Politik Berlin: Wohnungsmarkt und Koalitionskritik Berlin () – Der Berliner SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach hat den Beschluss des Koalitionsausschusses kritisiert, Vergesellschaftungen großer Wohnungsunternehmen durch die Länder künftig per Bundesgesetz auszuschließen. Er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263734
Söder
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Politik Berlin: Reformpaket in der Kritik Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat das Reformpaket der Bundesregierung als „Arbeitsverweigerung“ kritisiert.Der Koalition wirft er vor, sich für ihr vermeintliches „Programm für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263195
Politik in Berlin: Forderungen an Schwarz-Rot Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat von Schwarz-Rot eine klare finanzielle Entlastung für kleine und mittlere Einkommen gefordert. Die bisherige Bilanz der Koalition … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262913
Politik: Reformpaket der Koalitionspartner in Berlin Berlin () – Die Spitzen von Union und SPD haben sich bei ihrem Koalitionsausschuss am Mittwoch nach Angaben aus Teilnehmerkreisen auf ein großes Reformpaket … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262755
Wirtschaft: Forderungen zur Mütterrente in Berlin Berlin () – Vor dem Koalitionsausschuss fordert der CDU-Wirtschaftsexperte Tilman Kuban den CSU-Chef Markus Söder zum Verzicht auf die Mütterrente III auf.“Wenn wir jetzt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1261891
Rentenkommission diskutiert Renteneintritt in Berlin Berlin () – Mitglieder der Rentenkommission verteidigen die Absage an eine Rente nach Beitragsjahren und werfen deren Verfechtern Ahnungslosigkeit vor. Die Befürworter dieses Vorschlags hätten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1260819
Rentenreform-Diskussion in Berlin Berlin () – Der Chef der Jungen Union, Johannes Winkel, attackiert CSU-Chef Markus Söder im Streit um die geplante Rentenreform. Winkel verteidigt die Vorschläge der Rentenkommission gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1259698
Windkraftpolitik in Bayern und Deutschland München () – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert von der Bundesregierung mehr Unterstützung für den seit langem stockenden Bau von Windkraftanlagen in Bayern.Der Windausbau … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1257729
Politik in Europa: Kurskorrekturen gefordert Berlin () – Wichtige Unionspolitiker fordern von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine Kurskorrektur bei der geplanten Revision der europäischen CO2-Flottenregulierung. Das berichten Springer-Medien wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1257575
Rentenpolitik und Reformforderungen in Berlin Berlin () – Der Co-Vorsitzende der SPD Berlin und Spitzenkandidat bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus, Steffen Krach, fordert in der Rentendebatte ein Ende der Mütterrente. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1255961
Gesundheitspolitik in Deutschland: Diskussion um Mitversicherung Berlin () – Der CSU-Gesundheitspolitiker Stephan Pilsinger fordert eine deutliche Einschränkung der beitragsfreien Mitversicherung von Ehepartnern in der gesetzlichen Krankenversicherung. Er stellt sich damit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1253877
Politik in Bayern: Kürzungen beim Bürgergeld gefordert Berlin () – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder fordert eine Kürzung der Regelsätze beim Bürgergeld. Die Sätze müssten „bis auf das absolut verfassungsrechtliche Minimum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1253033
Politische Entwicklungen in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) plant, dass auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) Wahlkampfauftritte vor der Landtagswahl am 6. September absolvieren wird. Schulze sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1245707
Politik: Söder’s Termine in Bayern München () – Ministerpräsident Markus Söder hat für Freitag, den 12. Juni, mehrere Termine in Bayern. Das teilte die Bayerische Staatskanzlei mit. Zunächst nimmt Söder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1244174
Bayern: Feierlichkeiten zum Nationalen Veteranentag München () – Ministerpräsident Markus Söder hat für den 15. Juni 2026 die Beflaggung aller staatlichen Dienstgebäude in Bayern angeordnet. Anlass ist der Nationale Veteranentag, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1244078
Bayern: Abschied von einem Bildungspionier München () – Der frühere bayerische Kultusminister Hans Maier ist tot. Das teilte die Bayerische Staatskanzlei am Dienstag mit. Maier war von 1970 bis 1986 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1242405
Politik Berlin: Koalition zeigt Zusammenhalt bei Spargelfahrt Berlin () – Die traditionelle Spargelfahrt der SPD-Fraktion soll am Dienstagabend ein Zeichen des Zusammenhalts in der Koalition setzen. Das sagte der stellvertretende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1242169
Politik: Warnung vor Schwächung der Bundeswehr Berlin () – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) vor einer Schwächung der Landeskommandos der Bundeswehr gewarnt. Das berichtet die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238064
CSU-Kritik in Bad Tölz-Wolfratshausen Bad Tölz () – Die Kritik aus der CSU-Basis an Parteichef Markus Söder reißt nicht ab. In der vergangenen Woche machte der Kreisverband Bad Tölz-Wolfratshausen nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1236469
Politische Veranstaltung in Berlin Berlin () – CSU-Chef Markus Söder und CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann sollen in der kommenden Woche bei einer Veranstaltung des „Seeheimer Kreises“ der SPD-Fraktion auftreten. Seeheimer-Sprecher Esra … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1236337
Gesellschaftliche Debatte über Social Media-Zugang in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber (CSU), fordert ein Zugangsverbot zu Social-Media-Inhalten für Kinder und Jugendliche. Weber sagte den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1233946
Politik in Deutschland: Aigner als Präsidentschaftskandidatin Berlin () – Der Partei- und Fraktionschef der Europäischen Christdemokraten, Manfred Weber, spricht sich für die bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) als nächste Bundespräsidentin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1233123
Neuausrichtung der CSU in Bayern Berlin () – Der stellvertretende CSU-Vorsitzende Manfred Weber dringt auf eine Neuausrichtung seiner Partei und verstärkt den Druck auf CSU-Chef Markus Söder. „Wir brauchen den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1232938
Politische Zusammenarbeit in Berlin stärken Berlin () – CSU-Chef Markus Söder nimmt am 9. Juni an der traditionellen Spargelfahrt des Seeheimer Kreises der SPD teil. Das berichtet die „Rheinische Post“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1232420
CSU diskutiert Zukunftsperspektiven in München München () – Der CSU-Ehrenvorsitzende und ehemalige Bundesfinanzminister Theo Waigel hat eine „grundlegende, tiefgehende Diskussion“ über die Ausrichtung seiner Partei gefordert. Dies solle im Rahmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1231772
Politische Meinung aus Bayern zur Regierungssituation München () – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hält nichts von einer Minderheitsregierung im Bund. Eine Minderheitsregierung sei „die Vorstufe zur Neuwahl, nichts anderes“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1228110
Politische Reise nach Tschechien: Söder in Brünn München () – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) reist am Sonntag, 24. Mai, in die Tschechische Republik. Das teilte die Bayerische Staatskanzlei mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1226868
Kulturförderung in Nürnberg nachhaltig stärken Nürnberg () – Bund und Freistaat Bayern haben Fördermittel in Höhe von 127,5 Millionen Euro für die Sanierung und kulturelle Neunutzung des Nürnberger Zeppelinfelds und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1226780
Wirtschaftliche Sorgen um Energiekosten in Deutschland Berlin () – Mehr als zwei Drittel der Deutschen blicken derzeit mit Sorge auf die Entwicklung der Energiekosten.Knapp jeder Zweite geht sogar davon aus, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1223150
Politische Debatte zur Pflegereform in Berlin Berlin () – Der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Steffen Bilger, hat sich gegen eine steigende Belastung der Beitragszahler durch die geplante Pflegereform ausgesprochen. Ziel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1222416
Wirtschaft: Preisdeckel für Spritpreise in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Matthias Miersch hat sich für den Fall anhaltend hoher Spritpreise für einen Preisdeckel ausgesprochen.Miersch sagte am Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1222346
Politische Unzufriedenheit in Deutschland anwachsen Berlin () – Die Unzufriedenheit der Bundesbürger mit der Politik erreicht nach gut einem Jahr schwarz-roter Koalition enorme Ausmaße. 84 Prozent der Bürger machen sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1221596
Gesellschaft: 104. Katholikentag in Würzburg Würzburg () – Der 104. Deutsche Katholikentag in Würzburg hat am Mittwochabend mit einem Festakt und einer Eröffnungsfeier auf dem Residenzplatz begonnen. Hunderte Besucher trotzten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219415
Koalitionsgespräche in Berlin: Herausforderungen und Perspektiven Berlin () – Wenige Tage nach dem Scheitern der „Entlastungsprämie“ im Bundesrat kommen die Spitzen von CDU, CSU und SPD am Dienstagnachmittag im Kanzleramt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218213
Politische Umfrageergebnisse in Deutschland Berlin () – Die AfD bleibt laut Forsa-Umfrage weiterhin stärkste Kraft und behauptet mit 27 Prozent ihre Führungsposition. CDU/CSU liegen unverändert bei 22 Prozent, so das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217992
Steuerreform und Entlastungen in Berlin Berlin () – Nach der im Bundesrat gescheiterten 1.000-Euro-„Entlastungsprämie“ der Bundesregierung fordert die Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge Entlastungen bei der Einkommenssteuer.Dröge sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217096
Gesellschaftliche Reformen in Berlin diskutiert Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf fordert einen neuen Anlauf für ein großes Reformpaket.Seine Vorstellung ist ein breiter gesellschaftlicher Konsens: „Ich würde die Sozialpartner mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217035
Politik: Streit um Entlastungsprämie in Berlin Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) kritisiert CSU-Chef Markus Söder für seine Absage der „Entlastungsprämie“.“Der war ja Teil dieses Teams, das das so … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1216685
Politik Mecklenburg-Vorpommern: Kritik an Bundesregierung Berlin () – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) kritisiert die Bundesregierung scharf für den gescheiterten Versuch, eine 1.000-Euro-„Entlastungsprämie“ ohne Absprache mit den Bundesländern durchzudrücken.“Das ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1216443
Politik in Berlin: Söder zur Steuerreform Berlin () – CSU-Chef Markus Söder hält die von der SPD vorgeschlagene sogenannte „Entlastungsprämie“ für nicht mehr realisierbar. Im „Bericht aus Berlin“ der ARD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1216399
Politik: Tschechien reagiert auf Sudetendeutschen Tag Prag () – Der tschechische Außenminister Petr Macinka lehnt die Austragung des Sudetendeutschen Tages in seinem Land ab. Das Treffen soll zu Pfingsten erstmals … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1216262
Politik und Haushalt in Berlin Berlin () – CSU-Chef Markus Söder hat auf eine Absenkung des Bürgergeldes vorgeschlagen, um die angespannte Haushaltslage zu verbessern.“Der Bund hat durchaus Spielräume, etwa beim … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1215166
Steuerdiskussion in Deutschland: Öffentliche Meinung Berlin () – Eine deutliche Mehrheit der Deutschen spricht sich laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für eine höhere Besteuerung von Menschen mit sehr hohen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211293
Finanzpolitik in Bayern: Söder fordert Steuersenkungen Berlin () – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) pocht im Streit um die künftige Finanzpolitik der schwarz-roten Bundesregierung auf die Einhaltung der Schuldenbremse und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209813
Politik: Söder fordert mehr Tempo in Berlin Berlin () – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert mehr Tempo von der schwarz-roten Bundesregierung. Angesichts historisch schlechter Umfragewerte und wirtschaftlicher Krisen müssten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209764
Politik: CSU-Politikerin als mögliche Bundestagspräsidentin Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) unterstützt Überlegungen, die CSU-Politikerin Ilse Aigner zur nächsten Bundespräsidentin zu wählen. Das sei „eine Überlegung, die man fortsetzen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208118
Arbeitsmarktpolitik in Berlin: Flexibilität und Schutz Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner hat sich offen für eine Ausweitung der täglichen Maximalarbeitszeit gezeigt. In der Realität zeige sich heute, dass es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207585
Sicherheitspolitik in Bayern: Wehrpflicht-Diskussion München () – Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder dringt darauf, die Wehrpflicht in Deutschland zügig einzuführen.Der „Bild“ (Montagsausgabe) sagte Söder: „Sicherheit ist die Voraussetzung für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1204485
Politische Debatte über Präsidentschaftskandidatur in Deutschland Berlin () – In der CDU gibt es ersten Widerspruch gegen eine mögliche Kandidatur von Ilse Aigner (CSU) als Bundespräsidentin.“Markus Söder macht sehr oft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203007
Politik in Berlin: CDU und AfD im Fokus Berlin () – Der Vorsitzende des CDU-Sozialflügels, Dennis Radtke, hat Unionsfraktionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) davor gewarnt, wie die AfD vom Untergang Deutschlands … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200687
Kommunalfinanzen in Schleswig-Holstein kritisch bewertet Kiel () – Die Grünen-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein hat die vom Bundeskabinett beschlossenen Pläne für ein Länder- und Kommunalentlastungsgesetz scharf kritisiert. Der haushaltspolitische Sprecher Oliver Brandt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1197013
Politik in Nordrhein-Westfalen: Liberale Neuorientierung Düsseldorf () – Henning Höne, Vorsitzender der FDP Nordrhein-Westfalen, setzt im Machtkampf mit FDP-Vize Wolfgang Kubicki um den Parteivorsitz auf eine breite inhaltliche Aufstellung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188752
Gesellschaft: Streit um Arbeits- und Rentenpolitik in Berlin Berlin () – Die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi hat deutliche Kritik an den zentralen Aussagen von Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) zur Renten- und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187923
Politik in Hamburg: SPD und Reformen Hamburg/Berlin () – Hamburger Finanzsenator Andreas Dressel fordert, die SPD nicht stärker nach links auszurichten. „Pragmatische Politik für die arbeitende Mitte, die einen Fokus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1186266
Politische Kontroversen in Bayern München () – Der frühere CSU-Landtagsabgeordnete Alfred Sauter, der im Zuge der „Maksen-Affäre“ gerichtlich von den Vorwürfen der Bestechlichkeit und der Bestechung von Abgeordneten entlastet wurde, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1186209
Politische Stimmung in Berlin im Wandel Berlin () – Laut einer Umfrage für den „Deutschlandtrend“ der ARD verlieren die Koalitionspartner Union und SPD in der politischen Stimmung. Wenn am Sonntag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1184210
München: Debatte über Atomkraft und Energieversorgung München () – Der designierte Münchener Oberbürgermeister Dominik Krause (Grüne) hat sich für eine „undogmatische“ Auseinandersetzung mit dem Thema Atomkraft ausgesprochen. Der studierte Physiker … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1182504
München: Zusammenarbeit in der Politik stärken München () – Der designierte Münchner Oberbürgermeister von den Grünen, Dominik Krause, verspricht eine gute Kooperation mit dem bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Chef Markus Söder. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1182358
Wahlrechtsreform in Berlin: Politische Spannungen Berlin () – Die im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD verabredete Änderung des Wahlrechts steht vor dem Aus. „Eine Wahlrechtsreform mit einer Halbierung der Wahlkreise … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1181155
Politik in Berlin: SPD wehrt sich gegen Sparvorschläge Berlin () – Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Dagmar Schmidt, lehnt die Sparvorschläge von CSU-Chef Markus Söder ab. „Wir Sozialdemokraten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180927
CSU-Politik in Zeiten der Krise München () – Der frühere CSU-Vorsitzende Erwin Huber warnt seinen Nachfolger Markus Söder vor einer Blockade in der Bundesregierung und fordert in der Reformdebatte mehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180756
Politik: Unionsführung koordiniert Reformstrategie in Berlin Berlin () – Nach der Reformoffensive von Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) hat die Führung der Union ihr Vorgehen bei den anstehen Verhandlungen abgestimmt. Bundeskanzler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180209
Politik: Kooperation zwischen SPD und CSU in Berlin Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat den CSU-Vorsitzenden Markus Söder zur konstruktiven Zusammenarbeit bei den von der schwarz-roten Koalition geplanten Reformen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179620
Politische Debatte zur Mehrwertsteuer in Schwerin Schwerin () – Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), hat sich dagegen ausgesprochen, die Mehrwertsteuer zu erhöhen, um damit andere Steuersenkungen zu bezahlen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178966
München: Politik und Zusammenarbeit im Fokus München () – Der designierte Münchner Oberbürgermeister Dominik Krause setzt auf eine gute Zusammenarbeit mit der CSU-geführten Staatsregierung in Bayern. „Ich denke nicht darüber … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178327
Unterstützung für Merz in der Politik München () – CSU-Chef Markus Söder hat sich klar hinter eine erneute Kanzlerkandidatur von Friedrich Merz (CDU) gestellt. „Friedrich Merz wird uns zum Glück … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177219
Politische Positionen im Europaparlament: Brüssel Brüssel () – EVP-Chef Manfred Weber (CSU) hat sich scharf von Vorwürfen einer Zusammenarbeit mit der AfD im Europaparlament abgegrenzt. „Die Brandmauer ist wichtig und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177041
Politik in Berlin: CSU fordert Reformtempo Berlin () – Der CSU-Vorsitzende Markus Söder will die schwarz-roten Reformen schneller beschließen als bisher geplant und wichtige Entscheidungen schon bis Pfingsten unter Dach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176917
Wirtschaft: Investitionen am Flughafen München München () – Die Lufthansa plant offenbar eine massive Investition am Münchner Flughafen. Wie das Nachrichtenmagazin Focus berichtet, will die Fluggesellschaft dort Kapazitäten für zehn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1175655
Bayern: Rückkehr zur Kernkraft und Förderung München () – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will für die Rückkehr zur Kernkraft auch Fördergelder der EU einsetzen. „Es ist gut, dass die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1170715
Politisches Ranking in Deutschland: Baden-Württemberg Berlin () – Der Wahlsieger der Landtagswahl in Baden-Württemberg, Cem Özdemir (Grüne), ist im Politikerranking des Instituts Insa aus dem Stand zum zweitbeliebtesten Politiker in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1170701
Europapolitik: Merz kritisiert Zusammenarbeit im EU-Parlament Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht nach Berichten, wonach es zwischen der christdemokratischen EVP-Fraktion und den rechteren Fraktionen im EU-Parlament in einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1170603
Politische Kontroversen im Europaparlament Berlin/Straßburg () – Nach einem Bericht über geheime Absprachen zwischen Abgeordneten der Europäischen Volkspartei (EVP) und rechten Fraktionen im Europaparlament wächst der Druck auf die Union.Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1170000
Diskussion um Mini-Atomkraftwerke in Bayern München () – Der Vorstoß von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zum Bau moderner Mini-Atomkraftwerke im Freistaat stößt bei den Grünen und der SPD auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1169465
Energiepolitik in Bayern: Moderne Kernkraft im Fokus München () – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert einen grundlegenden Kurswechsel beim deutschen Atomausstieg und plant den Bau moderner Mini-Atomkraftwerke im Freistaat. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1169262
Energiepolitik in Bayern im Fokus München () – Die bayerischen Grünen haben die Energiepolitik von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) scharf kritisiert. Die Fraktionsvorsitzende Katharina … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1168092
Wirtschaftliche Entlastung in Berlin Berlin () – CSU-Chef Markus Söder will, dass die Stromsteuersenkung wie versprochen für alle kommt.“Ich bin auch sehr dafür, dass wir in den Debatten der nächsten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1167025
Kommunalwahlen in Bayern: Eine Analyse München () – In Bayern sind seit 8 Uhr die Wahllokale für die mit Spannung erwarteten Kommunalwahlen geöffnet. Rund 10,1 Millionen Wahlberechtigte sind in knapp … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163138
Politik: Söder kritisiert Rückholmaßnahmen in Berlin Berlin () – Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder hält die Maßnahmen der Bundesregierung zur Rückholung Deutscher aus dem Nahen Osten für unzureichend und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161575
Wirtschaftspolitik und CO2-Bepreisung in Bayern München () – Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder nimmt die hohen Sprit- und Gaspreise zum Anlass, eine Grundsatzdebatte über die CO2-Bepreisung anzustoßen.Sollte die Iran-Krise … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161492
Klimapolitik in Deutschland unter Kritik Berlin () – Die Klimaaktivistin Luisa Neubauer hat die Eckpunkte zur Neufassung des Gebäudeenergiegesetzes als völlig unzureichend kritisiert. „Die Bundesregierung scheint es zu verdrängen, aber … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154206
Klimapolitik und Heizungsgesetz in Deutschland Berlin () – Die Grünen im Bundestag warnen davor, dass durch die Reform des Heizungsgesetzes die deutschen Klimaziele verfehlt werden. „Ohne die 65-Prozent-Regel werden wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1153538
Politik in Deutschland: Reformen und Ungleichheit Berlin () – Die Jusos sind trotz des Entgegenkommens beim Thema Reform des Sozialstaats durch den Bundeskanzler weiter skeptisch.“Das sind neue Töne aus der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151840
Einigkeit der Unionsparteien in Berlin Berlin () – Nach dem CDU-Parteitag in Stuttgart hält der Parlamentsgeschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Steffen Bilger (CDU), die Unionsparteien für geschlossen wie lange nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151149
Außenpolitik und Parteipolitik in Stuttgart Stuttgart () – CSU-Chef Markus Söder hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für sein außenpolitisches Auftreten gelobt. Merz sei „unser Trumpf bei Trump“, sagte Söder am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150743
Politik: CDU-Bundesparteitag 2026 in Stuttgart Stuttgart () – Die CDU setzt am Samstag ihren Bundesparteitag in Stuttgart mit Beratungen über verschiedene sachpolitische Themen fort.Am Vortag war Parteichef Friedrich Merz im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150472
Politik: Laschet und Söder scherzen über Ähnlichkeit Berlin () – Der frühere CDU-Chef und Kanzlerkandidat Armin Laschet hegt keinen Groll wegen des Aschermittwoch-Witzes von CSU-Chef Markus Söder über seine Ähnlichkeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150093
Politik: CDU-Bundesparteitag in Stuttgart Stuttgart () – Die CDU hat am Freitagvormittag ihren zweitägigen Bundesparteitag in Stuttgart gestartet. Man werde in den nächsten zwei Tagen miteinander debattieren und „wegweisende Entscheidungen“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149773
Reformvorschläge zum Länderfinanzausgleich in Deutschland München/Wiesbaden () – Die Ministerpräsidenten von Bayern und Hessen sowie der CDU-Spitzenkandidat in Baden-Württemberg haben eine grundlegende Reform des Länderfinanzausgleichs gefordert.“Während in Berlin oder Bremen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149549
Politik: CDU-Positionierung zu den Grünen in Berlin Berlin () – Der Chef des Arbeitnehmerflügels der CDU, Dennis Radtke, wendet sich gegen die Fundamentalkritik an den Grünen, die es in Teilen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149212
Gesellschaft: Söder verteidigt Mütterrente in Passau Passau () – CSU-Chef Markus Söder hat Kritik an der von ihm mit vorangetriebenen Ausweitung der Mütterrente beim Politischen Aschermittwoch seiner Partei scharf zurückgewiesen.“Was … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148083
Politik in Bayern: AfD und Verbotdiskussion München () – Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder hat sich gegen eine verfassungsrechtliche Prüfung eines Verbots der AfD durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen. Er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147608
Digitale Medienpolitik in Bayern München () – Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef spricht sich gegen den Vorschlag von Teilen der SPD und der CDU aus, den Social-Media-Zugang für Jugendliche zu beschränken.“Gerade … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147574
Bayern: Steuer- und Sozialreformen gefordert Berlin () – Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder hat sich für eine große Steuer- und Sozialreform ausgesprochen. „Wir brauchen eine neue Agenda 2010, sozusagen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147560
Politik in Berlin: Merz‘ Zukunftsperspektiven Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann prophezeit Parteichef Friedrich Merz beste Voraussetzungen für eine lange politische Karriere. „Er hat`s selber gesagt: Sein Vater ist über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146740
Sicherheitspolitik und Transatlantische Beziehungen in München München () – Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder warnt ungeachtet von Differenzen eindringlich vor einem Bruch mit den USA.“Die wichtigste Frage ist, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144456
Raumfahrtförderung in Bayern: Neubauzentrum geplant Oberpfaffenhofen () – Die Bayerische Staatsregierung hat die Förderung für den Neubau des europäischen Mondkontrollzentrums in Oberpfaffenhofen bei München beschlossen. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) übergab … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138695
Gebäudeenergiegesetz Reform und bevorstehende Wahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg Berlin () – Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner hat die Bundesregierung aufgefordert, bis Ende des Monats Eckpunkte für eine Reform des Gebäudeenergiegesetzes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137981
Bayern: Fördermittelverteilung und Parteibücher München () – Die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag hat Ministerpräsident Markus Söder (CSU) vorgeworfen, die Verteilung von Fördermitteln an das Parteibuch zu knüpfen. Fraktionsvorsitzende Holger Grießhammer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137736
Filmförderung: Reform stärkt Bayern und Deutschland München () – Die Bundesregierung hat eine Reform der Filmförderung beschlossen, die nach Ansicht der bayerischen Staatsregierung den Filmstandort Deutschland und insbesondere Bayern stärkt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137592
