koalitionskreise. Aktuell … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=880617
Niedersachsen () – Das Land Niedersachsen hat den 8. Kommentierten Basisbericht der Landesjugendhilfeplanung veröffentlicht. Dieser Bericht gibt einen Überblick über die Entwicklung der Kinder- und Jugendhilfeleistungen in Niedersachsen, basierend auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=880542
Berlin () – In der Debatte um den Untersuchungsbericht zur Masken-Affäre hat Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) angekündigt, den in Teilen geschwärzten Bericht dem Haushaltsausschuss des Bundestages zur Verfügung zu stellen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=878912
Kiel () – Christopher Vogt, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion, hat in einer Rede die Notwendigkeit betont, den Zivil- und Katastrophenschutz in Schleswig-Holstein konsequent zu stärken. Er wies darauf hin, dass der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=878289
Kiel () – Die Grünen im schleswig-holsteinischen Landtag lehnen eine generelle Senkung der Umsatzsteuer für die Gastronomie ab. Finanzpolitiker Oliver Brandt teilte mit, dass pauschale Entlastungen vor allem großen Ketten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=878277
Göttingen () – Die Stadt Göttingen hat 25 Menschen aus verschiedenen Herkunftsländern in einer feierlichen Zeremonie zu deutschen Staatsbürgern gemacht. Oberbürgermeisterin Petra Broistedt (SPD) wertete dabei die Bedeutung der Einbürgerung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=875797
Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat sich dafür ausgesprochen, den bisher unter Verschluss gehaltenen Bericht zu den Corona-Maskenkäufen des damaligen Gesundheitsministers Jens Spahn (CDU) sofort und vollständig zu veröffentlichen.“Nur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=874439
Berlin () – Der Grünen-Vorsitzende Felix Banaszak hat eine umfassende Aufklärung der Masken-Käufe zu Beginn der Corona-Pandemie durch den damaligen Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gefordert.“Jens Spahn war politisch verantwortlich – … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=874432
Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn gerät in der Affäre um die Maskenbeschaffung in der Corona-Pandemie immer stärker unter Druck.Das berichten SZ, NDR und WDR, nachdem sie weitere Auszüge aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=872698
Berlin () – Der frühere Gesundheitsminister und jetzige Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat sich klar für die Veröffentlichung des Berichts zur Corona-Maskenaffäre ausgesprochen. „Für mich wäre es aktuell sicher einfacher, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=871115
Berlin () – Die Bundesregierung fordert eine Neuausrichtung des EU-Haushalts und will daraus nur noch Projekte fördern, die europäischen „Mehrwert“ hervorbringen.Zugleich lehnt die schwarz-rote Koalition neue EU-Schulden, eine Ausweitung des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=870231
Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann verteidigt den wegen des Kaufs von Schutzmasken in der Coronakrise unter Druck geratenen Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU).Linnemann sagte der „Rheinischen Post“ (Samstag): „Bei der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=869706
Berlin () – Die Berliner Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen zwei Männer wegen Betrugs und Untreue erhoben. Die beiden sollen gemeinsam mit einem verstorbenen Mitarbeiter der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=869678
Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat dem rot-grünen Senat in Hamburg vorgeworfen, die gestiegenen Fahrgastzahlen der Hochbahn falsch zu interpretieren. Der verkehrspolitische Sprecher Philipp Heißner nannte die Darstellung des Verkehrssenators … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=868962
Magdeburg () – Die FDP-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt hat eine Debatte über die Aufarbeitung der Corona-Pandemie angestoßen. Anlass ist der Abschlussbericht einer Regierungskommission, der die Maßnahmen der Pandemiezeit untersucht hat. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=868482
Magdeburg () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt hat die Notwendigkeit betont, den Kommissionsbericht zur Corona-Pandemie dem Parlament vorzulegen. Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende, äußerte in der Landtagsdebatte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=868180
Kiel () – Die Antidiskriminierungsstelle des Landes Schleswig-Holstein hat im Berichtszeitraum 2023 und 2024 insgesamt 459 Beratungsanfragen bearbeitet. Das teilte die Leiterin der Stelle, Samiah El Samadoni, bei der Vorstellung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=867890
Köln () – Der deutsche Einzelhandel hat im vergangenen Jahr erstmals seit vielen Jahren wieder weniger Mitarbeiter eingestellt, gleichzeitig fehlt vielen Unternehmen weiterhin Verkaufspersonal. Zu dem Schluss kommt eine Studie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=867511
Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion Hamburg äußert Kritik an den Kostensteigerungen bei Neubauprojekten der Hamburger Energienetze GmbH. Wie aus Presseberichten hervorgeht, verteuern sich drei große Bauprojekte am Standort Bramfeld um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=866406
Düsseldorf () – Vor Beginn der Innenministerkonferenz in Bremerhaven hat Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) vor dem Erstarken der islamistischen Missionierung in Deutschland, sogenannten Da`wa-Aktivitäten, gewarnt.“Die Salafisten werden wieder mutiger, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=865420
Magdeburg () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt hat mehrere parlamentarische Initiativen für die 41. Sitzungsperiode eingebracht. Das teilte die Fraktion am Dienstag mit. Die Vorlagen beschäftigen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=864922
Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat angekündigt, Teile des Untersuchungsberichts zur Maskenbeschaffung während der Corona-Pandemie dem Bundestag zugänglich machen zu wollen. „Selbstverständlich werden wir dem Haushaltsausschuss über unsere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=864876
Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Biontech-Mitgründer Özlem Türeci und Ugur Sahin bei der Verleihung des Deutschen Nationalpreises 2025 als „Pioniere“ gewürdigt. „Wir ehren heute mit Ihnen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=864809
Halle (Saale) () – Die Zahl der Insolvenzen von Personen- und Kapitalgesellschaften in Deutschland ist im Mai spürbar zurückgegangen. Laut Insolvenztrend des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH), der am Dienstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=864641
Berlin () – Die Grünen haben Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) aufgefordert, den internen Untersuchungsbericht zu den Maskenbeschaffungen während der Corona-Pandemie offenzulegen.“Der Sonderbericht zur Maskenbeschaffung ist dem Parlament unverzüglich vollständig und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=863062
Düsseldorf () – Das „Handelsblatt Research Institute“ (HRI) hat seine Konjunkturerwartungen für das laufende Jahr leicht auf nunmehr 0,0 Prozent angehoben.Bislang war das HRI von einem Rückgang um 0,1 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=860319
