Wirtschaftspolitik in Baden-Württemberg im Fokus Stuttgart () – Die SPD-Landtagsfraktion hat die baden-württembergische Landesregierung nach einem Gerichtsurteil zur Rückzahlung von Corona-Hilfen scharf kritisiert. Der wirtschaftspolitische Sprecher Boris Weirauch teilte am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024289
Corona
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Gesellschaftliche Wertschätzung für Katastrophenschutz in Schwerin Schwerin () – Die Linke im Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat das Engagement der Freiwilligen im Brand- und Katastrophenschutz als gelebte Solidarität gewürdigt. Der kommunalpolitische Sprecher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1023719
Wirtschaftspolitik in Deutschland: Stahlindustrie im Fokus Berlin () – Der energiepolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Michael Kellner, hat scharfe Kritik an den jüngsten Anmerkungen des Beratergremiums des Bundeswirtschaftsministeriums zur Zukunft der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1023637
Wirtschaft: Insolvenzen in Deutschland steigen deutlich Halle (Saale) () – Die Zahl der Insolvenzen von Personen- und Kapitalgesellschaften ist in Deutschland im September wieder angestiegen. Im dritten Quartal 2025 wurden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1023407
Automobilindustrie in Niedersachsen: Arbeitsplatzsicherung im Fokus Hannover () – Vor dem Auto-Gipfel an diesem Donnerstag drängt Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) auf einen Fokus zum Erhalt von Arbeitsplätzen. Statt eines … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1023106
Nahverkehr in Deutschland: Fahrgastzahlen 2024 Wiesbaden () – Im Jahr 2024 waren in Deutschland mit 11,5 Milliarden Fahrgästen rund zwei Prozent weniger Fahrgäste im Liniennahverkehr mit Bussen und Bahnen unterwegs … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021767
Politik: Neuauszählung der Bundestagswahl gefordert Berlin () – In ihrem Kampf um eine Neuauszählung der Bundestagswahl wirbt BSW-Chefin Sahra Wagenknecht die AfD um Unterstützung. „Ich fordere auch die AfD auf, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020052
Wirtschaftliche Ungleichheiten bei Corona-Hilfen in Deutschland Berlin () – Bei Rückforderungen von Corona-Soforthilfen aus dem Jahr 2020 für Freiberufler, Kleinunternehmer und Selbständige gehen die Bundesländer höchst unterschiedlich vor. Während NRW, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018901
Gesellschaft: Expertenkommission zum Jugendmedienschutz in Berlin Berlin () – Eine von der Bundesregierung einberufene Expertenkommission soll ein Mindestalter für die Nutzung sozialer Netzwerke prüfen.Das teilte die Regierung in der Antwort … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015380
Gesellschaftliche Perspektiven in Ostdeutschland Magdeburg () – Der CDU-Politiker Sven Schulze wünscht sich mehr Stolz von den Ostdeutschen. Die hohe Unzufriedenheit im Osten Deutschlands sei eigentlich „eher Unsicherheit“, sagte Schulze, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015221
Gesundheit: Biomarker für Long Covid in Wien Wien () – Ein Forschungsteam der Medizinischen Universität Wien hat einen potenziellen Biomarker für Long Covid entdeckt. Wie die Universität am Mittwoch mitteilte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013866
KI und Arbeitsmarktpolitik in Deutschland Nürnberg () – Die Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Andrea Nahles, hat die Bundesregierung zu einem stärkeren Fokus auf KI in der Arbeitswelt aufgefordert. Bürgergeld-Änderungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012816
Wirtschaftspolitik in Hessen: Corona-Soforthilfen-Probleme Wiesbaden () – Die FDP-Fraktion im Hessischen Landtag hat die Landesregierung für die anhaltenden technischen Probleme beim Rückmeldeportal für Corona-Soforthilfen kritisiert. Fraktionsvorsitzender Stefan Naas teilte mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010471
Gesundheit und Auszeichnungen in Hessen Wiesbaden () – Die hessische Gesundheitsministerin Diana Stolz (CDU) hat den Frankfurter Mediziner Ferdinand Gerlach mit dem Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007106
Gesellschaft: Homeoffice in Deutschland 2024 Wiesbaden () – Homeoffice hat sich in Deutschland auch nach der Covid-19-Pandemie weiter etabliert, wird jedoch an weniger Arbeitstagen genutzt. Knapp ein Viertel (24 Prozent) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005938
Luftverkehrsproblematik in Deutschland: Standortkosten steigen Berlin () – Lufthansa-Airlines-Chef Jens Ritter warnt angesichts gestiegener Standortkosten vor der Stilllegung weiterer Flugverbindungen von deutschen Airports.“Wenn Verbindungen unrentabel werden, sind wir gezwungen, Strecken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004709
Wirtschaft: Vorzeitige Schuldentilgung in Niedersachsen Hannover () – Die niedersächsische Landesregierung hat am Dienstag beschlossen, weitere 312 Millionen Euro aus dem COVID-19-Sondervermögen zur vorzeitigen Schuldentilgung zu verwenden. Finanzminister Gerald Heere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004261
Rechtsprechung zur Fälschung von Attesten in Karlsruhe Karlsruhe () – Der Bundesgerichtshof hat die Revision einer Ärztin gegen ein Urteil des Landgerichts Dresden im Zusammenhang mit falschen Attesten weitgehend verworfen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1003940
Gesundheitspolitik in Berlin: Corona-Enquete-Kommission Berlin () – Anlässlich der ersten Anhörungen der Corona-Enquetekommission im Bundestag haben die Kassenärzte eine mangelnde Einbindung von medizinischen Praktikern kritisiert.“Eine Aufarbeitung der Coronamaßnahmen ist sowohl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1002854
Politik: Enttäuschung über Corona-Hilfen in Oberammergau Oberammergau () – Der Oberammergauer Landtagsabgeordnete Florian Streibl hat seine Enttäuschung über die Bundesregierung und insbesondere über Bundesinnenminister Alexander Dobrindt geäußert. Trotz entsprechender Gerichtsurteile … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999018
Gesundheitssystem: Brandenburg und Berlin im Vergleich Potsdam () – Die Gesundheitsausgaben sind 2023 in Brandenburg um 1,7 Prozent auf 16,5 Milliarden Euro gestiegen, während sie in Berlin erstmals seit 2008 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998319
Sorgen der Deutschen: Lebenshaltungskosten im Fokus Berlin () – Steigende Lebenshaltungskosten bereiten gut jedem zweiten Deutschen große Sorgen. In der am Donnerstag in Berlin vorgestellten Studie „Die Ängste der Deutschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998207
Wirtschaftliche Herausforderungen in Frankfurt/Main Frankfurt/Main () – Die Bundesbank fordert ein breites Maßnahmenbündel, um die wirtschaftliche Schwäche Deutschlands zu überwinden – und stellt ungewöhnlich deutliche Forderungen an die Bundesregierung. „Bürokratie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997585
Ermittlungen zu Corona-Finanzierung in Schwerin Schwerin () – Die Staatsanwaltschaft Schwerin hat Ermittlungen gegen den Staatssekretär für Inneres und den kommissarischen Leiter des Landesamtes für zentrale Aufgaben und Technik der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997181
Gesellschaftliche Konflikte im Zustelldienst Bonn Bonn () – Die für das deutsche Brief- und Paketgeschäft verantwortliche DHL-Vorständin, Nikola Hagleitner, beklagt zunehmende Aggressionen gegen Postzusteller. „Während Corona waren unsere Zusteller noch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996592
Werder () – Die AfD Brandenburg hat die Finanzpolitik der Landesregierung aus SPD und BSW scharf kritisiert und warnt vor einem „Ausgabenrausch“. Dies teilte der Landesvorsitzende René Springer mit. Anlass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995651
Düsseldorf () – Die nordrhein-westfälischen Verkehrsunternehmen haben im zweiten Quartal 2025 rund 549 Millionen Fahrgäste im Personennahverkehr befördert. Das teilte das Statistische Landesamt am Montag mit. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993395
Berlin () – Der Bund hat für Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit der Lieferung von Corona-Schutzmasken bereits 91 Millionen Euro für Rechtsberatung ausgegeben. Das steht in der Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992426
Berlin () – Die Kosten für das Sozialticket für den öffentlichen Nahverkehr in Berlin werden Anfang 2026 von aktuell 19 auf 27,50 Euro steigen. Das kündigte Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=991949
Berlin () – Das Bundeskabinett hat das Steueränderungsgesetz 2025 beschlossen, welches eine Erhöhung der Pendlerpauschale und eine Reduzierung der Gastro-Steuer vorsieht. Ziel sei es, die finanziellen Belastungen durch Krisen wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=989401
Berlin () – Anlässlich des Starts der Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie fordert die Senioren-Union der CDU das Leid der älteren Menschen aufzuarbeiten, um für den Umgang … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=988521
Halle (Saale) () – Die Zahl der Insolvenzen von Personen- und Kapitalgesellschaften in Deutschland ist nach sehr hohen Werten im Juli im August spürbar gesunken. Das geht aus dem neuen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=988043
Wiesbaden () – Das Auto ist weiterhin das am häufigsten genutzte Verkehrsmittel in Deutschland. Insgesamt 472,2 Milliarden Kilometer legte die Bevölkerung in privaten Haushalten im Jahr 2023 mit dem Pkw … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=987875
Berlin () – Der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, hat die Zusammensetzung der Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie scharf kritisiert.Der „Rheinischen Post“ (Dienstag) sagte Brysch: „Die Interessen hochbetagter, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=987673
Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hält die neue Enquete-Kommission zu Corona für ein geeignetes Instrument, um die Folgen der Pandemie aufzuarbeiten.Der „Rheinischen Post“ (Dienstag) sagte Warken: „Unser gemeinsames … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=987638
Straubing () – Die Sport- und Schützenvereine in Stadt und Landkreis Straubing-Bogen erhalten in diesem Jahr insgesamt 407.410 Euro aus der Vereinspauschale. Das teilte der Haushaltsausschussvorsitzende Josef Zellmeier (CSU) am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=987418
Berlin () – Die Bundestagsabgeordnete Franziska Hoppermann (CDU) ist am Montagnachmittag zur Vorsitzenden der vom Bundestag eingesetzte Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie gewählt worden.Anlässlich der Wahl sagte Hoppermann der „Rheinischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=987035
Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat zur Konstituierung der Corona-Enquete-Kommission eine intensive Auseinandersetzung mit der Pandemie angemahnt.“Diese Aufarbeitung soll sehr gründlich sein, sie soll transparent sein und sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=986954
München () – Die Zahl gesuchter Jobs in der Automobilindustrie mit Fokus auf Elektromobilität ist deutlich zurückgegangen. Das zeigen am Montag veröffentlichte Auswertungen des Ifo-Instituts und der Jobplattform Indeed von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=986430
Berlin () – Jens Spahn, Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, fürchtet, dass er unter einer AfD-Regierung in Deutschland angeklagt werden würde.“Der erste, den die AfD nach einer Machtübernahme ihrer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=985053
Bonn () – Der Bundesrechnungshof kritisiert in einem Schreiben an den Haushaltsausschuss des Bundestags die aus seiner Sicht unzureichende Risikovorsorge des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) mit Blick auf mögliche Folgekosten der Schutzmasken-Beschaffung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=981883
Berlin () – Die Gesamtumsätze mit Unterhaltungselektronik wie Fernsehern, Audiogeräten und Digitalkameras pendeln sich in Deutschland nach dem Corona-Hoch auf etwas niedrigerem Niveau ein. Das zeigt eine am Dienstag veröffentlichte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=979622
Berlin () – Der neue Vorsitzende der Senioren-Union der CDU, Hubert Hüppe, fordert eine tiefgreifende Bildungsreform sowie eine breiter angelegte Corona-Aufarbeitung.“Viele Studienzweige und Ausbildungen sollten abgekürzt werden. Das ist mein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=978819
Halle (Saale) () – Die Löhne in Ostdeutschland sind in den vergangenen knapp 20 Jahren deutlich stärker gewachsen als in Westdeutschland. Das ergab eine Analyse des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=978248
Berlin () – Der AfD-Bundestagsabgeordnete Kay-Uwe Ziegler hat die erneute Berichterstattung über zu Unrecht bezogene Corona-Soforthilfen als irreführend kritisiert. Der Politiker aus Bitterfeld-Wolfen teilte mit, dass die 12.000 Euro bereits … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=975781
Wiesbaden () – Die FDP-Fraktion im Hessischen Landtag hat Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori (SPD) aufgefordert, die Rückforderungen von Corona-Soforthilfen vorläufig auszusetzen. Fraktionsvorsitzender Stefan Naas teilte am Freitag mit, das vom Ministerium … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=975314
Hamburg () – Die Fraktionen von SPD und Grünen in der Hamburgischen Bürgerschaft haben eine Expertinnen-Anhörung zu „ME/CFS“ und „Long Covid“ angekündigt. Die Anhörung soll am 16. September im Gesundheitsausschuss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=975307
Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat die Ankündigung einer Expertenanhörung zu ME/CFS und Post-COVID durch die rot-grüne Regierung als ersten Schritt begrüßt, aber weitergehende Maßnahmen gefordert. Das teilte die gesundheitspolitische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=975286
Wernigerode () – Die sachsen-anhaltische Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) hat zwei Förderbescheide in Höhe von insgesamt über 11 Millionen Euro an die Gemeinnützige Gesellschaft für Sozialeinrichtungen Wernigerode überreicht. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=974100
Bonn () – Für die Kommunalwahlen am 14. September haben in Bonn bereits rund 53.000 Wahlberechtigte Briefwahl beantragt. Dies teilte das Wahlamt der Stadt am Donnerstag mit. Von den etwa … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=973794
Halle () – Die Gesundheitsausgaben in Sachsen-Anhalt sind 2023 erstmals seit Beginn der Berechnungen im Jahr 2008 gesunken. Das teilte das Statistisches Landesamt Sachsen-Anhalt am Mittwoch mit. Pro Einwohner gingen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=972457
Düsseldorf () – Die Gesundheitsausgaben in Nordrhein-Westfalen sind im Jahr 2023 um 0,5 Prozent auf 110 Milliarden Euro gesunken. Das teilte das Statistische Landesamt am Mittwoch mit. Der leichte Rückgang … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=972277
Bad Ems () – Die rheinland-pfälzischen Tourismusbetriebe haben im ersten Halbjahr 2025 mehr Gäste und Übernachtungen verzeichnet als im Vorjahreszeitraum. Das Statistische Landesamt in Bad Ems teilte am Dienstag mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=970923
Elbingerode () – Das Land Sachsen-Anhalt fördert den Umbau der Psychiatrischen Institutsambulanz (PIA) des Diakonie-Krankenhauses Harz mit 600.000 Euro. Das teilte Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) am Donnerstag bei der Übergabe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=955667
Thale () – Die Evangelische Stiftung Neinstedt erhält 1,3 Millionen Euro vom Land Sachsen-Anhalt für den Umbau der Psychiatrischen Institutsambulanz (PIA) im Fachkrankenhaus „Hildegard von Bingen“. Das teilte Gesundheitsministerin Petra … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=955246
Erfurt () – Die Zahl der Erwerbstätigen in Thüringen ist in den vergangenen Jahrzehnten durch mehrere Krisen stärker zurückgegangen als im Bundesdurchschnitt. Das teilte das Thüringer Landesamt für Statistik am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=954205
Düsseldorf () – Im vergangenen Jahr sind von den sechs großen Flughäfen in Nordrhein-Westfalen rund 1,8 Millionen Passagiere zu den Balearen geflogen. Das teilte das Statistische Landesamt am Mittwoch mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=953837
Erfurt () – In Thüringen sind zum Jahresende 2024 insgesamt 242 Personen als Prostituierte gemeldet gewesen. Das teilte das Thüringer Landesamt für Statistik am Dienstag mit. Die Zahl liegt damit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=952429
Passau () – Die Stadt Passau hat im Juni eine positive Tourismusbilanz vorgelegt. Nach einem leichten Rückgang in den ersten Monaten des Jahres stiegen die Übernachtungszahlen im Juni um 6,7 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=951666
Erlangen () – Ein Medikament namens BC007 hat in einer Studie des Uniklinikums Erlangen bei Long-COVID-Patienten zu einer deutlichen Linderung der Erschöpfungssymptome geführt. Das teilte das Forschungsteam um Bettina Hohberger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=947916
Düsseldorf () – Der Anteil der Gästeankünfte von Personen mit Wohnsitz im Inland bleibt in Nordrhein-Westfalen auf einem hohen Niveau. Wie der Landesbetrieb IT.NRW am Freitag mitteilte, betrug der Anteil … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=947609
Potsdam () – In Brandenburg sind seit 2010 rund 32 Prozent aller Dorfgaststätten verschwunden. Besonders betroffen ist der Landkreis Ostprignitz-Ruppin mit einem Rückgang von 70 Prozent, kritisierte die CDU-Fraktion im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=943502
Kiel () – Das schleswig-holsteinische Bildungsministerium hat die kostenlose Nutzung des Lernmanagementsystems itslearning für Schulen um vier Jahre verlängert. Wie das Ministerium am Dienstag mitteilte, besteht zudem die Option auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=942856
Stuttgart () – Die Abfallmenge in Baden-Württemberg ist im Jahr 2024 um neun Prozent auf 8,48 Millionen Tonnen gesunken. Das teilte das Umweltministerium am Montag mit. Besonders deutlich ging die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=942208
Berlin () – Die Gefängnisse in Deutschland sind bis an die Kapazitätsgrenzen belegt, teilweise sind diese sogar schon überschritten, wie aus einer Abfrage des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ bei den 16 Landesministerien … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=931556
Berlin () – Vor dem Hintergrund sinkender Flüchtlingszahlen warnen Unternehmen und Verbände vor einem Mangel an gering qualifizierten Arbeitskräften und fordern Erleichterungen für die Arbeitsmigration.“In Anbetracht des zunehmenden Arbeits- und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=931278
Kiel () – Die Grünen-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag hat sich für eine umfassende Aufarbeitung der Corona-Pandemie ausgesprochen. Der gesundheitspolitische Sprecher Jasper Balke sagte, dass die Pandemie Spuren in der Gesellschaft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=930129
Kiel () – Die SPD-Landtagsabgeordnete Birte Pauls hat die Einsetzung einer Enquete-Kommission des Bundestags zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie begrüßt. Das teilte die SPD-Fraktion im Kieler Landtag am Freitag mit. Pauls … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=930088
Kiel () – Die FDP-Fraktion Schleswig-Holstein will die Erfahrungswerte des Landes aus der COVID-19-Pandemie aktiv in die Enquete-Kommission des Bundestages einbringen. Das erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer und gesundheitspolitische Sprecher Heiner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=930061
Berlin () – Die deutsche Elektroindustrie erwartet für 2025 wieder ein Plus. „Wir hoffen, dass wir 2025 zurück zu leichtem Wachstum kommen können“, sagte ZVEI-Präsident Gunther Kegel dem Nachrichtenmagazin Politico. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=928263
Wiesbaden () – Im Jahr 2023 hat der Staat knapp 75,7 Milliarden Euro beziehungsweise 15,4 Prozent der laufenden Gesundheitsausgaben in Deutschland in Höhe von 491,6 Milliarden Euro finanziert. Wie das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=928052
Bad Ems () – In den ersten fünf Monaten des Jahres 2025 haben die Tourismusbetriebe in Rheinland-Pfalz mehr Gäste empfangen als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Das Statistische Landesamt in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=925180
Wiesbaden () – Die durchschnittliche Lebenserwartung bei Geburt hat in Deutschland im Jahr 2024 für Frauen 83,5 Jahre und für Männer 78,9 Jahre betragen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=924811
Berlin () – Linken-Chefin Ines Schwerdtner fordert mehr Transparenz bei Haushaltsfragen. Alle Bürger sollten das Recht haben, zu erfahren, wie über die Finanzen des Bundes entschieden wird, sagte das Mitglied … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920951
Brüssel () – Die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen (CDU), strebt für den Zeitraum 2028 bis 2034 ein EU-Budget in Höhe von zwei Billionen Euro an. Der bisherige … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=918157
Potsdam () – Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hält die Warnungen der Wirtschaft vor negativen Auswirkungen der deutsch-polnischen Grenzkontrollen für übertrieben.“Momentan sehen wir noch keine gravierenden wirtschaftlichen Schäden – und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=916066
Berlin () – Als erste CDU-Bundestagsabgeordnete drängt die Brandenburgerin Saskia Ludwig auf einen Corona-Untersuchungsausschuss. Im Wahlkampf sei das Alleinstellungsmerkmal der AfD das Thema Corona gewesen. „Auch deshalb muss es jetzt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915235
Berlin () – Als erste CDU-Bundestagsabgeordnete drängt die Brandenburgerin Saskia Ludwig auf einen Corona-Untersuchungsausschuss.Im Wahlkampf sei das Alleinstellungsmerkmal der AfD das Thema Corona gewesen. „Auch deshalb muss es jetzt einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915231
Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn hat das Vertrauen der Bevölkerung offenbar weitgehend verspielt.Wie eine Forsa-Umfrage für den „Stern“ ergab, halten 75 Prozent der Deutschen den CDU-Politiker für wenig oder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=914992
München () – Die 12. Große Strafkammer des Landgerichts München I hat Alfons Schuhbeck wegen Betrugs, Subventionsbetrugs und weiterer Wirtschaftsdelikte zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren und drei Monaten verurteilt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=914616
Berlin () – Die Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Katrin Staffler (CSU), warnt vor einem Scheitern der geplanten Pflegereform, sollte Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) nicht mehr Steuergeld für die Pflegeversicherung zur Verfügung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=913630
Berlin () – Im Streit der schwarz-roten Koalition um Neubesetzungen am Bundesverfassungsgericht verschärfen Unions-Politiker den Ton.Die Brandenburger CDU-Bundestagsabgeordnete Saskia Ludwig empfahl SPD-Fraktionschef Matthias Miersch „einfach einen unbelasteten Personalvorschlag“ zu unterbreiten, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=913525
Berlin () – Der Verband forschender Pharma-Unternehmen (VFA) fürchtet drastische US-Zölle auf Medikamente aus Europa. „Zölle hätten erhebliche Konsequenzen für die globalen Wertschöpfungsketten, die Kosten der Medikamentenherstellung und sind ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=912233
Karlsruhe () – Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Verurteilung zweier Angeklagter wegen Steuerhinterziehung im Zusammenhang mit der sogenannten Maskenaffäre während der Corona-Pandemie bestätigt.Das teilten die Richter am Freitag mit. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=911352
Stuttgart () – Die FDP-Fraktion im baden-württembergischen Landtag hat sich für eine Fortsetzung der Forschung zum Chronischen Erschöpfungssyndrom (ME/CFS) ausgesprochen. Hintergrund sind Medienberichte, wonach eine klinische Studie mit dem Wirkstoff … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=910781
Berlin () – Der Bundestag hat am Donnerstag eine Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie eingesetzt. Für einen entsprechenden Antrag von CDU/CSU und SPD stimmten neben den Koalitionsfraktionen auch die Oppositionsfraktionen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=909341
Berlin () – Die Grünen fordern öffentliche Sitzungen der Corona-Enquete-Kommission, die der Bundestag am Donnerstag einsetzen will. „Es ist wirklich wichtig, dass auch die Entscheidungsstrukturen auf den Prüfstand kommen – … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=909271
Straßburg () – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat das Misstrauensvotum gegen ihre Kommission im Europäischen Parlament überstanden.175 Abgeordnete stimmten am Donnerstag in Straßburg für den Antrag des rumänischen Abgeordneten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=908870
Leipzig () – Sachsen hat die Regeln für die Rückzahlung der Corona-Soforthilfen des Bundes vereinfacht. Das teilte das sächsische Wirtschaftsministerium mit. Betroffene Unternehmen erhalten nun eine zinsfreie Rückzahlungsfrist von sechs … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=908768
Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf fordert eine umfassende Aufklärung der Maskenbeschaffung während Corona und schließt die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses explizit nicht aus.“Wir müssen restlos und zügig aufklären, was während … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=907221
Berlin () – Im Jahr 2024 sind in Deutschland 2.770 Menschen bei Straßenverkehrsunfällen gestorben. Das waren 69 Getötete weniger als im Jahr 2023 (2.839) und in etwa so viele wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=906948
Halle (Saale) () – Die Zahl der Insolvenzen von Personen- und Kapitalgesellschaften in Deutschland ist im Juni leicht gesunken. Im zweiten Quartal 2025 wurden dennoch die Rekordwerte des vorangegangenen Quartals … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=905616
Dresden () – In der Maskenaffäre hat sich Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hinter den Vorsitzenden der Unionsfraktion und früheren Gesundheitsminister Jens Spahn (beide CDU) gestellt.“Jens Spahn hat in der Corona-Pandemie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=905267
Berlin () – Die Vorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Carola Reimann, hat sich gegen Leistungskürzungen in der Pflegeversicherung ausgesprochen und fordert stattdessen höhere Steuerzuschüsse aus dem Bundeshaushalt.In einem ersten Schritt müsse der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=905246
Berlin () – Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) besteht darauf, in Zeiten der Corona-Pandemie kein Geld für Masken-Geschäfte bekommen zu haben.Auf eine entsprechende Frage des „Stern“ antwortete er: „Diese Unterstellungen einzelner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=905162
Straßburg () – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat vor dem Misstrauensvotum gegen sie im Europäischen Parlament ihre Corona-Politik verteidigt.Europa habe die Corona-Pandemie „erfolgreich“ überwunden, sagte von der Leyen am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=905009
Bonn () – Der Bundesrechnungshof hat ein enttäuschendes Fazit der jahrelangen Bemühungen gezogen, dem Bund Geld zurückzuholen, das ihm durch mutmaßlichen Betrug in Corona-Testzentren verloren gegangen war. Das berichtet der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=904174
Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn hat sein persönliches Engagement als damaliger Bundesgesundheitsminister beim Kauf von Corona-Schutzmasken erneut verteidigt.“Ich lese heute Morgen den Vorwurf: Er hat sich persönlich mit eingebracht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=904083
Frankfurt am Main () – Der Co-Europachef der Private-Equity-Gesellschaft KKR, Philipp Freise, stellt seine Branche auf eine Welle von Übernahmen ein. Hintergrund sei, dass derzeit Verkäufe von Portfoliofirmen ausbleiben, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=903765
Berlin () – In der Debatte um milliardenschwere Maskengeschäfte zu Beginn der Corona-Pandemie wirbt die Unionsfraktion für eine Enquete-Kommission anstelle eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses.“Ein nur mit Politikern besetzter Untersuchungsausschuss ist ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=903597
