Deutschland

Schweitzer will Zivilschutz in Deutschland neu aufbauen

Zivilschutz in Deutschland: Notwendige Reformen in Mainz Mainz () – Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) Schweitzer fordert einen Neuaufbau des Zivilschutzes in Deutschland. „Nach der `Zeitenwende` in der Bundeswehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039332

Gewerkschaften kündigen Aktionen gegen Sozialabbau an

Sozialpolitik in Deutschland: Proteste angekündigt Berlin () – Die Vorsitzenden von IG Metall und Verdi kündigen Aktionen an, falls die Bundesregierung bei Gesundheit, Pflege, Rente kürzt oder, wie im Koalitionsvertrag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039328

Grüne wollen Einschränkung von Fragerecht für AfD-Fraktion prüfen

Politische Kontroversen in Berlin Berlin () – Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, will rechtlich prüfen lassen, ob es möglich ist, die Beantwortung Kleiner Anfragen der AfD durch die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039321

Chrupalla wirft Merz in "Stadtbild"-Debatte Doppelmoral vor

Politische Debatte in Berlin: Doppelmoral im Fokus Berlin () – Der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla hat Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz in der Stadtbild-Debatte unzureichende Differenzierung und „Doppelmoral“ vorgeworfen. Hätte er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039183

Söder drängt Ukraine zu Ausreise-Einschränkungen für Männer

Politische Maßnahmen zur Steuerung des Zuzugs in Bayern München () – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ruft die Europäische Union dazu auf, den Druck auf die Ukraine zu erhöhen, ihre … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039176

OLG Düsseldorf verhandelt über Streit um Internetkosten zwischen Telekom und Meta-Tochter

Wirtschaft: Rechtsstreit Telekom gegen Meta-Tochter Düsseldorf () – Der 6. Kartellsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf verhandelt am 28. Oktober über die Berufung im Rechtsstreit zwischen der Telekom Deutschland und dem Meta-Tochterunternehmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039120

Tourismus-Koordinator pocht auf Gastro-Steuersenkung

Wirtschaft: Streit um Mehrwertsteuersenkung in Berlin Berlin () – Christoph Ploß, Koordinator der Bundesregierung für maritime Wirtschaft und Tourismus, fordert ein Einlenken der Bundesländer beim Streit um die Mehrwertsteuersenkung in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038941

Bundeswehr beschafft bis zu 200 leichte Luftlandefahrzeuge von Flensburger Firma

Verteidigungstechnologie: Bundeswehrvertrag in Flensburg Flensburg () – Die Bundeswehr hat einen mehrjährigen Rahmenvertrag über die Lieferung von bis zu 200 leichten Luftlande-Einsatz-/Gefechtsfahrzeugen und leichten Luftlande-Unterstützungsfahrzeugen „Tahr“ mit der Flensburg Technology … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038878

Fast jede dritte Bürgergeld-Sanktion trifft ein Kind

Soziale Auswirkungen der Bürgergeldsanktionen in Deutschland Berlin () – In fast jedem dritten sanktionierten Bürgergeldhaushalt lebt mindestens ein minderjähriges Kind. Das geht aus aktuellen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit hervor, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038871

Fußball-Gewalt geht zurück – Pyrotechnik-Missbrauch steigt stark

Gesellschaftliche Entwicklungen im deutschen Fußball Düsseldorf () – Die Zahl der Verletzten bei Fußballspielen in Deutschland ist in der Saison 2024/25 deutlich gesunken.Nach dem aktuellen Jahresbericht der in NRW ansässigen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038837

Union warnt nach Steuerschätzung vor nachlassenden Reformbemühungen

Wirtschaft und Reformen in Berlin Berlin () – Angesichts der etwas erhöhten Prognose der Steuerschätzer hat die Union davor gewarnt, Abstriche bei den Bemühungen um Reformen und Einsparungen zu machen.“Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038833

Saarland führt Pflegestudium an HTW Saar ein

Gesellschaft: Neuer Pflegestudiengang im Saarland Saarbrücken () – Das Saarland führt zum Wintersemester 2027/2028 einen neuen Pflegestudiengang an der Hochschule für Technik und Wirtschaft des Saarlandes (htw saar) ein. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038791

Religionsbeauftragter begrüßt Urteil zum kirchlichen Arbeitsrecht

Gesellschaft: Urteil zum kirchlichen Arbeitsrecht in Berlin Berlin () – Der Beauftragte der Bundesregierung für Religions- und Weltanschauungsfreiheit, Thomas Rachel (CDU), hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum kirchlichen Arbeitsrecht begrüßt.“Mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038777

Pendlerzahlen in Berlin und Brandenburg gestiegen

Pendlerbewegungen in Berlin-Brandenburg 2024 Potsdam () – Die Zahl der Pendler in der Metropolregion Berlin-Brandenburg ist im Jahr 2024 leicht gestiegen. Das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg teilte am Donnerstag, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038721

EU fördert deutsch-polnisches Oder-Projekt mit 2,48 Millionen Euro

Umweltschutzinitiative entlang der Oder Potsdam () – Das Institut für Binnenfischerei in Potsdam startet ein grenzüberschreitendes Projekt zur Rettung der Oder. Drei Jahre nach dem verheerenden Fischsterben durch die Goldalge … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038686

OLG Frankfurt eröffnet Verfahren gegen IS-Rückkehrerinnen

Gesellschaft: IS-Rückkehrerinnen vor Gericht in Frankfurt Frankfurt () – Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat das Hauptverfahren gegen zwei IS-Rückkehrerinnen eröffnet. Das teilte das Gericht am Donnerstag mit. Die beiden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038644

Spionagevorwürfe: Spahn fordert Aufklärung von AfD-Chefin Weidel

Politik in Deutschland: Spionagevorwürfe gegen AfD Berlin () – Nach den massiven Vorwürfen gegen die AfD, angeblich für Russland zu spionieren, fordert Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) eine lückenlose Aufklärung durch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038613

Steuerschätzer schrauben Erwartungen nach oben

Wirtschaftliche Entwicklung in Berlin 2025 Berlin () – Bund, Länder und Kommunen können mit höheren Steuereinnahmen rechnen als noch im Frühjahr prognostiziert. Gegenüber der Mai-Schätzung wird in allen Jahren des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038560

Merz fordert schnellere EU-Maßnahmen zur Stärkung des Wettbewerbs

Politik und Wettbewerbsfähigkeit in Brüssel Brüssel () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will beim Gipfel der Staats- und Regierungschefs der EU am Donnerstag einen besonderen Fokus auf das Thema Wettbewerbsfähigkeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038526

Immer mehr Handwerksunternehmen nutzen Social Media

Wirtschaftliche Trends im Handwerk Deutschland Berlin () – Mehr als die Hälfte der deutschen Handwerksunternehmen hat eine eigene Präsenz oder Werbung in sozialen Medien, um auf sich aufmerksam zu machen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038466

Israels Botschafter kritisiert Auszeichnung für ARD-Korrespondentin

Medienkritik im Kontext Israels und Deutschlands Berlin () – Israels Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, kritisiert die Auszeichnung der ARD-Korrespondentin in Israel, Sophie von der Tann, mit dem Hanns-Joachim-Friedrichs-Preis. „Schon … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038304

WZB-Präsidentin schlägt neues Wirtschaftsmodell vor

Wirtschaftspolitik und Rentenreform in Deutschland Berlin () – Die Präsidentin des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung, Nicola Fuchs-Schündeln, rät der Regierung dringend, zum Ankurbeln der Konjunktur auf neue Wirtschaftszweige zu setzen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038279

Publizist Lüders soll Vize-Vorsitzender des BSW werden

Politik in Berlin: Michael Lüders‘ Nominierung Berlin () – Der Publizist Michael Lüders soll künftig stellvertretender Vorsitzender des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) sein. Das Parteipräsidium um die Vorsitzende Sahra Wagenknecht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038272

Ex-Wehrbeauftragter drängt auf Rückkehr zur Wehrpflicht

Wehrpflichtdiskussion in Deutschland: Politische Stimmen Berlin () – Der frühere Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels warnt Union und SPD eindringlich vor einem Experimentieren mit neuen Wehrdienst-Modellen und sieht angesichts der Spannungen mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038258

EU-Parlament plant Schutzmechanismus für Zoll-Deal mit Trump

EU-Politik: Zoll-Deal und US-Bedrohungen Brüssel () – Das EU-Parlament will den Zoll-Deal mit den USA aussetzen, sollte US-Präsident Trump neue Zölle ankündigen oder mit Drohungen versuchen, Produktstandards und die EU-Digitalgesetzgebung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038084

Investor erwartet Erholung von Immobilienmarkt in Europa

Wirtschaft: Immobilienmarkt in Europa und Deutschland New York () – Der weltgrößte Immobilieninvestor Blackstone sieht den Immobilienmarkt in Europa und auch in Deutschland vor einer deutlichen Erholung. „Wir sind der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038052

Polizei sieht leichte Entspannung bei Stadiongewalt

Gewalt im Fußball: Entwicklungen in Düsseldorf Düsseldorf () – Im Kampf gegen Gewalt und Straftaten im Umfeld des Profifußballs in Deutschland zeichnet sich eine leichte Entspannung ab. In der Saison … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038038

Wildberger kündigt digitale Brieftasche für Anfang 2027 an

Digitalisierung in Deutschland: Einführung der digitalen Brieftasche Berlin () – Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) will Anfang 2027 die sogenannte digitale Brieftasche einführen. „Die digitale Brieftasche, die Wallet ist sozusagen das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038026

Nouripour kritisiert Verhandlungen mit Taliban scharf

Politische Warnungen zu Deutschland und Taliban Berlin () – Bundestags-Vizepräsident Omid Nouripour (Grüne) warnt eindringlich vor Verhandlungen zwischen Deutschland und den islamistischen Taliban über Abschiebungen nach Afghanistan.“Die Taliban sind Terroristen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1037998

Lottozahlen vom Mittwoch (22.10.2025)

Glücksspiel und Lotterien in Deutschland Saarbrücken () – In der Mittwochs-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 4, 14, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1037966

Rehlinger würdigt 70. Jahrestag der Saarabstimmung

Politik im Saarland: 70 Jahre Saarabstimmung Saarbrücken () – Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat anlässlich des 70. Jahrestags der Saarabstimmung die historische Bedeutung dieses Ereignisses für die Region gewürdigt. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1037924

Greenpeace pocht vor EU-Gipfel auf ambitioniertes Klimaziel für 2040

Klimapolitik in der EU: Herausforderungen für Deutschland Berlin () – Vor dem Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag hat die Umweltschutzorganisation Greenpeace an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) appelliert, ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1037871

Kraftstoffpreise sinken weiter

Wirtschaftliche Entwicklungen in Deutschland: Kraftstoffpreise sinken München () – Die Kraftstoffpreise in Deutschland sind zuletzt weiter gesunken.Laut einer Auswertung des ADAC kostet ein Liter Super E10 aktuell im bundesweiten Durchschnitt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1037753

Bauministerin überarbeitet Sanierungsprogramm "Jung kauft Alt"

Politik Berlin: Förderung für Eigenheimkäufer angepasst Berlin () – Weniger Auflagen, niedrigere Zinssätze – damit will Bauministerin Verena Hubertz (SPD) das bislang gefloppte Förderprogramm „Jung kauft Alt“ retten. „Wir verbessern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1037718

Geflügelpest breitet sich aus – aktuell acht Bundesländer betroffen

Landwirtschaftliche Herausforderungen in Deutschland Berlin () – Die Geflügelpest breitet sich in Deutschland und Europa immer weiter aus.“Aktuell sind bei uns Bayern, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt und Thüringen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1037700

Bundespolizei durchsucht Objekte in Kassel wegen Schleuserkriminalität

Gesellschaftliche Herausforderungen in Kassel Kassel () – Die Bundespolizei hat in Kassel sechs Durchsuchungen im Zusammenhang mit mutmaßlicher Schleuserkriminalität durchgeführt. Wie die Polizei am Mittwoch mitteilte, fanden die Maßnahmen im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1037573

Prien klagt über Antisemitismus in Bildungseinrichtungen

Bildung und Antisemitismus in Berlin Berlin () – Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) ist besorgt über die Lage in vielen Schulen und Universitäten in Deutschland. „Es ist ein Unding, wenn jüdische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1037549

Melnyk fordert Stopp deutscher Zahlungen an Russlands Verbündete

Politik: Ukraine fordert Stopp der Entwicklungshilfe Berlin () – Der ukrainische UN-Botschafter Andrij Melnyk hat von Deutschland gefordert, die Entwicklungshilfe an jene Länder einzustellen, die in der Generalversammlung der Vereinten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1037443

Bundeskabinett beschließt Reform zur Lebendorganspende

Gesundheitspolitik in Deutschland: Reform der Nierenspenden Berlin () – Lebendnierenspenden sollen in Zukunft auch zwischen zwei unterschiedlichen Paaren überkreuz ermöglicht werden. Der entsprechende Entwurf zur Änderung des Transplantationsgesetzes wurde am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1037373

Thüringen hat eine der niedrigsten Homeoffice-Quoten bundesweit

Homeoffice-Statistik in Thüringen 2023 Erfurt () – Thüringen hat mit 13,5 Prozent eine der niedrigsten Homeoffice-Quoten in Deutschland. Das teilte das Thüringer Landesamt für Statistik mit. Bundesweit lag der Anteil … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1037358

Homeoffice-Quote in Berlin und Brandenburg über Bundesdurchschnitt

Gesellschaft: Homeoffice-Entwicklung in Berlin 2024 Berlin () – In Berlin hat 2024 etwa jeder dritte Beschäftigte mindestens gelegentlich im Homeoffice gearbeitet. Das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg teilte am Mittwoch mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1037352

Gehälter für US-Zivilbeschäftigte in Rheinland-Pfalz gesichert

Politik: Gehälter an Militärstandorten in Rheinland-Pfalz Mainz () – Die Gehälter für die rund 6.300 zivilen Beschäftigten an US-Militärstandorten in Rheinland-Pfalz werden trotz des Shutdowns in den USA weitergezahlt. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1037310

Mecklenburg-Vorpommern hat geringste Homeoffice-Quote in Deutschland

Homeoffice-Trends in Mecklenburg-Vorpommern 2024 Schwerin () – Mecklenburg-Vorpommern hat im Jahr 2024 eine der niedrigsten Homeoffice-Quoten im Bundesvergleich verzeichnet. Das Statistische Amt Mecklenburg-Vorpommern teilte am Mittwoch mit, dass etwa 14,1 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1037303

Viele Industrieunternehmen verlagern Investitionen ins Ausland

Wirtschaft: Produktionsverlagerung aus Deutschland Berlin () – Zahlreiche energieintensive Industrieunternehmen in Deutschland verschieben ihre Produktion in andere Länder. Das zeigt eine Umfrage der Unternehmensberatung Simon Kucher unter 240 hochrangigen Managern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1037261

Homeoffice-Quote in Rheinland-Pfalz leicht unter Bundesdurchschnitt

Gesellschaftliche Entwicklungen: Homeoffice in Rheinland-Pfalz Bad Ems () – Im Jahr 2024 hat in Rheinland-Pfalz gut jeder Fünfte mindestens gelegentlich im Homeoffice gearbeitet. Das teilte das Statistische Landesamt am Mittwoch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1037247

Spahn kritisiert Klingbeil für öffentliche Debatte über Steuerpläne

Politik Berlin: Streit um Steuerentlastungen Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) aufgefordert, sich um die notwendigen Mehrheiten zu kümmern, damit – wie von der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1037135

DIW-Präsident kritisiert Merz-Äußerungen zur Migration

Gesellschaftliche Debatte über Migration in Deutschland Berlin () – Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hat vor den wirtschaftlichen Folgen der wiederholten Aussagen von Kanzler Friedrich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1037104

Einwanderer in vielen Mangelberufen überdurchschnittlich vertreten

Gesellschaft: Einwanderung und Fachkräftemangel in Deutschland Wiesbaden () – In vielen Engpassberufen in Deutschland sind Beschäftigte mit Einwanderungsgeschichte überdurchschnittlich stark vertreten. So hatten 60 Prozent der Beschäftigten in der Schweiß- … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1037058

Wehrpflicht-Comeback laut Reservistenverband unvermeidlich

Politik und Verteidigung in Deutschland Berlin () – Der Präsident des Reservistenverbandes der Bundeswehr, Patrick Sensburg, hält eine Wiedereinsetzung der Wehrpflicht für nötig, um Deutschland verteidigungsfähig zu machen.Im Falle eines … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1037019

DRK will Infos zu sozialen Diensten im Wehrdienst-Anschreiben

Gesellschaftliche Engagement in Deutschland diskutiert Berlin () – Die Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), Gerda Hasselfeldt, hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) aufgefordert, in dem Wehrdienst-Anschreiben an junge Menschen auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1037005

Landesinnenminister sieht Hinweise auf Russland-Spionage durch AfD

Thüringen: Sicherheitsbedenken gegenüber AfD Aktivitäten Erfurt () – Der Innenminister von Thüringen, Georg Maier (SPD), sieht Anhaltspunkte dafür, dass die AfD für Russland spionieren könnte. „Schon seit geraumer Zeit beobachten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036900

Wasserstraßen droht Finanzierungsdefizit von 2,8 Milliarden Euro

Finanzierungslücke bei Deutschlands Wasserstraßen Berlin () – Deutschlands Wasserstraßen droht ein gewaltiges Finanzierungsloch. Rund 2,8 Milliarden Euro fehlen laut mittelfristiger Finanzplanung – unter anderem für den Ersatz oder die Reparatur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036893

15 Bundesländer wollen E-Justizakte bis Jahresende einführen

Justizreform in Deutschland: Elektronische Akte Berlin () – 15 von 16 Bundesländern werden bis Jahresende die elektronische Justiz-Akte in allen Gerichten und Staatsanwaltschaften einführen. Das gaben die Justizministerien in einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036886

Deutscher Museumsbund beklagt zunehmende Gewalt bei Überfallen

Sicherheitsbedenken in deutschen Museen Berlin () – Nach dem Einbruch von Unbekannten in den Pariser Louvre hat der Deutsche Museumsbund immer dreistere Überfälle und eine verschärfte Bedrohungslage auch in Deutschland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036879

Türkische Gemeinde kritisiert Merz für "Stadtbild"-Äußerungen

Gesellschaftliche Debatte über Migration in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuoglu, hat die „Stadtbild“-Äußerungen von Kanzler Friedrich Merz (CDU) kritisiert. „Herr Merz versucht, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036872

THW verzeichnet Mitgliederanstieg um rund zehn Prozent

Gesellschaft: Steigender Ehrenamtler-Zuwachs in Bonn Bonn () – Die Zahl der ehrenamtlichen Helfer des Technischen Hilfswerks (THW) ist in den vergangenen Jahren um rund 10 Prozent gestiegen. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036865

Bamf: Asylverfahren für arbeitsfähige Syrer laufen wieder an

Asylpolitik für syrische Geflüchtete in Deutschland Nürnberg () – Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) konzentriert sich bei der Wiederaufnahme von Asylverfahren syrischer Geflüchteter auf junge, arbeitsfähige Männer. Seit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036858

Estland lehnt ukrainische Gebietsabtretungen ab

Europa und der Ukraine-Konflikt: Ein Überblick Tallinn () – Estlands Außenminister Margus Tsahkna hat Russlands Forderungen nach ukrainischen Gebietsabtretungen für einen Frieden in der Ukraine scharf zurückgewiesen. „Wir werden niemals … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036851

Reichinnek wirft Merz Instrumentalisierung von Frauen vor

Gesellschaftliche Debatte über Frauen und Sicherheit in Berlin Berlin () – Linksfraktionschefin Heidi Reichinnek hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) vorgeworfen, Frauen in der „Stadtbild“-Debatte für das Schüren von Ressentiments gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036844

Steuerzahlerbund kritisiert höhere Zulagen für Bundestagsfraktionen

Politik: Kontroversen um Fraktionsfinanzierung in Berlin Berlin () – Der Präsident des Bundes der Steuerzahler, Reiner Holznagel, wirft den Fraktionen von CDU/CSU und SPD vor, die Geldleistungen an die Fraktionen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036830

Abgeordnete arbeiten an einem neuen Anlauf für AfD-Verbot

Politik in Berlin: Initiativen zum AfD-Verbot Berlin () – Mehrere Bundestagsabgeordnete arbeiten parteiübergreifend an neuen Initiativen für ein AfD-Verbotsverfahren. „Ich setze mich seit Jahren für die Einleitung eines Verfahrens zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036816

EU-Regierungschefs prüfen Sanktionen gegen Chinas Rohstoffblockade

Wirtschaftspolitik: EU diskutiert Sanktionen gegen China Brüssel () – Auf dem EU-Gipfel am Donnerstag in Brüssel wollen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron über Sanktionen gegen China … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036785

Rainer kritisiert Reformvorschlag für EU-Entwaldungsverordnung

Politik: EU-Entwaldungsverordnung in der Kritik Berlin () – Landwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) hat die Vorschläge der EU-Kommission für eine Reform der EU-Entwaldungsverordnung (EUDR) deutlich kritisiert. Die Verordnung soll verhindern, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036778

Weimer treibt Plattform-Abgabe voran – Eckpunktepapier geplant

Medienpolitik in Deutschland: Plattform-Abgabe Diskussion München () – Die Bundesregierung treibt eine sogenannte „Plattform-Abgabe“ voran. Das sagte Kulturstaatsminister Wolfram Weimer am Dienstag zum Auftakt der Medientage München.Demnach werde derzeit an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036708

Weimer und Liminski gegen Altersgrenze für Social Media

Medienpolitik und Altersgrenzen in Deutschland Berlin () – In der Debatte über eine Altersgrenze für soziale Medien sprechen sich Kulturstaatsminister Wolfram Weimer und Nordrhein-Westfalens Medienminister Nathanael Liminski (CDU) gegen eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036500

Forsa: AfD weiter vor Union – Merz erholt sich von Tiefstwert

Politische Stimmung in Deutschland, Oktober 2025 Berlin () – Die AfD bleibt in der von Forsa gemessenen Wählergunst vorn. In der wöchentlichen Erhebung für die Sender RTL und ntv hält … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036434

Drogenbeauftragter warnt vor neuer Opioidkrise

Gesellschaft: Notwendigkeit einer Drogenstrategie in Deutschland Berlin () – Der Beauftragte der Bundesregierung für Sucht und Drogenfragen, Hendrik Streeck (CDU), sieht Deutschland für eine mögliche Opioidkrise schlecht gerüstet.“Wir geben als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036420

Umfrage: Beschäftigte nutzen vermehrt "Schatten-KI"

Wirtschaftliche Trends in der KI-Nutzung in Berlin Berlin () – In vielen Unternehmen greifen die Beschäftigten trotz des Fehlens einer ausdrücklichen Genehmigung auf private KI-Tools zurück. Das ergab eine Erhebung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036203

Dröge kritisiert Merz für Beharren auf "Stadtbild"-Aussage

Politik in Berlin: Kontroversen um Merz‘ Äußerungen Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge, kritisiert Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für sein Beharren auf der umstrittenen „Stadtbild“-Aussage.“Dass ein Bundeskanzler in so einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036130

BSW kritisiert Verteilung der Sondervermögen-Milliarden in Sachsen

Politische Kritik an Sondervermögen in Sachsen Dresden () – Die BSW-Landtagsfraktion in Sachsen hat die gestern unterzeichnete Sondervermögen-Vereinbarung scharf kritisiert. Die Fraktionsvorsitzende Sabine Zimmermann teilte mit, die Verteilung der Milliarden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036116

Studie: US-Ausnahmeregelung schwächt globale Mindeststeuer

Wirtschaft: Herausforderungen der Globalen Mindeststeuer München () – Die jüngste Befreiung multinationaler US-Unternehmen von wesentlichen Bestimmungen der Globalen Mindeststeuer (GMT) könnte die Wirksamkeit der internationalen Steuerreform schwächen. Zu diesem Ergebnis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036014

Dobrindt stellt sich in Stadtbild-Debatte hinter Merz

Gesellschaft: Migrationswende in Deutschland diskutiert Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat sich in der Stadtbild-Debatte hinter Kanzler Friedrich Merz gestellt. „Dass illegale Migration das Erscheinungsbild unserer Städte verändert, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035934

Drogenbeauftragter will legalen Zugang zu Konsumcannabis erhalten

Gesellschaftliche Debatte über Cannabis-Reform in Deutschland Berlin () – Der Beauftragte der Bundesregierung für Sucht und Drogenfragen, Hendrik Streeck (CDU), will Freizeitkiffer nicht zurück in die Illegalität drängen.“Etwa fünf Millionen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035893

Gastgewerbeumsatz im August gesunken

Wirtschaft: Gastgewerbe in Deutschland 2025 Wiesbaden () – Das Gastgewerbe in Deutschland hat im August 2025 kalender- und saisonbereinigt real 1,4 Prozent und nominal 1,2 Prozent weniger umgesetzt als im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035886

Importe von Nudeln steigen auf neuen Höchststand

Wirtschaft: Nudelimporte aus Deutschland steigen Wiesbaden () – Die Importe von Nudeln sind im vergangenen Jahr auf einen neuen Höchststand gestiegen. Knapp 469.700 Tonnen Nudeln im Wert von knapp 646,6 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035879

Umfrage: Mittelstand begräbt Hoffnung auf "Herbst der Reformen"

Wirtschaftliche Skepsis im deutschen Mittelstand Berlin () – Der deutsche Mittelstand hat den Glauben an die Reformversprechen der Bundesregierung verloren. Das geht aus einer Umfrage des Bundesverbandes der mittelständischen Wirtschaft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035851

Arianespace warnt vor Überangebot an Raketen

Wirtschaft: Herausforderungen im europäischen Weltraummarkt Évry () – David Cavaillolès, Chef von Arianespace, warnt vor übertriebenen Hoffnungen auf einen Boom des europäischen Weltraummarktes. „Anders als viele denken, explodiert der Markt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035795

Kiesewetter fordert Aufbau staatlicher Rohstoff-Reserve

Rohstoffpolitik und Unabhängigkeit in Deutschland Berlin () – Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter fordert für mehr Unabhängigkeit von China den Aufbau einer staatlichen Rohstoff-Reserve.Außerdem plädiert er dafür, seltene Erden mehr aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035739

Steuerschätzer finden rund 100 Milliarden Euro Mehreinnahmen

Wirtschaftliche Prognosen für Deutschland 2025-2029 Berlin () – Bund, Länder und Kommunen können gegenüber der Mai-Steuerschätzung mit Steuermehreinnahmen in Höhe von etwa 100 Milliarden Euro für die Jahre 2025 bis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035725

Stadtbild-Debatte: CDU-Sozialflügel fordert anderen Stil von Merz

Gesellschaft: Debatte um Stadtbild und Verantwortung Berlin () – Der Chef des CDU-Sozialflügels, Dennis Radtke, fordert in der Debatte um Äußerungen über Stadtbild und Migration einen anderen Stil von Bundeskanzler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035718

Linke wirft Lieferando "organisierte Verantwortungslosigkeit" vor

Wirtschaft: Kritik an Lieferando in Berlin Berlin () – Linken-Chef Jan van Aken hat scharfe Kritik am Lieferdienst Lieferando geübt und sich dabei auf die Stellenstreichungspläne des Konzerns bezogen.“Ich habe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035711

Steuereinnahmen steigen weiter an

Wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland: Steuereinnahmen steigen Berlin () – Die Steuereinnahmen in Deutschland legen weiter zu. Wie das Bundesfinanzministerium in seinem am Dienstagmorgen veröffentlichten Monatsbericht für Oktober mitteilte, kletterten die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035704

Wehrdienst: SPD knüpft Zustimmung an Bedingungen

Gesellschaftspolitische Perspektiven zum Wehrdienst in Berlin Berlin () – Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Adis Ahmetovic, knüpft seine Zustimmung zum Gesetz über die Einführung eines neuen Wehrdienstes an die Bedingung, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035694

Drei-Viertel-Mehrheit gegen Wehrdienst-Lotterie

Gesellschaftliche Meinungen zur Wehrpflicht in Deutschland Berlin () – Die Deutschen lehnen mit deutlicher Mehrheit eine Auslosung von Wehrpflichtigen ab.Wie eine Forsa-Umfrage für den „Stern“ ergab, fänden 76 Prozent eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035690

Weimer will mit Digitalsteuer "2026 am Ziel sein"

Digitalsteuer und Medienvielfalt in Nordrhein-Westfalen Berlin () – Kulturstaatsminister Wolfram Weimer will mit Unterstützung der Landesregierung von Nordrhein-Westfalen noch in diesem Jahr den Gesetzgebungsprozess zur Einführung einer Digitalsteuer anschieben.“Wir wollen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035683

Niedersachsen fördert Arbeitsintegration von Zuwanderern mit 3,2 Millionen Euro

Gesellschaftliche Integration von Zuwanderern in Niedersachsen Hannover () – Das niedersächsische Arbeitsministerium stellt 3,2 Millionen Euro für die Fortsetzung des Programms „Start Guides“ zur beruflichen Integration von Zuwanderern bereit. Wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035475

Merz will Sozialpartnerschaft "neu ausrichten"

Wirtschaftliche Herausforderungen und Sozialpartnerschaft in Hannover Hannover () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Bedeutung der sogenannten Sozialpartnerschaft zwischen Gewerkschaften und Unternehmen in Deutschland hervorgehoben.Diese habe einen wichtigen Beitrag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035437

Wirtschaftsweise rechnet mit neuen US-Zöllen gegen Europa

Wirtschaft: Folgen der US-Haushaltssperre für Europa Berlin () – Die Ökonomin Ulrike Malmendier rechnet mit Folgen der anhaltenden US-Haushaltssperre für Europa in Form von neuen Zöllen.Die Haushaltskrise gebe US-Präsident Donald … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035238

Lufthansa und Air France-KLM beklagen ungleichen Wettbewerb

Wettbewerb in der europäischen LuftfahrtIndustrie Frankfurt am Main/Paris () – Die Chefs von Lufthansa und Air France-KLM, Carsten Spohr und Benjamin Smith, beklagen einen zutiefst ungleichen Wettbewerb in der europäischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035203

Justizministerium plant Reform des Strafrechts gegen Menschenhandel

Reform des Strafrechts in Deutschland Berlin () – Das Bundesjustizministerium hat eine umfassende Reform des Strafrechts gegen Menschenhandel und sexuelle Ausbeutung vorgeschlagen.Ziel sei es, Menschenhandel in Deutschland effektiver zu bekämpfen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035048

Verkehrsministerium plant neue Strategie für Ladesäulen-Ausbau

Infrastrukturentwicklung für Elektromobilität in Deutschland Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat den Entwurf des neuen „Masterplans Ladeinfrastruktur 2030“ vorgelegt. Das Verkehrsministerium teilte am Montag mit, dass die Verbändebeteiligung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034985

Merz bekräftigt: AfD ist "Hauptgegner" der CDU

Politik in Deutschland: Merz über AfD-Position Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz hat mit Blick auf die Wahlen im kommenden Jahr seine Ablehnung jeglicher Zusammenarbeit mit der AfD bekräftigt.Vor allem, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034931

Interne Unterlagen zeigen EU-Streit über Gas-Importstopp

EU-Energiepolitik: Importstopp für russisches Gas Brüssel () – Die Mitgliedstaaten der EU haben bis zuletzt um eine Mehrheit für den Importstopp von russischem Erdgas gerungen. Große Länder wie Frankreich und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034847

Exporte von Eisen und Stahl sinken deutlich

Wirtschaft: Exportzahlen der Stahlindustrie in Deutschland Wiesbaden () – Von Januar bis August 2025 sind Eisen und Stahl sowie Waren daraus im Wert von 2,5 Milliarden Euro aus Deutschland in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034808

DIN-Chef: Deutschland verliert Anschluss bei Zukunftstechnologien

Wirtschaftliche Herausforderungen in Deutschland: Normung von Zukunftstechnologien Berlin () – Deutschland droht bei der Normung von Zukunftstechnologien den Anschluss zu verlieren, warnt Christoph Winterhalter, Vorstand des Deutschen Instituts für Normung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034649

Pistorius will weitere 15 F-35-Kampfjets in den USA bestellen

Verteidigungspolitik: Deutschland bestellt F-35 Kampfjets Berlin () – Deutschland will in den USA weitere 15 Kampfjets vom Typ F-35 bestellen. In einer vertraulichen Vorlage für den Bundestag ist die entsprechende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034644

Ökonom sieht Deutschland wieder als kranken Mann Europas

Wirtschaftliche Zukunft Deutschlands unter Druck Berlin () – Angesichts der anhaltenden wirtschaftlichen Schwäche hat der Ökonom Daniel Stelter Deutschland wieder als kranken Mann Europas bezeichnet. „Ja, das kann man sagen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034631

Linksfraktionschef nennt CDU-Umgang mit AfD "brandgefährlich"

Politische Spannungen in Berlin: CDU und AfD Berlin () – Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Sören Pellmann, hat Forderungen nach einer Annäherung der CDU an die AfD sowie jüngste … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034626

Bahn zieht Konsequenzen nach Unglück in Garmisch-Partenkirchen

Sicherheit im Schienenverkehr in Deutschland Berlin () – Knapp dreieinhalb Jahre nach dem schweren Zugunglück in Garmisch-Partenkirchen im Juni 2022 hat die Deutsche Bahn (DB) umfangreiche Konsequenzen gezogen. Neben dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034618

Staatsminister Weimer unter Druck – Schützenhilfe von Nouripour

Politik: Streit um Publikation von Texten in Berlin Berlin () – Der Verlag des früheren Debatten-Magazins von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat Vorwürfe zurückgewiesen, auf der Plattform „The European“ Texte von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034609