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Bundestagspräsidentin sieht "Foulspiel" der Grünen in Maskenaffäre
Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) kritisiert die Grünen für den Vorwurf, ihre Verwaltung habe eine Kleine Anfrage zur Maskenaffäre von Jens Spahn (ebenfalls CDU) zunächst blockiert.
„Das ist ein völlig übliches Verfahren, keine Blockade“, sagte Klöckner dem Nachrichtenportal T-Online. „Es ist ein Foulspiel, wenn solche Standardabläufe öffentlich nun skandalisiert und die Mitarbeitenden der Bundestagsverwaltung in Misskredit gebracht werden.“
Es sei Aufgabe der Bundestagsverwaltung, Kleine Anfragen „auf Form und Zuverlässigkeit zu prüfen“, so Klöckner. „Das wissen selbstverständlich auch die Grünen. Genauso wussten sie bereits beim Verfassen der Anfrage, dass Teile davon ein anhängiges Verfahren beim Bundesverfassungsgericht berühren – das schreiben sie übrigens selbst im Text.“ Aus diesem Grund habe ein Austausch zwischen der Verwaltung und den Fragestellern erfolgen müssen, sagte Klöckner.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Julia Klöckner, Jens Spahn
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Bundestagspräsidentin, Julia Klöckner (CDU), die Grünen, Jens Spahn (CDU), T-Online, Bundestagsverwaltung, Bundesverfassungsgericht.
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Berlin
Worum geht es in einem Satz?
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) weist die Vorwürfe der Grünen zurück, dass die Verwaltung eine Kleine Anfrage zur Maskenaffäre von Jens Spahn blockiert habe, und betont, es handele sich um ein übliches Prüfungsverfahren.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Der Auslöser für das Ereignis war der Vorwurf der Grünen, die Bundestagsverwaltung habe die Kleine Anfrage zur Maskenaffäre von Jens Spahn blockiert. Bundespräsidentin Julia Klöckner wies dies als übliche Verwaltungsprozedur zurück und kritisierte die Grünen für die öffentliche Skandalierung.
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat die Grünen für ihre Kritik an der Verwaltung wegen der Blockade einer Kleinen Anfrage zur Maskenaffäre scharf zurückgewiesen und betont, dass es sich um ein übliches Verfahren handle. Sie warf den Grünen vor, Standardabläufe skandalisiert und die Bundestagsverwaltung in Misskredit gebracht zu haben.
Welche Konsequenzen werden genannt?
Die im Artikel erwähnten Folgen oder Konsequenzen sind: Misskredit der Mitarbeitenden der Bundestagsverwaltung, Verstoß gegen Standardabläufe, notwendig gewordener Austausch zwischen Verwaltung und Fragestellern.
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) zitiert. Sie kritisiert die Grünen für den Vorwurf, ihre Verwaltung habe eine Kleine Anfrage zur Maskenaffäre blockiert, und betont: „Das ist ein völlig übliches Verfahren, keine Blockade.“ Zudem erklärt sie, dass die Prüfung von Anfragen Aufgabe der Bundestagsverwaltung sei und dass die Grünen sich dessen bewusst gewesen seien.
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