Söder

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Politiker der Union und SPD diskutieren enttäuschte Wählerstimmen und Umfragewerte.

Insa: Regierungsparteien auf Rekordtief

Politische Umfragen zur Regierungskoalition in Berlin Berlin () – Die Regierungskoalition aus Union und SPD sackt in der Zustimmung bei den Bürgern auf ihren niedrigsten Wert seit Amtsantritt im Mai. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018233

Markus Söder diskutiert vor Wahl 2028 über ein Fernsehduell gegen AfD-Kandidaten.

Söder zu TV-Duell mit AfD-Kandidaten bereit

Politik in Bayern: Söder und AfD-Duell München () – Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ist bereit, vor der nächsten Landtagswahl 2028 in einem Fernsehduell gegen einen AfD-Kandidaten anzutreten, sollte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017279

Ein Anti-Drohnen-Gewehr zeigt die Notwendigkeit, Drohnenbedrohungen sofort zu bekämpfen.

Söder für sofortigen Abschuss aller Drohnen über Deutschland

Sicherheitspolitik in Bayern: Drohnenabschüsse gefordert München () – Angesichts immer neuer Flüge über Kasernen, Flughäfen und Rüstungsfirmen fordert Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) den sofortigen Abschuss von Drohnen in Deutschland.Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017151

Mario Voigt spricht beim Tag der Deutschen Einheit über einen "zweiten Aufbruch" für Deutschland.

Ministerpräsident Voigt fordert zweiten Aufbruch für Deutschland

Politische Impulse zum Einheitstag in Gotha Gotha () – Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt hat beim Festakt zum Tag der Deutschen Einheit in Gotha einen „zweiten Aufbruch“ für Deutschland gefordert. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014625

Cem Özdemir kritisiert die Klausur-Ergebnisse der schwarz-roten Regierung zur sozialen Sicherung.

Özdemir: Merz-Regierung schüttet Probleme mit Geld zu

Politische Kritik an Reformansätzen in Stuttgart Stuttgart () – Cem Özdemir, Spitzenkandidat der Grünen für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, hat die Klausur-Ergebnisse des schwarz-roten Bundeskabinetts kritisiert.“Es reicht nicht, auf Klausuren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014463

Kinder spielen aktiv auf einem Schulhof, symbolisieren Bewegung und Lernen in bayerischen Grundschulen.

Bayern führt tägliche Bewegungsstunde an Grundschulen ein

Bildung und Sport in Bayern München () – An bayerischen Grundschulen gehört ab sofort eine tägliche Bewegungs-Halbestunde zum festen Programm. Das Konzept wurde am Mittwoch von Ministerpräsident Markus Söder und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014414

Friedrich Merz trinkt Wasser, symbolisiert sein Alkoholverzicht seit Amtsantritt als Kanzler.

Merz verzichtet angeblich seit Amtsantritt auf Alkohol

Politik in Berlin: Merz‘ Alkoholverzicht Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) verzichtet angeblich seit seinem Amtsantritt im Mai auf Alkohol. Merz sagte am Montagabend bei einer Veranstaltung der „Rheinischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011240

Manfred Weber spricht für eine positive Migrationsrhetorik und Vielfalt in der Gesellschaft.

CSU-Vize Weber fordert neuen Ton in der Migrationsdebatte

Migrationsdebatte in Deutschland: Ein neuer Ansatz Straßburg () – Der stellvertretende CSU-Vorsitzende Manfred Weber hat seine Partei zu einem neuen Ton in der Migrationsdebatte aufgerufen. „Es ist auch unsere Aufgabe, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009670

Andreas Bovenschulte kritisiert Haushaltspläne für Raumfahrt, fordert höhere Mittel und europäische Souveränität.

Bovenschulte kritisiert Raumfahrt-Budget als unzureichend

Raumfahrtpolitik in Bremen unter Druck Bremen () – Der Bremer Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) hat die Haushaltspläne der Bundesregierung für die nationale und europäische Raumfahrt scharf kritisiert. „Was jetzt an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007850

Markus Söder kritisiert NDR-Entscheidung, betont konservative Perspektiven im öffentlich-rechtlichen Rundfunk.

Söder kritisiert Besetzung von Koch als Ruhs-Nachfolgerin

Medienkritik in Bayern: Söder äußert sich München () – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) kritisiert den NDR für die Absetzung der Moderatorin Julia Ruhs für die Folgen des Formats „Klar“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005456

München feiert das 190. Oktoberfest mit Bieranstich und traditionellen Zeremonien durch Oberbürgermeister Reiter.

190. Oktoberfest eröffnet

Gesellschaft: Oktoberfest in München eröffnet München () – Das 190. Oktoberfest ist offiziell eröffnet. Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) benötigte am Samstagmittag um Punkt 12 Uhr wie im letzten Jahr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000819

Markus Söder betont Unterstützung für Israel, während EU-Sanktionen diskutiert werden.

Söder kritisiert EU-Kommission wegen Israel-Sanktionen

Politik in Bayern: Söder zu Israel-Sanktionen München () – Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder will mögliche Sanktionen der EU-Kommission gegen Israel wegen dessen Kriegsführung im Gazastreifen nicht hinnehmen.“Wir stehen klar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000694

Simone Strohmayr kritisiert Teilzeiteinschränkungen für Lehrkräfte und fordert Flexibilität im Bildungssystem.

SPD kritisiert geplante Einschränkung von Lehrer-Teilzeit in Bayern

Bildungspolitik in Bayern unter Kritik München () – Die SPD-Landtagsfraktion hat die von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) angekündigte Einschränkung der Teilzeitmöglichkeiten für Lehrkräfte scharf kritisiert. Die bildungspolitische Sprecherin Simone Strohmayr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999722

Grünen-Logo vor Hintergrund von Natur und erneuerbaren Energien, symbolisiert Klimaschutz und Zusammenarbeit.

Grüne fordern europäische Energieregion und kritisieren Söder

Europäische Sicherheit und Umweltpolitik in Passau Passau () – Die Landtags-Grünen haben ihre Herbstklausur in Passau mit der Verabschiedung zweier Papiere zu europäischer Sicherheit und grenzüberschreitender Zusammenarbeit abgeschlossen. Fraktionschefin Katharina … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999418

Alexander Dobrindt diskutiert politische Wende, Demokratie und Asylpolitik in Berlin.

Dobrindt warnt vor "politischem Kipppunkt"

Politische Entwicklungen in Deutschland Berlin Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat die Aussage seines Parteichefs Markus Söder verteidigt, dass diese Legislaturperiode „die letzte Patrone für die Demokratie“ bedeute. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998489

CSU-Tagung im Kloster Banz mit bedeutenden Rednern und Live-Streaming für Medienvertreter.

CSU-Fraktion lädt zu Klausurtagung nach Bad Staffelstein ein

Politische Klausurtagung der CSU in Bayern Bad Staffelstein () – Die CSU-Landtagsfraktion veranstaltet vom 22. bis 24. September ihre Klausurtagung im Kloster Banz unter dem Motto „Bayern im Herzen – … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997484

Omid Nouripour diskutiert die Zukunft der Autoindustrie mit Markus Söder in Berlin.

Nouripour wehrt sich gegen Söders Vorwurf der Autofeindlichkeit

Berlin () – Der Grünen-Politiker Omid Nouripour wehrt sich in einem Brief an den bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Chef Markus Söder gegen dessen Vorwurf einer Autofeindlichkeit der Grünen.Er müsse „das so … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993339

Autos auf der Straße, Elektromobilität im Fokus, Zukunftsvisionen für die Automobilindustrie.

Polestar warnt vor Verschiebung von Verbrenner-Aus

Göteborg () – Der Polestar-Chef Michael Lohscheller hält Forderungen nach einer Verschiebung des Verbrenner-Aus für fehlgeleitet. „Wer jetzt zurückrudert, verspielt Vertrauen – und das kostet langfristig noch mehr Jobs“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=991775

Markus Söder besucht Veranstaltungen in Bayern, darunter eine Fan-Convention und Jubiläumsfeiern.

Söder besucht Star-Wars-Convention und KFZ-Innungsjubiläum

Fürth () – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder will am Samstag die Star-Wars-Fan-Convention „Noris Force Con 7“ in der Fürther Stadthalle besuchen. Am Abend will er am Jubiläum 90 Jahre KFZ-Innung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=991747

Drei Ministerpräsidenten fordern CO2-Reformen für Nutzfahrzeughersteller, um deutsche Arbeitsplätze zu sichern.

Autoländer wollen Klimaziele für Lkw-Hersteller abschwächen

Berlin () – Die Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen fordern eine Reform der Strafen für Hersteller schwerer Nutzfahrzeuge, die fällig werden, wenn die Fahrzeugflotten CO2-Grenzwerte überschreiten. „Wir dürfen nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990549

U-Bahn-Szene in München, symbolisiert moderne Mobilität und autonome Verkehrslösungen.

Initiative für autonome Mobilität gestartet

München () – Rund 50 Vertreter aus Politik, Industrie und Wissenschaft haben eine Absichtserklärung zur Einrichtung von Modellregionen für autonomes Fahren unterzeichnet. Die Initiative wurde von MCube, UnternehmerTUM und der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=989631

Cem Özdemir diskutiert das Verbrennerverbot, betont Zusammenarbeit von Politik und Autoindustrie.

Özdemir zeigt sich offen für Verschiebung von Verbrenner-Aus

Stuttgart () – Der Spitzenkandidat der Grünen für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, Cem Özdemir, hält eine Verschiebung des Verbots von neuzugelassenen Autos mit Verbrennungsmotor ab 2035 für denkbar. „Gefordert ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=988988

Matthias Miersch diskutiert das Verbrennerverbot und dessen Auswirkungen auf die Automobilindustrie.

Miersch warnt vor Planungsunsicherheit durch Verbrenner-Debatte

Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch warnt vor Planungsunsicherheit durch die wieder Fahrt aufnehmende Debatte über das sogenannte „Verbrennerverbot“ der EU.“Für uns ist die deutsche Automobilindustrie von entscheidender Bedeutung und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=988650

Deutsche Autokonzerne drohen mit Absage des Gipfels wegen CO2-Themen und Verbrennerverbot.

Deutsche Konzerne drohen mit Absage des EU-Autogipfels

München () – Deutsche Autokonzerne drohen offenbar mit einer Absage des Autogipfels am Freitag in Brüssel. „Wenn die CO2-Thematik und das Verbrennerverbot nicht auf die Agenda kommen, hat es keinen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=988315

Kühe auf einer Weide, Symbol für Tierwohl und Tierschutz in der Landwirtschaft.

Grüne kritisieren Tierschutzskandal in Bad Grönenbach

Bad Grönenbach () – Die bayerischen Landtags-Grünen haben die Staatsregierung scharf für ihren Umgang mit einem Tierschutzskandal in einem Milchviehbetrieb in Bad Grönenbach kritisiert. Die Söder-Regierung schaue bei systematischer Tierquälerei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=988085

Autos im Straßenverkehr, symbolisieren Diskussion über die Zukunft des Verbrennungsmotors in Europa.

Einflussreiche CDU-Politiker wollen Verbrenner-Aus kippen

Berlin () – In der Union kippt die Stimmung gegen das geplante EU-weite Verbot für neue Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor ab 2035. Der Forderung von CSU-Chef Markus Söder, auf das Verbot … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=987826

SPD-Widerstand gegen Söders Forderung: Zukunft der Verbrenner und Planungssicherheit für Autobauer.

SPD-Fraktionsmanager will an Verbrenner-Aus festhalten

Berlin () – Aus der SPD kommt Widerspruch zur Forderung von CSU-Chef Markus Söder, das Verbrenner-Aus in der EU 2035 zu kippen.Der erste parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Dirk Wiese, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=986374

Eine Darstellung von Elektromobilität und verschiedenen Antriebstechnologien in der Automobilindustrie.

Bundestags-Opposition kritisiert Söders Plan für Autoindustrie

Berlin () – Die Opposition im Bundestag hat den bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Chef Markus Söder nach der Vorstellung seines Zehn-Punkte-Plans für die Autoindustrie scharf kritisiert und eigene Forderungen erhoben.Grünen-Fraktionsvize Andreas … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=985955

Berlin skyline with residential buildings and the TV tower; symbolizes urban housing issues and politics.

Berliner SPD-Spitzenkandidat will Wohnungsmarkt "besser regulieren"

Berlin () – Der designierte SPD-Spitzenkandidat für die nächste Berliner Abgeordnetenhaus-Wahl, Steffen Krach, hat angekündigt, Wohnraum-Spekulation und Mietwucher in der Bundeshauptstadt im Falle seines Wahlsiegs konsequent zu bekämpfen. „Wir müssen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=985741

Markus Söder präsentiert 10-Punkte-Plan zur Unterstützung der deutschen Auto-Industrie vor IAA.

Söder legt 10-Punkte Plan zur Unterstützung der Autohersteller vor

München () – Vor dem Start der Internationalen Automobil-Ausstellung hat CSU-Chef Markus Söder eine massive Unterstützung für die deutsche Auto-Industrie angekündigt. In einem 10-Punkte-Plan („Ja zum Auto, Ja zum Autoland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=985298

Markus Söder bei verschiedenen Veranstaltungen in Franken und Schwaben, von Hundeweltmeisterschaft bis Karpfenfest.

Söder besucht Schäferhunde-WM und Karpfenfest in Bayern

München () – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat für das Wochenende mehrere Termine in Franken und Schwaben angekündigt. Die Staatskanzlei teilte am Freitag mit, dass der Regierungschef am Samstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=984401

Ein alter Mann und eine junge Frau diskutieren über Erbschaftssteuer und Reformen.

Forum Erbrecht plädiert für grundlegende Erbschaftssteuerreform

München () – Der Präsident des Deutschen Forums für Erbrecht, Anton Steiner, hält eine grundlegende Reform des Erbschaftssteuerrechts für dringend geboten. „Wir haben wahnsinnig viele Ausnahmen“, sagte Steiner der „Neuen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=983505

Politiker im Austausch: Söder, Merz, Bas und Klingbeil im Koalitionsausschuss in Berlin.

CDU-Wirtschaftsrat und Linke kritisieren Koalitionsausschuss

Berlin () – Der CDU-Wirtschaftsrat hat die Ergebnisse des Koalitionsausschusses am Mittwochabend und damit indirekt auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) kritisiert.“Natürlich ist es begrüßenswert, wenn die Atmosphäre zwischen führenden Regierungsmitgliedern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=982858

Politiker der Koalition im Gespräch, konfrontiert mit Kritik an ihrer Planlosigkeit und Haushaltsproblematik.

Koalitionsausschuss: Linke wirft Union und SPD "Planlosigkeit" vor

Berlin () – Linke-Fraktionschefin Heidi Reichinnek hat der schwarz-roten Koalition Planlosigkeit vorgeworfen.“Diese gezwungene Harmonieshow konnte nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Koalition keinen Plan hat, wie sie die absehbaren riesigen Löcher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=982070

Politiker diskutieren dringende Reformen im Sozialbereich, insbesondere Bürgergeld und kommunale finanzielle Entlastung.

Städtetag kritisiert Prioritäten des Koalitionsausschusses

Berlin () – Der Deutsche Städtetag sieht in der von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach dem Koalitionsausschuss angekündigten Bürgergeldreform nur einen ersten Schritt. Der Themenfokus der Koalition stimme aus Sicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=981682

Monika Schnitzer diskutiert Erbschaftssteuer-Reform und spricht gegen Söders Regionalisierungsforderung.

Wirtschaftsweise lehnt Söders Vorstoß zur Erbschafsteuer ab

München () – Die Chefin der Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, lehnt die Forderung von Markus Söder nach einer Regionalisierung der Erbschaftsteuer ab.“Wenn die Länder die Erbschaftssteuer selbst festlegen dürfen, wird es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980525

Alte und junge Frauen am Strand, Symbol für generationsübergreifende Werte und Vermögensübertragung.

Söder schlägt umfassende Erbschaftssteuerreform vor

München () – Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder fordert eine bundesweite Reform der Erbschaftsteuer. „Die Erbschaftsteuer muss grundlegend reformiert werden“, sagte er der „Bild“ (Dienstagsausgabe). „Unser Ziel ist klar: … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=978150

CSU-Chef Söder diskutiert Reformen für Bürgergeld und Rentenversicherung, betont Flexibilität und Effizienz.

Söder will grundlegenden Umbau des Bürgergelds

Berlin () – CSU-Chef Markus Söder drängt auf einen grundlegenden Umbau des Bürgergelds. „Es braucht strengere Regeln, damit Bürgergeldempfänger nicht einfach zumutbare Arbeit ablehnen können, ohne dass es zu Kürzungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=977515

Markus Söder bei einer presserelevanten Ansprache, entschlossen gegen Steuererhöhungen argumentierend.

Söder schließt Steuererhöhungen kategorisch aus

München () – CSU-Chef Markus Söder positioniert sich klar gegen Steuererhöhungen. „Nein, wir erhöhen jetzt keine Steuern. Wir müssen Steuern senken“, sagte Söder dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe).SPD-Chef und Finanzminister Lars Klingbeil … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=977393

Olympische Ringe, München, Bewerbung für Spiele 2036, Pressekonferenz mit Sportlern und Politikern.

Bayerns Spitzenpolitiker unterstützen Münchner Olympia-Bewerbung

München () – Die bayerische Landesregierung und die Stadt München werben gemeinsam für eine Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Spiele 2036, 2040 oder 2044. Ministerpräsident Markus Söder (CSU), Oberbürgermeister … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=974004

Markus Söder präsentiert Erbschaftssteuer-Vorschlag, während Kritik aus Mecklenburg-Vorpommern laut wird.

Linke in Mecklenburg-Vorpommern kritisiert Söders Erbschaftssteuer-Vorstoß

Schwerin () – Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat einen Vorschlag zur Regionalisierung der Erbschaftssteuer unterbreitet, der in Mecklenburg-Vorpommern auf scharfe Kritik stößt. Torsten Koplin, parlamentarischer Geschäftsführer und finanzpolitischer Sprecher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=969993

Polizei in Offenburg nimmt 19-Jährigen fest, unterstützt von Polizeihubschrauber, möglicherweise Schreckschusswaffe.

Bayern testet Solarüberdachung an Staatsstraße bei Hallbergmoos

Hallbergmoos () – Das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr hat eine Photovoltaik-Anlage über einer Staatsstraße bei Hallbergmoos errichtet. Die Pilotanlage an der Staatsstraße 2584 soll Erkenntnisse zur Nutzung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=959461

Markus Söder bei einer Pressekonferenz, diskutiert Social Media als politische Strategie gegen die AfD.

Söder zu seinem Social-Media-Verhalten: "Ich bin Mainstream"

München () – CSU-Chef Markus Söder betrachtet seine Social-Media-Aktivitäten als Bestandteil der politischen Auseinandersetzung mit der AfD. „Die AfD ist im Netz sehr präsent, da müssen wir dagegenhalten“, sagte Söder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=946358

Flüchtlinge aus der Ukraine ankommen, begleitet von Unterstützung und Integration in Deutschland.

Allianz Ukrainischer Organisationen gegen Söders Bürgergeld-Vorstoß

Berlin () – Die Vorstandsvorsitzende der Allianz Ukrainischer Organisationen, Oleksandra Bienert, hat die Forderung des CSU-Vorsitzenden Markus Söder, an alle in Deutschland lebenden Ukrainer kein Bürgergeld, sondern Leistungen nach dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=942523

Flüchtlinge aus der Ukraine kommen in Deutschland an, suchen Arbeit und Integration.

Immer mehr sozialversicherungspflichtig beschäftigte Ukrainer

Nürnberg () – Die Zahl der sozialversicherungspflichtig beschäftigten Flüchtlinge aus der Ukraine hat zuletzt deutlich zugenommen. Das teilte ein Sprecher der Bundesagentur für Arbeit dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ mit. „Gegenüber dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=942289

Katharina Schulze und Markus Söder diskutieren über Tierschutz im Bayerischen Landtag.

Grüne fordern härteres Vorgehen gegen Tierquälerei in Bayern

München () – Die Grünen-Fraktion im Bayerischen Landtag hat zwei Anträge eingebracht, die ein deutlich härteres Vorgehen gegen Tierquälerei fordern. Dazu gehören höhere Strafen sowie die Einrichtung von Schwerpunktstaatsanwaltschaften, teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=939283

SPD-Parteitag mit Politikern, die sich für den öffentlichen Dienst und seine Arbeitsbedingungen einsetzen.

SPD lehnt Einschnitte beim öffentlichen Dienst ab

München () – Die SPD hat die von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) angekündigten Einschnitte beim öffentlichen Dienst in Bayern entschieden abgelehnt. Der ÖD-Experte der SPD-Landtagsfraktion, Arif Taşdelen, erklärte am Freitag, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=930216

Bayerischer Landtag: Dringlichkeitsantrag zur Erhaltung des George C. Marshall Centers in Garmisch.

SPD fordert bayerische Finanzierung für Marshall Center in Garmisch

München () – Die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag hat einen Dringlichkeitsantrag eingebracht, um das George C. Marshall Center in Garmisch-Partenkirchen zu erhalten. Das teilte der europapolitische Sprecher Markus Rinderspacher mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=928208

Markus Söder diskutiert politische Kontroversen über die Richterkandidatin Frauke Brosius-Gersdorf in München.

Huber wirft Söder "taktischen Fehler" in Debatte um Richterwahl vor

München () – Der frühere CSU-Vorsitzende Erwin Huber kritisiert die Attacken führender Vertreter seiner Partei auf die Richterkandidatin Frauke Brosius-Gersdorf.“Söder, Dobrindt und Bär haben mit dem öffentlichen Druck auf die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=926061

Lars Klingbeil spricht über Wählergunst, SPD und Grüne verlieren, AfD gewinnt dazu.

Insa: SPD und Grüne verlieren nach abgesagter Richterwahl

Berlin () – Nach der abgesagten Wahl der drei Richter zum Bundesverfassungsgericht verlieren SPD und Grüne in der Wählergunst.Das berichtet die „Bild“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf den neuen „Meinungstrend“ des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=924615

Lars Klingbeil fordert Reformen, verteidigt Brosius-Gersdorf und mahnt zur Zusammenarbeit in der Koalition.

Klingbeil fordert Wiederholung der Wahl von Brosius-Gersdorf

Berlin () – SPD-Chef und Vizekanzler Lars Klingbeil hält an der Kandidatur von Frauke Brosius-Gersdorf für das Bundesverfassungsgericht fest und fordert eine Wiederholung der Richterwahl im Bundestag. Die Bedenken seitens … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=922070

Markus Söder und Joachim Herrmann begrüßen neu eingebürgerte Bürger auf der Nürnberger Kaiserburg.

Söder und Herrmann begrüßen 270 neue Staatsbürger in Nürnberg

Nürnberg () – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Innenminister Joachim Herrmann (CSU) haben auf der Kaiserburg in Nürnberg rund 270 neu eingebürgerte Bürger aus Unter-, Mittel- und Oberfranken willkommen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=921054

Lars Klingbeil und Friedrich Merz diskutieren die Bundesregierung, Meinungsumfrage, politische Bewertung in Berlin.

Verian: Mehrheit bewertet Arbeit der Bundesregierung als schlecht

Berlin () – Mehr als die Hälfte der Wahlberechtigten in Deutschland bewertet die Arbeit der neuen Bundesregierung als schlecht. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Verian für den „Spiegel“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920972

Markus Söder diskutiert Schuldenbremsenreform: Sorgen um Deutschlands finanzielle Zukunft und Koalitionsentscheidungen.

Söder bremst bei geplanter Schuldenbremsenreform

München () – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bezweifelt, dass die mit SPD und Grünen vereinbarte Schuldenbremsenreform noch in diesem Jahr beschlossen werden kann. „Das wird sich zeigen“, sagte Söder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920065

Markus Söder im Gespräch zur Richterwahl: Politische Herausforderungen und Vorschläge für Wettbewerb.

Richterwahl: Söder rät SPD von Festhalten an Brosius-Gersdorf ab

Berlin () – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat der SPD geraten, von der ursprünglich gemeinsam im Richterwahlausschuss nominierten Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, abzurücken, nachdem in der Union … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920061

Söder, Merz und Klingbeil diskutieren Zusammenarbeit und zukünftige Entscheidungen in der Koalition.

Söder lobt Zusammenarbeit mit Klingbeil

Berlin () – Trotz Ärger um die gescheiterte Wahl zum Bundesverfassungsgericht: CSU-Chef Markus Söder lobt die Zusammenarbeit mit SPD-Vorsitzendem Lars Klingbeil in der Koalition.“Wir können gut über Fußball reden. Und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=919500

Wolfram Weimer diskutiert Richterwahlreform im Bundestag, Plädoyer für einfache Mehrheiten statt Zweidrittel.

Weimer plädiert für Änderung des Richterwahl-Verfahrens

Berlin () – In der Debatte um die gescheiterte Richterwahl im Bundestag plädiert Kulturstaatsminister Wolfram Weimer für eine Änderung des Wahlverfahrens.“Wir müssen darüber nachdenken, ob eine Richterwahl weiter mit Zweidrittelmehrheiten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=918963

Markus Söder gesteht die Beibehaltung der Schulferienregelung für Bayern und Baden-Württemberg zu.

Söder droht im Ferienstreit mit Länderfinanzausgleich

München () – Im Streit um ein Ende der Sonderregel, wonach Bayern und Baden-Württemberg immer als letzte Bundesländer Ende Juli in die Schulferien starten, beharrt Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=918582

Bayerische Badeseen mit hervorragender Wasserqualität, Ministerpräsident und Gesundheitsministerin bei Pressekonferenz.

Wasserqualität in Badeseen in Bayern hervorragend

Oberschleißheim () – Die Wasserqualität der bayerischen Badeseen ist auch in diesem Jahr hervorragend. Dies teilte der Ministerpräsident und die Gesundheitsministerin bei einem Pressetermin am Regattaparksee in Oberschleißheim mit. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915055

Baustelle mit Wohnhäusern und Bauarbeitern, symbolisiert die Wohnungsbauproblematik in Bayern.

SPD kritisiert Wohnungsbauförderung in Bayern als Mogelpackung

München () – Die SPD-Landtagsfraktion in Bayern hat die von Ministerpräsident Söder angekündigte Aufstockung der Wohnungsbauförderung als „Mogelpackung“ kritisiert. Die zusätzlichen Fördergelder würden nur mit großer Verzögerung ausgezahlt, was Bauherren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=913921

Karl Lauterbach bei einer Talkshow, häufigster Gast der letzten zehn Jahre, gemäß Spiegel-Analyse.

Karl Lauterbach häufigster Gast in Talkshows

Berlin () – Kein anderer Politiker oder Journalist war in den vergangenen zehn Jahren häufiger zu Gast in Talkshows als der ehemalige SPD-Gesundheitsminister Karl Lauterbach. Das schreibt der „Spiegel“, der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=912768

Vereidigung neuer Polizisten in Nürnberg mit Ministerpräsident Söder und 7.000 Gästen.

Fast 1.600 neue Polizisten in Nürnberg vereidigt

Nürnberg () – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat in Nürnberg fast 1.600 neue Polizisten vereidigt. Unter den Anwärtern befinden sich auch sechs Sportler der Spitzensportfördergruppe der Bayerischen Polizei. Ministerpräsident Markus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=912698

Markus Söder und Christian Stocker bei einem bilateralen Treffen zu Migration und Verkehrspolitik.

Söder trifft Österreichs Kanzler Stocker in Wien

Wien () – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat Österreichs Bundeskanzler Christian Stocker zu einem Arbeitsbesuch im Bundeskanzleramt getroffen. Bei dem Treffen am 10. Juli ging es vor allem um die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=911267

Ein Bild des Mondes, symbolisch für Bayerns Engagement in der Raumfahrttechnologie und -forschung.

Söder lädt zum Bayerischen Mondgipfel in Oberpfaffenhofen

Oberpfaffenhofen () – Ministerpräsident Markus Söder hat am 4. Juli zum Bayerischen Mondgipfel ins Deutsche Raumfahrtkontrollzentrum (GSOC) des DLR eingeladen. Dabei betonte er die Bedeutung der Raumfahrt für Bayern. Söder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=901254

Ines Schwerdtner kritisiert Koalitionsbeschluss zu Stromsteuern auf energisch-deutliche Weise.

Schwerdtner kritisiert Prioritätensetzung im Koalitionsausschuss

Berlin () – Linken-Chefin Ines Schwerdtner kritisiert den Koalitionsbeschluss von Schwarz-Rot mit Blick auf die fehlenden Entlastungen von Verbrauchern bei der Stromsteuer scharf.“Ich hatte ja wenig Hoffnung in diese neue … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=898999

Markus Söder vor einem beflagten Dienstgebäude, Symbol für den Gedenktag der Opfer.

Söder ordnet Beflaggung in Bayern an

Bayern () – Ministerpräsident Markus Söder hat die Beflaggung aller staatlichen Dienstgebäude in Bayern für Samstag angeordnet. An diesem Tag wird der Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=898338

Markus Söder spricht über Strafen und Abschiebungen bei sexuellen Übergriffen in Schwimmbädern.

Söder will harte Strafen bei Übergriffen in Schwimmbädern

München () – Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende, Markus Söder, hat sich für harte Strafen und Abschiebungen bei sexuellen Übergriffen in Schwimmbädern ausgesprochen. „Hohe Strafen, vor allem wenn es Wiederholungstäter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=897619

Markus Söder und Jan Philipp Burgard diskutieren über Stromsteuersenkungen und Koalitionspolitik.

Koalitionsausschuss: Söder wirbt für Stromsteuer-Senkung für alle

Berlin () – Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder hat unmittelbar vor Beginn des Koalitionsausschusses an die Spitzen von Union und SPD appelliert, am Ziel der Stromsteuer-Senkung für alle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=897384

Judith Gerlach und Markus Söder präsentieren die Kampagne "BavariaMoves – Beweg Dich mit!" in München.

Bayern startet Initiative für mehr Bewegung im Alltag

München () – Die bayerische Gesundheitsministerin Judith Gerlach (CSU) hat gemeinsam mit Ministerpräsident Markus Söder (CSU) die neue Kampagne „BavariaMoves – Beweg Dich mit!“ vorgestellt. Die Initiative soll Bürger motivieren, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=896349

Markus Söder fordert moderne Drohnen und Raketensysteme für die Bundeswehr. Sicherheitsdiskussion.

Söder will 2.000 Abfangraketen für deutschen "Iron-Dome"

München () – In der Diskussion um die Aufrüstung der Bundeswehr fordert CSU-Chef Markus Söder die Anschaffung von tausenden Drohnen und neuen Raketensystemen sowie einen „Iron Dome“ mit 2.000 Abfangraketen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=891516

Markus Söder beim Mondgipfel im Raumfahrtkontrollzentrum, Diskussion über zukünftige Mondmissionen.

Bayerns Ministerpräsident lädt zum Mondgipfel nach Oberpfaffenhofen

Oberpfaffenhofen () – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder veranstaltet am 4. Juli einen Mondgipfel im Deutschen Raumfahrtkontrollzentrum (GSOC) des DLR in Oberpfaffenhofen. Beginn ist um 10:00 Uhr. Das teilte die Bayerische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889946

Moderne S-Bahn-Stellwerke in München verbessern Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit für mehr Fahrgäste.

Neue Stellwerke für Münchens S-Bahn in Betrieb genommen

München () – Die Deutsche Bahn hat zwei neue elektronische Stellwerke für die Münchner S-Bahn in Betrieb genommen. Die Anlagen ersetzen das bisherige Relais-Stellwerk am Ostbahnhof aus dem Jahr 1971, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=887675

Markus Söder leitet Sitzung in Brüssel; EU-Politiker und NATO-Generalsekretär als Gäste.

Söder leitet Ministerratssitzung in Brüssel

Brüssel () – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder wird am 1. Juli eine Sitzung des Bayerischen Ministerrats in der Bayerischen Vertretung in Brüssel leiten. Das teilte die Staatskanzlei mit. Zu den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=879569

Söder widerspricht Altersgrenze für soziale Netzwerke, plädiert für Medienkompetenz und elterliche Verantwortung.

Söder gegen Altersgrenze für Jugendliche bei sozialen Medien

München () – Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder spricht sich klar gegen die derzeit diskutierte Altersgrenze für soziale Netzwerke aus. Ein mögliches Verbot für Jugendliche einen „totalen Quatsch“ und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=878765

Markus Söder steht vor einem beflagten staatlichen Dienstgebäude in Bayern.

Bayerns Dienstgebäude werden zum Tag der Heimat beflaggt

München () – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat angeordnet, dass am Freitag, 20. Juni, alle staatlichen Dienstgebäude im Freistaat beflaggt werden. Wie die Staatsregierung am Dienstag mitteilte, wird damit der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=875783

Bayerischer Landtag in Sitzung, diskutiert Schuldenaufnahme für Investitionen in Kommunen und Bildung.

Ex-CSU-Chef Huber rät Bayern zum Schuldenmachen

Müncheberg () – Der frühere CSU-Chef Erwin Huber rät der bayerischen Staatsregierung zum Schuldenmachen. „Ich glaube, Bayern muss sich vom ausgeglichenen Haushalt verabschieden“, sagte Huber der „Süddeutschen Zeitung“.Den größten Bedarf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=869123

Markus Söder spricht während eines Interviews über internationale Beziehungen und Bildungschancen in Bayern.

Söder zu Merz US-Besuch: "Bin froh, dass ich das nicht machen muss"

Berlin/Washington () – Der bayrische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ist nicht neidisch auf das Treffen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit US-Präsident Donald Trump heute im Weißen Haus.“Ich bin ganz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=859668

Drei Ministerpräsidenten diskutieren Raumfahrtpolitik, Fördermittel und europäische Zusammenarbeit in Berlin.

Länder wollen zwei Milliarden mehr für Raumfahrt

München () – Bayern, Baden-Württemberg und Bremen haben gemeinsam eine Stärkung der deutschen und europäischen Raumfahrtpolitik angemahnt. Die Länder fordern mindestens zwei Milliarden Euro pro Jahr als deutschen Beitrag zum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=859176

Markus Söder fordert Untersuchungskommission zur Northvolt-Insolvenz und dem Verlust deutscher Steuermittel.

Söder will Untersuchungsausschuss zu Northvolt

München () – Die Insolvenz des schwedischen Batterieherstellers Northvolt und der damit drohende Ausfall von 620 Millionen Euro deutschem Steuergeld muss nach Ansicht von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) vom … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=853737

Spitzenköche kritisieren Söder: "Lupenreiner Populist"

Spitzenköche kritisieren Söder: "Lupenreiner Populist"

München () – Sieben der höchstbewerteten Spitzenköche Deutschlands haben sich kritisch zur politischen und gesellschaftlichen Stellung der Spitzengastronomie in Deutschland geäußert – und dabei insbesondere Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852088

Bericht: Koalitionsausschuss soll erweitert werden

Bericht: Koalitionsausschuss soll erweitert werden

Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann soll offenbar Mitglied des Koalitionsausschusses werden. Wie die „Rheinische Post“ (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf Parteikreisen berichtet, hat sich die CDU-Führung darauf verständigt.Demnach soll der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851929

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